9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- E machungen.
Società Italiana per la fabbricazione dell’alluminio ed altri prodotti
dell’Elettrometallurgia.
Emittiertes u. eingezahltes Kapital 3 Millionen. Anzeige zur Einberufung der Generalversammlung. Die Herren Aktionäre' der „Società Italiana per la fabbricazione- dell’alluminio ed altri prodotti dell’Elettrometallurgia“ werden hiermit zur ordeut- lichen Generalversammlung auf den 26. März, Vormittags 10 Uhr, in das Gefellschaftslokal, Via Due Macelli 66, Nom, zur Verhondlung über
folgende
Tagesordnung eingeladen :
1) Bericht des Verwaltungsrats.
2) Bericht der Revisoren.
3) Bilanz per 31. Dezember 1906.
4) Bestätigung der Ernennung eines Verwaltungs- ratsmitgliedes.
5) Entshädigung an die Revisoren für das Ge- häfttjahr 1906 und Festseßung der Vergütung an den Verwaltungsrat pro 1907 (Art. 25 der Sazßungen).
6) Wahl von 3 Nevisoren und 2 Stellvertretern.
Um an der Generalversammlung teilnehmen zu fönnen, müssen die Aktien innerhalb des 20. März bei einer der nachbenannten Stellen hinterlegt werden :
in Rom bei der Wancs Commerciíale Etaliana u. dem Credito Italiano,
in Mailand bei der Banca Commerciale Italiana, dem Credito Italiano u. dem Banco Ressíi d& Co. Succ. Giulio Belinzaghi,
in Ui u. Frankfurt a. M. bei der Dresduer
auf.
Sollte die geseßliche Zahl für die Beschlußfähigkeit fehlen, wird die Generalversammlung hiermit auf den nächsten Tag, den 27. März, zur gleichen Stunde und im selben Lokal eirberufen.
Fn dieser Versammlung der zweiten Einberufung sind die N gültig bei jeder beliebigen Anzahl der vertretenen Aktien (Art. 11 der Satzungen).
Rom, 4. März 1907.
Der Verwaltungsrat.
[96404] : ; Neu Guinea Compaguie.
Die Direktion beehrt sich, die Mitglieder der Neu Guinea Compagnie zur ordentlihen General- versammlung nah Berlin auf Dienstag, den 26. März, Nachmittags 3 Uhr, in das Geschäftélokal der Disconto-Gesellshaft, Behren- straße 43/44, Erdgeschoß, einzuladen.
In betreff der Ausübung des Stimmrehts und der Bevollmächtigung verweisen wir auf die Ar- tifel 33 und 34 des Statuts. Die zur Teilnahme an der Generalversammlung anzumeldenden Anteil- cheine sind bei der Direction der Disconto-Ge- ellschaft, Behrenstr 43/44, zu hinterlegen. Die
ilanz mit der Gewinn- und Verlustrechnung fowie die Berichte der Direktion und des Verwaltungsrats
nd in unserem Bureau, Unter den Linden 35, von jeßt ab zur Einsicht für die Mitglieder ausgelegt. Tagesorduung : / 1) Verhandlung und Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung des Geschäftsjahres 1905/06, über die Berichte der Direktion und des Verwaltungsrats.
2) Wahlen von Mitgliedern des Verwaltungsrats.
Berlin, den 6. März 1907.
Direktion der Neu Guinea Compaguie. C. von Beck. Preuß. [96083] :
Der Kaufmann Friy Kalow is aus dem Ver- waltungsrat unserer Gesellshaft ausgeschieden.
Berlin, 5. März 1907.
[96079]
Die bisherigen Mitglieder unseres Auffichtsrats, Herren Emil Engelhard, Fabrikant, Karl Reuther, Fabrikant, Dr. Friedr. Engelhard, Privatier, Otto Böhringer, Ingenieur, und J. Paas, Bankdirektor, \ämtliÞh in Mannheim wohnhaft, sind aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden. — Ein neuer Aufsichtsrat ift laut § 21 der Statuten nicht bestellt worden. Draiswerke G. m. b. H. Mannheim-Waldhof.
[95292] Unter dem 26. Januar 1907 wurde ‘durch die Gesellschafter beshlofsen, die Firma Voigt u. Gleiber, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, aufzulösen. Zu Liquidatoreu wurden die Herren August Voigt und Hetinrich Gleiber ernannt. Die Geschäftsbücher werden von Herrn August Voigt aufbewahrt. Etwaige Gläubiger haben ihre For- derungen bis späteftens 31. Dezember 1907 einzureichen. : Die Buchdruckerei mit Verlag Voigt u. Gleiber wird von den beiden vorgenannten Herren wie seither weitergeführt. L Fraukfurt a. M., 1. März 1907. Voigt u. Gleiber, Buchdruckerei u. Verlag.
[95286] Die „Erste Mülheimer Dampf-Wasch- & PVlättauftalt Schiel & Harmuth, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze zu Mülheim am Rhein, ist aufgelöst. 4.344 Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufs gefordert, si bei terselben zu melden. Mülheim am Rhein, den 4. März 1907.
Die Liquidatoren:
Georg Shiel jr.
Ewald Schiel.
[95665] In der am 9. Februar d. J. stattgefundenen Ge-
neralversammlung der S(hlesishen Textilwerke Methner & Frahne, Aktiengesellschaft in Landeshut, Scchl., ist die Liquidation der Niederlaufitzer Leinenindusftrie G. m. b. H. in Chrisftianstadt beshlossen worden. Als bestellte Geschäftsführer und Liquidatoren derselben fordern wir unsere Gläubiger hiermit auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Niederlausißer Leinenindustrie
G. m. b. S. in Liquidation. P. Methner. Dr. H. H. Frahne.
[95269] In der Sell Fatterver/unmiung aw 26. Februar
1907 wurde Auflösung ter Gesellschaft beschlofsen. Die Gläubiger werden aufgefordert, si zu melden.
Elektrodon-Gesellschaft
mit beschränkter Haftung. Zerning.
[95293] Die Glühlampeu-Fabrik „Phoebus““ Gesell- schaft mit beschränkter Haftung Düsseldorf ift in Liquidation getreten. Liquidator Ingenieur A. Berrenberg. Die Gläubiger werden gebeten, sich zu melden. [96082] ; Durch Beschluß der Gesellshafter vom 5. Februar 1907 ift das Stammkapital der Firma Görliger Wach- und Schließgesellshaft, Gesellschaft m. b. H. in Görliß, um fiebenzehntausend Mark herabgeseßt worden, und werden die Gläubiger, welche der Herabsetzung nicht zustimmen, aufgefordert, si bei der Gesellshaft zu melden. ; Görlißer Wach- u. Schliefigesellschaft m. b. H. Haesen.
[96080] B ank
des Berliner Kassen-Vereins am 28, Februar 1907.
Aktiva. 1) Metall- u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank c. . . .. Mh 5062263 J Wechselbestände 2c. e 18 037 069
D Labacbliiide 2) e 2 100200 4) Grundstüdck s „ 1830 000 Pasfiva.
Wilhelm Wenderoth 6. m. b. s.
[96086]
Handelskammerbeiträge
eaen ebershuß von 1906/7
Ausgaben : Titel Ta Gehälter für Syndict, Assistenten u. volkswirtshaftliße Sekretäre M 85 000,—
Ib Gehälter für Bureaubeamte 2c IT Abgaben und Gebäudeunkosten
IV a Heizung IV b Beleubtung V Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . .
Drucksachen
VI 2a Bureaubedürfnisse VI 2b Porto VII Bekanntmachungen in Zeitungen VIII Repräfentationét- und Reisekosten IX a Deutscher Handelstagbeitrag IX b Sghulen-, Anstalten- usw. Beiträge X Unvorhergesehene Ausgaben Nerzinsung und Amortifation der Anleihe Vortrag auf 1908/9
Berlin, den 22. Februar 1907.
T. U
Die Handelskammer zu Berlin. Wm.
[96087]
Kenntnis, daß wir
Hamburg, 5. März 1907.
Neue Norddeutshe Fluß-Dampfshhifffahrts-Gesellschaft.
Handelskammer Etat für das Rechnungsjahr 1907/8.
Einuahmen :
ITT Innere Einrichtung des Neubaues und fonstiges Inventar
VI 1 Druck des Jahresberichts und der Mitteilungen sowie sonstige
VBekauntmachung. Im Sinne des § 117 unserer Verfrachtungsbedingungen bringen wir hierdurch zur
am 6. März d. I.
den regelmäßigen Schiffahrtsverkehr eröffuen werden.
Giroguthaben 2c. . 6.17 746 032 zu Verlin.
90 000,— 17 500,— 20 (00,— 12 000,—
20 000,—
30 000,— 17 500,—
3 000,—
12 000,—
3 000,—
40 000,—
20 000,— 123 4/5 —
14 525,— 6 508 000,—
Herz.
Nechuuungsabschluf: für das Geschäftsjahr 1906.
[95978] Einnahme. U. Gewinn- und Verlustrechnung. Ausgabe. K 3
1) Ueberträge aus dem Vorjahre : 1) Entschädigungen: Schadenreserve a. für regulierte Schäden:
2) Prämieneinnahme: a. aus dem Vorjahre 10 026,50 a. Vorprämien für direkt geshlossene ß. aus dem laufenden Versicherungen Mb Jahre
241 574,90
b. Schadenreserve b. Na(schußprämien für
Megulierungékosten direkt geshlossene Vers ; » ¿ficériigen 82 832,10 gun Reservefonds laut § 19 der
D E A on aßung: 3) Nebenleistungen der Versicherten : a. 5 9/9 der Vorprämien 12 078,75 l Mes ren 6 616,20
b. Kapitalerträge. . . 2833,50 ufnahmegebühren. 4273,30
c. Nacherhobene Prämien c, Porto- und Stempel- aus früheren Jahren 19 346,90 beträge 6 148,08 Fier
Abschreibungen auf Außenjtände . 4) Erls8s8 aus verwertetem Bieh Verlust aus Kapitalanlagen : 5) Kapitalerträge:
Kursverlust : a. Zinsen auf Wertpapiere 2518,— a. von realisierten Wert- b. BVanliins@ 315,50
papieren 6) Kursgewinn: b. buhmäßiger. . . a. realisierter
z Verwaltungskosten : b. buchmäßiger a. Provisionen und fonstige Bezüge 7) Sonstige Einnahmen:
der Agenten eins{l. der Organi- a. Zinsen für gestundete Prämien sationskosten für 1906 36 848,29 und Prozeßzinsen . . 335,82
b. Sonstige Verwal- b. Nacherhobene Prämien 59 742,19
tungskosten . .. u. Mehreingänge aus früheren Jahren . .__19 346,90 8) Zuschuß aus dem Reservefonds . . |
Gesamteinnahme .
13 634|—
293 757,80
15 488,— | 319 272
4 289 324 407
372 —
96 590
7) Steuern, öffentlihe Abgaben und | ähnliche Auflagen 2 397 |
19 682 33 472 457 793!
Gesamtausgabe . . 457 79389
Aktiva. ilanz.
1) Ueberträge auf das näthste Jahr: Schadenreserve
2) Sonstige Passiva: Bankkonto
3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1906
86 089,60 Hierzu sind getreten lt. § 19 ter Saßung. . 34259,15 Mes « «420 365,70 | Davon find gemäß § 19 | der SatzungzurDeckung der Ausgaben verwendet 33 472,16 | 86 876 59
Bleiben 162 364/59
1) Ausstehende Forderungen:
a. Nückstände der Ver- M: sicherten 5 708,06
b. Ausstände bei Agenten 2 480,04
c. noch zu erhebender Nachshuß für 1906 82 832,10
d. Guthaben bei Banken
2) Kassenbestand
3) Kapitalanlagen :
Wertpapiere
92 221 1 474
68 669
Gefamtbetrag . . | 162 364/59
Samburg, 5. Januar 1907.
Norddeutsche Vieh-Verficherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Hamburg. Die Direktion. Jents\ch.
Die Richtigkeit vorstehenden Rechnungsabschlusses bescheinigen wir hiermit auf Grund der ge- prüften Bücher. Hamburg, den 15. Januar 1907. i
Der Auffichtsrat. Der Rechuungsrevisor.
P. Krumstroh. N. Pülsch. Carl Körner, beeidigter Vücherrebifor.
Vorstehender Rechnungsabschluß ift in heutiger Generalversammlurg genehmigt worden.
Hamburg, den 5. März 1907. Norddeutsche Vieh-Versiherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit
zu Hamburg. Die Direktion. Jent\ch.
Administration dela Dette Publique Ottomane.
[96081] Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 25me Exercice — Situation du mois de Novembre 1906. S Recettes Recettes brutes brutes des mois du mois | précédents del’Exercice Ltq.
Gesamtbetrag . .
Total au Total au
30 Novemb.130 Novemb. 1906 1905
13 Dec. 1906/13 Dec. 1905 Ltq. Ltq.
Différence
Impôts sur 1905
Ltg. Ltq.
abacs ‘uar. d’ar- | riórós A
S s
Timbre .
Spiritueux
Pêcheries .
O o o S R O
Part do E de la Régie
799 967/06) 889 373/73] 863 772/91 25 600/82 241 852/80} 270 307/59] 8349 692/61 79 385/02 162 731/19} 181 306/54] 172 681/51 8 625/03
32 155/43 36 339|7£] "ck42 626/98 6 287/23 105 114/43} 197 177/29} 10976577 2 588/45 962 500|—| 562 500|—| 562 500|— E
— 2 108/95 2 108/95 —_ |—
89 406/67 28 45479 18 575/35 4184/32 2062/86
Part de Bénéfice, part de fondatéurs, ClG . . «. » —— (Tribut de la Bulgarie, rem- placé, jusqu'’à fixation, par | Ltg. 100000 à prélever | gur Dîme des Tabacs 6 30871 Excédent Revenus de | Chypre, remplacé par | Ltq. 130000 sur so0olde | Dîme des Tabacsou traites | — 51 298|—
2 108/%
Tabac VI Contribut.
143 519 149 8283/4 58 720/32
51 298 114 019 25 000
51 298 114 019 25 000
Pas
Assignations Diverses
Redevance de la Roumélis | 12 668/86 traites sur la Douane . - 25 000|—
Sur S IVOUSNSO 2 % A O. A 101 350/88
Droit sur le TumbéKki en
Parts contributives de la | Serbie, du Monténégro, de
la Bulgarie et de la Grèce Recettes diverses . . . . Solde actif du Compte „Tré-
E S G
Total Général
17 025
4 239 2 403 731
16 389|56 13 586/57 2 419 23618
14 261/06 13 433/35 9 255 292/90
2 128/50 153/22 164 943/28
63 623 337 439 37 500 1 293 439 857 215 290 654 775
341 091/11 752 757/35
2 403 731/16
1) Montant de l’affectation semestrielle Ltq. 654 170 moins intérêts sur Titres amortis appliqués au chapitre amortissement soit y 13 811,
Total de la provision pour le service de la Dette Ltq. 640 963,84.
Coenstantinople, le 15/28 Février 1907. Pour le Conseil d’Administration :
Le Présgident : Loe Conssiller-Délé gué:
59 868 56 341 387/17 37 500|— 860 69
439 616 42 215 260|— 1) 640 963/84 330 993/55 792 412/37 2419 236
Frais d’Aâministration Centrale Fra des Frovince®P „. - « Restitution à la Régie des Tabacs Solde passif du Compte „Trésorerio“
Total
Sommes versées à valoir sur les Obligations de
e Wr E E E Provision en Europe et à Constantinople pour le service de la Dette Oonvertis Unifiée « e e a0 6 Sommes employées pour Amortissement des Obligations de la Dette Convertie Unifiée et des Lots Turcs , i C
0, Hamdy. N, doe Janko,
zum Deutschen Neichsanzeiger und Köni
Siebente
Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. März
gli Preußishen Staatsanzeiger.
__192907.
M G60.
Der Inhalt dieser Beilage, zeidhen, Patente, Gebrauhsmuster,
in welcher die Bekanntmachungen aus den nkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekann
Pans, Güterrehts- achungen der Eisen
Zentral-Handelsregister
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selb}tabholer auch dur die Königliche Expedition
Staat3anzeigers, SW. §
A
: des Deu Rei i i ilbelmstraße 32, bezogen a Cet tsen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
E Vom „Zentral-Handelsregister für das De Vom 1. April d. J+ ab erhöht fich der vierteljährliche Bezugspreis des Zentral-Handel
ahnen enthalten
utsche Reich“ werden heute die Nrn. 60A
Bereins», Genossenschafts», Zeichen», Viuster- und Borzenregi)tern, nd, erscheint auß in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sür das Deutsche Reich. (@. 604,
entral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — D fn das Vierteljahr. — Einzelne ¡tan Eofien Jo d: Z
Raum einer Drucfzeile §0 „4.
., 60 B. und 60. ausgegeben,
Das Bezugspreis
Insertionspreis für den
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
8registers auf 1 80 A :
(pn ASONA M ara Mo 45 A MESR D I euwr E T Pr» tam M
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- teilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassen- ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstwetlen gegen unbefugte Benußung ges{ütt.
Ia. Z. 5131. Schüttelsiebaufhängung. Zeitzer Eisengießerei u. Maschinenbau-Act.-Gej., Ab- teilung Köln- Ehrenfeld, Cöln-Ehrenfeld. 1.12. 06. 2a. Sch. 25 931. Baform für kegelförmiges Hohlgebäck mit zwei einen Trichter bildenden, ge- lenkig verbundenen Schalen und einem in den Trichter einlegbaren, kegelförmigen Dorn. - Emma Schmidt, geb. Flunkert, Barmen. 6. 7. 06.
4c. M. 29 592, Vorrichtung zum selbsttätigen, zeitweisen Absperren und Freige ben etnes Gasstromes. Aktiebolaget Lux, Stockholm; Vertr. : H. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 4. 06. 4g. J. 9300. Vorrichtung zur Regelung der Gaszusuhr bei Bunsenbrennern mittels einer im Düsenrohr in der Höhe einstellbar angeordneten, mehrteilig aufgeshnittenen, federnden Kapsel. Fa. Ge- brüder Jacob, Zwidckau i. S. 6. 8. 06.
4g. M. 28 580, Dowtloser Spiritusgasbrenner für Bügeleisen. Fa. G. Meurer, Kossebaude b. Dresden. 16. 11. 05.
4g. N. 8498. Azetylensturmbrenner; Zus. z. Anm. N. 7216. Andreas Nielsen, Altona-Ottensen, Bahrenfelderstr. 71/73. 14. 6. 06.
54, G. 23 269. Tiefbohrgestänge ; Zus. z. Anm. G. 21388. Dominik Gembarzewski, Szczuk&in, Galizien; Vertr. : Eduard Saenger, Charlottenburg, Leonhardtstr. 18. 2. 4. 06.
5c. A. 13 061. Eiserner Grubenstempel aus zwei dur eine Klemmvorrichtung gegeneinander fest- stellbaren, ineinander verschieblichen Teilen nah Anm. A. 12706; Zus. z. Anm. A. 12706. Alexander- E von der Nahmer Akt.-Ges., Nemscheid. 5d, H. 37735. Vershlag zum Zurüthalten eingeshlämmter Massen in Versaßräumen. Nobert Hundt, Neunkirchen, Bez. Trier. 30. 4. 06.
6f. U. 2969. Faßwashmaschine, deren Bürsten durch eine selbfitätige Vorrichtung in der ausgerückten Stellung so lange festgehalten werden, bis die Fässer ausgewechselt sind. Uniouwerke A.-G. Fabriken für Brauerecieinrihtungen, vorm. Heinrich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrre & Comp., Mannheim. 4. 10. 06. 7a. H. 38 523. Ringförmiger, auf der Kuppel- spindel zu_befestigender Muffenhalter für Walzen- Loe, Gn Holzweiler, Rothe Erde - Aalen. Te. W. 23 836, Masgine zum Fertigstellen des Kopfes an Hufnägeln in einen: Arbeitsgange.
. Vauthrin , Terrenoire, Frankr. ; Vertr. :
Dr. Waldeck, Nechtsanw., Berlin W. 64. 2. 5. 05. Sa. K, 31 220, Vorrihtung zum Auftragen von Flüssigkeiten, ¿. B. von Färbeflüssigkeit, mittels Walzen auf eine Stoffbahn, z. B. auf Gewebe. Carl Kübler, Düsseldorf, Deichstr. 11a. 25. 1. 06. 8b. H. 35 670, Endvershluß für Walzen aus Papier u. dgl. ; Zus. z. Pat. 170 226. Fa. Joh. Albert Henckels, Düsseldorf. 21. 1, 05. Sd. E. 12185. Wäschemangel mit fester Tisdplatte und einer beweglihen Mangelwalze. Gustav Euscher, Eduard Windhorststr. 12a, u. cat Avewe, Oerlinghauserstr. 12, Bielefeld. 8d, P, 18 572. Wasthvorrihtung mit einer im Innern des Waschbehälters angeordneten Dampf- kammer und einem Dampferz-uger. Obcar Charles Prasfse, West-Brighton, V. St. A. ; Vertr. : E. W. D u. F. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. & ),
Sd. L, 23 579, Antrieb für Waschmashinen durh Wassermotoren mit nahgiebiger Lagerung. Loth. & Cie., Annen i. W. 7. 12. 06. Se. E, 11 190. Bettfedernwashmaschine. Erste Württembergische Betifedernmaschinen- und Vettfederuverarbeitungs-Fabrik L. H. Lorch, Gßlingen a. N. 826. 9. 05. Se. H. 35 S817, Entstäuber mit unmittelbar unterhalb der doppelt wirkenien Gebläsebalgpumpe angeordnetem Filter. S, Mestiy & Sohn, Naudniß a. Elke, Böhmen; Vertr. : Franz Schwenter- ley, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 26. 7. 05. QM, F. 20 864. Verfahren zur Herstellung onzentrierter flüssiger bzw. leiht anteigbarer Schwefel- farbstofflöfungen bzw. epasten ; Zus. z. Anm. F. 19 945. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, oôdst a. M. 8. 11. 05. 8m. K. 30 709. Verfahren zur Erzeugung gelbroter Färbungen auf den Textilfasern ; Zuf. z. am. K. 29808. Kalle & Co. Akt.-Ges., Siebrih R 1611, Ar N. 22 952, Verfahren zur Herstellung von Hyprelerven unter Küpenfarbstoffen auf mittels 17g ulfiten äßbaren Färbungen; Zus. z. Pat. H 426, _ Paul Ribbert, Haus Hünenpforte uu denlimburg L, v0, 6, 06. H e. S. 33088. Mehrfachige Sammelmappe. ige Seimann, Berlin, Königgräßerstr. 86. 31. 5.04. ie a. S. 22 291. Verfahren und Vorrichtung selbsttätigen Kontrolle der
und Megelung
fraktionierten Destillation. Théophile Silbermaun, Bucarest, Rum. ; Vertr. : Dr. D. Landenberger, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 10. 2. 06.
L2c. Sch, 26 286. Verfahren zur Gewinnung von großen, woblausgebildeten Krcistallen aus heiß- gesättigten Lösungen. Victor Schütze, Riga; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 19. 9. 06. 12d. B. 43 406. Aufre(htstehende Filterplatte mit Gewebeumbüllung und aufgeschwemmter Ziegel- meblshicht. Frau Henriette Breyer, Kogl, N.-ODe., u. Dr. Alfred Ritter Jurnitshek von Wehrstedt, Schloß Puchberg b. Wels, O.-Oe. ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herfe, Pat.-An- wälte, Berlin N W. 40. 14. 4. 04.
Le. R. 21530. VorriWtung zum Mischen von Flüssigkeiten in einem bestimmten Vechältnis. Dr. Eugen Rauter, Cöln, Trajanstr. 19. 19. 8. 05. 12h. A. 12552. Verfahren der Elektrolyse von Lösungen der Quelsilberorydsalze. Dr. Nichard Abegg, Breslau, The Reason Mauufacturing Company Ltd. u. Henry Stafford Hatfield, Brighton; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Fler u, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. L, 0D.
122i, V. 43 289. Verfahren zur Darstellung von Nitriden aus Metalloxyden oder Metallsalzen mit Hilfe von Luftstikstoff. Dr. Wilhelm Borchers u. Crih Vecck, Aachen. 2. 6. 06,
12i. L. 21622, Verfahren zur Darstellung von P Raten Emile Lanhoffer u. Com: paguie Continentale d’Electricité appliquée, Poissy, Frankr. ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 9. T0609.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 7 2 S die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 14. 10. 04 anerkannt.
12k, C. 14912. Verfahren zur Herstellung von beim Transport und Lagern beständigen Alkali- cyaniden. Chemische Fabrik Schlempe, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 27. 8. 06. 121. W. 25706. Austragevorrichtung für Soleverdampfapparate. George Bingham Willcox, Saginaw, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW.11. 8. 5. 05. Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
j 20. 3. 83 d d s Priorit em Unionevertrage vom 14 12.00 die Priorität auf
‘Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten
von Amerika vom 8. 5. 05 anerkannt.
I2n. S. 21 690. Einrichtung zur Herstellung von Metallammontumverbindungen. Société Ano- uyme Soieries Nouvelles de Vruxelles, Schaerbeek b. Brüssel; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 5. 10. 05. I12p. K. 31859. Verfahren zur Darstellung von Alkyl - Narcein- oder -Homonarcein - Additions- produkten und deren Alkylestern ; Zuf. z. Pat. 174 380. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 19. 4. 06. 12p. W. 25 983. Verfahren zur Herstellung ciner einheitlihen ODoppelverbindung aus Hera- methylentetramin und Natriumacetat. Abraham Wülfing, Berlin, Kurfürstendamm 188/9. 5. 7. 06. 12q. C. 14745. Verfahren zur Darstellung von indophenola:tigen Kondensationdprodukten. Chemische Fabriken vorm. Weiler ter Meer, Uerdingen a. Rh. 27. 6. 06.
12q. C. 14827. Verfahren zur Darstellung eines trocknen, fast geruchlosen Produkts aus Holzteer. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 31. 10. 03.
12g. C. 14 831. Verfahren zur Darstellung von Thiosfalicylsäure (S8 H: C 00 U =1:2); Zuf. ¿. Anm. C. 14747. Leopold Caffella & Co., G. m. b. S., Frankfurt a. M. 25. 7. 06.
13a. C. 14073. Dampfkessel mit Oberkefseln und einem oder mehreren Unterkesseln. Clarke, Chapman & Co. Ltd. u. William Armstrong Woodeson, Gateshead - on- Tyne, Engl.; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, |[Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin, SW. 61. 11. 11. 05.
14c. S. 20395. Negelungsvorrihtung für Turbinen mit wiederholter Beaufshlagung deëselben Rades. John William Smith, Erie, V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anwälte Ernst von Nießen, Berlin W. 50, u. Kurt von Nießen, Düffeldorf. 12. 12. 04. 14g. D. 17 032. Bremsvorrichtung für Förder- UE A Heinrich Dubbel, Aachen, Eupenerstr. 16. Il5a. N. S461. Sthriftgießmaschine mit aus zwei gegeneinander s{chwingbaren Formslücken bestehen- der Gießform. Philip George Nuernberger u. George Rettig jr.,, Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 21. 5. 06.
15a. R. 21579. Spatie zum Aus\schließen von Letternzeilen. David Brainerd Ray, New York ; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 9. 05.
15d. Sch. 25 089, Anlegevorrihtung für Tiegel- druckpressen mit einem eine Ortêveränderung nicht ausführenden, um eine wogerechte Achse {hwingbar gelagerten Anlegetisch. J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig-Plagwiß. 9. 2. 06.
15g. A. 13366. Vorrichtung zur Herstellung erhabener Schriftzeichen für Blinde. Hans von Adelson u. Gustav Carlberg, Berlin, Wilhelm- slraße 80a. 3, 7. 06,
15h. B. 42244. Nunmeriershlägel mit aus-
wechselbaren Typen zum Zeichnen von Baumstämmen. Hermann Brandt, Themar i. Th. 192. 2. 06. L7c, P. 18 790. Aus Salzen bestehende Kälte- Omg. O. Poppenberg, Berlin, Megzerstr. 18. 17f. C. 14740. Element zum Wärmeaustausch zwishen Flüssigkeiten und Gasen. Chemische Fabrik Buckau, Magdeburg. 26. 6. 06.
LSc. S. 38559, Zange zum Anwärmen und Harten mehrerer Werkstüccke. Gottlieb Hammes- fahr, Solingen-Foche. 20. 8. 06.
20c. A. 12 S852. Kippwagen mit einem auf dem Untergestell mittels Zahnsegmenten aufruhenden W»genkasten. Akt.-Ges. Ferrum vormals Rhein «& Co., Kattowitz-Zawodzie. 12. 2. 06.
20i. S. 19 033. Preßgasaatrieb für Eisenbahn- signale in zwangsweiser Abhängigkeit von der Bedie- nungêstelle; Zuf. z. Pat. 167761. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin. 19. 1. 04.
201. A. 13 482. Shhaltanordnung für elektrische Fahrzeuge, welhe ihren Stromerzeuger von an- nähernd gleichbleibender Umlaufszahl mitführen. Rae Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. (. . .
20l. F. 22310, Nollenstromabnehmer für elek- trische Bahnen mit einem von außen zugänglihhen Schmierbehälter. Andreas Falkenberg, Bergen, Norw. ; Vertr.: A. Specht u. I. Stuckenberg, Pat.- Anwälte, Hamburg 1. 25. 9. 06.
21c. A. 13096. Einrichtung zum selbsttätigen Umschalten von regelbaren Zusaßtransformatoren. Akt-Ges. Brown, Boveri «& Co., Baden, Schweiz; Vertr. : Hans Heimann, Pat. - Anw., Verln SW. 11. 21. 4. 06:
2c. B. 40624. Selbsttätige Ein- und Aus- rückvorrihtung für Lademashinen von Sammler- batterien; Zus. z. Pat. 181779. Otto Vöhm, Berlin, Dorotheensir. 44/45. 2. 8. 05.
c. F. 22707. Schaltung für abwechselnd in Wirkung tretende Magnetwicklungen. Felten & Guislleaume-Lahmeyerwerke Akt.-Ges., Frank- furt a. M. 12,12. 08.
2Uc. K. 32870. Gleichzeitig als Stark- und Schwadstromschalter benußbare Schaltvorrichtung ; Zuf. z. Pat. 171 091. Carl Feuchtmeyer, Friedenau, Wilhelmstr. 1, ‘u. Oskar Könitzer, Berlin, Moßt- traße 22. 17: 9:06.
2c. S. 22450. Verfahren zum Herstellen von Jsolierstücken aus zusammengeklebtem, geglühtem Spaltglimmer. Siemens-Schuckert-Werke G. m. b. §H., Berlin. 13. 3. 06.
21d. A. 13587, Gleihsirommaschine mit zwei etwa um eine halbe Polteilung gegeneinander vers{hobenen Gruppen von Bürsten. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 15. 9. 083. 21d. M. 30 549. Einrichtung zur Befestigung von Polkernen auf Magnetkränzen. Maschinen- fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort n. E. Herfe, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 8. 9. 06.
21d. S. 22357. Kollektor für elektrische Maschinen. Siemens - Schuckert - Werke G. m. bD, Berlin. 21. 2. 06.
21d. W. 24783. Mehrpoklige Mehrphasen- wechselstrommashine zur Erzeugung von Wechsel- stromspannurgen mit lang andauernden Höchstwerten, um mittels eines Kommutators eine konstante Gleich- stromspannung zu erzielen. Ernst Windrath, Engelskirchen, Rheinl. 17. 11. 05.
22b. B. 43 866. Verfahren zur Darstellung von grünen Farbstoffen der Trivhenylmethbanreihe. Badische Auilin- und Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Nh. 11. 8. 06.
22d. B. 42596, Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen. WBadische Anuilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 22. 3. 06, 22e. K. 30974. Verfahren zur Herstellung eines roten Œckwefelhaltigen Farbstoffs; Zus. z. Anm. K. 31031. Kalle & Co. Akt. - Ges., Biebrich A V, 22. L8, 0D.
22f. A. 12493. Verfahren zur Herstellung roter Farblacke. Akt-Ges. für Auilin-Fabrikation, Berlin. 20. 10. 05.
22g. L. 22382. Bindemittel für Künstler- E E Lupus, München, Georgenstr. 65. 24g. K. 30 892. Vorrihtung zum Entfernen der Flugashe aus den Flammrohren von Dampf- kefseln mit einer Fördershnecke. Wilhelm Körner, Kleinsauberniy i. S. 11. 12. 05.
30h. S. 20191. Verfahren zur Herstellung haltbarer Pulver. Dr. Leopold Sarason, Hirsch- garten b. Berlin. 27. 10. 04.
3lc. H. 36 771. Kerndorn zur Ausführung des Verfahrens nach Anm. H. 36 458; Zus. z. Anm. 9 36458. Adolf Hoffmaun, Cöln, Mauritius- teinweg 56. 27. 12. 05.
3L1lc, Sh. 25233. Verfahren zur Herstellung von Formpulver aus einem Gemisch von kohlen- faurem Kalk und Oel. Max Schall, Berlin, Frank- furter Allee 106. 3. 3. 06.
32a. S. 20367. Verfahren zur Herstellung von Glashohlkörpern; Zus. z. Pat. 174256. Paul Theodor Sievert, Dresden, Münchnerstr. 15. 5. 12. 04. 34a. W. 26 528. Einlage für Wärmestellen an Gaskohern mit oberen Leitrippen und einer unteren Ablenkrippe. Nobert Winter, Hannover, Arndtitr. 21. 22. 10. 06.
34e. K. 32 863, An Fenster und Türen an-
zubringende V
Vorrichtung zum Auf- und Nteder- bewegen der die Vorhänge tragenden Stange. Edmund Koch u. Emil Rohner, Züri; Vertr.: H. Fieth, Pat.-Anw., Nürnberg. 13. 9. 06. 34i. M. 29 068. Aus Einzelteilen zusammen- stellbarer Schrank. Dorchester Mapes, Chicago, V. St. A.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin V. 9. 19,06. 34i. P. 18807. Verbreiterungsplatte für ulte aller Art insbesondere für Schülerpulte. Louis Proeser, Frankfurt a. M., Große Seestr. 9. 11: 84 V6; i 34k. T. 11 045. Waschtish mit vonecinander abhängigem Wasser-Einlaß und Auslaß. Martin Tufty, Kootenai, V. St. A.; Vertr. : Dr. A. Levy u. Men Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. (a UO.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
j 200i 0. 80 L ¿ dem Unionsvertrage vom 14. 12 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 5. 05 anerkannt.
37e. W. 25 889. Baugerüst. Hermann Werth, Iserlohn. 19. 6. 06.
38b. V. 41 045. Vorrichtung zur selbsttätigen Bearbeitung von Holzspulen mittels in einem Nevolverktopf _ \steckenden Spulenträgern. Hans Vausereis, Stuttgart, Charlottenstr. 6b. 30. 9. 05, 38c. Sch. 23 733. Sleif- und Polierscheibe sür Holzgegenstände. E. H. Schmidt, London ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Wein SW: 11: 28 4. 00.
38e. D. 16757, Hobelbankknecht. Nobert Dorn u. Emil Rudolf, Stauchig i. S. 21. 2. 06. 38e. W. 26 258, Fasenhobel für verschiedene Größen und Lagen der Fase. Hinrich Hermann Wähling, Hemdingen b. Barmstedt. 28. 8. 06. 38f. D. 16 342. Faßaushobelmaschine. Ludwig Drexler, München, Westendstr. 95. 16. 10. 05. 39b. B. 43590. Verfahren zur Gewinnung bon Grasgummi und ähnlihen Gummisorten. A. Vourdes, Paris; Vertr.: P. Menz, Pat.-Anw., Breslau. 9. 7. 06.
39b. S. 22871. Verfahren zur Gewinnung von Kautschuk, Guttaperha und Balata. D. Sand- maun, Berlin, Alexandrinenstr. 105/106. 1. 6. 06. 39b. Sch. 26 240. Verfahren zur Herstellung plastisher, zu Drechslerwaren geeigneter Massen. Sant Schnell, Gutenstein, Nied.-Oesterr., Georg Wilhelm Mayer, Wr. Neustadt, u. Emil Hart- wich, Wien; Vertr. : Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 10. 9. 06. 40a. G. 21626. Verfahren zur Gewinnung von Metallen in hocherhitßtem flüssigen Zustande unter Bildunç, leihtflüssiger Schlake aus Metall- fauerstoff-, Metallshwefel- oder Metallhalogen- verbindungen oder Gemengen dieser Stoffe mit Ne- a O E Df S G LIONS, . Goldschmidt, ene Handelsgesellschaft Ehen I 22. T0001, A a. L, 20 861. Zinkdeftillierofen. Leo Lynen, T vWeint: Ba 05. | Y g. N. 3. Mischung für Phonogramm- kopien u. dgl.,, welhe als Bestandteil ci oder mehrere Metallseifen enthält. New Jersey Patent Company, West-Orange, Essex County, V. St. L Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Auwälte, Berlin SW. 10.14, 2, 05. 421. W. 26 343, Saugheber, dessen Saugrohr mit einer Platte verbunden ist, an welhe auswe(sel- bare Flüssigkeitsbehälter, z. B. Gläser, luftdiht ans» gepreßt werden können; Zus. z. Pat. 160 249. eorg Waldmann, Geestemünde. 15. 9. 06. 42m. M. 27 402. Addierwerk für Kontroll- Lassen ear Nähmaschinen- u. Fahr- rad-¡Fabr . G. vorm. Heugfteuberg & Co., Bielefeld. 25. 4. 05. E S 0. . 39 389, Geschwindigkeitsmesser. FIg- hannes Heyde, Dresden, Friedrichstr. 18. 7 2. 06. 43b. L. 22392. Selbstkassierender Flüssig- keitsverkäufer mit beweglißem Meßgefäß. Eri Waldemar Lindgren, Hagalund, Schweden ; Vertr. - C. G. Gfell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 29. 3. 06. 45a. K. 33 259. Federzahngerät. Emil Ernft Köthnuer, Lößnitz i. Erzgebirge. 17. 11. 06. 45a, St. 10383. Schrauben- oder Niet- verbindung für dte Rahmenschienen von Kultivatoren, Dn u. dgl. Wilhelm Stoll, Luckenwalde. 45b. D. 17369. Döüngerstreu- und Säe- Ee mit unter dem Behälter wagreht si drehender Scheibe. Paul Dunkel, Ligny, Belgien ; A C. G. Gfell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 45e. H, 38486. Von Hand zu bedienender Garbenbinder für Dreshmashinen. MRavpmond Hermanut u. Henry Hermaut, Coupéville var Marson, Frankr. ; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weick- mann, Pat.-Anwälte, München. 10. 8. 06. 45e. St. 10404. Stehleiterartiges gerüft für Gras, Klee u. dal. München, Lilienberg 4/5. 16. 7. 06 45f. B. 39 237. Baumfällma? Kurbelsceiben angetriebener 1 tung verstellbarer Säge MRe'!bnitz, b. Hirs{derg i. SF 45f. L. 2DI 148. Vorrii
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