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Meldungen nach dem 25. März e. können nicht berückfichtigt |

werden. Berlin, den 25. Februar 1861.

Königliche technische Bau - Deputation.

i i er geistlichen , Unterrichts - und Meri : Angelégevbeiten.

: i ie Beförderung des ordent- lm Ghmnasium zu Hamm is die Befört ien S ebrers dn Schnelle zum Oberlehrer; und

; i den, wenn Unterhalt zu sichern. Dieser Zweck würde verfehlt werden, den Glénbigern des Beamten geskattet würde, ihre R Bergen an den leßteren auch mit dem geseßlid frei bleibenden Thei E Diensteinkommens zu kompensiren, Demgemäß A A Königliche Ober - Tribunal angenommen, daß der ÿ. 2 Gie le Beamten auch gegen Compensations-Ansprüche scbüzt (Entscheidun- gen Band 9, S. 435). Daß aber im Tit. 16 Th. I. Allgemeinen Landrechts bei der Compensation des privilegii competentiae j Beamten keiner Erwähnung geschieht, erklärt sih daraus, daß a Privilegium und der §. 160 cit, späteren Ursprungs sind, als das A O i mich zu einer Aufhebung oder Abänderung der Ober - Prásidial - Verfügung vom 26, September c. nicht ver- anlaßt finden, und den Magistrat nur anheimstellen, auf die all-

j 5 S t8- nsterburg die Anstellung des Schulam| A De B Aw arilose als ordentlicher Lehrer genehmigt

worden.

Bescheid vom 20. November 1860 — betreffend die Stempelpflichtigkeit der von den Seminar- Práäparanden einzureichenden Atteste,

en Bericht vom 25, September d, J., die Stempelpflich- E V cer Unterstügung der Gesuche um Zulassung D atn tarlehrer - Prúfungen einzureichenden Atteste betreffend, E i : im Einverständniß mit dem E tats ae dem Königlichen inzial-Schul Kollegium Folgendes : : : e 0 Sus rien Cirfular - Reskript vom 30, Juli 1831 (Annal. S. 562) hat, indem es die Stempelfreiheit s E den Schulamts - Kandidaten einzureichenden Atteste E en Grund für diese Bewilligung dahin angegeben, daß [Ce H als Unterlage für das dem Schulamts - Kandidaten demnächst 4 einem Stempelbogen von 15 Sgr. auszustellende s Zeugniß dienen. Diefe Verfügung entspricht daher der O in der Position: „Atteste“ des Stempel - Tarifs vom Gai e 1822, wonach Zeugnisse nicht stempelpflictig sein sollen, welche, von wem es auch sei, lediglih zu dem Zwecke ausgestellt werden, um auf Grund derselben ein amtliches Altest ausstellen zu lassen. Werden nun den Seminar - Präparanden bei Zulassung zur Aufnahme in das Seminar über die abgelegte Prüfung besondere Qualifications- Atteste auf einem Stempelbogen von 15 Sgr. aus gefertigt, so unterliegt die Stempelfreiheit der von den r Práäparanden einzureichenden Voratteste ebcn so wenig E denken, als dies nah dem Vorstehenden bei den Schulam s - Kan» didaten der Fall ist, Wird aber ein solches Qualifications-Attest niht ausgestellt, so fehlt es an einer gesetzlichen E ie Gewährung der Stempelfreiheit für die gedachten amtlichen At A Den Königlichen Regierungen zu N. und N. ist gegenwärkige Verfügung abschriftlich mitgetheilt worden. Berlin, ‘den 20, November 1860,

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten. von Bethmann-Hollweg,

An j das' Königliche Pre vinzial-Schul- Kollegium zu N,

Bescheid vom 21. November 1860 — betreffend die :

Höhe des der Beschlagnahme nicht unterworfenen,

resp. zur Compensation mit Schuldforderungen

nit geeigneten Besoldungstheils der Beamten Und Ler er.

Dem Magistrat eröffne ih auf die Vorstellung vom 2. v. M, daß ih die Entscheidung des Herrn Ober-Präsidenten vom 26. Sep- tember d, J., durch welche die Compensation der von dem Lehrer N. zu erstattenden Anzugskosten mit dem Gehalt desselben nur auf Höhe des nah §. 160 des Anhangs zur Allgemeinen Gerichts- Ordnung der Veschlagnahme unterworfenen Besoldungs8theils für zuläsfig erklärt worden ift, nit für ungerechtfertigt erachten fann.

Das allegirte Gesetz bezieht sih dem Wortlaut nah zwar nur auf Gehalt3-Beshlagnahmen, allein sein Zweck ist, wie dies au aus den §§ 7 und 13 der Verordnung vom 28. ¡ Februar 1806 ( Ministerialblatt für die innere Verwaltung 1841 S. 203) und der Allerhöchsten Ordre vom 11, Dezember 1831 (Geseßz- Sammlung 1832 S. 2) erhellt, unter allen Umständen eine Ber- fümmerung des dem Beamten geseßlih frei bleibenden Theils des

ilige Einzi J der von dem N. zu erstattenden Anzugskosten E aura 12s §. 160 des Anhangs der Allgemeinen Gerichts-

Ordnung Bedacht zu nehmen 2c. 2c,

in, 21. November 1860. 4 Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten, von Bethmann-Hollweg.

An den Magistrat zu N.

Königliche Bibliotbek.

Jn der nächsten Woche vom 5. bis 9, O e g. 2 des gedruckten Auszuges aus der Bibliothek - g x allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen, A entliehenen Bücher statt. Es werden daher alle S O E Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen vanen, M gas gefordert, solbe während dieser Zeit in den Bormi s 7 A zwischen 9 und 12 Uhr gegen die darüber ausgestellten a Ran scheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher E S alphabetisbber Ordnung der Namen der Enlleiher, und Ee A. — H. am Montag und Dienstag, von J. — R, am Vi E und Donnersta.1, und von E am Freitag und Sonnabend. Berlin, den 25. Februar 1861. E Der Königliche Gebeine Regierungs-Rath und Ober - Bibliothekar Dr. Per.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Cirfulat-Verfügung vom 12; Februar 801 — in Betreff Les Refsforts zur-Brarbeitung ber Zägd- polizei - Angelegenheiten.

Durch die Verfügung vom 17. November 1851 ist die König- lihe Regierung davon benachrichtigt ivorden, daß alle auf das Jagdpolizei-Gesez- bezüglichen Angelegenheiten gemeinschaftlich von den Ministerien des Junern und für die landwirthschaftlichen Ange- legenheiten dearbeitet werden würden, : : A

du seitdem geltend gewesene Praxis hat jedo ergeben, daß in der Mehrzahl! der Fälle die von dem Ministerium des Jnnern besonders wahrzunehmenden Juteressen gar nicht berührt werden

Heschäft8gang- verzögert und die Arbeit unnöthig häuft, j N Hs die 9 als ein Theil der landwirtbschaftlichen Polizei durch die Allerhöchsten Erlasse vom 17, April und 25. Juni 1848 dem Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten übertragen ist und da die Ausführung des Jagdpolizei - Gesezes ‘vom 7. März 1850 nah der au®sdrücklichen Vorschrift des H. l l, c. diesem Ministerium obliegt, so sind wir dahin übereingefom- men, daß in Zukunft das Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten wiederum allein das eigentliche Ressort bezüglich der Jagdpolize? bilden foll und daß dasselbe in denjenigen âllen, in welchen die Interessen des Ministeriums des IJunern betheiligt sind, dessen Mitwirkung jedesmal herbeiführen wird. : :

Jn Folge dessen fordern wir die Königliche Regierung hier- durh auf, fortan alle Zhre Berichte über Gegenstände der Jagd- polizei nur an den Minister für die landwirth‘chastlicen Angele- genheiten zu richten und einzusenden,

Berlin, den 12, Februar 1861.

Der Minister für die landwirth- schaftlichen Angelegenheiten. Graf von Pücler.

An

Ver Minister des Jnnern. Graf von Schwerin,

Dienstein'ommens durch seine Gläubiger zu verhüten und hierdurch ihm den im Juteresse des Dienstes unerläßlichen standesgemäßen

sämmiliche Königliche Regierungen,

Original - Vertrag

theilung über die zur Berathung einer

und daß das regelmäßige Zusammenwirken zweier Ministerien den .

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Berlin, 27, Februar. Se. Majestät der König haben Aller- gnidias geruht: Dem Seconde - Lieutenant a. D. von Ebel zu erlin, zuleßt im Kaiser Alexander Garde - Grenadier - Regiment (Nr. 1), die Erlaubniß zur Anlegung ‘des von des Königs von Dänemark Majestät ihm verliehenen Danebrog-Ordens dritter Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußeu. Berlin, 27. &Februar. S e. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Ministers des Jnnern Grafen von Schwerin, so wie des Geheimen Kabinets - Nathes Wirklichen Geheimen Nathes JZllaîre entgegen und empfingen den Grafen von Harra, den Professor Siegel aus Athen und den Archäologen Falkener aus London. s

7 1 Vre. Majeslätèoin der König und die Königin haben am vorigen Sonntage im Schlosse Sanssouci Jhrer Majestät der berwittweten Königin und Jhrer Majestät der Königin von Bayern Jhren Besu abgestattet. Jhre Majestät die Königin von Bayern traf später mit den Königlichen Majestäten hier ein und erschien bei dem Familien-Diner im Königlichen Palais, woselbst Allerhöchstdieselbe ebenfalls heute an einem größeren Diner theil- nehmen wird. Am Sonnabend wohnte Jhre Majestät die Kö- nigin einer Vorlesung im Wissenschaftlihen Verein und am Sonn- tage dem Gottesdienste im Dome bei.

— Jn der heutigen Sißung des Hau ses der Abgeord- neten wurde eine vorgestern dem Präsidium überreichte Értlärung des Abgeordneten Grafen Renard, so wie der Antrag desselben, diese Erklärung in den ftenographischen Bericht aufzunehmen, auf den Antrag des Präsidenten Simson an die Geschäftsordnungs- Kommisfion überwiesen, gegen den Widerspruch des Abgeordneten Renard, welcher sofortige Verlesung und Entscheidung des Hauses wünschte. — Der Finanzminister brachte die No velle zum Gewerbesteuergesetze. ein. — Die Budgetberichte wurden nah den Anträgen der Kommission erledigt.

Posen, 26. Februar. Die gestern von uns ausgesprochene Hoffnung, daß der Wasserstand der Warthe jeßt seine größte diesmalige Höhe erreicht haben werde, scheint sih zu bewahrheiten. Wir haben heute hier 11 Fuß 10 Zoll Wasserhöhe, aber aus Pogorzelice wird uns vom 25. d. “M, gemeldet: Die Warthe ist seit gestern um 5 Zoll gefallen, so daß der Wasserstand der- selben beute früh 8 Uhr 9 Fuß 1 Zoll betrug. Da die Abnahme regelmäßig erfolgt, die Nebenflüsse Prosna und Lutyuia ebenfalls stark abnehmen, so ist em Steigen nicht mehr zu befürchten. (P. Z.)

amburg, 25. Februar. Die hiesigen Blätter veröffent- lien den am 13. Juni 1859 zu Zanzibar zwischen den Senaten der freien und Hansestädte Hamburg, Lübeck und Bremen und Sr. Hoheit dem Sultan von Zanzibar abgescblossenen Freund- schafts-, Handels- und Scifffahrts - Bertrag, dessen Ratificationen am 2, August 1860 zu Zanzibar ausgewe{selt worden find, Der ist in englisher und arabischer Sprache abge: schlossen uud der arabische Text unterzeichnet und befiegelt von Sr. Hoheit Seyed Magid Bin Seyed, Sultan von Zanzibar.

Sachsen. Dresden, 26, Februar. Die Erste Kammer

ist heute dem Beschlusse der Zweiken Kammer wegen Wiederver- leihung der Wählbarkeit an die renitenten Abzeordneten von 1850,

gegen 1 Stimme beigetret.n. |

Weimar, 26. Februar. Die „W, Z.“ berichtigt ihre Mit- gemeinschaftlichen Civilprozeß-Ordnung in Dresden zusammentretende Konfe- renz von Abgeordneten verschiedener Staaten insoweit, als nur das ¿Fürstenthum Reuß ältere Linie sih von diesen Berathungen aus- geschlossen hat.

Gotha, 26. Februar. zogthum Gotha veröffentlicht das Gesetz, Durchgangs- Abgaben betreffend.

Bayern. Müuchen, 24. Februar. Durch Königliche Ver- ordnung find fast sämmtliche höchste Kommandostellen in der bayriscen Armee neu beseßt worden : von den vier Armee-Dibvisio- nen haben heute drei neue Commandeure erhalten, Statt des zum Capitain der Leibgarde ernannten ¿Freiherrn von Hohenfstaufen übernimmt von der Tann als General - Lieutenant die zweite in Augsburg, Freiherr von Zoller die dritte in Nürnberg und von Hartmann die vierte in Würzburg. Der seitherige Commandeur der leßten Division, General v. &lotow, ift mit dem Charakter als General der Kavallerie pensionirt worden. (M, R)

— 29. Februar. Nachdem König Ludwig die ¿Frau Groߧ- herzogin von Hessen auf ihrer Nückreise bis Augsburg begleitet hatte, ward Höchstderselbe in &olge einer Erkältung unwohl. Seit ein paar Tagen steigerte sich der Zustand , daß Se. Majestät das Zimmer zu hüten benöthigt war, gestern in der Art, daß ein mehrmaliger Besuch des zur Behandlung gerufenen Arztes De. Hastreiter veranlaßt ward. Erst heute liegt ein Vülletin auf, (A A das Unwohlsein als gastrish-rheumatisches Uebel bezeichnet.

. Bi)

Die Geseß-Sammlung für das Her- die Aufhebung der

“bringt folgende bereits

Staats-Minister Ritter von Schmerling stattgefunden.

melten“ als Freunde und Kollegen

Desterreih. Wien, 25, Februar. Die „Wiener Zeitung“ gend telegraphisch erwähnte Mittheilung : Se. F. f, Apostolische Majestät haben den Verfassungs-Urkunden für die öster relbishe Monarchie die Allerhöchste Sanction zu ertheilen geruhet, Wegen s{leunigfter Publication dieser Staats- Grundgesetze ist bereits das Nöthige verfügt. Sie wird jo rasch erfolgen, als es die umfangreiche Arbeit der Drucklegung gestattet.

__ Der FZM: Ritter von Benedek ist nach Verona abgereist. Die Statthalter ¿Freiherr von Burger, Graf Strassoldo und Graf For ga sind gestern nah Triest, Graz und Prag abgereist.

“ Heute verlaffen die anderen Statthalter die Nesidenz.

Gestern hat eine Vorstellung der Universität bei dem : iniste Néepräsen- tirt war die wiener Hoc{schule durch Se. Maguificenz deu Univer- sitäts-Rektor Hofrath Dr. Oppolzer, durch die Mitglieder des Uni- versitäts- Konsistoriums, den Lehrkörper sämmtlicher vier Fafultäten, sehr viele Mitglieder der Doktoren - Kollegien und Deputirte der Studirenden. Der Rector magnificus richtete im Namen der Uni- versität an Se. Excellenz eine Nede, im welcher es heißt :

Excellenz! Die Universität hält es für ihre Pflicht, bei der 5 uthei- lung des Ministeriums für Kultus an das hohe Staats» Ministe Ew, Excellenz den ehrfurhtsvollsten Glückwunsch darzubringen, Es ist jedoch nicht allein die Pflicht, welche uns hier versammelt, es ist der innere Drang — nach banger Erwartung — Ew. Excellenz die innigste Freude auszu- sprechen, daß das Wohl der Unibersität in die Hände eines Mannes ge- legt ift, welcher die Wissenschaft achtet, dem die Förderung der Univerfitäts- *" zwecke am Herzen liegt, eintm Manne die Huldigung darzubringen, dessen politischem Scharfblicke, Umsicht, festen und freisinnigen- Charakter die Neu- gestaltung unseres geliebten Vaterlandes anvertraut ist. Die Universität erkennt die Schwere der Aufgabe, welche Ew. Excellenz geworden ; fie wünscht daher von ganzem Herzen, daß alle Vaterlandsfreunde “Et. Ex- cellenz treu zur Seite stehen, damit das große Werk gelinge, Oesterreichs Wohlfahrt frisch gedeihe. Excellenz ist es bekannt, daß die Universi ätzerstreut ist, daß das Universitätsgebäude eine andere, allerdings die Wissenschaft ehrende Bestimmung erhalten hat; aber nicht allein die verschie- denen Fakultäten sind zerstreut, die Hörer der Medizin müssen ihre Kollegien in weiten Entfernungen hören , wodurch die Gesundheit der akademischen Jugend gefährdet, ihre Zeit versplittert wird. Excellenz iverden daher den sehulichen Wunsch der Universität nah cinem hei- mischen Heerd gerechtfertigt finden. Es müßte die Mitglieder der Univer- sität mit tiefer Trauer erfüllen, wenn fie im* Jahre 1865 das 900jährige Jubiläum in fremdem Hause begehen müßte.

Der Staatsministec drückte hierauf die Freude aus, die Ver- treter der Universität so zablreich um sich versammelt zu fehen. Er habe feine der \f{chwereu Obliegenheiten, die ihm der Ruf Sr. Majestät des Kaisers auferlegt, mit größerer Freude übernommen, als jene, welche ihm zur Pflicht macht, die Wisseuschaft in unmittel: barer Nähedes Thrones zu vertreten, Er werde an den in seinem Nund- schreiben ausgesprochenen Grundsätzen festhalten, die Wissenschaft und Neligiosität aller Orten und jeder Zeit zu fördern und das Wort „Wissen- schaft ist Macht“ zur vollen Geltung zu bringen suchen. Sei er doch selbst ein Sohn der Wiener Hochschule, olz darauf, fi einen Doktor der Wiener Universität zu nennen und die hier Versam- begrüßen zu können, An dem s{chwierigen Werke, das: ibm obliege, werde er, so lange er durch das Vertrauen seines Kaisers und seiner Mitbürger getragen werde, mit jeder ihm gegebenen Kraft arbeiten; möôge ihm dabei Vertrauen und Unterstüßung zu Theil werden. Was den Wunsch der Uni- versität anbelange, bis zur Feier ihres Jubiläums ein ihrer wür- diges Haus wieder zu erlangen, so werde er, so viel von ihm ab- hänge, die Erfüllung, die gehofft werden dürfe, herbeizuführen be- müht fein. (W. Z.)

Niederlande. Haag, 24. Februar. Der „ Staats- Courant “ veröffentlicht ein Königliches Dekret vom gestrigen Tage, durch welches dem Staatsminister Baron van Hall auf sein An- suchen die Entlassung von dem Amte des Finanzministers gewährt und der Marineminister, Herr Lot sy, interimistisch mit der Lei- lung des Finanzministeriums beauftragt wird.

Gvroßbritaunien und Jrland. London, 25. Februar. Der Marquis Breadalbane, der mit einer Mission an Seine Majestät den König von Preußen beauftragt is, hatte vorgestern eine Abschieds? Audienz bei Jhrer Majestät der Königin.

Dem neuesten parlamentarischen Ausweise zufolge besißt die englishe Flotte gegenwärtig 392 Schraubendampfer auf dem Wasser und 55, die im Bau oder Umbau begriffen find, fomit zu- sammen 447, Dann 113 Raddampfer vollständig fertig und deren 2 im Bau oder Umbau begriffen,- Jm Gauzen somit 561 Dampfer. Außerdem 129 Segelschiffe vollständig ausgerüstet, Somit zählt die britische Kriegsflotte gegenwärtig: 691 Schiffe.

Folgendes sind die Hauptposten der Armee-V oranschläge:

Sold und Extralöhnung der Landtruppen Pfd. 4,780,000. Diverse Auslagen für dieselben Á 648 000.

¿Freiwilligen-Corps j z 133,276.

Departement des Kriegsministeriums und des E Ober-Kommandos..,.., 215,833.