T B E R E Kt ani R H Eri Cu Ez R E E S I E R N B E R E Era

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sind für den Besuch des Publikums geöffnet :

in den 6 Winter-Monaten von 10 bis 3 Uhr, in den 6 Sommer-Monaten von 10 bis 4 Uhr;

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der bezeichneten Stunden der Eintritt, und zwar durch den Haupt- Eingang des vorderen Museums von der großen Freitreppe aus, ohne Weiteres gestatte. Doch werden Kinder unter zehn Jahren gar nicht, Unerwachsene aber nur in Begleitung älterer Per- sonen zugelassen. | j

such der genannten Sammlungen ausshließlich denjenigen Einheimi- schen und Fremden vorbehalten, welche dieselben zu Studien irgend einer Art benugzen wollen, und zu diesem Zweck der Qutritt dazu während der unter 1) angegebenen Stunden gegen Vorzeigung der Copir-Karten oder vorgängige Eintragung in das am Eingange aus- gelegte Buch gestattet. Der Eingang findet an diesen Tagen durch die Thür des neuen Museums unter dem Uebergangsbau statt.

t uren und Kunstdrucke im neuen Museen - Gebäude is für den Bef u h des Pu bli kums Ub ali Sonntage von 12 bis -2 Ubr A den Übrigen Tagen, also am Montag, Mittwoch, As i | ag/ Hreitag und S onnabend ist der Besuch Dieser xvtheilung ausschließlich denjenigen Einheimischen und Fremden vor- behalten, welche dieselbe zu Studien benußen wollen.

s 1828

streiten wollten, würde die Berufung der Regierung auf die §§. 78, 79 Tit. 14, Th. 11. des Allg, Landrechts zur Begründung des Konflifkts zu-

treffen; dagegen passen diese Vorschriften auf den vorliegenden, lediglich unter

den Mitgliedern der Gemeinde geführten Privat-Rechtsstreit nicht; ja sie er- klären vielmehr, selbst wenn man auch mit der Regierung die Militair-Vor- spanndienste als eine Staatslast betrachtet, den Rechtsweg insofern hier für zulässig, als der §. 79 und der am Schlusse darin allegirte §. 9 a. a. O. ausdrüdlih die gerichtliche Verhandlung über Streitigkeiten gestattet, welche über die Vertheilung der aus dem staatlichen Besteuerungsrecht fließenden Abgaben unter den Kontribuenten entstehen. i

Die thatsächlichen Behauptungen der Regierung und der Verklagten, daß die Militair-Vorspannfuhren eine Staatslast, und daß solche den Klägern unmittelbar vom Staat und durch dessen Organe, nicht aber von der Ge- meinde und deren Organen auferlegt seien, zielen, wie das Appellations- gericht richtig bemerkt, auf eine Verneinung oder Bestreitung des Fundaments Ler vorliegenden Klage ab, und werden daher allerdings demnächst bei deren naterieller Prüfung von den Gerichten ins Auge zu fassen sein, auch mög- licherweise vielleicht dahin führen, daß die Kläger mit ihrem Anspruch gegen die Verklagten abgewiesen werden. Hier aber, wo blos erst von dem Kom- petenzstreit die Rede ist , sind sie noch ganz irrelevant , und es bedarf weder der Prüfnng ihrer thatsächlichen, noch ihrer rechtlichen Begründung. Endlicy Fehlt au, wie das Kreisgericht mit Recht andeutet , für die Regrerung jede gegründete Veranlassung, der gerichtlichen Verhandlung über diesen Streit unter den Spanndienstpflichtigen Namens des Staats zu widersprechen, da dieser durch die zu erwartende richterliche Entscheidung jedenfalls ganz un- berührt bleibt, und durch dieselbe, sie möge ausfallen wie sie wolle, nicht verhindert wird, die Kläger zu Militair-Vorspannfuhren, falls solche wirklich eine Staatslast sein sollten, auch fernerhin heranzuziehen. /

Der Kompetenz - Konflikt war daher für unbegründet zu erklären.

Berlin, den 8. Februar 1862. | Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz- Konflikte

Ministerium der geifstlic Medizinal- Nu

Ua 19294 F D 440A Ld de Ad L ei , Nuterrichtà- izt gelegenheiten Es c . C LCii.

Besuch- Ordnung für die Königlichen Museen.

1) Die Sammlungen der, Königlichen Museen, nämlich: die Gemälde-Galerie, die Skulpturen-Galerie, das Antiquarium s im vorderen Museengebäude, die Sammlung der Gyps-Abgüsse, die historische Sammlung der neueren Zeit und der Modelle von _ Bauvwerken, Denkmälern u. # w, - die Sammlung der kleineren Kunstwerke des Mittelalters und der neueren Zeit, die Sammlung für Völkerkunde, die Sammlung der nordischen Alterthümer, die Sammlung der ägyptischen Alterthümer im neuen Museengebäude,

Sonnabends und Montags

Sonntags von 12 bis 2 Uhr.

2) Jedem anständig Gekleideten is an diesen Tagen während

3) Mittw ochs, Donnerstags und Freitags ist der Be-

Ae tens E E 4) Die Sammlung der Handzeihnungen, Minia-

= ) J (N f (4 ‘ zy Tel a4 { | : : 9) Am Dienstag jeder Woche, so wie an den kir chlichchen

Gelertagen; nämlich an beiden Festtagen des Oster-, Pfingst- und Weihnachtsfestes, am Neujahrstage, Charfreitage, Bußtage und Himmel- fahrtstage sind die Königlichen Museen geschlossen. ¿

Ms 3 aleri iener Nortierê if, s ; 6) Den Galerie - Dienern, Portiers 2c. is untersagt, bei der

O44, d A d t. i 0E ° a G «Ausübung ihrer Dienstpflicht irgend ein Geschenk anzunehmen.

Berlin, den 1. Oktober 1862.

Der General - Direktor der Königlichen Museen. von Olfers.

| marckÈ, und den nach Altenburg kommandirten Ma;

| einer Deputation von 12 Mitgliedern

Finanz-Ministerium.

4 Bekanntma Gchuÿ4 _In Folge zahlreicher Beschwerden über den Aufkauf der Lotter; Loose durch Wiederverkäufer haben wir, um dem Publiky h Mittel behufs Wiedererlangung gespielter Loose zur folgenden a Lotterie an die Hand zu geben, die Anordnung getroffen, dag Spieler, welche bei Erneuerung von Loosen zur vierten Rläfse den, Einnehmer oder Unter-Einnehmer die Absicht des Spiels Lia elde Loofe in der folgenden Klassen-Lotterie aussprechen, diese Lo n nehmer, sofern sie seiner Kollekte angehören und nicht die ganzen Loosen Überschreiten, bis zum zehnten Tage nach beendi Ziehung vierter Klasse aufzubewahren und erst dann, wenn fe bis dahin nicht unter Zahlung des Einsaßes und Vorlegung dex L sprechenden Loose vierter Klasse der vorhergegangenen t E | fordert worden, anderweit zu verkaufen sind. Den Spielern, welche hiernach die bevorstehende Erneuerung do, | von Zwischenhändlern gekauften Loose selbst bewirken wollen, Ee

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L S YR » i & C Kul A (1er nicht Den Wohnort des auf den Loosen unterschriebenen Einnehmers | Tennen, wird die unterzeichnete Behörde diesen Wo :

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inen j | B hnort auf Anfr mittheilen. Auc) werden etwa hierher mit den Einsatbeträgen y | ter Klasse bis zum 18. k. M. eingehende Loose unmittelbar | betreffenden Einnehmern zugestellt werden.

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Berlin, den 13. September 1862.

Königliche General-Lotterie-Direction.

(eist NYNoigt

_Verlin, 20. Oktober. Se. Majestät der König haben Aller. gnädigst geruht: dem stadtischen Polizei-Kommissarius Boehme zu Ratibor, zur Anlegung. des von des Kaisers von Oesterreich Majestät E ra vab aue e Verdienstkreuzes, und dem vormaligen por Mute. E E 1 Ï JZoha nn M U [l Er zu Berlin, zur Anlegung ues Ps n des L erzogs zu Sachsen-Meiningen Hoheit ihm verliehenen dem Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Hausorden affiliirten Verdienst- treuzes, die Erlaubniß zu ertheilen. Á

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L, B Na b e 18 D l C; 18 Oftober 4) 01 h ; ; L

egaben Sich gestern Abend nach Sclos

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a Der Sond Qt bmen bei. Ihrer Mafestät doy Eüutla! S Ania namen Dei Thretr Majestät Der Kontgin- DEIT. ZUCEC:

„Heute fanden von 9 Uhr ab auf Schloß Babelsberg die Vot ria, NoR N, D C s Eu L p P S L ( Zer irâge des Militair- und des Civil - Kabinets statt. Außerdem em-

î (P (0 G 1 04 7+ » E V U H F F s VEEO vsingen Se. Majesiat den Schloßhauptmann Grafen von Königs-

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jor von Gilsa, legiments Nr. 61. einer Deputation von der Provinz Preußen, ge fine Audienz; gleichzeitig der M A Sens Schönau, geführt vom Kammeral - Sor von D, "e putationen überreichten Sr. Majestät unter Hinweis auf S tag der Krönung und den Geburtstag Sr. Königliche Hoßeit des Kronprinzen Ergebenheits- und Loyalitäts - Adressen ‘ A B len dem Könige ihren Dank dar für die Vollendung der So sation. Allerhöchstderselbe geruhten nach Der Botsléiisa far dl zelnen Mitglieder der Deputationen , ihnen huldreichst U Aitertän: nung für die ausgesprochenen Gesinnungen und Versich a E H zudrücken , und zogen Sich odann , von Den frebiae S 1 Anwesenden begleitet, zurück. S Aus Anlaß der Geburtstagsfeier Sr. Kronprinzen fand bei des Königs Majestät ein Familicn-Deteuner statt, dem die hier und in Berlin anwesenden Mitalieder der 6 iq lichen Familie beiwohnten. Nachmittags empfinge N E cine Deputation der Stadt- und Landaemeinde Se: E, : r Stadt- und Landgemeinden Gütersloh in West- falen, welche unter Vortritt des Gymnasial-Direktors Rumve E falls cine Ergebenheits-Adresse überreichte E Abends begaben Allerhöchstdieselben Sicl

O E A See 4 Majestät der Königin-Wittwe nah Schloß Sanssouci. d

a la suite des 8. Pommerschen Infanterie-9 Um 1 Uhr ertheilten Allerböchstdieselben 429 Mitgliedern aus Königsberg und aus führt vom Grafen von Kanitz-Podangen ,

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Königlichen Hoheit des

Ihrer Ko O. Oktober. Ahbre Majestät die @ 81a t al „Mi n, 1 . Ollober. Zhreo Majestät die Königin von Groß- Ttrannten passirie, auf der Rückreise von Reinhardsbrunn na England begriffen, in verç ner Nacht haute S l L na Eng gten, 1n vergangener Nacht unsere Stadt Die An- tunft und jofortige Weiterreise der hohen ¿Frau mittels Ertra uges 4 Uns F b 5 E : T ° az C9/ zunächst nach Brüssel, erfolgte 3 Ubr. Se Königliche Sb bet 5 4‘ 4 . a N _ (E ( F S “S Prinz Arthur, Höchstwelcher gestern Abend, von Mainz kommend es d /

ter ' t Af S Sor 4426 i E ° d? 19° ; hier eintraf, und der britische Staatsminister Lord Granville, der

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bereits gestern Mittag, hier angekommen war) begrüßten hierselbst die Königin und {lossen sih Jhrer Majestät an. (K. Ztg.)

Danzig, 18. Oktober. Die Corvette »Arcona« hat bereits mit dem Löschen ihrer s{chweren Munitions- und anderer Gegenstände durch Abgabe an die Bordings begonnen, um so bald als möglich unter den Werft-Krahn zu gelangen und sodann außer Dienst gestellt zu roerden. — Das Wiedererscheinen der so lange erwarteten (Fre- gatte »T hetis8« auf unserer Rhede in nächster Zeit sieht nun se}stj dieselbe kommt aber nicht allein, sondern in Begleitung der in Eng- sand erworbenen beiden Briggs, deren Ausrüstung zur Uebersiedelung hierher bereits fertig is. (Danz. D.)

Mecklenburg. Schwerin, 18. Oktober. Das Regie- rungsblatt bringt die Verordnung vom 10. Oktober , durch welche der diesjährige Landtag auf den 19. November nach Malchin eîin- berufen wird, und das Landtags - Ausschreiben. Die dem leßteren beigefügten Capita proponenda sind folaende: 1) dIC “ Oroinaite

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Landescontribution; 2) die Bedürfnisse der allgemeinen Landes§- Rezepturkasse; 3) Abschluß der Verhandlungen über die im Steuer- und QJollwesen festgestellten Reformen und Ratification der in Be- tref dieser Angelegenheit zwischen beiden Regierungen und dem Engeren Aus\huß von Ritter- und Landschaft vereinbarten Redac- tion cines förmlichen Vertrags; 4) Revision der Landarbeitshaus- Ordnung.

Franffurt a. M., 18. Oftober. Die offizielleMiutheilung über die Bundestags sizung vom 16. Oktober lautet: Beim Be- ginn der Sißzung legte Präsidium die eingegangenen zwei Schretben Ihrer Majestät der Königin von Spanien vor, durch welche der bis- herige Königlich spanische außerordentliche Gesandte und bevollmach- tigte Minister bei dem deutschen Bunde, Don Manuel Rances y Rillanueva , von diesem Posten abberufen und Don Juan Antonmo Rascon in gleicher Eigenschaft beglaubigt wird. Nach Verlesung der Königlichen Schreiben wurde der ernannte Gesandte in dieser Eigen- chaft anerkannt und das Präsidium ersucht, demselben seine förm- liche Annahme zu eröffnen, auch beschlossen, das Abberufungsschreiben in berfkömmlicher Weise zu beantworten. i i

Nachdem sodann von dem - Militair - Ausschusse Über die einem Beamten einer Bundesfestung zu gewährende Miethzins - Entschädt-

qung Vortrag erstattet und dieser Gegenstand Durch Beschlußnahme sofort erledigt worden war, wurde zur Abstimmung über die von dem betreffenden Ausschusse in einer früheren Sißung wegen Herbei- führung ciner gleichförmigen Gesehgebung in den deutschen Bundes®- staaten bezüglich des Nachdrucks eingebrachten Anträge geschritten und erfolgte in Gemäßheit derselben der Beschluß: —

„In Erwägung, daß die Bundesbeschlüsse vom 9. November 1834 und 19. Juni 1845, wie vom 22. April 1841 und 12. März 1554

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in allgemeinen Grundsäßen nur das geringste Maß des Schugzes fest- gestellt haben, welcher “innerhalb des deutschen Bundesgebitetes den dort erscheinenden Erzeugnissen der Literatur und Kunst gegen Nach- dru und fonstige mechanische Vervielfältigung, resp. gegen unbefugte Nachbildung und Aufführung zu gewähren" war / dieser Schuß aber in Folge des verschiedenen Ganges), welchen die Entwicelung der Zpezialgeseßgebung und der Praxis în den einzelnen Bundesstaaten genommen, sich als unzureichend erwiesen hat, daher eine derartig Abweichungen auss\chließende speziellere Regelung der Nachdrucksfrage dringend wünschenswerth ist, beschließt die Bundesversammlung : ) Einleitung zu treffen, um ein für sämmtliche Bundesstaaten gemeinsames Gese zum Schuße des Urheberrechts an Werken

/ &

der Literatur und Kunst gegen Nachdru \o wie gegen unbe- fugte Nachbildung und Aufführung zu vereinbaren j Q 4 Ru diesem Behufe eine Kommission von Sachverständigen mit ‘dem Auftrage zu bilden, daß sie einen bezüglichen Geseygentwur]

auszuarbeiten und der Bundesversammlung zu weiterer Be-

chlußnahme vorzulegen hättej_ N N E, der Berathung dieser Kommission diejenigen beiden Entwürse

, ,

zu Grunde zu legen, welche die Königlich sächsische Regierung getheilt haben j | 4 S 1E die höchsten und hohen Regierungen , welche geneigt wären, sih an der Kommission durch Abordnung von je etnèm S ach- verständigen auf ihre Kosten zu betheiligen, zu ersuchen y hier- von der Bundesversammlung binnen vier Wochen nach gegen- wärtigem Beschlusse Kenntniß geben zu wollen j endlich die Bezeichnung des Ortes und Termines für den Zusammen- tritt der Kommission späterer Beschlußfajjung vorzubehalten.« Endlich wurde auf srüher bereits erstatteten Vortrag Der M mations - Kommission der Wittwe eines verdienstvollen Offiziers der

ehemaligen \ch{leswig - holsteinschen Armee eine Unterstüßung zUge- willigt. (Fr. BL)

N) 4

K der Bundesversammlung milk-

Bayern. München, 18. Oktober. Der Handelstag ha! den Antrag des Ausschusses, bezüglich der Zolleinigung if: — ester- reih, mit 138 gegen 57 Stimmen angenommen, den desfallsigen Antrag österreichischer Abgeordneten dagegen mil 117 gegen 80 Slim»

aiserlich österreichische und die |

men abgelehnt. Eben \o hat er den Antrag des Ausschusses in Bezug auf Erhaltung der bestehenden Organisation des Zollvereins mit 132 gegen 37 Stimmen angenommen. Als Ort der nächsteit Versammlung des Handelstages ist Braunschweig gewählt worden.

Zu Mitgliedern des bleibenden Ausschusses. des deutschen Kandelstages wurden gewählt: Haenle, Werthheim , Stahblberg, Hansemann, Soetber, Sybel, Weigel , Beckerath ; Meyer , Behrend (Danzig), Jordan, Liebermann, Wesenfeld, Moll, Meyerhofer. Von diesen haben Haenle, Hansemann, Wertheim, Meyerhofer die auf fie

gefallene Wahl abgelehnt, da sie mit dem Beschlusse in Betreff des Handelsvertrages nicht übereinstimmten und deshalb zur Ausführung dieses Beschlusses nicht mitwirken zu können glaubten. Jn Folge hiervon wurden noch Sattler, Scherbius, Klassen, Kapellmann und

Müller zu Aus\hußmitgliedern gewählt.

Hesterreich. Wien, 18. Oktober. Jn der heutigen Sihung des Untechauses deponirte der Minister Laser eine Novellc des Vergleichsverfahrens ; dieselbe wurde cinem neuzuwählenden Aus- husse zugewiesen. Der Finanzminister Herr V. Plener brachte eine neue Vorlage, eine direkte dreijährige Steuererhöhung betreffend cin , die auf der früheren zurückgezogenen Vorlage bajirt ist. 1 Nach einer Schilderung der Finanzlage wird das Desnzit von 1862 um 95 Millionen geringer sein, als präliminirt war. Das Jahr 1863 wird mit 22 Millionen Kassabaarschaft angetreten werden j es wird daber keine Geldbeschaffung zur Deckung des Defizit nothwendig sein, wenn die Steuererhöhung und die Bankakte angenommen werden.

Triest, 19. Oktober. Der fällige Lloyddampfer mit der Uceber- landpost ist aus Alexandrien eingetroffen.

Rictoria- ist heute Morgen hier eingetroffen und in Begleitung der Prinzessinnen, ihrer Töchter und Earl Russell's in Laeken abgestiegen. Die Prinzen und das übrige Gefolge sind 1m Stadtschlosse logirt, wo beute Abend Gala-Diner stattfindet. Die Abreise nach England wird übermorgen erfolgen.

Belgien. Brüssel, 18. Oftober. Jhre Majestät die Königin

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Großbritannien und Jrland. London, 17, Oktober. Es liegt heute der Wortlaut der Rede vor, welche Der Kriegsminister Sir Cornwall Lewis vor dem Akerbau-Verein in Hereford gehalten hat. Man war schr darauf gespannt, wie dieses Mitglied des Ka- binets sich Über die amerikanische Frage äußern werde , nachdem Gladstonc's Rede in Newcastle sich etwas zu weit in Betreff des Südens vorgewagt und der Premier seinerseits es sorgsäaltig ver- mieden hatte, von Amerika oder Überhaupt von Polilik zu sprechen. Was der Kriegs-Secretair gesagt hat, war im Wesentlichen Folgendes : „Der britischen Regierung stand die Wahl zwischen zwei einander ent- gegengeseßten Entschlüssen frei, nämlich entweder den Süden anzuerken- nen, oder mit dem Norden zu sympathijiren und mit diesem eine Allianz abzuschließen. Die Regierung hak jedes dieser Extreme ver- mieden und sh gewissenhaft bemüht, die strengste Neutraliiät einzu- halten. Wohl beklagte sih die Regierung in Washington über die Anerkennung des Südens als kricgführende Macht, und wollte darin einen Bruch der Neutralität erblicken. Gewiß mit Unrecht. Denn berücfsichtige man die großen Armeen, welche der Süden gufgestellt,

die Tüchtigkeit seiner Generale und die Energie der Kriegführung, dann müsse man billig gestehen, daß sich in der englischen Sprache für den Süden keine andere Benennung als die der »friegführenden Partei « auffinden lasse. Sollte jedoh die Regierung ausge}or- dert werden, cinen Schritt weiter zu gehen und die Erklärung abzugeben, daß die südlichen Staaten sich bereits als unab- hängige Macht konstituirt haben, dann würde dle Regierung das Völkerrecht, so viel ihm scheine, nicht mehr auf seiner Seite haben. Denn aus den amerikanischen Berichten gehe klar hervor, daß Dieser Krieg, den der Norden zur Wiederherstellung der Union, hen der Süden zur Erlangung seiner Unabhängigkeit führe , „0h OUraus unentschieden sei. So lange jener nicht gezwungen is / die P ständigkeit des Südens anzuerkennen, oder so lange das UuNans die Ueberzeugung nicht gewonnen hat y daß der Norden quE Erschöpfung den Krieg nicht länger fortsegen könne, |9 lange werde 7 seiner Mr sicht nach, eine Anerkennung der Unabhängigkeit Des S sich vom völferrechtlichen Standpunkte nicht rechtfertigen lassen. Ob der Süden chließlich seine Unabhängigkeit erringen , Ie dn Je die Majorität in England esd glaubt oder nit j es er wolle er sich jeder individuellen Meinungsäußerung ena ten.

Der Besuch der Ausstellung am gestrigen 2A. War O der stärksten seit Eröffnung des Gebäudes. Es Da sich O Personen eingefunden ; und in den Nachmittagöstun: en wa et E Räume der Gemäldegallerie, der Maschinen - Abtheilung Ae Mittelschiffes so gedrängt, daß eine [Fe BAONNA M L war. Es i} nun definitiv beschlossen, daß die Bra E E Pen sowohl wie die Ma schinen-A btheilung am 4: Mo enua

G MO Nas die anderen Abtheilungen betrissl, bleibt geschlo\sen wird. Was die andert 7 d ge g A aat zan es den Ausstellern freigestellt ihre Waaren am D ve 3 P LLE N und von den Käufern sofort aus dem C aris uen M lassen , oder sie nicht zu verkaufen Unk die Einpakung zu besorgen

oder endlich ihre zum Verkaufe ausgestellte und m vertauste TWaare