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M L S pt F. Si - Q ÿ @ F i s S V. Veranlagúng ‘Zur Grundsteuer und Entschädi üng der bisher V Besitel Und bevorzugten Grundstücke.

— Alle übrigen, bisher von der Grundsteuer befreiten ober hie sihtlih derselben bevorzugten Grundstücke sind vom. ly Due M ET-

gebenden Prozentsaße, dem für sie ermittelt Reinerträge ent:

1865 ab mit dem nah Ausführung der Vorschrift im §.

spreheûd, zur Grundsteuer ‘heranzuziehen.

Die Gewährung | Grundsteuer - Befreiungen und Bevorjugungen erfolgt nah gabe des dieserhalb erlassenen E vom heutigen Tage.

5 T L des Reinertrages behufs Feststéllung dér rundsteuer - Hauptsummen. Die Ermittelung

Zwécke der Grundsteuer - Vertheilung ( | schriften der beiliegenden Ausführungs-Anweisuug e Bie durch die Ausführung entstehenden Kosten sind, soweit fie auf die beiden westlichen Probinzen kreffen, vön diësèn, \öwit sie auf die sechs östlihen Provinzen treffen, von den lezteren aufzu- bringen. Einstweilen sind sämmtlihe Koften aus der Staatékasse vorzuscbießen und derselben nach Vollendung des Abschäßzungswerks in mäßigen Jähresraten allmälig wieder zuzuführen.

Die Feststellung der ‘den einzelnen Provinzen, beziehung8weise ständischen Verbänden (§. 3) nach den Ergebnissen der stattgefun- deñen Ermittelung des Reinertrages der Liegenschaften (§. 6) auf- zuerlegenden Grundsteuer - Hauptsummen, welche vom 1, Januar 1865 ‘ab zur Staatsfasse eingezogen werden, “geschieht durch eine Königliche Verordnung , mittelst deren zugleih für die sechs öôst- lichen. Provinzen wegen der Untervertheilung und Erhebung der festgestellten Grundfteuer - Hauptsummen provisorish das Erforder- liche bestimmt wird, L

VIL. Untervertheilung der Grunbsteuer-Hauptsummen,

„Ueber die definitive Untervertheilung und Erhebung der nah §, 3 festgestèllten Grundsteuer - Hauptsunmmen ergeht für die fechs ósllihen Provinzen ein besonderes Geseh, in welchem nameñtlich auch binsihtlih der den Steuerpflichtigen bei Unglücksfällen zu bée- willigenden Remissionen únd darüber Bestinnnung getroffen werden wird, ob und in welher Weise die zu Reallastèn und Servitutcn

Berechtigten zu der Grundsteuer der verpflichteten Grundssüe bei- -

zutragen haben. F. 2

Die Untervertheilung der festgestelllen Grundsteuer “ Haupt- summen auf die einzelnen steuerpflichtigen Liegénschafken erfolgt in den beiden westlichen Provinzen nach den Unterlagen des bestehen- den Grundsteuer -Kätästers mit den durch Königliche Verotdnung nah Anhörung der Provinzial - Landtagé zu bestimmenden Maß- aben. f §. 10,

VII, Uebergang steuerfreier Grundstücke in die Klaffe der steuer- pflichtigen und umgekehrt.

Wenn steuerfreie Gründslücke (F. 4) diejenige Eigenschaft ver-

lieren, welche die Befreiung von der Grundsteuer bedingt, so sind sie vom ersten Tage des Monats ab, welcher auf den Monat folgt, in welchem die Veränderung eingetreten ist, zu dem na Ausfüh- rung der Vorschrift in §. 3 si ergebenden Prözentsaße ihrem Reinertrage entsprechend mit Grundsteuer zu belegen, __ Andererseits werden besteuerte Grundstücke, welche in die Klasse der im §. 4 zu a., c, und d. bézeihnéfen steuerfreien Grundstüke übergehen, von der Forteutrihtung der auf ihnen haftendèn Grund- fleuer vom ersten Tage des Monats ab entbunden, wêlcher ‘auf den Monat folgt, in welchem die, die Steuerfreiheit begründende Ver- änderung eingetretèn ist,

Wenn besteuerte Grundstücke ‘in den Besiß evangelischer oder rômisch:katholifcher Kirchen u, sw. (§, À zu e,) gelangen, so ift bie auf diesen Grundstücken haftende Grundsteuer fortzuentrichten, Gehören dagegen die Grundstücke , „welche in den Besiß ebangeli- scher oder rômish-fatholisher Kirchen u. f. w. übergehen, zu den im N32 zu a, bis d. bezeichueten , so if für dieselben mit dem nach

usfübrung der Vorschrift im §. 3 si ergebenden Prozentsatz ihres Reinerkrages die aufzuerlegende Grundsteuer neu zu verautagen. „ Werden Grundstücke mit Gebäuden beseßt, oder ‘als Hofräume ódèr HauSgärten mit Gebäuden ‘verbunden und dadurch gébäude- euerpflihtig (F. 1), so hört ihre Grundsteuerpflichtigkeit niit dem

Punkte auf, von welchem ab ‘sie von der Gebäudesteuer betrof- fen wérden; so wie umgekehrt die bis ‘dahin der Gebäudefteuer Len ggfenth Gtimnbslltäe von dem Zeitpunkte “ab, wo sie aufhören

ebändesteuerpflic;lig zu sein, Zur Grundsteuer heränzuziehen ' sind.

Außerdem hört die Steuerpflichtigkeit beskeuerter Grundstücke nur mit deren Untergange oder durch das ‘Eintretên bleibender

einer Enkshädigúng für die Aufhebú guter | Wit V j -| en 4, erfi en.

des Reinertrages der Liegenschaften zum | T 3) erfolgt nah den Vör-

40 Mll i ‘1X. Allgemeine Bestimmungen. it E k 1. Januar 1865 ab treten alle binsihilih der Grund- ‘steter be ehenden Vorschriften außer Kraft, welchè dén Béstiinmun- ‘gen ‘des gègenwärtigen Geseßzes entgegen steh oder fich mit “den: elbéñn nit vereinigen lassen. ¿Us . M2,

L A “Déèr Finanzminister ift mit der Ausführung dièses Gesehes béäuftragt Und hat Behufs erselben bie erfötdêrlichèn Afieisun-

.

Urkundlich unter Unfetér Höh steigenhändigk Unkerschrift Und

j beïigébrü@Ætém Königlichen Jnsiegel.

Gégeben Berlin, den 21, Mai 1861:

(L. S.) Wilhelm,

Fürst zu Hohenzollern-Sigmaringen. von Auerswald, von der Heydt. von Scbleiniß. von Patow. Graf von Püfckler. von Bethmann-Hollweg. Graf von Schwerin. von Roon. von Bernuth,

Anweisung

r das Verfahren bei Ermittélüng des Rein'érträges bér Liegenshaften Behufs anderweiter Negeélung der Grundsteuer.

Für, das Verfahren bei Ermittelung des Rrinértrages der Liegen- schaften Behufs anderweiter Regelüng der Grundsteuer wird nachstehende Anweisung ertheilt.

I. Allgemeine, Grün dsaze.

Zweck des Verfahrens ist die Ermittelung des Reinertrages bés steuerpflichtigen Grundeigenthums — mit Ausschluß der Gebäude — in verhältnißmäßiger Gleichheit, um danach die Grundsteuer - Hauptsummen für die Provinzen, beziehung8weise die einzelnen, einem besonderen Grund- steuersystem unterliegenden ständischen Verbände, und innerhalb der leßte- ren ‘die von ‘den ‘einzelnen Kreisen im Ganzen sowohl, vie die von den einzelnen “Gutsbezirken Und Gemeinden zu übernehmenden Grundsteuer- beträge zu bestimmen, demnächst aber deren Untervertheilung auf die éin- zelnen Liegenschaften möglichst leicht “E zu können.

Von der Ermittelung des Reinertrages bleiben ausgeschlossen: -

a) diejenigen Grundstücke, denen nach §. 4 zu e. und d. des Geseßes vom heutigen Tage, betreffend die anderweite Regelung der Grund- steúer, die Gründstéuerfreiheit zustebt, und

b) die mit Gebäuden beseßten Grundstücke, Hofräume und Hausgärten. Éin solher Hausgarten darf jedoch nicht über Einen Mvorgén ‘groß sein. Söfern leßteres der Fall, ist der Garten mit seinem ganzen Flächeninhalte der Ermittelung des Neinertrages zu unterwerfen.

Diejenigen Grundstücke, welche nach ‘C. 4 zu ‘a,, b. und e. dés zu ‘a,

angeführten Gefeßes bon Entrichtung der Grundskéüer äuch künftig be-

freit bleiben fóllen, wérden ihrèm Réinertrage näch, den Vorschriften die- ser Anweisüg gemäß, éebénfalls festgestellt, bleiben aber mit dem ermit-

telten ‘Néiñerträge bei Feststellung der Grundsteuer -Hauptsummen (§. 1)

außer Anfaßg.

so wie die dazu gehörigen

Als Reinertrag is anzusehen der nach Abzug der Betvirtbschaftüngs- kosten vom Robertrage verbleibendè Ueberschuß, welcher bon den ‘nübßbaren Liegenschaften nachhaltig erzielt werden kann.

Der Kulkürzustand dèr Grundstücke ift bei der zum Zweck der Ermit- telung des Neinertrages stattfindenden Abschäßung durhweg als ein mitt- lerer (gemeingewöhnlicher) anzunehmen,

Auf den wirthschaftlichen Zusammenhang der Grundstücke mit an- n Grundstücken oder gewerblichen Anlagen ‘ift dabei keine Nückficht zu nehmen.

Die mit dén Grundstücken étwa verbundenen Nealgerechtigkeiten blei- bén bei der: Abschäßuñng eben so áußer Betracht, als die etwa darauf haf- tenden Reallaften und A j

j Die Feststellung des Neinertrages der Liegêénschaften “erfolgt nach Kuslturarten und Bönitätsklassen ohne Rücksicht auf die bestehendên Eigen- thumsverhältnisse.

: D: -_ Hinsichtlih der Kulturartén find zu únters{heiden: 2) Ackérland, b) Gärten, - c) Wiesen, d) Weiden, e) Holzungen, f) Wasserstüke, s) Dedkand. : Es' sind in Beträcht' zu ziehen : a) als Ackerland diejenigen Grundstücke, welche, abgeseßen von ihrer etwanigen Benußung zur Erzielung von Futterkräutern, Handelsgewächsen Und Hafrüchten, der Hauptsache nach zum AÄAnbäu bon Getreide dienen; b) als Gärten

Ertragsunfähigkeit auf.

solhe Grundstücke, welche, ohne Nücksicht darauf, ‘ob sie eingefriedigt find

1115

Beilage zum Königlich Preußischen Staats- Anzeiger. Dienstag, den 11. Juni i

M 138.

1861

Classificat

Anlage D. (zu §. 25). ions- Skala. L

Ackerlan d. Gärten. Wiesen.

Reinertrag. Reinertrag.

Sgr.

Reinertrag.

Ertrags- stufe

Ertrags- \tufe

Sgr.

Weiden.

Neinertrag.

Holzungen. Wasser stücke. Oedland.

Réinertrag.

Sgr.

Neinertrag.

Sgr.

Reinertrag.

Ertrags- stufe

Ertrags- stufe

(N [-/ zu

15 30 A5 60 1D 90 105 120 150 180 210 A2 240 48

54 von 240 Sgr. 60 ab steigt jede 66 Ertragsstufe 7 um je 60 Sgr.

5

6

Q 412 15 18 241 2ä 27 30 36

V 1 T T! a V5 ck D 0 D O! a D

e a Ctr Þ=d G

7D 90 105 120

pad jaurda_ puids pn 9) pad

D) pas e d

sren. reit.

von 120 Sgr.

ab steigt jede 81 Ertragsstufe 90 um je 30 Sgr. 99 108 120 135 150 165 180

210 e

Gh J -

Ss um je 270 285

300

bon 300 Sgr. ab steigt jede Ertragsstufe um je 30 Sgr.

195 von 120 e 2: steigt jede 225 i Ertragsstufe

Die Ertragsstu- fen steigen unter 9 Sgr. um je 1 Sgr. ; über 9 Sgr. umje3Sgr.; von 30 Sgr. ab aber um je 15 Sgr.

Die Ertragsstu- fen steigen unter 9 Sgr. um je 1. .Sgv.; über 9 Sar. um je 3 Sgr.

g 9 12 15 18 21 24 24 30 36 á2 á8 4 60 69 78 90 105 i 120 ab steigt jede Extragsstufe um je 15 Sgr.

DWOADOIN E I

1

5 D b pas j E L » O D T N E T

30 Sgr.

M inifteri ür Saudel, Gewerbe und öffentliche Ministerium für S E

Bekanntmachung vom 8. Juni 1861 — S die Abfertigung der Post nah Penang, Singapore und China 2c.

iti itanni l - Post-

Finer Benachrichtigung des großbritannischen General - 2 |

S wird f ale a E R ina 2c, welche gegenwärtig vo l

E (A und von Marseille am 28, jeden Monats L wird, mit nächstem Monat aufgehoben werden N und sonach N

Juli d. J, ab nur eine monatlich einmalige Post nes Pe ing

Singapore und China 2c. bestehen bleiben, deren Abfer a, a

Southampton am 4,, und von Marseille am 12, jeden Mo

lgt. A Weclin; den 8. Juni 1861.

General - Poft - Amt. Scchmücert.

- . 4 zZ D Ministeri der geistlichen, Unterrichts - un Miniser e dizinal- Angelegenheiten,

i t Dr. Gerfkrath in der philosophishen Fa- tultát bés P niuardtag, Bonn is zum außerordentlichen R der philosophischen Fakultät des Lyceum Hosianum zu

ernannt worden.

P

Á

; j L E bause Der wissenshaftlihe Hülfslehrer Dr. Anton Schnorb] und der Gel lit Ferdinand Halbeisen find zu ordentlichen Lehrern an dem Gymnasium zu Münster ernaunt worden,

Justiz: Ministerium. :

| ius in Cóôln ift auf

Land erichts - Referendarius JFAl lk. 8 l Get M Le fank dritten Prüfung zum Advokaten g gen ph des Königlichen Appellationsgeriht8hofes zu Cóôln ernannt worden.

i ‘i l ôln i Grund Landgerichts-Referendarius K yll in Côln ist auf der A 8 ia Prüfung zum Advokaten im Bezirke des Königlichen AppellationsgerichtsShofes zu Cóôln ernannt worden.

i i d Altgraf zu Abgereist; Se, Durchlaucht der Fürst un Salm-Neiffersheidt-Dy|, nach Düsseldorf,

. Majestät der König haben Aller- fe E Schwichow zu Tra- des von des Kaisers von Ruß-

Berlin, 10. Juni, , gnädigst geruht: Dem Landstallmeist

kehnen die Erlaubniß zur Anlegung S ianielgud Crt Mveiter

land Majestät ihm verliehenen St. Gerbarbdh zu Düsseldorf

i Dr. L Klasse, und dem praktischen Arzt Aer Masefiüt idm

2 des von des Königs von Ha è S Aas vierter Klasse des Guelphen -Ördens zu

ertheilen.