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4859D 1. November
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30. — 1. Dezember
9/45 chck 4. Januar
Personen und deren Hinterbliebenen unter dem Namen „Frauengabe“ errichteten Stiftung
HeuerpBmatn G R Verf. Die Fälle, in welchen Ausstattungs-Gegenst Polizei-Verordnung. Köhrung der Hengste
N Verf. Tarifirung von Telegraphenkabeln Bescheid. Ueberwachung
E e Verf. “ Tarifirung von wollenen Zeugwaaren
Entwürfe und Anschläge zu kirchlihen und Schulbauten. Bescheid. Unzulässigkeit des Verkaufs von Theaterbillets auf den Straßen
Ableistung der Militairpflicht Erlaß. Anderweite Regulirung der probinz bezüglihen Bestimmungen Cirk.-Erlaß die von Privat- oder sogenannten geldes veranstalteten Tanzlustbarkeiten Verf. Denaturirung der Neisabfälle Cirk.-Erlaß. Qualification der bei eintretenden Mobi Administration zu überweisenden Personen Bescheid. Heranziehung zu den Gemeinde- Abgaben hei doppeltem Wohnsiß
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Kassenscheine vom Jahre 1848
Cirk. Verf. Berechnung der von Eisenbahu-Gesellschaften zu entridtenden Abgabe Bescheid. Verhältnisse dex Ausländer bei stellvertretender Fü i er im § i ehes 12 Ma 1051 crokbuiee Gelees st endér Fübrung eines der im §. 1 des Preßgeseßes vom Bekanntm. Behandlung der zu den Landwehr- d qu Va Klassen- e Einkommensteuer erk. Amlegung bon Lagerbüchern über das Vermögen der geistlihen und Schul-Instit Verf., daß Gewerbescheine zum Haufirhandel mit Holzfournieren midt ertheilt R A 220077 Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den chausseemäßigen Ausbau und die Unterhaltung der Kommunalstraße von Halft an der Siegfstraße bei Eitorf im Siegkreise, Negierungsbezirk Côln durch D L fie bes Wie N O SMVentibrra an der Boe i esgtl. für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee bon Ranis, im Kreise Zie enrüdck, des Regierungs. Bezirks Erfurt, bis zur Herzoglih Meiningenschen Landes / a fai / Stett Wg mit g ate Maio Toi gensch esgrenze gegen Pösneck seitens der Stadt Ranis Erlaß. Wabl der Beigeordnetcn in den Städten Erlaß. ZJmmatriculation der Pharmaceuten, wel G A L a Ne erwerben wöllen irt. - Verf. 4ter Nachtrag zu dem Verzeichnisse derjenigen Straßen, j e i M E uni 1838 wegen der Communications-Abgaben ends findet E e Mgr roina doi & P E E eel lebungSfosten, resp. her dozu gehbrigen Mieihs: ekanntm. Verzeichniß derjenigen Uebergangsstraßen, auf welchen allein dexr Trans i Z thum Nassau eingehenden Bieres atindoa. vere E fs M 00f Arandport bes In bas erzoge a Alto ‘1 oe E, erf, Unzuza]igleit eines Denunzianten- Antheils der Gendarmen bei Gewerbepoltzei-Uebert _Vescheid. Daß es ciner Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Erwerbung bon P r a der Gier U Aen As L “U Reairdins bom 30. Mai 1853 nit bedürfe iri. Criaß. Annahme der Zöglinge der Nealschulen als Civil-Supernumerari i ‘ovinzial», : Cirk. Erlaß. Aufficht über die Verwaltung gemeinschaftl. Jagd-Bezirke E S NTDen E R A der Blödfinnigen erf. Prüfungen, welche die Aspiranten des einjährigen freiwilli Militairdi E 4 Cas von A o E Migea Misltäitdienstes E irt. Erlaß, Erdebung und Verrechnung der bei der tellu igter P Ls Ge, g Zustellung ausgefertigter Pä} Bekanntm. Eröffnung beider Häuser des Landtags... Bekanntm. Monats - Uebersicht dexr Preußischen Bank E O der bürgerlihen Gültigkeit jüdisch P L Beschluß. Behandlung ter militairpflihtigen Civilbeamten welche in Folge der ge i 2 L / enwä i s Verhältnisse der Armee aus dem Neserve- oder Landwehr- Verhältnisse zu den Fäbhen L e
t: Ausstellung der Forstbersorgungsscheine für Jäger und das Verfahren bei Anstellung der
Verf. Ausdehnung der den hülfsbedürftigen Familien zum Dienste einge. o3ener Reserbe-
Mannschaften bon den Kreisen zu gewährenden Unterstüßungen e Die anti Ser Ta E Bekanntm. Die 5te Verloosun der Staats-Prämien- Anleihe vom Jahre 1855 E Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltang der Kreis-Chaussee
von Stallupoenen über Millunen, Cassuben und Schakummen bis zur Goldaper Kreisgrenze E dete dn Bau und die Unterhaltung -einec Chaussee von Kostrzyn über Pudewiß bis zur
Datum.
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Allerh. Kab.-Ordre. Genehmigung zu der Behufs Unterstüßung der der Königlichen Marine angehörigen |
Verf. Steuerfreier Verkauf des bei der Militair-Verwaltung gesaminelten sogenannten Fußmehls in mabl-
Bescheid. Bücherhandel auf Wochenmärkten und Versteigerung von Büchern außerhalb des Wohnorts des
Cirk.-Erlaß. Verfahren bei nothwendig werdenden Modificationen in der Ausführung beréits genehmigter
Cirk.-Erlaß. Verhältnisse preußischer Unterthanen in der Schweiz in Vezug auf dortige Heranziehung zur
Bekanntm. Ersagzleistung für die präfkludirten Kassen-Anweisungen vom Jahre 1835 und für die Darlehns-
ASGO 1. Januar
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Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Friedeberg, im Kreise Friedeberg, des Negierungsbezirks Frankfurt a. O., nah dem dortigen Bahn- hofe der Kreuz-Küstrin-Frankfurter Eisenbahn i
Bescheid. Feststellung des Betrages der Verseßungs- und Umzugskosten für Forüschußbeamte
Bekanntm, Siebente Verloosung von Prioritäts-Dbligationen der Münster-Hammer Eisenbahn-..........
Liste der aufgerufenen und der Königlichen Kontrolle der Staatspapiere im Nechnungsjahre 1859 als ge- rihtlich mortifizirt nachgewiesenen Staatspapiere
Uebereinkunft zwischen Preußen und Spanien wegen Auslieferung slüchtiger Verbrecher
Bescheid. Stellung chemaliger Mediatherren zu den Leistungen für dic Elementar-Schule
Bekanntm. Die Eröffnung des auf den 12. Januar 1860 einberufenen Landtags ;
Eröffnung beider Häuser des Landtags der Monarchie durch Se. Königliche Hoheit den Regenten Prinzen von Preußen in Allerhöchster Darson. Nede Allerböchstdesselben :
Bescheid. Gebrauch des Titels „Lehrer“
Verf. Gewährung bon Neise-Unterstühungen an mittellose, aber arbeitsfähige Personcn
Se, Königl. Hoheit der Prinz-Regent nehmen das Beglaubigungs-Schreiben des K. K. öfterreihischen Wirk- lichen Kämmerers , außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Ministers , Grafen Aloys Käroly von Nagy-Kärolh, entgegen
Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent nehmen das Beglaubigungs-Schreiben des Fürstlich reußischen Minister-Nesidenten Wirklichen Geheimen Naths Grafen von Beuft entgegen
Allerh. Kab, - Ordre. Errichtung eines Garnison-Gerichts für die preußische Besazung der Bundesfestung Nastatt und Ausübung der gerichtsherrlichen Befugniß bei demselben
Bekanntm. Verbot der ferneren Verbreitung der in London unter dem Titel „Hermann, Deutsches Wochen- blatt aus London“, berausgegebenen Zeitschrift
Bekanntm. Nicht abgehobene Prämien der Scehandlungs-Prämienscheine
Bekanntm. Eintragung der Bankantheilé-Eigner in die Stammbücher der Bank
Bekanntm. Tilgung von Danziger Obligationen und Schuld-Anerkenntnissen..... L...
Allerh. Erlaß. Verleihung eines Theilnahmerechis ‘an der durch Allerhöchste Ordre vom 24. Februar 1843 für die Besißer größerer Familien-Fideikommisse im ftändishen Verbande des Königreichs Preußen ge- stifteten Kollektivftimme an den Grafen von Keyserling: Neustadt
Allerh. Erlaß. Erhöhung des Zinsfußes der von dem Kreise Schrimm ausgegebenen Chaussceebau-Obligationen von vier auf fünf Prozent
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Juhaber lautender Kreis-Obligationen des Teltower Kreises im Betrage von 20,000 Thalern
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiékalishen Vorrechte an den Kreis Teltow, Negierungsbezirk Potédam, für den Bau und die Unterhaltung einex Chaussce von der Püttkenmühle bei Mittenwalde über Theresienhof bis zum Anschluß an die Berlin Cottbuser Staatsstraße
Bckann!m. dte Verloosung der Staats-Prämien-Anleihe vom Jahre 1855
Bekanntm. Einrichtung einer Telegraphen-Station in Graudenz mit beschränktem Tagesdienst .….…......., ;
Bekanntm. der Allerhöchsten Bestäligung des Statuts des Rhein - Ruhr - Kanal - Actien - Vereins zu Duis- Pu 2 gn G L 04 A L A C E P A
Verf. Taxirung der Zeitungen-unter Band nach Oslindien, China, Australien X... i, bte ead es
Verf. Zurückstellung der evangelischen Theologen vom Militairdienste
Bescheid. Die yon den Kreisständen bei Petitionen zu beobachtende Form
Verf, Abhülfe der bei der Landbriefbestellung obwaltenden Uebelstände ;
Cirk.-Verf. Betrieb des Schank-Gewerbes durch die Chausseegeld-Einnehmer .............................,
Große Kunst - Ausftellung im Königlichen Akademie - Gebäude zu Berlin von Werken lebender Künstler des Jn- und Auslandes
Bekanntm. Feier des Jahrestages Friedrich's Il. durch die Königliche Akademie der Wissenshaft.n
Allerh, Befstätigungs - Urkunde, betr. den unterm 11. November 1859 abgeshlossenen Vertrag wegen Ver- s{chmelzung des Unternehmens der Cöln - Crefelder mit dem dex Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft
Allg. Verfügung , Portofreiheit in Justizsachen : Allg. Verfügung , betr. die Bekanntmachung der über die Gültigkeit der Ehen der Juden und die Ehen
der Dissidenten bestehenden geseßlihen Vorschriften
Bescheid vom 25. Januar und Cirkular : Erlaß vom 26. Januar 1860, betr. die Stellung der Negierun-
gen und Landräthe zu den Polizei - Angelegenheiten der Städte, und die Ausübung des Auffichtsrechts
der Regierungen über die Kommunal-Angelegenheiten Erlaß. Bildung neuer Schul - Gemeinden und Beiträge zum Bau und zur Unterhaltung der Schulen
derselben Bekanntmachung. Einrichtung von Telegraphen-Stationen in Emmerich und Wittenberg mit beshränktem
Tañesdienst l C B C B C I R E i C U C Sa H O MTA
Belüakim. bte, die unter dem 16. Januar d. J. erfolgte Allerböchste Genehmigung des, von der Berg- bau - Actien « Gesellschaft Pluto zu Essen nah dem General-Versammlungs-Protokolle vom 27. Oktober 1859 beschlossenen, in neun Artikeln zusammengestellten Nachtrags zu den unter dem 11. Mai 185T be- stätigten Statuten und der danach beabsichtigten Ausgabe von Prioritäts-Stamm-Actien im Betrage von 250,000 Thlr... alias pie vent é U des L E aua Gan den aaa n ia nbibue s
Bekanntm. betr. die unter dem 16. Januar d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statut - Nachtrags des „Vulcan“, Actien-Gesellschaft für Hüttenbetrieb und Bergbau zu Duisburg... C V A Gewa.
Cirk. Erlaß. Befugnisse der Heilgehülfen
Bescheid. Die Eigenschaft als Hausvater in Bezug auf Schulbeiträge
Verf. Verfahren der Polizei - Behörden bei Hauésfuhungen eann -.
e Verhältnisse des Köllnischen Reai-Gymnafiums zu Berlin in Bezug auf den einjährigen freiwilligen
ilitairdienst seiner Zöglinge „...=............ E E G
Bekanntm. Feier des Krönungs- und Ordensfestes j : Bekanntm. Hosftrauer für Jhre Kaiserl. Hoheit die verwittwete Großherzogin Stephanie von Baden
Privilegium wegen Emisfion von 1,000,000 Thalern Prioritäts-Obligationen IV. Serie der Bergish-Mär- kischen Eisenbahn-Gesellschaft... S G e E A Lie E E E R É H O M A S L S N S R S
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