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i i i ¿, welche: jedex berehtig- | - | g. 8. i C Ai dog Émrtine Shalern errei N wird, rf die, Qui E E überst M s legitimirt zur Empfangnahme der zu gewährenden Unterstüpung 4) über -den Gese - Entwurf, betreffend die für -die Aufhebung “Angekommen: Se; Durchlaucht der Fürst -z u S.ayn- Bietet die zu ) vertheilende Unterstüßurgsmasse eine hôhere Summe als, werden ohne weitere Prüfung angeschen die Witiwe oder die Kinder des Y der Grundsteuer zu gewährenden Entschädigung ; W ittgenstein, von Sayn. 4100 Thaler für jede Wittwe, {0 wird - der Uebershuß und, wenn feine Verstorbenen, welche den Receptionsschein in Händen haben und solchen ; 5) über : 2 A S : : Wittwe da is, die ganze Jahres - Einnahme dem eisernen Kapital über- | nebst dem Todtenschein dem engeren Ausschusse des Pensionsvereins ein- a) den Antrag des Herrn von Kleist-Rehow, vom 10ten Se. Fürstliche Gnaden der Fürstbishof von Breslau-, Dr, wiesen, bis dasselbe die obige Normalsumme ran Maia Vern erreicht Es a N B N Nea vat Ram der Márz 1860, und 2 Förster, von Breslau. ; ; det, die Unter ÜüßungSjumme u ‘€re Inter ung, so müssen dieje ne en dem Todtenschein un ezeptions- H : - 1 G 5a E : : : : hat, und der Verein Veranlassung finde gung qu ‘Er bn: aud E S n vi inem Mitgliede des S Een Beieia j A F b) die darauf bezügliche Petition des Konservativen Vereins | Se. Excellenz der General der Znfanterie , General-Adjutant eat §, 12. “in dessen Ermangelung, von dem Dirigenten des Ortégenihts odec-den im- Kreise ‘Rügen, von der Lancken und Genossen, vom | Sr. Majestät des Kd und fommandirenbe G eneral des Gfen Alle Gelder, welche zux Bildung eines eisernen Kapitals bestimmt | Magistrat des Wohnorts“ amtlich ausgestelltes Attest beibringen, aus F 21. Márz 1860.. | Armee-Corps, von Lindheim, bon Breslau. find, werden in solche Kur- und Neumärkische Pfandbriefe, welche min- | welchem ersichtlich is, daß: der: Verstorbene eine Wittwe oder Kinder niht F s destens- 34 Prozent Zinsen tragen, umgeseßt und- der Depofital - Verwal- hinterlassen hat, in welchem Verhältnisse die si Meldenden zu dem Erb. | rankfurt a. d. O. bei dem lasser gestanden und oh namentlich bon ihnen das Begräbniß, und was | Nachweisung

g des Königlichen Appellationsgerichts zu Ú i i ent il as L niß, und. J Depofitortum E Au O Sees Gos R S Die ‘eine [boa L at Vase ves P! Leen ° der Schifffährts - Freq'tenz auf dem neuen Schifffahrts- und Louisenstädtishen Kanale, so wie der von den Schiffsgefäßen und Floßhöblzern erhobenen

den baaren Gelder föónnen bis zur Belegung mit Pfandbriefen und | ob die sih Metdenden zur Empfangnahme berechtigt sind, so - bleibt di L " N ; ; j NEteihing unter die berehtigten Witlwen bei ner Sparkasse oder bei | Einziehung und Absendung der Unterstühungsgelder so lange ausgesezt, S@leusen- und Brüenaufzugsgelder für ‘das Jahr 1859 in Vergleichung mit dem vorhergehenden Jahre. der Königlichen Bank verzinslich angelegt werden. bis jene Zweifel gehoben sind. Daß die Empfänger der Unterftüßung f A M l F:-43 Erben des Verstorbenen geworden sind, ist nicht erforderlich. L j 0 Ee im Jahre mithin im Jahre 1859 Y D 1858

Die Verwaltung der Kásse, die Buchführung, Rechnungslegung, 0 9, Y j wie die Abnahme, Prüfung und Decharge der Rechnung exfolgt ganz nah Die Rechte aus dem Rezeptionsschein dürfen von dem Mitgliede y mehr weniger den für die Kassen: Verwaltung des Pensionsvereins geltenden Bestimmun- | selbst einem Dritten nicht abgetreten werden, seinen hinterbliebenen zur 4 Stüd Stüd Stüd Stúck gen. Zu dem Gehalt des Kassen - Rendanten trägt die Wittwenkasse den | Empfangnahme der Sterbekassen - Gelder berechtigten Angehörigen aber | 1E - ‘die untere Schl dritten Theil bei, die Einrichtungskosten trifst fie allein. bleibt das Cessionsrecht ei E Ï J : f Ole: euse 1e 0 1,836 as E e | passir 4 ' 81 654 Gegenstände , deren Beurtheilung und Entscheidung nah Jnhalt Die Verwaltung wird von dem engeren Ausschusse des Penfions: F 1) An Fahrzeugen pasfirten überhaupt... eenerren i 26,675 T, T5 TIOO dieses Statuts dem engeren Ausschusse nicht allein anheimgegeben find, | vereins unentgeltlih geführt und die wenigen etwa entstehenden Kosten E ! mithin durchs{nittlich pro Tag 73 n / - sondern eines gemeinsamen Beschlusses sämmtlicher Vereinsmitglieder be- | für Drucksachen trägt die Kasse des Pensionsvereins. E 2) An Floßhölzern find: dürfen, werden in dex General-Versammlung der Mitglieder des Pensions- i i 4. 11 S E Vereins mit zur Berathung und Veschlußfassung, jedo mit der Maß- Eine besondere Kassenverwaltung ift nicht erforderlich, da die bei jeden F a) eingegangen gabe gezogen, daß in den Angelegenheiten des Wittwenkassen - Vereins | einzelnen Todesfall durch Postvorshuß erhobenen Beträge sofort an die P überhaupt Camen Pie dessen Mitglieder allein stimmberechtigt find. Betheiligten abgesandt werden müssen. Es is nur nöthig, daß der Vor- |ff R i 34,316 39,241 L 15, : fizende des Pensionsvereins «n Buch über Einnahme und Ausgabe führt, E b urch die untere Schleuse 21,893 29,325 Die Wirksamkeit des Vereins beginnt am 4. Januar 1860, voxaus- | aus welchem zuglei ersihtlich ist, wo die Beläge sich befinden, und daß F ) ausgegangen „eret ; 2: 0 OETE 6,646 9/967 geseht, daß bis. dahin dieses Statut die geseßliche Bestätigung erlangt hat. | er alljährlich in die allgemeine Uebersicht des Vermögens-Bestandes des F Landsberg a. d. W., den 8. Dezember 1858. : Pensionsvéreins cine Nachweisung dessen, was die Stexbekasse geleistet hat, E A i i j Der- eagere Ausschuß des Penfignzverems det, Rechtsanwalte 1m aufnimmt, au: in den abzubaltenden «Generalversammlungen Rechnungs: F 3) An Fahrzeugen sind eingegangen - Departement Frankfurt a. V. buch und Beläge vorlegt, um sich Deargs ertheilen zu lassen. a) bei der unteren Sibleusé i ¿5

5 \ i h 0 s ins é Wi, ? Í ¿ 8 E der Vorstehendes, Statut deb nynetoment Frankfurt, Das: MON Miki | Da der Sterhbekassen-Verein mit dem Pensionsberein verbunden is, F / zusammen 10818 Wittwenkassen - Vereins. wird auf Grund der Allerhöchsten Ordre vom so gelten für ersteren au alle Bestimmungen, welche für leßteren nad F davon: ‘ 9,860 A : ch e. ; dessen Statut maßgebend sind, insoweit, als sie durch dieses Statut niht F a V A Ne i | 99ck September 1833 (Ges.-Samml. S. 4121) bierdur genehmigt. 8 L aben im Kanal -aus- ref Us i Urkundlich ausgefertigt unter dem Königlichen Jnsiegel. eine Aenderung erlitten haben. L e b - rejp. eingeiaden 9,145 8,603 Berlin, ben 24. Oktober 1859. i : L Be _§. 13. R af l sind direkt durhgegangen 1,673 1,257 Dex” Justiz-Minister Dex Minister des. Junern. b N E (G beginnt, sobald dieses Statur die geseh- F Gri Ger ob eili ( beladen 3,937 T E ; ‘ ice Bestätigung erhalten hat. Al ei der oberen Schleuse 199 "r ; Co (L S) @raf-v n S-M! 9 Landsberg a. d. W., den 8. Dezember 1858. . | E l 11 Der engere Ausschuß des P n ¿onsvereins der Rechtsanwalte im L zusammen 4,136 4,106 30 b | Departement Frankfurt a. du O.

Statut

L A BDONE 26,971 28,555

| durch die untere Schleuse 1,919 10,692

überhaupt 34,539 39,292

beladen 10,055 9,377 léer 763 483

( \ bbn ide

| O : Vorstehendes Statut des unter den Mitglietern des Pensionsvereins E find direkt ti A s

anwalte im Departement Frankfurt a. d. O. gebildeten Sterbekassen - Vereins wird auf Grund der Allerhöchsten Ordre bom | / / | beladen 2,360 2,424

des unter den Mitgliedern des Pensionsvereins der Net8- | der Rechtsanwalte in dem Departement Frankfurt a, d. O. gebildeten |} j : | ! L 4) An Fahrzeugen find ausgegangen. Stexhetaslen Ver ens. 99, September 1833 (Geseß-Sammlung S. 121) hierdurch genehmigt. E : 4 i l a) bei der unteren Schleuse 9, 264 4,320 942

Y- s i L L gli Infie

Der Pensionsverein der Rechtsanwalte im Departement Frankfurt Vndunb lü agg n E Königlichen Jnfiegel. l

bildet unter seinen Mitgliedern einen Sterbekassen-Verein, um den hinter- : Der Justiz-Minister : Oer Minister des Junern Ee zusammen 1,622 6,744 S8 19

bliebenen Angehörigen eines verstorbenen Mitgliedes desselben zur Dedckung Simons 9) Graf von Schwerin 6 Ee boa T0 E |

der nothwendigsten Bedürfnisse eine angemessene Unterftüßung augenblick- ; T ; : b) bei dex oberen Schleuse. 9 794 49 39 l

lich, zu gewähren. ; ! 1% D 249 zusammen 4,099 3,475 624 J]

€

i: Diejeun iochela lm N 2, ee M ear R d n L nieri L ree i t WeS N G 5) Es find erhoben worden:

eitreten, wenn es seinen Beitritt innerhalb cines Jahres, nachdem è in N inisterium der geistlicßeu , Alt erriíchts- u ; , & S af den Pensions-Verein aufgenommen , respektive der Verein in Wirksamkeit Medizinal: U ngelegenhriten. e a) an Schleusengeldern E s Eo Schleuse A ; R a n n 5 6 getreten ist, dem engeren Ausschusse desselben \riftlich angezeigt und einen i v) a Wedgen:À id v2 undi Meuse. L E ‘82320 87/29 mit. dem Amtssfiegel beglaubigten, bon ihm eigenhändig ge- und unter» Bei ¿ q Je, didat E ) an Brúcken-Aufzugsgeldern . | oberen 14728 150125 B \ \ aidlai schriebenen Revers dahin ausftellt, daß er alle ihm nach diesem Statut __Bei dem Gymnastum zZU Lyck ist der Schulamts - Kandidal F : s f j L f el 2127| 6 obliegenden Pflichten pünktlich zu erfüllen verspricht. Ein späterer Beitritt Richter als ordentlicher Lehrer angestellt worden. E a, und b, zusammen 2644618] . 24,496|29| . | 19191. Þ . 1° [8

ist nicht zulässig. L L Das: beitretende Mitglied erhält von dem engeren Ausschusse des erat ith es. Hannover 24. April, Ju der heutigen Sihung der Pensionsvereins einen Rezeptionéschein und wird in eine besondere Liste Kriegs: Ministerium P : ; ag T 14 Da G Zweiten Kammer wurde mit all 4 Zt; Afbee «eihg fre p g Res i s _ Preußen. Berlin, 95. Aprik, Se. Königliche Hoheit der | F \ en gégen sechs Stimmen der er Mitglieder des Sterbekassen-Vereins eingetragen Y Prinz-Regent nahmen heute die Vorträge der “Minister finn : tun R A P L bat E Due : S ‘gw inghausen, im Budge

Die Pensionaire, wenn fie Mitglieder des Sterbekassen-Vereins- find, Der Jntendantur-Registrator Blankenberg vom 4. Armee: | von Auerswald und Freiherrn vou Sghleinig, so wie des Wirl- trei | scheiden aus demselben nicht aus, üsse. aber, wie si von selbst versteht, | Corps und der überzählige Geheime. Registrator Schirmer beim | lichen Geheimen Rathes Jllaire entgegen. und empfingen den Fürsten zu streiben, angenommen, ; i 44 Hm 1 “gleich jedem anderen Mitgliede die aus fie fallenden Beiträge leisten. Kriegsministerium sind zu etatsmäßigen Geheimen Registratoren Wilhelm Radziwill, den General der Jufanterie von Lindheim, den Frankfurt as M, 23, April, Bie ¿Post oufebe (ss s g. 5. ; _| heim Kriegsministerium ernannt worden. E ‘Gesandten von Bismarck-Schönhausen und den General-Stabs-Arzt „welche-am 19:-Mal v:-J, zusammentreten sollte, und damals der Li fs B ge E a a, steht jedem Mitgliede fres Dr, Grimm. i‘ R wegen vertagt wurde, wird nunmehr am 15. Mai 26 scheidet aber aus demselben unbedingt aus, wenn es, 09e enfionirt | + E hen j T éi «28 Gaul . J. dáhi . Es ist dies die vi euts: zu. werden, aufhört, Mitglied des Pensionsvereins zu sein, ia es neten w R “er eutigen 42) RIBUng pes Haus n t, Age pdr o L AOUMtUR Prin die 0A 1851 in Sl in L A Aus die von ihm einzuziehenden Beiträge zu leisten fih weigert, namentlich die Tages Ordnung. Petiti urde die gestern abgebrocene Debatte über die Sukroshe | in Wien und die dritte 1857 i Mü h t tén bf nah: §. 7 auf ihn zu entnehmenden Postvorschüsse nicht honorirt. E etition fortgeseßt und dauerte beim Schluß unseres Blattes noch Bade E randt R Î L EEN e "K R : N fort, die Minister der Justiz, des Jnuern und des Kultus sprachen ; Baden. Karlsruße, 24. April. Durch lanbeSherrliche Gleichmäßig, fortlaufende Beilräge zur Erreichung der Zwedcke des Vierundzwanzigsie Sizung des Herrenhauses. N von Abgeordneten die Herren Falck und v. Vincke (Hagen). ‘Die Béptpmang Wid Le E eines Handels-Ministertums Vereins werden nicht festgestellt, sondern bestimmt, daß. bei dem Ableben Donnerstag, den 26. April, Vormittags 11 Uhr. E sließlihe Abstimmung wird unter Namensaufruf erfolgen. verfügt. d : eines Mitgliedes des Vereins jeder Theilnehmer an demselben zwei Thaler Berichte der Finanz-Kommission : 4 — Das Post - Dampfschiff „ Geiser “ aus Köpenhagen den Schweiz. Aus Bern, 22. April, theilt die „Köln. Z." die Courant. einzahlt und die Angehbrigen des Verstorbenen diese Beiträge 1) über die allgemeinen Gesichtspunkte, welche bei den, die F 23. d. M. abgegangen ist in Stettin gestern Vormittag mit Antworten bér “Großmächte auf bie Noten des Bundesrathes dom unverkürzt erhalten. 6.7 C N Gt S t zur Erwägung y 11 Passagieren eingetroffen. 9 6 Mars und ott c., welche es Ansprüthe der Schttiz auf i 1 E ommen, fo wie über den Gefeß - Entwurf Nx. 1 die ander- Côln, 24. April. Se Königliche Hoheit de i ord - Savoyen betréffen, mit. (Die preußische Antwort vom Die Angehörigen des orbenen M f / / | 0 Ie BINS. / . April. e Königliche Hoheit der Prinz von | i U A R t: Tk ail a “O mge 1 e Mee Ps Ne | g Wee Ocl? Vie, beinchad de Enslzrung eini Y uf fien e D e Rei Da Le bin begeisen, | 9 M Mage in Me f d. Be eibillen) Die fit: E einen Todtenschein, nebft dem Receptionsschein einzureichen. Nah ) De DeN Gs en UT etnessend. die Einführung, ene D traf gestern Abends 10 Uhr, mit dem mainzer Schnellzuge zunächst ibi S is E M0705 06 E E R D déffen Empfang zieht Lepterer von jedem Vereinsmitgliede sofort 2 Thlx. allgeminen Gebäudesteuer ; ; von Bonn kommend, hierselbst ein und bénubte den um 11 Uhr wort Oesterreichs lautet: ¿6 2 1GRDU dur Postvorshuß ein und sendet die auf diesem Wege erhobenen Beiträge 3) úber: den Geseh - Entwurf, betreffend. die Vexanlagung uud F abgehenden rheinishen Zug zur Weiterreise nach ‘Calais, wo ein M S E, ain 1 Wien, 8, April 1860. n E AR I rc Mi E den. Angehörigen des Verstorbenen S Ge reue von den bisher befreiten oder be- F englisches Regierungssi\ für Se. Königliche Hoheit zur Ueber- OCT S InR@O bie Beit [Seer E en Eidgenossen chast a iti uf deren Kosten du ¡ iden ; oval ; E ; i ( , r Her helvetifWen Et enschäft ‘untér â en durch die Po vorzugten Grun stüden ; : fahrt bereit gehalten wird. (Köln. Ztg.) j 19. März direkt lepthin an mi gerichtet hat. Da er Bundesrath