1886 / 80 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Apr 1886 18:00:01 GMT) scan diff

führen haben, Verdächtigungen aller Art aus- | von Hause aus dem Kolonisten es zu, ermöglichen, die geringen | sie den 8. 1 in unsabgemäßer Weise ausführen. I habe also den hat, auf sein Etablissement, auf An- | Zusatz als etwas Selbstverständliches bezeichnet ; als {ädlich kann ih

Der Abg. Dirichlet hi it sei i s ielt es mit seiner Pfliht gegenüber | Geseh sei ie histori h ' ‘ine ein solle i i i i den Steuerzahlern für unvereinbar, auf eine unabsehbare Zu- aufzufüh : e Miwidelina mit im Berit | überzeugen. „Ulle Negierungsnorla kunft die Kleinigkeit von 100 Millionen Mark auf dem Altare m "Widerivrrs der Abg. Dirichlet niht in der Lage ge- | regelmäßigen Vorwurfe autgeset daß pre des Vaterlandes zu opfern, weil man ja gar niht wissen | es ja ei iderspruch in der Kommission zu erheben, so hätte | tine oberflächliche, ungenügende ijt, (Widerspru rie, Begründung ‘werden, daß man ihnen Schuld geben kann: fie eripieote } SAERRIS, E L FOE über ift ni ing! | Zusof orn könne, wie si. die Sachen gestalten würden. Mit einer leih- | i ja einer jener fr eunde thun können. Derselbe habe aber Herren, cs ist mir kaum eine vorgekommen, gegen ges U lede, meine seßt langen, sie gewährten einem oder dem anderen unerlaubte schaffung seines Inventars zu verweuden, darüber ist nicht der geringite | îhn ebenfalls niht bezeichnen. Insofern habe ich auch meinerseits fi! eie fh d Sahen gestalten wi v i er lis i iner D E qu Bericht leuisitt [ete habe alte mte! vidt: choben aben Ie s ged Le eser Vor- Veil _— diese Angriffe und Verdächtigungen find ganz unzweifel- | Zweifel geu-fen. ES N E durchaus nit die Aufgabe, diesen Kommissionsbes{luß zu bekärnpfen. und polnisch nit nur für Posen, fond ir W ortginge, es doch recht unerquicklich wäre. Was den 8. 1 würde genau demselben Schicksale ausgeseßt sein. Jch glg und orthene rtigen. Aber gerade, weil jie zu gewärtigen sind, darum “Wenn Hr. Abg. Dirichlet ausgeführt hat, daß in der leßten Jch würde alsc nah alledem dem hohen Hause anheimgeven, dem F. , sondern au für Westpreußen | betreffe so" sei nt in Sen lge die Bere 1 | mit Rüksicht auf die Geschäftslage, dieser weiteren B ch gl pft zu L alle diese Geschäfte in der offensten und loyalsten Weise | Sißung des 2andes-Oekonomiekollegiums gegen diese Auffaffung erheb- | in der Fassung, die er dur den Kommi}sionsbeshluß gewonnen hat, / ürfniß- | vollständig enthalten zu können. R tk i de e müssen. Gerade dieser Gesichtspunkt hat die Königliche | liche Bedenken hervorgetreten seien, so muß ih dem entgegenhalten, | seine Zustimmung zu geben. spic ie nit so weit gegangen ist in | daß meiner Erinnerung nach blos zwei oder drei der anwesenden Mit- Ein von dem Abg. Dirichlet mit dem Hinweis auf die

. en e iell 1m Wa i i i i P / P z hlkrei E frage überhau t verneinten , chwer zu diskutiren ; denen Der Herr Abg. Freiberr von Huene wird es wohl aa b ie “9 pre, svot L j c s \ s \ s \ n s) die ganz überwiegende große Mehr eit der an der Verhandlung Theil- des) lben auf das Abgeordne enyau m i i L

Elbing-Marienburg, i i g, Tónne man die Polen mit der Laterne suchen enü ie ise nit fi ; suchen, | genügten die Beweise nicht, jie verlangten weiteres Material; | nehmen, wenn i seinen heutigen Antrag ebensow bT ala iht übel Anspru, ein D d oh! als di Ful daß die Ausführung dieses Gesetzes lediglih einer

und doch gebe die katholische Bevölk i erung bei den Wa ; ; 2 E L 9 g hlen den | und wenn man es ihnen bringen würde, würden sie nit | gründenden Ausführungen do lediglich als dilettantischer N n 1G hat ges fi | antischer Natur be- ing M sei das einem verantwortlichen Minister | nehmenden der Meinung, daß es sih allerdings um einen Versuch f E E ere 1d Vol Gaclebnt e Kommissar übertragen | handle, dessen Durchführung aber in erstec Linie davon ab- | afitrag wurde gegen Centrum, xreijtnn un Polen abgelehnt. (Es Der Abg. Pr. Sattler meinte, der Minister habe mit

Ausschlag. Der Abg. von Rauchhaup i : E L t habe einmal etw 8 i ; : : y / davon gehört, daß für Posen Polen und Katholiken identisch fein: Die N damit umspringen, als mit dem ihnen jeßt gebotenen. | ¿cibnen muß. Alle die Argumente, die er hi i daraus folge für i i : FLEN , le Regierung habe aber vollk R f : | den früheren Verhand tenle, die er hler angeführt hat, sind i i j ' „folge für ihn, daß überall Katholiken und Polen iden- en k; ¿ommen eht, wenn sie sage: B )eren Verhandlungen, in den Kommissionsverhandlun« ind in einem verantwortlihen K E E En c S ¿S tish seien. Das sei konservative Logik. Wenn der Ab - “genügt Jhnen das Gebotene nicht, so nüßt Jhnen das Weitere erörtert worden. Der Herr Abg. Freiherr von Hu rhandlungen au a8 soll, sondern daß eine Kommission ad hoe eingeseßt werden | hängig fei, daß der Staat selbst dafür einträte. Es } b _PU _Yave Rau@haupt durch diefes kühne kavalleristishe Kunststü f S au nihts. Der Abg. von Rauchhaupt habe s{lagend nah- sachlichen Theil seiner Ausführungen überzu eber aur n i die natürlich unter der verfassungsmäßigen Vertretung und Zu- | wurde ausgeführt als Hauptargument gegen die Zweckmäßigkeit | Recht hervorgehoben, daß, wer dur di» vielen statistischen darzustellen versuche, als ob wirklich das e Kunststück es so | gewiesen, wie die Verhältnisse lägen, und wenn der Abg. Di- wiederum verfuht, einen Widerspruch naczuweifer 4 is hat dann *digfeit des Staats-Ministeriums und der cinzelnen Ressort-Minister | der Einführung dieses Jnstituts, daß schwerlih nach den | und sonstigen Veröffentlichungen n der Polenfrage noch nicht das deutsche Serdränge. Tg foi Ls lich as polnische Element | rihlet getadelt habe, er verwechsele polnisch und fkatl lifch F |} gründung der Regierungsvorlage und den Ausführun (isGen der Be- N andeln hat, daß diese Kommission zunächst alle diese Fragen zu prü- | gemachten Erfahrungen bei Ablösung der Erbpachtverhältuisse | überzeugt sei, auch jeßt niht durch weitere Vorlegung Theil des Oft (f , 0 sei dies in Bezug auf einen großen | gebe Redner zu, für Westpreußen habe der Abg. Di let , 109 | in der früheren Lesung, theils in der Kommission gen, die ih theils "nd dementsprehend die Durchführung des Gesetzes zu bearbeiten | ih jeyt Privat - Grundbesißer, große oder kleine, dazu verstehen | stgtijtishen Materials überzeugt werden würde. Den Einwand f gech E O fas. Das polnische Element seße | der Abg. von Rauchhaupt habe apa a E En let T pat ausgeführt, daß einerseits die Beda t Ie Er i Diese Aufgaben sind, wie ih nur wiederholt anerkenne, {chwie- | würden, ähnliche Besigübertragungsverhältnisse auf ihrem Besiße ein- | dex Verfassungswidrigkeit habe chon der Abg. Hobrecht zurüge- Erwerbsverhältnissen, Me mene Dura S en und katholisch decken si zum größten Theil: Uns bas Je wehe Es an E E. Eu der Vorlage “as E e E e A 1AAIES) 08 SIEE, SELOES AITDON AUnRER S S e ri hon E U Les e E wiesen. „Jn der Annahme dieser Vorlage liege eine außerordentliche L g ens der | Fm ganzen Regierungsbezirk Marienwerder werde man nur bezeichnet sind. Hier liegt absolut tein Widerdg nicht erfolgreich Pn ebenfalls sieht die Königliche Staatsregierung in tem bisherigen | dergleichen anfinge. Also ein prinzipielles Bedenken gegen die Ein- Förderung der wirthschaftlichen Verhältni})e Jener Provinzen.

erspruch vor. Die Flott- lauf, den die Diskussion in den Häusern des Landtages genommen | führung dieses Instituts ist in dieser Verhandlung von der großen | Die Höhe der geforderten Summe jet 11 der Kommission

eig ¡r die Annahme, daß die Häuser des Land- | Mehrheit der Anwesenden wenigstens nit ausgesprochen worden. Da | absolut nicht bemängelt worden. Wenn man Hunderte von

Königlichen Staatsregierung haben, daß auch bei der Königlichen Staatsregierung nun durchaus tein prinzi- Millionen für Kanäle ausgeben wolle und Milliarden sür die

enken gegen die Wiederaufnahme dieser Institution besteht, | Staatsbahnen ausgegeben habe, dann seien doch P

Friedri

Polen, den Ort verlasse. Auh Red i ä , den Ort verlasse. L ner würde, hätte er der | vershwi i f sid ellshen Bef [i Slilioa: des Berit in der Konnnission beinobaue oann R E E be MERE Gegenden antreffen, wo sih deutsche Mes Bestrebungen sind eben von Haus aus ganz anderer t Stati i antiahareie Einwendungen geltend abrt baber (acer A 1a Aba A ct G, d: fa E fend. Redner glaube nit, daß pr F Ber vorliegenden, Die Flottwellschen Vestrebnagee at, eine Bestätigung für ; ; . Nie ieser Stelle den S é au, so lange fie ausgeführt wurden, keinesweas ob ger g das Vertrauen zu der L Gt i iti ise, \ ielles B n Standpunkt des Abg. | gewesen; sie sind aber uur M kurze Zeit a T obne Erfolg e ihr gewährten großen Mittel nit in unrichtiger Weise, son- p if i ina ngenlgenden Len in loyaler Weise zur Durchführung der gewollten Zwecke be- | jo hat sie auch ganz fonsequenter Weise dem von der Mehrheit der | Millionen niht zu viel für diesen großen Zweck. i Konmission ausgesprochenen Wunsch entgegenkommen zu müsten ge- | Wilhelm 1. habe 6 Millionen Thaler in 6 Jahren ausgegeben,

eventuell sogar gebeten haben seine Unters if iri D 7 J a ch ; / rist unter dem- Di id [et th eile. Di \ 1 V h aÞp M ) ) 1e Behauptung, daß das deutsche Element Mitteln durchgeführt worden. Die ganzen Ausfü rungen, di ul au n SGLED , DIe Ubri- 1 é s 5 E. J i? i naltter G ‘c! 5 i al bt, und die Form, m der diese Paragr hen über die NRentenguter Um Litthauen ZU folonisiren, und man sollte heutzut ge m1 t

ständigen ¡e Verhandlungen ¿U

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selben wegzulassen. Denn daß Mitali Maioritä , 4 ) ß Mitglieder der Majorität und | zurückgedrängt werde, sei ernstlih gar nicht zu beftreiten. Wer | gens darauf hinausgingen, größ : d der Annahme, daß derselbe nur das in der Kommission Bor- | weiteres Material nit ge n c 8gingen, größere polnishe Besißungen und zwar E “hat noch der -. Abg. Dirichlet die Regierungsvorlage ( i en O Lie Soi nichts helfen. Der Abg. von Huene habe | !ind blos während eines Zeitraums von 11 bis 12 Jahren erfol lemängelt oder au in gew i Et S «E A s e sing g S Meinung | en in jeine Spalten aufnehme, Di i 1 | vUtren erfolgt. i GlMen der Kommission. Er hat ausgeführt, daß die Negierungs- er Königlichen Regierung so gefaßt, daß he die Grundlage geben | E O A DSE, E à / [nehme, Dinge, die wenig oder gar } habe aber auch nur wenig mit dem gemein, was dieses Geseß Thaler. eshlüfsen der ise : die g G i igneten Form der Besiz- | Verwendung des Fonds seien ja auch hinreichende Garantien G 1 [C YC e L x , : er T : - E x ; M : f wesentliche Rolle gespielt hätten. Unnöthiger Weise sei in der i: Í e / ber Bommission, als die Negierungsvorlage blos die jeßt übertragung. _ Gegen das_ Wiederaufnehmen der reine r ( U} j ) n : rieg Sus behaglicher Breite die Beihandlima über: den E G e E übergehen lassen, das gegen- C N gegen die jeßige darin, daß man damals diese ( stipulirt hab d die Uebertragung in Zeit verhältnisse ilt doG die Form e N Eigenthum in der Form des | zu legen und stehe d eee Reinnnigdtainiee Lie BOORI Antrag Achenbach wi n Das si E n Lg eje8 wolle das vermeiden; die Besißungen wiederum nur als große Besitzur A A Ee MHPROS Moe U e E S T Ras: ; G l E ht Bait gad Gie f Das sei allerdings interessant, Ansiedelung benußt und ein kräfti y Lo Err outen E groß l1ßungen ausgeben wollte aht. Die Königlihe Staatsregierung ist allerdings von Haus Rentenguts in_ voller Weise übertragen, es bleibt das Cigenthum u. Ein Theil seiner (Nedners) Freunde hätte ja einer in erheblicher Beweis für die Nichtigkeit d B N stiger Bauernstand geschaffen | die Bildung von Rittergütern ins : Gesetz | vollständig selbständig, es ist der Eigenthümer des Rentenguts niht | p e hen B ali ) gkeit | werden, damit die Bauerngemeinden den polnischen Be- | fprehend Güter ausgegeben von 1000 bis 1500 Mhrcn gh dement- f der Mei eren Materie zu belasten, die vielleicht der Miß- | verpflichtet zu perfönl inger i : ratenweisen oder beschränkteren Bewilligung den Vorzug ge- lung des Antrages bei 9 S er ausgegeben von 10( 18 1500 Mor INi+ Stor 7 Mod mit einer ond ¿ zu VerUitei, LEL (1° FLPNIONEEL J P ES L 1 i 1d ] ( 2 igebra 2 si - N, „torgen, Mit diesen i: êgesett se 2 jer M von Erbu zon erblicher Leistungsverpflihtung damit : i n A s : gebracht worden, weil es ausdrüdlih so | System Friedrichs des Großen. Der Abg. Dirichlet thue, als | [haften angekauft worden; und wenn in der W : eitung autgesebt fein fam, nd soudeen daß es zwedmäßiger sei: | ver Erbunterthänigkeit, von erbliGher LEtungeer T RHtu vermeide aber die Nachtheile der jährlich wechsclnden Preis- die Folge des Antrags Achenbah sei, der wieder die Fol U 4 E j Ute i i Tae lE TONTgesahren: tvlté, iese Materie einem späteren, cinem besonderen Gefetz vorzubehalten. | hin vollständig in dem Verhältniß des Eigenthümers, und daß eine E nen L 1C ¿F0TLDETU n e der Thronrede gewesen sei. Die Niederla\un / ge Inveräußerlichkeit dur Vertrag bestimmt werden: der ein- wiederum auch an polnishe Käufer abgegeben worde . d i : Realvershuldung erst Platz greifen kann, nahdem der Rentenguts- und Lieferungen ost in emer unverhältnißmäßigen Höhe im Etat - hungen anlangend, | zige Unterschied sei nur, daß das nah 30 Jahren as fs E glaube i, würden allerdings, wenn mit dieser M E Nen, 10, hier um cine Institution handelt, die durhaus nit absolut etwas cht deckt ist, egt 11 : i ] erscheinen würden. Die Etablirung von Nentengütern, wie hie für Landwirthschaft über die F l 2A) 1[Y0re. | 40 Jahre weiter fortgefahren wäre, bessere Nesultate oe 90 bis sondern nur die Wiederauflebung ciner Form der Besißz- erwünscht. Bei dieser Institution wird gerade von vornherein meines | die Vorlage vorschlage, vereinige den y die Frage, ob und in | als solcher die Sahe mache. Und gegenüber Zwangslagen ver- | daß der einfache Ucb rreicht sein. ibertragung, wie sie durch Jahrhunderte lange Uebung in Deutschland | Erachtens die Möglichkeit der zu großen Verschuldung verhütet, und | erwerbs mit dem der Zeitpacht. Die Eigenthumserwerbung würde tragungsreht in freies Ei ; | S - j dag der einfache Uebergang von Grundbesiß, besonders 6 Ds m E inein, In Steg DL WeMTepun i ( E G 1 et 370 Po HN- : , 0 d « ers von ( rony- ck12 F Die C ( Sre Io P T P ) N ri G p t 5 , . , +46 , C ¿A , barung Gebrauch Me E s i N die Staatsregierung si in ihr Lilenes SlelsG sEMeiben, wein f e lee S Probe de de t Sroß e in die siebziger Jahre. Die Königliche Staatsregierung Rente belastet ist, liegt nah dieser Richtung N wohl vorwiegend in jene Gegenden einwandern würden, nicht d die leichte, ja sherzende Art, in welcher der Aue fene Ln A E Vertrag zurückgehend, sagen wollte: Beräußert wiederholt bereits Serra db une beat Es ift das R Gestaltung des lebensfähigen Theils des uralten Erbpachtverhältnisses aber au) eine Maßregel gegen übermäßige. ) S L doe ces Zeitpacht wRroe Den nationalen eriht über die allerernstesten Vorfassungsbedenken hinwegagek L e Geschichte! Die Verfassungsbedenken könne Redner gar nit e sißes in deutsche Hände j en, day der Ueber- it, mit dieser Vorlage zu verbinden. Es hat ih aber dafür, eine n : Man kann nicht in einem Athem Maßregeln Zweck dieser Vorlage weng _ fördern. „Die Einrichtung der wenden. Es werde gesagt, die Vorlage erstrecke sid N ggehe, | verstehen. Art. 4 der Verfas ung sage, -alle Preußen seien vor es sind große herrschaftliche Verwaltungen di, Een Verrschaften ole besondere Form® der Besitzübertragung wieder ‘ein- | treffen, die die Ucbershuldung verhüten und nicht zugleich den Real- Rentengüter {ließe die Gefahr der Parzellirung aus und die Provinzen Westpreußen BaA Posen: vi A ja nur auf | dem Geseße gleih. Das x äufe gemacht haben, z. B. eine Anzahl deutscher Fie 0 An- E uführen, allerdings nach_ Ee landwirthschaftlichen kredit beschränken. Wer diese Aufgabe zu lös j l ti ¡r U den, z. B. in den Moorkolonieen Hanno 8 anderen Gegen- | gehoben. Man werde doch nit behaupten wollen, d ß es si F , ver QUrstenyaujer Rerwaltung ein Bedürfniß \{chon längst herausgestellt. | mit der Lösung der Quadratur des Kreises. Wenn man einerseits | werde auch schließlich der Erfolg dieser Vorlage abhängen. - vers, sei den polni- | hier um ein Privileg handele. Vielmehr sei das daß es sih | Element in den unteren Volksschichten eine Verstä E R § ist Uber diele ¿rage 1er N ? | e den Realkredit foweit steigern und zulassen will, wie er gerechtfertigt | An dem Landtage sei es, diesen Bestrebungen freie Bahn zu Kommissionsbericht führe also aus, es sei ni Vielmehr sei das Bedürfniß | In dieser Beziehung ist uit nur eine C A vie irthscaftlichen Ministeriums und der ihm beigeordneten Kommi Qnen, | / au 6: P 4 , J e L ) en onder 4 „8 Q Rz of tio ; g io \ v als -@® - 11 imsof i {; j ( 2 Lor Nh i+ S G 0 e E E e „es sei nicht gesagt, daß irgend | Das vorliegende Geseß sei nah den früher unter Friedrich die statistishen Erhebungen und Beob , | n owohl des Landes-Oekonomiekollegiums sowie der Central-Moor-Kom- | mühen, und insofern bieten si die Grenzen der Verschuldbarkeit von nehmbarer Weise dur die Kommissionsvorschläge geschehen ; h Z E tt. E è 5 dz Und ‘Beo s Í : Â N Y f. Ee R : Z Â: l ; T i L é Í E E sizungen habe, er könne ja beliebige andere erwerben. Mit | Vater ; eobahtungen, welche die Schul- eits 1879 stattgefunden, wo sie zu der bestimmten Resolution führte, in | des Rentenberechtigten, fo ist das meines Erachtens cine wirthschaftlich Ah F | E : ; i aterlande diesen Nugzen zu bringen. Aushebungen des Militärs gemacht werd [ Ein wiederholter Vertagung ats „JOlieDe ager E Dina, aiworbene S O e O ; "De (4 geinacht werden. wenigstens die Fakultät zu geben, auh diese Form der Besitzüber- Meine Herren, id 1 l dagegen ein Antrag auf Schluß der Diskussion „angenommen. : gen, wonach die Che | Abg. von Rauchhaupt, namentli soweit dieselbe auf dem Hs und allein zu dem Zweck verwenden, um den Klei Q agu der j 1 einz K gen beschränken zu müssen, um jo mchr, als es meines Erachtens die Der Referent Abg. Hagens wies die Angriffe des Abg. ungültig gewesen sei. Man ks o V sig zu verstärken, um alfo in derselben Weise, wie es in CnCunDe nächsten Anstoß dazu haben allerdings die Verhältnisse der Moor- | einzigen allgemein ja \ | Betreffende könne s 1 fönnte 1a ebensogut sagen, Der selben das vom RNeichstags-Abgeordne M e / | ] i elle, wie es in der Fride- folonisation geboten. Wo es sih darum handelt, Leute, die nur geäußert waren. - S : Bericht mit der größten Objektivität abgefaßt und sih keiner Juristen finden wivd ) A L S Daß si | entgegen, das zum Mindesten dieselbe N e M bilden. Diese Aufgabe ist eine solche, die die \ich fol M Ic habe mi zum Schluß nur_noch zu äußern, über den Kom: | Auslassung schuldig gemacht , ,„ die die schwerwiegendsten und | die eint E / aubwürdigkeit ver- | genden Regierungen seit Menschenalter wiederholt e E) Tot itteln, ihre Wirthschaft zu begründen, wo es ermöglicht und er- B Qs j ernstesten Verfassungsbedenken hinwegdeklarirten e daß | N i Um deswillen bedürfe das Haus authentischer amtlicher | ist in den verschiedenen C N wienetnots beschäftigt hat : sie leihtert werden soll, cinen Hausitand zu begründen für diefe ein- {hon von dem Hrn. Abg. Dirichlet gestreift worden ; die Kommission : 20 Sti A g Z 1 i i: acweise über das Wachsthum der Deutschen und der Polen | worden. Daß si in der Sbiolülen Seit lGe Au Erfolg gelöst fachsten Verhältnisse ift es zweifellos, daß die jeßigen agrarischen Be- f geaen 120 Stimmen der Antrag Huene abgelehnt. Die Mehr- finden würden, darüber wolle Redner nach berühmten Must ) l s n elt olche -Kolonisationen ver- stimmungen nit genügen, um das Bedürfniß einer Abhülfe zu ver- Mit der käuflihen Erwerbung von Grund}stücken ist nur in | F, i E ustern | nalen sei es unerhört, einen Geseßentwurf, wie es der Bericht kfomplizirten Verwaltungsapparat und Verwaltungs\trei h) : vinlängliche Zl Nationalliberalen und dem Abg. Spielberg, daß man sich auf Walde berufen! babe, Das fei , T : n L altungê|treitverfahren, den §, 91 des Gesetzes vom 2. März 1850 geboten ift. Dieses Geschz der nah Nr. 2 erforderlihen Kostén übrig bleiben. ; : wurde | ) de Das ha abe. Das sei hart. | das Polenthum versuht, das Deutshthum zurückzu- Pei Svleriteilen erkennt jeder, der sih mit dieser Frage längere Zeit als auf 30 Jahre, und dieser Zeitraum ist offenbar ein abe in der Kommission diesen Antrag als ein Superfluum | Polen, der Freisinnigen, der + Abgg. Spielberg, Lotichius, 1, wie man im Volke z ¿ e i : a/ttgl, als vorhanden an, aber als Schwierigkei I Mee 1ER O N E ; ; \ 4 RCLAAR i drehen, Das Gese n es sagen pflege, im Grabe herum- | ebenso unerhörten Vorgange, daß ei : h werden k G \wierigkeiten, die über- zu furzer, denn soweit die Erfahrungen der landwirthschaftlichen Ver- | es fich nach dem Wortlaut des Gesetzes und nah der Tendenz der Um 4 Uhr wurde die weitere Berathung bis Freitag selbst habe dur die Kommission leider | Annahme des A gange, daß ein Haus, wie es durch | solhe Kolonisationen bis in dieses J O. D Vorlage ganz von selbst verstehe, daß nicht die gesammten Mittel, | 11 Uh taat i S me des Antrages Achenbach geschehen, seine Rechte bezüglich | Erfolg gemacht worden und e e S _hinein mit Geseßes Gebrau gemaht worden. Daß aber die Form der Besiß- Je | t wer I EOEDE fahrungsmäßig ganz übertragung gegen Rente etwas nüßliches, etwas nothwendiges ist, um | könnten. Wollte die Königliche Staatsregierung das thun, so würde

Minorität gleihmäßig d Zeri ri ( g den Bericht unterschrieben, beruhe j R 2 ; ; / auf | sich bis jet niht habe ü r 5 18 da überz ; 1 M: roßere po! S R S S E N j ) rzeugen lassen, für den könne | wesentlih beshränkt nur auf Subhastationsankäufe zu erwerb Dann - ace belobt im Gegensaß zu den | in das Geseß aufgenommen sind i aats- und völkerrechtliche Deduk- | gesagt, das System Flottwell habe keine Erfolge gehabt. Es | Sie sind ferner erfolgt mit einer S at isser Weise belobt ‘im Gegensaß wu den | n L iden Reoterung so gefaßl | 100 Millionen für 209 Jahre ausgeben dürfen? Ueber die . . 5 e o) 1 4 : E dels nicht berührt worden seien, dagegen Punkte weglasse, die ei die] ß E ORER orlage insofern gewisse Vorzüge habe gegen die Beschlüsse der | können und geben werden zu, einer gee L ‘T IDeN i : red : 1 Dre gla)je, die eine | wolle, denn das Flottwellshe System hab 4 t Dann aber liegt von Haus aus der ; S : i n Erbpact- | geschaffen. Ueber . den erfolgten Ankauf und Verkauf è ystem habe die Güter ( Vaus aus der wesentliGße Unterscie É : Unterschied der blihe Form der Besiß - NVebertragung zu Eigenthum gegen l ! : : 7 f fen L T i prinzipiell verschiedene. Es wird das Eigenthum in der Form des | zu legen und stehe der Ober-Nehnungskammer die Kontrole und auch ausgegeben hat. M 2 eta E L des Protestes der Minorität e r di ) ¿can hat damals wesentli und lediglich E 6 der Meinung gewesen, daß es nit zweckmäßig sei, dieses idig, es ist der E des F zuts 1 J gegen die geschäftlihe Behand- | strebungen auf die Dauer widerstehen könnten. Das sei das | Nitteln sind, soviel ih mich eri tit 7 en L o iiaveniäteng, van | Fbtn. „Die Felleguni, Ger grmentn Se L E dargestellt werde, daß die Regi h T 2 f 4 ) erinnere, einige 30 Güter oder Herr- ia ; fal s G mate fe UER 6 iber r llen Ri c z die Negierungsvor Aa Ea i: N der Herr- rreits erheblich ausgeseßt worden, sondern daß es zweckmäßiger sei, | verbunden. Der Rentengutsübernehmer ift nah allen Richtungen : E L e / gierungsvorlage gewissermaßen | ob gar keine Rentengüter existirten. Es könne schon jeßt die | Ln diese Güter, wie es später zum Theil geschehen ist E aferie / ( 5 s{hwankungen, denen zu Folge die „Forderungen Jur Bauten / j : ge]{ehen 1st, nicht 10 tn eser Bezieb ber doc darauf hinzuweisen, daß es si D l 73 ist in dieser Beziehung aber do darauf hinzuweijen, daß es 1 1 d laß g d ) jo vermisse er, Redner, eine Erklä E nter) berechtigte gedeckt ist, das liegt in der Natur der Sache, das 1/t aber auch l er i - eine Erklärung des Ministers | Aber die Einwände zerfielen doch in sich selbst, da der Staat | Nun let 04 ¿dae me Iba A welche F ; j / un lehren uns aber gerade die Erf E an & d „lange Uebun eut dan Grat O D let, ut em Umfange die Staatsregierung von dem Ueber- mögensrehtliher Natur, wie bei Erbschaftsreguli der g e Crfahrungen der letzten 30 Jahre, e istirt hat bis in dieses Jahrhundert hinein, in Schleswig-Holstein | in diesem Gesichtspunkt, daß das Rentengut von vornherein mit dieser zu viel Kapital erfordern, welches jüngere Bauernsöhne, die / sreguliru ür zrundbesiß, in deutsche Hén L el is A ç g ngen, würde | grundvesß, in deutsche Hände durchaus den germanisirenden Werth L her Anstand genommen, diese Institution, die nur eine moderne \hränkung des Realkredits, aber eine nüßliche, : ébrinaen könnten. Die bloße : d ( Verschuldung, darüber aufbringen tönnten. Vie oße gang des Großgrundbef fann kein Zweifel fein. : E - se »eschäftigt si » die Auswahl tüchtiger Kräfte V ersonalf eiße, alle Privilegien seien auf- he Mi peaven, D, eine Am de en sucht, beschäftigt sih | lasse die [18wahl tüchtiger Kräfte zu. Von der Personalfrage Ls r / g gel )ade, daß zuglei auch das germanische (5s is über diese Frage seit Jahren innerhalb der engeren Kreise des land- | den eal ° ; 18 : Mtserli : ewerb ja offen gehalten. Der | vorhanden, den Polonisirungsbestrebungen entge t Ver elte Nis ist, fo wird man ihn eben an einem gewissen Punkte beschränken | hafen. Redner habe die Ueberzeugung, daß dieses in an- Einer ein verfassungsmäßiges Ne aetade E Le e Cs L gegenzutreten. er ein ilen Ee und diefer Nückgang ist bezeihnet worden durch mission, diese Frage diékutirt worden. Eine solche Diskussion hat be- | selbft. Wenn dieselbe beshränkt wird durch die Rechte des Staats, könne E B veliebigE Je en Erfahrungen dazu ganz gecignet, dem verwaltung täglich zu machen in der Lage ist, und wie sie bei den ld gesprochen ist, daß es sih als zw kmäßig empfchl nütlide Wirkung C : an jeßt die alte M N Ne en velher ausgesprochen ist, es sih als zweckmäßig empfehle, W E E A ; O | j , durch die Verfassung Der Abg. Kantak bemängelte die Beweisführung des Die jeßige Vorlage will also den Ankauf von G 2 / i t s E ich glaube mich auf dieje allgemeinen Ausführun- zwischen adeligen Personen und solhen nieder - / 1 S Ank von Grundbesiß ragung wieder in unser modernes agrarisches Recht einzuführen. Den 1 zu müsse | e s ens A ge s niederen Standes | von ihm beigebrachten Zahlenmaterial fuße, und stellte dem icianishen 2 chlihen Bedenken gewesen sind, die bei §. 1 | Dirichlet gegen den Kommissionsbericht zurück. Er habe den / dem- | ricianischen Zeit mit Er \ S deu Grfolg geschehen ist, deutsche Bauerndörfer und ein äußerst geringes Maß von Etxistenzmitteln haben, von E ! ) 4 j i n n missionsbeschluß, der sih auf den Zufatz des §. 1 beziebt ; derselbe ist Jn namentliher Abstimmung wurde darauf mit 918 diese L i ; ; de E S E ; l se Herren in dexr nationalliberalen Partei \ich be- | in Westpreußen und Posen. Jn den parlamentarisc hältnißmäßig leihter und einfad hat dem §. 1 der Regierungsvorlage folgenden Zusaß gegeben : beit bestand aus den beiden fonservativen Grua bin keinen Zweifel hegen. Aber was ihn überrasdht hab | i ; «l arishen An- | 1 / infaher maten als wie mit unserem hafen. Es ist bekannt, daß das Hinderniß, welches vorliegt, durch dem Umfange vorzugehen, daß hinlängliche Mittel zur Bestreitung vg. S habe, sei, | thue, mit den Worten zu begründen: „Es is notorisch, d und ih weiß nit, was alles, das liegt auf der flahen Hand: di l 1 Ges 7 Der 8. 1 wurde gegen die Stimmen des Centrums, der Das habe dieser wirklich nicht verdient : erfül ) s L , daß De er flachen Hand; die verbietet es, Renten zu stipuliren, unablösbare Renten, auf eîne Ich h j 1g als eln SQupe 1 nt; erführe er das, er würde | drängen“, es entsprehe dies ganz dem parlament ih s L bezeiOnet, aber als cin Superfluum, was nicht s{ädlich sei, weil | von Meyer (Arnswalde) und Tannen angenommen. gas i itari wunden werden könne! d übe H (A "ce E j A \ ) 1 und überwunden werden müssen. Es sind waltung reichen, is noch in feinem Falle von dieser Fakultät dieses | L felbst : entlih verbesserte Gestalt erhalten. Abgesehen von | der Prüf s ) die der S. 1 ausweist, insgesammt zu Ankäufen verwendet werden i ung und Abänderung einer noch ungekannten Vorlage besonders dann von Erfolg gewesen, wenn man glei N 7 r glci

Anzeiger. [ Î g 4 Inserate nehmen an: die Annoncen-Cxpeditionen des

índustrielle Etablissements, Fabriken und „„Juvalidenvank‘‘, Nudolf Mosse, Haasenstcin DULN ssements, Fabriken und | L Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

jedem prinzipiellen Widerspruch, wäre d ie i ; Vorlage ausgespro Rd 4 och die in §. 2 der | niht nur, jondern das werthvollst ver Geldhewilli ganze Gemei ebi ; cs Garlage auagesprodene Verelung Jum Gigenihum Ber u | petagube n Weici e i Potenun T] | fu j 2 posten Gle ad” N T Sefffentliche! wart entspreche E 5; er Gegen- | und Jolle jeßt ganz vernichtet wer i ; 1E) gefdert bat G 1.0 in ben wani Weben U E ichkeit A n : A Kofifeevativen / Le E modus procedendi gewesen. Die | der Regierung 100 Millionen Ma A e T 6) | Vldlow von dem Boden Kone ffir E S die Bengal M | Inserate für den Deutschen Reihs- und Königl. é en î €V ls “Ersak ag N vas E die Erbpacht | man dies gegenüber dem Aue Oa G A könne | worden; es war das ein Areal von. über R gea N | Preuß. Staats-Anzeiger und- das Central-Handels- 1, L ür fi ¿ / Hinaufschr i Se Ren at S ERRA Nuadratmeilen. Damals V S E R E d 5 bar wäre. Mit Hülfe S A A e sie unannehm- | Steuern redtfertigén? Statt einer fallen B e der E N ausgeführt worden zugleih mit der Negelung ver E | register nimmt an: die Königliche Expedition | 2. Steckbriefe und Untersuhungs-Sathen. | 9, 4 Á ri onalliberalen sei nun, | erführen die Pole . E Ade VDegrundung auerlihen Verhältnisse. Es ist etwa die Hälfte dieses G Se i d , Zwangsvollstrekungen, Aufgebote Bor- | Großhandel. wenn auch nicht dem Wortlaut, so do der S , | erfüh olen nur Spott und Hohn, wie ja Fürst Bismarck | soweit es niht Waldl die Hülfte diefes Grundbesißzes, es Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlih | Tadungen E Verschiedene Bek t i inter, sowi übri i , 10 ) der Sache nah, durch | in seiner Rede bewiesen habe. Der k tholi T L ( zt Waldland war, an Kolonisten im Anschluß an vor- 2 Preußischen Staats-Anzeigers : ladungen u. dergl. j 3, Verschiedene Bekanntmachungen. Vüttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren . Der katholische Geistliche solle 4 reußischen Staats-Anzeigers : 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. . Literarische Anzeigen. i: Annoucen- Vareaur. Theater-Anzeigen. \ In der Börsen- j

das Znstitut der Rentengüter dass id C i j | güter dasselbe erreiht worden. N | handene Gemeinden und auch durch Bildu af ) Als | nun durchaus an Allem Schuld fein, er solle den polnischen und Ortschaften abgegeben S L a oan ate A E l Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. _ Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung |} 2. F fs ) s G A e 5 u. fw. von öffentlichen Papieren. { 9, Familien-Nachrichten. !/ Beilage.

Redner in der Kommis s nmijsion etwas von Leibeigens i L ast habe | Bauer 3 ü i i inden gevildel, M haft h aufreizen. Warum begnüge ‘man si denn nicht mit meinden gebildet, die auch zur Zeit noch bestehen und auch noch

Abg. Knauer-Gröbers V i habe nah den Verhandlungen des | deutschen zu? Hier sehe man 9 recht klar die Tendenz des | au zum Muster u E rir ¡hler nehmen können, und man wird dementsprehend zu E (63436) Aufgebot. Sama, De da das Aufgebot nach C. Pr. O. Ausführungsgeseß | Abfindung die Antheile der Charlott und Marie Aufgebot nach C. Pr. O. Aus 8geseß ( Antheile der Charlotte und Me

Landes-Oekonomie-Kollegi V -Follegtums vom Jahre 1885 ges ; ; 1889 gesagt, man | Geseßves, die p Natinna litt : ; / sepes, die polnische Nationalität zu vernichten. Aber der | operiren haben. Daß man jetzt nicht in der Grie M Ub! Las: bat E Die Eleo A ToIS, db S 1 Vormittags 9 Uhr G L L E as hc 4 Sleonore Blochwit, geborene Schmiet, im : g S i F rate Tr ; + 24 F 99 Sar 6 M S i vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 8, | und Grundbuhgesezen zulässig Uk; 2c. Ilsabein S mit 34 ires is 6 Pf. i dem Kausmann Weinberg zu Lübbecke abgetreten

brauche außer den Vorschri ; 1 Be riften der Unverä lihkei 1 beleihbarkeit 2c. nur n Anf voi ußerlichkeit, Un- | ausgeübte Druck werde das gerade G i | 2c. och vorzuschreib i ; ; e das gerade Gegentheil, d fter der Hr. Abg. von Huene a1 G AREN z I der Renteninhaber besitzen Ch N viel Schweine | Zusammenschluß der Polen bewirken. A M Mbbtet Cron 1c Verietacs me Fee Regierung zur Begründung in der E Armenhause zu Torgau, hat das Aufgebot des auf ; : der er haben solle, dann die wie viel Kin- | auf den Nahweis der Zurückdrängung des der (G E M abfällig zu Gert en als genügend, um die ganze Vorlage M ihren Namen lautenden Sparkassenbuhs Nr. 10 818 | anberaumten, Aufgebotstermine unter Vorlage des / H für Reht: n N j / Au asbevertaia f re die Sklaverei fertig. | dur die Polen näher ein und suchte D E chen Elements E Botatra A E ed nicht in der Lage F der städtishen Sparkasse zu Torgau über die Einlage Wechsels seine Rechte an demselben geltend zu | Die angeführten Posten find zu löschen. sind, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Post E E Verivagdinäßigen M i E Os sprachlichem Gebiete, wie hinsichtlich 8 Gt lnbbeNtrbth it führen find, bei Heller L, Pfe O ; e Y ga 167 A. P Linsen davon bis ult. 1886 zum O O die Kraftloserklärung desselben lt Au E R R v n T A thumsbestimmungen mit dem ing von Eigen- | zu entkräften; namentlich in l nverhältmsse | und zu berechnen, das liegt auf der f : O E Betrage von 17 4 47 beantragt. Der Inhaber | t ora. den 27. März 1886 4 Laa | de dds ; A m Rentenpflichtigen Mt 4 in leßterem Punkte hätten die vo ( Va O, eg gu Der flahen Hand. Es wird sich ja 2 der Urkunde wird fordert, \pätes i Bamberg, den 27. März 1886. Borken, den 31. März 1886. —— mit dem Veräußerungsrechte des Rentengutes falle das g selbst angeführten Zahlen ergeben, daß si der bei | es wird dec Grundylen fit jer Ktn geei zu, gestalten a Eden 0 Criol 1G Wocmülane 11 Ube, Königliches Amtsgericht 1. 9) Wilhel, [333] Jm Namen des Königs? tigste Eigenthumsrecht, der Realkredit, und man treibe mit der | befi be größere Theil des Grundbesizes in deutschen Händen | die Oertlichkeit, an das Land D e Kolonie fih anzuschließen haben an M vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer. Nr. 22, Löwenheim, A.-R. Gerichtsshreiber Kgl. Amtsgerichts. Auf den Antrag des Kolon Heinrich August Hiel- Ueberlassung des Personalkredits den Renten flichti d A Kommission sei, wie der Bericht ergebe, mit | ist, und fo lange wir i as für den besonderen Zweck erworben F anberaumten Aufgebotstermine seine Rehte anzu- i Zur Beglaubigung: N N 5 mann, gnt. Kamp, Nr. 17 Hörste erkennt das König- erer zu. Angesichts : “T3 ; A er Leichtigkeit ü i i 1B orben ist, # c; , 1zelne jaft kennen, die er- E melden und die Urkunde vor vidrigenf i amberg, den 30. tar L099. S O ene y \ UNLEgET Iu P E Tage a N Wucherer zu. Angesichts solcher Verbältni pflichtigen dem | unbegreiflicher Leichtigkeit über die Kardinalpunkte Bo L e E N einzelne Herrschaft k di melden und di de vorzulegen, widrigenfalls die | Bamberg, den 30. März 1886 j [334] Im Namen des Königs, liche Amtsgericht zu Halle in Westfalen dur d zihnung des Kommisfi j hältnisse gewinne die Be- | gangen. Redner kam d - pl inwegge- | AnfElaa tacbe ig d wir au nit in der Lage, einen detaillirten E Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts I. Verkündet am 26. März 1886. Amtsrichter Plate vom 30 Mä:z 1886 für Recht : g ommissionsberihtes von f F : ( ann auf die vom Minister-Präsidente nschlag machen zu können. Al G BES e Tel M P g der Urkunde erfolgen wird. O 2 : L Ela af at R E : R reiem Eigenthums- | in der ersten Lesung gegen die Nol D enten | Maßregel im Grof : jo wird überhaupt Jeder, der diese M Torgau, den 8. März 1886. Der Königliche Sekretär: _ Dreishoff, Gerihts\{hreiber. Die eingetragene Gläubigerin, resp. deren Rechts- g ie Polen und i re staats- L yen und Ganzen als eine aus nationalpolitischen Königliches Amtsgericht (L. S.) Keil. Auf Antrag der Wittwe Colon Friedrich Wilhelm | nachfolger, werden mit ihren Ansprüchen auf die im A RREN j A Piel, Henriette Charlotte Louise, geb. Sandmöller, | Grundbuch von Hörste Band I. Blatt 413 Abthei- durch den Rechts- | lung 111. Nr. 1 für die Margarethe Charlotte

ret des Rentenpflichtigen eine i imli | ganz eigenthümlid è i! i ) 4 N N genth Je Beleuch- | bürgerlichen Rechte gehaltene Rede E und kritisirte ins- und, agrarpolitishen Gründen geretfertigte ansieht, bis zu einem E E [401] Aufgebot. [30805] Oeffentliche Ladung. Nr. 34 Levermehnen, vertreten

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A Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, genannten Carl Trunz, der Inhaber diefes Wechsels Kinder Marie und Margaretha Glisabetha | Ilfabein Pohlmann, Kinder T. Ehe des Colon Pohl- Vorladungen u. dergl. aufgefordert, spätestens in dem auf aus Vertrag vom 18. Juli 1848 haftend auf | mann, Nr. 49 Blasheim eingetragene Gesammt- F. 452 abfindung von 52 Thlr. 3 Gutegroschen, von welcher

tung. Jn welche Lage würden Erb il G en j : l f Gründe a gerathen, die sie eventuell E fie E wiederum die Art und Weise, mit welcher Fürst fren ausführ i Oran elne e Marienh ul rihtige Zahlung der Renten verpflichten könnten? Wenn d lam die Unverbindlichkeit Königlicher Verheißungen | ertheilen zu en Fe Organen eine E E umfassende Vollmacht N Die verehelichte Ackerbürger Rettig, Christiane, | Der Bäckermeister Eduard Müller zu Gollub hat | anwalt Coppenrath zu Lübbee, erkennt das König- | Kamps aus Hörste eingetragene Brautschaßforderung feine glebae adscriptio fei, dann vetslebe Red n das | protlamirt habe; er citirte dagegen no mals d S müssen. Daß der Hr. Abg. Dirichlet zur Königlichen M geb. Kleinod, der Aerbürger Friedrich Kleinod, | beantragt, seinen am 20 Februar 1841 zu Gollub liche Amtsgericht zu Lübbecke dur den Amtsrichter | von 409 Thlx. 17 Sgr ausgeschlossen. / edner es nicht. | Wortlaut der bezüglihen Emanationen der isen | mit Gef id (08 A das Vertrauen hat, daß sie diese Maßregel F die verehelichte Tagearbeiter Fuhrmann Caroline, | geborenen Bruder August Müller Sohn der Carl Schulte Halle i. W., 31, März 1886. PeURAen ck oder loyal, sondern mangelhaft ausführt, nun, das M geb. Kleinod, und die verehelichte Häusler Spey, | Friedrich und Wilhelmine, geb. Grottiau, Müllerschen für Recht: Königliches Amtsgericht. ' i S wa im Jahre 1860 nah | Die etwaigen Berechtigten der im Grundbuche von

Die neu zu bildenden Gemei ä emeinden bekämen noch ganz è z_ andere | Landesherren der ehemals i i i ih wei polnischen Landestheile. :_ | Übercasht mich weit iht. her hi L : L u ! heile. Jm Wei- ) weiter nit; über diese Kränkung wird {ih die König- Wilhelmine, geb. Kleinod, haben das Aufgebot ihres Cat S A E e nid rollen ift Levermehnen Band 111. Blatt 61 Abtheilung 11. | [331] Bedanitinabaia merika ausgewandert und seitdem verschollen Ut, en : ( E : x 5 Nr. 1a. auf Grund der Urkunde vom 2. Oktober | Durch Auss\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom

Lasten mit auf den We i i g, durh welche ihre Lebensfähigkei ituli stark beeinträchtigt werde; sie wür / ebensfähigkeit | teren refapitulirte Redner wiederum die ichtli lie Slaalsregie inwegsegen G. Erfahrungen Dise, durch vie Ant Ore man aus früheren | gänge der Jahre 1830, 1848 und 1863 O u Daß alle diese Trandaftion 0 i arl Galici lend, mit dee Behauptung, da : l tfarmer, die Ne ex | revolutionten Tenberen Ui LrURisen P N El deaO Eta L die mit der Ausführung dieses i: a Gottfried Kleinod, mit der Behauptung, daß | für todt zu erklären. Der August Müller wird daher “fee die Charl Gauise Apbeide, T l u} L i: olen als völlig lind, zu sehr vielen Schwierigkeiten führen, Se seit 12 Jahren verschollen ist, beantragt. s B sich N E N bei ven S arliis aae ünbivia obeit: bei Me. 10 f Br ron ; Bl 1 Bub N ?N n batiente Post iesigen Amtsgericht und zwar spätestens in dem ; 3 / “vi C 10 0d 264 Thlr. 21 Sgr. 4 P ildete Doki ( Mehnen eingetragene Varlehnsforderung von 1509 | von noch 264 Thlr. 21 Sgr. 4 Pf. gebildete Doku-

halten müßten, Proletariatsorts d v rtshaften werden. So kämen | unbegrü is ¡fili iber wir ti i N gründet nachzuweisen, und ersuhte shlicßlih um die Ver- darüber wird au Niemand im Zweifel sein. Hr. von Huene hat une U Carl Gottfried Kleinod wird dem- ; gemaß aufgefordert, sich spätestens in dem auf am 12. Juli 1886, Mittags 12 Uhr j 4; 7 j X imin zu melden, widrigenfa s der- | Thaler nebst Zinsen und Kosten, werden mit ihren | ment, welhes aus der Verhandlung vom 21. Juli Ansprüchen auf diese Post ausgeschlossen. 1821, dem Rekognitions\chein sowie dem Ingrossations-

edner und seine Freunde denn nad ies ï inde D h alle diesem zu dem Ent- Neff: L Ca N {hluß, dem Entwurf Widerstand entgegenzuseten, ‘weil t werfung des ganzen Geseges. rut Befe Gesege nuf die jdn fte D r U bei ber Ausfüh, den 21, Feb verste Probe gestellt würde. Das ist .+ Februar 1887, Vormittags 11 Uhr, | anstehenden : selbe für todt erklärt werden wird.

der Verfassung unvereinbar sei: i ; ierau d it ' : nt rechtlihen Anschauungen es die Sreibeit E M den H f erklärte der Minister für Landwirthschaft, Do- sehr wobl mögli. Ich habe aber das feste Vertrauen zu dem preußi- 0% dem unterzeihneten Gerichte, Abtheilung IL., an- R 9 genthums, eraumten Aufgebotstermine \ch:iftlich oder persóôn- | Gollub, den 18. September 1885. aid 1 06, gge Werben der Tes a4 e 1826 bestand, für kraftlos

3 ÉELTUATE,: e M Od

R Ta mänen und Forsten, Dr. Lucius: schen Beamtenst ; wie sie in Preußen \sich auf Grund des G Mei | Nat o es derselb E enstand, daß ex diese Aufgabe mit derselben Treue, mit entwickelt hätten, wei i es Gesezes von 1850 | „Meine Herren! Nachdem beide Häufer des Landtags mit über- | gaben, Fhrlihkeit durchführen wird, wie hundert andere große Auf- lih zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt wer- Königliches Amtsgericht. hätten, weil er die Gefahr der Korruption in si Fön ender Mehrheit die Notbwerdigkeit politischer Mae tien fue E ae der Königlichen Staatsregierung au ehe grobe Tit de vird i genfalls er für todt erklärt wer önigliches Amtsg ch rlegt. it L is in 1969 i j S evfow, den 25, März 1886. [332] Jm Nameu des Königs! sniglihes Amtsgericht. ugust Soff zu Verkündet am 26. März 1886 E R

schließe; weil er statt lebensfähi frü : erung des deut F ; Su bitden werbe und Weil 2e wel e P UNENTEN | erfannt haben deutschen Elements, in den östlichen Provinzen an- Ih. erimiere Sie an di M : O, [335] Jm Namen des Königs! Kolonisation zu fördern, es vielmehr zu gefährden Lignes | und damit au nit mee Via Natbwendiitt meine M aber bie M da f gro uOb die grafite Aufgabe der Teysen. - UN E E na Auf den Antrag des Kaufmanns | ¡März 18 ei. Außerdem behielte ih di T f Da geeignet | zur Begründung der Vorlage beizubri ndigfeit, weiteres Material | um Milliarden, und ih frage Sie biet men. Dort handelte es sih Borken erkennt das Königliche Amtsgericht zu Vorken Dreishoff, Gerichtsschreiber. ___ [329] Bekantmnachung. i

ie Frage der Verfas die deutsch reisinnige Partei für | die seit Jahren bei Gelegenheit Va Udter i e die Ausführungen, | bei der Durchführung dieser Aufgab g grie versammelten Hause: ist [402] Beglaubigte Abschrift. dur den Amtsrichter Schott, da der Antragsteller Auf Antrag der Frau Regierungs-Rath Süs, Dur Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu

Der Abg. D assungsmäßigkeit weitere Schritte vor. gefunden haben, wie bei Gelegenh oe l N \tatt- | in allen Chargen von oben bis t ae M aaen A die Tilgung RAG e O Pibaft gema Ma E E, A h E ers da E

Dirichl g. Dr, We r (Dt.-Krone) erwiderte, der Abg Petitionen, die Ausführungen wilde N „von polnischen | worden ist, auch nur der Sl ter en, auf die schwerste Probe gestellt usgebot. Berechtigung zum Aufgebotsantrage glaubhaft gemacht | Rechtsanwalt Coppenrath zu Lübbecke, erkennt das | worden:

Dirichlet habe den Kommissionsberiht und mit ihm die Ma- | rathung über den nie Acbenbach g n der uen Be- | Beamtenthum haften geblieben? G eines Makels an dem preußischen 1 Der Wechsel, d. d. Ehingen a. D., den 26. März | hat, Königlihe Amtsgericht zu Lübbecke durh den | Die Hypothekenurkunde über die auf Grundbuch- jorität der Kommission überaus stark angegriffen. Er glaub | Regierungstisch und aus dem Haus le levige Vorlage vom | dasselbe Vertrauen habe ih Ú d is nicht! und dieselbe Zuversicht, 1885, über 303 4 50 y, zahlbar Mitte Mai 1885 in G. W. & H B. von Borken Band11. Blatt 249 Amtsrichter Schulte blatt 19 Klodnit und den davon abgezweigten Par- es sei do parlamentaris niht un uláfs i: gtauve, us gemacht worden sind —, wem | dieses sehr \chwierigen Geseßes vai Bait die mit der Ausführung Bamberg an die Ordre des Cigarrenfabrikanten Carl 1) 172 Thlr. 16 Alb. Kaufgeld aus Vertrag für Recht: ellen Abtheilung 111. Nr. 7 für Ignaß Wanglorz d verden beauftragt werden. Trunz in annen a. D., gezogen auf den Kauf- vom 19. November 1836, welche ad depositum | die L Berechtigten der im Grundbuche von | eingetragene Darlehnsforderung von 150 Thalern

bezahlt werden sollen und haften auf A. 1266 | Lübbete Band 23 Blatt 10 Abthl. 11I Nr. 4 auf | wird für kraftlos erklärt.

sig, gegenüber einer | Lee Ausführungen nicht das genügende Material bei ; G s s um Jemand , , . eigebracht haben, Es w " , ' , T e eventuell auf Generationen hinaus | z¡eugen, o Vat U La E Maßregeln zu über- aktionen, Vibcntas e E nöthig fein, daß die Trans- mann A. Ringelman in Bamberg und von diesem G erialien ihn au nit | Kritik, die s{ärfste Prüfung vert e E Grundstücken, die \{chärfste Lees, ist zu Verlust gegangen und wird auf An- und D. 669, Grund der Schihtungsverhandlung vom 1. Februar | Kosel, den 26. März 1886. 9 ragen fönnen. Daß diejenigen, die rag des leßten Wechselinhabers, nämlich des vor- 9) 20 Thlr. Kaufgeld an Stephan Usinger und | 1805 für die Charlotte, Elisabeth und Marie Königliches Amtsgericht. Abtheilung IY.

so wichtigen Materie, wel