[58226] L l Heidelberger Aktienbrauerei

vorm. Kleinlein.

Die 23. ordentliche Generalversammlung findet Mittwoch, den 21. November crt., Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungszimmer der Brauerei, Bergheimerstraße Nr. 89a hier, statt.

Tagesorduung:

1) Beri t des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Vorlage der Bilanz und Betriebsabrechnung

und Vorschlag zur Gewinnverteilung.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Die Inhaber der Aktien 1. und I1. Emission, welhe an der Generalvecsammlung teilzunehmen wünschen, haben gemäß S§ 19 unserer Statuten spätesteus drei Tage vorher ihre Aktien bei unserer Gesellschaftskasse hier oder bei der Rheinischen Creditbank hier, deren Nieder- laf}sungeu und Filialen zu hinterlegen, wogegen denselben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.

Der Geschäftsbericht liegt vom 12. November ab im Kontor der Brauerei zur Einsicht auf.

Heidelberg, 27. Oktober 1906.

Der Auffichtsrat. Gustav Kramer, Vorfißender.

[58225]

Die Herren Aktionäre werden zu der am Douners- tag den 22. November 1906, Nachmittags 41 Uhr, im Bureau der Gesellshaft in Grünstadt stattfindenden außerordentlichen Genueralver- sammlung hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

1) Erhöhung des Grundkapitals um höchstens 6. 150 000,— durch Ausgabe von Vorzugsaktien zu je M 1000,—.

2) Ermächtigung des Aufsichtsrats zur. Vornahme der durch die Erhöhung des Grundkapitals be- dingten Abänderung des Gesellschaftsvertrages.

Diejenigen Aktionäre, welche sih an der General- versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien beziehungsweise den ordnungsmäßigen Hinterlegungs- \chein eines deutshen Notars hierüber nebst einem doppelten Nummernverzeichnis der Stücke späteftens am sechsten Tage vor der Generalversamm- lung während der üblihen Geschäftsstunden bet der Gesellschaft oder bei der Pfälzischen Bauk, Ludwigshafen a. Rh., oder einer ihrer Nieder- lassungen zu hinterlegen und bis zum Schlusse der Generalversammlung daselbst zu belaffen.

Grünstadt, den 27. Oktober 1906.

Steingutfabrik Gruenstadt A. G.

Der Auffichtsrat. G. Lehmann, Vorsitender.

[57925] Greifenberger Kleinbahnen- Aktien-Gesellschaft.

Die Generalversammlung vom 26. September 1906 hat beschlossen, das Grundkapital durch Ab- Iôfung von 676 000 Æ Prioritätsstammaktien gegen Barzahlung um diesen Betrag herabzuseßen und die verbleibenden 634 000 Æ Prioritätsstammaktien unter Aufhebung des Nachbezugérehts auf rückständige Dividenden in Stammaktien umzuwandeln.

Ferner ist beschlossen:

a. zur Ablösung der Prioritätsstammaktien ein entsprehendes, mit höchstens 33 9%/ zu verzinsendes Darlehn aufzunehmen,

b. 513 000 A neue Stammaktien zum Nennwert mit Dividendenanspruch vom 1. Oktober 1907 zwecks Baues einer Kleinbahn von Dargislaff nah Treptow auszugeben,

c. die Stammaktien 1.—VI. Ausgabe bis 1. Ofk- tober 1907 einzuziehen und dafür neue Stücke mit Dividendenanspruch vom 1. Oktober 1906 den In- habern zuzufertigen.

Wir ersuchen die Aktionäre, ihre Aktien zum Umtausch bis zum U. April 1907 bei uns ein- zureihen. Die bis dahin nit vorgelegten Stücke werden für kraftlos erklärt werden. Die Gläubiger der Gesellschaft fordern wir in Gemäßheit des § 289 des Handelsgesezbuhs auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.

Greifenberg i. Pom., den 27. Oktober 1906. Direktion der Greifeunberger Kleinbahnen Aktien - Gesellschaft.

Franz.

[57919] Bierbrauerei Gebr. Müser Actiengesellschaft zu Langendreer.

In der heutigen ordentlihen Generalversammlung erfolgte die Auslosung der Anteilscheine Nr. 2 98 55 66.85 91 101 124 131 150 171 174 333 der hypothekarishen Anleihe van 500 000 M

Die Rückzahlung der ausgelosten Anteilsheine erfolgt gegen deren Auslieferung

bei der Gesellschaftskasse in Langendreer,

bei dem Dortmunder Bank-Vereiu, Zweig-

anunftalt des Barmer Bankvereins, Hinus- berg, Fischer & Co. in Dortmund am 2. Januar 1907.

Vom 1. Januar 1907 ab findet eine Verzinsung dieser ausgelosten Anteilscheine niht mehr statt.

Langeudreer, den 18. Oktober 1906. Bierbrauerei Gebr. Müser Actiengesellschaft.

Der Auffichtêrat. Der Vorftaud. Th. Schmieding. A. Müser. Kommerzienrat T h. Müllen- M. Kersting. iese D. Woybera. Fuls. Brand. Heinrich Müser.

[58210]

Frankenthaler Brauhaus,

Frankenthal.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am 24. November 1906, Abends 6 Uhr, auf dem Brauhauskeller, hier, stattfindenden ordeut- lichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.

Tagesorduung : § 21 Abs. 1, 2, 3, 4 und 7 der

Statuten.

Die Eintrittskarten zur Generalversammlung können vom 15. November a. e. ab auf dem Kontor der Brauerei in Empfang genommen werden; bei Entgegennahme derselben ift der Aktienbesiß nach § 19 der Statuten nachzuweisen.

Frankenthal, den 26. Oktober 1906.

Der Auffichtsrat. Carl Karcher, Kgl. Kommerzienrat, Vorsitzender,

(58224] Bayerische Bierbrauerei - Gesellschaft vorm. H. Schwarß, Speyer a/Rh.

Die diesjährige S1, ordentliche General- versammlung findet Samstag, den 24. No- vember ds. Is., Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Brauerei, obere Langgasse in Speyer, statt.

Tage®sorduunug : y Vorlage des Geschäfts- u. Prüfungsberihts, 9) Vorlage der Bilanz u. Beschlußfassung über die

Gewinnverteilung.

N Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierzu höôfl. eingeladen und gebeten, ihre Aktien (ohne Dividendenscheine) gemäß § 27 der Statuten \pä- testens bis 21, November ds. Jhrs. bei der:

Rheinischen Creditbank in Mannheim,

Gewerbebank Speyer A. G.,

Filiale der Pfälzischen Vank, Speyer,

Speyerer Volksbank e. G. m. b. H. in

Speyer oder an der Kasse der Gesellschast zu hinterlegen.

Die Hinterlegung geschieht mittels doppelt aus- gefertigter Einreihungsshreiben, wozu Formulare bei vorgen. Banken sowie an der Gesellshaftskasse zu haben find.

Der Geschäftsbericht, die Bilanz sowie die Ge- winn- u. Verlustrechnung liegen vom 8. November ds. Ihrs. ab auf dem Bureau der Brauerei zur Ein- sicht der Herren Aktionäre ofen.

Speyer, 27. Oktober 1906.

Der Auffichtsrat. Fz. Kirrmeier, K. Kommerzienrat, Vorsitzender.

[58216] Oelfabrik Groß Gerau — Bremen.

Einladung zu der in Bremen am Donnerstag, den 22. November 1906, Mittags 12 Uhr, im Gebäude der Deutschen Nationalbank, Kommandit Gesellschaft auf Actien, Eingang Catharinenstr. 1a, stattfindenden außerordentlichen Generalver- sammlung.

Tagesordnung :

1) Antrag auf Aenderung der Statuten, die dadur bedingt ist, daß nur noch eine Gattung von Aktien besteht (§ 4 Höhe des Grundkapitals, 8 18 Streichung der Bestimmung, daß eine Borzuasaktie 2 Stimmen hat, § 23 Streichung der Bestimmung, daß die Vorzugsaktien 12 9/69 Dividende erhalten, § 24 Streihung der Be- stimmung, wonach die Vorzugsaktien bei einer Liquidation vorzuasweise berücksihtigt werden).

2) Zurücknahme des in der Generalversammlung vom 14. September 1905 gefaßten Beschlusses, betreffend Erhöhung des Aktienkapitals.

3) Erhöhung des Aktienkapitals um „4 221 000.

4) Ss des Vorstands zur Begebung der

en.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder den Depotschein über die Deponierung derselben bei einem Notar spätestens am 19. November d. J. bei der Deutschen Nationalbank, Kommandit Gesellschaft auf Aktien, oder der Bankfirma E. C. Weyhausen in Bremen oder bei dem Vorftand der Gesell- schaft in Bremen hinterlegt haben.

Bremeu, den 27. Oktober 1906.

Der Aufsichtsrat. St. C. Michaelsen, Vorsfiter.

[58221]

Hoyer's Brauerei in Oldenburg.

Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Soun- abend, den 24. November 1906, Nachmittags 4 Uhr, in Fishers Hotel in Oldenburg ftatt- findenden fiebenten ordeutlichcen Geueral- versammlung ergebenft eingeladen.

Tagesorduung : 1) Erstattung des Jahresberichts. 2) Beschlußfassung über die Feststellung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos per 30, September 1906 sowie über die Gewinn- verteilung.

3) Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.

4) Neuwahl zum Aufsichtsrat.

Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben in Gemäßheit des § 15 der Statuten ihre Aktien ohne Kuponbogen zu hinter- legen. Die Hinterlegung kann auch bei der Olden- pit idi Spar- «& Leih-Bauk in Oldenburg erfolgen.

Oldenburg, den 27. Oktober 1906.

Der Auffichtsrat der Actien-Gesellschaft Hoyer’s Brauerei iu Oldenburg. Behrmann, Vorsißender.

[58213 Hansa = Brauerei = Gesellschaft in Hamburg.

Die Herren Aktionäre unserer Gesells(aft werden hiermit zu der am _S. Dezember 1906, Nachmittags 23 Uhr, im Patriotishen Gebäude, Zimmer Nr. 20, ftatt-

findenden 22. ordentlichen

Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung :

1) Vorlage des Ge|shäftsberihts und des Jahres- abschlusses nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr 1905/06 und Erteilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrat.

2) Wahl von zwei Aufsihtsratsmitgliedern.

Diejenigen Herren Aktionäre, welhe an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben inner- halb der Zeit vom 15, November bis 7. De- zember a. e., Vormittags zwischen 9 bis 1 Uhr, ihre Aktien bei den Herren Notaren Dres. G. Bartels, G. v. Sydow, G. A. Nemé und H. Ratjen, große Bâckerstrage 13/15, vorzuzeigen und die betreffenden Eintritts- und Stimmkarten in Empfang zu nehmen.

Der gedruckte Geschäftsbericht liegt bei den ge- nannten Herren Notaren sowie im Kontor der Braueret zur Verfügung der Herren Aktionäre.

Hamburg, den 27. Oktober 1906.

Der Vorftand. Emil Westphal. H. Schulze.

[57923] E erklären hierdurch die Aktien unserer Gesell-

aft:

38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 80 81 334 335 434 435 436 735 736 737 738 739 740 741 742 743 744 745 746 747 748 749 762 763 764 765 766 816 817 818 819 820 821 822 823 880 881 882 883 884 896 907 908 919 = 59 Stüde à 1000 A. . . 59000 M,

554 555 563 577 578 579 = 6 Stüdte C CZOO

592 614 = 2 Stüde à 1500 A. 3000 ,

zusammén . 69 200 M, welhe nicht zum Zwecke der Zusammenlegung lt. Generalversammlungsbeschluß vom 19. Mai 1906 eingereiht worden sind, für kraftlos.

Danzig, den 24. Oktober 1906.

Danziger Rhederei Aktiengesellschaft. E. Behnke. W. Sieg.

(58227 j Actiengesellschaft

Obermünsterbrauerei in Regensburg.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur achten ordentlichen Generalversammiung auf Diens- tag, den 20. November 1906, Nachmittags 3 Uhr, im romanischen Zimmer der Brauerei er- gebenst eingeladen.

Tagesorduung : 1) TONaN des Geschäftsberichts per 31. August 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Fahresbilanz nebs Gewinn- und Verlustkonto.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Interims» scheine bezw. die von einem Bankgeshäft oder Bank- institut ausgestellten Depositenscheine bis längstens Samstag, den 17. November a. €c., Abends 6 Uhr, im Kontor der Gesellschaft vorzuzeigen oder Bescheinigung über Hinterlegung derselben bei einem Notar, gemäß § 255 des H. G.-B., zu er- bringen und dagegen die Stimmkarten in Empfang zu nehmen.

Regensburg. den 29. Oktober 1906.

Obermünsterbrauereci. Der Vorftand. Georg Brunnainger. Friy Knischeck.

[57937]

Brauerei Kempf}, Actien-Gesellschaft Frankfurt a. Main.

Unter Bezugnahme auf § 21. unseres Statuts werden hierdurch die Herren Aktionäre zu der am Monutag, den 26. November 1906, Nach- mittags 5 Uhr, im Sißungszimmer der Gesell- chaft, Hainerweg 44, stattfindenden zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Zur Teilnahme an derselben ist jeder Aktionär bes rechtigt, und gewährt jede Aktie eine Stimme. Die Aktien sind zu diesem Zwecke, mit einem Nummern- verzeihnis versehen, entweder

an der Kasse der Geseüschaft, Hainerwez 44

hier, oder

bei der Deutschen Vereinsbank hier,

a Deutschen Effekten- und Wechselbank

er,

bei dem Bankhaus Em!l, Schwarzschild hier,

bei ay Bankhaus Philipp Elimeyer, Dresden,

oder

bei einem deutschen Notar geaen Empfangsbesheinigung und Eintrittskarte mindeftens drei Tage vor der Geueral- versammlung in den üblihen Geschäftsstunden zu hinterlegen und daselbst bis nach stattgehabter Generalversammlung zu belassen.

Tagesorduuug :

1) Vorlage des Geschäftsberihts des Vorstands

und des Aufsichtsrats nebst Bilanz sowie

_Gewinn- und Verlustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein-

gewinns.

3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auf-

sibtsrat.

Frankfurt a. M., den 22. Oktober 1903.

Der Auffichtsrat. Justizrat Br. Mankiewicz, Vorsißender.

[58211]

Maschinenbauausfta!t Kirchuer & Co., Actien-

gesellschaft (Specialfabrik für Sägemaschinen

uud Holzbearbeitungs- Maschinen) Leipzig- : Sellerhausfen.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zur zehntez ordeutlichen Generalver- sammlung, welch: am Donnerstag, den 22. No- vember a. c., Vormittags 11 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude zu Leipzig-Sellerhausen, Tor- gauerstr. 43, abgehalten werd:n foll, eingeladen.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, die sich beim Eintritt in die Geueralversammlung durch Depositenschein, in dem von etner öffeutlichen Behörde, einem Notar, oder von der Allgemeineu Deutschen Credit-Anftalt zu Leipzig oder der Deutschen Bank zu Berlin die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern derselben bescheinigt wird, als Aktionäre ausweisen. Die Hinterlegung muß \pä- testens am L7, November a. e. erfolgt sein. Erfolgt die Hinterlegung bei einer öffentlichen Be- hôrde oder einem Notar, so is hiervon die Gesell- schaft spätestens bis zum 17, November a. c- \hriftlich in Kenntnis zu seßen.

Tage®sorduung :

1) Vorlegung des Geschäftsberihts und Nechnungs- abs{chlufses für das Jahr 1905/06.

2) Bestimmung über die Verwendung des Rein- gewinns.

3) Erteilung der Entlastung an die Gesellschafts- organe.

4) Neuwahl eines ftatutengemäß Aufsichtsratsmitglieds.

5) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktien- kapitals um 500 000 A dur Ausgabe von 500 neuen Aktien und über die Ausführung dieses Beschlusses.

6) Beschlußfassung über den Antrag eines Aktionärs, betr. Erhöhung der festen Jahresvergütung des Aufsichtsrats, und Abänderung der bezüglichen Bestimmungen in den §8 19 und 28 der Statuten.

Leipzig, den 29. Oktober 1906.

Kirchuer & &Lo., Actiecuagesellshaft. Der Vorftand. Kommerzienrat Kirchner.

ausscheidenden

[58215]

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu ein außerordentlichen Generalversammlung, welde Samstag, den 24. November 1906, Voyr, mittags L107 Uhr, im Gasthof „zur Krone Ney, p48 in Kempten abgehalten wird, höflichst ein, geladen.

Tagesorduunug: Ergänzungswahl für den Aussichtsrat.

Der Ausweis über den Aktienbesiß hat spätestens am 21. November d. J. bei der Bayerischen Disconto- & Wechsel-Bank A. G. in Augs, burg zu erfolgen.

Fischen, den 29. Oktober 1906.

Der Auffichtsrat der

Mechanische Weberei Fisthen.

Carl Schwarz. G R E E E SRCHA T L S V O S D S S S R) L I Nt i S0R 5»

7) Erwerbs- und Wirtschafts genossenschasten.

[53307] Bekanntmachung. : Die Grünthal-Sydower Milchverwerthungs genosseuschaft e. G. m. b. H. hat si aufgelöst, Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, fh un- verzüglih bei der Gencfsenshaft zu melden. Die Liquidatoren : Neumann. Pfuhl. Eckert.

7 8) Niederlassung A. von e Rechtsanwälten.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts geriht zugelassenen Wechtsanwälte ist der Rechts anwalt Dr. Johannes Walter in Tangermünde ein- getragen worden.

Tangermünde, den 25. Oktober 1906.

Königliches Amtsgericht. [57931] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Karl Kriese zu Wiesbaden ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Wies- baden zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden,

Wiesbaden, den 24. Oktober 1906.

Der Landgerichtspräsident.

[57930] Bekanutmachung.

In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelassenen Nehisanwälie ist der Nechtsanwalt, Justiz- rat Dr. Rendtorff in Kiel auf seinen Antrag am 25. Oktober d. Js. gelö\cht worden.

Kiel, den 25. Oktober 1906.

Der Landgerichtspräsident. [57633] Bekanntmachung.

Rechtsanwalt Dr. Friedrih Koppmaun wurde in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

Schweinfurt, den 25. Oktober 1906. K. Landgeriht. [57929]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Joseph Knapp in Ulm in die Liste der bei dem K. Land- geriht Ulm zugelassenen Rechtsanwälte ist infolge seines am 21. d. M. erfolgten Ablebens gelö\cht worden.

Ulm, den 25. Oktober 1208.

K. Württb. Landgericht. [58197] Bekanntmachung.

Der Eintrag in der Liste der bei dem unterzei- neten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ift be- züglih des Gr. Notars Dupont in Ober-Ingelheim infolge Aufgabe der Nechtsanwalitschaft gel öt worden.

Großh. Hess. Amtsgericht Wörrstadt. é S

9) Bankausweise.

Keine. O E S R E C A ER T L E R E E F T E I R E IE E A.

10) Verschiedene Bekannt R machungen.

Von der Nationalbank für Deutschland und dem A. Schhaaffhausen’schen Bankverein hier ift der Antrag gestellt worden :

« 600 000 neue Aktien der Chemischen Fabrik Höuuingeun vormals Walther Feld & Co. Actien-Gesellschaft zu Hön- ningen am Rhein, eingeteilt in €00 Stü zu je M 1C00 Nr. 2401— 3000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 26. Oktober 1906.

Zulassungsstelle gn der Börse zu Berlin, : Kopetky.

[57932] Von der Deutschen Bank und der Nationalbank für Deutschland hier is der Antrag gestellt worden, 4 2500 000 neue Aktieo, Nr. 12601 bis 15000, mit Dividendenberechtigung vol 1. Januar 1907 ab der Norddeutschen Credit auftalt in Königsberg i. Pr. L zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaher. Berlin, den 26. Oktober 1906.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. _Kopetpky. _ [57540] Gläubigeraufruf.

Durch Beschluß der Generalversammlung vol 97. August 1906 is die Gesellschaft für Plastische Malerei m. b. H. aufgelöst und geht mit auen Rechten und Pflihten in die Berliner Gesellschaft Plastise Malerei m. b. H. über. l

Zum Liquidatox wurde der Kunstmaler Her! Schudt in Charlottenburg ernannt, der bisher Ge- \{chäftsführer war.

Plastische Malerei G. m.b.H. in Liquidation Schudt.

[57649]

Die Firma Jacob Hilgers G. m. b. Haftung Cöln, ist aufgelöt. Gläubiger belieben ihre Forderungen bei dem unterzeihneten Liquidator anzumelden.

Cöln, den 25. Oktober 1906. i

Jacob Hilgers G. m. b. H. in Liq- Julius Nocckher.

Fünste Beilage | zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staalsanzeiger.

M 256. Berlin, Montag, den 29. Oktober 1906,

i ilage, in wel die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts- Vereins-, Genossenschaft8-, Zeichen- Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warens zeichen C Gc Lie ie vie Tarif- O Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten hen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 2564)

d lle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich ersheint in der Regel täglich. — Der Pan O E Ea lörialich P en Bezugspreis beträgt L #50 Z fir das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei Selbstabholer Be durch die Königliche Expedition des Deuts Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. L eia

Vom Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 256 4., 256 B., 256 C. und 256D. ausgegeben.

ène Wera, Lüttich; Vertr.: Jacob Planß, | des Herausspringens des Rollenstromabnehmers an stühle. Fa. Karl Lieberkuecht, Oberlungwißz i. S. Patente Da ün, Cla. N 05. Mes den Äbzweigstellen der Oberleitung elektrisher Bahnen. | 1. 12. 05. : g 15a. W. 25 104. Einrichtung zum Lochen De C R ain Otto Egle, Pat.- T a E e ELO e Fon i, j ür di Î w. ; 14; :06. on Fäden, n en au Die A E E A N E I Li0, O oe L 21g. L. 22 422. Shhaltung zur gleichzeitigen | Lösungen. Gocher Oelmühle, Gebr. van den 1) Anmeldungen. förderstr. 5. 25. 1. 06. g ned A vos Pagen bon fen: Ds, Q 12. A e , | L5a. T. 10 588. Matrizenseß- und Zeilengieß- | sprech]lelen, ie an derselben Leitung liegen. Vartu 9b. 24 07, j j gn h andegebtaen S E e die Ecteilung masditie; Zus. z. Pat. 175 Ug C Latour, Paris; Vertr. : C. Pieper, H. Spring- künstlicher Seidenfäden mittels verdünnter Kupfer- bes Patents nachgesucht. Hinter der Klafsenziffer Setßzmaschinen-Fabrik G. m. b. H., Berlin. Main, Ly r E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin N a En A E ; 4/18, 2, 00, „49; 4. 4. 06. “wird. Gé ; U i eedung e L n T enbeflaie 15d. B. 41 429. E für den E E 22 u ia U E E: E D Mt euergen Pat.s ü w von Tiegeldruckpressen. augtner | von ern auf telegraphishem Lege. udo e Q 14 8; 05: Benutzung Bes Doppelter, \{chraubenförmiger Sabiesteiewerk M. b. D. Baugzen.* 14. H 05. | Leth, Wien; Vertr. : Eduard Franke u. Georg | 29b. S. 19 934. Verfahren zur Herstellung 2 t Md Mi brlügel uu Knetmaschinen. Peter | A5d. L. 22 553. Bogenablegevorrihtung für | Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 28. 4. 06. gereinigter Viskoselösungen. Societe, Frauçaise 08 er, Aahen, Kockerellstr. 27. 18. 2. 05. Druckpressen. Linotype and Machinery Limited, Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß | de la Viscose, Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L. S 17 195. Knetmaschine mit einem längs | London; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin e ta S Qo E O e Bs Mi E Peitz, Pat.-Anwälte, * Mu P i i SW. 61. 92. 5: 06. 12. e Priorität auf Grund der Anmeldung | Berlin SW. 68. 12. 8. 04. L : S U S aditeh Ae und A. längs 15d. M. 28 015. Vorrichtung zum zeitweisen | fn Oesterreih vom 18. 3. 04 anerkannt. 5 Für diese Anmeldung Me w Prüfung gemäß der Mulde angeordneten Antriebswelle. H. Peter, | Abheben der Auftragwaljen von Schnellpressen. | 21a. S. 21 361. Saltung für Gesprächs- L Liailriiazs tom 20. d. 99 die Priorität Barcelona; Nertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Nobert Miehle, Chicago, ._ St. A.; Vertr. : | zähler in Fernsprehämtern. Siemens «& Halske 14. 12. 00 z Harmsen 'u. A. Büttner Pat.-Anwälte, Berlin | A. Elliot, Pat -Anw., Berlin SW. 48. 14. 8. 05. Akt.-Ges., Berlin. 12, 7. 05. _ | auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom SW 61. 28. 4. 05. l L5e. L. 19478, Maschine zum dreimaligen | 21a. S. 21 914. Schaltungsanordnung für | 14. 8. 03 anerfannt. 3a. M 29 381. Korsett, bestehend aus einer | Falzen von Papier. William Lang u. William Gesprächszähler in Fernsprehämtern; Zus. 3. Anm. | 29b. V. 5880. Verfahren zur Herstellung ge- Anzahl pon wagerecht um den Leib verlaufenden | Zander, Chicago; Vertr. : Dr. B. Alexander. Katz, | S. 21361. Siemens «& Halske Akt.-Ges., | s{hlossener roßhaarähnliher Fäden aus Abfällen von Bändern auf welchen die versteifenden Korsett- Pat.-Anw., Görliß. 16. 4. 04. / Berlin 21. 11. 05. : gezwirnten Kunstfäden mittels gelöster Nitrozellulose stangen ‘angebracht sind. Ferdinand Marc, Paris; | 15e. W. 25 526. Bogenzuführungêvorrihtung | 21a. T. 11 209. Elektromagnetishes Relais | oder Zellulose. Vereinigte Kunfiseidefabrikeu Vertr . Or. Waldeck, Rechtsanw., Berlin W. 64. | für Druck-, Falzmaschinen u. dgl. Frank Walker mit zwei Ankern. Telephon Apparat Fabrik | A..G., Kelsterbah a. M. 830. 1. 09. 13 3. 06. : ; i u. The Printing Appliances aud Engineering E. Zwietush & Co., Charlottenburg. 8s. 5. 06. | 30a. G. 21 906. Borrihtung zum Ausmefsen 3b. H. 38 333. e ees Bändern. 19; 7 00; Í 7 876. Verfahren zur Herstellung

i . | Company, Limited, London; Vertr. : Hans Hei- | 2ka. T. 11 307. Saltung für Fernspreh- | tes weiblihen Beckens; Zus. z. Pat. 174 908. Dr. SEE e Ulauan: e Pat-Anw , Berlin SW. 11. 5. 0 Hauptstellen in Verbindung mit nah dem Schluß- | Stefan Gaszyúsfi, Warschau; Vertr.: Ernst s 15g. B. 37507. Stenographiermaschine. | zeihensystem eingerihteten Fernsprehämtern. Telee | y. Nießen, Pat.-Anw., Berlin W. 50. 23. 5. 059. 3b. M Charles Vivort, Paris; Vertr.: C. Fehlert, phou Apparat Fabrik E. Zwietush & Co., | 30b. B. 41 766. Vorrichtung zum Reinigen nahtloser Ueberzüge für Schweißblätter. Albert | G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- Charlottenburg. 23. 6. 06._ der Zähne. Martha Vückmanu, geb. Rothstein, Meyeuberg, Frankfurt a. M. Gutleutstr. 7. | wälte, Berlin SW. 61. 25. 6. 04. 21d. R. 22132. Verfahren zur Herstellung | Odenkirchen. 21. 12. 05. | : 92, 7. 05 : j 15g. B. 38 572. Papierführungsvorrihtung | von Dynamobürsten aus abwehselnden Lagen von | 30b. M. 29 079. Einstellvorrihtung für zahn- 3b P ‘18 161. Notraffer aus einem Band | für Stenographiermaschinen, mit dem Papier als Kohle oder Graphit und Metall. Fa. P. Rings- | ärztlihe Wandtishe mit GelenkviereËd. Julius mit ODrucknopf Fa. Carl Aug. Pfenuing, ührung dienendem, umstellbarem Druckwiderlager. dorff, Efsen a. Ruhr. 11. 1. 06. Mertiny, Berlin, Linienstr. 126. , 2. 2. 066. Barmen. 13. 2. 06 Zlin Brade, Wiesbaden, Taunusstr. 2. 14. 11. 03. | 21e. A. 13 584. Lager für das obere Wellen- | 30d. B. 42 159. Schuhwerk für Plattfüße 3d L, 22 445 ; Vorrichtung zum Schuyß der | 159. C. 12 33%. Vorrihtung zur wechsel“ | ende bei Motorelefktrizitätszählern ; Zus. z. Pat. | mit einer unter dem Fußgewölbe angebrachten ein- Hand beim Arbeiten an Schneidgeräten, insbesondere seitigen Einstellung der Typenträgersegmente mit 129 363. Allgemeiue Elektrizitäts-Gesellschaft, | stellbaren elastishen Stüßvorrichtung. Louis VBram- an Stoffzuschneidemaschinen. Otto Lauger, Berlin, | verschiedenem Typensystem für Typenradschreib- | Berlin. 14. 9. 06. j son, Kopenhagen ; Vertr. : Dr. D. Landenberger, Planufer 39. 7. 4. 06. maschinen. Walter Hope Campbell, Kiew, Rußl.; | 21e. B. 41686. Weiselstrom - Induktions- Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 2. 06. ; 4b. M. 28 352. - Feuersiherer Lampenschirm. Bertr.: Pat.-Anwälte Ernst v. Nießen, W. 00, u. | meßgerät. William Maple Bradshaw, Wilkings- | 30d. H. 35 663. Gesichts\uprahmen. Augustin Katharina Müller, geb. Förtsch, München, Lind- | Kurt v. Nießen, NW. 7, Berlin. 18, 12, 02- burg, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Spring- | Hendriks, Grand Rapids, V. St. A.; Vertr. : wurmstr. 24. 12. 10. 05. En H. e E E E pr mann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. De Me S A M 069. ußbülse für dem Bereich | mashinen na ystem „Hammond“". ames | 13. 12. 05. ¿ Z h: ; ee Ara Ua t Bartlett Hammond, New York; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anwalt, Berlin W. 8. 14. 1.05 15g. W. 22978. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. The Williams Type- writer Company, Derby, Conn., V. St. A.; Vertr. : R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4: 2,04. 17f. F. 21729. Runder Gegensiromkühler. osef Fliegel, Mallmiy. 7. 5. 06. i 3 L8a. B. 35 992. Beschikungsvorrihtung für HoGbien, bei e R b i cen ee d O Beschickungéëgefäß se eim Be en den Ofen Bct "Quute Backlund u. Birger Fritiof | 2e. C. 13 888. Vorrichtung zur Regelung Burmau, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: G. H. a Anna 9 De om ere . F. nhagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. | Frank Courad, Sdgewood Pa, U. am Ma G E h S F Bradshaw, Wilkinsburg, N, Sl: A: Bettr.: 18a. 3. 4698. Schieber für Rohrleitungen an C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Hochöfen mit Zahnstange und Kettenantrieb für diese. | Anwälte, Berlin NW. 40. 11. 11 04 Zimmermann & Jausen, Düren, Rhld. 16.11.05. | 2Le. §H. 38 4683. Einrichtung zur Kontrolle 9a. B. 37 497. Straßenbahnschiene, bei wel- | der Richtkraft und zur Einstellung der wirklihen her der aus einer einfachen Laufschiene bestehende Schienenkopf auswechselbar in dem [|_!-förmig aus- gebildeten Kovf einer breitbasigen Grundschiene ge- lagert ist. Franz Brand, München, Lindwurm- straße 167. 24. 6. 04. j 20c. W. 24 028. Dur wagerechte Verschie- bung eines am Fensterrahmen angeordneten Hand- griffs bewegbares Schiebefenster, insbesondere für Eisenbahnwagen. William F. Williams, London ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 21. 6. 05. : 20e. K, 31 083. Vorrichtung zum Sichern und Entkuppeln des zangenförmigen Gliedes von Eisen- bahnkupplungen. Gustav Kuappe, Stettin, Pöligter- straße 50. 5. 1. 06 ( 20e. Sch. 25 055. Kupplung mit Haken und Oese für Förderwagen. Albert Shwefig, Bochum, Vierhaus\tr. 43. 5. 2. 06. 20i. E. 11835. Elektrishe Stellvorrihtung für mehrflügelige Signale mit Vorrichtung zur Ueber- wachung der die Flügel einshaltenden eleftrishen Kupplungen. Eiseabahnfignal-Bauanstalt Max Jüdel & Co., Aft.-Ges., Braunschweig. 6. 7. 06 20x. A. 13421. Anordnung zur Verminde- rung des Spannungsabfalls in der NRüleitung von Wechselstrombahnen; Zus. z. Anm. A. 13 150. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 94,7 00; 20k. S. 22 863. Siherheitseinrihtung für die Unterführung von Fahrleitungen elektrischer Bahnen unter Brücken oder anderen geerdeten Eisen- fonstruktionen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 5. 06. : : : 201. A. 13 006. Kontrollvorrihtung für elektris betriebene Fahrzeuge derjenigen Art, bei welcher dur einen Zeitzähler die Gesamtdauer der Ein- \{haltungen des Fahrstromes registriert wird. All- emei Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 27, 9. 00. 201. A. 13 432. Sicherheitsvorrihtung für Fahrzeuge, welhe dur denselben Stromabnehmer abwechselnd mit Wechselstromhohspannung und mit Wechsel- oder Gleichstrom-Niederspannung gespeist werden. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft,

Berlin. 26. 7. 06. 20l. L. 22 490. Einrichtung zur Verhinderung

Matragte o. dgl. Sally Nathausohu, Kopenhagen; Vertr.: H. Neuendorf, Pat -Anw., Berlin W. 57. 24 6,00: 31c. D. 15 812. Verfahren und Spindel zur Herstellung von Formkernen für Röhren- und ähns- lihen Hohlauß. Deutsche Continental-Gas.Ge- sellschaft, Dessau. 22. 4. 05. _ 34a. B. 41 241. Als Wasserkessel ausgebildete Hohlplatte für Gaskocher. Rookwood Comport Bishop, Christhurch, Neu-Seeland; Vertr. : B. Bomborn, Pat.-Anw , Berlin SW. 61. 25. 10. 09. 34c. D. 17 211. Fensterpußvorrihtung. Ru- dolf Drapalik, Berlin, Mauerstc. 18. 19. 6. 06. 34g. B. 42015. Aus drei aneinander ge- lenkten Teilen bestehendes Tischbett. Johanna Blaffe, geb. Futter, Charlottenburg, Knobelsdorffstr. 40. 93. 1.06. 34g. W. 24462. An vier Punkten zu be- festigende, leiht ein- und aushängbare Meatratze. Paul Winkler, Plauen, Vogtl., Kaiserstr. 69. 18. 9. 05. 34i. B. 41 173, Möbelrolle. Thomas Bourne u. Albert Edward Bourne, Birmingham, Engl. ; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 10. 05. - Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß

0. D. E dem Unionsvertrage vom T1 N. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom

29. 10. 04 anerkannt. 34i. V. 14991. In die Füße von Möbeln einseßbarer Gummiuntersayg. Albert Pauseun-

berger, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 142. 23. 6. 03.

35a. W. 24 959. Sicherheitsvorrihtung für Fördermaschinen. Wilhelmshütte Akt. Ges. für Maschineubau und Eisengießerei, Eulau-Wil- helmshütte, Reg.-Bez. Liegniy. 23. 12. 05. 35b. T. 10 524. Baudrehkran zum Einbauen in Fensteröffnungen u. dgl. Isaac Francis Taylor, East Dulwich, London; Vertr. : Dr. N. Worms, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 4. D E ; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Untonsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom o Os anerkannt.

36c. P. 17 036. Stehender, innen und außen von den Feuergasen umspülter Kessel für Warm- wasserheizung. Hermann Peschel, Charlottenburg, Fasanenstr. 70. 17. 3. 05. 5

37d. K, 30305. Welle für Sonnendächer und gleichartige aufwickelbare Vorhänge aus einer Anzahl von Stäben, die in Abständen auf kreisförmigen, um eine Mittelahse sch drehenden Scheiben befestigt find. Heinrih Kothe, Berlin, Emdenerstr. 54. 7. 9. 05

37f. W. 23442. Verfahren zur Herstellung standfester Schornsteine. Friedrih Wille, Magde- burg-Sudenburg, Michaelstr. 43. 17. 2. 05.

38f. B. 40335. Nabenbohrmaschine mit langem Bohrmesser und drehbarer Lagerung der Spindel in der Nähe der Radnabe. Wilhelm BVeeken, Spandau, Pichelsdorferstr. 97. 27. 6. 05. 39a. M. 28 480. Schlauch- und Kabelpresse für Kautschuk und ähnliche plastische Massen. Wil- helmine Marie Meyer, geb, Jacoby, und deren

der Abgase ununterbrohen autgeseßte Gasselbst- zünder. Jacques- Kellermaun, Berlin, Köpenicker- traße 114. 15. 5. 06. N

4f. E. 11456. Siebbrennerkopf mit Prall- platte zum Formen und Härten von Glühkörpern. Export -Gasglühlicht - Gesellschaft m. b. S. Weißensee b. Berlin. 26. 1. 06.

4g. H. 37106. Bunsenbrenner, bei welchem die Gasdüse an einem in den Brennerkörper ein- “div Träger angeordnet ist. George Helps, Nuneaton, Éngl.; Vertc.: Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 8. 2. 06.

Für diese Anmeldung Me Del DeN Prüfung gemäß

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unktonsvertrage vom 1.00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 2. 05 anerkannt.

21e. B. 43850. Wecselstromzähler nah Ferraris\hem Prinzip mit beweglichen Schlußstücken an den magnetishen Feldern; Zus. z. Pat. 176 845. Otto Titus Bláthy, Budapest ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 40. 14. 8. 06.

dem Unionsvertrage vom 11 12. 00 die Priorität

auf Grund der in England vom

23. 5. 05 anerkannt.

4g. K. 29 211. Gasglühlichtbrenner, bei welhem ein stehender und ein hängender Brenner an ein ge- meinsames Mischrohr angeschlossen sind. Dr. Kramerlicht-Gesellschaft m. b. H., Charlotten- burg. 18. 3. 05.

Sa, H. 35491. Trocken- und Darrtrommel für Malz u. dgl. Dr. Jaromir Hornuof, t ett Mähren; Vertr.: E. G. Prillwißz, Pat.-Anw., Berlin NW. 21. 21. 11. 04. /

Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß

dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6, 12, 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 5. 7. 03 anerkannt. S 9b. B. 42 827, Arbeitsverfahren und Einrich- tung zur ununterbrohenen Maische- und Würzeher- stellung mit einem kleisterhaltige Würzen liefernden Verfahren für Brauereien mit Doppelsudwerk. Her- mann Breker, Cöln, Spiesergasse 19. 14. 4. 06. Tb. L, 20758. Orahtziehmashine. Richard Lorenz, Mülheim, Rhein. 6. 3. 05. Sa. S. 21 891. Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten von Garnen für das Behandeln mit Flüssigkeiten. Alphonse Seeleyu, Waerschoot, Belg. ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat. -Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 11. 05. Sd. N. 8252. Elektrische Plättmaschine. Frederick Gaylord Norton, Austin, JU., V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 31. 1. 06.

. S. 22802. Waschhgerät mit geteiltem Wäschebehälter; Zus. z. Pat. 174 538. Carl Sattler, Stegliß b. Berlin, Stubenrauchpl. 3. 21. 4. 06. 12e, H. 36 937. Verfahren, um eine starke Orydation von Flüssigkeiten herbeizuführen bezw. zur Ausscheidung von Niedershlägen durch Orydation ; Bul i Pat. 130 359. A. Holle & Cie., Düssel- L120. K. 30 823. Verfahren zur Darstellung bon Thioglykolsäurederivaten des Anthrachinons. S lle (& Co., Akt-Ges, Biebrich a. Rh. 13a, T. 10679. Röhrenkessel mit kreuzweis übereinander liegenden Rohrwindungen. Valdemar Taboulevitch, St. Petersburg; Vertr. : C. Röôstel e d E Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.

13a. W. 24 945. Wasserröhrenkessel aus senk- Techt an einen Wasser- und Dampfraum gehängten V-förmigen Röhren mit ungleih langen Schenkeln.

Anmeldung

Nullstelung des Zeigers bei Meßinstrumenten. NELLLAuE «& Braun, Akt.-Ges., Frankfurt a. M. ¿9 00; 21e. K. 32414. Selbstregelnder Belastungs- widerstand zur Strom-, Spannungs- und Leistungs- vergleihung; Zus. z. Pat. 163 877. Dr. Martin Kallmaun, Berlin, Kurfürstendamm 40/41. 5. 7. 06. 21f. G. 23 082. Quecksilberdampf- Bogenlampe. Heinrich Wilhelm Gethe u. Emil Dürsfteler, Aarau, Schweiz; Vertr.: Otto Sack, Pat.-Anw., Leipzig. 19. 5. 06. 21f. L. 21 911. Verfahren zur Herstellung von äden aus Wolfram oder Molybdän für elektrische [lühlampen. Johann Lux, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 12. 05. 24a. R. 22041. Füllofen mit getrenntem Füll- und Brennraum, Zusaßluftzuführung und vom oberen Füllraum unter den Rost führenden Kanälen zur Schwelgasabführung. Ecnst Reitler, Wien; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 12. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 17. 9. 02 anerkannt. 24e. S. 20788. Vorrichtung zur Regelung des Feuchtigkeitösgrades der einem Sauggaserzeuger zuzuführenden Luft. Harry Ford Smith, Lexington, Ohio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmeg, Pat.-Anw., Aachen. 28. 2. 05. 24f. K. 31 028. Doppelroststab, dessen Einzel- stäbe zwishen ihren Enden an mehreren Stellen mit einander verbunden sind. Friedrih Kirsch, Gemünden, Unterfranken. 30. 12. 09. L 24h. K. 31 312. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Brennstoff- und Luftzufuhr in Ab- hängigkeit vom Dampfdruck; Zus. z. Pat. 167 350. Konstruktionsbüro Zwickau Seyboth, Baumanu Æ Co., Zwickau. 7. 2. 06. G 24i. O. 4784. Feuerbrücke mit s{chräg vom Aschenfall nah dem Flammenzug in der ganzen Breite der Brücke durhgehendem Kanal zur Zusatz- luftzuführung, dessen Verschlußklappe in zwangläufiger Verbindung mit der Feuertür steht. Emil Ott, Berlin, Pücklerstr. 19. 14. 2. 05. Z 25a. L. 21 853. Mustervorrihtung für Wirk-