1863 / 152 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Hannover, 30. Juni. ber »Hann. C.« meldet, der Géneral - Lieutenant Conrad Poten, Kommandant der Residenz, in Folge eines Schlaganfalles.

Kassel, 30. Juni. Jn der heutigen » Kasseler Zeitung« wird das Finanzgeseh vom 24. Juni d. J. sür die eilfte Finanzperiode von den Jahren 1861, 1862 und 1863 publizirt. Dasselbe lautet:

»Von Gottes Gnaden Wir Friedrich Wilbelm l, Kurfürst von Hessen 2. ertheilen, nah Anhörung Unseres Gesammt-Staatsministeriums 1nd mit Qustimmung der getreuen Landstände für die eilfte Finanzperiode, welche die Sahre 1861, 1862 und 1863 begreift , folgendes Finanzgesez: F. 1. Die gesammten Staatsausgaben werden für die Finanzperiode der Jahre 186, 1862 und 1863 nach der angehängten Nachweisung festgeseßt: A. im ordent: lichen Etat jährlih zu 4,677,540 Thlrn. , B. im außerordentlichen Ctat zu 305,910 Thlrn., wovon jedo diejenigen Beträge, welche nicht erforderlich sind, weil die Feststellung des Voranschlags erst nach Ablauf der Jahre 1861 und 1862 erfolgt y mit überhaupt 220,760 Thalern in Abzug kommen. F. 2, Die einzelnen Ministerien haben nach ihrem Wirkungskreise über die ihnen in

Dieselben find jedoch nicht befugt , Nachweisung vorkommenden Ausgabetitel weil in solchem etwa Erjparnis|je gemacht worden , Ausgaben eines anderen in jener Nachweisung aufgefülr- ten Titels anzuweisen. §F. 3. Zur Bestreitung dieser Ausgaben werden Unserem Finanz - Ministerium die in jener Anlage verzeichneten Einuabnmiecn überwiesen, und wird dasselbe zugleich ermächtigt , zu dem Cnde die darin aufgeführten direkten und indirekten Steuern nebs nach Maßgabe der geschlichen Bestimmungen - oder, in deren Erman- gelung, nach den noch fortbestehenden sonstigen Vorschristen fue Die Jahre 1861, 1862 und 1863 erheben zu lassen. Auch bestehen

alle für Verrichtungen im Staatsdienste oder sonsi bisher gesezlich oder her-

kömmlich entrichteten Taxen, Gebühren und Sporieln, sie mögen zur Staats- fasse oder für die betreffenden Staatsdiener erhoben werden, insoweit fort, als dieselben nicht speziell aufgehoben sind. §. 4. Die unter den ¡m .J;- 0 erwähnten Einnahmen befindliche Grundsteuer, Exemtensteuer und Gewerb- steuer ist mit zwölf Simpeln mit zehn Simpeln, mit angemessener Vertheilung auf die einzelnen Monate, jährlih zu erheben. Die Monatsbeträge dieser Steuern müssen in dem Monate, in welchem sie fällig werden, zwischen dem 1. und 8. desselben ent- rithtet werden. §. 5. Das Betriebskapital Thaler festgeseßt. und des beigedrückten Staatssiegels gegeben zu Cassel am 24. Juni 1863. Friedrich Wilhelm. (Sk. S.) Vt. Abée. Vt. v. Dehn-NKotfelser. Vt. Pfeiffer. Vt. v. Osterhausen. Vt. v. Stiernberg.« Gleichzeitig wird auch

das Geseg vom 24. Ai d. Jy die Emission neuer Kassenscheine betreffend ; das Geseh vom 17! Muni d. T7

und A die bei Uebertretungen der Gesehe über die inneren indirekten Steuern eintretende subsidiarische Haftungspflicht betreffend, amilich veröffentlicht. Darmstadt, 29. Juni. beute unter Anderem mit Berathung cines Antrages Thudichum und Eigenbrodt, die Verfassulgs-Reformen in der evan- gelishen Kirche des Großherzogthums betreffend. eingehenden Diskussion wurde; Antrag, rèsp. der Qweitèn Kammer an die Staatsregierung bef dem Antrag des Ausschusses einstimmig abgelehnt. Mitglieder, mit Ausnahme von zweien, motivirten ihre Abstim- mung mit der Erklärung, daß sie die Kammer in für fompetent halten könnten. Nus diesem Grunde kam es auch nit zur Abstimmung über mehrere bei der Berathung selbst gestell- ten Anträge. Ein anderer Gegenstand der Berathung war die Re- gierungs-Vorlage die Erhöhung der Schullehrer - Wittwen - Pensionen um jährlih 100 Fl. betreffend. Die Kammer trat den Veschlüssen der Zweiten Kammer, mit Ausnahme eines Punktes , bei. Frankfurt a. M., 30. Juni. Dem » Frankf. Journ. « zu- folge hat der Senat es abgelchnt , auf Entfernung der Bundes- truppen von Frankfurt bei der Bundesversammlung anzutragen. Baden. Karlsruhe, 29. Juni. Gestern früh traf der Großherzog, von der Mainau kommend, in Mannheim ein und wohnte, wie die »Karlsr. Ztg.« berichtet, den daselbstt Eröffnungsfcierlichkeiten zum ersten badischen Landesschießen bei. Abends reiste Höchftderselbe mittelst Extrazugs nach Karlsruhe und verließ heute Vormittag die Residenz wieder, um nah Mainau zurück{zutehren. IVürttemberg. Stuttgart, 29. Juni. von Oldenburg i vorgestern Nachmittags wieder von bier abgereist. Niederlande. Aus dem Haag, 29. Juni. Der »Judep. belge« wird telegraphirt: In ihrer heutigen Sigung nahm die

Die Erste Kammer beschäftigte sich

chlossenen Ersuchen nach

Prinz Peter

Qweite Kammer den die Ablösung der Scheldezölle betreffenden mit |

Belgien abgeschlossenen Vertrag, so wie den belgish-holländischen Handelsvertrag einstimmig an.

_ Großbritannien und Irland. London, 29. Juni. Die Königin Victoria beabsichtigt, mit den jüngeren Prinzessinnen sh am Freitag nah Osborne zu begeben, um den Monat Juli dort zuzubringen. Z, seiner Gemahlin in Windsor Stadt, um beinahe jeden Tag dieser Woche Diners und Bällen bei- zuwohnen, die ihm und seiner Gemahlin zu Ehren stattfinden sollen.

Lord Palmerston hat sich von seinem Gichtanfalle allmälich

Den Sonntag über war der Prinz von Wales mit | zu Gaste, ist aber heute wieder in der |

Gestern Abend verstarb hier, wie | erholt.

1 der Antage eröffneten Kredite zu | verfügen und für die Verwendung zu den bestimmten Qwecken zu sorgecn | auf einen der in der oben erwaäbutn. |

t anderen Lai.des8abgaben |

in monatlichen Zielen und die Klassensteuer |

i: wird wie seither auf 900,000 | Urkundlih Unserer UAllerhöchsteigenhändigen Unterschrift |

der Abgg. |

Nach einer schr | der »Darmst. Ztg.« zufolge, dieser | Beitritt zu dem mit Bezug auf denselben von dev |

Sämmtliche |

dieser Frage nicht |

| Frankreich zu

stattgefundenen |

der Insel |

\chäftigt werden. /

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4

L Sein Haus hat er zwar noch nicht verlassen können, so daß der für vorgestern einberufene Ministerrath nicht, wie sonst üblich in seiner Amtswohnung von Downing Street, sondern in seiner Privatwohnung abgebalten werden mußte; doch war er an dem- selben Tage schon im Stande, eine Anzahl Gäste zu Tische bei \ih zu sehen und am Abend in seinen Salons zu erscheinen. j

Baron Hügel, österreichisler Gesandter in Brüssel, befindet si gegenwärtig hier, nahdem er mit seiner Gemahlin cinen Ausflug nach der Insel Wight gemacht hat. i s

Die Beschlagnahme der »Alexandra« war troy ihrer Frei- \sprehung bis heute früh von der Regierung nicht aufgehoben worden Man glaubte, daß entweder noch einige Förmlichkeiten fehlen, oder daß die Regierung den Weg der Appellation einschlägt.

Mit dem lehten Dampfer aus New - York is die Antworts- depesche des Herrn Scwwvard auf cine Ende Aprils an ibn gerichtete Beschwverde Lord Russels über die Beschlagnahme mehrerer britischer nach Matamoros bestimmter Schiffe hier eingetroffen. Sie giebt roiederholte Versicherung, daß es nicht in der Absicht der amerikani- schen Regierung liege, den britischen Verkehr muthwillig zu stören eingeleitete Prozesse zu verschleppen oder die Prisengerichte in eigen- mächtiger Weise zu beeinflussen. : :

Frankrei, Paris, 29, Juni. Nachdem der Kaiser gestern Abend spät 11 Ubr von Fontainebleau hier eingetroffen, hat derselbe heute dem Ministerrathe präsidirt. j |

Der bisherige Büreau - Vorsteher im Ministerium des Jnnern Theophile Silvestre, ist zum General-Jnspektor des Dru- und Buh- handelswesens ernannt worden, 5 As

Vorgestern Abend is der Transportdampfer »Finisterre« von Vera-Cruz in Cherbourg angekommen. Mit dem gestern in Sout- hampton aus Vera - Cruz; 1. Juni angekommenen Postdampfer »Shannon« hat die »Frances« folgende Nachrichten erhalten: Der Gesundheitszustand in Vera-Cruz war befriedigend. Contre-Admiral Bosse hatte Vorkehrungen getroffen, die in Puebla gefangen genom- menen 1500 mexikanischen Offiziere nach Martinigue schaffen zu lassen. Jn Puebla herrschte die größte Rube, -die Einwohner gingen wieder ihren Geschäften nah, und aus der Umgegend waren viele Ergebenheits-Deputationen zum General Forey gekommen.

My 30. Juni; Der heutige »Moniteur« publicirt ein kaiserliches Dekret vom 29. d., wonach die in den Lyceen bestehende Klasse für Logik wieder ihren früheren Namen »philosopbische Klasse« führen soll, und ein kaiserliches Dekret vom 22. d., durch welches die bis- herigen Einschränkungen im Bäergewerbe aufgehoben werden, näâm-

lich die Bestimmungen, welche zum Zwecck hatten, die Zahl der f

Bäkercien zu begrenzen , sie der Aufsicht der Syndikate und den Förmlichkeiten vorheriger Genehmigung für die Errichtung oder Schließuiüg derselben zu unterwerfen , ihnen cinen bestimmten Vor- rath von Mehl oder Getreide, GHarantie-Depots oder Geld-Cautionen zur Bedingung zu machen und den Betrieb ihres Gewerbes zu fon- troliren, mit Ausnahme derjenigen Bestimmungen, welche sich daraus beziehen, daß gesundes Brod gebacken und daß bei dem Brodverkauf gewissenhaft zu Werke gegangen ivird. |

“Ferner veröffentlicht der »Moniteur« heute einen ausführlicheren Bericht des Generals Forey vom 20. Mai über das Gefecht vom K, in welchem Comonfort’s Truppen völlig zersprengt wurden, so wie über die Einnahme von Puebla. Was leßtere betrifft, so sagt Ge- neral Forey, daß es den Mexikanern nicht an Lebensmitteln und Munition fehlte, daß sie aber dur Comonfort's Niederlage und durch den Erfolg des Angriffs der Franzosen auf Totemchuacan ent- muthigt waren. General Forey hatte {on 2- bis 3000 Gefan- gene in der Armee der mexikanischen Hülfsstreitkräfte unterge- | bracht. Die gefangen genommenen Offiziere -hatte er nah

ei hicken beschlossen. Der „Gesundbeitszustand der | französischen Armee war befriedigend General Marquez war in | der Richtung nah San Martin vorgerückt, wo er die Avantgarde | der französischen Armee auf dem Wege nah Mexiko bildet. Einen sciner Generale hatte er in Puebla zurückgelassen, um noch cine An- zahl von Gefangenen , je nachdem man fie wird bewaffnen können; | den mexikanischen Hülfscorps cinzuverleiben. General Forey hatte | 3000 Gefangene noch in Puebla zurückbehalten , um durch sie die | Barrikaden und Verschanzungen zerstören zu lassen. Die Eisenbahn- Arbeiten gingen lebhaft vorwärts; auch dabei sollen Gefangene be- F

Marschall O’Donnell ist in Bayonne angekommen. ;

__ Atalien. Rom, 27. Juni. Die Jndex - Congregation hat, | einer telegraphischen Nachricht der »Köln. Ztg. « zufolge , folgende F Schriften verurtheilt: 1) Alle Romane von Alexander Dumas; * 2) »L’Enseignement pratique dans les Ssalles d’asìle« von Mme. F Pape-Carpentier; 3) »Chiesa e regno d’Italia «, von dem Kano- È nifus Eusebio Reali und 4) »L’Examen du projet de code civil ; présenté au Parlement italien«, von Bunina. 5 Turin, 29. Juni. Der König ish laut Telegramm der »Jnd. belge-, nah den Bädern von Valdieri abgereist. Der König Fer- È

dinand von Portugal ist in Genua eingetroffen und will sich von : dort nach Florenz begeben, Das römische National-Comité hat f

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eine Proklamation erlassen, worin es die Römer auffordert, jede Be- ziehung zu den Anhängern der Bourbonen abzubrechen. Quischen zwei ehemaligen Garibaldischen Offizieren , Obersten Dezza und dem Hauptmann Fazzari, fand, nah dec »Costituzione«, an der \{chweizer Grenze ein Duell auf Pistolen statt, in welchem der Erstere getödtet der Andere {wer verwundet wurde. Türkei. Konstantinopel, 22. Juni. Der » Zndèpeud. Belge«, wird geschrieben, daß die Pforte und der Vicekönig von Aegypten beschlossen haben, sich unter Ausschluß jeder fremden diplo- matischen Einmischung über die Suez-Kanal-Frage mit einander zu verständigen. Der Vicekönig hat zu dem Zwecke Nuhar Pascha nach Konstantinopel gesandt Es handelt \sich um die in der Note Ali Paschas hervorgehobenen drei Punkte. Der erste Punkt, die Neu tralität des Kanals, kann vorweg als erledigt betrachtet werden, da Herr von Lesseps bereits ausdrücklich erklärt hat, daß der Kanal der ganzen Welt zu Gute foninen soll. Was den zweiten Punkt anlangk, so soll der Frohndienst der Fellahs, die nicht anders als gezwungen arbeiten y keinesweges aufgehoben werden, weil damit der Ruin von ganz Aegypten detre- tirt sein würde. Aber die Zahl der QZwangsarbeiter sür den Kanal soll beträchtlich verringert und ihr Lohn so hoch geseht werde, daß der gehässige Charakter des Frohndienstes verschwindet. In Betreff des dritten Punktes, Gebietsabtretung an die Kanal-Compagnic, will die Pforte auf keine Transaction eingeben ; sie verlangt, daß die der Compagnie überlassenen Ländereien der ägyptizchen Regierung zurü- gegeben und von dieser kultivirt, resp. später nach einem jpeziellen Colonisationsgesehß den Fremden zur Kultur verpachtet werden jollen. Menn die Pforte und der Viccköuig sich über Vorstehendes geeinigt

haben, wird Leßterer sich mit der Suez-Compagnie verständigen, die

hon jeyt davon unterrichtet is, um was es sich handelt.

ckcchwedei und Norwegen. Stockholm, 26. unt. Der König kehrte, dem »H. K.« zufolge, gestern Morgen per Cxira- zug von Gothenburg zurück und begab sih direkt nach dem König- lichen Lustschlosse Ulriksdal, wo bald darauf Staatsrath abgehalten und zur Auflösung der Regentschaft geschritten wurde, die während der Abwesenheit des Königs thätig war. Die Minister Thalstrup und Reuterskjöld werden am 15. Juli eine Reise ins YLiuelaud an- treten und sind in Folge dessen die Minister Graf von Platen und Malmsten mit den Angelegenheiten resp. des Kriegs- und Kultus- Ministeriums betraut worden. Durch cinen heute veröfjen1lichten offenen Brief des Königs wird die Stempelung ausländischer Viaaren bei der Einfuhr vom 1. Januar 1864 an aufgehoben. Am 22. d. erfolgte die Schließung der Storthings-Session. Der König hielt die Schlußrede , welche jedoch , nach dem Hanub. Koll. «j feine Stellen von allgemeinen politischen Interesse enthält. Amtmann Helliesen ist in der Eigenschaf norwegische „Finanz-Departement zum Nachfolger Staatsraths Lange ernannt worden. Der König hat vor seiner Abreize von Helsingborg am 19. d. den König von Dänemark zur standinavi- schen Ackerbau- Ausstellung eingeladen, welche am 28. Juli, in Hel« singborg eröffnet werden soll.

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Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Bureau. London, Mittwoch, 1. Juli. Jn der gestrigen Abendsißung des Oberhauses erklärte Graf Rufsell auf eine Interpellation

des Grafen Shaftes8bury/, daß der General Mura wieff gegen

die Frauen, welche Trauecrkleider tragen, eine Geldbuße , nicht Knus- |

tenstrafe verordnet habe j und gab ferner auf eine Interpellation von Lord Stratheden die Auskunft, der französische Gesandte stelle es in Abrede, daß seine Regierung beabsichtige, der englischen Vorschläge zur Vermittelung zwischen den kriegführenden Theilen in Nordamerika vorzulegen. Lord Derby prôtestirt gegen dic Abtretung der Ionischen Inseln als nachtheilig für England und nuglos für die Griechen. Russell vertheidigt die Abtretung und erklärt, daß die Regierung mit den Einleitungen zu einer Konserenz der Großmächte über diesen Gegenstand beschäftigt sei; Frankreich und Rußland hât- ten bereits günstige Versicherungen abgegeben. Es dürfte nothwen- dig erscheinen, die Festungswerke von Korfu zu \chleifen, weil sie für die Griechen zu ausgedehnt und für andere Mächte cine konstante Versuchung seien. i

Paris, Dienstag, 30. Juni, Abends. Der »Pays®« giebt eine Analyse der Note Drouyn de Lhuys' an den Fürsien Gort- \chakoff in Betreff Polens. Danach bezeichnet die Note zunächst die sechs Punkte, Über welche die Mächte si verständigt haben; be- merkt, daß mehrere dieser Punkte den Absichten des russischen Kaisers und alle den bestehenden Verträgen conform seien; drüdckt die Hoffnung aus, daß das russische Kabinet sie zu Grundlagen von Berathungen

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dem

nehmen werde. Die drei Höfe wenden sich ferner im Namen der Menschlichkeit an die russische Regierung, um dem blutigen Kampfe Einhalt zu thun. Rußland müsse das Ende der Feindselig-

| feiten berbeiwünschen; die Polen würden sich nicht weigern können;

ohne ihre Stellung zu verschlimmern. Die Theilnahme der acht Unterzeichner der Wiener Kongreß-Akte an den Unterhandlungen sei natürli indicirt. Die Regierung des Kaisers Napoleon werde \ich

| glülih {häßen, wenn Rußland die Grundlagen annehme. Gewalt, | so sagt die Note s{hließlich, würde die polnische (Frage allerdings | durchauen fönnen, aber ohne sie zu lösen. Wenn zum Gegenstande

von Unterhandlungen gemacht, werde diese Frage auf den Weg ge-

führt werden, der allein dazu angethan, eine dieses Jahrhunderts

| | | | | | | | | | |

| September-Oktober | 48% - 49 Thlr. bezahlt.

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t eines Staatsraths und Chess fin das |

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würdige Lösung anzubahnen.

Paris, Mittwoch, 1. Juli, Morgens, Der heutige »Moni- teur« enthält die Ernennung Schneider's und Vernier’'s zu Vice-Präsidenten des gesehgebenden Körpers.

Der Eröffnungstermin für die allgemeine Ausstellung in Paris ist auf den Monat Mai 1567 festgeseyt worden.

erin er etreidehürtt vom 1 _MIUL

Weizen loco 62 -74 Thir. nach Qualität, fein weis poln. 4 Thl

ab Boden bez.

Rewagri loco 1 Lad. 81 —- 82pfd. 497 Thlr. bez., 81 82pfd. 497 bis § Tilr. am Bassín, poln. 48 Thlr. ab Bahn bez., 80—82pfd. 49—Z Thlr. ab Bahn bez., Jul 48{—#4 Thir. bez., Juli- August A48—ck Thir. bez. u. G. £ Br., Auzust-September 485—% Thlr. bez. u. G., 49 Br., 8% 49: Thlr. bez. u. G., 2 Br.,Oktober-November

1750p fd. Juli 254 Thlr. bez., Juli- Septbr.-Okibr.

Gerste, grosse u, kleine 34—41 Thlr, pr.

Hater loco 20 24 Lor, LIGTOEIOS Dr: August 25 -% Thlr bez. Aug. - Septbr. 254 Thlr. bez., 25—& llile. bez, Okt. -Nov. 29 Tir. Vez.

Erbsen, Ko hwaare 1 54 T

Rüthel loco 15 Thlr. Br., duli 144 5% Thlr. bez. u. G., 7 Dr, Juli’ August 14 Thlr, August-September 13% Thlr, September-Okteber 14% %, Vhlr bez., Br. u. G., Oktober-Novbr. 134 Tulr. bez., Novem- ber-Dezember 134 Thlr. bez.

Leino! loco 0 1hu,

Spiritus loco ohne Fass 161— 5; «Thlé: bez: Jul u Juli - August 1 4 L bez., Br, u. G., Aug.-September 16:—!/z Thlr. bez. u. G, % Br. September Oktober 165— ZThlr: bez., 4 Br., % G., Okto- ber November 16{—: Thlr bez. u. G., 42 Dr, November - Dezember 16 Thi bez. u: Br. 154 G.

Weizen behauptet. Roggen für loco war nur schwache Nachfrage und ist nur weniz zum Versandt aus dem Markt genommen. Termine eröfsneten unter gestrigen Schlusscoursen, befestizten sich jedoch im Laufe der Börse wieder, um gegen gestern wenig verändert Zu schliessen. Gekündi.te 14,000 Ctr. wurden grösstentheiis empfangen. Schluss fest. Hafer mati. Für Rüböl behauptete sich nur der laufende Monat, wäh- die anderen Termine, besonders spätere, vernachlässict und billiger Spiritus verharrte in der anzenommenen Lust-

erlassen werden mussten. die Preise erlitten da-

losizkeit. Es wurde nur wenig gehandelt und

durch keine Veränderung. Gek. 400,000 Qrt.

Friedrich-Wüilhelm-Nordbahn —. Leip-

2.eiyzüia. 30 Juni, \ [ ris A -34 B do. Lar, P

zig-Dresdner 6 B. Löbau-Zittauer —, Magdeburg - Leipziger 244 B Thüringische 127 G. Anhalt- Dessauer Bauk Actien 32% G. Braunschweiger Bank - Actien Weimarische Bank-Actien —. OVesterr. National-Anleine 13 B-

_——

Wre mt. 1. Juli, 1 Uhr 43 Minuten: Nachmittags. (Te!. Dep. «s Staats-Anzeigers ) Vesterreiehische Banknoten 90% Br. Freiburzer “amr-Arnen 134! G. Oberschlesische Actien Litt. À. uw. C. 1574 G. do: Lir B 1405. G. Vhbersehles. Peioritäts Obligationen Litt. D., 4proz., 17%, Br. t Litt F., 14proz 104 G.; do. Litt. E.. 3{proz., #97 Br. (osel-Oderti-ver Stamm-Actier Cf Br, Neisse-Brieger Actien 94% Br. ppein-Tar witz-r Siamm-Actier 64% Br. Preuss. òproz. Anleibe von (U 106% Br Spinitue pr “000 pCt. Tealles 154:Thb: G 72—86 Sur. Zelber (2— 82 Sgr. Keggen 52—-30 Sgr, Hate: “9 33 Ser. Ggünstige Stimmung. Eisenbabu-Actien und österreichische Sachen bei besseren Preisen gefragt. a0 venn 4. Juli, 1Uhr 36 Minuten Nachmitt. “taats At euvers.) W eizen 67—TO, Juli u. Juli - August T1 bez. , tember - Oktober 72 bez. u. Br., Oktober - November T1 Br., Frühjahr 70 bez. „er 47— 8, Juli 48 Br., Juli-August 47:2, September-Okto- ber 481, Oktober-November 48! 48, Frübjahr 483 bez. Rüböl 14%, September Oktober 133. Souirins 15%, Juli u. Juli-Augus 154 —195

, 155 Br. VY eizen, WRISSET Gerste 26—i1

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bez., September-Oktober 154g Br.