1886 / 98 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 Apr 1886 18:00:01 GMT) scan diff

nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Mai 1886 Anzeige zu machen. M.-Gladbach, den 20. April 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. Beglaubigt: Schwark, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[4676]

Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft unter der Firma „Jos. Arnold“’ zu Köln wurde am 90. Avril 1886, Vormittags 115 Uhr, der Konkurs eröffnet.

Berwalter: Rechtsanwalt Vak zu Ksln.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zun. 10. Juni 1886.

Ablauf der Anmeldefrist am selbigen Tage.

Erste Gläubigerversammlung am 18. Mai 1886, Vormittags 11{ Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 21. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr, auf Zimmer Nr. 4 des Justizgebäudes am Appellhofsvylatz dahier.

Köln, den 20. April S

MENTEL, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts, Abth. VII.

[4840]

Ueber das Vermögen des Väckermeisters Jo- hann Andreas Förtuer zu Neustadt bei Leip- ig, wird heute, am 22. April 188, Vormittags 9L Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Edmund Metsch hier. Anmelde- frist bis zum 28. Mai 1886; Wahltermin am 7, Mai 1886, Vormittags 11 Uhr; Prüfungs- termin am S. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr; Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis zum 22. Mai 1886 eins.

Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheilung II,, den 22. April 1886. Steinberger.

Beglaubigt: Beck, Ger.-Shr.

[4681] Konkurs-Eröffnung.

Das Kgl. Amtsgeriht Münchberg hat dur Be- {luß vom Heutigen, Vormittags 10 Uhr, über den Nachlaß des am 15. ds. Mts. verstorbenen ver- wittweten Väckers und Krämers Johanu Nikol Wirth von Stammbach den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Kgl. Gerichtsvollzieher Gräfel in Münchberg.

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl cines anderen Verwalters, sowie die Bestellung eines Gläubigeraus\{hufsses: |

Dieustag, den 11. Mai 1886, Nachmittags 27 Uhr.

Anmeldefrist bis:

Samstag, 22. Mai 1886.

Prüfungstermin :

Dienstag, den 1. Juni 1886, Nachmittags 2F Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis längstens : 15, Mai 1886.

Münchberg, den 21. April 1886.

Der Gerichts\chreiber des Kgl. Amtsgerichts. Schüßler, Kgl. Sekretär.

14380] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Mühlenbefitzers Mathias Friedrich Paffrath zu Sobernheim ist heute Nachmittag 3 Uhr das Konkursverfahren eröffnet.

Konkursverwalter : Wilhelm Kothen zu Kirn.

Anmeldefrist bis 10. Juni 1886 inkl.

Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1886. : i

Erste Gläubigerversammlung den 11. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr.

Prüfungstermin den 11. Juni 1886, Vor- mittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 6, hierselbft.

Sobernheim, den 15. April 1886.

Schulz, als Gerihts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Rechtspraktikant

Su

25 I [4832] Konkursverfahren.

Sn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Guth zu Anclam ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf

den 10. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Termins- zimmer I., bestimmt. ;

Anclam, den 19. April 1886.

Schacht, als Gerichts\{chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

297 \ Í D «

[4827] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ph. P. Fabry zu Dudeldorf wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 31. März 1886 angenommene Zwangsvergleih durch rechts- kräftigen Beschluß vom 6. April 1886 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. j

Bitburg, den 20, April 18836.

Königliches Amtsgericht. gez. Weckbecck er. Die Rihhtigkeit der Abschrift beglaubigt :

(L. 8) Dohm, Gerichtsschreiber.

[18%] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kau?manns August Heinrich Voigt hier wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. Fe- bruar 1886 angenommene Zwoangsvergleih durch reck;tsfräftigen Beschluß vom 20. März 1886 bee stätigt worden ift, hierdurh aufgehoben.

Dessau, den 20, April 1886.

Herz:og":ches Amtsgericht. gez. F. Meyer. Zur Beglaubigung: Schumann, Registrator, i. V, des Gerichts\chreibers des Herzogl. Amtsgerichts.

[4851] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Simon Wallach, Haundelsmaun in Lechenich,

ist in Folge cines von dem Gemeinschuldner ge- machten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver- gleichstermin auf Freitag, den 14. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr,

vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 15, anberaumt. :

Euskirchen, den 19. April 1886.

Castor, Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

E [4828] Bekanutmahung.

In dem Konkurse über, das Vermögen des Kleinhändlers Conrad Jansen zu M. Gla9- bach hat der Gemeinshuldner einen Vergleichs- vorshlag gemaht und denselben zur Einsicht der Been auf der Gerichtsschreiberei hier nieder- gelegt.

Zur Beschlußfassung über diesen Vergleihsvorschlag ist Termin im Sitzungssaale des biesigen Königlichen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 4, auf Montag, deu 10. Mai 1886, Nachmittags 4 Uhr, bestimmt.

M. Gladbach, den 19. April 1886.

Schwacke, Gerichts\chreiber des Königlichen Amts8gerichts.

[4684] Konkursverfahren.

Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Conditors Gustav Schröder in Gotha ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf

deu 12. Mai 1886, Vorzittags 11 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte hierselbst, große Erfurterstraße 2, Zimmer 2, anberaumt.

Gotha, den 15. April 1886.

Lange, Gerichts\{reiber des Herzoglichen Amtsgerichts. VII.

{4414] K. Amtsgericht Seiibronn.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des * Holzgarteupächters Fried. Dengler von hier wurde nah Abhaltung des Schlußtermins und er- folgter Schlußvertheilung heute aufgehoben.

Den 19. April 1886.

Gerichts\chreiber : Feeser.

E

E Beschluß.

Das Kgl. Amtsgericht Homburg beschließt heute Vormittags 94 Uhr die Aufhebung des Konkurs- verfahrens gegen Jakob Schmelzle, Kappen- macher und Kürschner, in Homburg wohnhast.

Homburg (Pfalz), den 21. April 1886.

Königliches Amtsgericht. gez. v. Hofenfels. Beglaubigt: (L. 8.) Schlimmer, als Gerihts-

reiber.

[4833] Bekanntmachung.

Sn dem Konkursverfahren über das Vermnögen der Mehlhändlerswittwe Karoline Waldmann hier wird zum Zwecke der Beschlußfassung über den Antrag des Konkursverwalters, das zur Masse ge- hörige Anwesen Hs.-Nr. 14 in Fischbach aus freier Hand zu veräußern und über das Gesuch der Ge- meinschuldnerin um Bewilligung einer Unterstüßung aus der Konkursmasse gemäß §8. 120 u. 122 K. D. allgemeine Gläubigerversammlung auf

Mittwoch, den 5. Mai l. Js8., Vormittags 9 Uhr. Geschäftszimmer Nr. 38 berufen.

Kronach, 21. April 1586.

Königliches Amtsgericht. Trautner.

ARIO \ 4 e L (489)] Konkursversahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Alvert Otto, in Firma Frit Otto hier, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Leipzig, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IT. Steinberger. Beglaubigt: Bec, G.-S.

252 F Z 14823] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des frühereu Gastwirths Theodor Schmidt zu Haßberg wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Î

Lütjenburg, den 21. April 1886.

Königliches. Amtsgericht. Roth.

[483] Konkursverfahren.

_Dc7 KFomnkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Louis Merten zu Mewe wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 1. De- zember 1885 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 1. Dezember 1885 be- stätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Mewe, den 19. April 1886.

Königliches Amtsgericht.

[4834] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Besgen Handlung zu Mül- heim am Rhein wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.

Mülheim ain Nhein, den 22. April 1886.

Königliches A1tsgericlt.

(4183) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver:nögen des TNanuufakturwaarenhändlers Wilhelm Breford zu Stycum is heute in Gemäßheit der 88. 188 nus 1, 189 der Reihs-Konkursordnung eingestellt worden.

Mülheim a. d. Ruhr, den 21. April 1886.

Königliches Amtsgericht.

(4833) Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Hugo Lehmaun, zu-

gleich als Juhaber der Firma Hugo Leh-

mann zu Nordhausen, wird nach erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Nordhausen, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung.

249 48 Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren, betreffend das Vermögen des Kanfmauns Ludwig Menz, in Firma Ge- brüder Menz in Nürnberg, wird wegen rechts- kräftig bestätigten Zwangsvergleihs nah crfolgter Abhaltung dcs Schlußtermins aufgehoben.

Nüruberg, den 20. April 1886.

Königliches Amtsgericht. Dr. Berlin,

Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.

Der geschäftsleitende Königliche Sekretär :

(L. S.) Hader.

G7 F 2 (4679) Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wilhelm Herling, Kettenscheerer, und dessen Ehefrau Sophia, geb. Wirtz, zu Odenkirchen, ist zur Prüfung der angemeldeten {Forderungen Ter- miu au]

den 10. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlihen Amtsgerichte hierselbst an- beraumt.

Odenkirchen, den 20. April 1886.

L: Meyer, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.

(Ti 2)

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Wittwe Elise Schopp, geb. Ehmer, dahier, ist, da cine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ift, eingestellt worden.

Orb, den 20. April 1886.

Königliches Amtsgericht. Dre Bläntlenbor n.

[4830] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Bertha Wanner in Stendal wird, 1.ah- dem der in dem Vergleichstermine vom 10. Februar 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 10. Februar 1886 bestätigt ist, hierdurh aufgehoben.

Stendal, den 16. April 1886.

Königliches Amtsgericht.

[4829]

49 7 c [1824] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Wolff (in Firma J. Hal- lauer) in Stolp wird, nachdem der in dem Ver- gleihstermine vom 3. April 1886 angenommene Zwangsvergleich dur rechtskräftigen Beschluß vom 3, April 1886 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Stoip, den 20. April 1886.

Königliches Amtsgericht.

[4841]

Jn dem Konkurse über das Vermögen des Mühlenbesißzers Julins August Sickert in Oberhelm@dorf ist das Verfahren auf Antrag des Gemeinschuldners nach Zustimmung sämmtlicher Gläubiger eingestellt worden.

Stolpen, am 22. April 1886.

Das Kgl. Amtsgericht. F, St.: Marche. [4826]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Christian Friedrich Bausch, Kaufmanns in Mittelstadt, ist nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach vollzogener Schlußverthei- lung heute aufgehoben worden.

Urach (Württemberg), den 21. April 1836.

Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber Ricker.

[4683] Konkursversahren.

Sn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers und Kaufmanus Fohaun Reuber zu Warstein ist zur Prüfung der nachträglich an- gemeldeten Forderungen Termin auf

den 14. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe- raumt.

Warstein, den 15. April 1886.

Königliches Amtsgericht.

[4682]

Sn Sacen, den Konkurs des Väckers Wilhelm Gerecke in Wolfenbüttel betreffend, ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß, sowie zur Beschlußfassung über nicht verwerthbare Ver- mögens\stücke auf

deu 18. Mai cr., Morgens 10 Uhr, anberaumt.

Die Schlußre{nung dcs Konkursverwalters liegt auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.

Wolfenbüttel, den 19. April 1886.

Herzogliches Amtsgericht. E (gez.) Kaulit. Zur Beglaubigung: Svpinti, Gerichts\chreiber.

[1]

[48831] Bekanntmachung.

Das unterm 3. Februar 1886 über das Vermögen der ledigen Helcue Schimmelbusch, Putz- macherinu ‘dahier, er¿ffnete Konkursverfahren ivurde durh diesgerichtlihen Beschluß vom Heutigen in Folge rcchtsfräftig bestätigten Zwangsvergleichs auf- gehoben.

Würzburg, am 20. April 1886.

Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. T. (L. 8.) (Unterschrift), Sekr.

14671] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hutntachers Moritz Schubert in Zöblitz ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichniß der bei der Vertheilung zu berück- sihtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens- stücke der Schlußtermin auf

den 19. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, be- stimmt.

Zöblitz, den 20. April 1886.

Hertwig, Gerichts\hreiber des Königlihen Amtsgerichts.

Tarif- 2c. Veränderungen der deutschen Eiseubahnen. Nr. 98.

4878]

[ Am 25, d. M. treten in dem vom 1. September v. J. ab gültigen Ausnahmctarif für Steinkohlen- und Kokestransporte aus Oberschlesien, an Stelle der biéherigen im Theil T1 für Eydtkuhnen transito und Wirballen loco enthaltenen Frachtsäße neue, er- mäßigte Säße in Kraft, welche bei unserer Güter- Expedition Eydtkuhnen, sämmtlichen oberschlesischen Kohlenstationen und den Tarifbureaus in Breslau und Bromberg zu erfahren sind und in dem dem- nächst erscheinenden Nachtrag enthalten sein werden.

Die Frachtsäße für Eydtkuhnen transito finden nur auf folhe Sendungen Anwendung, welche ohne Abfuhr in Eydtkuhnen nah Rußland ausgeführt werden.

Dem Adressaten ist es gestattet, von einer auf Evdtkubnen transito abgefertigten Kohlensendung ein- zelne Wagen in Eydtkuhnen gegen Entrichtung der Fracht für Eydtkuhnen loco nah den im Theil I. des Tarifs ausgeworfenen Sätzen zurüzubehalten.

Ein bezüglicher Antrag ift rechtzeitig und srift- li bei der Güter-Cxpedition in Eydtkuhnen zu stellen. Für die weitergehenden Wagen wird die Fracht- bercchnung nicht geändert.

Bromberg, den 19. April 1586.

Königliche Eiscubahn-Direction, im Namen der Verband-Bertoaltuugen.

[4685] Obverhessische Eisenbahnen.

Mit Wirkung vom 10. d. M. ab sind Ausnahme- frahtsätze für Roheiscntransporte in vollen Wagen- ladungen von Gießen O.-H. nach Kaufbeuern, Neus- ulm und Ulm Bay. St. in Kraft getreten. Dieselben sind bei unserer hiesigen Güter-Exrpedition zu erfahren.

Gießen, den 20. April 1886.

Großherzogliche Direktion, Namens der betheiligten Berwaltungen.

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Staats-Anzeiger.

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au)

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 29. Mai 1877, vorgeschriebenen

die im §. 6 des Gesetzes über den Markcaschut, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrecht an Mustern und Modellen,

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Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröfentliht, die beiden ersteren wöcentli, die letzteren monatli.

Bielefeld. Handelsregister [4797] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Firmenregister ist zufolge Vrefügung

von 19. April am selben Tage eingetragen : bei Nr. 299 Col. 6.

Das Handelsgeschäst der Wittwe Jsaac Edler, gebornen Spiegel, in Gütersloh ist durch Ver- trag auf den Kaufmann Rudolph Edler daselbst übergegangen, der dasselbe unter der bisherigen Firma Gebrüder Edler fortführt. (Vergl. Nr. 1090 des Firm.-Reg.) Nr. 1090 (früher Nr. 299) Col. 2, Firmeninhaber: Kaufmann Rudolph Edler in Gütersloh. C01. 3. Ort der Niederlassung: Gütersloh. (‘01 4. Firma: Gebrüder Edler.

Franksurt a. ©. Handelsregister [4641] des Königlichen Amtsgerichts Frankfurt a. O.

In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 195, woselbst die Aktiengesellschaft „Wasserwerk“ zu Frankfurt a. O. eingctragen steht, zufolge Ver- fügung vom 17, April 1886 am 19. April 1886 Folgendes vermerkt worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. April 1886 sind die §8. 3, 5, 7, 13, 17, 21 22 99, 30, 31, 36, 38, 39, 40, 42 und 44 des Gesell- \haftsstatuts geändert und die §S. 46, 47 und 48 desselben in Wegfall gebracht.

Nach dem geänderten Statut geschieht die Ein- berufung der Generalversammlungen durch den Vor- sitzenden des Aufsichtsraths oder die Direktion.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur noch durh den Deutschen MReichs- Anzeiger und die Frankfurter Oderzeitung. Geht eins dieser Blätter ein, oder wird es fonft unzu- gänglich, so gelten diese Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung als gehörig erfolgt, wenn sie einmal durh das andere Blatt geschehen sind Sie werden unter der Unterschrift der Direktion, resp. bei Einberufung von General- versammlungen auch unter der Unterschrift des Auf- ihtsraths erlassen.

Beschlüsse über folgende Gegenstände:

1) Aenderungen des Statuts, insbesondere auch Aenderungen des Zwecks der Gesellschaft, 9) Erhöhung des Aktienkapitals und Ausgabe von Prioritätsobligationen, 3) Vereinigung der Gesellschaft anderen Aktiengesell\chaft, 4) Entlassung von Aussihtsrathsmitgliedern aus dieser Funktion, und 5) Auflösung der Gesellschaft, sind nur dann für die Gesellschaft verbindlich, wenn ih wenigstens eine Mehrheit von drei Vierteln des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals

dafür erklärt hat. : befindet sih Bl. 327 ff.

Das geänderte Statut

unserer Beilage-Akten. Frankfurt a. O., den 19. April 1886. : Königliches Amtsgericht. Il.

mit ciner

Neidenbarg. SBefanntmachung. [4649]

F ser Fir ‘egister is ter NL. 219 déx In unser Firmenregister ist unker : Kaufmann Meinhold Moeschke aus Neidenburg mit der Firma „Carl Moeschke“ und dem Orte der Niederlassung „Neidenburg“ eingetragen und

gleichzeitig / die unter Nr. 26 eingetragene Firma „Carl Moeschke“‘, welche auf Reinhold Moeschke über- gegangen, gelöscht worden. Neidenburg, den 18. April 1886. Königliches Amtsgericht. T1. Abtheilung.

Ratibor. Bekanntmachung. [4651] In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 33 eingetragenen Aktiengesellshaft Oberschle- sischer Credit-Verein zu Ratibor beute folgender Vermerk eingetragen worden : Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma: Ge er Credit-Verein, soweit sie aber vom Aufsichtsrath ausgehen, derart, daß sie mit den Worten: Der Aufsichtsrath i des Oberschlesishen Credit-Vereins unter Beifügung des Namens des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters oder eines Mitgliedes zu unter- zeichnen sind. ; Die Lekaantmachungen erfolgen durch: 1) den Deutschen Reichs-Anzeiger, 9) die Shhlesische Zeitung, S die Breslauer Zeitung, 4) die Berliner Börfenzeitung, 5) den Oberschlesischen Anzeiger, gelten aber als hinreichend publizirt, auch wenn fie nur im Deutschen Reichs-Anzeit er erfolgen. : Der Vorstand wird dur den Aufsichtsrath mit Stimmenmehrheit gewählt. Er besteht aus etner

(angestellte Direktoren) oder unkbesoldet fein. Der Aufsihtsrai) kann auch stellvertretende Direktoren ernennen, au& für einen im Voraus begrenzten Zeit- raum einzelne seiner Mitglieder zu Stellvertretern von bebinderten Mitgliedern des Vorstandes be- stellen.

Während dieses Zeitraums und bis zur ertheilten Entlastung des Vertreters darf der Letztere eine Thätigkeit als Mitglied des Aufsichtsraths nicht ausüben.

Alle vom Vorstande ausgestellten Urkunden und abgegebenen Erklärungen sind für die Gesellshaft verbindlich, wenn sie mit der Firma: Oberschlesischer Credit-Verein und der Namensunterschrift zweier Directoren oder eines Directors und eines stellver- tretenden Directors Letzterer unter Beifügung der Buchstaben i. V. oder eines Directors bezw. stell- vertretenden Directors und eines Prokuristen ver- sehen find.

Die gegenwärtigen Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Bankdirector, Stadtrath Adolf Polko,

9) Bankdirector Reinhold Nitsche,

Beide aus Ratibor.

Zum Stellvertreter eines behinderten Vorstands- mitgliedes, und zwar bis zum 1. April 1887, ist der Kaufmann und Stadtrath Mendel Tarlau zu Ratibor gewählt worden.

Der Aufsichtsrath besteht aus mindestens sieben und höchstens zehn Personen. Für das laufende Geschäftsjahr ist die Zahl auf neun festgeseßt. Die Mitglieder sind:

1) der Kgl. Geheime Kommerzienrath Heinri Doms zu Ratibor, der Kgl. Hauptmann a. D. Gilgenheimb daselbft, der Rittergutsbesißer und Lieutenant Heinrich Bank auf Woinowit,

) der Stadtrath Nathan Freund zu Ratibor,

») der Rittergutsbesiter Ludwig Cohn auf Kor- nowaß,

)) der praktishe Arzt Dr. Philipp Steuer zu Breslau,

7) der Stadtrath Mendel Tarlau zu Ratibor,

8) der Fabrikbesißer Julius Zender daselbst,

9) Baron von Eickstedt auf Silberkopf.

Die Berufung der Generalversammlung erfolgt mittelst einer öffentlihen Bekanntmahung in den Gesellshaftsblättern, welche mindestens ein und zwanzig Tage vor dem Versammlungstage erscheinen muß.

Natibor, den 13. April 1886.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung IX.

Stmttgart. I. Giizelfirmen. [4723] K. A. G. Hall. Gustav Ziegler, Hauptnieder-

lassung in Hall, Weinhandlung. Gustav Ziegler,

Weinhändler in Mergentheim. (15./4. 86.)

K. A. G. Heilbronn. J. G. Kuder, Papier- handlung zu Heilbronn. Als Einzelfirma erloschen. Siehe unten Register für Gesellschaftsfirmen. (10,/4. 86.) Friß Hüttner Zjr., Vertretung auswärtiger und übersceisher Firmen zu Heilbronn. Fritz Hüttner jr., Kaufmann zu Heilbronn. (10./4. 86.)

K. A. G. Leutkirch. Josef Seifriz, Kon- ditorei, Spezerei und Spielwaaren, Wurza. Iosef Seifriz, Konditor in Wurzach. (12./4. 86.) C. Zorn, Drechsler und Graveur (Kurz- und Spielwaarenhandlung), Leutkirch. C. Zorn, Drechsler und Graveur in Leutkirch. (12./4. 86.) Leopold Durach, Vichhandlung, Rimpah. Leopold Durach, Vichhändler in Rimpah. (12./4. 86) F. E. Enderle, Bierbrauer ci, Rimpach. Franz Anton Enderle. Bierbrauer in Rim- pa. (12./4. 86.) M. Breins, z. Röfle, Leutkirch. Matthäus DVBreins in Leutkirch. (12/4, 86.) Martin Lingg, Käsefabrikant, Leutkirch. Martin Lingg in Leutkirch. (12./4. 86.) Wilhelm Vertele, Leutkirh. Wilhelm Bertele, Wachszieher in Leutkirh. (12./4. 86.) Josef Bertele, Leutkirh. Josef Bertele, Wachszieher in Leutkirch. (12/4. 86.) Gustav Baur, Leutkirch. Gustav Baur, Kupfershmicd in Leutkirh. (12./4. 86. Georg Buder, Kürschner, Leutkirch. Georg Buder, Kürschner in Leutkirch. (12./4. 36.)

K. A. G. Reutlingen. Konrad Neuer in Neutlingen. Konrad Neuer, Kaufmann. Agentur- geschäft. (17./4. 56.)

K. A. G. Schorndorf. Cigarrenfabrik. Schorndorf Fabrifant Heinrih Krebser in Schorndorf. Barth in Schorndorf, Prokurist. (12,/4. 86.)

1, Gesellschaftsfirmen und Firmen

Ner eve ;

K. A. G. Viverach. riedrich Vührer tîm

alten Oberamt; in Biberach. Die Firma ist er»

loschen. (17./4. 86.) : K. A. G. Heilbroun. J. G. Kuder, Papier- bandlung zu Heilbronn. Offene Handelsgesellschaft seit 1. April 1886, bestehend aus : Imanuel Gott- lieb Kuder. Friedrih Kuder und Reinhard Kuder, Kaufleute in Heilbronn. (10./4. 86.) : K. A. G. Kirchheim. Nobert Otto u. Cie., Bank-, Wecsel- u. Agenturengeschäft 1n Kirch- beim u./T. Zweigniederlassung in Stuttgart, Offene Handelsgesellschaft. Die Theilhaber des seit 1. März 1886 bestehenden Filialgeschäfts sind: Robert Meinhold Otto sen, Kaufmann in Kirch- heim u./T., Albert Theodor Otto, Kaufmann da- selbs, und Hermann Anselm in Stuttgart. (19./4. 86.) J. Daub u. Söhne, _Holzwaaren- geschäft in Kirhheim u./T. Offene Handelsgesell- \chaft, bestehend scit 1. Oktober 1885, Die Theilhaber sind: Johannes Daub, Schreiner, Christian Friedrich Daub, Kaufmann, Karl Wilhelm Daub, Schreiner,

Erdmann

von

Heinrich Krebser, Hauptniederla}jung. Paul

oder mebreren Personen, dieselben können besoldet

sämmtli in Kirchheim u./T. (19./4. 86.)

K. A. G. Reutlingen. Eduard Fischhaber®2 Buchhaudlung in Reutlingen. Offene Handels- gesellschaft. Theilhaber: Hermann u. Constantin Fishhaber, Beide Buchhändler. Antiquariats- und Perlagsge\chäft. (15./4. 86.)

III. Eingetragene Genossenschaften. K. A. G. Geislingen. Darlehenskassen- vereiu Grofsüßzen, eingetragene Genoffenschaft, Großsüßen. Der Gesellschaftsvertrag ist in der Generalversammlung vom 21. März 1886 genehmigt worden. Zweck des Unternehmens: in erster Linte den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und WirtL- \haftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein- \haftliher Garantie in verzinslihen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig lie- gende Gelder verzinslih anzulegen. Die Genoffen- \haft ist auf keine bestimmte Zeit beschränkt. Die jeweiligen Mitgliedec des Vorstands ‘vf 1) Iohan- nes Ströble, Gemeinderath, Vorsteher des Vereins, 9) W. Wirz, Fabrikant, Stellvertreter des Vor- stehers, 3) Chr. Paule, Accordant, 4) Chr. Dolch, Schuhmacher, 5) Leonhardt Fischer, Farrenhalter, sämmtlih in Großsüfen. Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Bei- fizern erfolgt ist. Bei Anlehen von 100 #4 und darunter genügt die Unterzeihnung durch den Rechner

und ein vom Vorstand dazu bestimmtes Vorstands- mitglied, um dieselbe für den Verein rechtsverbind- lih zu mahen. Im Uebrigen siehe Aktenheft Nr. 30 1—3. (14./4. 86.)

K. A. G. Oberndorf. Darlehnskassenverein Betzweiler, cingetragene Genossenschaft, in Beßz- weiler. Ge]ellshaftsvertrag vom 28. März 1886. Gegenstand des Unternehmens: den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthi- gen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegen- heit zu. geben, müßig liegende Gelder verzinslich an- zulegen. Der Vorstand besteht aus dem Vereins- vorsteher und 4 Beisitßern, aus welchen ein Mitglied zum Stellvertreter des Vorstands gewählt wird. Der Vorstand zeichnet in der Weise, daß der Firma die Unterschriften des Vorstehers oder dessen Stell- vertreters und mindestens zweier Besißer hinzugefügt werden. Bei Anlehen nicht über 100 4 genügt die Unterzeihnung durch den Rechner und ein vom Vorstand dazu bestimmtes Vorstands- mitglied. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unter- zeichnen und in dem Amtsblatt für den Bezirk be- fannt zu machen. Derzeitiger Vorstand: 1) Friedrich Wöhr, Müller, Vorsteher des Vereins, 2) Jakob Eberhard, Mezger, dessen Stellvertreter, 3) Jos hannes Reich, Bauer, 4) Jakob Blocher, Hirsch- wirth, 5) August Mäder, Müller, sämmtli von Betzweiler. Das Verzeichniß der Genossenschafter fann jederzeit bei dem Amtsgericht eingesehen werden. (10./4. 86.)

K. A. G. Sulz. Darlehunskasseuvercin Sig- marswaugen, eingetragene Genossenshast. Sig- marêwangen. Die Genossenschaft beiteht seit 5. April 1886. Zweck derselben ist: ihren Mitgliedern die zu ibrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftliher Garantie in ver- zinslihen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu- legen. Mit dem Verein sfoll eine Sparkasse ver- bunden werden. Der Vorstand besteht aus 9 Mitgliedern: 1) Johann Georg Steinwand, Schultheiß in Sigmarswangen Vereinsvorsteher —, 9) Andreas Widmaier, Schneider in Sigmarswangen, 3) Johannes Schittenhelm, Baumzüchter in Sig- marswangen, 4) Michael Merz, Bauer in Sigmars- wangen, 5) Friedrih Heckele, Bauer in Sigmars- wangen. Die Bekanntmachungen erfolgen durch Ein- rücken in die Sulzer Chronik und sind vom Vereins- vorsteher zu unterzeihnen. Das Verzeichniß der Mit- glieder und die Statuten können jederzeit bei dem K. Amtsgericht eingesehen werden. (16.,/4. 86.)

[4659] wWismas. Zufolge amtsgerihtliher Verfügung vom 19. d. M. ift heute in das Handelsregister der Stadt Wismar Fol. 216 Nr. 212, betreffend die Firma „Vereinsbank in Wismar““, eingetragen :

Col, 6 (Rechtsverhältnisse der Gesellschaft): Laut Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 9. April 1886 erhält der §. 25 des erneuerten

[4513] Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 kl.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 92% zu der Firma: C. A. Sellmer in Berlin, nah Anmeldung vom 15. April 1886, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, für Delikatessen und Süd- früchte das Zeichen :

Gesellschaftsvertrages vom 23. April 1885 im Ein-

gang des erften Absatzes nachstehende abgeänderte Fassung:

„Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige Bekanntmachung in den Gesell- \chaftsblättern, welhe mindestens 2 Wochen vor dem Tage der Versammlung veröffentliht sein muß.“

Wismar, den 21. April 1886.

C. Bruse, A.-G Sekretär. Wongrowitz. SBefanntmachung. [4657]

In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden :

Nr. 1. Nr, 162

Nr. 2. Bezeichnung des Firmeninha?ber3 : Carl Lehmann.

Nr. 3. Ort der Niederlassung :

Weongrotwwigz.

Nr. 4. Bezeichnung der Firma:

Carl Lehmaun. Wongrotwitz, den 19. April 1886. Königliches Amtsgericht. Baumm.

Zeichen - Register Nr. 17.

16 in Nr. 92 Reihs-Anz. Nr. 92 Central-Handels-Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nach dem Reich8geseß über den Markenschußz com 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein- getragenes Waarenzeiche ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra- gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. Da das Geseß über den Markenshuy mit dem 1 Mai 1875 in Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 18895 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeihen erfolgt, auf welhe §. 5 Nr. 3 a. a. O, Anwendung findet.

Nur die Löshung, nicht die Anmeldung der wei- teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs- Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nit ver- öFentliht ist, au über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

[4822] E

a M S. Nr.

Barmen. Als Marke ist ein- getragen unter Nr. 538 zu der Firma: Facob Vünger Sohn in Varmen, nach Anmeldung vom 20. April 1886, Nach- mittags 4 Uhr 15 Minuten, für Waaren aller Art das Zeichen:

Barmen, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht. T.

[4514 Königl. Amtsgericht E. zu Bit

Abtheilung 56 Uk.

Berlin, den 15. April 1886.

Als Marken sind gelöscht:

a. das untcr Nr. 279 zu der Firma : Felix Wulfshein i: Verlin laut Bekanntmachung in Nr. 66 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1876 für Steinnußkaövfe und sämmtliche sonstigen Artikel in Steinnuß eingetragene Zeichen,

b. das untcr Nr. 284 zu der Firma: Tabak- und Cigarren-Fabrik (vormals W. Brunzlow «& Sohn) in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 91 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Tabak und Cigarren eingetragene Zeichen,

c. das unter Nr. 285 zu der Firma: Berliner Velvetfabrik in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 100 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Artikel in Baumwolle und Sammet (Velvet) eingetrageite Zeichen,

d. das unter Nr. 286 zu der Firma: C. Geceiseler in Verlin laut Bekanntmachung in Nr. 94 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Fabrikate in Guß- und Schmiedeeisen und Bronze eingetragene Zeichen.

Berlin.