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Reichs8- und Staatsanzeiger Nx. 137 vom 14, Juni 1928, S,

kürzung der Löhne verschlehert hat. Weiter ist darauf hin- |

gewiesen worden, daß in allen kohlenbergbautreibenden Ländern Europas in großem Umfange Stillegungen zu beobachten sind, weil die Absaßmöglihkeit mit der Produktionshöhe nicht im Einklang steht. Man hat dann am Schluß der Besprechung Entschließungen gefaßt, unter denen sich auh eine befindet, in der gesagt wird, daß eine wirkliche Hilfe gegen die Stillegungen, wie sie jet in Europa zu beobachten sind, und gegen die Ueber- produktion von Kohle nur darin gefunden werden önnte, daß die verschiedenen Kohlenbergban treibenden Länder zu einer Ver- ständigung, zu einex internationalen Vereinigung gelangen. Jh glaube, daß diese Feftstellung, die von der Bergarbeiterinter- nationale getroffen worden ist, durchaus zutreffend ‘ist; jeden- falls steht sie in Einklang mit der Ueberzeugung des deutschen Vergbaues, insbesondere des Ruhrbergbaues.

Die Feststellungen, die ih eben erwähnt habe, zeigen Zhnen,

meine Damen und Herren, daß das ernste und schwere Problem |

der Zechenstislegungen, vor dem wir auch in Deutschland stehen, kein nationales, sondern ein internationales Problem ist (hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei), und daß die Schwierigkeiten - niht nux in Deutschland und niht nur im Ruhrbezirk, sondern in den verschiedensten Kohlenbezirken Europas zu beobahten sind. Das kann uns selbstverständlih nicht der Verpflichtung entheben, mit größter Sorgfalt und Aufmerksamkeit die Vorgänge zu be- obahten und zu prüfen, wie hier Abhilfe und eîne Verbesserung der Lage geschaffen werden kann. Selbstverständlih bin ih .niht in der Lage, hier auf all die Vorschläge und Anregungen, die in den Anträgen gegeben worden sind und die ja auch in. den Großen Anfragen wiederkehren, sowie auf das, was an tatsählihen Begründungen von demn Herren Vorrednern vorgebraGt worden ift, in diesem Rahmen und in diesem Kreise im einzelnen zu antworten, sondern ih muß das der Auss{hußberatung vorbehalten. Jmmerhin möchte ih allgemein zu den aufgeworfenen Fragen wie folgt Stellung nehmen. Meine Damen und Herren, wenn man dié Verhältnisse im Ruhrkohlenbezirk rihtig beurteilen will, so darf man sie niht aus dem gegenwärtigen Augenblick allein heraus beurteilen, sondern man muß sich die Entwicklung des Ruhrbergbaues in den leßten Jahren vor Augen Halten. Da darf ih Sie an folgendes erinnern: Wir hatten im Jahre 1913, also in der Vorkriegszeit, im Ruhxrbergbau eine Förderung von rund 115 Millionen Tonnen bei einer Arbeiterzahl von 426 000, Die Förderung ist dann nah dem Kriege aus den Gründen,- die bekannt sind, außerordentli zurückgegangen; sie betrug im Jahre 1924 noch 94 Millionen Tonnen bei einex Belegschaft von 462000 Mann. Die Förderung ist dann allmählich auf 104 Millionen Tonnen im Jahre 1925 und dann, angeregt durch den englischen Bergarbeiterstreik, im Jahre 1926 auf 112 Mil- lionen Tonnen und inm Jahre 1927 auf 118 Millionen Tonnen gestiegen. Meine Damen und Herren, im Jahre 1925 — die- jenigen, die dem vorigen Landtage angehört haben, haben | das ja auch noch in Erinnerung — haben wix uns in diefem Hause wiederholt und sehr eîndringlich mit den Stillegungen, - die im Ruhrbergbau im großen Maßstabe vorkamen, beshäftigt. Damals sind ungefähr 60 000 Bergarbeiter Die Belegschaft sank im Mai Später folgten. die Rationalisierungsmaßnahmen im Berg- bau mit großer Schärfe, - die technischen. Verbesserungen im Bergbair sezten sich mehr und mehc dur, und gleihzeitig bekam der Bergbau dur den englishen Bexg- arbeiterstreik die Anregung, die ih schon erivähnt Habe. Obwohl! wir unsere Betriebe im Ruhrrevier. s{harf rationalisierten, tehnisch ganz außerordentli verbessert haben mit dem Erfolg, daß der Leistumgseffekt des einzelwen Arbeiters in steigender Linie |- sih entwickelt hat, haben wir doch von Monat Mai 1926 an die | Belegschaft im Ruhrrevier wieder vergrößern können, so daß wir im März 1927, als also der englishe Bergarbeiterstreik bereits einige Monate vorbei war, die Höchstziffer wieder mit 418 000 erreidt Haben. Das ist ungefähr die Belegschaftszahl, die wir im Früh- Jahr 1925 hatten, als die umfangreichen Stillegungen im Ruhx- reviex notwendig wurden. Die Verhältnisse; die wir in der Folge- geit seit März 1927 gehabt haben, stehen in engen Zusanmen- hang mit der Politik, die das Ruhrkohlensyndikat - während. des englischen Bergarbeiterstreiks geführt hat.

Es waxen dem Ruhrkohlensyndikat zwei Möglichleiten ge- geben. Erstens konnte es die Kohlenmarktnotlage, wenn i mich so ausdrüdcken soll, die der englische BVergarbeiterstreik herbeige- führt hatte, ausnuven, um durch scharfe Hinaufseznng der Preise während der Streikzeit möglichst s{chnell und in möglichst großem Umfang zu verdienen, Wenn das Syndikat eine solche Politik getrieben hätte, einfach die Preise, die irgendivie zu erreiden waren, kurzfristig zu nehmen, fo hätte das Syndikat mit Sicher-

damit rehnen müssen, daß unmitelbar nach Beendigung des englischen Bergarbeiterstreiks die englische Konkurreng den deutschen Auslandsmarkt, das, was Deutschland auf den Aus- Ausland3märkten an Kohle absezen konnte, sehe schnell wieder so einengen würde, wie es vor dem Sireik der Fall gewesen war. Das Syndikat hat sich deshalb auf den: anderen Standpunkt ge- stellt, daß es richtiger set, eine vorsichtige Preispolitik zu be-

treiben und dadurch langfristige Verträge mit den Abnehmern zu ermöglichen, die sonst englische Kohle begogen hatten, nun aber bereit waren, deutshe Kohlen während des Streiks anzunehmen. Dadurch ist es erreicht worden, daß nach Einstellung des eng-

1926 bis auf 3650060 Maun.

nah und nah abgelegt worden. |7wickelt hat, der doch genau {o der Gelderiwertung unterlegen ist

daß ja eine ganz große Ausbeutung | Kohlenbarone stattfinde und daß in gesellshaften in der Jeßtzeit riesige Auch darüber muß man doch anstellen, damit sich niht immex verbreiten. Jch habe mir also die bedeutendsten Kohlenunternehmungen im Bergbau heraussuhen lassen, wie sie im Jahre 1913 waren und wie sie sih in den - Jahren 1924, 1925, 1926 und 1927 geftaltet haben, weil man

Belegschaftetr, insbesondere der Belegschaft am der Ruhr zugute gekommen ift; denn dadurch allein ist es ermögliht worden, daß wix noch 14 Fahre wach dem englischen Bergarbeiterstreik einige 10000 Bergarbeiter an der Ruhr mehr beschäftigt haben, als es der Fall gewesen wäre, wenn wix uns auf ein kurzfristiges schnelles Verdienen während des Bergarbeiterstreiks eingestellt hättèn, Jh glaube, daß diese Politik des Ruhrkohlensyndikats auch gerade von Arbeitnehmerseite nicht angefochten werden kann. Jett, wo die Verträge allmählich ablaufen, mußte sich, wie- ih hne sagte, der Druck der englischen Konkurrenz ganz, außer- ordentli versteifen. F bin der Ueberzeugung, daß die Aufrecht- erhaltung urtseres Kohlenexports in dem Umfange, wie es bisher der Fall gewesen ist, dann nicht mögli gewesen wäre, wenn unser Bergbau niht in technischer und organisatorischer Hinsicht so scharf rationalisiert hätte, wie es tatsählih der Fall -gêwesen ist. | Ih halje es für ganz falsch, immer wieder zu sagen, daß die Rationalisiorungsmaßnahmen zu Lasten der Arbeiterschaft ge- | gangen wäven; denn wenn wir mit so im Bergbau rationalisiert hätten, wenn wir unseve Gestehungskosten nicht dadur so gesenkt hätten, daß wir wenigstens in einigem Umfange wettbewerbs- _fähig waren gegenüber dem englischen Bergbau qund anderen Berg- baugebieten — Polen usw. —, so hätten wir unseren Absaÿz bereits früher în größerem Umfange verloren, und twoirx hätten bereits früher in größeren Umfange Einschänkungen vocnehmen mässen. Deshalb muß man zu dem Ergebnis koinmen, daß die Rationali- sierungsmaßnahmen au der deutschen Bergarbeiterschaft zugute gekommen sind. (Zuruf bei den Kommunisten.) — Horx Sobottba; | ih bin au der Meinung, daß die Rationalisierung im Ruhrberg- | bau es allein ermöglicht hat, daß wir unter Festhaltung der Kohlenpreise in Deutschland in dex Lage gewesen sind, -in den leßten Fahren wiederholt Lohmerhöhungen im Bergbau vor- gunehmen. (Zuruf bei den Kommunisten: Die Löhne sind ja doch gefallen!) Jch will Jhnen. darüber Auskunft geben. Die Hamuerlöhne | im Ruhrbergbau betrugen 1924 im Durchschaitt 7,06 Mank. Es hamdelt sich dabei um den Verdienst je Schicht einshließlich der Versiherungsbeiträge dexr Arbeiter und einshließlih der sozialen Zulage. Ju Fahre 1925 betrug dieser Lohn 8,08 Mark, im Jahre 1926 8,73 Mark, im Zahre 1927 9,33 Mark und m ersten Viertel jahr 1928 — also vor der entscheidenden Lohnerhöhung vom 1. Mai — 9,52 Mark. (Zuruf bei den Kommunisten: Die Bergarbeiter können aber für dasselbe Geld nicht mehr dasselbe kaufen wie da» mals!) — Selbstverständlich. Jch möchte Mißverständuissen vor- beugen. Jch wende mich in keiner Weise gegen diese Lohn- Ö bei diex Sogialdemokratischen Partei: Das ist +) — SHövem Sie meinen Vergleich an! Wir tverden nell darüber verständigen. (Zuruf bet den Kom- munislen: Sie werden die Sache schon schieben!) Wenn der Geld- wert sinkt — und er ist in der Tat în diesen Fahrèn, die ih hier eben behandelt habe, gesunken —, so bedeutet das doch natürli au, daß der Erlös für die Kohle. in seinem Werte gesunken ist (fehr rihtig! rechts), und: das ist eben der sprimgende Punkt: Jh will Jhnen nun in Vergleich segen, wie der, Kohlenpreis sich ent- ‘ivie der Lohnpreis. ¿Während în der Zeit von 1924 ‘realiter, sondern nominaliter — ‘dier um 35 vH erhöht Hat (Zuruf béi den es mit an!), — lichen Arbeiter im Bergbau in dem gleihen Zeitraum — vorhin halbe ih von den Hauern ‘gesprochen — um 38,1 vH. Dagegen haben sih die Preise für die Kohle in derselben Zeit wie folgt ent- wickdelt: Am 1. Juli 1924 tostete die Fettförderkohle 16,50 Mark; sie foftete am 1. Mai 1998 16,87 Mark. Das bedeutet cîne Zu- : derselben Zeit, in der die Bergarbeitevlöhne nominell um 35 bzw. 88 vH gestiegen sind. (Hört, hört!) Die Gasflammförderkohle kostete am 1. Juli 1924 17,560 Mark, am 1. Mai 1928 17,70 Mark — eine Steigerung von 1,1 vH, Die Fettstükkohle T kostete am 1, Juli 1924 22 Mark, am 1. Mai 1928 ebenfalls 22 Mark — plus minus Null, keine Steigerung und eine Abnahme! Hochofenkoks kostete am 1. Juli 1924 27 ‘Mark, am 1. Mai 1928 21,45 Mark — ein Minderpreis von. 206 vH. Meine Damen und Herren, diese Zahlen lehren — und weiter sollen fie nichts lehren —, daß die Möglichkeit für die Ruhr, bet gleichbleibenden oder sinbenden Kohlenþpreisen oder Kok8preisen Löhne nominell wm 35 bis 38 vH zu erhöhen, sich ergeben Haben ationalisterungêsmaßnahmen im Kohlen» nicht andere Selbstkosten als das Lohar- | es -niht möglih gewesen, n Lohnerhöhungen bei gleihgebliebenen Kohlen- de Kol'3- en i

Nun hat der Herr Abgeordttete

Lohn vér Bergarbeiter si 0 Kommunisten: Darauf komnt für die Lohnfrage gewiß niht — für die sämt-

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Sobottka davon gesprochen, der Arbeitnehmer durch die den deutshen Bergwerks- Gewinne gemacht würden. einmal exakte Ermittlungen wieder. falsche Auffassungen Gewinne der wichtigsten und

lischen Bergarbeiterstreiks nicht ein plöhliches starkes Absinken unserer Exportziffer einsetzte, sondern daß wir noch geraume Zeit den Vortéil von dem englischen Bergarbeiterstreik gehabt haben | derart, daß wir im Auslande hatten als vor dem Bergarbeiterstreik. (Abg. Hoffmann (Paul): Wieviel hat der Bergbau an dex Lieferung von Streilbrether- Tohle verdient, Herr Minister?) Aber ïn dem Augenblick, wo diese Tangfristigen Verträge, die das Syndikat während des Berg- arbeiterstreits abgeschlossen hatte, abliefèn, mußte sich die Absay- möglihkeit für das Ruhrkohlensyndikat außerórdentlih. ver- s{hlechtern. Denn jeßt hatte England wiedex die Möglichkeit, mit tinter bilbigere# Kohle der deuts&èn Kohle die alte Konkurrenz au machen. Es ist England naturgemäß in gewissen Umfange gelungen, sich an ihre Stelle zu seben.

rihtig gewesen ist. Jch glaube auch, daß diese Politik den deutschen

nux so erkennen kann, ob wirkli das Kapital cine angemessene | oder gar übertriebene Rente im Bergbau gebracht hat, (Sehr | rihtig! — Zurufe bei den Kommunisten.) — Was angemessen einen wesentli größeren MÆsay ist, werde ich Jhnen gleih sagen. — Meine

Dahlbush hat im Jahre 1913 eîne Dividende von 14% vH ver- teilt. (Zurufe bei den Kommunisten.) — ist eine relative Zahk, Tonnengahk nichts. zu tun. Wir der Tonnenzahl durchführen, zusammen sind. Jch will nux einmal sehen, wie hoh die Kapital- ginsen sind, und ih glaube, auch erkeitnen, daß nan ohne Betriebskapital keine Wirtschaft führen kanm. Deshalb ist die Gewinnung und Jtvestierung neuen Kapitals die Vorausseßung dafür,

I glaube, daß die Politik des Ruhrkohlensyndikäts an si shäftigen kann. î JInvestition von. Kapitalien nicht gewährkeistet, dann kann man

Dauien und Herren,

Die Dividendenhöhe keine absolute Zahl, das hat mit der können ja den’ Vergleich mit wenn wir demnächst im Auss{uß

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die Kommunisten werden an-

daß man die Arbeiter be Wenn man eine Wirtschaft führt, die die

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| Sicht 5 bis 7 vH beträgt (sehx wahr!);

bei allen Mitgliedern des Hauses der sorgenvolle

| einen gewissen Teil der Belegschaft. nichit etwa so, daß nun alle diejenigen, die bei der Sti

| sehr erheblicher Teil, alsbald andere Arbeit findet,

— selbstverständlich nicht | weise: Arbeit gefunden haben: das Zurufe: Sie sind ausgewandert; auh nah Holland!) — das ist vorgekommen. Aber ih spreche nur davon, daß die marktlage im Augenblick nicht besonders ungünstig ift. Wir hebel im Mai, im vorigen: Monat, na dem Bericht des Landesarbeil- j amtes 5900 avrbeitslose Bergarbeiter im Ruhrgebiet gehabt. Dos ist, gemessen an dex gegenwärtigen Belegschaft und im Vergleih mit den Verhältnissen in Deutschland, nicht allzu ungünstig. -

Vergbauinteressenten, zu der Deutschland bereit ist, zu der 9" aber der englische Bergbau bishex noch nit bereit exklärt M j Sie kennen ebenfalls die Shwierigkeiten des englishen Bergbau? in dieser Hinsicht. Jch habe darauf hingewiesen, daß Engl) von Stillegungen nit verschont geblieben ist, auch noth

üeuerer Zeit.

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keine Arboiter beschäftigen, und daun treibt mon, vernünftige Arbeiterpolitik. (Sehr rihtig!)

Ih sprah davon, daß Dahlbush im Ja dende von 1424 vH verteilt hat. Dagegen hat sie in de vier Jahren ‘nach der Stabilisierung, die hier allein in x lehten kommen, eine Durchschnittsdividende von 4,5 vH au Vetrat Die Essener Steinkohlenbergbauvereine haben im Jed teh eine Dividende von 10 vH ausgeshüttet, dagegen 5 G 191g Jahren nah dex Stabälisiecung unserer Währung im en vier schnitt 4,5 vH Dividende gezahlt. Der H Du hat im Jahre 1913- eine Dividende von 8 vH - Duxrthshnitt der lehten vier Fahre 3,6 vH. Die einte Staatszeche, wie Sie wissen, vor dem Kriege im 1913 15 vH, in den legten vier Jahren nah der im Durchschnitt 24 vH. (Hört, hört!) Meine -wenn Sie dabei bedenken, daß der Spa

Vlslation Damen und Herten 4 rfallenginssat af ing S i: : i n Sie berü, sichtigen, daß man bei der Anlegung des Géêldes in Gol J briefen oder in anderen absolut sicheren ginStragenden M

triebene Gewinne find, die etwa gekürzt werden EBnnten obne : j die Beschaffung - neuen Betriebskapitals im Bergbau inf unmögli wird. (Sehe richtig!) 149

- Jh darf au; noch auf folgendes hinweisen. Es muß natürli Eindruck eyt stehen, däß, wenn wix jeyt von Stillegungen in größerem Une fange hören, sich dann die Arbeîtslofigkeit der Bergarbeiter iy | Ruhrrevier ganz katastrophal entwideln wird. Selbstverstäng involviert jede Stillegung die Gefahr der Arbeitslosigkeit jy

irgendeinecr Zeche abgelegt werden müssen, arbeitslos : sondern _dafß ein Teil von ihnen, und vielfach glüdlicherweise ein

Es it noch wichtig, zur rüfung der Möglichkeit, wie wq legte Arbeiter etwa weiter beschäftigt werden Fönnen, zu wisen, |

| wie sih die Arbeitsmarktlage im Ruhrgebiet entwidelt hat

Während wir in der ungünstigsten Zeit, im, Fahre 1926, vor Yw ginn dies englischen Beugarbeiterstreiks im April 1926, im Ruh

| vevier nicht weniger als 46 372 arbeitslose Bergarbeiter hatten,

hat sich die Zahl der Arbeitslosen bei den Bergarbeitern im Kuhr gebiet, gemessen an anderen Judustrien und gemessen an den L hältnissen in Rußland, verHältiti8mäßig günstig entwidtelt, (Abge ordneter Sobottka: Messen Sie das nux nit mit demselben Mis stab, mit dem Sie die Unfälle gemessen haben!) — Jch komme. nachher glei darauf zurück, Herk Sobottka; seien Sie mt nil ¿zu voreilig. — Die geringste Arbeitslosigkeit im Ruhrgebiet, af die Bergarbeiterzahl berechnet, war: im Oktober 1927, wo nur 41 arbeitslos waren. Diese Zahlen Haben: si glüdlicherweiss us * nähernd konstant gehalten; sie find im Januar allerdings” as 7400 heraufgeshnellt, sind dann aber gewichen und halten sih sl drei bis vier Monaten auf der Höhe von nicht ganz 6000; (Zuruf: Es sind viele abgewandert!) — Das sind die Gründe dafüt, * Herx -Harsch; aber wenn \sie-abwandern konnten, so spricht dai dafür, daß sie in anderen Arbeitsgebieten Deuts{hlands glüdlihere

ist das Entscheidende. (Ernt Arbeits

Die Schwierigkeiten, vor denen. wir nun ftehen, die aktnela

Schwierigkeiten, bestehen nun darin, daß der Absay — und. t ist von dem Herrn, der vor mir gesprochen hat, übersehen ivordet —, în der leßten Zeit gang außerordentli bebenklih zurüdw | gangen. ist. / geben. Jm März 1928 betrug der Absay des. Kohlensyndiled" im unbestrittenen Gebiet 3665 Millionen Tonnen. Exr is m April auf 3,17 Millionen Tonnen gefallen und hat im M | nah der vorläufigen Feststellung noch 2,9 Millionen Tonnen 6“ tragem. (Hört, hört!) Jm bestrittenen Gebiet Hat der Absah in“ März 1928 3,207- Millionen Tonneù ausgemacht. Er April 2,789 Millionen Tonnen betragen und im Mai Millionen Tonnen, (Hört, hört!) Arbeitstäglic sind im 1928 abgesezt worden 135 000 Tonnen im unbestrittenen Ell“ und în der Zeit vom 1. bis 8. Juni dieses Jahres, also nah d" allerneuesten Zifferm — natürkich nur vorläufigen Zahlen “* 122 000 Tonnen. Jm bestrittenen Gebiet haber wir im M dieses Jahres tägli noch 118 000 Tonnen abgeseßt, in den T1 | vom 1. bis 8. Juni dieses Jahres noch 86000 Tonnen. M * sind außerordentlich s{hmerzlihe Zahlen, wie Sie mix zugeben werden. Diese Zahlen bedeuten anders ausgedrückt, daß [ih it den leßten wenigen Monaten ein Rückgang des gesamten Absahd | von rund 20 vH im unbestrittenen Gebiet und von rund % im bestrittenen Gebiet ergeben hat. j

Auch dafür möchte ih ‘Jhnen gern einige Zahl“

hai 0 * 2M My

Die Lagerbestände haben zugenommen; ebenso hat die Zahl *

der Feiershichten, wie den Herren au der äußersten Link | bekanut- ist, zugenommen, Auf die Dauer ist es. aher unmöglih | die Absahshwierigkeiten, vor denen wir stehen, bei dem gering" Bedarf, den wir beobahten können, duxch ein Uebermaß 107 Feierschichten auszugleichen. Das wäre sozialpolitish für

Gefsamtheit der Bergarbeiter viel unerfreulicher als das Ablegt von einigen 1000 Mann, das dur die Einschränkungen der W triebe, die vorgenonïïen werden, notwendig wird. Für Arb | nehmer und Arbeitgeber gleichzeitig die beste Hilfe wäre 03

ugenblick sicherlich eine internationale ‘V

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Nath einé Mitteilung, die gestern im e

mterhause gemacht worden ift, ist seit Beginn des Jahres 18

in Engkand die Stiklegung von 11 Zechen erfolgt, die eine Belep/

[aft von 4480 Mann betroffen hat. Dabei hat England e |

au keine |

Hre 1913 eine qul

arpener Bergbauverein | ausgeshüttet, im! Hibernia

‘Tagebau betrieben. werden. (Zurufe bei den Konrmunisten.) Sie

Reichs3- und Staatsanzeiger Nr. 137 vom 14. Juni 1928, S, 8.

; „lTvolitishen Entwicklung gerade in der lehten U e as gehabt. Die Folgen dieser sogial- tsritte in England wirken sich eben zum wesent- Schwierigkeiten aûs, mit ‘denen wir jeyt in Bergbau zu kämpfen haben. JIchÔch persönlich geschlossen, daß mán dur ‘eine Schüttung der dem Maße helfen kann, wie wir es im 995 wo wir s{hließlich 10 Millionen Tonnen ahre 1 atien, die wir niht verwenden konnten uf der n E a ‘Zufall, durxh den englischen Berg- r i l ertif, s E x Sobotika ein Mittel vor- [tvel at Herx Abgeordneter. Sobotika ei Kun E im exsten Augenblick ganz bestehend wirkt. Er j 9 man brauche ‘nur die Arbeitszeit im Bergbau auf jat gesag herabzuseßen; Daraus wird sich eine Einschränkung Stunden ng ohne weiteres ergeben und die Schwierigkeiten Ner E aen — Herr Sobottka, einmal ganz abgesehen von ind L enstundenproblenmt im Bergbau überhaupt, daß das nicht jem Ele ij Sie vorgeshlagen haben, müssen Sie mir selbst zu- h Éd ginge vielleiht, diesen Weg überhaupt zu be- ob er gut wäre oder s{hlecht, dazu will ih jeßt nicht nehmen —, wenn international eine solhe Regelung | Ptedung würde. (Sehr rihtig! — Zurufe bei den Kommunisten.) E che gar nit dafür gesorgt, sondern ih wéiß nux, daß, s ¡h Minister bin, die Arbeitszeit im oberschlesischen Berg- |" g eine halbe Stunde verkürzt worden ist, ebenso im Aachener A Das ist das einzige, was ich weiß. (Zuruf bei den ) — Das ist sehr \{chön, wen Sie mih für das was untex. ganz anderen Umständen von

jete m Gebte peit it ¡tischen s Teil in den erm deutschen alté es für aus 4 i hlen au Halden / getan haben,

0 9 0 ehen. hreiten —

Yezilk. f Kommunijten

antwortlih machen, “s anderen Menschen geschehen ist. l E cinmal so, daß eine Arbeitszeitverkürzung in Deutschland allein.

ledigli dahin führen müßte, daß der Abfay an deutsher Kohlé }-

sh ‘noch weiter verengt (sehr rihtig!), denn eine Arbeitszeit-

verkürzung ohne gleichzeitige Verkürzung der Löhne, die Sie do |-.

sets nicht wle, chaieitet eine: Steigerung Ler Been “(Burufe bei den Kommunisten.) Jch habe das Gefühl, daß die

n und je mehr die Gestehungskosten steigen, um so mehr N fd (Rb eo unsere Absaÿymöglichkeit. (Sehr riÓtig!) Wenn Sie also weiter Arbeiter auf die Straße lte wollen, dann müssen Sie diesen Vorschlag, den Sie gemacht ha en,

ihren. (Sehr gut) ;

n hat L. Herr Vorvednex mit großem Stolz auf dêe Er- solge des Regierungssystems in Rußland hingewieseit. Jh d vor, auf die russischen Verhältnisse gu sprechen zu kommen, au wenn Herr Sobottka nicht die Freundlichkokt gehabt hätte, an ineinen Darlegungen über die russtschen Unfallziffern eine so herbe Kritik zu üben. Herx Sobotika, das’ gebe ih Jhnen selbstverständ- | li zu, daß man natürbich. wicht absolut, bis auf die le Dane : gifffer vergleichen lann die Unfallgefahren und die Unsallhöhe den verschiedenen Bergbaugebieten, wo die Unfalbgefähren selbbst- i verständlich ganz verschieden . biegen. Aber das, was Wh gemacht habe, und woran Sie“ Anstoß genommen haben, ist das: Es bam mir gax nicht darauf an, daß die Ziffern in Rußland 10 vH höher legen als in Deutschland (Zurufe bei den Koanmunisten), wobei e mir nur darauf ankam, zu: zeigen, daß selbst in einem Wirt- shaftssystem, für das Sie so viel Begeisterung empfinden (sehr gut!), tödliche Unfälle und Unfälle in. sehr- großer Zahl jedenfalls |

nihi vermieden worden sind, ih habe bei dem Vergleich das ge=

mah:, was allein vernünftig ist, Herr Sobottko. Jh habe nám- lh diejerigen russishen Gruben allerdings weggelassen, die im

ivaden mir zugeben, daß es unsinnig gewesen wäre, wenn i die Verhältnisse des Steinkohlenbergbaus an der Ruhr, der in Teufen von ein paax hundert Metern umgeht, mit dem Tagebau in Pibirien oder fonstwo verglichen hätte. (Sehe richtig! Zurufe bei den Kommainisten.) — Dann wissen Sie es besser als meine Sach- beavbeiter, die in diesen Dingen, wie tch annehmen muß, zuver- lssiger informiert find als Sie. Das f der Vortourf, den Sie mir machen können, aber es ist kein berechtigier Vorwurf. Und ivenn in Rußland aut nar, ivie Sie ausgerechnet haben, 179,7 Un- fêlle auf 1000 Mann Belegschaft vorgekommen find, so sind das immer noch ganz. erfhredend hohe Zahlen, wie Sie mir zugeben iverden. Das beweist eben, daß man auch bei dem besten Willen in Rußland nit în der Lage gewesen ist, solche Zustände herbei (usühren, die wir alle herbeischnen, was die Unfallziffec anlangt, ind für deven Herbeiführamg wir uns redlih bémühën. Nun haben Sie — und, wenn Sie sonst so kritish sind, hätten Sie es nit tun sollen — auf die Arbeitszeit in Rußland hin- gewiesen. Die Arbeitszeit allein zu vergléichen, bedeutet gar nis, Es komant darauf an, wie die Entlohuung i. (Zurufe * bei den Kommunisten.) Jch meine, daß die Lebensverhältnisse : des russischen Bergarbeiters ungünstiger sind als die deutschen. besondere auch auf dem Gebiet der Arbeitslosigkeit, bei dem Sie ja dex Ansicht sind, daß nux unsere Regierung an den Ver- ‘ hältnissen {huld ist, vor denen wir stehen, ficht es in Rußland sehr wenig befriedigend aus. Jch bin in dieser Begiehung. in der. Lage, ; wiederum amtlihes Material, an dem ih aber nihts ändern werde, um Jhnen keine Gelegenheit zur Kritik zu geben, über diese Frage vorzutragen. Zch zitiere, damit Sie das vergleichen | es, Herr Sobottka, aus Nr. 129 der Jswestija. Dort | eißt es! i ¿ j j daß der Moskauer Sowjet meldet, daß, um weiteren Ansamms- | lungen von Erwerbslosen in der Hauptstadt entgegenzutreten, | von dem Sowjet in Moskau beschlossen worden ist, den Zuzug _Arbeitsuchender zu erschweren bzw. gang zu sperren und außer- | dem größere Gruppen von Arbeitslosen in - ihre Heimatsorte dnrückzubefördern. 2000 Arbeitslose sind bereits in den leßten Tagen abtransportiert worden. Sie erhielten freie Fahrt und tine Geldunt g, um si unterwegs beköstigen zu können. (Burufe bei den Kommunisten.) i Vis zum 20. Juni sollen auf diese Weise tägli 500 Arbeits- lose abgeshoben werden. at , (Hört, hört!) Das zeigt, daß au die hohentiickelte profitfreie Planwirtshaft in Rußland nicht hat bewirken können, daß das Problem dex Arbeitslosen vonder Tagesordnung vershwunden ist. Daß au bei der Unterbringung der Arbeitslosen und bei dem Arbeitsnahweiswesen in den vielgerühmten wirtschaftlichen Verhältnissen Rußlands nicht alles in Ordnung ist, ergibt si

j)

Nx. 127 d. F., wo sih der Arbeitskommissar für Arbeitsnahhweis- wesen perfönlih ‘in einem längeren Aufsay ausläßt, aus dem ih zunähst einen Saß geben möchte. Er sagt:

Jch bitte, selbst nachzulesen, was der Herr sagt; es ist zu lang, um es wiederzugebén. Zum Schluß Heißt es:

““ Gesteht, den Kändidaten abzulehnen. (Hört, hört!) is

“ für die Erledigung der Anforderung gegeben, um bei Nicht- “ maden, sofort eine Aúbeitskraft einzustellen, die der betreffenden

i i f ältni ibt es einige ie Di liegen nun |-Also Sie sehen; selbst unter diesen Verhältnissen g i A ‘Schwierigkeiten. Jnteressant ist am Schluß die Feststellung:

“ gegenwärtigen' Verhältnissen niht réntabel ‘ sind und deswegen

Zahllose Fälle von grober Bestehung sind bereits aufgedeckt und die Schuldigen zur gerichtlihen Verantwortung gezogen worden.

- Auch die Arbeitgeber, die Wirtschast8oxgane, tragen sehr stark dazu bei, die ordnungsmäßige Arbeit der Börsen — es händelt sich um Arbeitsbörsen — zu ershweren, ja, zeitweilig | - vollständig lahmzulegen. Jn dieser Beziehung sind ganz kuriose Fälle zu verzeihnen. Um die Vorschriften zu umgehen und | der Börse die Bereitstellung von angeforderten : Krästen tat- sählich unmögli zu machen, wird von den Virtfschaftsorganen à. B. eine „Maschinenshhreiberin, die Griechisch kann angefgrdert oder ein „Wächker, der zugleih Tischlerarbeiten in Rotholz aus- führen kann“ verlangt usw, usw. Auch andere Kniffe werden von den Wirtshaftsorganen angewandt, um den Arbeitsbörsen die Befriedigung der Anforderung äußerst zu ershweren. i So werden z. B. ‘die Eigenschaften des angeforderten Arbeiters “ absihtlich möglichst ungenau formuliert, damit die Möglichkeit

Oder es wird ein ganz kurzer Termin, etwa 1 bis 2- Stunden, einhaltung diesex Frist von der Berehtigung Gebrauch zu

Wirtschaftssielle genehm ist,

‘“ Die Tätigkeit der Arbeitsbörse geht unter überaus s{chwierigen Verhältnissen vor sich: unzureihende Entlohnung der An- “ gestellten, dumpfe und dunkle Arbeitsxäume, Ueberfüllung, Lärm, Geshimpfe und Prügeleien..

Verhältnisse, die von der Preußishen Regierung auf ‘diesem Gebiet geschaffen sind, sich immerhin sehen lassen können gegen- übex dem, was in Rußland ist. Die einzige Möglichkeit, unr zu einer Herabseßung unserer Selbstkosten im Bergbau zu kommen, ist im Augenblick nux ge- geben durch eine Einshränkung der verlustbringenden Ausfuhr, die wir in den lehten Monaten gemacht haben, und dur eine Einschränkung der Förderung und Uebertragung der O auf solhe Bergwerke, die besonders günstig arbeiten, Wenn A nicht so vorgehen würden, würden wir die Konkurrenzfähigke

unseres deutshén Bergbaues s{chwwer schädigen, und daß wix noch eine ganze Reihe - von Bergbäubetrieben haben, die unter den

ü ibt si dem leider der Stillegung verfallen müssen, ergibt sih ja aus Smalenbah-Gutachten und au aus den Sonderfeststellungen, ‘die Herr Dr. Baade getroffen hat, dec wörtlich folgendes ausführt: “Wenn für den Durchschnitt dex Betviebe nux ein mäßiger Aus- glei. zwishen. Selbstkosten | und Erlösen gegeben ist, so muß.

Unrentabilität vorliegen. ! Daß im Ruhrkohlenbevgbau solche Grengbatriehe mit allzu hohen Selbsikosten und allzu niedrigen Evlösen auch nah dem Ausscheidungsprogeß der leßten Jahre noch immer vorhanden sind, ist niht zweifelhaft. Diefér Aus- \faltumgsprozeß ist noch keineswegs gu Ende gekommen, und ér wird si zweifellos noch eine längere Zeit Hinziehen. Wenn das jemand feststellt, der doch sicherlich nitt in den Verdacht kommen fann, acbeiterfeindlih gu sein, so ergeben fi aus dieser Feststellung die Schtvievigkoiten der Verhältnisse und die Sovgen, vor denen wir naturgemäß stehen. i :

Nun darf ih noch mit einigen Bemerkungen auf Einzelheiten eingehen, die hier berührt worden sind. Die Anfragen und au die Anträge beschäftigen sich ja vor allen Dingen mit den Verhält- nissen bei der staatlihen Bergwerks-Aktiengesellschaft Reckling- hausen. Da liegen nun die Dinge wie folgt. D

Das Syndikat shränkt die verlustbringenden Geschäfte im um-

strittenen Gebiet um monatlich 1 bis 17 Millionen Tonnen ein, was gegenüber dem bisherigen monatlichen Absaÿ von rund 6,9 Millionen Tonnen Kohle and Koks, nah Kohlen 'umgerehnet, eine Drossebung des gesamten Syndikatabsaßzes um 14 bis 22 vH bedeute. Für die Bergwerks-Aktiengesellschaft Redllinghaujen handelt es sich nun darum, die Produktion diesem Rüeckgange des Syndilkatalbsaßes anzupassen: entweder durch dauernde Einlegung von mindestens dvei Feierschichben im Monat auf. jeder Las. anlage — oder durch Stillogung der verlustbringenden Schacht anlage Waltrop — oder endlih dadurch, daß die Förderung Eo halb der sämtlichen Schachtanlagen eimgeschränkt wird. u E verständmwis mit dem Sogialpolitischen Ausschuß und nei sichtsrat hält es der Vorstand im Jnuteresse der O des Betriebes und vor allen Dingen im Interesse der arbeitende Belegschaft nicht für zweckmäßig, Dauerfeierschihten einzulegen, was ih ja au schon als meine Auffassung dargelegt E wenig erscheint mit Rücksicht auf die Wirkungen füx die Sh und auf die Schwierigkeiten, die gesantte Belegschaft von W rop anderswo unterzulbrittgen, die völlige Stillegung von Waltrop tuin- lich, Es ist deshalb beschlossen worden, die Einschränkungen auf mehrere Schachbanlagen zu verteilen, und äwar in einem Aus- maße von zunächst nur 10 vH des Syndikatabsayes, was gleiche bedeutend mit der Entlassung von 1450 Bellegschaftsmitgliedern Angaben zu machen, glaube aber, daß das in den Ausschuß gehört und nicht hiec im Plenum vorgetragen Aussprache gemacht werden kann.

Allgemein darf ih hier aber darauf den Anträgen von der Staats8vegievung wird, daß in Recklinghauser einfach die fo oder so zu verfahren,

\{haftlich tverden

für eine gewisse Anzahl vou Grenzbeirieben eine hoffnungslofe |:

ist. Jch würde in der Lage sein, über die Gingelheiten noch nähere und zum Gegenstand einer

hinweisen, daß, wenn. in und von mix E Vorstand der Gefells,

A E Guefió geiben solle, im eingelnen die Umstellung der staatlichen Betriebe in die Gesellshaftsform mit Zustimmung dieses hohen Duis Lees gerade mit der Begründung erfolgt ist, daß die Vet e

sollen, und daß für den Wirtschaftsbetrieb

sihtsrat gehören ja auch Vertreter dieses hohen Hauses an — die Verantwortung: zu tragen haben. t Lage, als politishe Stelle immer wieder in Eingelheiten der Ge- schäftsführung einzugreifen. Wohl aber bin ih in der Lage E und das ist auch meine Pflicht —, allgemeine Direktiven politischer und sozialpolitisher Art zu geben, und so habe ih an die siaat- lichen Gesellschaften selbstverständlich die Anweisung gegeben, daß sie bei Arbeiterentlassungen stets so shonend wie nur ivgend mög- li vorgehen sollen. Mehr kann ih von mir aus nicht anweisen,

Ich bin also nicht in dec

und solange nicht etwa nachgewiesen werden kann, daß der Auf- sichtsrat oder der Vorstand diesen meinen Anweisungen zuwider- gehandelt Haben, solange bin ich nicht in der Lage, das zt for- rigieren, was Vorfiand und Aufsichtsrat getan Haben. Denn és würde sih dann sch=bießlich überhaupt niemand mehr bereitfinden, in dem Auffichtsrat und im Vorstand mitzuarbeiten, wenn die eigene Verantwortlichkeit in dieser Weise ausgeschlossen würde. (Abg. Dr. von Waldthausen: Sehr richtig!) Also nah den Divrek- tiven, die ih gegeben habe, wird auch gehandelt. y 4 Es ist nicht möglich, meine Damen und Herren, im Hinblick auf die Verhältnisse, die ich eben ausgeführt habe, meine Be- ziehungen zu der Verwaltung der eingelnen Gesellschaften, der Ziffer 2 des Urantrages 10 sowie den in der großen Anfrage ‘Druckssache Nr. 36 unter Ziffec 2 gegebenen Anregungen zu ‘sprechen. Davon aber können Sie überzeugt sein, daß mit dev größten Sorgfalt und Peinlichkeit geprüft wird, daß Ablegungen in Recklinghausen nur im allerbescheidensten Maße erfolgen, und bei der Ablegung von Betriebsmitgliedern jedes soziale Entgegent- kommen gezeigt wird und die sozialen und Familienverhälinisse berüdsihtigt werden, wie das in unseren Staatsgesellschaften elbstverständlih i 0 j Y Ee Ee E beschäftigt sfich mit den Verhältnissen bei dem Harpener Bergbauverein. Auch hier kana ih nur gang kurz mitteilen, daß die beabsichtigte Stillegung dec Zehe Roland gar nicht überraschend kommt, sondérn daß fie bereits früher in den Generalversammlungen des Harpener Bergbauvereins angekündigt worden ist, und daß die Zeche Roland dem Harpener Bergbau- verein ständige Sorge verursaht hat. Fch darf Ihnen ur mit- ‘teilen, wie die Verlustziffern bei dieser Zehe gewesen sind, damit ‘man sih au im größeren Kreise einmal darüber klar tyird, daß ‘man nicht einfach Behauptungen über Rentabilität oufstellen soll, ‘die dann in keiner Weise mit der Wahrheit in Einklaug stehen. Die Verluste bei der Zeche Roland haben im Fahre 19241 pnees ausgemacht, je Tonne 7,23 Mark, im Fahre 1925 730 000 Mark, ‘je Tonne 3,48 Mark usw., und fie betragen jeßt noch Îm g 1928 in der Zeit von Januar bis März 227 000 Mark, ‘das heiß je Tonne 3,66 Mark. - Sie sehen also auch daraus, daß die Lo ‘tabilität, die behauptet wird, nicht etwa auf u hohe Abschrei- bungen zurüczuführen ist; denn Abschreibungen im igt 2 8,66 Mark je Tonne kommen selbstverständlich bei eineur-Ve rie i : ove N 0 zie L AE der übrigen Stillegungeti, ‘die hier ers wähnt worden sind, möchte ih mir eine Stellungnahme im Aus {uß vorbehalten, da ja eine sorgfältige Prüfung unsererseits not- - wendig ist, ehe wir genaue Angaben machen können. Se Nun ist in den Anfragen sowohl wie in den Anträgen va wiedex . darauf - hingewiesen worden, daß die Preußische - Res gierung, sofern sich herausstellen sollte, daß Stillegungen Mo Zechen aus spekulativen Gründen erfolgt sind, eingreifen i eventuell im Wege der Gesehgebung verankassen sollte, daß solche . Zochen mit ihren Beteiligungsziffern auf den Preußischen Staat übertragen werden. Zunächst, meine Damen und Herren, haben! die einzelnen Zechen gar keine Syndikatsbeteiligungen, sondern die ganzen Unternhemungen haben ihre Beteiligungen, age sondere hat au die Zehe Roland keine Syndikatsbeteiligung, un ) der Bergbauverein Harpen hat nah den geltenden Syndikat j stimmungen das Recht, seine Beteiligung dort zu produgieren, E es ihm gefällt, innerhalb der verschiedenen g bai M L er besizt. Hier kann also, glaube i, nicht davon gesp s - werden, daß eine spekulative Stillegung erfolgt, wenn tes Ó Beteiligung, die es hat, auf seinen besten wg ugt E fördern bemüht ist. Aber ih bin auch gar nit in der tes die Preußishe Staatsvegierung auh niht — im og er Gesehgebung hier irgendeine Aenderung der E E LURA | hältnisse herbeizuführen. Denn die Regelung der Koh Be A E e e Gue der Lankexgestgebuna enen Reichsgefegzen n 0 : ; E der Reichsgesehgebung. Das MeRt t R 26 “ hält die Ausführungen der näheren Einzelheiten der Ae {hast dem Reiche vor. Die Reichsregierung hat E führungsbestimmungen bereits im Jahre 1919 E ° m2 diesen Bestimmungen, die ih nicht abändern kann e ie Raa der Landtag im Wege der Geseÿgebung nit abhän A he regelt sich die Beteiligung der Syndikatsmitglieder am E ees und die Uebertragbarkeit dieser Beteiligung nah s De stimmungen des Syndikatsvertrags im Wege der : grie waltung. Jch bin also gar nicht in der Lage, A ile die Regelung zu treffen, die Sie von mir E E D diese Zuständigkeiten zu beahten, damit nit der _ rig an steht, als wenn die Preußishe Staatsregierung fich hier tungen entzöge. | e ist aan ‘bingewiztèn worden, man sollte des Sn hast Recklinghausen dadur helfen, daß man Na S 7 a _ öffentlihe Anstalten niht nur des Staates, vorg aas Kommunen ihren A E L seglrrigan S Gesellshaften decken. ne Dam z Rai Ms E gerade immer auf diese Forderung so: große ai t f entlih niht ret. Denn wenn L A Lana R Interessen der Arbeitnehmer ae per lihen Gesellshaften vielleiht fördèrn; aber in N E. aa fange, in dem wir das täten, würden wir die J pre Fg: übrigen Bergarbeiter shädigen und verlehen. law t gige der Deutshnationalen Vollspariet. — H UDEN with nisten.) Der Gesamtabsaß in der Kohlenw rif ava is "béD, daß man den Absaßz von einem cat fan das andere legi. Wir im Staate Haben nit nur die F pflihtung, unsere Bergwerksgesellshaften vom rein S are: Standpunkt aus zu betreuen, sondern wir haben öffentlihe

in erster

Wiederum aus einer amtlichen Feststellung in der „Prawda“,

nie der Vorstand und der Aufsichtsrat — und dem Auf-

essen zu verireten und können nicht zugunsten unserer staatlichen