2322 für die oben bezeichneten Zuwideyhandlungen ni{Gt. Jnsbef - | ertheilen die §§. 243, 20 Anhang zur Allgemelit Tie

Ordnuyg, §34 Tit, 35 -Th. L. ibidieund 4 #5. bir Verorduung vom 26, Dezember 1808 nur den Regierungen ein Recht zur Festseßung der dort bezeihneten Strafen. Ju. Be treff der den Kommunen zustehenden Zölle ist, wie fur alle Pri:

vatzôlle, im §. 132 Tit. 15 Th, Il. des Allgemeinen Landrechts ausdrücklich bestimmt, daß, wenn der Defraudant leugnet oder sonst auf rechtliches Gehör sih. beruft, ein gerichtlihes Verfahren ein zutreten hat, Die Zollberechtigtem haben nur die ihnen in dem genannten und den vorgehenden Paragraphen bezeihneten Befug- nisse, welche si aber auf solche Fälle beschränken , in denen ein eigentliches Verfahren überhaupt nicht eintritt,

Es versteht sih von selbst, daß hierdurch die Befugnisse der Magisträte, welche zugleich die örtliche Polizei-Verwaltung haben zur Verfolgung von Uebertretungen in den Grenzen und Formen des Le ar lg ey A unberührt bleiben.

Die: Magisträte des # ezirks der Königlichen Regier mit entsprechender Ánweifüna zu versehen, Sis Res N Berlin, den 27, Oktober 1860.

Die. Minister für Handel, Gewerbe 2c. Der Finanz - Minister, Der Minister des Junern,

Fiuanz - Minifteriutnz,

Cizfuliar- Verfügung vom 23. Oktober 1860 — bie

Erhebung des Konflikts bei gerichtlichen . Ver-

folgungen wegen Amts- oder Diensthandlungen betreffend.

Da von der Befugniß zur Erhebung des Konflikts, welche durch das Gesey vom 13. Februar 1854, betreffend die Konflikte bei gerihtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensthandlungen (Ges.-Samml. S. 86) der vorgesehten Provinzial- odex Eentral« Behörde des gerichbtlich verfolgten Beamten beigelegt worden, uit immer ein dem Sinne - des Gesetzes entsprechender. Gebrauch ge- macht worden ist, so werden Ew, 2c. zufolge eines Beschlusses des Königlichen Staats - Ministeriums vom 27. August d, J. auf folgende Gesichtspunkte aufmerksam gemacht,

1) Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes! zur Entscheidung der- Kompetenzkonflikte. ist die Grhebung des Kouflifts. nur dann gerechtfertigt, wenn die vorgeseßte Provinzial - oder

Ceutrgl-Behörde des Beamten, der Ansicht ist, daß derselbe

innerhalb der Grenzen seiner Amtshefugnisse gehandelt, oder

daß er sich keine Unterlgssung einer ihm obliegenden Amts- handlung, habe zu Schulden kommen lassen. An

__ Wenn daher die Behörde anerkennt, daß der Beamte die Königliche Regierung zu N. die Grenzen seiner Amtsbefugnisse überschritten oder daß er eine ihm obliegende Amtshandlung, unterlassen hat, so muß fie auf die Erhebung des Konfliktes unter allen Umständen verzichten, und selbs dann, wenn sie der Ansicht sein follte, daß der Fall an sich zu einer gerictlichen Verfolgung nicht geeignet sei, die Entscheidung darüber, ob ein. die strafrecht-

id va E E Lr begründendes. Ver- Nn

ulden des. Begmten durch dik besouderen Umstände des | sä Ge übäide WWniallbe: Regier

Talles aug e0Uoien sei, ben clibin R de d : sämmtliche übrige Königlirhe Regierungen 2c.

; Aber auch in denjenigen Fällen, in welchen, nach Ansicht der

Behörde dèm Beamten keine Ueberschreitung seiner Amts-

befugnisse oder keine Unterlassung einer ihm obliegenden Amts-

handlung zur Last fällt, ist zu erwägen, daß das Gesetz die

Eechebung des Konflikts. nur als eine Befugniß gestattet.

Von dieser Befugniß ist nur dann Gebrauch zu machen, wenn

es ganz unzweifelhaft erscheint, daß eine Amtsüberschreitung

niht stattgefunden habe. ;

Da endlich die Ermittelung der erheblichen Thatsachen unker

allen Umständen nothwendig ist, und zwar sowohl für die

Prüfung der Behörde, ob der Konflikt zu erbeben,- als für

die Beurtheilung des Gert{htshoses zur Entshètdung der Koms

prirng - Konslilke, ob derselbe begründet sei, so ist der Er- hebung des Konflikt® bis zur stattgefundenen Ausmittelung jener Thatsachen Anstand zu geben, und nôtbigenfalls exft in der zweiten, Jnstanz der, Konflikt. zu erheben.

Berlin, den 23. Oktober 1860;

Dex Finanz - Minister.

Abschrift erhält die Königliche Regierung zur Kenntnißnahme und glei{mäßigen Nachachtung. Berlia, den. 27. Oktober 1860. Der Minister für Handel, Gewerke 2c. Der Finanz - Minister Der Minister des Junern. :

BeTanntmCmaurn n

Es wird hiermit zur Kenntniß. des dabei betheiligten Publi: kums gebracbt, daß die Haupt-Seehandlungs-Kasse e E ab die ihr zur Belegung gegen Seehandlungs- Obligationen ange- botenen Gelder nicht mehr zu 35, sondern unter Beibehaltung der übrigen Bedingungen nur zu 25 Prozent jährliche Zinsen: annehs men wird. Dagegen bleibt für die srüher belegten Kapitalien dex Zinsfuß von 34 Prozent vorläufig unverändert, Berlin , den 14, Dezember 1860.

General-Direction der Seehandlungs:Socictät. Camphausen, Scheller.

Der Minister des Jnnern,

An sämmtliche Königliche Negierungen. und Provinzial-Steuer- Direktoren.

Hauyt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 1. Dezember 1859 — betref- fend die Ersfaßleistung für die präkludirten Kassen- Anweisungen vom Jahre 1835 und für die

i Davlehns-Kassse oi Î 5 Siladas s Borfüguna vom. 27, Oliober 1860, — dassensheine vom. Jahre 1848.

daß, den städtisden Behörden eine Befugniß: zur

Straffestsez ung wegen Hinterziehung städtischer

Steuern und Abgaben, oder der von Kommunen zu erhebenden Zölle und Gefälle nicht zusteht,

Gese bom 15. April 1857 (Staats-Anzeiger Nr. 100 S. 789).

Bekanntmachung vom 29. April 1857 (Staats- Anzeiger Nr. 103 S. 817.) Bekanntmachung vom 7. Januar 1858 (Staats- Anzeiger Nr: 10: S. 66. Bekanntmachung vom 26. Januar 1859 (Staats-Anzeigex Nv. 30'S. 213.

Durch unsere mehrfach veröffentlichten Bekanntmachun : rch unsere m ) vom 29. April 1857, 7. Januar 1858 und 26. Januar E sind dite jenigen Personen, welche Kissen-Anweisungen vom Jahre 1835 und Darlehns-Kassenscheine vom Jahre 1848 nach Ablauf des auf den 1. Juli 1855 festgeseßten Präklusiv-Termins bei uns, der Kontrolle der Staatspapiere oder den Provinzial-, Kreis- oder Lokal-Kassen emgeneidh haben, zur Empfangnahme des ihnen in: Gemäßhcit des enes vom. 15. April 1857 zustehenden Ersaßes, aufgefordert __ Da der Ersaß für diese Papiere dessenungeachtet noch immer nicht vollständig abgehoben ist, so werden die Betheiligten ria aufgefordert, solchen bei der Kontrolle der Staatspapiere hierselbft, L baa F R hd: Leer. bei den Regierungs- fen gegen Nückgabe. der ihnen - evtheilten | l oder Zuctcieh- in E zu ui ag Pi ene ugleich. ergeht an: diejenigen Personen, welche noch; Kassen- Anweisungen: vom. Jahre 1835 oder Danlehus R Gu Las

Der Königlichen Regievung erwiedern wir auf die Anfrage

vom 7. Juni d. J.

daß nah den bestehenden allgemeinen Gese idti

1 e ( en den städti

Es cine Befugniß zur Festseßung s Stral, a D ies städtischer Steuern und Abgaben oder der von uet zu erhebenden Zölle und sonstigen Gefälle nicht

: ie schon in. dem. Erlasse vom 28. Dezember 18

(Geleh: 2 air N E R d Gesebes vom S Wit 1652 ( «Samml. S. ) hinsidflih der Zuwiderhandlungen

die Vorschriften über die Erhebung ö i E Be

Vec g öffentlider Ab -

E E Meiv der Steuern, Be Bette falls, abe Cme uni

L A bgaden, bei dem- administrativen Strafverfahren in. so: weit ein Bewenden haben, als ein solhes nach den bisherigen Ge-

Tia S g: ist. Dergleichen Geseze, welche: ben städtischen Be-

guiß zux: Straffeslsezung beilegten, hestehen aber

ahre 1848 besipen , die erneuerte Aufforderung , dieselben bei der ontrolle der Staatspapiere oder den Regierungs-Hauptkassen zur Ersahleistung einzureichen,

Berlin, den 1: Dezember 1859. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Natan. Gamet. Guenther.

Ér E Em E Ö

Kriegs - Ministerium.

Allerhöchste Kabinet38-Ordre bom 2. August 1860 — die Einführung von Czakots als Kopfbedeckung der Landwehr betreffend.

Nachstéhende Allerhöchste Kabinets: Ordre:

„Auf den Mir gebaltenen Vortrag bestimme Jh, daß als Kopfbedeckung der Landwehr ein Czatot hach den heiden bei- gehenden Proben einzuführen ift, die Beschaffung dieser Kopf- bedeckungen aber nur nach Maßgabe der disponibel zu stellen- den Mittel erfolgen sol, wonach das Kriegsministerium das Weitere zu veranlassen haf.

Shloß Babelsberg, den 2. August 1860, Jm Namen Sr. Majestät des Königs.

(gez.) Wilhelm, Prinz? von Preußen, Regent.

(gegengez.) von Noon.

An das Kriegs-Ministerium.“ i

wird hierdurch mit dem Bemerken zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß nunmehr vorläufig die Stämme der Laddwehr- Bataillone mit der neuen Kopfbedeckung versehen werden sollen.

Berlin, den 28. November 1860. Militair-Oekonomie-Departemenk.

Friegs- Ministerium. 5 don Prihelwiß.

Hering.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, Graf

Lehlingen,

e

Personal -Veränderung:

Offiziere, Portepee-Fähnriche 2€-

order erich n. A. Ernennungen, Befdrderungen und Verschunge

Püdckler von |

On 30. November.

S I Reut itim. ite des Nhein. Ulan. Brin Heinrich V. Reuß, Nüm. ä aaa E T Gent (Nr. D), unter Belassung in seinem Verhältniß als na bel der Gesandtschaft in Paris, zum 4. Garde-Ulan, Regk, A 1A suite dess. verseßt.

Hen (1. Dezember.

/ L M 1A At at b. enb, Sec. Lt. und Adjut. des Kadettencórps, zum Pr

E N ira Ad v. Niemsdorff, Pr. Lt, vom 4 eib A Regt. (Nr. 13)! und kommandirt als Erzicher bei dem Kadet e e Potsdam, zur Dienstl. als Assistent dex Abtheilungs - Vorsteher vet ; K nnandirt. pre i aa le 48 S A Dienstl. als Erzieher beï dem Kadettenhause qu A) dam kommandirt. d. Baczko, Pr. Lt, vom 2. Pof. Ai E L E und kommandirt zur Dienstl. als Assistent der Abth. O e Kadettenhause zu Wahlstatt, unter Beförderung e fee m; Uétheil ohne Patent , und unter Stellung À la suite des Negts, , zum Vorsteher bei demselben @adettenhause ernannt.

v. Sanden, See. Lt. vom 6, Ostpreuß. Inf.

Den 4. Dezember.

v. Kleift, Port. Fähnr. vom Garde-Pion. Bat., Augü stin, Port” Fähnr. vom Ostpreuß. Pion. Bat. (Nr. 1), Zaetcktel, Po Hammér- Port. Fähnrs. vom Pomm. Pion. Bat. (Nr. 2), zu außeretatsm. Sec. Lts. bei dex 1. Jng. Jnspect.,, Lindow, Witte, Port. Fähnrs. vom Bran- denburgischen Pion. Bat. (Nr. 3), Klewe, v. Brodowski, Port. Fähnrs. vom Niederschl, Pion. Bat. (Nr. 5), Fischer, Lohmeyer,

ort. Fähürs. voin Sthlés, Pivh. Bat, (Nx. 6), zu außerelatsin. Sec.

Lts. bei ber 2. Zug: Jusp., Laùpretht, ‘Port. Fähnr. bom Magdeb. x. À),

Pivn. ‘Bat. (N Frhr. v. Eyß, Glässer, Port. áhñrs. vom Westfäl. Pion. Bat. (Ne. 7), Skephan, Port. Baan vok Rhän. Pion, Bat. (Nx. 8), zu außerétatsm. Stec. Ls. bei dex 3. Jng. Zuspéct. béfdrdert. Thétinèrt, harakt, Port. Fähnrich vok Garbe - Pivnier- Bataillon, zum Brandenburgischen Pionier - Bataillon (Nr. 3) verseht. v. Zastrow, Nittmeister aggregirt dem 2. Garde - Ulanen - Regiment, Sterzel, Pr. Lt. von der Brandenb. Art. Brig. (Nr. 3), beide komman- dirt in etatsm. Stellen des Train-Bats. des Garde-Corps, in dieses Bat., ersterer als Comp. Chef verseßt. Walter, Hptm. und Battr. Chef von der Brandenb. Art. Brig. (Nr. 3) und kommandirt in eine etatsm. Stelle des Train-Bats. 111. Armee-Corps, in dieses Bat. als Rittm. und Comp. Ehef, Herwarth v. Bittenféld, Nittm. vom Brandenb. Orag. Regt. (Nr. 2) und kommandirt in eine etatêm. Stelle des Train-Bats. 1UIT, Ar- mee-Corps, iù dieses Bat. als Comp. Chef, Shweder 1, Pr. Lt, bon der Westf. Axt. Brig. (Nr. 7) Und kommandirt in éine étátsm. Stellé des Train-Büts. V1. Armee-Corps, în das Tráain-Bât. dé 1. Árinée:Corps, Sch{chucch, Häuptmann und Battr. Ebéf von der Rhei Aft. Brigäde (Nr. 8), Aust, Hauptm. von derselbén Brigädé, beide koimändirt 1n ctatôm. Ételten des Train - Bats. VIU. Urméêt-Corps, iñ diésés Bat. als Nittm. und Comp. Chefs verseßt. Bliesener, Pr. Lt. à la suite der 3. Jng. Jnsp. und Lehxer an der Kriegsschule zu Erfurt, Schulz Il, Pr. Lt. à la suite der 2. Jng. Jnsp. und Lehrer an der Kriegsschule zu Potsdam, untcr Belassung in ihrem Dienstyerhältniß, zu Hauptleuten T 1a suite, borläufig ohne Patènt, Stithle, Pr. Lt. À la sifite des », Schl.\. Hus. Negts. (Nr. 6) und Lehrer án der Kriégss{ulë zü Er- furt, unter Belássung in diesem Ditenf{tverhältniß zum Rittm. ä lá suite des 2, Schles. Dragoner Regts. (Nr. 7), vorlkiifig obné Patéit be- fördert.

Héèn 6. Dézémbêt.

Villaumé, von Prittwiß-Gaffron, Port. Fähnrs. von der Garde-Art. Brig. , zu außeretatsm. Sec. Lts. befördert. Matthiaß I, Hauptm. von der Ostpr. Art. Brig. (Nr. 1), unter Entbindung von dem Kommando zum Train-Vät. 1. Armee-Corps, zum Comp. resp. Battr. Chef ernannt. Körber, Hauptm. von ders. Brig., in die 2. Comp. Chefs- Stelle des Trîi-Bats. 1. Arnieé-Corys vorläufig kommahdirt. Schlie-

. Lt. von ders. Brig., zum Hauptm, , Grzegorzewsfi, Sec. Duc wworr res, Vely-5 Fur P t+ Que Cesf&rvrl, Hen ning, Hauptm. von der Pomm. Art. Brig. (Nr. 2), unter Enibluvuny ven bru Kour: E e Train - Vat. 11. Armee - Corps , zum Comp. resp. Battr. Chef ernannt. v. d, Dollen, Hauptm. bon ders. Brigade, in die 2. Comp. Chefs-Stelle des Train-Bats. 11. Armee-Corps vorläufig kommandirt. Röhl I., Pr. Lt. von ders. Brig. zum Hauptm., Frodien, See. Lt. von ders. Brig., zum Pr. Lt., Wiese, Mellenthin, Gaede, Hayduck, Krätschell, Port. Fähnrs. bon ders. Brig.,, Braune, Leue, Woppisch, v. H ei- denvrcih, Salge, Port. Fähnrs. von der Brandenb. Art. Brig. (Nr. 5), zu außeretatsm. Set. Lieuts. befördert. Laube, Hanptm. von sf Mags deburg: Art. Brig. (Nr. #), Unttr Entbitdung voù dém Kömmbs. zum Tratn - Vat. 1V. Aritiée - Corps, zum Comp. resÿ. Bättr. Ebhéf: Ene Bennecke, Pr. Lt. von ders. Brigade, zum Hauptmätiñ, BVsLé U., See. Lt. von derselben Brigade, zum Premier-Lieutenant, Gad, Dieck,

| v. Tür Le, Port. Fähnrs. von ders. Bric., zu außeretatsm. Sec. Lts,

Taspari, Sec. Lt. der Niederschles. Art. Brig. (Nr. 5), unter Belas- A seinem Commando bei dem Train - Bat. V. Armee-Corps , zum Pr Wt Franke, Meyer, Port. Fähnrs. von ders. Brig., zu uter etatsm. Sec. Lts. befördert. Daliß, Hauptm. U. Bättr. Chéf von e Schles. Art. Brig. (Nr. 6), unter Beförderung zum Major in die ait : \{le\. Art. Brig. (Nr. 9) verseßt. Stöckel, Hauptm. von der x lef. Art. Brig. (Nr. 6) , unter Entbindung von dem Kommando zum ins Bat. VI. Armee-Corps, zum Comp. resp. Battr. Chef uan. E gen, Haußtkin. von pers. Btîg., iñ bié 2. Cônip. ChéfszStellé E R age Bat. V1. Armeé-Cdrps vorläufig kömmandirt. Dittrich, M . don ders. Brig., zum Hauptm. , Loo ff, Port. Fähnr. von ders Dag, un außeretatäm. Sec. Lt. befördert. Köttschau, Sec. Lk. von d. Westf. Ark. Dg. (Nr- 7), unter Beförderung Zum Pr. Lt, in die Schles. Mel s (Nr. 6) verseßt. Bextelsmann, v. Druffel, b Belsen, Le Fähnrs. von der Westf. Artill. Brig. (Nr. 1} ju außerte amis Eilers, Kanonier voh derselben Brig., zum Poft. Fähnr, v. f m x Cástenholy, Port. Fähnrs. von der Rhein. Artill. Brig. (Nr. 8). 3 außerétatsni. Set. Lts. befördert.

gaäandm ehr.

Wek det

Den á. Dezember.

Went Lt. vom 1. Aufg. des Z. Bats. 1. Oberschlesischen u A Seconde-Lieutenant im 2. Oberschlesischen M faunterie-Negiment , (Nr. 62), angestellt. v. Mor stein, Gee: Lt. von de Pionieren 2. Aufg. des 2. Bats. 4. Westf. Ne ts. Gi N D Großmann, Vice - Feldiv, vom 3. Vat. 2. Riedetfhl, Regts. (Nx.

zum Sec. Lt. bei den Pionterén 1, Aufgeb. befördert. v. Néxin, Sec..