Ober-Post-DirektiónsWVejirke.
Einnahme im Monat Januar.
M.
s
Vokmonaten. M. N 23 A d b)
se Zeitraume des Vorjahres (Spalte 4).
G
I. Im Reichs-Postgebiete. Königsberg Gumbinnen Danzig . Berlin. . otsdam. . .. )) 5Franfkfurt a. O. . Et Köslin . TO “e R romberg . Enn legn1ß . Oppeln. . Magdeburg dg O urt . S Zepugver j ünster . Minden - Arnsberg . M, Frankfurt a. M. Köln E 25) Aachen . 26) Koblenz . 27) Düsseldorf. 28) Trier . 29) Dresden 30) Leipzig . 31) Karlsruhe . 32) Konstanz . 33) Darmstadt 34) Schwerin i. M. . 39) Oldenburg. .. 36) Braunschweig. 37) Bremen 38) Hamburg . 39) Straßburg i. E. O a;
10761
3795 | 80 10 318 | — 71554 | —
3418 |
6 361 6 325 1598 4 200 3 008 13 634 6 790 5 523 12311 6 492 12 080 5 363 6 529 1941 5 047 16 806 4 696 27 513 12 566 6 781 36381 33 939 1577 10 736 36 374 23 617 6 349 11 623 3 191 3915 9 7105
13732 | 56 662 | 15961 | 2992
| | 70
40 40 40. 80 90 40 90 90 40 70
80 90 70 60
40 10
80 40
70
30 40 90 50 | 20
10
104147 | 10 29271 | 90 97 213
595 623 | 80 26 954 56 016 64 369 | 20 14 293 | 80 42797 | 05 28 032 | 80
127 693 | 90 65 534 | 10 45 638 | 60
119 981 | 05 65 767 | 40 99 339 | 90 49 009 | 10 59 607 | 40 15 696 | 70 41631] 40
142 997 | 90 39 354 | 60
75 250 572
70 129 508 | 50
62 039 | 50
28907 | —
90 309 662 | 70
17554 | 40
90 106 476 | 30
50 325 665 | 95
20 160 090 | 10 48 394 | — 99370 | — 19 343 | 50 32 541 | 40 90 848 | —
——— 129.043 | 35
70 521 770
20 143 365 | 40
32840 | 70
1176 030 | 30 31 939 | 70 111 742 | 60 682 722 | 40 32520 ; 40 61 134 67 961 | — 17 647 | 60 48 423 | 45 37793 | 40 144 135 | 90 77 312 | 40 50 168 | 70 138 805 | 15 71 302*| 80 107514 | 90 54 315 | 20 58 813 | 70 19 025 | 40 45 635 | 40 167 545 | 10 41 774 | 40 286404 | 40 149 673 | 70 69 891 | 60 31371 | — 349 991 | 80 22 702 | 50 119 027 369 812 | 15 178 096 | 15 52 399 | 60 110159 | 90 23 826 | — 39 443 | — 54 563 | 80 163 190 | 10 606 673 | 70 168 151 | 10 35 509 | 20
33 067 } 107 531 667 177 20 « 30373
62 378
70 694
15 892
46 997
31 041 141 328
72 325
51 162 132 292
72 259 111 419
54 372
62 137
17.638
46 679 159 804
44 050 278 085 142 075
68 821
32 138 343 602
19 132 117213 362 040 183 707
54 743 110 993
22 939
36 056
96 553 142 775 978 433 159 326
39 832
T FHT E H T F E TSL E T b Ed
Summe I. II. Bayern . 11]. Württemberg
495 034
52 560 | 91 282 |
35 | 4394566 |-55 20 417 918 | 10 40 193 071 | 75
4 889 600 470 478 214 354
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5 011151 | — 460 080 | 40 211 052
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Ueberhaupt Berlin, im Februar 1886.
568 l 95 Haupt-
5 005 556 | 40
5 574 433 5 682 283 | 45
uchhalterei des Reihs-Schaßzamts. Biester.
Nichkamlkliches.
Preußen. Berlin, 13. Februar.
von Schellendorff das Wort:
Im weiteren Ver- lauf der gejtrigen (45.) Sißung des Reichstages ergriff bei Berathung des Extraordinariums des Etats der Militärverwaltung der Kriegs - Minister Bronsart
Meine Herren! Die Abstriche, welche in zweiter Lesung beim Kap. 5, namentlich soweit es Ersaßbauten auf dem Gebiete des Garnifonverwaltungswesens anbetrifft, gemaht worden sind, haben
mir doch
die Frage nahe gelegt, zu erörtern, ob mit diefen überaus
wesentlichen und das Maß früherer Jahre bei weitem überschreitenden Abstrichen die Garnisonsbauverwaltung fortzuführen wäre. Die Er- örterungen, welhe von den mir nahgeordnéten Organen auf diesem Gebiete angestellt sind, haben nun zu dem Resultate geführt, daß zwar keiner der abgeseßten Bauausführungen im Einzelnen eine solche Bedeutung beizulegen sei, um sagen zu können, dur die Hinausschiebung derselben um ein Jahr werde eine nicht wieder r zu machende Schädigung wesentlicher Interessen des Heeres tattfinden, daß aber wohl behauptet werden dürfe, daß die Summe der Abstriche eine solche Pflege des baulichen Besißz- standes beeinträchtigt, wie selbe zum besten der baulichen Erhal-
us stets im Auge behalten werden muß.
Meine Herren, was den ersten Theil der Erklärung hier an- betrifft, so entnehmen Sie gefälligst daraus, daß es gar nicht in meiner Absicht liegt, etwa für dieses Jahr auf Wiederherstellung l sit Es fehlt mir überdies dazu jedes verfassungsmäßige Mittel; es kann das ja nur ein Antrag
einzelner abgelehnter Positionen hinzuwirken.
aus dem Hause herbeiführen.
Was aber den zweiten Theil anbetrifft, so halte ich mich für ver- pflichtet, einige weitere Aufklärungen zu geben, und wenn ih da auch l : C lieb ist, so wird es doch dazu beitragen, für die Zukunft glaube ih, unseren Ersörte- rungen auf diesem Gebiete eine etwas sicherere Grundlage zu geben. Meine Herren, es ist ein allgemeiner Grundsaß in der Erhaltung, in dem Besiße derartig eingerichteter Wohngebäude, wie es unsere Kasernen find, daß man etwa 1% ihres Neubauwerthes zu baulicher Unter-
eiwas wéitläufiger werden sollte, als mir
haltung verwenden muß, und das ebenso der rehnet als Amortisation vom Anlagekapital. es eine richtige, allerdings approximative Ber
Privatbesi Ich glaub echnung ist
er 1% etwa
e also, daß
, wenn ich,
um den Neubauwerth der in der Garnisonverwaltung befindlihen Ge- bäude zu berechnen, gesagt habe: wir verwenden alljährlich dur bau-
lihen Unterhaltung bestimmte Summen, und zwar nur zur
aulichen
Unterhaltung, niht etwa zur Verbesserung oder zu kleinen ae bauten. Es ist Kap. 27 im Ordinarium Tit. 8 und Tit. 11, welche diese Mittel gewähren, und wenn die Herren einen Rückblick auch auf
vergangene Jahre
mächen, so werden Sie finden,
daß dieser
Titel dauernd wächst. Das ist eine naturgemäße Folge des Anwachsens unseres Besißstandes durch die Durchführung des Kasernirun splans,
daß die Gesammtmasse der Kasernements wächst. Von dieser
umme,
die also Tit. 8 und Tit. 11 des Kapitels 27, Kasernements_ und Dienst- wohnungen u. la. ewahren, wird nun eine bestimmte Zahl, und zwar der überwiegende Theil, von Hause aus abgezweigt, welher den In- tendanturen, d. h. den Provinzialbehörden, zur Verwaltung überwiesen wird, wovon diese die einfache baulihe Unterhaltung der Gebäude zu bestreiten haben. Ueber den Rest diéser beiden Titel verfügt das Kriegs-Ministerium zu größeren Reparaturbauten, die aus diesen all- gemeinen, den Intendánturen übergebenen Fonds nicht bestrittên wer-
den. können, . vor. Allem
aber — und das ist _die Hauptsache — zur
Verbessérung der Kafernements, insoweit Verbesserungen der Latrinen-
einrihtüngen, Nur ein gänz geringer stimmt, welche zelnen nie die
Badeéinrichtungen, Wasserversor
Theil dieser Titel i\t für Ersagbauten be- ja- au, wie das Dispositiv des
Umme von 100/000 Æ übershreiten dürfen. Sie er-
üng u. \. w. eintreken. d sagt, im Ei?
sehen. daraus, daß es ih immer nur utn kleinerè Erfaybauten han-
deln karin.
Wenn ich nun die Summe zu Grunde lege
welch{he
den Inten-
: e danturen ällzährlich zur Verwaltung, zur baulichen Unterhaltung der
Gebäude gegeben wird, ‘und E, ah giebt sih, daß unfer augënblickli
mit ‘100° multiplizire, so èêr- Besigstand einen Kû
pitalwerth
von 381 Millionen Mark repräsentirt. Diese Zahl, meine Herren, kann ja angefochten werden, und ih bin au bereit, im Laufe dieses Jahres eine besondere Taxe aufstellen zu lassen, um eine gründlichere, siherere Vorlage zu finden für spâtere Berechnungen. Aber, meine Herren, auch verschiedene andere Berechnungen , die ih in approxima- tiver Weise habe anstellen lassen, kommen doch mehr oder weniger mit Differenzen von 20! Milliónen Mark auf denselben Werth hinaus.
„Wenn wir nun sagen können: der Kapitalwerth unserer Neubauten beträgt etwa 380 Millionen Mark, — und wenn der Grundsaß auch rihtig ist, der, glaube ih, in der allgemeinen Bauverwaltung allgemein acceptirt ist, daß 1 %/ des Kapitals auf Amortisation gerechnet werden muß, so muß auch bei uns gesagt werden, von demselben Gesicht3- punkt ausgehend: ein folhes Gebäude dauert etwa hundert Jahre im Durchschnitt, und wir müssen alle hundert Jahre einen Neubau vor- nehmen; wir müssen bei einer so großen Verwaltung daher durh- \hnittlich jährlih etwa ein Prozent verwenden für Ersatbauten, damit wir nit in einen Zustand der Vernachlässigung und Vershlech- terung der Gebäude im Ganzen gerathen.
Von diesem Gesichtspunkte aus, meine Herren, habe ih nun be- trahtet: was haben wir denn in den leßten Jahren Seitens der N für Ersaßbauten gefordert in Kapitel 5 und 6, und was ist uns bewilligt worden ? Daraus ergiebt si nun allerdings, daß die Anforderungen diese Höhe, die gewissermaßen rechnungsmäßig hâtte gestellt werden können, niht erreiht haben, indem si unsere Sorderungen bewegt haben von 1880/81 bis jeßt zwishen den Zahlen 1 500 000 und 2 700 000 Æ etwa. Wir find also niemals nahe herangegangen an die theoretische O Eins aber ergiebt sich ganz siher, daß die Abstriche im Verhältniß zu den Forderungen ge- wachsen sind, und zwar in einer Art, die mir die Befürchtung nahe legt, daß über kurz oder lang es nothwendig sein wird, mit sehr viel höheren Anforderungen hinsichtlih der Ersaßbauten an den Reichstag beranzutreten. i
Meine Herrén, mir ist ja wohl bekannt, daß in den leßten Jahren fehr viele Neubauten stattgefunden haben, und daß man also daraus ein Argument hernehmen könnte, daß die Ersaßbauten jeßt und in nächster Zeit niht in dem Maße nothwendig sind, wie i hier dar- gelegt habe; aber dem gegenüber steht auch eine große Zahl sehr alter Gebäude, die weit über 100 Jahre alt sind. Jch erinnere Sie an ehemalige alte Klöster, Zuchthäuser, Schlösser u. dgl., die zu Kasernementszwecken eingerichtet sind und deren Baufälligkeit immer mehr und mehr zugenommen hat.
__ Nun, meine Herren, haben sich die Abstriche {hon sehr gesteigert in den leßten Jahren, und z. B. in diesem Jahre ist von der Summe, die für diese Zwecke gefordert ist, von 2460000 4 ein Abstrich erfolgt von 825 000 #, während die Abstrihe waren im Jahre 1880/81 127 000 Æ, 1881/82 210000 M, 1882/83 nihts — ich weiß nit, ob das damals an einer sahgemäßeren Vertretung gelegen hat, oder ob da vielleicht auch Momente sih bemerkbar gemacht haben werden, wie sie ja anderen Etats, wie wir ja ganz frish in Erinnerung haben, gelegentlih zu Gute kommen; jedenfalls wurde damals nichts abgestrichen — im Jahre 1883/84 287 000 1, im Jahre 1884/85 Nichts, 1885/86 680 000 M, dieses Mal 825 000 4 Wenn Sie nun gefälligst gerade in Bezug auf die beiden leßten Jahre sih erinnern wollen, daß in den Anforderungen der Militärverwaltung Posten steen, nämli 900 000 6. im vorigen Jahre und in diesem Jahre 700 000 M, welche eigentli auf den Post-Etat gehören, die für den Militär-Etat nur einen durchlaufenden Posten wegen des Baus in Köln ergeben: so werden Sie daraus entnehmen, daß die Militärverwaltung in ihren o erigen sehr vorsichtig gewesen ist, und daß troßzdem die Abstriche _\sih gesteigert haben. Ich halte mih für ver- pflichtet, das hier auszusprechen , aus dem einfahen Grunde, weil ih hoffe, daß dadurch, daß ih die Sahe hier heute chon zur rôrterung bringe, die Herren in der Zwischenzeit bis zur Berathung des nächsten Ctats vielleicht Gelegenheit haben werden, nich" au threrseits, und namentlih diejenigen Hèrren, die wohl sach- verständig in dieser Materie sind, diejenigen, die der Etatskommission angehören, mit diefer Frage so weit“ zu beschäftigen, daß ih- hoffen darf, daß wir bei der nächsten Etatsberathung, wo ih au weit- SUNgeren und besseres Material werde liefern können als heute, daß wir da zu Grundsäßen kommen, die “mir bei der Verantwort- lihfeit, wie ih sie empfinde, die Möglichkeit gewähren, mit
» 2D befferem Vertrauen in die “Zukunft zu sehen ünd ein a1, tnäßig es Verfahren zu erzielen. Es “* kann \ih „nit fb handeln, daß“ nun gewissermaßen jedes Jahr ein bestimmtes quantum adet iei: das will ih gar niht; ich werde Jbney nach wie vor jede einzelne Forderung vorlegen und motiviren müß aber’ ih will nur daran erinnern, daß ganz unabsichtli® wir bier 2
ahren geratheaMsind, welches auf die Dauer ‘dén Besißstu
| des Reichs schädigen mu
Nun ift das bier ganz og Tren Frage, in. der- von gar. f, politishen Parteirücksihten die Rede sein kann, sondern es i anz neutrales Gebiet, wo ich nur die Bitte ausspreche, da d Perren sich mit der Frage beschäftigen, damit wir im nächsten b offentlich dann zu * gemeinsamen Grundlagen auf diesem Gebiot: gelangen möchten.
Wenn mir der Vorwurf gemacht wird, daß ih dieses Mal nit bei den Kommissionsberathungen das den Herren au \chon gesag habe, fo gestehe ich Ihnen ganz ofen: mir ist “das nicht so gege! wärtig gewesen; ich muß au erst in meine Verwaltung bineinwaGser, ih habe mi niemals mit dieser Frage generell beschäftigt; ih Fab: nur mit gutem Gewissen geglaubt aus den vielen Anforderungen, d; an mich herantreten, die dringlichsten herausnehmen zu müsen, da ih will auch sagen : etwas eingeschüchtert durh die Resultate der Ahe stimmungen der früheren Jahre is meine Forderung auf ein Minimu beschränkt. Daß in diesem Jahre nux noch erheblich heruntergegan s ist, das thut mir sehr leid; ich hätte gewünsht, Sie hätten mie Positionen sämmtlich bewilligt. F
Der Abg. Freiherr -von Huene erklärte, seine Partei i, bereit, im nähsten Jahre in eine Prüfung der Sue treten. Aber auch eine Entscheidung diesêr grundlegenden Frage werde sie niemals davon entbinden, jeden einzelnen Fall besonders zu prüfen.
Der Abg. Freiherr von Malßahn-Gült betonte: Gewiß liege es im JFnteresse des Reichs und des Reichstages, zu einem festen Prinzip über die in-jedem Jahre zu Ersaßbauten zu bewilli: genden Summen zu gelangen. Der Kriegs-Minifter rene sich zur Jnstandhaltung der Kasernen und Gebäude und zur Ausfüllung entstehender Lücken im Durchschnitt der vahre eine bestimmte prozentuale Summe aus, ebenso wie derx Guts: besißer eine gewisse Summe, z. B. zur Neubedachung seiner Gebäude in regelmäßigem Turnus verwenden müsse. Auf seine Zahlen hin lasse sih eine definitive Bewilligun nit aussprehen, aber man müsse suchen, eine Grundlage für die Durchschnittsberehnung zu gewinnen. Die Prüfung des Einzel: falles bleibe dadurch selbstverständlich nicht erspart, da die Finanzlage des Staats stets mit in Rüksicht zu ziehen sei. Er hoffe, das Haus werde im nä{hsten Jahre zu einem R: sultat gelangen.
Der Abg. Richter hielt den Grundsaß nicht für richtig. Der Vorschlag des Kriegs-Ministers würde auch im Extra: ordinarium eine Art von Pauschalbewilligung herbeiführen und das Septennat des Militär-Etats auch auf sachliche Ve- willigungen ausdehnen. Es bliebe dann noch weniger übrig e das Bewilligungsrecht des Hauses, als jezt der Fall se,
nders läge die Sache, wenn die Negierung \ih ent\ließen würde, auf die Bewilligung der Friedenspräsenzstärke über die Dauer eines Jahres hinaus zu verzichten; dann würde eher bei den sachlihen Kosten eine gewisse Durchschnittsberechnung stattfinden können. Nach seiner Erinnerung seien zur Zeit dez Militärpauschquantums vom Kriegs-Minister selbst für Ersaß bauten geringere Summen aufgewendet worden, als gegenwärtig, und das Bedürfniß werde jeßt stärker erscheinen, weil man für Ersaßbauten weniger verwendet habe, als zu jener Zeit ge rehtfertigt gewesen sei. Jm Uebrigen habe diefe Debatte ja ledig: lih einen akademischen Werth, er möchte nur dagegen Ver- wahrung einlegen, daß aus dem jeßigen Verhalten irgend: welche Sblußfolgerunz für die Parteistellung im nächsten Jahre gezogen werde.
Hierauf entgegnete der Kriegs-Minister Bron sart von Schellen dorff:
Meine Herren! reichend hervorgehoben zu haben, daß es niht in meiner Absicht läge, cin Pauschquantum von Ihnen zu verlangen, sondern i habe aus- drüclih erklärt, es würde nah wie vor von mir für jede einzelne Forderung der Nachweis ihrer Nothwendigkeit geführt werden müssen. Ich habe nur pflichtmäßigerweise die Aufmerksamkeit des Hauses darauf hinlenken wollen, daß, wenn in dieser Weise wie bisher Ab- striche stattfänden, wir über kurz oder lang Verhältnissen entgegengehen
müßten, welche erheblihe Mehraufwendungen dann auf einmal zur Folge F
haben würden. Dagegen, daß in einem Jahre etwas weniger, im andern Jahre etwas mehr gegebenwerden soll, habe ih gar nichts einzuwenden; das wird sogar, da wir ja immer mit einzelnen ziemli großen Summen bei e Bauten zu thun haben, sich ganz naturgemäß von selbst ergeben. |
Nun hat der Herr Abgeordnete gemeint: wenn wir uns jeßt in niht günstigen Verhältnissen befänden, so sei das wohl darauf zurü zuführen, daß in früheren Jahren, wo das Pauschquantum erxistirte, zu wenig verwandt worden wäre. Der Herr Abgeordnete hat ja selbst gesagt: so weit seine Erinnerung reichte. Mir ist das augenblidli ar nicht erinnerlich ; ich kann es also weder bestätigen noch bestreiten, Aber das kann ih fagen, daß in der Zeit des Pauschquantums unser Gesammtbesiß so vet geringer war als heute, daß die Zahlen von dantals und die von heute einen unmittelbaren Vergleich gar nicht zu- lassen. Es wird immer angeknüpft werden müssen an den Gesammkt- besiß. Wenn wir den auf die Dauer werden wir meiner Meinung nah dazu kommen müssen — und gerade in einer fo großen Verwaltung, wie die Militärverwaltung ist, gleichen sih die. Bedürsnisse in viel höherem Maße aus als im vereinzelten Privatbesiß —, werden wir dazu kommen müssen, daß wir uns im Allgemeinen über gewisse Grundsätze einigen gerade so, wie wir uns hon vielfa geeinigt haben über Grundsäße der Etatsaufstellung; z. B. bei Kapitel 27, wo au durch den Zuwachs der Kasernements bestimmte Summen mehr jährli in den Etat eingestellt werden, die übrigens bisher nicht bemängelt worden sind. it
Der Abg. Richter meinte, er folgere so: gerade, da “e der Zeit des Pauschquantums, 1874, so viel neu gebau worden sei, so sei das Bedürfniß von Ersaybauten naturgemä} ein geringeres, als es in einex entfernteren Be R trete. Er habe gar nicht angenommen, daß der Kriegs- inister ein formal geses ih limitirtes Paushquantum wünsche, sondern vorschlagen wolle, man solle sih auf eine prozentualische Su vom Bauwerth für Ersaßbauten einigen. Dann würden 0 aber für das Extraordinarium die allgemeinen N politischen Erwägungen ausscheiden, wie sie für das Ordinarium ausgeschieden seièn. Daß dann noch ein gewisser SP von Ansäßen im Detail übrig bleiben würde, habe er (Re Mia niht übersehen, aber die Hauptsache liege weniger 1n fei Untersuhung, ob ein Bau mehr oder weniger angemessen 4 als darin, in welchem Verhältniß die Gesammtforderung #° den verfügbaren Mitteln ohne Steuererhöhung steh c lange die Tendenz vorhanden sei, den Militär-Etat 1m s zu erhöhen, werde sih der Kriegs-Minister nî t Ersaß dürfen, wenn man an die Gesammtbewilligung auch der l sein bauten strengere Anforderungen stelle, als sonst der Fa würde. ; den nad
Die ersten Titel der einmaligen Ausgaben wurden den Beschlüssen zweiter Lesung bewilligt.
Ich glaube, bei meinem ersten Vortrage hin-
erhalten wollen,F
dber im
| fie, nit Auskunft geben.
In Tit. 6 (Magazin-Verwaltungswesen) sind zur Projekt- hearbeitunck für den Neubau von Magazin-Etablissements in Yerlin als erste Rate -35000 H angt und a in
iter: Lesung bewilligt. Hieran knüpfte der Abg. Dr. Barth
ende Erörterung: Jn den hierzu gehörigen Erläuterungen sih die Bemerkung: „es wird beabsichtigt, hier die zur tverpflegung der Garnison erjorderlihen Anlagen, wie Foggen- und Mehlmagazine, Bäckerei und Mühle, mit dem selbst bereits befindlihen Amts- und Dienstwohngebäude-zu vereinigen“. Soweit seine (des aae var Jnformationen gingen, habe die Militärverwaltung - sonst solche Mühlen niht errichtet, sondern halte an Privatinstitute. Berlin habe eine großartige Mühlenindustrie, wie keine andere
Stadt, und es liége füx die Armeeverwaltung gar kein Grund
eine Mühle zu errichten. Deshalb dürfte auch das Pro-
G sobald es diesen Plan einbegreife, bei seiner Partei auf Piderstand stoßen. Er bitte um Auskunft darüber, ‘was es mit, dieser Mühle für eine Bewandtniß habe. Seines Er- ahtens würde es überhaupt viel vortheilhafter sein, wenn man gleich Roggenmehl kaufte; dadurh würde der Mehlbedarf der Armee MAREs billiger beschafft, wenn au nicht in allen Theilen des Reichs, so doch in Berlin. Die hiesigen Mühlen seien im vollsten Maße in der Lage, nicht blos aufs rontpteste der Militärverwaltung E: zu liefern, sondern auch eine wirthschaftlihe Garantie für die Qualität zu leisten.
Hierzu A der Kriegs-Minister Bronsart von
ellendorff: O N cine Herren! Was den leßten Punkt, den der Herr Abgeordnete angerührt hat, betrifft, so können wir nicht“ wohl von dem Prinzip abgehen, au bereits Roggen, also in Körnern, liegend zu haben. Es wáre ja vielleiht eine Möglichkeit, auf das System, welches er eben hier \fizzirt hat, einzugehen, wenn die Militärverwaltung sich der Hoffnung hingeben dürfte, ewig im Frieden zu leben. Wir haben aber nothwendig, Roggen liegend zu haben weges des plößlich eintre- tenden Kriegsbedarfs, und da wir diesen liegen haben müssen, so müssen wir ibn auch auffrischen und im Frieden verwérthen, weil er sonst zu alt werden würde. Das sind also Gründe, die ganz bestimmt darauf hinweisen, daß eine gewisse Quantität von Roggen bei uns in unseren Magazinen lagert. j i E /
Was nun den zweiten Punkt anbetrifft,- die Spezialfrage also, ob hier in Berlin eine Mühle erbaut werden foll, so bitte ih, dem Hrn. Geheim-Räth Gadow das Wort zu ertheilen. /
Der Wirkliche Geheime Kriegsrath Gadow sprach die An- iht aus: Die Errichtung einer Mühle und die Vermahlung des oggens durch die Militärverwaltung würde wesentlich zur Ver- meidung von Erschwernissen und zur Ersparung von Trans- ortkosten beitragen. Daß die Armeeverwaltung keine Mühlen lebe sei ein Jrrthum, sie besie deren z. B. in Köln, oblenz, Mainz und Magdeburg. Was das Projekt selbst
“ betreffe, so dürste angezeigt sein, erst bei dessen Vorlegung
einzugehen, bei dem jährlihen Bedarf Mehl für die hiesige Garnison würde sih jedenfalls die Errichtung der Mühle empfehlen.
Der Abg. Dr. Barth betonte: Diesen Bedarf an Mehl von 66 000 Ctr. Roggen stellten die vier sehr leistungsfähigen hiesigen Mühlenetablissements, da jedes von ihnen im Stande sei, täglih 18 000 Ctr. zu mahlen, in einem Tage her; sie seien also in der 2006, ohne Schwierigkeit auch den weitest- chenden Wünschen der Kriegsverwaltung entgegenzukommen. Waiher Ansicht nah müßte es sih gerade in Rücksicht auf cinen möglichen t Di empfehlen, in Form von Liefe- rungskontrakten mit leistungsfähigen Firmen für alle Even- tualitäten sih zu decken. Dadurch sichen sih ganz erhebliche Eummen ersparen.
Hierauf ergriff} der Kriegs-Minister Bronsart von Shellendorf} das Wort: 4
Meine Herren! Die Befürchtung, die aus den Worten des Hrn. Abg. Dr. Barth hervorgehen könnte, als ob die Militärverwaltung für den Fall eines Krieges die erforderlichen Quantitäten Mehl nicht vorräthig hielte, möchte ih doch hier ohne Weiteres bestreiten. Wir haben das Mehl liegen, wir wissen auch wohl, daß man im Kriege 9 sehr viel Mehl braucht, und wir haben das Mehl ! _Lieferungs- ontrafte abzuschließen, das ist ja gar keine Frage, daß wir das thun fönnen; wo wir aber von diesem Verfahren bereits Ge- brauch gemaht haben — und wir sind auch auf Gebieten, wo wir die Vorräthe niht in der Masse haben können, wie wir sie im Momente brauchen und auch nit in Friedenszeiten auffrischen können, zu derartigen Kontrakten geschritten. Die entsprechen doch dem finanziellen Jnteresse niht gerade so schr, sondern das Mehl, das wir vorräthig haben, die Körner, die wir vorräthig haben, werden it die Verwerthung auch im Momente des Ausbruches eines Krieges illiger sein als das, was wir durch die Lieferungsverträge bekommen, abgeschen davon, meine Herren, daß im Moment des Krieges sehr oft der Preis zu fteigen pflegt, und wenn Sie sih gefälligst einmal etinnern wollen, — die Herren wissen es vielleiht nicht, aber ih lönnte cs aus den Kriegsrechnungen nachweisen, was uns die Ver-
darauf näher von 66000 Etr.
dflegung gekostet hat, wie sih die Spckulation dann auch natürlich -
uf dieses Gebiet wirft, was wir bezahlen müssen, meine Herren, dann glaube ich, ist jedes Verfahren der Militärverwaltung zu billigen, welhes auch für den Kriegsfall bestrebt ist, die Sachen so billig als möglich zu liefern und zu erhalten, und ih werde mih von diesem Standpunkt nicht herunterdrängen lassen.
Der Abg. Dr. Barth erklärte, “ er verstehe den Kriegs- Ninister nicht; er (Redner) stelle positiv auf Grund eingehen- der Untersuchung est, daß, wenn, wie er vorgeschlagen, ver- fahren werde, die Reichs-Kriegsverwaltung sich erheblich billiger stellen werde, als nah dem Plane des Kriegs-Ministers. Aus Allem gehe hervor, daß die Sache nicht aenügend geprüft sei. Der Doppelcentner Mehl könnte zum Mindesten um 1 M billiger bier bezogen werden, wenn man nicht Roggen ankaufen und den Mühlen zur Vermahlung übergeben wollte.
Zhm entgegnete darauf der Kriegs-Minister Bronsart don Shellendorff: i: eine Herren! Jch bin natürlih dem Herrn Abgeordneten sehr dankbar dafür, daß er die von ihm als bei uns noch nit bekannt borausgeseßten Grundsäße darlegt und zur Erwägung giebt; ih kann E dem Hrn. Abgeordneten versichern, das alle die Gesichtspunkte, ie er hier vorgetragen hat, uns absolut bekannt, durchaus nit fremd Und auh praktis von uns vollständig verwerthet sind. Wir haben
fine ganze Masse von Kontrakten, die abgeschlossen sind, und die im
falle des Kriegs zur Verwirklihung gelangen sollen. Es besteht ne große Zahl von solhen Kontrakten — die Herren werden nicht
j 4 mir verlangen, daß ih Alles ins Detail auseinandersetze, womög-
au die Bezugsquellen; aber wir wissen genau, daß wir unter den
lehigen Verkehrsverhältnissen und nah alle dem, was der E Ab- | seonete sonst gesagt hat, — daß wir wohl daran thun, in
ezug auf die wir im Frieden niht haben und nicht auffrishen können, di Krieg in Massen brauchen, mit leistungsfähigen Firmen auf sem Gebiete ganz großartige Geschäfte, die bis in viele, viele Mil- nen gehen, abzuschließen. iese Kontrakte liegen ij da, wenn
ifel,
nit gerade auf dem Gebiete des Mehls, ich weiß indessen im
| Augenblick nit einmal, ob wir nit sogar auch Kontrakte über Mehl
¡ge Mlossen haben; ob dies in Berlin der Fall ist, ih weiß es nicht, ann über Details, wenn Es solhe Fragen an mi gestellt Aber alle Gesichtspunkte, die der Herr
eordnete vorgeführt hat, die gewiß auch ein weiteres Interesse in
Anspruch nehmen, waren längst bei uns bekannt, darnach wird längst bei uns verfahren. i C
Im Uebrigen halte ih daran fest, daß die Militätverwaltung im
Stande ist, ormeirgews einen den det Friedensverwaltung zuzufügen, die
orrâthe selbst bereit zu balten, wenn sie wirtbscaftlih damit ver- fährt und die Sachen billiger. berstellk; und so lange der Herr Ab- geordnete nicht nahweist —“er wird {wer in der Lage sein, das nahzuweisen — daß das Verfahren, was. -wir bis ‘jeßt sehr wohl überlegt und unter E aller diefer Verhältnisse eingeführt haben, das für die Finanzen des Reihs — ünd die habe ih allein zu ver- treten — weniger zuträglich ist, als das, was er uns vorschlägt, spezielle Verträge mit Berliner Mühlen abzuschließen, — so lange werde ih auf dem Standpunkt verbleiben, den ih hier eingenommen habe.
Der Titel wurde bewilligt, ebenso der Rest des Pausch- quantums.
Bei Tit. 1 des außerordentlichen Etats kam der Abg. Bürklin auf den in zweiter Lesung gestrichenen Tit. 11, betreffend die Unteroffizier-Vorshule in Neu-Breisah zurück und suchte das Verhalten der nationalliberalen Partei, welhe einen Anträg auf Wiederherstellung der Forderung nicht gestellt habe, zu rechtfertigen. Der Präsident bemerkte ihm aber, daß eine Dis- kusfion über diese Frage bei diesem Titel ‘nicht zulässig sei.
Der außerordentlihe Etat wurde nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt.
Jm Extraordinarium des Marine-Etats waren erste Raten für zwei Kreuzer gefordert, jedoch nur eine Rate für einen Kreuzer bewilligt. ;
Hierzu bemerkte dex Abg. g von Wöllwarth: Die Gründe, welche der Abg. Windthorst in seiner neulichen Rede angeführt, seien durchaus nicht zutreffend. Derselbe sage, die Ziele der Kolonialpolitik seien ihm nicht genau bekannt. Das könne aber in diesem Falle gar nicht entscheidend sein. “ Auch die Aeußerung des Abg. Bamberger, daß dîe Begeisterung des Reichskanzlers für die Kolonialpolitik geschwunden sei, kföónne er (Redner) nicht für zutreffend halten. Er glaube, daß der Reichskanzler nah wie vor dasselbe nteresse für die Kolonialpolitik habe. Auch - die Aus- dehnung des Exports habe in Folge der Kolonialpolitik be- deutend zugenommen. Jhm lägen genaue Berichte der Han- delskammern über den Export vor. Viele Fabriken in Württemberg hätten namentlich auf dem Gebiete der Hut- fabrikation einen bedeutenden Aufshwung genommen. Er müsse bedauern, daß troy der eindringlihen Begründung der Abstrih gemaht worden sei. Die Flagge solle dem deutschen Handel folgen und er hoffe, daß der Reichstag für diese Auf- gabe die nöthigen Mittel bewilligen werde.
Der Abg. Richter bestritt niht den Aufshwung der Aus-
fuhr unter dem Schuß der. Marine, aber gerade das beweise, daß sie bereits ihren Zweck vollständig erfülle und daß man e nichts genöthigt sei, in Bezug auf fie neue Bahnen ein- uschlagen. | y "Dar Abg. Rickert erklärte: des Abg. von Kardorff irrige Behauptung, daß die Deutschfreisinnigen absichtlich mehr Ab- strihe am Marine-Etat vornähmen seit dem Rücktritt des Hrn. von Stosch, lasse sih leiht ziffernmäßig widerlegen. Zunächst sei der Marine-Etat allein in den legten beiden Jahren um 10 Millionen in die Höhe gegangen, die seine Partei bewil- ligt habe. Jn dem ganzen vorhergegangenen Fahrzehnt zu- sammengenommen habe sich derselbe Etat auch nur um 10 Millionen Mark vergrößert. Redner bezog sih sodann auf die einzelnen Etatsberathungen seit 1877 und wies ziffernmäßig nach, daß die Summe, welche am Marine-Etat im Ordi- narium und Extraordinarium in zweiter Lesung gestrichen worden sei, verhältnißmäßig viel geringer sei als manche Ab- striche, die an diesem Etat zur Zeit des Herrn von Stosch vorgenommen worden seien. Aber man kenne ja das Vor- gehen des Abg. von Kardorff zur Genüge. Es solle mit tolchen Behauptungen nur Entrüstung gemacht werden. Der Abg. Dr. Bamberger betonte: er habe nicht be- hauptet, daß die Begeisterung des Reichskanzlers für Kolonial: politik abgenommen habe; erx glaube vielmehr, daß sie nicht vorhanden gewesen sei. Der Reichskanzler verlange von allen Andern sehr viel Begeisterung für seine Projekte; er selbst gehe damit sehr viel vorsihtiger vor. |
Hierauf wurde die Diskussion geschlossen und die Forde- rung für den Kreuzer nah dem Beschluß der zweiten Lesung bewilligt.
Der Abg. von Saldern-Ahlimb befürwortete seinen An- trag, die in zweitér Lesung gestrihenen §00 000 /( zum Bau eines Avisos zu bewilligen. i
Der Abg. Frhr. von Franckenstein empfahl seinen und des Abg. Rickert Antrag, zum Bau des Avisos als erste Rate 600 000 é zu bewilligen, dagegen aber von den Forderungen für einen Schleppdampfer sowie für die Bauten bei den Ma- rine-Etablissements zu Ellerbeck und Wilhelmshaven im Ganzen 572 000 A6 abzusegen. Der Redner führte aus, seine Partei sei nah eingehender Prüfung zu der Ansicht gelangt, daß es zwelmäßiger sei, nah vorstehendem Antrage zu verfahren, als den Aviso zu streichen. Besonders maßgebend sei die Er- wägung, daß für den untergegangenen „Großen Kurfürsten“ immer noch kein Ersaßschiff existire. Î
Der Abg. Rickert äußerte, schon in fs Lesung habe er als Referent hervorgehoben, daß die Ablehnung des Avisos von der Budgetkommission nur mit sehr geringer Majorität beschlossen worden sei. Neben dem vom Vorredner zulegt hervorgehobenen Gesichtspunkt bestimme ihn zu seinem Antrag namentlich der hohe Werth, den der Chef der Admiralität gerade auf d v viso lege. N
Hierauf bemerkte der Chef der Admiralität General- Lieutenant von Caprivi:
Ich - habe den sachlichen Gründen, die ich in der Kommission und bei der zweiten Lesung angeführt habe, nichts hinzuzufügen Ich wünsche, daß der Auto von Saldern angenommen und der Aviso bewilligt wird ohne Abstrihe. Geschicht das aber nicht, so ziehe ih die Bewilligung des Antrages Rickert dem Beschluß, den Sie in der zweiten Sefiao gefaßt haben, vor. Die vollständige Ab- lehnung des Avisos würde die Wehrkraft des Reichs entschieden schädigen. Der Abstrih, den Sie bei dem Aviso machen, und die Abstriche, die Sie als Er igung der Summe, die Sie fordern, an anderen Stellen machen, schädigen die Verwaltung und dadur indirekt auch die Schlagfertigkeit, niht aber in dem Maße, in dem es dur eine vollständige E des Avisos geschehen würde.
Nachdem sih noch der Abg. Dr. Hammacher für den An- trag Franckenstein-Rikert erklärt hatte, wurde derselbe mit großer Mehrheit angenommen. Gegen ihn stimmten nur die Sozialdemokraten und einige Deutshfreisinnige.
n Uebrigen wurde das Extraordinarium ohne Debatte bewilligt. N Das Haus ging sodann zu den Einnahme - Etats über. Beim Etat der steuer“) bemerkte der Äbg. Meyer (Halle): Er habe dem An- trage der Abgg. Zeiz-Ulrih für Ausschließung der Surrogate
ölle, Verbrauchssteuern („Brau-
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eine lebhafté Sympathie entgegenFebracht, weil er: ihre Mötive würdige. Das deutsche Brauereigewerbe sei wiederholt Gegen- stand unberechtigter, shädliher Angriffe gewesen. Man habe
s deutsche Bier als Dividendenjauche bezeichnet. Das Haus habe ein Interesse daran, daß ein derartiges Urtheil sich niht ausbreite gesiGtk des Umfangs des Bierexportes nach allen. Theilen der Welt, der Schaden leiden würde, wenn die Ansicht aufkäme,. daß das deutsche Bier aus \{hädlihen Substanzen bereitet würde. Er glaube, daß der Brauerstand an Tüchtigkeit, Leistungsfähigkeit und Rechtshaffenheit eben- bürtig neben jedem anderen Gewerbe stehe. Gewiß solle man von der Bierbereitung Alles fern halten, was der Gesundheit \hädlih sei, aber dazu rèihe die. gegenwärtige Geseßgebung schon aus und wo sie niht ausreiche, könne sie ergänzt wer- den. Was er nicht zugeben könne, sei, daß man lediglih ge- wissen Stimmungen zu Liebe die natürlihe Entwicke- lung ‘einer Jndustrie unterbrehen und Handlungen verbieten wolle, die gar nicht s{ädlich seien, » son- dern sogar einen Fortschritt vorzubereiten geeignet seien. Man spreche immer von Malzsurrogaten und verstehe dar- unter etwas Anderes, als Gersten- und Weizenmalz, Malz aus Reis und Mais. Aber sei der Reis etwas Unappetit- lihes? Er sei aus ebenso vornehmer Familie wie die Gerste, ein menshlihes Nahrungsmittel von hervorragender Dignität. Er sehe nicht ein, warum man niht auch aus Reis Bier brauen solle. Jn einigen Gegenden habe gerade die Reis- brauerei einen bedeutenden “Umfang angenommen. Maltose habe es von jeher gegeben, ehe man gewußt habe, daß ein olcher Artikel existire. Sie sei ein gewöhnlihes Brauprodukt und gehe über in die Würzen. Die Neuerung Mix nur darin, daß die Maltose als selbständiger Artikel produzirt werde. Gegen die Maltosefabrikation liege kein Bedenken vor. Es Ee jeßt bereits Brauereien, welche sich das Malz kauften.
ehe man noch einen Schritt weiter auf diesem Wege, so komme man zu einem Brauereigewerbe, welhes Maltose einkaufe, und das würden gerade die kleineren Brauereibetriebe sein. Das Maltoseverbot würde diese zu Gunsten der großen Brauereien s{hwer shädigen. Ein weiterer Punkt betreffe die Verwendung von Trauben- und Kartoffelzucker. Kartoffel- zuckder solle schädlich sein, weil ex Amylalkohol ent- halte. Amylalkohol entstehe bei der Kartoffelbrennerei, man müßte also auch diese verbieten. Der zweite Grund sei, daß bei der Produktion des Kartoffelzuckers schädliche Substanzen von der Schwefelsäure verwendet würden. Aber auch bei der Rübenzucerproduktion würden Artikel verwendet , die er hier niht anführen wolle. Könne man nun darum sagen, der Rübenzucer sei ein elendes Sur- rogat des Rohrzuckers, gegen das man einschreiten müsse? Für die Verwendung des Kartoffelzuckders lägen bedeutsame Gründe vor. Die englischen Brauer könnten nicht fertig werden ohne ihn, und bei allem Respekt vor den deutschen Brauern, vom Brauen hätten doch au die Engländer etwas verstanden und ihr Bier sei ihren Landsleuten gut bekommen. Er habe dann weiter gehört, daß die Brauer sich nicht ge- trauten, ihr Bier zu exportiren, wenn sie ihm nicht einen kleinen Zusaß von Zucker gemaht hätten. Der kleine Hucerzusas hade nicht. Vor Allem sei der Kartoffelzucker nöthig für die obergährigen Biere, welche von Frauen, und zwar auch nicht um ihrer selbst willen, ge- trunken würden, für die sogenannten Ammenbiere. Auch für die Salicylsäure wolle er ein Wort einlegen. Sie werde dem Biere in so geringen Quantitäten beigeseßt, daß sie auf den Geschma keinen Einfluß habe, und sie solle das Bier haltbar machen. Man sage, das könne auch durch das Pasteurisiren geschehen. Aber könne man beurtheilen, ob niht auch das Pasteurisiren shädlih sei? Von Autoritäten werde behauptet, daß durch dieses Verfahren die guten Hefepilze zerstört und der Klärungsprozeß unterbrohen werde. Es heiße dann: Klärungsmittel sollten allein Spähne sein, aber auch die Schädlichkeit der Spähne werde behauptet. Und in einem solchen Streite der Meinungen solle man aussprechen, daß die Technik der Brauerei einen Höhepunkt erreicht habe, der niht mehr überschritten werden könne? Man berufe \ich auf die bayerische Geseßzgebung. Aber angesichts der vielen Prozesse, die dort gegen Bierbrauer geführt seien, habe man sih auch dort gefragt, ob man es bei dem bisherigen Rigo- riômus bewenden oder ob man auch dort der Freiheit der Technik einen weiteren Spielraum gewähren solle. Man sage, Norddeutschland werde mit bayerischen Bieren überschwemmt, weil das Publikum ein größeres Zutrauen zu der bayerishen Geseßgebung habe. Wie könne man von einem solchen Zutrauen sprechen, jet, wo in Bayern ae über Prozesse gegen Brauer geführt würden? Und befinde sich denn die norddeutsche Brauerei in einer Noth- lage? Die Bayern schickten ihr Bier in die norddeutschen Städte, aber die Fortschritte, welhe der Biererport gemacht habe, seien der norddeutshen Brauerei zu Gute gekommen. Er stehe auch in Bezug auf das Bier auf dem manchesterlichen Standpunkt: Jeder möge das genießen, was ihm s{chmecke und ihm bekomme. Er wisse, auch er werde dem Schiksal nicht entgehen, das den Abgg. Greve und Braun geworden sei. Man werde wieder sagen, die Freisinnigen begeisterten sich für verfä!lshte Nahrungsmittel.
Der Abg. Zeiÿ meinte, der E Brauerbund fürchte die bayerishe Konkurrenz niht im Mindesten, halte sie im Gegentheil für durchaus heilsam zur Hebung des ganzen Ser nere Die norddeutschen Brauer hätten aber den sehr erklärlihen Wunsch, unter denselben geseßlichen Be- stimmungen wie ihre bayerischen Kollegen zu arbeiten. An Stärkezucker werde nur ein ganz geringes Ouantum zur Bierbereitung verwendet; ein Schaden für die Landwirthschaft, wie er in zweiter Lesung als wahr- scheinlih hingestellt werde, könne also aus dem Verbot dieses Surrogats nicht entstehen. Auch an Reis und Mais würden nur ganz vershwindende Mengen zur Bierfabrikation verbraucht ; so an Reis nur 6200 Ctr. jährlih gegen 5 Mil- lionen Centner Malz. Ein Fortschritt auf dem Gebiet des Brauereigewerbes werde nur mit dem völligen Verbot aller Surrogate zu erreihen sein; außerdem aber könne den Mängeln des Nahrungsmittelgeseßes nur auf demselben Wege abgeholfen, nur daduth eine genügende Rechtssicherheit herbei- geführt werden. :
Der Abg. Uhden bemerkte, daß sich 1880 au ein großer Theil der konservativen Partei für das unbedingte Verbot er- wärmt und den damaligen Antrag von Below eingebracht habe, der aber nicht mehr zur Verabschiedung gelangt sei. Seit jener Zeit aber E sich die Verhältnisse mit jedem Jahre gebessert. Die Quantität des bereiteten Bieres sei sehr erheblich, die der verwendeten Surrogate fast gar nicht gestiegen,
so daß die Nothwendigkeit eines Verbots jeßt ganz anders be-
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