e. A Pv B24 Dia Vi ifi mw I 4 E E e S nav Ea e E I Da G E I E Sh

er sei viel zu sehr als Jdealperson konftruirt, di icht sei

viel zu 1 perjon k , die er nicht sei und sein könne. Man bedürfe größerer o my und A sei er für den Antrag des Abg. Reichensperger. ‘Das Zie müsse sein, daß auf Grund der gegebenen Geseße keinem

tenshen Unrecht geschehe. Hierauf entgegnete der Staatssekretär von Schelling:

Q G L L ”

é Ver Ber Borredner hat den verbündeten Regiervngen einen Vorwurf aus ibrem Schweigen in der heutigen Berathung gemacht ; dieselben haben aber absolut nichts zu verschweigen. Die Schritte und Erörterungen über die Einführung des Rechtsmittels der roy, „gegen _Strafkammerurtheile find offenkundig, das ganze aus a davon Kenntniß, und nur der Hr. Abg. Kayser scheint hierbei

Ln Ausnahme zu machen. Der Herr Reichskanzler hat im vorigen e don Bundesrath mit der Wiedereinführung der Berufung efaßt; der 2 undesrath bat die Nothwendigkeit diefer Maßregel nicht

ancrfannt, wie Sie aus der dem hohen Hause zugegangenen Vorlage er ehen baben. gie Gründe für die Entschließungen des Bundesraths pn N O D enthalten, heute überdies von dem Hrn. Abg. . Marguardsen vorgetragen worden. Hätte ih diefe Gründe noch

einmal wiederholen follen

N Ç T: y

Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte, daß die Kriminal- rechtspflege das Vertrauen zur Justiz herabgestimmt habe könne kein Mensch leugnen. Eine Erörterung der Gründe würde hier zu weit führen und fönnte leiht Erregung hervor- rufen, welche er vermeiden wolle. Vor Allem liege ein Grund darin, daß so vielfah Tendenzprozesse geführt würden, welche die Richter mehr und mehr in politische Streitigkeiten hinein- zögen. Er freue sih jedes Mal, wenn die Gerichte mannhaft derartigen Versuchungen widerständen, was leider nit oft der Fall sei. Müßten doch jeßt wieder in ganz Deutschland Erbrierungen über die unglückliche Diätenfrage die Nunde machen. Wer habe denn diese Klage überhaupt für begründet erachten können? Er sei hier zugegen gewesen, als jener Paragrapl der Verfassung gemacht worden sei. Alle, die bezüglich I Klageanstrengung mitgewirkt hätten, hätten die Verhandlungen aleih ihm gehört, und do hätten sie geglaubt, daß man diese

Frage zur gerichtlichen Kognition bringen könne. Das nenne man doch (Serichtspolitifk treiben; das heiße nicht die Achtung der Gerichte vermehren. Aber diesmal hätten sie ih mann- haft gehalten. Die Regierung werde hoffentlich einsehen, daß es nicht zu ihrem Ansehen beitrage, wenn sie die Sache noh weiter fortführe. Man habe allerdings Ursache, die bestehende Prozeßordnung zu ändern, aber er erkläre, daß er einer umfassenden Revision in diejem Augenblick unter keinen Umständen zustimmen fönne. Die politischen Parteien ständen nicht so daß sie ein objeftives Geseh hervorbringen könnten. Er würde sich daher auch gegen den vorliegenden Antrag erklärt haben, wenn p nicht überzeugt wäre, daß die Wiedereinführung der Berufung unabweisbar sei. Er freue sich, daß heute beinahe Einjtim- migkeit in dieser Frage hervorgetreten sei. Wenn daher der Staatssekretär von Schelling geglaubt habe, es sei nicht nöthig auf die Sache näher einzugehen, weil alles bekannt sei so A dies niht in der Ordnung, denn die Mehrzahl der Parla- mentsmitglieder könne nicht in dieser Sache auf dem Laufen- den bleiben. Besonders hätte er von den anderen Mitgliedern des Bundesraths, welche gegen diesen Punkt votirt hätten, eine Angabe ihrer Gründe erwartet. Die Hauptschwierigkeit habe ja in der Konstruktion der Gerichte gelegen, welche über die Be- rufung zu befinden haben würden, und man habe die Kosten gescheut für neue Stellen höherer Richter. Aber es ate f wie es der Antrag empfehle, auch ein anderer Senat, eine u sondere Berufungskammer desselben Gerichts Recht ‘sprechen, aber niemals dürfe ein Richter in der Berufung mit S scheiden, der schon in der ersten Justanz Recht gesprochen habe. Sen die Richter wirklih feste Charaktere, welche si ‘von Außen nicht beeinflussen ließen, vor allen Dingen keine Streber dann werde ein rihtiges Urtheil schon zu Stande fommen. Nach dem heute vorliegenden Antrage sei es besonders r- U E Bundesrathsmitglieder, welche über A angeben wollten, ob die Gründe noch Non (° ce

e D e Helldorff hob nochmals hervor, daß gerade t bte me rfach erwähnte Prozeß gezeigt habe, wie verderb- lich die Oeffentlichkeit auf die Rechtsprehung einzuwirken im N sei. Davor müßten die Gerichte vor allen Dingen ge- schügt werden ; es liege dies im Jnteresse der Nation, der Rechtsprechung und Justiz.

v Schlußbemerkung des Abg. PDr. Reichen- A L E ntrag an eine Kommission von 14 Mit-

Es folgte die erste Berathung des v dem 2 e mann eingebrachten, von Mitaliedern 4 L

Volkspartei unterstüßten Antrags s i a rstüßten Antrags auf Annahme eines Geseß- entwurfes, betreffend die Entschädigung sür un E

erlittene Untersuchungs- und Strafhaft.

Für den nicht anwesenden Abg. Lenzmann begrü Antrag der Mitantragsteller Abg. Draeger: er bitte zunächst, den Entwurf gleichfalls der Kommission zu überweisen welche soeben für die Berufungsfrage beschlossen worden sei. Nach “any Ansicht habe man ein großes Jnteresse daran, den Gegen- 2 nicht wieder von der Tagesordnung vershwinden zu assen ; es handele fich um eine der wichtigsten Fragen, welche aag die Kulturwelt bewegten und in einigen derselben d G h eine glückliche Lösung gefunden hätten. Das deutsche Mo tene diese Frage jedenfalls aufs Tiefste. Er sei in e T e Lage, sich für den Antrag auf die allseitig E S orität des früheren verehrten Abg. von Schwarze erufen zu können, eines Mannes, der, während anfänglich die Be- rufung sich seiner Gegnerschaft erfreut hätte, jeßt ihr die lebhafteste par und thätigste Mitarbeiterschaft zugewendet habe. Auch r rag hinsichtlich der Entschädigung prinzipiell anders n be der Berufung. Grundsäßliche Gegner der Berufung ürste es wenige geben; aber viele seien ungewiß, wie sie nachher in Wirklichkeit aussehen werde, wie die Sache einzu- rihten sei und ob nicht dur die eine oder die andere Kon- PEe die „erwarteten Vortheile sich in ihr Gegentheil ver- en c Auf die Jnitiative der Reichsregierung zu warten oder diese anzurufen, könne gleichfalls mißlih sein; was dabei S, habe man ja in der vorigen Session gesehen Der Reichskanzler habe sich selbst so für die Berufung interessirt, daß eine Vorlage gemacht worden sei ; die Vorlage sei gekommen, und siehe da! die Berufung sei gar nicht darin gewesen wohl aber heimtückishe Angriffe auf die volksthümlichste Rechts- E die Schwurgerichte und dergleichen. Auch s E E von “einem geseßgeberishen Versuch, der Bree E ganz besonderen Zuvorkommenheit gegen die e ft N s ablege. Ganz S ee E Berit O “mü O Ma A Wie sei kein Zweifel möglich höchst Es chDIe vei] glih, höchitens Z Wiederein- es der Berufung das Gebiet ihrer L M l d e L beschäftige. Die große M eit dos L en it ordentlih sympathisch gegenüber g Volke Ee Ai E rdentlih sympa ( ; Volke mache sh d — E S Bewegung geltend, bl N bigter T E g E E habe sie oiSher zu r Frage keine bestimmte Stellung genommen; ein Antrag auf Einführung einer neuen S u l as i ung einc len Steuer oder einer E E E gewiß viel eher zum Gesez ge- ord s diejer viermal wiederholte Antrag. Die E 4 O R E dagegen vorgebrachten Aauments ien il :fonders wegen ihrer Merkwürdigkeit im Gedächtniß geblieben. Die Einfügung dieser M i oe shönerung der _Gesebgebung. m S j E größeren Tort an, als wenn man sie unter allen Um: lars für unfehlbar erkläre; die Justiz sei eine menschliche inrihtung, und, wie alle solche, der menschlichen Fehlbarkeit

unterworfen. Ferner sei auf die S i unterwe — die Seltenheit der bezügliche E Abbe ause S hon damals sei E daß 2 e geschafft werden müsse und wenn auch nur ein E „nachweisbar wäre. Der damalige Abg. U r E Frühjahr 1884 konstatirt, daß seit dem 1. Oktober 4 U ; nicht „weniger als 258 Fälle der “ Wieder- a C Dre a 0000 ju A entgegengeseßten Urtheil, zur Frei “geführt, und daß 97 vo ies N sich bereits mitten in der Ei A 4E atte L A doch zu Cu e r s assen. Endlich werde überhaupt in Ab- rede gestellt, daß dies eine durch die C E gestellt , daß_ ie Geseßgebu1 4 Materie se, besser verweise j E M | j man den Betroffene Weg der Klage Das aber sei S i D r sei das herzloseste Ar ? allen, denn es bedeute nichts and h U e [ n e eres, als den soeben Frei- at e oder e Verbrecher zu E oie t, diese Gründe noch heute für die Reichsregier maßgebend seien, er halte jedenfalls d E E fältigsten Behandlung und der endli E ihen Annahme für würdi Man habe dann das Seinic E n habe da Seinige gethan, und die zes t- wortlichkeit für das Weiterbestehen s chroff R L n so schroffer Ungerechtigkeite werde dann der Reichsregierung verblei R L n ann der ( g verbleiben. Der Entwur sih wesentlich an den Wortlaut des E E Kommission, die den ‘A1 L A, om y Antrag zuerst berathen, b hätte, nehme aber die Entschädigung fie did Ae

erlittene Untersuhungshaft wieder auf, denn auch die Schädi-

gungen, die hierdurch entstünden, benachtheili fast i

gungen, die hierd i , theiligten / N auf das Allerslimmite, S ou n Staatsanmwalte und Gerichte vielfah mit r Wee suhung3haft zu scharf und zu lange. Er schließe mit dem

Ausdru des Erstaunens darüber, daß es i her durchaus entgangen sei, daß in L Qbfung BUng dis Sade -- eines Hauptstüks der sozialen Frage über! R ste E Die juristishen Bedenken seien gegen diesen G ant pru vershwindend gering. Wenn die Hauptaufgahe L Lösung der sozialen Frage die Beseitigung von Ungleichb N u so würde er es garnicht verstehen, wenn eine Regi O ie sih als eine Freundin der Armen, als eine Freundin b er

Lösung der sozialen Frage darstelle, diese Gelegenheit zur V» E

thätigung ihrer sozialreformatorisc si

N rischen 2

übergehen gliche f schen Absichten unbenußtt vg. Der Präsident von Wedell-Piesdorf richtet

E Â | T] ean den °

M tig ob der Ausdruck „heimtüdckische Angriffe“ T ‘edner

L E oder in Beziehung zu der Reihe

( ( er den verbünde RNeagaier c E. d:

braucht worden sei. eten Regierungen von ihm gz Der Abg. Traeger entgegnete, er j

G ) gnete, er habe aller /

E S voti g ace 2A die erti Goa M dn

Ge “habe, den Eindruck Jemandes, der si R 2

hinten überfallen sehe. Jemandes, der sich plößlich von Der Präsidettteerkläxte, daß er unter diesen Umständen

müsse. A

Hierauf ergriff der Staatssekretä E S i E f ergriff der Staatssekretär von Schelling das A Me Deren Ich habe über diese und über ähnliche Anträz; Meder e „Ghre O va diesem hohen Hause mich zu E Ich habe dabei der Thatsache Ausdruck gegeb “ daß die verbündete Regierungen das Gefü [ace Aus gegeben, daß die verbündetey el ( s Gefühl, aus welhem die Anträge ber ves sind, vollständig theilen, wie sie auch il s Le vie e U ind, vollständig theilen, sie auch ihrerseits fo viel es i iben Kräften stand, stets bemüht gewesen sind, den uns@ulbiaen E (e Justizirrthums eine Entschädigung zu Theil werden zu lassen. bor N ) )abe au Hervorgehoben, und ih möchte das hier wiederholen, dai “4 Bersuh, dieses Mitgefühl in die Worte des Gesetzes a a, Dobanten stoßen würde, und so viel ih die Ansicht der verbü 0 s M 8 diese Bedenken doch wohl bei der Entscheidun des Bundesraths überwiegen möchten I; habe aber um so wenige Grund, diefe Bedenken hier S rund, diese Bede nochmals hervorzuhebe (s i j nicht für ausgeschlossen erachte, daß die K L O sgeshlossen erachte, daß die Kommissio "elche diese Gesetzentwurf jedenfalls ver A A E N ees wiesen werden wird, eine Lös finden werde, bei welcher fich die verbünde ane E A, ver fih auch die verbündeten Regierungen beruhigen Der Abg. Har d sei | Ver Abg. Hartmann e te d i sei i «L rklärte, seine Partei sei nah wie O E ut i a N eines Geseßes mitzuarbeiten hes für unschuldig erlittene Strafen eine Entschä i L) D ine Entschädi: gung geleistet werde. Weiter 3 n L zung gele Weiter zu gehen könne sie sih nid V O und müsse das Weitere der Zukunst überlassen, venn sie mit diesem allerdings bescheidenen Anfange Erfah: rungen 4 haben werde. U Der Abg. Frohme be ß feine Frage so klar j wie diese L P ute O ie diese. Warum solle m rten? Sollte das Pri vilegium der Justiz fortbestehe ‘Unscul vile( i en, Unrecht zu thu d Uns dige zu verurtheilen © Es O e Aba Winbthon } i : Es sei wahr, was der Abg. Windthors gejagt habe, in weiten Schichten des V L agt O es Volkes sei das Vertr E untergraben. Und er (Redner) sage G J 5 3 J 2 H 10 +45 J A) M l B u L E zu politischen Zwecken e ‘äsident von Wedell-Piesdorf fragte den Red ob er die leßten Worte mit T E | V mit Bezug auf die Reichsregi N en De zug auf die Reichsregieru! oder die Bundesregierungen habe aussprechen E ? E

3 § - Fi 15 den Ausdruck doch für parlamentarisch unzulässig erklären

Der Abg. Frohme antwortete: sowohl in Bezug auf die k

Reichsregierung als i z f die ei i egen g M n rät einzelnen Bundesstaaten. a räsidenten zur Ordnung ge- Dop S c Der Abg. Frohme fuhr d f ij) — bg. Fr j aun fort: man wi i 3 d E : e, wie \. Z. O E r O verhaftet und baldi E seien. d was habe der Staatsanwalt in Be j von seiner (des Redners Partei) vor cie S N des Re ei) vorgeschlagene Schußzeuge geantwortet? Diesen Aussagen köm n 0 O 0 Diese n könne man nicht Glaube schenken, weil sie von Per i e enken, l i ersonen ausgingen, deren A a Lehre verbreiteten , das ‘es W E L E n T la R vor Gericht nicht an- omme. Sei etwa ein Polizei-Rath mehr b irgend ein Staatsbürger? Wenn das keine S L Staats E s feine Shwäch s Ansehe n Staat Be O chwächung des Ansehens E E s Jeu um keinen schärferen Ausdru ( C c i i 53 sei i Tendenzprozesse N S a A T V sie beförderten das Stre! L | reberthum der Beamten. W E Beamten. Wolle man r Justiz beförd ies n, annehmen. stiz befördern, so solle man diesen An- »w 9 . F 5 e E O Kommission über- | L I A E rher berathene Antrag überwiesen Hierauf vertagte sich d as j s Sonnabend 1 Uhr. E N

Auf Antrag der

antbeilspost von 18 Kaufvertrage vom S D em Kaufvertrag 0 Bikr 180

gerihtlichen Rerhandlung vom 1. Juni 1847 Nr. 1 des der verebelihten Kaufmann

Sit TII. M bth Grundftüds |

heodora von Przeworsfa gehörigen Blatt 883 und der verebelichten Emilie von geb. von Podjaska, laut Urkunde vom 7 deren Erbtheil

Konitz Ostrowsfa, 9. und 26. Juli 1861 aus wiesen und ihren

g. 1) 125 L i al 9 7 E Wohnhäuser Nr.

Landungen Nr. 40, i: 1870 der Posten

È und zwar die zu a.

urfunde über das 1m Band 28 Blatt Nr. 10 Nr. 7 aus der gerichtlichen 1836 zufolge Verfügung vom ]e Kahnbauergese :

Schneeberg zu 4 9/9 verzinslt von 21 Thaler, bestehend aus Ausfertigung der Obligation vom 3. Juni 1836,

heine und dem Eintragungsvermerke

Suserate fir bin Deuisfei Neis- und Abnial, | Deffentlicher Anzeiger.

Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels-

register nimmt an: die Köuigliche E iti Sto Fvtof : Königliche Expedition | 1. Steckbriefe und Unters S des Deutsd : Z W U d & L Ll nd ntersuchungs-Sachen. 5, L tri er j : i: s- Anzeigers: a S Nort hto ; ogler, G. L. Daub S s Ó ; 3, A Nov E 6. Verschiedene Bekan; 2 , aube & Co., E. S Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. I S O R X. ff E O Vüttner & Winter, sowie alle übrigen e e ch4 von l R ( R , I zauung U... 8. Theater- Anzei en. Ö C I uy f Annonc 2 E SEMIE Z E / E : _ 01 öffentlichen Papieren. 9. Familien-Na eiten I 7 d E en, Aufgebote, Vorladungeu Litt. C. ° e E i És | u. dergl. g O Sie U O und 48995 üver je vom Wiribiwaîtei E C D [41419] Aufgebot je 200 Me U I 87088 über L irthschasttinspektor Carl Knappe zu e je 100 Thlr., Litt. F. Nr. 2432, 2 133, If 14 + iber je 100 Thlr, » 44001 und, 1400 7) der SculdversHreil L 0108, D r O Auf Antrag des Kaufmanns Ebuard Confttin ti u : Thlr. / ers Pbuldvershreibungen der konsolidirten vier- vom Kossät t A iz als Pfleger des Nachlasses e A Gen e 2) vir E Ernst Kayser zu Haevecn, aa prolentges preußiiben Staatsanleihe bei E Friedrich Höhne zu Bucbholz ä s verstorbenen unverehelihter Heer werden cinbaliroren Hen vei Sen wee Nr 73048 über 100 Thl 200 Thir., Litt. E, | 10) der Schuldver s@reibung der Preußischen Staat y - C ATR : N S S é 44 e r; t ( tv, 1E é T L R ° L ven Ca 8e A E S A M N 16226 über 100 Thlr. a vom Hofdesizer Küst zu Vebs bei Bad über 100 Thir A L S ) aufgefordert, spätestens in vom Apotheker F. Ka E bergen 5 A Le : Sen au 9) vir Stlbbetfüran umann hier, 8) a, der Sc@ulvoersret vom Bureau-Vorsteher G den 16. Febr 3 j uldvers&reibung der fonsolidirten vier-| “ “" via Schuldverschreibungen d folibitten [11 ck U Boriteyer Seorge hier, den 16. Februar 1886, Vormittags 11) Uhr, | proientizen preußlicen Staattantsib: Lits, L anleibe Litt. D Nr. in e a E E straße 13, Hof Pi Se L E M : cithe Litt. D. Nr. 37446 über S O R e o Serie 1150 Aufgebotstermine E Ah e N A Dn Scneider August Eichner b. der preußischen StaatsprämienAnleibe vis o M ant Dibttaenfals fie E. rae s anzumelden, | zu Löwenberg in Sclesien ( Sin 1855 Serie 1317 Nr. 131693 A Dü} E Edmur.d Luyken zu t W | C 7 (Ge wt F , Ï T V 4 2 nur insoweit geltend maË Bunt A A i M O der fonfolidirten vier- M As ic beantragt. : Die Inhaber d j ay mit Ausschluß aller seit dem Tode Ls EL Litt R S ede Oen Staatsanleihe C, pee Cte Engen der Preußischen Anleihen aufgefordert, spätestens S E E aa A i ua dur Befriedigung Litt. L. Nr. 22072 über 300 4 D N 90 blr 1857 e B Di 1617 über T n INECÓaT, Gi E L he ange eten Ansprüche nit erschöpft wird. vom K | 500 Thlr 186 it. B, Nr. über | vor dem unterzeichneten Gerichte, F EiO Verlin, den 17. November 1885 : é m Kaufmann Karl Goge hier 500 Thlr., 1864 Litt B. Nr. 6758 über | st i erichte, Neue Friedrich- lin, den 17. 885, 5) der S ; — : 00 ‘ t B. Nr. 6758 über raße 13, Hof parterre, 3 : Königliies Amtgeri@t 1, Abibeilung 48, ) A a aden e 10 L, E B, Nr. 7297 und ge etLerinias hre E E M : i Litt. E, Rr. 40844 übr 100 Thl aat8sanlcihe vont Ballor C a rkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserkiä e fr. Farl Julius Drischel zu | tung der Uckunden ei S D S 20951] Auf vom Kaufmann Louts A “a, Warmb d el zu ckunden erfolgen wird. : 1 : gebot. Louis Adam zu Leopolds emu i 1885 Es ist das Aufcebot : Ly bei Staßjurt, poldshall | 9) ter S@uldver\chreibunçcn der korsolidirten vier Deni: a8 Ee ; 1) der Schuldverschreibungen T faliiclen daes ) E B ger konsolidirten vier- a Ad preußiscen Staatsanleibe gliches Amtsgericht I., Abtheilung 48. cinhalbprozentigen prerßisben St ik Mg SPTozentgen preußischen Staatsanle:! en 53542 über 200 Thl j l G aatsanleile Litt. D, Nr. 217€4 über 200 Thlr. M Nr. 5842, 25439, 46580 bis 16582, 86185

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des

E ERR R

41430] Im Namen des Königs! verebelihten Kausmann Lou Przeworskfa, im Beistande ‘hres Chemannes, | des Kaufmanns von Przeworéki zu Kon’, vertreten | ur den Rechtsanwalt Gebauer daselbst, | erfennt das Königliche Amtsgericht zu Koniß |

durch den Amtsrichter Neitsch für Recht :

Die etwaigen Berechtigten der

für diese umgeschrieben,

Verkündet Kouit, am 11. Novembe Beglaubigt: Ko,

Gerichtéschreiber des Königlichen Amt

41477] Bekanntmachung. E Durch Urtheil des Königlichen

650 Thlr., eingetragen auf

e. us R 4. 75 Thlr., eingetragen auf Leippe e 100 Thlr., eingetragen auf Niege

f 57 Thlr., eingetragen aus mark Nr. 239, : 1) 125 Tblr, eingetragen aus

h. die Cession vom 16. November

O e Theodor Brauner,

[41480] Gekanntmachung.

Auf Antrag

1) des Lehnschulzengutsbefiters Gottlieb Lehmann

zu Schneeberg,

9) des Kos zu Schneeberg,

3) des Büdners (Gottlieb Lehmann zu Schneeberg, 4) des Büdners Gottlieb Karras zu Merz, ist durch Urtheil vom heutigen Tage die Hyvotheken- im Grundbuche von Schneeberg in Abtheilung 111. unter Obligation vom 3. Juni selbigen Tage für den llen Christian Friedrich Matusch zu inslih cingetragene Darlehn

für fraftlos erflärt worden.

Beeskow, den 24. November 1889, : Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[41424] Jm Namen des Königs Auf den Antrag des Damastwebers

mann zu Bielefeld,

Heidsiek zu Bielefeld, erfennt das Königliche Amtsgericht zu durch den Amtsgerichtsrath Hillenkamp

für Recht :

Der Kaufvertrag vom 15, À thefenschein, aus welchem auf des Antragstellers im

difat von 75 Thaler und leiblihen Schwestern des Glbrechter, Wilhelmine, 95 Thaler eingetragen ind, wird für kraftlos erflärt.

Vielefeld, den 3. November 1889. Königliches Amtsgericht. IV Þ.

141429) Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Amts- ind die nachstehend

gerihtes vom 12. November 1385 | bezeichneten Hypothekenurkunden: a. über die auf dem

Justizrath Georg Karl Wilhelm Julius

auf Nieder-Großenbohrau einge Kaufgelder nebst 5 °/ Zinsen,

theil von 3500 Thlr. abgezweigt ist,

Restbetrag von 11 500 Thlr.

mershausen auf Leutbac); b. über die auf der Bauerna

wiß Abtheilung 11] N eingetragenen 24 Sar. 7 Pf. rüdckständige Kaufgelder 7

Geschwister Johanne Dorothea,

Johanna Anna Rosine, Johann Gottlob u \ dann Crnst, Geschwister Meisel aus Kreidelwiß, gleichen Rechten und Antheil der Johanne Sgr. 6 Pf. ge- das Dokument nur nod) 9241,17 M

nebst 421 Prozent Zinsen zu Antheilen, wovon jedoch der Dorothea Meisel von 186 Thlr. [öscht worden ist, so daß

iber 747 Thaler 1 Sgr. 8 P!

gültig ist. für kraftlos erflärt.

Glogau, den 29. November 1889. Königliches Amtsgericht. 111.

14145] Bekanntmachung.

Dur Aus\chluß-Urtheil vom beuti die Urkunde, welche besteht aus der des Kauf- und Altentheils-Kontraklts vom 7. Dezem- ber 1837 und dem Hypotheken gungsvermerk vom 12. Dezember gebildet ist über die im Grundb Rand 1. Blatt Nr. 15 Abtheilung 111. verzeichneten Posten, nämli di Hans Schulze zu Schelldorf eingetragen

rückständige Kaufgelder, sowie die für die v Kossath Horstmann, Doro

ragenen Abfindung von 900 Thlr. | [4

Arbeitsmann Friedrich Christian Schulze und n Abfindungen v

| zu Schelldorf einget Theodora | und die für den dem minderjährigen Schulze zu Schelldorf eingetragene | 00 Thlr. und Hochzeitentheile von 1e | für fraftlos erflärt. Taugermünde,

Der Ortsarmenverb

Bürgermeister Steph Schöfen M. Cohn,

und Eichler,

| {ämmtli in Bomst, dieser w | den Rechtsanwalt L | den Halbhäusler | jeyt seinem Aufent

den 11. November 1889.

önigliches Amtsgericht. Hielscher zu

Anton Herod, halte nach unbekannt, wegen 29,90 l den Beklagten zur Zahlung von

Verpflegungskosten fosten- | 95) das Urtheil für vorläufig | ladet den Beklagten zur } Rechtsstreits vor das |

r Hypotheken- Tblr. 15 Sagr., eingetragen aus } 8, Oktober 1846

Namen des Königs!

90. November 1889. Sommer, Gerichts\hreiber. Stellershen Auf erfennt das

Verkündet am ;

| mit dem Antrage, verauslagter pflichtig zu verurtheilen, vollstreckbar zu erflâren; er mündlichen Verhandlung des Königliche Amtsgericht den L. Februar 1886, Vormittags 9 Uhr. | wenn i lichen Ladung wird dieser | und den Deutschen Reichs-2 annt gemacht. |

gebotssache, [mtsgeriht

VI. F. 14/85, ri -Afseitor Dr. Pilling

zu Vromberg durch den — 300 M,

Niecponie | des Grundbuches von

ngetragen ftanden, und sind, gebildet aus d und dem VyP0- für fraftlos ie Kosten des Verfahrens dem

Die Hvyvothekenurkunde über 100 Thlr. welche für die Besiter Martin in der Abtheilung 111. Sovhienthal

Zum Zwecte der öffent Auszug der Klage öffentlich bek Bentschen, den 20. November 18895. Helbig,

1885 gelöscht Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Schuldurkunde vom thekenbriefe vom 16. | erflärt und werden d | Antragsteller zur Last gelegt.

Ansprüchen auf diese Hypothekenantheilspost geschlossen.

11. Die Kosten des

Z L: Mz ; \ es Aufgebotsverfahrens werden Les ZOs der verehelihten Kaufmann L eodora von Przeworéêka März 1864

n Konitz auferlegt.

er 1889. Vekauntmachung. Auf Antrag des Kaufmanns

Nr. 26 533. Lia: U Theilbaber der S

Roth von Mannheim, | & Reckow von da, Bad. Anlehens vom

irma Walter Obligationen

1 Anitêgerichts oyerswerda vom 16./20. November 1889 sind die kumente über folgende Hyvothekenposten von a. 420 M, eingetragen

d. 90 Thlr., eingetragen auf

Die Herren ?

chlußurtheil Gr. H : “außerordentlichen

durch Ausf Î Mts. für fra\ftloë er-

und Litt D. Nr. 3994 auf Weiß-Kollm Amtsgerichts hier vom 20. d. Friedersdorf Nr. 12, MWiednitz Nr. 10,

Montag, den 14. D Vormittags

im Bureau der Gesellschaft, Linienstraße

ur ergebenst ei

November 1889.

Karlsruhe, 24. Amtsgerichts ;

Gerichs\chreiberei Gr.

l M. 14; MWittichenanu Feld- Neuwahl des Verlin, den Der Vorsißzende de T oseph Goldschmidt.

Oeffentliche Zustellung. Chefrau Margaretha den Rechtsanwalt Daus zu den Arbeiter Aufenthalts, wegen die zwischen dem Bande nah zu den schuldigen Theil Beklagten zur 1 des Rechtsstreits vor die Landgerichts zu Vormittag

Wittichenau vertreten durch gegen ihren Ehemann, Hinrih Behrens, böslicher Verlassung mit d den Parteien bef trennen und den Î zu erflären, Verhandlung kammer des Königlichen deu 13. Februar 1886, mit der Aufforderung,

rihte zugelassenen Anw Zum Zweke der öffen Auszug der Klage befann Altona, den 2

unbekannten

j _f. behufs Löschung, die Urkunden em Antrage,

D u g. b. behuss Neubildung, für fraftlos erklärt.

Hoyerswerda, den 20. November 1889. Königliches Amtsgericht.

bestehende Ebe

Zeflagten für Guano Nied

und ladet den Altona auf Auf Antrag 8 11 Uhr, 1 bei dem gedahten Ge- alt zu bestellen.

G E S At ¡hen Zuste ird diefer | unserer Gesell} ¿then Friedrich Wilhelm Schneider tlihen Zustellung wird dieser | unst

Nachmit im Bureau des Herrn echts, 95 hterselbst stattfindenden

; ember 1889. C. Stahl,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Gemwinnu-

Geschäfts- und Betricbskosten

- Feuerversicherun dem Hypotheken- Feuerversicherung

ortrag von 1883/84 Rüstellung auf Delcredere-Conto 97. 34 lugust Wör- Abschreibungen .. E 12 136. 68

Í Abon E Ci Ci Í x j vertreten durch den Justizrath | Reingewinn .

azu obiger Vortrag von 1833/84 30 51 591/18

Gewinn-Vertheilung: Rejervecapita Tantième fur Gratificationen Gxtra- Abschreibung äInventur-Ausgleihfonds ¿ Neuverwendungsfonds . Dividende 8 V

[ 59/0 von 4. 50 301. 88 . ath und Direction .

pril 1864 nebst Hypo- den Grundbesikungen Grundbuche efel Band 37 Blatt 73 Abtheilung UI. Nr. 5 ein Ab-

ar ad 6 für die drei Webers Carl Friedrich i ing 1885/86

Bentschen

1geladen. Tagesorduming : Aufsichtsrathes (V. 24. November 1889.

den 14. Dezember 1885, tags 4 Uhr,

t. A

64 825/20

1 289 30 G3 535 90 13 234 02

50 301/38 1 289/30)

51 591/18

an, Z | Í s Marggraf, Gellert | bilanz. e

iederum vertreten dur | 3)

Bentschen, klagt gegen | 4) früber

ezeinber 1885, 10 Uhr,

98 des Statuts).

96 28798 64 325 20

I

Zweck der Versammlung: 1) Vorlegung des Geschäftsbericht

Œœ «f

5 “ außerordentlichen Generalversammlung enverband der Stadt Bomst, vertreten | eingeladen. rch den Magistrat, bestehend aus: |

102A LCVs

»)) Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath.

in Bomit, |

stellung von Liguidatoren

Grundstücks.

a. §. 4 der Statuten wird G2 » + 17 »y Bekanntmachungen | \ellschastéorgane 11n

——

j

gerüctt find. V cine andere Zeitung,

«Li

und Aktiengesellschaften. etl : ge) scha} cheinen oder durch etn anderes

gabe des S. 30 de

1 Vollmachten

sche Rück- & Mitversiherungs- D, ee dem Verstand:

12. A

| Die Eintrittskarten

Î nb Vom ch0, L

in Empfang zu nehmen. 136, hier Ebendaselbit liegen vom 2 4 yTES | Verlust-Rechnung, sowie der

l Sto Mor] (C T

môgens8zultand und di

[41404]

Actiengesellschaft zu Dauzig- | Sn der 13. ordentlichen des Aufsichtsraths gemäß §. 31 der | unserer Actionaire vom 94 d. Mts. ist die Dividende Mangels formeller Srforderniffe | fl \

bei den Einberufungen zu d vom 29. Juni und 20. August haft zu der am

a8 Das

JULT

en Generalversammlungen | und wird der Dividendenschein pro F, die Actionaire | 1. Dezember d. I. ab mit 32 M bei der Braunschweig. | Herren M. Gutkind & Co. hier, eingelöst. Rechtsanwalt Ferber, Langen- Brauuschweig, 25. November 1885.

und Verlust-Couto am 30. Juni 1885.

Á. «h 91 295 761 General-Waaren-Conto 9 345 811) Bilanz-Conto: Vortrag 1 716/41

Johanne und Dorothea, je Rortrag auf Rechm

Branuschweig, den

Chemische

Dr. Schenfel.

revidirt und richtig befunden. 7. Oktober 1889. Fr. v. Voigtländer.

Für den Aufsichtsrath Braunschweig, den Marx Gutfkind.

Fabriï E

80, Quit 1885:

Vorstehende L

Wahl von 4 Mitgliedern des Beschlußfa)ung über die Aufl {haft durch Liguidation, sowie über

| niß derselben zum freihändigen

Beschlußfassung über Abänderung und 41 der Statuten dabin:

Gellens

7 Sf R {tyr e Mm de C

nannten eingehen follte. | b. §. 41 der Statuten wird dahin abgeai | der leßte Absaß desselben 21 i KFommanditgesellschaften auf Aktien - Nur die 1m Actienbuche als solche ei Actionaire können inder Generalversammlung er- Mitglied nah Maß- der Statuten vertreten werden.

5. | fuUr das verflo))ene We]cha tsjahr

| zur Einsicht der Actionaire aus. g Nufsichtsrathes. | Danzig, den 2 November 1889. 5 Der Vorstand. CTETL

Geschäftsjahr 1884/85 auf

von 1883/84

Braunschweig, den 31.

chteraths. ¿fung der Gefsell-

A

Ce

I »f114- eTUg*-

des

der S8. 4

1bgeandert : (GBefell- publizirt,

A4 5 ) 4 e Zeitung

11110 Hil

Königl. Preußischen Staats-Anzeiger ein- Der Aufsichtsrath bestimmt 1 der k

xt, daß

tragenen

ton 8

find bis spateitens

na Ar Ung Dos

“ s E E Ei 2 A ¿

Gesellschaft in Berlin. | zulegen. :

{ftionäre werden zu einer u der Generalversammlung

Generalversammlung 1 1 : ) Herrn H. W. Mayer zu

Nr. 54, in den Vormittagsstunden

95. d. Mts. ab im Geschäftslokale des Pfefferitadk

12: Ubr,

» Banz

n 111 mnn un

s C

9

\ .

den Ber- - 45 lr «f der Gesellschast

: Danzi Givee: | . t N G pee G erlage und Danziger Super“ | (¿hemishe Fabrik Eisenbüilel.

phosphat-Fabrik. : (Generalversammlung

festgesetzt

1884/35 vom

Bank hier und bei

Chemische Fabrik Eisenbüttel.

Credit.

M O

159 82388

1 289/30

| | | | | |

| 161 113118 Bilanz revidirt und richtig befunden. Oktober 1859.

isenbütiel. Die von der Geueralversammlung gewählten

Nevisoren:

Rittergute Leutbach Abthei-

lung 111. Nr. 3 ursprünglih für den Buchwerth am 1. Juli 1879

bung bis 30. Juni 1854 pro 1884/85

trundstück-Conto : von Unruh

tragenen 15 000 Thaler wovon aber ein An- während der 34500 M, welche das Dokument gegenwärtig noch lautet, um- geschrieben ist auf den Rittergutsbesißer

Buchwerth am 1. Juli 1879

Bau-Conto: n 1. Juni 1884

Zugang bis 30. desgl. in 1384/59

* 411607. b9

Abschreibung bis 30. Juni 1884 pro 1884/89 (Frtra-Abschreibung .

Buchwerth am 1. 30, Juni 1884

hrung Nr. 43 Kreidel- 933 Thaler ür die Juns

Inventar-Conto : SFuli 1879. Zugang bis 3 desgl. in 1884/89

“ #12 598.

ob und Jo- Abschreibung bis 30. Juni 1884 _M.37 210. 34 pro 1884/85

Mobilien-Conto : Buchwerth am 1 Zugang in 1884/85

Œuli 1879 .

Abschreibung bis 30. Juni 1884 pro 1884/85 crungs-Prämien-Conto:

bezahlte Prämie (ffecten-Conto für Cautionen : 4 Cafssa-Conto : MWechsel-Conto : Conto-Corrent-Conto : General-Waaren-Conto : Betriebéunkosten-Co1 Emballagen-Conto:

Feuerversich 9% ige Con

en Tage ist A g age Diverse Debitoren

Ausfertigung

on Schelldorf unter Nr. 3 e für den Altsißer en 150 Thlr.

idirt und richtig befunden, Oktober 188%. Voigtländer.

Für den Aufsichtsrath rev

Braunschwei Mar Gutfkind.

thee Sophie, geb. Schulze,

175 630|—

19 367 02 194 997/02

93 715152 142 187/59 2 704 34 154 891/99 44 954 94 3 000|— 428/05

3 428/09

921 45]

Braunschweig, den 30.

Chemische Fabr

Dr. Schenfkel.

530 285/04

p. pa. :

(onto - Corrent - Conto : Diverse (Creditoren . Tratten-Conto. Delcredere-CLonto . A Neuverwendungsfonds-Conto : 171 281/50 Bestand am 1. Juli 1584 Jnventur-Augleichfonds-Conto Pensionsfonds-Conto . - 2: Davon belegt in 4°/0 (onfols 6, 4000 S Tantièmen- und Gratifications- (GSonto i i; Dividenden-Conto : 80/9 Dividende pro Gewinn- und BYerlust-Conto: Vortrag pro 1885/86 .

109 936%

1884/85 ä

2 50660

2 164|— 12 180|— 1 711/29 30 458 50 109 733/90 62 703/30 6 248/75

7 776/80

Zuschreibung pro 1884/85 09

Zuschreibung pro 1884/80 98447

» Va: Ferd. Märtel ¡ j Z i 4 B Gottlieb Herms. Wilhelm Ramdohr. 0 (+ é S S ) f Bilanz-Conto am 30. Juni 1889. ava A M A e 9 15 435/91 Actien-Capital-Conto ZOO0: U == Betriebs-Capital-Conto 100 000|— 1 852 46 13 583/45]} Reserve-Capital-Conto . 19 985152

3791782 17 718/20 1 263108

15 M Hes 5 000 —

128/80 892547 24 000|—

346/15

I EEE | 530 289 04

Vorstehende Bilanz revidirt und rihtig befunden.

Juni 1889. : L at Qs C Braunschweig, den 31. Oktober 1589. it Eisenbüttel. Die von der Generalversammlung gewählten Ferd. Martel. __…. 3 Goittlieb Her ms. Wilhelm Ramdohr.