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Inseräte für den Deutschen Reihs- und Königl. Deffentlicher Anzeiger. | As E “A : s E r it E B E î l a g E Steckbriefe. und uhun 5, Industrielle ements, Fabriken und |* nvalibendauk““, lf Mosse, Haas ° . v 9 e 9 9 enan Be er 1 a T m | Sue Levinice eral ers Ss zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

E A A L Berlin, Donnerstag, den 4. Februar 1886.

Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- gifter nimmt añ: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich

É: 2, Preußischen Staats-Anzeigers : 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungert x. 7. Uterarishe Anzeigen. - Bureaux - Verlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Kraftloderklärung, Zingzablung 8. Theater Anzeigen. | In der Börsen- | E t M. ü. \.w..von öffentlichen Papieren. 9, Familien- richten. Beilage. zelt M 31.

Steeckbriefe und Untersuchungs - Sachen. Shaut asse, s du aaidiide Amltgerighé Ln, wel u hiesiger SegistratE einzu- (Sto) târ di B abg: N 54658 Bekanntmachu zu ersleben dur) den Amtsrichter Kleederg ehen oder gegen Grslaltung der retibgebuHren zu 8 für die unterzeihnete Behörde erfor trächtlichen OrganisatiowWfkosten, die ihrer Natur nah nicht wieder- Alles, was den Organismus der Korporation anlangt, die Korporation l In E Strafsache wider O vale und Ge-| Cn für Recht: ; beziehen sind. : Sqreib-, Konzept- und. Packpapier, sowie es Nichtamtliches. En A d Le cinmal aufzuwenden sind. Weun der “Hr. Abg. | selbst zu beshließen. Also die Korporation muß konvozirt werden nossen — J. I. E. 572, 85 — sind durch rechts- 1) Das für Fräulein Marie Fischer « ausgefertigte | - Die Eröffrung der eingegangenen Gebote bezw. | Schreibmaterialien und Bureaubedürfnifse, sollen iy Berli 4. Feb m weiterén_Ver- | Shrader aber meint, nach glaubwürdigen Nachrichten belaufen sich | zu ihrer konstituirenden Versammlung, die Korporation muß ihr kräftiges Erkenntniß der zweiten Strafkammer des Abrechnungsbuch der Sparkässe des Kreises | die sofortige Srtheilung des Zuschlages erfolgt | Wege der A vergeben werden. Preußen. p Me: Fe s R "r fBgte: bek te | die Kosten f den einzelnen Unfallberufsgenossenshaften auf 3 Æ pro | Statut feststellen, die Korporation muß Abäuderungen dieses Statuts Königlichen Landgerichts T. zu Berlin vom 3. No- Oschersleben zu Oschersleben Nr. 11856 ü ( i der Aufschrift „Angebot auf Liefery lauf der gestrigen (38.) Sivung des Re1chs tages bekannte Kopf, so sage ih ihm: Wie hoch in den einzelnen Berufsgenossen- vornehmen, und Alles, was der Berufsgenossenshaft als folher über- vember 1885 63,79 M, von Vorm. 10 Uhr ab, im Hotel pen ¡zu | von Screibmaterialien und Bureaubedürfnissen“ int hei erster Berathung des Gesegentwurfs, be- | schaften si die Kosten belaufen werden, kann heute noch kein Mens | wiesen ist, wird sie behalten mit Ausschluß der laufenden Ver- 1) der Handlungslehrling Berthold - Gottschalk, 2) dië Hypothekenurkunde vom 25. November 1824 | Gransee abzuhaltenden anderweiten Verkaufstermines | bis Montag, den 1. März d..Js., Vormittagz treffend die Unfall- und Krankenvers i h erung der 1n } wissen! Nur das. steht fest, daß einzelne Berufsgenossenshaften ge- | waltung, die, wenn es zu dieser Uebertragung kommt, eben von den am 4. März 1864 zu Soldin, Kreis Soldin und 3. November 1863 über 13 Thaler 10 Silber- | für Bau-, Nußtz- und Brennholz aus hiesigem Reviere. | 10 Uhr, an uns einzusenden. land- und forstwirthschaftlihen Betrieben beschä f- | glaubt baben, den Ansaß von 3 pro Kopf erheben und in Ansaß 4 Organen des Selbstverwaltung geführt wird. Ih glaube alfo geboren, : j pro hen Restdarlehn, eingetragen im «Grund- | Lüdersdorf bei Gransee, den 1. Februar 1886, | Die Lieferungsbedingungen liegen bei dem Buray :aten Personen, der Abg. S rader zu - ähnlicher Ueber- Péingen zu müssen, weil fie der Meinung gewesen sind, daß_\o bo faum, daß man darin cine Tödtung der Bcrufsgenossenschaften wird 2) der Buchhalter Wilhelm Karl August Stein- uhe von Oschersleben Band XRXR. Blatt 345 Der Oberförster. Vorsteher des unterzeichneten Amtes zur Einsicht m tig wie der Äbg. Frhr. von Frandckenstein. Auch er habe Be- | “die Verwaltungskosten sih stellen werden. Daß dieser Saß kein erblicken können; ih glaube aber um fo weniger daran, daß preis, am 10. Oktober 1861 zu Rostin, Kreis Mae N reo dn P 009: e U dimidus O. aud 2b dem R Zugen postfreie Einsey h Ln omen die Vorlage, die wohl von Allen getheilt würden. | abfolut richtiger m feiner, E UE va zu Géeven p „2 Damteront felbe Don ge j E wird [din, ge h 1 r L ck eas ung von ezogen werden. ' ; G f : ; aut braucht, das ergiebt sich beispielsweise daraus, daß mir von einer Be- | sehen können, wenn denselben, wie ja doh zu erwarten teht, noch 3) a2 DE Le Vans, am 24. März 1861 zu werden für kraftlos erklärt, ; s [54603] _ Holzverkauf z Harburg, den 1. Februar. 1886. Er meine daß es unausführbar, tr die De Cyorigen, rusdganosscifehast L A8 ist dies die Knappschaftsberufsgenossen- | weitere und wichtigere Aufgaben demnächst überwiesen werden. Choimiea: Kreis Pofén. geboren 3) die Rechtsnachfolger der Wittwe Weiße, verw. | in der Köuiglichen Oberförsterei Stoberau. Königliches Eisenbahn-Betriebs:Amt, * welche nicht im Betriebe beschäftigt seien, auszuschließen. Ein schaft —, welche für die Verwaltungskosten nur 40 4 pro Kopf in Ansaß | In dieser Beziehung hat nun zwar der Herr - Abg. Schrader auch 4) der Anton Leopold Wilhelm Edmund Lehmann, gewesenen Ahrens, Marie Elisabeth, geb. Müller, R.-B. Vreslan, Et Fehler sei es ebenfalls, wenn es mögli sein solle, die Gee | ebracht hät und daß, wie die Verwalter dieser Berufsgenossenschaft | kein rehtes A Er hat gemeint, ih selbst bätte mi vor am 12. Januar 1862 zu Brandenburg a. H. werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grund- Am Donnerstag, deu 11. d. M., Vorm. von | [54668] Submisfion. cháfte der Genossenschaft an Organe der Selbstverwaltung ab- estätigen, sie der Meinung ist, mit diesem Saße auæÆommen zu einigen Won dahin_ geäußert, daß unsere fozialpolitishe Geset- eboren, buche der Häuser, von Oschersleben Band X. | 10 Uhr ab, sollen im Gasthause zu Karl8markt Für die Werft soll der für das Etatsjahr 1886/57 treten zu können ; das sei eine Bankerotterklärung des ganzen | können. Aber freilih, meine Freu, der Eine verwaltet billig, der | gebung ins Stocken gekommen sei. Darin Hat er mich doch sehr 5) ver Schuhmacher August Gottlieb Knothe, am Blatt 341 Abtheilung 111. Nr. 5 verzeichnete | aus den Schußbezirken Althammer I. IL und Rafch- | vorliegende Bedarf an Kessel- und Pfortenfilz, Ha, Anstituts der Berufsgenossenschaften. Ferner führte Redner | Andere verwaltet theuer, der Eine stellt cinen hohen Etat auf, der | mißverstanden. Ins Stocken gekommen ist ‘sie niht und wird dies, 4. August 1862 zu Drossen, Kreis West-Stern- Post von 880 Thalern Gold rüd ständige Kauf- wiß nachstehende Hölzer öffentlich meistbietend ver- | decken, Steinpappe 2c. beschafft werden. Geschlossen den Entwurf an, daß derselbe den Gemeinden sowohl in | Andere glaubt, mit einem niedrigeren sih begnftgen zu können. Wer | fo Gott will, auch in Zukunft niht. Das eine habe ich nur gesagt, berg, geboren, : gelder aus dem Vertrage vom 17. Juli 1828 | kauft werden: / Offerten mit der Aufschrist: „Submission auf dil" ges er als administrativer Beziehung große Schwierig- | richtig operirt hat, dieses werden wir erst übersehen, wenn eben die | daß wir mit dex Alters- und Invalidênversicherung nit cher vor- 6) der Kutscher Eduard Oscar Eisermann, am ausgeschloffen, 2 Eichen mit 4,53 fim, » sind zu dem am 15. Februar 1886, Mittag eg V iten werde. Die Organisation mit dem Reichs- Berufsgenossenscaften eine längere Zeit hindurch ihre Thätigkeit fort- | gehen können, bis niht möglichst weite Kreise von der Unfallversiche- 18. ‘Suni 1862 zu Lieben, Kreis West-Stern- 4) die Kosten des Verfahrens werden den Antrag- circa 2800 Stück Nadelholzstämme T.—V. Klasse 12 Uhr, im diessei e ne anstehenden Ter feiten bereiten D L leid Ober- d Unterinst sei gesetzt haben werden und wenn klar gelegt ist, welche Kosten that- | rung getroffen worden sind, bis nicht für möglichs| weite Kteise die berg, geboren : stellern nah Verhältniß auferlegt. „mit 1374 fm, : mine einzureichen. Bedingungen liegen in d Versicherungsamt, das zug ei, Gt S ertnslanz el, | fihlich auf ‘die Verwaltung des Unfallversicherungswesens verwendet | Unsfallversicherung organisirt ist, urter Anderem auch zu dem Zwe, 7) der August Elstereit, am 14, Juli 1861 zu Ronigiies BUdgeri@, circa 300 rxm Nadelholz Scheit. Registratur der unterzeihneten Behörde aus u) halte er für eine sehr unglücklihe. Was die Krankenversiche- | werden müssen. Für hente handelt es sich lediglih um Uebershläge, | um demnächst auf die geschaffenen Organe au die Alters - und Girnen geboren, Kleeberg. Stoberan, den 2. Februar 1886. find für 0,50 M zu beziehen. 9 rung der hier in Frage stehenden Arbeiter ‘anlange, so lasse | die absolut kein Urtheil für den späteren Bedarf zulassen. Invalidenversorgung übertragen zu können. 8) der Hermann Emil Franz Maunyke, am —— Der Königliche Oberförster. Kiel, den 23. Januar 1886. dieselbe sehr viel zu wünschen übrig. Die Krankenfürsorge Fch komme nun bei der Belastungsfrage auch noch auf cinen andern Ueber Modalitäten dieser Uebertragung äußere ih mi heute nit, 15. Dezember 1860 zu Hüttenrode geboren, So : O a Kaiserliche Werft. Verwaltungs-Abtheilung, sei vor Allem eine sehr ungenügende, die Kosten hätten für | Punkt, und dies ist die Belastung, welche den Berufsgenossenschaften, | denn jedes Wort, welches ih in diefer Beztehung fagen würde, 9) der Kommis Mar Roth, am 15. Juli 1859 zu [54770] Oeffentliche Zustellung. [54678] Holzverkauf. Er die ersten 13 Wochen die Gemeinden zu tragen; die Lasten, | wie sie für die Unfallversicherung der land- und forstwirthschaftlihen | würde eine Fluth von Gegenbemerkungen hervorrufen, die ich besser Tarnowiß geboren, e E Stat n Et Tlcgt E Donnerstag, den M, Februar c., werden Io S E fell die dadur entstehen würden, würden fehr große fein. | Arbeiter gee Den jollen, durch die Entschädigungspflicht vor- glaube erst éntgegennezmen zu sollen, wenn eine bestimmte s 10) de ilh s s , von 10 Uhr Vorinittags ab im Schmeling’ schen m Lbege offenlUcher Berdtngung el am Ss D id i i i- | aussihtlih erwächst. vorliegt und wir mehr Muße haben, als in der gegenwärttgen Se fion, s 3%. Sali 1859 O Ae 9 | Michael Stumpf, Sohn der Johannes Stumpf 11. | Hotel zu Be ieine in Diiuceusien G M Sonnabend, den 20. Februar 1886, Die Krankenversiherung müsse au i ener a e i zu außerordentlich schwer, auch nur eine annähernd zutreffende | um diefe s{wierige Frage zu diskutiren. Aber das kann ih dem

. 4 . 4 , c 4 F e ï i . ch M , ” ' ” 5 11) der Kommis Friedrich Arno Rohmer, am Wittwe von Biblis, zur Zeit unbekannt wo? ab- atorishen werden. Er empfehle Verweisung an eine Berechnung aufzumachen, weil es uns an ciner genügenden und er-_| Hrn. Abg. Schrader versichern, fo ganz unklar über das, was werden

j 800 Stü Kiefern und 300 Stück Fichten Bau- Mittags 12 Uhr gatori]ME N Tr: : 4 i 2, Oktober 1856 zu Genthin geboren, wesend, aus Anerkennung der Vaterschaft ihres am holz mit des 900 fm Festgehalt Ls die Lieferung von | Kommission, und zwar an die 6. Kommission. Bei den Kom- | f 4zpfenden Statistik für das Gebiet der landwirthschaftlichen Ver- | wird, sind wir nicht.

i c r | 20. Oktober 1884 geborenen Kindes Anna Wilhelm, : h I. für die Marine-Stati i sionsberathungen wolle man redlih mitarbeiten. n : Ks etge, Tol LEUE: By: enel D r. Abg. Sthrader bat dann a vas arme Ras 12) der Car uard F 21. April | “* g , 298 rm Nadelholzklafternußholz II. Klasse für di arine:Station der Offsee: missio1 g unglückungen fehlt. Wir haben solche Statistik für einzelne er Hr. Abg V uh das arme Reich ) E Sat i von gi O am21. April | mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten | ays den Sthutibeirken Gau und Wieps der 4500 kg Reis, 27 000 kg Zuter, 12900 kg ierauf ergriff der Staatssekretär von Boetticher Distrikte, und wenn man diese zu Grunde legt und wenu man nah | versicherungsamt beklagt, das mit der Organisation diefer Vorlage 13) der Kaufmann Friedrich Gustav Heidepriem, | Uk Zahlung eines monatlichen Alimentations- | Oberförsterei Sadlowo, welhe unweit der Halte- Backpflaumen, 40 000 kg Erbsen, 40 000 ky das n Art derselben Berechnung, wie man sie bei der Industrie angelegt hat, | wieder etne neue Fülle von Geschäften überkommen solle, die zu am 17. Juli 1860 zu Molkenberg, Kreis beitrages von 15 H vom 1. anuar 1885 an bis | Felle Wieps der Thorn-Insterburger Eisenbahn Bohnen und 16 000 kg Salz, sowie Jh bin dem Herrn Vorredner außerordeatlih dankbar dafür, | ausrehnet, welche war Ge Ss Belastung durch die Versi )erung überwältigen es garnicht in der Lage sei. Nun, ih muß fagen, bisher Jerichow I. geboren, zum Zurückgelegten 14. Lebensjahre des Kindes und liegen, öffentlich meistbietend verkauft werden. I1. für die Marine-Station der Nordsee: daß er au jeßt wieder seine Bereitwilligkeit ausgesprohen hat, | der land- und forstwirth\haftlihen Arbeiter für die Land- und Forst- hat eigentlich das Reichsversicherungsamt nicht den Beweis geliefert, 14) der Kaufmann Siegfried Jakier, am | Uk Fragung der Prozeßkosten, und ladet den Be- | Sadlowo bei Bischofsburg i. Ostpr., den 10 700 kg Zuder, 16 000 kg Erbfen, 2500 kg in cine eingehende Diskussion über die Vorlage zu treten und seiner- wirthschaft hervorgerufen wird, so kommt ein Resultat heraus, das | daß es seiner Geschäfte niht Herr zu werden vermöchte. Wen 31. März 1864 zu Frankfurt a. D. geboren, flagten zur mündlihen Berha e bes Mects-| 1, Februar 1886. Bohnen und 8000 kg Salz, seits bemüht zu sein, ein Werk zu Stande zu bringen, das den Auf- | mich, offen gesagt, dur seine geringe Ziffer überrascht hat. irgend etwas anzuerkennen ist, dann ist es, glaube ih, die Promptheit, 15) der Friedrih Hermann Froft, am 18. April streits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Der Oberförster. und der erforderliche Bedarf an gewöhnlicher Butter, aben, die ihm gestellt sind, gerecht wird. Ih habe freilih kein Nach der BVerehnung nämli, die mir“ hier vorliegt und von | mit der die Durchführung des Unfallverficherungêwesens von dem 1862 zu Brachstedt — Saalkreis — geboren, Gernsheim auf S — frishen Kartoffeln und Fourage für den Zeitraun ies Zutrauen dazu, daß ih mit dem Hrn. Abg. Schrader über \sachverständiger Hand aufgemacht ist, wird sich die Belastung der Neichsversicherungsamt in Szene geseßt ist, und ih habe das Ver- 16) der Barbier Carl August Emil Krause, am Freitag, den 19. März 1886, [54680] Bekanntmachung. vom 1. April bis Ende September 1886, sowie der S ‘Weg der zum Ziel führt, mih einigen werde; denn — leider Landwirthschaft pro Kopf des ländlichen Arbeiters auf 40 jähr- | trauen, daß das A oak dés pst auh weitere Aufgaben ohne 13. Oktober 1861 zu Sorau geboren, E Douattenge 9 ay A A Zum Verkauf von alten Eisenbahnschienen und erforderliche Bedarf an Weichbrod für den Zeit Gottes — so oft und so gern ih auch mit dem Hrn. Abg. | lich belaufen. j i : gt __| Swierigkeit wird übernehmen können. Natürlißh muß man ihm 17) der Commis Salomon Thomaschewski, am Zum Zwe 0e p ble ichen Zustellung wird diefer | nderen Materialien wird auf raum vom 1. April 1886 bis Ende März 1887 von Strader über die Grundzüge unseres Unfallversicherungêwefens diss Meine Herren, Sie sehen also, daß wenn an die Vorlage die | dann auch die nöthigen Kräfte zuführen, deren es bedarf, um den 27. April 1862 zu Mühlhausen, Kreis Preußisch- Auszug der Klage bekannt gemacht. 4 Donnerstag, den 18. Februar cr. der unterzeichneten Stations-Intendantur vergeben futirt habe, so is es mir doch noch nicht gelungen, gewisse An- Befürchtung geknüpft wird, daß die augenblicklid) in wenig günstiger | weiteren Geschäftsfkreis erledigen zu können. An der Bereitwilligkeit Holland, geboren, O O dei U STETI E Vormittags 11 Uhr, : werden. \chauungen bei ihm zu beseitigen, die — ih kann es niht | Lage befindliche Landwirth\chaft noch mit einer ungebührlihen Be- | hierzu zweifle ih auch bei dem Hrn. Schrader nicht, denn wenn einmal dies

18) der Comtorist Victor Jacob, am 31. Januar : Hat Grol : G, , in unserem Bureau ein Submissionstermin anbe- Die Lieferungsbedingungen — und zwar a. für ders sagen — wirkli auf thatsählihen Irrthümern beruhen; lastung bedacht werde, daß diese Befürchtung feinen thatsählichen | Gesey zu Stande gekommen ist und das Reichs-Versicherungsamt 1860 zu Trebnitz, Kreis Trebni, geboren, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts. Ea Bedingungen und L N Even Reis, Zucker, Vackpflaumen, Erbsen, Bohnen, Sal M t atsächliHe Frrthümer sind ja solche, gegen deren Berichti- Boden hat, ofern nämlich die Unterlagen, auf denen dic Berehnung | dann eine Verstärkung seiner Kräfte bedürfen wird, fo wird au der

wegen Vergehens gegen §. 140 Absag 1 des Reichs- E 8 iali und b. für Weichbrod, Butter, Kartoffeln, Fourage ich nicht verschließen sollte. beruht, zuverlässig und geeignet sind, auf die Landwirthschaft im All- | Hr. Abg. Schrader, der bisher immer bereit gewesen ist, die nöthigen Stral cubuhés R nie Geldstrafe V - 479 : L A0 A gon dai — liegen sowobl in uer Registratur, als au in 99 eine A S ‘8 Abg. Schrader hat gemeint, daß wir | gemeinen ausgedehnt zu werden. i: Kräfte zu bewilligen, auch hierfür gerne eintreten. Ich bemerke 150 M, welher im Nichtbeitreibungsfalle für je [54721] Oeffentliche Zustellung. Königliches Eisenbahn-Betriebs-Amt der Registratur der Marine-Stations-Jntendantu in die Lage kommen würden, die Unfallversiherung von Fch will noch mit einem Worte auf die Bemerkungen des Herrn | übrigens, daß das Reichs - Versicherungsamt dur diese Vorlage 10 M ein Tag Gefängniß zu substituiren, verurtheilt Der Rechtsanwalt König Il. in Elberfeld als Ver- S 4 in Kiel, sowie in der Erpedition des Deuts Anfang an zu ändern, sie an einem ganz anderen Vorredners über die Krankenversicherung, welche in der gegenwärtigen | gegenüber dem industriellen Unfallversicherung8geses do etwas er- worden. / walter des Konkurses über das Vermögen des Hugo 53097 Bek Submissions-Anzeigers, Berlin 8., Ritterstraße d, Ende anzufassen. Gr hat gemeint, die Ueberzeugung aus- | Vorlage ein besonderes Kapitel einnimmt, eingehen. Nah der | leichtert if dur die Einschiebung des sogenannten Beschwerde-Aus- Der Aufenthalt der vorgenannten Personen ist Dameris in Elberfeld klagt gegen den Kaufmann | [5: Ans b ekanntmachung. zur Einsicht aus; au können dieselben auf port sprechen zu dürfen, daß: wir uns nicht Tut “dem | früheren Vorlage war uf „die Krankenversichérung keine Rücksicht | \{chusses. ) i : j ; unbekannt. Wilhelm Dameris, früher in Barmen, jeyt ohne be- | Zur erng o Klobenbol freies Verlangen gegen Erstattung der Herstellung richtigen Wege befunden haben, indem wir das Unfallversicherungs- | genommen, es ist nur in der Vorlage gesagt, daß die Gemeinden ge- Nun, meine Herren, möchte ich mir noch gestatten, auf die Die Gerichts- und Polizei-Behörden werden er- kannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Aufhebung |, , ti Subz ega To enholz B kosten von 1,00 „( für das Exemplar von der di geseß so aufgebaut haben, wie es geschehen ist: es zeige sich dies balten sein sollen, für die ersten 13 Wochen die freie Arznei und ärzt- | Bedenken näher einzugehen, welhe der Hr. Abg. Frhr. von Francken- gebenst ersucht, im Betretungsfalle behufs Bei- eines Miethvertrages mit dem Antrage, den Be- s den icher a ae if M im "V seitigen Registratur bezogen werden; es muß jedoh darin, daß eine Ausdehnung unseres Unfallversicherungsgeseßes un- | liche Behandlung zu bezahlen, als eine ihnen verbleibende Lask. stein ausgesprochen hat. Ich habe schon wiederholt die Ghre treibung der Geldstrafe das Erforderliche zu ver- klagten zur Zahlung von“108 M sammt Zinsen zu p un ee en Vo ion pl o ige c angegeben werden, ob die Bedingungen zu ä oder d möglih sei auf den Kreis der Personen, welche durch die gegen- Wir haben jeßt mit Rücksicht auf die Verhandlungen, die im | gehabt, es hier auszusprehen: Alle unsere Entwürfe, die wir auf anlafsen, oder den Aufenthalt der Ermittelten zu verurtheilen, den Miethvertrag vom 31. Juli 1885 . Fe ruar cr., Vormittag hr, fest- | gewünscht werden. wärtige Vorlage erfaßt werden sollen, und es ergebe sih daraus | vorigen Fahre in der Kommission gepflogen worden sind, gewisse | dem Gebiete der sozialpolitishen Geseßgebung bringen, sind obigen Akten mitzutheilen. für aufgelöst zu erklären, den Beklagten zu einem gee! Bedi li Li Gaù Gil Gi Wilhelmshaven, im Januar 1886. für ihn und, wie er hoffe, auch für die demnächst zusammentretende Normativbestimmungen dem Geseße angefügt, welche bestimmt sind, | für uns kein noli me tangere; wir laffen uns nicht allein die Kritik Berlin, den 18. Januar 1886. Schadenersaß von 36 F. wegen vorzeitiger Auflösung te De net tegen A en Dienststunden im Kaiserliche Jutendantur Kommission die Auffassung, daß die bisher gewonnene Grundlage | zur Anwendung zu fommen für den Fall, daß durch die Landes- | gefallen, fondern wir prüfen au jeden Verbesserungsvorschlag, der Staatsanwaltschaft des Miethvertrages zu verurtheilen, ihm die Kosten Bureau der Direktion aus. Au können diefelben der Marine-Station der Nordsee. forrigirt, daß der Boden, auf dem wir aufgebaut haben, verlassen eseßzgebung die Ausdehnung der Krankenversicherung auf die land- und | uns entgegengebraht wird, und freuen uns darüber, . wenn er

bei dem Königlichen Landgericht I. zur Last zu legen und das Urtheil für vorläufig voll- | auf Wuns gegen Erstattung der Shreibgebühren werden müsse, und daß — er hat es zwar nicht ausdrüdcklich ausge- forstwirthschaftlihen Arbeiter beschlossen werden follte. Mir is | wirklich eine Verbesserung gegenüber unserer Vorlage enthält. Es streckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur | unfrankirt zugesandt werden. [54681] \sprohen, aver ih müßte mih sehr irren, wenn es nit sein Ge- | zwar bekannt, daß die Streitfrage besteht, in wie weit nah der | wäre ja au nichts thörichter, als wenn wir auf einem Gebiete, auf

54659 O mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Spandau, den 25. Januar 1886. Eisenbahu-Direktions-VBezirk Altona. danke gewesen wäre —, daß wir \ch{ließlich wieder auf die Privat- | Verfassung die Landesgesetzgebung noch befugt ist, cine Materie { dem es an jeder Erfahrung fehlt, das, was wir nah unserer Erkennt- [ ] Königliche Amtsgericht zu Barmen auf , j ; t

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er | öffentlich bei Beginn des am 17. Februar cr., ngebote mit der

| Direktion öer Geschütz-Gießerei. Es soll die Li ; ‘li R A : ; ; 2 Mh i ie Rei s bereits s das fteweilig Best fannt hab tarr festhalt ürd i Juli i f : oll die Lieferung folgender Betriebêmaterialie versicherung zurückommen würden. Nun, meine Herren, sind wir | in Angriff zu nehmen, deren sih die Reichsgefeßgebung bereits | niß als das jeweilig Beste erkannt haben, starr festhalten würden. E e N nis ofulbiat s Ersat Reservist den 19. März 1886, Vormittags 9 Uhr. L 7 vergeben werden: a A 4 aus voller Ueberzeugung ganz e ia Ansicht, | bemächtigt hat. Allein, meine Herren, ih für meine Person und mit Sh kann deshalb auch nicht sagen, daß die Vorschläge, die der Hr. erster Klasse ausgewandert zu fein, ohne von d „Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird | [54472] Vekanntmachung. A. 40000 Stück Reiserbesen, und ih kann versichern, daß bis jeßt nah der bisherigen Ent- | mir die verbündeten Regierungen bejahen diese in casu conecreto | Abg. Frhr. von Frankenstein angedeutet hat, a limine von uns H 1 zu sein, ohne von der | dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Die Lieferung von im Etatsjahre 1886/87 erfor- 2000 Stück Piassavabesen, diverse widelung des Unfallversicherungswesens auch nicht der mindeste that- insoweit; das sie die Landesgeseßgebung für befugt halten, die | zurückgewiesen werden würden; im Gegentheil, wir werden sie prüfen. E E End der Militärbehörde | Varmen, den 1. Februar 1886. derlichen 663 cbm Weichholz, 817 500 kg Stein- 5000 kg Bindfaden, diverse, sählihe Anlaß ' Vortiet um uns die Auffassung nahe zu legen, daß | Krankenversicherung auf alle diejenigen Kreife auszudehnen, welche von | Ih will aber doch glei einige Bedenken aussprechen, welche mir bei Vel Mnn d En Nr. 3 _ _Wintersieg, Assistent. fohlen, 4900 kg frystallisirte Soda, 530 h1 Streu- 400 Stück Bindestränge, wir uns auf einem falschen Wege befinden. : der Reichs-Krankenversicherung noh nicht erfaßt worden sind. Anhörung dieser Vorschläge aufgestoßen find. Der Hr. Abg. Frhr. eseubuchs. ung gegen F. r. 3 des Straf-| Gerichtsshreiber des Königlichen Amtsgerichts. | fand, 1415 kg grüne Seife, 280 kg weiße Seife, 6000 kg Chlorfkalf, Meine Herren, der Hr. Abg. Schrader hat es ja selbst in seiner Wenn nun der Herr Vorredner gemeint hat , daß die Nor- | von Frankenstein hat gemeint, cs liege das Bedürfniß, eine fo kom- g Derselbe Ds ufs Agoebia des Königlich S 470 Stück Haarbesen und 220 Stück Piassava- 2600 kg Hanf, niht geflochten, Rede ausgesprochen, daß, nachdem das Unfallversicherungsgeseß für die | mativbestimmungen, welche die Subkommission des vorigen Jahres | plizirkte Organisation, wie sie der Entwurf enthält, für die land- Amtsgerichts hierselbft auf nung des Königlichen E : besen foll x 5400 kg QruGtgumml industriellen Arbeiter erst mit dem 1. Oktober v. I. in Kraft getreten \ei, es ausgearbeitet hat, in der Meinung ausgearbeitet worden sind, daß } wirthschaftliche Unfallversicherung aufzubauen, um deswillen nicht vor, den 12. April 1886, Vormittags 9 Uhr wat 17] Oeffentliche Zustellung. __| am 18. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, 2000 kg Leine, / jeßt noch nit möglich sei, ein abschließendes Urtheil, besonders in der | daraufhin eine obligatorishe Krankenversicherung aufgebaut werden ] weil für die Uebernahme der Geschäfte der Unfallversicherung wér das Köntaliche S öffen ericht Bi 7 Ne. 413 Die Handlung Ch. Claesen & Cie. zu Berlin, | im Büreau der unterzeichneten Verwaltung ver- 3400 m Pack- (Scheuer-) Leinewand, Kostenfrage, die er gestreift hat, zu gewinnen. Nun, meine Herren, | solle, so irrt er thatsählih. Mir liegen hier die Vorschläge der vor- | für die land- und forstwirthshaftlihen Arbeiter bereits balié zue V piverlaneling R u T. in A 2 Que L ALT Rlaccein a e O e Die bezüglichen Bedingungen liegen 0 kg H A niht mögli M e ich, bin ih E D R Ela E s a A n M U Ae ata aeE iesem 8 U E F j ; A ‘ ] / rin, ( ase us. k ombirshnur, nrecht, wenn ih d ; i r es zum Vorwurf mache, | daß es den landesrechtlihen Vorschriften überlassen werden joue, dle rganisationen, die aus\{ließlid et vede dienen nten, E E ahe atten A R a E P baian E ai 200 Büchsen Stopfbuchspasta, daß er gleicwohl D Mieinung ausspricht, daß, das System Krankenversücherung einzuführen, und dai, wenn dies gesehen | die in tres gegen As S E e i c ast, jeßt unvetannken Aufentha!ts, Dellagten, wegen unigliche Garnijon-Verwaltuug. 5000 m Pußgnefsel : unseres Ünfallbersiherungsgeseßes ih niht bewährt habe. eine | sei, die Krankenversicherung nah den von der Subkommission näher | nehmen können, sind mir wentg|tens nit Uberak tm Letge S und derselbe auf Grund der nah Z. 472 der Straf- | 474,86 #4 Vorschußforderung, mit dem Antrage, den i Î i Besti i i : di j Inf S ait ' , / , A 4100 Stück Puytücher, baumw,, Herren, dann muß man auch konsequent sein; dann muß man sagen: | vorgeschlagenen Bestimmungen regulirt werden solle. Fch kann mir sehr wohl denken, daß die Geschäfte der ersten Instanz, pro R A s O E ao Beklagten zur Zahlung von 474,86 A6. nebst 69/0 [52819] 80000 kg Sa weiße, gewaschene und gut, wir R ta ae e O ina Sahre G er Herr Vorredner hat dann, was die Befugniß der in §. 24 | wie dies au der vorhin von mir citirte §. 24 im Auge hat, an A enach ausgelleuten Grltarung verurfhettt werden | Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung zu ver- [ bunte, entwickeln lassen, und kommen wir dann zu der Ueberzeugung, daß | des Entwurfs vorgeschenen Befugnisse der Berufsgenossenschaft, die | Organe der Selbstverwaltung, foweit folche vorhanden, überwiesen Eschwege, den 1. Februar 1886 urtheilen und das Urtheil gegen Sicherheitsleistung Abfuhrunternehmen 25500 Bogen Schmirgelpapier, h wir etwas Fehlsames gemacht haben, dann wird es an der Zeit sein, | Geschäfte der Unfallversiherung auf die Organe der Selbstverwaltung | werden. Aber auch diese Organe werden nicht in dem bisherigen Geri tsfchreiberei des Köni l. Amtsgeri chts, Abth. 11 für vorläufig, vollstreckbar zu erflären, und ladet den in der Stadt Po en 3500 kg Seife, Hand-, in zwei Qualit,, mit dem Hrn. Abg. Schrader das bisher Aufgebaute niederzureißen, | zu übertragen, anlangt, seine lebhaften Bedenken geäußert, und hat | Rahmen ihrer Thätigkeit die Sache ohne Weiteres übernehmen Hum r g g # H. | Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- i l U 10000 kg Seife, grüne, und vielleiht kommen wir dann zur Ueberzeugung, daß er von si darin wohl etwas zu hyperbolish dahin geäußert, daß diese Be- | können. Ich habe {hon vorhin darauf hingewiesen, daß es nothwendig * streits vor die erste Kammer für Handelssachen des | Die Stadt Posen, welche 68 000 Einwohner zählt, 7800 kg Soda, Hause aus Recht gehabt hat; vorläufig glaube ih noh nit daran. | stimmung einem Bankerott. der, Unfallversicherung gleihkäme, daß | fein wird, eine ganz gesonderte C Ut einzurichten, L R Königlichen Landgerichts T. zu Berlin, Jüdenstraße | führt vom 1. September 1886 ab ein Fäcalien-Ab- 5500 kg Talg, | Meine Herren, was die Zweifel an der bisherigen Entwickelung | der Staat damit die Unfallversicherung übernehme, und daß es kein wenigstens die Kosten dieser Bts aus\chlie lich zu buchen [54193] : ; _{ Nr. 59 11, Zimmer 67, auf fuhrsystem ein, bei welhem Senkgruben und beweg- 6200 Stück Scheuertücher (Feudel), der Unfallversicherung anlangt, so gebe ih ja gern zu, daß Jemand, | traurigeres Zeugniß für die Wert! losigkeit der Berufsgenossenshaften | auf das Konto der Interessenten, der ländlichen Betriebsunternehmer. Der Johann Tobias Ernst von Löhlbach, Kreis den 2. April 1886, Vormittags 10 Uhr, lihe Behälter (Tonnen) alternativ zugelassen sind 800 Stück Waschleder, der von Hause aus den gewählten Weg für einen falschen angesehen | gäbe, als wie der Gedanke an die Möglichkeit, n ihre Geschäfte | Noch weniger aber, wie die Uebertragung ohne jede Modifikation in Pera, geboren am 27. November 1858, wird mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- | und die Entleerung der Gruben auf pneumatischem 21000 kg Werg ( UPheede), i, hat, nicht mit besonderem Cifer daran aen wird, die Erscheinungen auf die Organe der Selbstverwaltung übergehen önnten. Er hat | der ersten Instanz möglich ift, wird solche in den höheren Instanzen eschuldigt, als Ersaßreservist erster Klasse aus- richte zu Cen Elie bestellen. i: Wege mittelst Dampfpumpen zu bewirken i. 11500 Mille Zündhölzer, gew. u. {chwed., gegen feine frühere Auffassung auszubeuten, welche dem Kinde, | den in dieser Beziehung im Entwürf aufgestellten Vorschlag weiter | erfolgen können. Meine Herren, wir haben nicht überall in Deutschland gane a fei gjnE P de beDartehende | qu n Va Give bien s Vi ieser | ien Sub sonduersähren cel | ck 100000 Le Net fe Mass as in die Welt gesedt dh min dos que Mewe GrendaNate | Lon Dar e weis de legte Bebaunteng anlangt, | geben Hane, Wi baben midt überall Verwoltungegridbte uswanderung der Militärbehörde Anzeige erstatte A | j öffe missi erfahren erfolgen. K uböl, fü aschinen, ein marschfähiges Dasein verbürgen. Wenn aber anderer]eils, wie rt sei. eine Herren, wa ( Behauptun angt, | ge Uns s ) 8gerichte, zu haben. Verlin, den 26. Januar 1886. Offerten, welche entweder 140000 e Rüböl, F. (Brennöl), f das biéher wa rieben ist — ih Kinn wohl sagen, die gesammte vöa | so ift sie thatsächlih nicht zutreffend. Wir haben bisher {on Organe | an welche bei “ den Ausführungen des Hrn. Abg. Frhrn. Uebertretung gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgeset- Geribtsfhreiber d M Cte arie x a, au E E artet V fuhr- 356000 kg Petroleum, 4 4A e Tru befaßte Industrie mit ce gewes A f bt I Bd a jer E „hnHer S vou Feincenltein g e Si E CUEEe a Ea 8. erl reiber des KönmtgUchen Landgeri i unternehmens, einschließlich der Entleerung 40000 kg Pinosolvi ußöl). i mit einem gewissen Eifer ans Werk gegangen, wenn [erner zu Tonjlakiren | esten vesaßt, 19 ist beispielsweise in der Hand der Kommunalverbände | zwischen dem DBerht@erken un emjenigen, welcher die Versicherung erselbe wird auf Anordnung des Königlichen I. Kammer für Handelssachen. , der Gruben & unter«Fortshaffung und Ver- Die Dieievun A E zwei Woh ist, daß Sbcltiiten intensive Zweifel fiber Organisationsfragen, über | die Verwaltung der Landfeuersozietäten , und der Herr Vorredner übernommen hat. Wir müssen also nothwendig für solche Bezirke, Amtsgerichts hierfelbst auf wertdung der Fäcalkien, nach Bestellung zu erfolgen. Eröffnung der Angebot | die Gruppirung in verhältnißmäßig ganz seltenen Fällen vorgekom- wird zugeben, daß die uns beschäftigende Versicherung ungefähr | in denen entsprehende Organe nicht vorhanden sind, besondere den 20. April 1886, Vorntittags 9 Uhr, Verkäufe, Verpachtungen oder b. auf Abnahme der Fäcalien unter der Vor- | zu A. men sind, wenn gegenwärtig, nahdem das Unfallversicherungsgeseß in | mit der Feuerversicherung auf gleiche Linie zu L us ist. Sodann | Vorkehrungen treffen. E : G A P u as e 0M Ssblfengeriht zu Rosenthal zur Verdingungen d h Ca IN, 0p S bar a Brune den 22. Februar 1886, Vormittags 10 Uh | deren ift, R ei pel A e S oaE AONEIE fie ein, u an ip ag G E i: G O Ee E S ge E S ur Men auptverhandlung geladen. A * ezw. die Auswechselung der beweglichen Be- | zu B. desselben sih ausgesprochen hat, wenn keine Stimme laut geworden | daß die Möglichkeit einer Uebertragung der GelQusle an_die Selbst- | Gebiete ju ( siren, meiner Ueberzeugung nah ganz unmögli, Bei unentshuldigtem Ausbleiben wird derselbe | [54546] hälter von der Stadt selbst oder einem andern Y ittags 10 Uhr. ist bisher, welche an d and der Erfahrung intensive und durh- | verwaltung einem Bankerott der berufsgenossenschaftlihhen Organisation | cine einheitlihe Spiße, wenigstens für gewise Dinge, zu entbehren. auf Grund ad 8, 472 der S ie Königliche Oberförsterei Lüders8dorf bei __ Unternehmer besorgt Ges E letrenter Auf rift sind 0° greifende Mäncel an Le Gesetze it “but N ih leugne ja | gleich käme. Ich erinnere an die Entstehung dieser Vorschrift, wie Meine Herren, ih erinnere Sie daran, daß die Ünfallversiherung von dem Königlichen Bezirkskommando zu Arolsen Gransee, Negierungsbezirk Potsdam. gérihtet sind, sind bis zum 15. März cr., Mit- | unser Materialien-Bureau, Bahnhof Altona, Pro gar nit, daß Mängel vorhanden sind —, wenn alles dieses der A sie der §. 24 jegt aufgenommen hat. Es wurde im vergangenen | für das Gebiet unserer Industrie bereits aufgebaut ift. Wir haben A S gg en. Pola reau e „Eee at / E tags is gh n peS Ag A e Be an unser Hauptmagazin Ottensen einzusenden. Be bas Pay s un do S vorsichtig las in pn Urtheil, obne u Raus l L A Besen L n Ne d E L A N aure sind E Jene Le ofenthal, den 28. Januar j S \ ölzer werden verhegelte, mit der | einzureichen. Zu diejer Stunde wir ie Eröffnun lagserthei î Ib 4 ochen. es etwas durhaus Fehlsames sci, was wir begonnen haben. aß die Verwaltung durch die Berus8geno}jen}cha}len eine zu lo]l|pte- rufsgeno}jen}chastlen, e 1hre irkffamkeit nur 1nn / Jacob, Assistent, Aufschrift „Holzsubmission“ versehene Gebote bis | der versiegelt eingegangenen Dfferten in unserem E E etn U e ialien-Bureau aus u Nun, meine a komme bei der Betrachtung der bisherigen | lige werden würde, die man billiger gestalten könne, wenn man be- | Territoriums eines Bundesstaates ausüben , die anderen erstrecken Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. zum 15. Februar cr. entgegengenommen : Sißungsfaale stattfinden. Eönnen auch gegen 0,75 #4. für die Materialidt | Wirkungen des Unfallversicherungsgefeßzes nur nebenbei auch auf die | reits vorhandene Organe mit der Verwaltung betraute. Nun haben | ih über die Grenzen des einzelnen Bundesstaates hinaus. Jett Im Schußgbezirk Neu-Lögow Jag. 1 c., diht an ie Submissionsbedingungen, Druckexemplare des | unter A. und für 0,50 #4 für diejenigen unter vielberedete Kostenfrage. És wird aus dieser Kostenfrage außer- | die verbündeten Regierungen diesem Gedanken Rechnung getragen, fie | kommt die land- und forstwirth\caftliche nsa var Rerans hinzu. Bei Zwangsvollstreckungen, Aufgebote der Ablage des Wentow-Sees belegen : die Abfuhr betreffenden Ortsstatuts vom 9. huz. und | bezogen werden. ; ordentli viel Kapital geschlagen, und es wird der Nachweis versucht, haben gefunden, daß es mögli ist in Analogie derjenigen Geschäfte, | der Ausbildung unserer Landwirthschaft, bei der erbindung der Land- Vorladungen i Dan l 4 Loos 1. 27 Stü Kiefern 11. Tarklafse mit 46,64 fm | der P e aag von demselben Tage werden | Altona, den 31. Januar 1886. daß die Kosten des Ünfallversicherun êwesens, wie cs nah dem | die jeßt schon von den Organen der Selbstverwaltung geführt | wirthschaft mit einer ganzen Reihe von industriellen Betrieben — ih O E und einer Taxe von 747 M, den Reflektanten unentgeltlich zugesandt, auch werden Königliche Eisenbahn-Direktiou- Unfallversiherungsgeseß i gestaltet hat, weitaus höher scien, als | werden. Eines dabei aber ist selbstverständlich, daß diese Geschäfte | erinnerè nur an die Zuckerfabriken, an die Ziegeleien, an [54767] Jm Namen des Königs! „2, 27 Stü Kiefern 1. Taxklasse mit 70,10 fm | wir auf Anfragen über alle in Betracht kommenden A bei der Versicherung Vurs Privatgesell schaften, auf die die Industrie |} nicht geführt werden dürfen auf Kosten des Selbstverwal- | die Steinbrüche, an die Eisenhämmer und an zahlreiche Verkündet am 23. Januar 1886. und der Taxe von 1262 Æ, Verhältnisse bereitwillig Auskunft ertheilen. ; / früher angewiesen war. Meine Herren, diesen Nachweis zu führen |- tungsverbandes, sondern lediglih “ auf Kosten der Interessenten | andere Betriebe — i es ganz unausbleibli, g in Klausch, als Gerichtsschreiber. « 3, 30 Stück Kiefern I. Taxklasse mit 88,20 fm | Unter annähernd gleich vortheilhaften Bedingungen Redacteur: Riedel. “0 ist einfa nit mögli; wir haben bis jeßt überhaupt über die that- | an der Unfallversiherung, das heißt, auf Kosten der Be- | casu concreto Streit darüber entsteht, wohin ein bestimmter Betrieb O ben ntrag en age Ser e Die Dol e More von ie Bat (eten, wele die Uebernahme des gesammten | Berlin H ales v Edi (S0 ver Ervebition (S Su J Oen Kos en gar keinen Ueberblick. Dn O il tas A rurege tent h ea M au n D F E zu ean h Ds L in a Seits gehört er in eten durch thren Vater, den Kausmann uar ie Hölzer sind gerade und ‘zopfreih ausgehalten. uhrunternehmens betreffen, den Vorzug erhalten. erlag der Gxpeditton (04 J Dpatium eines Jahres zurückgelegt seit dem Ein ritt der Wirk- erwaltung ie eitung “ihrer eshäfte Übertragen at ; ie Tandwi aftliche Berufsgeno))en]cha]l" ; Y Fischer zu Dsceräleben und der Kaufleute W. Liep-| Die Gebote sind auf dié einzelnen Loose nah Posen, den 13. Stg 1886. M Druck: W. Elsner, / samkeit des Unfallversierungsgesees, aab selbst wenn wir das Spatium | ein Verzicht auf die berufsgenossenschaftlihe Thätigkeit ist darin Weiter f es ganz unausbleiblih, daß Streit darüber ent- mann zu Oschersleben und M. Tes zu Alicken- | ganzen Procenten der Taxe abzugeben. Der Magistrat. i; l 4 eines “Jahres zurückgelegt hätten, so würde auch das Resultat dieses | überhaupt nicht enthalten, nur das laufende Geschäft, akso die Fest- | steht, ob in einem gegebenen Falle der Unfall, für den die Ent- dorf, sowie des Kaufmanns Franz Besthorn zu | Die Submissionsbedingungen sind die für den Müller. Grüder. Vier Beilagen car A E für die Höhe der Kosten des Un allversicherungs eseßes | stellung der Unfälle, die Anweisung der Entschädigungen jo dur | schädigung zu leisten it, als landwirthshaftliher Unfall anzusehen Oschersleben, vertreten dur) den Rechtsanwalt | Holzverkauf aus den fiskalischen Forsten gültigen T B IE (einschließlich Börsen-Beilage) J gar nihts beweisen; denn in dieses erste Jahr fallen eben die sehr be- |- die Organe der Selbstverwaltung bewirkt werden. Im Uebrigen hat ! ist, oder als industrieller Unfall. Dieser Streit muß entschieden