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GLUnD

Der Kläger, Ackterwirth K. zu M., hat den Königlichen Fiskus, ver- treten durch die Königliche Regierung zu Minden, aus einem rechtskräf- tigen Erkenntnisse des Appellationsgerichts zu Bas ‘born n 6. Mai 1852 auf Zahlung einer Summe von 176 Thlr. 29 Sgr. 4 Pf. nebst fünfprozentigen Zinsen seit dem 11. April 1845 bei dem Kreisgericht in Minden in Anspruch genommen. Der Kläger war als Besißer eines Kottens zu M, holzberechtigt in den K Königlichen Waldungen von D. Er behauptete, in den Jahren 1826—43 zu wenig Holz erhalten zu haben; das obenerwähnte Erkenntniß vom Jahre 1852 sprach ihm die Summe zu, welche er jeßt, da sie inzwischen nicht berichtigt worden sei, wiederum einklagt. Noch vor Abhaltung des Klagebeantwortungs- Termins hat die Königliche General-Kommission zu Münster auf den Antrag der Negierung in Minden den Kompetenz-Konflikt erhoben, und, wie folgt, zu begründen gesucht :

Jm Jahre 1 1845 habe die Regierung zu Minden auf Ablösung der den Eingesessenen zu M. îin den Königlichen Waldungen von O. zustehen- den unbestimmten Holz zberechtigungen provozirt und damit zugleich den Antrag verbunden, den den Provokaten für die Vergangenheit gegen das bezogene bisherige fixe Holzquantum, in ¡Folge rechtskräftiger Entscheidung gebührenden Mehrbetrag zu ermitteln und festzustellen. Unterm 14. Sep tember 1851 sei endlih von dem Kommissarius der General - Kommission ein Vergleich" sowohl über das Recht selbst, als über die Rückstände aus der Vergangênheit aufgestellt worden. Dieser Vergleich, Über Rechtsbeständigkeit sih ein Streit zwischen dem Königlichen Fiskus und mebreren der Solzberechtigten, unter Anderem auch dem jeßigen Kläger, ntsponnen babe, sei Gegenstand eines Prozesses geworden; derselbe sei aber durch Erkenntniß der General-Kommission in Münster vom 10. Sep tember 1852 und des Nevisions - Kollegiums vom 26. Mai 1854 rechts kräftig für rechtsverbindlih exklärt worden. Jn diesem Vergleich sei die Entschâdigunge des Klägers für zu wenig empfangenes Holz aus den Jabren 1826—43 auf eine bedeutend geringere Summe festgeseßt worden

T 3 Pf.), welche dem Kläger angeboten, von thm

(nämlich 62 Tblr. 5 Sgr. aber zurückgewiesen sei. Die General Kommission ist nun unter Bezugnahme auf den Y. 7 der Verorx rdnung dom 30. Juni 1834 der Ansicht, daß ihr und nicht den Ge ricbten die Entscheidung über den Anspruch des Klägers gebühre. Denn der §. 7 der Verordnung vom 30. Juni 1834 überweise der General ‘on nit blos den Hauptgegenstand der Auseinanderseßzung, son Negulirung aller anderweiten Nechtsverhältnisse und die Festsezungen ; derselbe Paragraph bestimme, daß die Aus -Bebörde die Jnteressenten zu einem völlig geordneten Zu- habe; bierzu gehöre aber unbedenklich die Lösung im Laufe des |chwebenden Auseinan derseßungs rechts fráfti gen Ekkenntnissen der General-Kom- nber 1852 und des Appellationsgerichts zu Pader obivaltenden Widerspruchs. Durch ein Erkenntniß ¿ntsheidung dev Kompetenz-Konflikte vom 22. No- Lad Grund dsaß anerkannt, daß derartige streitige welche den Gegenstand eines bet einer General-

1, zu denjenigen mit

welche von der

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€ en Ablösungsverfahrens Du bren 1 konnexen Gegenständen ge entscheiden seien. hat Me s:

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unzulässig zu verwerfen.

vom 930. Zuni 1834, mt

[blöôf1 ngsverf fahren, die Königliche

etent gewesen sein, über den zwischen

ei Betrag des für die Vergangenheit Holzquantums, resp. die dafür zu leistende entsceiden, und dâtte die Königliche General- 3 bereits schwe! enden n Ablôsungsverfak rens und « Urtbeil Le Des K niglicen

i November I. Königlichen e E

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resp. 26. Mai 1854 gesprochenen, gleichfalls rechtskräftigen Urtheilen ein Widerspruch obwalten sol. Was hieraus für den vorliegend im Wege der Judikatsklage geltend gemachten Anspruch des Klägers folge, darüber wird allein der Richter zu befinden haben, dessen Kompetenz jetzt — nachdem die Königliche General- Kommission die Erhebung des K Kompetenz: Konflifts im Vorprozesse verabsäumt hat — nicht mehr in Zweifel zy ziehen ist.

Hiernach war,

Berlin, den 8.

wie geschehen, zu erkennen. Dezember 1860.

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz: Konflikte.

Der General-Major und Commandeur der von GrieS8heim, von Falkenburg

Angekommen: Garde-Kavallerie-Briga de Pommern.

Berlin, 29. Nevember. Se. Majestät der König haben

Al egn ädigst geruht: Dem Minister des Königlichen Hauses, Frei:

herrn von Schleiniß, die Erlaubniß zur Anlegung des bo Y j

Sultans Majestät ihm verliehenen Medschidje-Ordens erster zu ertheilen,

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Preußen. Berlin, König nahmen heute die Vorträge der Staate wald und von Eh des Geheimen Raths des General-Jntendanten von Hülsen entgegen.

Se. Vialeital del minister von Auers 3 1

s U von Lvlntier und

Die Korrespondenz; aus St. Petersburg und Dünaburg hat gestern in Kowno den Anschluß an den Eisenbahnzug nah »dtkubnen resp. nah Berlin nicht erreicht.

Jena, 26. November. Se. Majestät der Ka

der A. ch leopoldinish-fkarolinishen Ak A velche bekanntlich seit einigen Jahren 1 }

malige Unterstüßung von 2000 Gulden zu

Sachsen.

n Oesterreich hat

Naturwissenschaften,

hier hat, eine aber lassen

unseres a IL-0 On der

(S ( fee I U erg P Übel ung vorgelegi

GVotda, November. Die NRecht8fkom! nisfion Speziallandtags E hier versammelt, d Staatsregierung das deutsche HandelSgesezbuch, ein über die Einführung von Friedensgerichten und ein der die Sporteln beim Hhypotheke Borberathu

Baden Karlsruhe, 28.

L 2 E D ç ringt das Programn N ur dite am SU. d l

nwesen zur

November. Die stati find ende Königliche i

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Ea t ol Groß herzog.

Bayern. München, 244 dinand: 1V. von es Ministers den abgereist, um dort! ät der König hat das, vom Bildhauer vom Jnspektor v. Miller gegossene eute Vormittags in der Königlichen Erzgießere! 1 genommen, Das Standbild wurde Mittags an le gebracht und E aufgestellt. Der feierlichen norgen früh wird u. A. die ganze Universität het:

November. Der Großherzog Hoheit ist beute Morgen Nerli und seines Adjutanten Bar- den Winter zuzubringen. Brugge! Standbild

Fe 1 Toscana K. K. in L e d gagli_ _na DreS ? s

und

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O. modellirî S ch{ elli in Augens{e j Ort und Ste Enthüllung 1 wohnen.

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Lond 27, Novem

Grofßbritan1 nien und Jrland ber. Der Herzog und die Herzogin von Aumale sind gestern zum Marquis von Salisbury nah Hatfield gereist, wo ein große! Kreis von Gästen versammelt ift,

Sämmtliche zur ersten Reserve - Division gehörigen Dam} fanonenboote sind jeßt mit Armstron - Kanonen versehen worden und zwar erhielt jedes einen Hundertpfünder und einen Vierzig pfünder fürs Oberdeck. Dies A der E E, weshalb das ganz Geschwader vor Kurzem Befehl erhalten hatte, sih zum Auslaufen bereit zu halten.

Die durch |î ir James Grahams in Carlisle nold-

dig geworden Unterhaus is zu Gunsten der libe

irtei entschieden worden, M. Potter, Freihändler aus hat den conservativen Gegner Hodgson, nah dem einel 3 nah einem anderen sogar nur mit einer Stimm?

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2215

Der neue Dampfer des norddeutschen Lloyd, die „Hansa“ ge- nannt, is von Bremen in Southampton eingelaufen, um dort für New- Bork zu laden. Er ist in Schottland auf dem Clydefluß ge- haut und der größte Dampfer, der daselbst noch vom Stapel ge- lassen worden ist (äußerste Länge: 360 Fuß, Breite: 42 F., Ton- nenregister : 3500. Maschinen: 700 Pferdekraft).

Das Reutershe Büreau berichtet über die Verhaftung der heiden amerikanischen sonderbündlerischen Kommissare: Das englische Nafetboot „ P bißte, als es in der Bahama - Straße dem Friegssciffe San Jacinto“ begegnete , seine Flagge auf. Die anonen des „San Zacinto“ feuerten sofort E Aal „Trent® und hißten dabei die amerikanische Flagge auf. er Capitain des Trent“ verlangte Aufklärungen über dieses Pn thätige Ver- fahren. Als Antwort darauf begalen sih zwei von zehn Mann begleitete Offiziere an des Paketbootes und verlangten Einsicht in die Passagier - Liste, Sie erhielten eine abslägige Antwort. Auch das Ansinnen, die Kommissare auszuliefern, vérentpkorisch zurückgewiesen, Der an Dotd geschickte e Lieutenant signalisirte hierauf, und in Folge davon acinto“ dreißig Marine-Soldaten und sechszig englischen Paketbootes, Herr

Bord

ward amerikanis entsandte der ¿,San J Matrosen. Der Befehlshaber des MRilliams, protestirte lebhaft, indem er sckgte: „Jch bin auf diesem Schiffe der Vertreter der britischen Regierung und erkläre in deren Namen diesen Akt als gesetzwidrig, als etne E des Völker und als gröbliche ( Seeräuberei, die ihr nicht wagen würdet, wir Vertheidigungsmittel besäßen.“ Es erschienen fodaun Personen mit blankem Schwerte auf dem Dampfer und ver- M Die Kommissare, welhe mit Gewalt abgeführt Depeschen fielen nicht in die Hände der Unionisten, sondern sind England angekommen.

November. Eine Kommission, deren Präsident Herr Vuli lef roy ist, und»in welcher sich A Herren Rahle-Mouillard, GerichtsSrath, p rat de Neuville, Handels Direktor, Dentere, Präsident è des Handelsgericbt8 des Seine - D partements, Bianchi, General: 2 uvergier, Staatsrath hesinden, ist beauftragt, eine Revision des HandelSgeseßbuchs in Betreff der Falliten S der Afffssociation3geseße vorzunehmen, so M einen Gesehentwurf über Beseitigung der Mäkler Privilegien uni T( au vorzulegen, sterium der offentlichen Arbeiten hat etne

gung erlassen, um den vielfachen Neelamationen ringen Schnell1g i

Frankreich. Par1s 2,

95

C- s D,

babn-Gesellschaften wegen der ge Bequemlichkeit der Reisenden gere! z1 etgene Kommi iff on ernannt.

Portugal. Der K outg 2, Dezember einberufen

die Verfassung leisten.

_Túrkei, Aus O VON M (Gesandten V D achte, net, den En f des Fermans her die Union Donau - FÜrf während der Lebensdauer des On regeln Gouverneur des Dardanellenschlosses hat i rhindern wollen, die Meerenge | M3 ‘llen DU ch-

N D a

Vertrag un-

franzöfischen Gesandten ve passiren; Herr de Mousftien ist durcbgefahren, worau f das Mißverständniß aud ged NYiontenegro Ei, soll dULO) ! eiben ausgebrochen, bis auf 20,000 N aut S Rußland und

N: on der 8 olnishen Grenze, N Liber )

wird berichtet: au ‘irkulirte die Nah- M S et N e aran mit f aus Petersburg ein- getroffen, daß Graf Wielopo seil ine Entlassung eingerei! habe und daß dieselbe vom Kaiser angenommen worden sei.

non *) Ven O.

27. ‘November Ueber die O Ang Ler E Titende“ folgende Des 3thing , auf B deth

Dánemark. Kopen (bereits in Nr. 284 d. Bl. gem neldeti {hen Interpellation bringt die „BerlingsSke tails: Die Abstimmung geshah im Land Frôlunds und Anderer, vermittelst i Namensaufrufs. Die Zulasf- sung - wurde (wie schon erwähnt) mit W8 gegen 21 Stimmen ver- weigert. Der Minister des Jnnern stimmte nicht mit. Abgeordnete waren abwesend.

hagen,

&S echs

Amerika. New-York, ten Z000 Deutsche von der am Potomac stehenden os Blenke1 dem General M'Clellan einen Fackel zug mit Musik, um seie Er- nennung zum Oberbefehlshaber zu feiern. Vev Kriegs - Sekretair Cameron nahm die Gege wahr, um den Deutschen cinige Schmeicbeleien zu sagen; der Staats - Sekretair Seward hielt eine Rede, welche mit der Erklärung s{chloß, daß alle Welt wolle, nicht daß König Baumwolle, sondern d daß die Göttin der Freiheit herrsche, General Bleunker versicherte, die Deutschen würden die Feinde des

{5 November. -Am #141. d. brah-

wurden.

| Landes besser bekämpfen, als er (Blenker) englisch zu \sprechen ver- stehe. Nur M'Clellan selbs war zu keinem Worte zu bewegen.

Nach- Berichten aus Valparaiso vom 17. Oktober ist in Chili eine allgemeine Amnestie proklamirt worden.

Asien. Der neue General - Gouverneur von Niederländisc- Jndien, Staats-Minister Baron Sloet van de Beele ist am 13. Oktober in Singayur eingetroffen und hat an demselben Tage seine Reise fortgeseßt. Unter den Passagieren, mit denen der „Emen“ am 14. nah Hongfong abging, befand sich auch der neue außer- ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika in China Herr Anson Burling- hame, dessen Ernennung zum amerikanischen Gesandten am MEE lich ósterreichishen Hofe bekanntlih zurückgenommen worden war. Sir James Brooke is auf der Heimreise nah England am 23. September in Singapur angekommen. Bevor er Sarawak verließ, berief er alle unter seiner Regierung stehenden Malayens- und Dyaks E mehrere Hundert an der Zahl, und stellte ihnen Capi tain Brooke als seinen Nachfolger in der Negierung vor. Sarawal u die ganze davon abhängige Küste soll übrigens 1m gedeihlichsten Aufschwunge fein.

Telegraphische Depeschen. m Wolffschen Telegraphen-Büreau)

(M 2 N ( Us De

Donnerftag, e November Für die Grenzverleßung hat Frankreih durch E itlaßung der Verhafteten und Bestrafung des G tuts Genugthuung ertheilt. — Kompetenz-Konfliktes steht internationalen

Kommission und der Genfer Regterung gleichung

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Zussy Wegen des zwischen der eine haldige Nus bevor. Aus New - die Unionisten haben. Oberst

die Bes

/ November, Nachts. vom 15. d, wird als Gerücht gemeldet, daß Beaufort, sondern nur die beseßt Cochrane hat in einer zu Washington gehältenen Rede wäffnung de1 Herren gefordert; nach etnem

Gerüchte ware ckteamer

T N (1. » ‘ 2 Oonneriiag, 28. Ina Hilton

gegen t1hre der Kriegsminister derselben Ansicht verhafteten Sonderbunds

Mason und Slidell in Monroe eingetroffen. Freitag 29. November. Die heutige „Morning- : jurif haben entschieden, daß di

» Sn ( 114 H 0 cor tNnN A er Sond 0 l eine Verleßung

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[dal O: Yerhaftung Bolkerrechts und ein digung für England fel.

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Wefangenen, Li ldigung und Schadener]aß

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sen Gewässern belaufen sich auf 1000

amerifanischen Schiffe aus den Meeren

Nordhäfen blofkiren dem Mata a Kri Paris, Donnerstag, 28. November

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x 010 D vi ton E G S egangenen Nachrichten aus Alexandrien

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Nekfruten eingquartteren

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erflärte, daß ?

Nawrichten MrikliteliWefeh lr - +5 A (s 5 L Ce 5

nicht wahr, daß die Engländer Larent

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haben gestern das Dorf Cestane an; iedergebrannt und sich nach der

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Marktpreise.

Berli Br den 28. November

Zu Lande: Reggen 2 Thlr Þ SgT. O P. 3 P er » Thlr. { Sgr. 3 Pf Grosse Gerste 1 auch 4 Thlr. [5 Sgr. and | Thie. 13. Sgr.?9 PE Ml (H Sap: Z Pr, uch 1 Thl r. 12 Sor. G P Galer 11 aich 1 Thlr. 2 Sor. 6Pf. und 28-Sgr. 9ER F 7 Ber 6M

“4n Wasser: Weizen 3 Thlr. 168 und 3 Thlr. Roggen 2 Thlr. 10 Sgr. und 2 Thlr. b Sgr. 3: Pt

(Gros8e Gerst È