Lón ‘u. Co. in Lindau, Vve. P. J. Vit1 & ribîs h Brissel, Michell u. Depierre und C. F. Dolz in Paris. Berlin, den 11. April 1861.

General-Post-Amt. Schmückert.

Tages: Ordnung,

35ste Sihung des Abgeordnetenhauses am Sonnabend, den 13. April 1861, Vormittags 10 Udr.

1) Vereidigung derjenigen Mitglieder des Hauses, die nach der Thronbesteigung Sr. Majestät des Königs den verfassungs- mäßigen Eid noch nicht geleistet haben

2) Abstimmung über den Entwurf eines Gesehes, betreffend einige Abänderungen des Geseßes wegen Entrichtung der Gewerbesteuer vom 30, Mai 1820.

Bericht der vereinigten Kommissionen für Handel und Ge-

werbe und für Finanzen und Zölle über den Geseh-Entwurf,

betreffend die Gewährung einer Zins- Garantie von 45 pCt. für das Anlage - Kapital einer Eisenbahn von Angermünde nach Stralsund, mit Zweigbahnen von Pasewalk nach Stettin und von Züssow nah Wolgast und die darauf bezüglichen

Petitionen.

Bericht der vereinigten Kommissionen füx Handel und Ge:

werbe und für Finanzen und Zölle über den Geseh-Entwurf,

betreffend den Bau einer Eisenbahn von Altenbeken an der

Westfälischen Eisenbahn über Höxter bis zur Landesgrenze

bei Holzminden und die Deckung des Mehrbedarfs für die

Saarbrücken-Trier-Luxemburger Eisenbahn, fo wie über den

mit der Herzogli hbraunschweigshen Regierung unterm

23. Februar 1861, wegen einer Eisenbahn von Altenbeken

nach Kreiensen, abgeschlossenen Vertrag und eine auf den

Geseßz-Entwurf bezügliche Petition.

Zweiter Berit der Kommission für Handel und Gewerbe:

a) überdie Petitionen - Journal 11. Nr. 637 und 701 des Magistrats und der Stadtverordneten und des Vorsteher- Amts der Kaufmannschaft zu Königsberg in Preußen, betreffend den Ausbau einer Eisenbahn von Königsberg nach Pillau;

b) über die Petition Journal Tk, Nr. 52 des Magistrats und der Stadtverordneten zu Nordhausen, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Halle über Nordhausen nach Kassel,

Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den

elften. Jahresbericht des Ministeriums für Handel, Gewerbe

und öffentliche Arbeiten, betreffend den Fortgang des Baues, beziehungsweise die Ergebnisse des Betriebes der preußischen

Staatsbahnen im Jahre 1860.

Se. Majestät der König haben Aller-

Berlin , 12. April. gnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

Dem Chef des Géneralstabes der General - Jnspection der

Artillerie, Oberst - Lieutenant Hurrelbrink, des Ehren - Kom- thur - Kreuzes vom Großherzoglich oldenburgischen Haus- und Verdienst - Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig und des Ritter - Kreuzes des Königiich hannoverschen Guelphen-Ordens; dem Mitgliede der Artillerie-Prüfungs-Kommission, Major The Losen, à la suite der Niederschlesiscben Artillerie - Brigade (Nr. 5), und dem Hauptmann Giese von der 3, Jngenieur- Inspection ,… des Ritter - Kreuzes des Großherzoglich badenschen Zähringer Löwen-Ordens; dem Major Co ster von der Rheini- shen Artillerie-Brigade (Nr. 8), des Offizier-Kreuzes des Groß- herzoglich luxemburgishen Ordens der Eichenkrone, und dem Seconde - Lieutenant von Niederstetter von der Garde- Artillerie-Brigade, des Nitter-Kreuzes des Kaiserlich brafiliani- shen Rosen-Ordens.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 12. April. Se. Majestät der König begaben fih heute früh in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen und des Prinzen August von Württém- berg mit .dem 8-Uhr-Zuge nah Potsdam und besichtigten da- selbst im Lustgarten das 1. und 2. Bataillon 1. Garde - Regi- ments. Um 12 Uhr kehrten Se. Majestät zuruück und“ nähmen um 2 Uhr den Vortrag des mit der interimistischen Leitung des Ministeriums des Königlichen Hauses beauftragten Wirklichen ‘Geheimen Ober-Finanz-Rathes von Obstfelder entgegen. :

— Jun der gestrigen Sißung des Herrenhauses überreichte der Justizminister auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 3. d. den bereits dem andern“ Hause: zugegangenen Entwurf eines Allgemeinen deutschen Handelsgeseßbuches und sprach den Wunsch einer shleunigen Erledigung aus. Das Einführungs-

716

geséh werde in Kürze näcfolFez. Der Minister bät Zuglei, das Haus möge genehmigen , daß die Berathung in diesem gleichzeitig mit derjenigen in dem andern Hause erfolgen möge; die Dring- lihfeit des Gegenstandes müsse die Abweichung von der Géschäfts- Ordnung entschuldigen. j

Braunschweig, 10. April. Jun der heutigen Sihung der Abgeordneten-Versammlung zeigte der Präsident den Ein- gang eines Schreibens des Herzoglichen Staats - Ministeriums, ‘die furhessische Angelegenheit betreffend, än. Dasselbe lautet : “Auf das die furhessishe Vei fassungs - Lngelegenheit betreffende gefällige Schreiben vom 26, v. M. erwidern wir der gethrten Landes - Ver: sammlung, daß wir die Ansichten, welche die hiesige Landesregierung in der Separat-Erkiärung vom 27, März 1852 ausgesprochen hat, noch fortwährend für die richtigen halten, und daß die Herzogliche Landes- Negierung si bemühen wird, zu einer diesen Ansichten ent- sprehenden Ordnung der Verfassungs - Verhältnisse in Kurhessen betzutragen, wenn die Bundes - Versammlung zu einer nochmaligen Verhandlung über diese Angelegenheit Veranlassung êrhalten sollte, Braunschweig, 8. April 161. Herzoglich braunschweig - lünebur- gisches Staats-Ministerium. von Geyso.“ (D, N.-8Z.)

Svlstcin. Nen dsburg, 10. April, Gestern vor acht Tagen ward mit der Näumung des Arsenals der Anfang gemacbt, und es dauert der Transport von Kriegs8geräth zu Wasser und ‘zu Lande noch ununterbrochen fort. Man erwartet täglich die Ver- s{iffung dêr Poöntons, und es s{èint so ziemlich Alles, ‘was mili- tairischen Zwecken dient und ‘dienen kann, fortgeschafft werden ‘zu Buen, „(Ut M) |

LübeŒ, 10. April, Jn der heutigen Sißung ‘des Bürgèt- Ausschusses wurde die RNakification des mit Oldenburg ges{lofst- nen ürtillerie - Vertrages zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft empfoblen, (L.-Z.)

Sachsen. Weimar, 10, April, Se, ‘Kaiserliche Hóéheit der Erzherzog Stephan ist heute von seiner Bestzung Schaum- burg zum Besuch am großherzoglichen Hofe hier ‘eingelroffen, — Morgen tritt Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Oldenburg seine Nückreise an. (L)

Meiningen, 9, April. Jn der Domainensache fand heute zwischen dem Ministerium und dem Domainen. Ausschuß noch eine Verhandlung wegen gütlicher Beilegung der Differenz statt, Da aber das Ministerium deu Vorschlag des “Auéschusses, wonach auf das Geseg von 1849 oder auf das Geseß von 1831 zurückgegan- gen werden soll, ablehnte, der Auss{Wuß sh jedoch nicht dazu ver- stehen zu wollen scbien, von Eigenthuni8ansþprüchén ‘abzusehen, fo wurden die Verhandlungen abgebrochen und der Landtag erwählte hierauf das Oberappellationsgericht in Drescken zum Schiedsgericht, An dasselbe geht bereits schon in den nächsten Tagen die Klag- [T I (V B)

Nassau. Wiesbaden, 10. April. “Es hatte! der AbFeord- nete Weinbach kurz vor Ostern in unserer Zweiten Kammer wegen des allgemeinen deut hen Handel8geseybuchchs taterpellirt "und fast gleichzeitig eine Ansprache an die Landtagsmitglieder der übri- gen deutschen Bundesstaaten erlassen, die auf die Nothwendigkeit hinweist, den nürnberger Entwurf überall en bloc anzunehmen, Unser eigner Landtag hat nun Gelegenheit erhalten, dem Ansinnen Weinbach's zu éntsprechen: der nürnberger Entwurf ist nämlich Zu demselben Zweck schon heute sowohl der Ersten wie auch der Ztvei- ten Kammer dur den Regierungs Kommissär vorgelegt worden.

(Gr. J.)

Bayern. München, 10. April. Am Beginn der heuti- gen Sizung der Fammer der Abgeordneten interpellirten die Ab- geordneten Barth und Pr. Völk das Justizministerium: ob die Regierung das in Nürnberg vereinbarte allgemeine deutsche HandelSgeseßbuch, sammt Entwurf eines Einführungsgesetzes, noch dem gegenwärtigen Landtage vorlegen werde, da Bayern ein neues HandelsSgeseß dringend bedürfe? Der Justizminister er- widerte, daß er. sih mit dén andern dabei betheiligten Ministern ins Benehmen seßen und in einer der nächsten Sißungen die Jnter- pellation beatworten werde.

Großbritannien und Jrland. London, 10, ‘April, Die französische Regierung fährt fort, ihre Consulate in England zu vermehren, und hat eben in M. BVrisselier, bisherigem Secretair ihres londoner General - Consulätes, ‘einen Consul für Seite ernannt, wo bisher fein französisches Coönsulat bestanden

atte,

Die Königlihe Dampfyacht „Osborne“, "welche mit" dèr Yacht „Victoria and Albert“ der Kaiserin v. Oesterreich zur Ver- fügung gestellt ist, wird übermorgen oder Sonnabend von Ports- mouth nah Madeira abgehn.

Parlaments-Verhandlungen vom 9. April. Oberhaus- Sißung. Der Earl von Ellenborough ‘erinnert an“ die ihm vor etiva drei’ Wochen von dem Unter-Staatssecretair . dés Auswärtigen auf seine Jnterpellation in Betreff Holsteins ertheilte Antwort. Eine Stelle dieser Antwort, bemerkt ‘er, habe sowohl in Dänemark, wie in Holstein zu einer sehr falschen Auslegung Anlaß gegeben. Lord Wodehouse habe gesagt, es sei. ursprünglich die Absicht der dänischen Regierung gewesen, Holstein erst nach Ablauf der Frist, auf welche sih das von der souverainen Autorität

717

bereits bewilligte Budget erstrecke, nämlich im Jahre 1862, die Befugniß zu ertheilen, das Budget-in Erwägung zu ziehen.

Wie er (Ellenborough) die Sache aufgefaßt, habe das Zugeständniß darin bestanden, daß Holstein sofort in den Besiß jener Befugniß treten solle, und das Mißverständniß habe scinen Grund in der Vorstellung gehabt, daß die Konzession so weit gehe, daß das ganze Budget der Monarchie den holsteinischen Ständen unterbreitet werden solle. Das sei offenbar unmöglich und gn und für sih unvernünftig, da es Holstein "ein Veto über die: ganze Finanzlage des Ländées verleihen würde. Lord Wodehou se bemerkt, ursprünglich habe sich das Abkommen zwischen Dänemark und Holstein nur auf den nach dem Jahre 1862 zu’ zahlenden Budget-Antheil beziehen sollen; hinterher -aber sei ein Zugéskändniß gemacht worden, kraft dessen die holsteinischen Stände die Befugniß haben sollten , auch Über den früher zu zahlenden Antheil ihr Votum abzugeben. Nun habe man aber in Dänemark und Holstein gemeint, er habe gesagt, das ganze Budget ‘der dänischen Monarchie solle den hol- steinishen Ständen unterbreitet werden. Das würde, wie Lord Ellen- borough bemerkt habe, ein böôchst seltsames Abkommen gewesen. fein. Er (Wodehouse) habe vollkommen die Beschaffenheit des in Bezug auf den seitens Holsteins zu zahlenden Budget-Antheil von der englischen Negie- rung, so wie auch von Rußland und Frankreich ertheilten Nathes ge- Lann} Pi - ebl; mol ex Me -geŒanyt habe , - Ja es -„unmödglich, daß cx dem Hause habe exflären fönnen, die dänische Regie- rung habe’ in etlvas ganz Anderes gewilligt, darein “ nämlih, das ganze Budget der dänischen Monarchie den holsteinischen Ständen vor- zulegen. Lord Wodehouse verliest hierauf den" bekannten §. 13 und sagt dánn, die von der dänischen Regierung über dié Budget-Vorlage abgege- bene Erklärung sei den Zeitungen zufolge von den holsteinischen Ständen nicht als genügend betrachtet worden. Allein der englischen Regierung sei nichts Amtliches daxüber zugegangen, und er könne daher nicht sagen, inwieweit die Angaben der Zeitungen richtig seien, Er hoffe noch iminer, daß die Mäßigung den Sieg davontragen und daß die Differenz zwishen Dänemark und Holstein ein friedlihes Ende erdeichen: werde. Der Eäxl von Ellenborough drückt die Hoff- nung aus, daß die englische" Negierung dem Bundestage und ins- besondere Preußen - die ersistlichsten Vorstellungen darüber machen wérde, daß die Jntegrität und Unabhängigkeit des dänischen Gebietes aufrecht erhalten werden müsse und der europäische Friede nicht gestört werden dürfe. Ju verschiedenen Theilen Europa's, in Jtalien nämlich, in Ungarn und in Polen, entwickelten sich Zustände, die zu inneren Diffe- renzen ‘în Bezug auf die Leitung der Staats-Angelegenheiten jener Länder fübren könnten. Es liege aber durchaus nichts vor, was einen gerecht- fertigten Anlaß zum Kriege bieten könnte, und Wehe dexr Macht, die den ite anfange! Die Konkurs - Bill wird hiexauf zum ersten Male ver- esen.

Unterhaus-Sißung. H. Berkeley zeigt an, daß er übex 14 Tage eine die Einführung der geheimen Abstimmung bei den Parla- ments? Wahlen bezweckende Bill einzubxingen gedenke.

Frankreich. Paris, 10 April. Die Einweihung der Brücke zwischen Straßburg und Kehl am 6. d. hat; wie man weiß, keinen offiziellen Steinpel tragen sollen. Die Mitglieder der Ver- waltungsräthe der französischen Ostbahn einer- und der Großher- zoglih badischen Eisenbahnen andererseits waren es, welche das ¿Fest veränstaltet hatten, Der „Moniteur“ erstattet heute darüber Bericht. Bei dem Festmahle in Straßhurg hat Herr “Perdonnet, Präsident der französischen Ostbahn, den Toast auf den Groß- herzog von Baden, und Geheimer Raty Weizel, Präsident im badi- schen Handels.Ministerium und Direktor der bädishen Verkehr®2- Anstalten, den Toast auf den Kaiser der Franzosen ausgebracht.

Heute fand in den Tuilerieèn ein Ministerraih unter Vorsiß des Kaisers statt. Lord Elgin, der vor einigen Tagen in Paris eingetroffen ist, wurde heute vom Kaiser in einer Privat-Audienz empfangen.

Italien. Die Verhandlungen über die römische Frage wurden am 9. April îim italienishen Senate durch eine Jnter- peliäiton Vacca's “eröffnet, Der neapolitanishe Senator schilderte die zwei extrémen Parteien, die ultramontane und die libêérïalen Ultras, welche beide der Lösung der römischen Frage glei sehr im Wege ständen. Als Weg zu der Beseitigung der Schwierig- keiten in dieser Sache shlägt Vacca vor, die ewige Städt Rom für Jtalien in Anspruh zu nehmen, und der Kirche “ihre volle Unabhängigkeit und Freiheit zurückzugeben, wogegen jedoch die gänzlihe Abstellung der weltlihen Herrschaft zugestanden werden “müsse. Auch “ Neapels * wegen fei “es unerläßli für Jtalien, Rom zu besißen; dénn so lange dieses, wie jeßt, Heerd der Verschwörer bleibe, sei an Ruhe und Ordnung: in- den Süd- provinzen niht zu denken. Jn Beantwortung det Jnterpellation von Vacca erklärte Graf Cavour als Conseils - Präsident, in der rômishen Frage ständen der Régierung nur geistige Miktel zu Ge- bote; unmöglich fônne sie als Eroberer auftreten, um dieselbe zu lôsen. ‘Allerdings müsse auch er “bekennen; "dg dle röômishe mit der neapolitanishen Frage in “einer Wechsel- wirkung stéhe, und daß'erst dié ‘Lösung der ersteren auch ‘die der leßterên herbeiführen werdé; auch müsse er zugestehen, däß zur Herstéllung von Ruhe und“ Ordbnuñg "in den Südprovinzen es unerläßlich sei, so s{chnell wie möglich den Antagonismus beizulegen, der gegentwvärtig in Jtalien zwischen Kirche und Staat borhanden sei. Die Regierung werdè ' zu kräftigen Mitteln greifen, um in Neapel den Unordnüngen einEnde zu maden. Freilich müsse er auch hier wiederum bekennen, ‘daß das wirksamste Mittel

zu diesem Zwecke die Lösung der römischen Frage sein würde,

Auch seien die Hoffnungen, welche in dieser Beziehung das Ab- geordnetenhaus * befundet habe, keineswegs geringer - geworden ; überall hätten die Grundsäße über Abschaffung der weltlichen Ge: ialt des Papstthums und Herstellung der “Trennung zwischén Kirche und Sktaak “ günstige Aufnäßme' efunden ; ‘aber noch'’ sei bie Ueberzeugung von dieser Wendung in "dèr kätholischen Welk nit zu dem Punlste gediehen, der nothwendig erreicht werden “müsse, wenn“ die Lösung den “erwünschten “Gang gehen solle. „Das Votum des Senates “, {loß der Minister - Präsident seine Darlêégung, „wird, im Einklange mit den Jdeen des Ministeriums Über diese Frage, auf die günstige Lösung dieses Probleñis großen Einfluß haben.“ Nah obiger Rede Cavours beantragte Matkeucci folgende motivirte Tagesorduung : „Der Senat geht im Vertrauen, daß die Erklärungen“ der König- lien Regierung über die vollflommene und äufri{htige Anwendüng des Prinzips der “religiösen Kirchenfreihßeit Fraikreih und' dié ge- sammte fathöôlische Welt“ überzeugen müssen; daß “die Vereiniguitg Roms mit Jtalien, der natürlihéèn Hauptstadt désselbèn, in Erx- filling geben muß — Alles unkér Verbürgung der Größe úrntd Unabhängigkeit der Kirche Und ihres Obérhauptés —, zur“ Tagês- ordnung über,“ Nach fast einstimmiger Annahme dieser motivirkten Tagesordnung interpellirte Musio, der von der Jnsel Sardinien gebürtig iff, den Ministér - Präsidenten über die Gerüchte wegen Abtretung der Jnsel Sardinien an Frankreich. Graf Cadour gab sein Staünéèn über dieses Gerede kund und“ dementirte“ dieses Ge- rücht auf das âällerbestimmtéste. i

Túürkei. Nach den leßten Nachrichten aus der Herze g 0- wina hatten Mahmud Pascha und Derwisch Pascha si von Tre- binje, resp. Skutari aufgemact, sich zwischen Podgorizza und Plava vereinigt und ihren Marsch gemeinsam auf Nifksik genommen, um diesen seit drei Monaten" von den Montenegrinern ümlagerten Plaß zu entseßen. j

Bei der europäischen Kommission für Syrien is von Frank- rei und Rußland der Anspruch erhoben worden, daß “nicht bloß ein lateinisher (maronitischer) und ein drusischer, sondern auch ein griechischer Kaimakam angestellt werde. j e :

Usien. Die Ueberlandpost bringt mittelst des Lloyddampfers „Neptun“, am 10ten zu Triest eingetroffen, Nachrichten aus B om- bay vom 12ten und Calcutta vom 8. März.

Mehrere Schiffe mit Truppen sind nach Neuseeland abgegan- gen. Lord Canning will Ende d. J. nah England zurückehren. Aus Singapore vom 8, März wird berichtet ' Jn Java große Ueberschwemmung, viele“ Menschenlében gingen verloter,' det Wohl: stand von Tausenden ist vernichtet. Gleichzeitig wurde Jaba au dir ein Erdbeben verwüstet. Das russishe Dampfgéschwäder is nach Kronstadt abgegangen. Shanghai, 16. Febrüar, Die aus 8 Schiffen bestehende englishe Expedition unter Admiral Hope ist nach dem Yang-tse-kiang abgegangen, Der englische Eildampfer wurde wegen ungünstiger Nachrichten aus Japan nah Kanagawa abgeshickt, Der preußische Gesandte soll’ ani 28: Januar mit den Schiffen „Arcona“ “und ‘,„Thetis" nah Nangasaki ‘und Shanghäi und bon dort nach Bangkok gehen. "Die Mändschu - Soölddten' in Peking rebellirten , weil ihnen der Sold nicht ausbezahlt wurde. Sangholinsin wurde von den Rebellen am gelben Flusse ge- schlagen, der Kaiser ist noch nicht zurückgekehrt. i

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wol ff'schen Telegraphen-Büreau.)

Breslau, Freitag, 12. April. Die heutige „Schlesische Zei- tung“ meldet, daß die Zahl der in Warschau Gefallenen mindestens 30, die’ der Verwundeten einige Hundert betrage. Die nach“ dér Citadelle gebrachten Leichen seien nach erfolgter Einsegnung. durch röômisch-fatholishe Geistlihe“ Mittwoch Abend zwischen den Wällen begraben worden, Die Verhafteten würden nach erfolgter Utktheils- fällung die verwirkten Strafen im Königreiche Polen verbüßen. Jn der Naht vom Mittwoch zum Donnerstage hätten wiederum zahlreiche Verhaftungen stattgefunden. Die öffentlihen Gebäude müßten Abends 8 Uhr geschlossen sein. Der Munizipalrath sei aufgelöst worden.

Jhehoe, Donnerstag, 11. April. Jn der heutigen Shluß- fißung der Ständeversammlung hob der Präfident den gänzlich unannehmbaren Charakter der Negierungsvorlagen eingehend hervor, beleuchtete alsdann mit Schärfe das Verfahren der Regierung in der Budget-Angelegenheit und die unbegründeten Aeußerungen des Conseilpräsidenten gegen die Versammlung und {loß mit einer Kritif des seit 1854 befolgten Regierungssyftems, Der Commissair verweigerte die Annahme des Bedenkens über das Provisorium und äußerte sein Bedauern über das Resultat der Verhandlungen .