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Auf der Rückseite, ft und: mit. Bezug auf: die: Allerhöchste Ordre- vom 20. Novem- | 81,873. 83,222. 87,392. 87,4415. 90,589. 7.2. Die Dibidendensheine verjähren za Gunsten der Gesellschaft va l r 640 (Jahrbücher Band. 56 Seite 518) findet sich. der Justiz- | 92,601. 39 9 90,589. 91,272. 92,367 unb Ablauf von fünf Zen. bon dem Tage an gerehnet , an welchem die, F Minister zu der Bestimmung veranlaßt , daß „die Jüstizbeamten 93 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 1386. 2163. 6951 selben zahlbar gee e Statuts vom 9. Mai 41859.) aller Kategorieen, mit Ausnahme derjenigen, welche, ohne eine Be- | 7190. 13,456. 13,458. 14,213. 14627. 16,454. 16,742. 17,260. : 9. ; solbung aus der“ Staatsfasse zu beziehen, durch ihrem-Beruf darauf | 17,441. 17,675. 18,369. 18,835, 19,643. 19,731. 21,258. 35,509. Serien i ingewiesen sind , ihren Erwerb / durch Dienstleistungen für das | 37,323.37,673.39,505.39,826.41,158."41,655. 43,978. 44,093. Publifum zu suchen , fih" fernerhin nicht mehr als Mitglieder der | 44,646. 45,434. 51,234. 58,505. 60,994. 65,245. 66,865. ‘68,268. Perwaltungsvorstände bei industriellen Actien- ‘oder ähnlichen Ge- | 70,316. 74/395. 75,672." 76,213.78,515. 80,630. 82,125." 83,091. sellschaften betheiligen: dürfen , ‘ohne zuvor die: Genehmigung des | 84,149. 85,285. 85/413. 87,376. 87,651, 88,236. 89,825. 91,016. zu 200 Thlr. auf ‘Nr. 390.1915. 6238. 6920.
Zustiz-Ministers dazu, nachgesucht und erhalten zu haben. 91,103 und 93,182. 8980. 8731. 9028. 11,976. 13,638. 14/218. 17,236. 18,371. 20,707.
° Perlin, den 12. April 1860. 70 Gewinne Meri NId:A E er, 22,394. 22,599. 22,764. 23,321. 25,590. 29/696. 29,841.'30/203. i 35,842, 36,110. 36,966. 38,882. 39,795. 40,260. 42/282. 43,568. 44,840. 45,141. 47,689. 48,658. 48,726. 50,281. 50.690. 52,918. 53,039. 53,131. 53,267. 54,475. 56,751. 57,006. 57,136. 58,039. 58,676. 59,181. 60,988. 62,663. 63,026. 63,857. 64,805. 65,992. 68,204. 68,487. 70,791. 71,259. 72,878. 16,384. 77,757. 79,193. 81,017. 82,443. 84,374. 85,526. 86,232. 88,732. 89,128. 93,721
und 93,875. Berlin, den 8. Mai 1860.
870
: Di itäts-Stamm-Attien haben Paragraph sechs: Die Befizer der Prioritäts-S i : im „Actionairen in jeder Beziehung gleiche Rechte im Uebrigen mit den Stamm-Actionai D E iorUdts-Stamp-Acitem
: ein in BVetre ; : und Pflichten, und es gelten in ff Talons, soweit Abweichungen
j , Dividendenscheine un S Jnterimsquittungen t sind, E ftatutarishen Anordnungen.“ “Hinsicht- :
; 1cklih bestimm L ; fali E evon Mea die auf die Dividendenscheine bezüglichen Vor- En Betreff des Stimmrechts in den General“ Versammlungen Nen
Jn , , “ d ' d túck-Prioritäts-Stamm- Actien drei Stück Stamm-Actien gleich, un fet Dn überhaupt der Befiß von sech8hundert Thalern in Actien gleichbiel, ob in Stamm- oder in Prioritäts-Actien oder beiden
ich, zur Abgabe ciner Stimme. | i E arcaph M ben: Die Höbe des nah Paragraph \echs und zwanzig des Statuts zu bildenden Reservefonds wird auf die Summe von Einhundertzwanzigtausend Thalern bestimmt. — j —
“Nach Verhältniß der Rückzahlung des Prioritäts - Actien - Kapitals fann derselbe bis auf den ebendaselbft vorgesehenen Betrag verringert
werden.
Fustiz- Méntsterium:
Allgemeine Verfügung vom 3. April 1860 — he;
treffend die Benachrichtigung der Geistlichen von
den geri{tliwen Erklärungen über den Austritt aus der Kirche.
An
5 L L E S i 4 , G L - n Á S Q Ri Verordnung vom 30. März t847 (Ges.-Samml. S. 125). sämmtliche C erihtsbehörden und Juflizbeamte.
Formular A. : Steinkfoblen-Bergbau- Actien-Gesellschaft Vollmond in Bochum. Prioritäts-Stamm- Actie L D über Einbundert Thaler Preuß. Court.
Durch den §. 17 der Verordnung vom 30. März 1847, he: treffend die Geburten, Heirathen und Sterbefälle, deren bürgerliche Beglaubigung durch die Ortsgerichte erfolgen muß, is angeordnet
¡Finanz : Veinifierium.
in hat auf Grund der unterm Allerbôch|t bestätigten Bedingungen pro Cent Prioritäts - Stamm - Actie an die Kasse der Gesellschaft mit Thalern geleistet und dadurch auf Höhe des Nominalbetrages und na Jubalt der unterm neunten Mai achtzehnhundert- neunundfünfzig bestätigten Statuten gleihen Antbeil an dem gesammten Eigentbum, Gewinn und Verlust der Gesellschaft, so wie prioritätischen Anspru auf die in dem, unterm : Allerhöchst ( beftätigten Nachtrag zu den gedachten Statuten beftimmten Zinsen und Dividende und auf vorzugsweise Befriedizung im Falle der Liquidation oder Auflôs ung der Gesellschaft.
Bochum , den “.- : Der Verwaltungsrath der Steinkoblen-Bergbau-Actien-Gesellshaft Vollmond.
(Drei Unterschriften.) : «dien des Prioritäts-Stamm-Actien Registers.
Eingeiragèen Fel des ‘ (Unterschrift des Rendanten.)
Formuiar B. Steinkoblen - Bergbau- Actien - Gesellschaft Vollmond in Bochum. Interimsquittung für die Prioritäts-Stamm-Actie E A
Herr l hat Einzahlung auf die Prioritäts - Actie F. baar entrichtet und nah Hôhe dieser Einzahlung unter den näheren Bestimmungen der unterm neunten Mai Achtzebnhundert neun und fünfzig genehmigten Statuten, so wie des unterm..........-....... genehmigten Nachtrags an dem ge- sammten Eigenthum, Gewinn und Verlust derx Gesellschaft verhältnißmäßig gleichen Antheil.
Bochuin, den s
Der Verwaltungsrath der Steinkoblen-Bergbau-Actien-Gesellschaft
Vollmond.,
Formular C. Steinkoblen-Bergbau- Actien-Gesellshaft Vollmond in Bochum. E n. 5 Tblr. pr. Cr. Coupon zur Prioritäts- Stamm - Actie M Inhaber empfängt gegen diesen Coupon am 1. Juli 186... an jähr- lichen Zinsen für die obenbezeichnete Prioritäts-Stamm Actie bei der Kasse der Gesellschaft zu Bochum fünf Thaler preuß. Courant. Bochum, den Der Verwaltungsrath dér Steinkoblen-Bergbau-Actien-Gesellschaft Vollmond. : (Zwei Unterschriften in Facfimile.) Eingetragen Fol. des Prioritäts-Actien-Regifters. Auäsgefertigt : (Unterschrift des Rendanten.)
L Auf der Rückseite. Ae verjähren zu Gunsten der Gesellshaft nach Ablauf von fünf Jahren, von dem Tage an gerechnet, an welchem dieselben zahlbar
gestellt sind. (F. 28 des Statuts und §Ÿ. 6 des Nachtrags.)
Formular D. Steinkohlen - Bergbau - Actien - Gesellschaft Vollmond in Bochum. Talon zur Prioritäts - Stamm - Actie F i Jnhaber empfängt am 2. Juli 1863 gegen Rückgabe dieses Scheines die erste Serie Prioritäts-Dividendenscheine laut §. 3 des Nachtrags der Statuten vom bei der Kasse der Gesellschaft, (204 Bochum, den Der Verwaltungsrath der Steinkohlen-Bergbau- Actien-Gesellschaft Vollmond. : (Zwei Unterschriften in Facfimile.)
Formular E, Steinkohlen-Bergbau-Actien-Gesellshaft Vollmond in Bochum. Dividendenschein zur Prioritäts - Stamm - Actie Æ Jnhaber empfängt am 2. Januar 186... gegen diesen Schein an den
daß Personen, welche aus ihrer Kirche auszutreten Willens sind, diese Absicht mindestens vier Wochen vorher dem Richter des Ortes
-
ihm abgegebenen Erklärung dem kompetenten Geistlichen sofort | Mittheilung zu machen habe.“ Dagegen ist-eine gleiche Mittheilung | von der erfolgtenck Abgabe der zweiten, vier Wochen später zu: |
ässigen Erklärung, durch welche der beabsihtiZte Austritt aus der Kirche erst vollzogen wird, nicht vorgeschrieben.
wissen, ob diese zweite Erklärung wirklich ‘erfolgt sei oder nit, so
wirklichen Austritt konstatirenden Erklärung ebenfalls Kenntniß zu geben. Berlin, den 3. April 1860. Der Justiz - Minister Simons.
An ; sämmtliche Gerichte, mit Ausschluß derer im Bezirk des Appellationsgerihtshofes zu Côln. *
Allgemeine Verfügung vom 15. April 1860, = betreffend die Betheiligung derJustizbeamten als
Mitglieder der Verwaltungs8vorstände bei Actien- und ähnlihen Gesellschaften.
Nachstehende an sämmtliche Obergerichte und Ober - Staals- anwalte erlassene Verfügung vam 12. d. M. (a) wird den Gerichts: behörden und Justizbeamten hierdurch zur Kenntniß und Nad- achtung mitgetheilt.
Berlin, den 15. April 1860.
Der Justiz - Minifter. Simons.
a, Verfügung vom 12. April 1860.
Die Betheiligung der Beamten als Mitglieder der Verwal tungsvorstände (Verwaltungsräthe, Ausschüsse 2c.) bei Actien- ode! ähnlichen Gesellschaften, welhe ganz oder theilweise auf einen Handels - oder Gewerbebetrieb gerichtet sind, hat mehrfach zl Uebelständen geführt, welche es in einzelnen Fällen den Central» Behörden zur Nothwendigkeit gemacht haben , die betreffenden Bt- amten zur Niederlegung solcher Nebenbeschäftigungen zu veran lassen. Um dergleichen Unzuträglichkeiten vorzubeugen, ist ed erforderlih, der U-bernahme von Nebenbeschäftigungen der gt
&rage vorangehen zu lassen, ob den leßteren die Nebenbeschäft gung im dienstlihen Jnteresse gestattet werden kann. / Hinsichtlich der richterlichen Beamten bestimmt bereits der §. 19 Tit. 3 Thl. 111. der Allgemeinen Gerichts-Ordnung in Verbindunÿ mit dem §. 8 Tit. 8 daselbst, daß dieselben ohne Chefs der Justiz keine Nebenbedienungen annehmen , viel wenige!
zum Protokoll erklären sollen, und daß der Richter von dieser hej |
Da es jedoch für den Geistilihen von Wichtigkeit ist, zu | i at E e p ags | deren Notirung auf die für ihren Bezirk obwaltenden un- werden die Gerichte auf den Wunsch: des Herrn Ministers der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten hierdurh | angewiesen, dem zuständigen Geistlihen von der zweiten, den f | sie denno bei der
| Verfahren doch herbeigeführt, | | tigte die Notirung bei einer Regierung binnen Jahresfrist nach Empfang des Forstversorgungsscheins nicht erlangt haben und da- | dur Zweifel entstanden sind, ob die Anstellungs-Berechtigung ver- } wirkt sei oder nicht.
| bersorgunzS\cheins oder nah Befinden später, sobald sich } anlássung dazu ergiebt, geschehen.
| eber aus sonstigen Gründen eine
nannten Art seitens der Beamten eine sergfältige Prüfung de! F
Erlaubniß dé
Cirfular-Exlaß vom 31, Dezember 1859 — „He- treffend die Ausstellung der ForstversorgungS- sheine für Jäger und das Verfahren bei Anstellung der lehteren.
Einzelne Königliche Regierungen, deren Anwärter - Listen für
} den Forstschuhdienst überfüllt sind, beobachten das Verfahren, daß
sie die neu si anmeldenden ForstversorgungSsberecbtigten v or
günstigen Aussichten zur fünftigen Anstellung aufmerksam machen, und ihnen zuglrih den Rath, sih in anderen Bezirken zu melden, mit der Maßgabe ertheilen, ihre Meldung zu wiederholen, wen Wahl ihres Bezirks beharren sollten. :
So zweckmäßig an und für sih es ist, daß die fich meldenden
| ForstversorgungSberechtigten von etwa obwaltenden, für sie un-
günstigen Verhältnissen in Kenntniß geseht werden, so hat jenes daß cinzelne Forstversorgungsberech-
Zur Vermeidung solcher Zweifel und der daraus erwachsenden
| PVeiterungen wird die Königliche Regierung angewiesen, den Vor- | shriften der Cirkular-Verfügung vom 25. November 1843 entsprechend, | jedesmal sofort auf die erste Anmeldung eines Forstversorgungs- | herehtigten denselben in der Forstversorgungs-Liste des Bezirks und | war unter dem Datum des Eingangs der Meldung zu notiren und die | Notirung auf dem Forstversorgungsscheine zu vermerken. } ch im Juteresse des Dienstes, oder des Forstversorgungsberechtig- | ten selbst Veranlassung findet, demselben über die obwaltenden Aus- sidten zur Beschäftigung resp. Anstellung in dem gewählten Bezirke
Wenn
Mittheilungen zu machen, und nach Befinden den Rath der An-
meldung in einem anderen Bezirke zu ertheilen, so muß solches nach
erfolgter Notirung entweder gleich bei der Rückgabe des Dienst- eine Ver- durch Versäumniß rechtzeitiger Anmeldung durh den Forstversorgungsschein Berectigung verloren gegangen ift, kann
Sofern übrigens
verliehene Anstellungs -
| dieselbe nur durch ‘cine, Seitens der Königlichen Ministerien des
frieges und der Finanzen gemeinschaftlich zu ertheilende Geneh- migung ausnahmsweise wieder hergestellt werden. Berlin, den 31. Dezember 1859.
Der Finanz-Minister von Patow.
| An sämmtliche Königliche Regierungen, excl, der zu Sigmaringen.
__ Bei der heute fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse 121. König- lier Klassen-Lotterie fiel ein Hauptgewinn von 15,000 Thlrn. auf îr, 35,866. 3 Gewinne von 5000 Thlrn. fielen auf Nr. 2946, 1,240 und 77,602; 2 Gewinne ¿u- 2000 Thlr. auf Nr. 25,843
Königliche General-Lotterie-Direction.
Tages: Orduung.
49sstte Sißung des Hauses der Abgeordneten. Donnerftag, den 10. Mai, Vormittags 11 Uhr.
Verlesung der Juterpellation des Abgeordneten Dr, von Niegolewski.
Dritter Bericht der Kommission für das Untetrichtswesen über Petitionen.
Bericht der vereinigten Kommissionen für G und Zölle und für Handel und Gewerbe über“ den Geseh-Entwurf, hbe- treffend die Stempel - Steuer für Wechsel und die denselben steuerlih gleichstehenden Papiere bis zum Werthbetrage von 300 Thlrn.
Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Antrag der Abgeordneten von Diergardt und Genossen, betréffend die Zulässung aus8wärtiger Feuer - Verficherungs- Gesellshaften zu Versicherungen im Jnlande, für Mobiliar und Jmmobiliar.
Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über die Denkschrift des Königlichen Handels-Ministerii, betreffend den Kostenübershlag und Ausführungsplan für die zusammen- hängende Regulirung des Odersiroms, so wie Über die den- selben Gegenstand betreffenden Petitionen der Vorsteher- Aemter der Kaufmannschaften zu Stettin und Frankfurt und der Handelskammer. zu Breslau, des Magistrats zu Stettin, des Magistrats und der Stadtverordneten zu Ratibor, des landwirthschaftlichen Spezial - Vereins zu Breslau und des Magistrats zu Frankfurt.
Berlín, 8. Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz - Regent
haben, im Namew Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der von Jhrer Majestät der Königin von Spanien 1hnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:
des Comman deur-Kreuzes vom Orden- Karls 1U1,:
dem Chef des General-Stabes des VI[I. Armee-Corps, Obersten von Goeben, und
des Ritter-Kreuzes vom St. Ferdinands-Orden:
dem Major von Sandrart vom General-Stabe des 11. Armee- Corps,
dem Compagnie-Chef im 1. Grafen von Kaniß,
dem Compagnie-Chef im Regiment der Gardes du Corps, Nitt- meister Grafen zu Stolberg-Wernigerode, und
dem Adjutanten der Zten Division, Rittmeister Freiherrn Roth von Shreckenstein ‘vom 9en Husaren-Regiment.
Garde-Regiment zu Fuß, Hauptmann
De ichtamtrlicbes.
Preußen. Berlin, 8. Mai, Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent “empfingen - heute Se. Hoheit den Fürsten zu Hohenzollern-Sigmaringen, die Minister von Auerswald, Freiherrn von Schleiniß und General - Lieutenant von Roon, und nahmen
Potutenm ia bekannt gemachten Zahlstellen die nah §. 3 des Statuten- fih mit Besorgung der Privat- oder außergerichtiichen Angelegel nd 64,634, j heiten der Parteien 2c. oder sonst mit dergleichen zerstreuenden M 44 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 2648. 4935. 5235. 6279.
I i auf O bezeichnete Prioritäts-Actie ende (i i E j dis , A ey c N C [pri c R (ge für das Betriebsjahr Nebengeschäften abgeben sollen, und es unterliegt keinem Zweifel, 9 0, 9654. 11, 66. 14321, 19,264. 19,917. 21,799. 27,071. Der Verwaltungsrath der Steinkoblen-Bergbau- Actien-Gesellschaft L daß zu den hier erwähnten Nebengeschäften auch die Function a el, 29,166. 31,539. 31,802,35,738. 36,604. 47,686. 48,738.
| Vollmond. Mitglied eines Verwaltungsvorstandes bei den oben gedachten Ot pquO. 51,292. 52,446. 54,602. 55,508. 57,299. 58,416. 61,995.
(Zwei Unterschriften in Facfimile.) sellschaften zu zählen is. Jm Anschluß an jene geseßliche V0 945. 63,148. 64,585. 71,062, 72,339. 75,467. 80,268. 81,033,