Dritie Zentralhaudelsregisterbeilage zum Neich3- und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 11, Fanuar 1930, S, 2,

&

wiro, nachdem der in dem Ver- gleihstermin am 21, Dozemberx angenommene Zwangsvergleih dur rehtsfräftigen Beshluß vom 24, De- zember 1929 bestätigt ijt, hierdurch au}- gehoben

Neustett!

Ttettin

t, den 9. Januar 1930.

Da3 Amtsgertich!t Nürnberg. E 89036] Das Amtsgericht Nürnberg hat

mit Beshluß vom 7. Fanuar 1930 das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Koch, Kolonial warengroßhandlung in Nürnberg, Woh nung: Dollinger Straße 37/1[1, Ge- ihäftzräume: Wölckernstraße 75, als durch Schlußverteilung beendigt auf- achobe1 Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Obernhburg. [890537] Das Amtsgericht Obernburg hat in dem Konkursverfahren über das Ver- mögen dezs Johann Knecht jun., Mühl- besißer in Eisenbach, Alleininhabers der Firma Heinrich Franz Knecht Söhne tn Eisenbach, zur Prüfung nachträglich an- gemeldeter Forderungen und zur Ver- handlung und Abstimmung Uber den von dem Gemeinschuldner eingereichten 3wangsvergleihsvorshlag Termin be- stimmt auf Montag, den 20. Fanuar 1920, nahm. 3 Uhr, im Zimmer Nr. 6 des Amtsgerichtsgebäudes. Dex Ver gleihsvorshlag und die Erklärung des Gläubigeraus{chusses sind auf der Ge- shäftsstelle des Amtsgerichts zux Ein- siht der Beteiligten niedergelegt. Obernburag, den T. Fanuar 1930. Geschäftsstelle dez Amtsgerichts.

Oels, Schles. Bekanntmachung. Sn dein Konkursverfahren über das Rermögen des Gutsbesitzers Nichard Kalk - brenner in Dammer, Kreis Dels toll eine Ab)chlagsverteilung erfolgen. Dazu sind NM 10 893,43 vertüagabar. Zu be- rüudsi{tigen find NM 54 366,50 nicht be- vorrechtigte Forderungen. Das Verzeichnis der zu berücsihtigenten Forderungen fann aut ter -Genhaftsftelle T11 des Amis gerichts Oels eingesehen werden. Oece1s in Schles, den 3. Januar 1930. Wistuba, Konkurêsverwoalter.

(87188)

Offenburg, Baden. [890538] Das Konkursverfahren über das Veti- mögen der Alois Rheinboldt Witwe Elisabeth geb. Brenk in Offenburg wird nach Abhaltung des Schlußtermins aus- gehoben, ; Offenburg, „den 6. Januar 1930. Bd! Amtsgericht. I. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle.

Osterwicek, Harz. [89039] Konrureverfahreit.

Ju dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gutsbesißers Ernst Keil in Zilly ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung vor Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Berteilung zu berücksihtigenden Forderungen und zur Beschlußfessung der Gläubiger üb2r die niht verwertbaxen Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und dîe Gewährnng einer Vergütung an die Mitglieder èdcs Gläubigerausshusses er Schlußtermin auf den 31. Januar 1930, vormittags 104 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselb, Zimmer Nr. 9, bestimmt.

OÖsterwieck-Harz, den 6. Januar 1930.

Das Anitsgericht.

Ratzeburg, Lauenb, [899040]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Hage- meislex in Ratzeburg wird aufgehoben.

Raßeburg, den 4. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Reutlingen. __ [89041]

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma E telle Reutlingen, Gesellschaft mit be- chränkter Hastung, Siy in Reutlingen, istt nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung dur Beschluß vom 8 Januar 1930 auf- gehobeu worden.

Amtsgericht Reutlingen.

Rottenburg, Neckar. [89042] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Karl Strauß, Schreiner- meisters in Mössingen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins auf- gehoben wocden. Amtsgericht Rottenbuxg a. N.

Schleiz. [89043] Nachdem der Schlußtermin in dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Elektromeisters Willy Max Reuter in Tanna abgehalten und die Schluß- verteilung vollzogen ist, wird das Ver- fahren aufgehoben. Schleiz, den 3. Januar 1930. Thüringisches Amtsgericht. [89044]

Sehrobenhausen, Bekauntmachuug. Das Amtsgericht Schrobenhausen hat mit Beschluß vom 3. Jan. 1930 das Konkursverfahren über das Ver- mögen der [rith, Kolonialwareu- geshäftsinhaberin Zenta Forster in Schrobenhausen als durch Schluß- verteilung beendet, aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

1929 j

Stendal. 189045]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Landwirts Otto Nagel in Gr. Schwechten wird dem Schuldner

untersagt, über sein Vermögen, ins- besondere seine im Grundbuch von

Groß Schwechten Blatt 99 und Blatt 202 eingetragenen Grundstücke zu verfügen (8 "106, 113 K.-O.). Der Gläubiger hat glaubhaft geltend ge macht, daß ihm gegen den Schuldner eine Forderung zusteht, dereu Ver wirklihung durch Uebershuldung des Schuldners geföhrdet is. Ueber den gleichzeitig gestellten Antrag auf Kon furseröffnung wird nach Eintragung des Veräußerungsverbots im Grund buch entschieden werden.

Ztendal, den T./9. Fanuar 1930. Das Amtsgericht. Waldkirch, Breisgan, [89046] Das Konkursverfahren über das Vermögen der „Landwirtschaftlichen Ein- und Verkaufsgenossenshaft Heu weiler-Glottertal e. G m. b. H. in Heuweiler“ ist am 3. Fanuar 1930 nah Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung auf

gehoben worden.

Waldkirch i. Br., den 6. Fanuar 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Weisscnfels. [89047] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren e. 8. m. b. H. in Liquidation, Weißen

fels, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf gehoben.

Weißenfels, den 6. ¡Fanuar 1930. Das Amtsgericht. Abt. 3. Wittmund. [89048] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bahnhofswirts Albert Schmitte in Wittmund wird nach er- folgter Schlußverteilung hierdurh auf

agchoben. Amtsgericht

Wittmund, 20. 12. 1929,

Anklam. {89049]

Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Bauunternehmers Karl Kopmann, Bauge1chätt und Dampffäge- werk in Boldekow, Kreis Anklam, ist am 7, Sanuar 1930, 13 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist dem Schuldner ein allgemeines Veräußerungs8- verbot nicht erlassen worden. Der Bücher- revijor Bollmann in Stralsund, Wald- straße 12, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichävorschlag ist aut den 17. Fe- bruar 1930, 11 Uhx vorm., vor dem Amtsgericht in Anklam, Zimmer Nr. 10, anvbercumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen find aut der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Anklam, den 8. Januar 1930. Die Geschäftssielle des Amtsgerichts.

Arnstadt. [89020] Vergleichsverfahreu. Ueber das Vermögen der offenen

Handelégesell\chaft in Firma M. Spittel «& Co. in Arnstadt wird heute, am 8. Ja- nuar 1930, 16,30 Uhr, das Vergleihs8- verfahren eröffnet. Der Kaufmann Wil- helm Dirkes în Arnstadt wird a1s Ver- trauensper}on bestellt. Vergleichstermin wird auf den 7. Februar 1930, 10 Uhr vorm., vor dem Amtsgericht, bier. anbe- raumt, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens mit feinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren E1mitt- lungen find auf der Gescbäftsstelle des unterzeidhneten Gerichts, Zimmer 106, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Arnstadt, den 8. Januar 1930. Thür. Amtsgeriht.

Burg, Bz. Magdeb. (89051) Vergleichsverfahreu. Veber das Vermögen des Gärtnerei- besißzers Max Lorenz in Burg b. M., Nethestr.,, ist am 6. Januar 1930, 1350 Ubr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevijor Ernst Schäpköwit in Burg b. M., Untere Hagen 33, ist zur Vertrauensperion ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs8vorschlag ist auf den 20. Januar 1930, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Barg b. M., Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der

weiteren Ermittlungen sind auf der Ges@ättöstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Burg b. M., den 6. Januar 1930. Die Ge\chäfisstelle des Amtsgerichts.

Dresden. [89052]? Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Tapisseriewarentabri- fanten Max Georg Nische in Dresden, Gerofstraße 7, der ebenda unter der nit eingetragenen Firma Georg Niysche, Tapisseriewarentabrif, Handelägeschätte be- treibt, wird heute, am 9. Januar 1930, vormittags 82 Uhr das gerichtliche Ver- gleichsverfahren eröffnet. Vertrauentpefon Herr Bücherrevisor Max Lehmann in Dreéden, Nogquettestraße 10. Vergleichs: teaimin am 7. Februar 1930, vormiitags

10 Uhr. Die Unterlagen liegen au! der Geichäftssielle zur Einficht der Betei- ligten aus.

Amtsgericht Dreéden, 9. Januar 1930.

Duisburg. [89053] Eröffnuungsbeschlufß.

Ueber das Vermögen der Firma Eugen Jacob in Duiétburg-Hochtfeld, Wanheime1 Straße 74f, Jubaber Kaufmann Eugen Jacob, daselbst, wird beute, am 3. Ja- nuar 1930, 17,30 Uhr, das Vergleiche vecfabren zur Abwendung des Konkurjeë e' öffnet. Als Vertrauenéperson wird der Kaufmanu Wilhelm Marion in Duis- burg, Grünstraße 24, bestellt. Termin zur Verbandlung über den Vergleihévorilag wird auf deu 4. Februar 1930, 11 Uhr, Saal 85. ErtgesMoß, anberaumt.

Das Amtégericht Duisburg. EsSen, Ruhr. [89054]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Franz Ampütte in Essen, alleinigen Juhabers der handelsögerichtlich nit eingetragenen Firma Minerva-Drogerie in Essen, Kahr- ftraße 1, ift am 6. Januar 1930, 11,15 Uhr, ein aeritliches Vergleichévertabren eröffnet Vertrauenéperton : Kausmann Fri Garbe, Essen, Moorevstr. 15. Vergleichstermin am 4, Februar 1930, 11 Ubr, an Gerichts- stelle, Zimmer 20. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsvertahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind au! der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Das Amtsgericht Efsen. Fredeburg. [89055] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Woll: spinnerei und Strumpfwarenfabrik Willi- bald Vogt in Gleidorf (Inhaber Fabrikan! Hermann Vogt in Gleidorf) ist am 9. Ja- nuar 1930, 10 Uhr, das Vergleichs- vertabren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Veräußerungs- verbot erlassen worden. Der Kauftnann Franz Störmann-Geling in Schmallenberg ist zur Vertrauen®8person ernannt. Termin zur Verhandlung über deú Vergleichsvor- \{chlag wird auf den 4. Februar 1930, 10 Uhr, vor das Amtsgericht in Fredeburg, Zimrner Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geichäitsftelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Fredeburg, den 9. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Freiburg. Breisgau. (89056) Ueber das Vermögen des Hans Rempel, Architekt, Bauunternehmung für Hoch-, Tief- und Betonbau, Zimmereibetricb, Freiburg i. Br., Goethestraße 49, wurde heute nachmittag 4 Uhr das Vergleichs. verfabren eröffnet. Vertranensperfon ist Bücherrevisor Emil Wa1dmann, hier, Belfortstraße 2i. Vergleichstermin ift am Dienstag, den 4. Februar 1930, vor- mittags 10 Uhr, vor dem Amktégericht Fretburg, IL. Sto, Zimmer 209. Der Antrag nebst Anlagen und Ermittlungen liegt auf unjerer Geschäftsstelle zur Einficht der Beteiligten auf. ear i. Br., den 7. Januar 1930. ejMäftsftelle des Amtsgerichts. A 2,

Greiz. [89057]

Ueber das Vermögen der Kommandit- gefell|Maft unter der Firma Anton Mer in Greiz und deren alleinigen persönli haftenden Gesellschatters, des Kaufmanns Armin Merz in Greiz, wird heute, nadh- mittags 52 Uhr, das Vergleichöverfahren ur Abwendung des Konfmses eröffnet.

er Rechtsanwalt Dr. Drahota wird zur Vertrauensperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vors{@lag wird auf Montag, den 3. Fe- brnax 1930, vorm. 9? Uhr, vor dem Thüringiihen Amtsgeriht in Greiz, Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst scinen Anlagen ist auf der Ge- {hättsftelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Greiz. den 7. Januar 1930.

Thüringisches Amtsgericht.

Hamm, Westf, [89058] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Ehefrau

Johanna Simons (Textil- u. Konfek-

tionswarengeschäft) in R E:

Grünstr. 46, ist am 7. Fanuar 1930,

11 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Wind-

müller in Hamm ist zur Vertrauens- person ernanut. Termin zur Verhand- lung über dea Vergleihsvorshlag wird auf den 29. Januar 1930, 115 Uhx, vor dem Amtsgeriht in Hamm i. W., Borbergstraße, Zimmer Nr. 122, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hamm i. W., den 7. Fanuarx 1930. Das Amtsgericht. Haynau, Schles. [89059 Vergieichsverfahren. Ueber das Vermögen des Gutsbesitzers Artlur Deutshmann in Modeledork, Kreis Goldberg-Haynau, ist am 7. Januar 1930, 15 Ubr, daë Vergleichsverfabren zur Ab- wendung des* Konkurtes eröffnet worden. Der Konkuréverwalter Richard Senttleben in Haynau ist zur Vertrauenéper)on etr- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 3. Februar 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Haynau i. Schles, Lindenstr. 16, Zimmer

Nr. 10, anberaumt. Der Antrag auf

Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Aulagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Havnau, den 7. Januar 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Rehau. Bekanntmachung. [89061]

Das Amtsgericht Rehau hat mit Be- {luß vom 7. Januar 1930, vormittags 9 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Arnimwerke, G. m. b. H., Holziwolle- und Schuhfabrik in Rehau, eröffnet. Als Vertrauensperson wurde der Bücherrevisor Karl Ehemann in Bamberg, Mühlwörth 1, aufgestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag is bestimmt auf Mitt- ivoch, den 5. Februar 1930, vorm. 104 Uhr, beim Amtsgerihte Rehau, Zim- mer Nr. Der Antrag auf Eröff- nung des Vergleichsverfahrens uad seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Ge- shäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt.

Rehau, deu 8. Fanuar 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[89062] Schwarzenfels, Bz. IKassel, Beschluß.

Ueber das Vermögen der Firma F. A. Schröder, Fnhaber Wilhelm Schrd0- der in Neuengronau, ist am b. Fanuar

1930, 15 Uhr 30 Minuten, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Ver-

trauensperson: Buchstellenleiter Eduard

Teichmann in Schlüchtern. Vergleichs8-

termin am 5. Februar 1930, vor:

mittags 10 Uhr. Antrag und Unter-

lagen liegen auf der Geschäftsstelle zur

Einsicht der Beteiligten aus. Schwarzenfels, den 6. Fanuar 1930.

Amtsgericht.

Singen. [89063] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Uhrmachers Karl Lang, Gold- und Silberwaren- eshäft in Singen a. H., Efkkehard- traße 15, ist am 6. Januar 1930 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden und Ver- gleihstermin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag auf Freitag, den 5L. Januar 1939, vormittags 9 Uhr, vor das Amtsgericht Singen- Hohentwiel — Zimmer 18 — anbe- raumt. Der Diplomkaufmann Gleih- auf in Singea a. H., Hegaustraße 9c, ist zur Vertrauensperson ernannt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sind auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Singen a. H., den 6. Januar 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[89064] Altenkirchen, Westerwald. Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurjes über das Ver- mögen des Schmiedemeisters Fulius Sohnius in Seelbach wird nach eç- folgter Bestätigung des im Termin vom 3. Januar 1930 angenommenen Ver- gleihs aufgehoben, Altenkirchen, den 4. Fanuar 1930. Amtsgericht.

[89065] Vergleichsverfahren über das Vermögen des Willi Kalkman, Barmen, Albertstraße 9a, Allein- inhabers der Firma Emil Nagel Nah- folger, Buch- und Steindruckerei, ist durch Beschluß des unterzeihneten Ge- rihts vom 6. Januar 1930 ein allge- meines Veräußerungsverbot erlassen.

Amtsgeriht Baruten.

Barmen. Jn dem

Chemniiz. [89036] Das Vergleichsverfahren zur Abiwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen des Baumeisters Walter Schnei- der, all. Juh. d. Fa. Paul Fiedler Nachf. — Baugeschäft — in Chemniy, Agricolastraße 9, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleihstermine vom 3. Januar 19306 angenommenen Vergleihs durch Beshluß vom 6. Ja- nuar 1930 aufgehoben worden. Amtsgeriht Chemniß, Abt. A 18, den 6. Januar 1930.

Duisburg. [89067] Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses übec das Ver- mögen derx Firma „Teermacadam“ Ge- sellschaft mit beshräukter Haftung in Duisburg, wird aufgehoben, da der Vergleich geschlossen und bestätigt wor- den ist. Auitsgeriht Duisburg. Falkenburg, Pomm, [89068] Das Veraleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Tischlermeisters Wilhelm Manthey in Falkenburg i. Pomm. wird aufgehoben, da der im Vergleichstermin vom 19. Dezember 1929 angenommene Vergleich durch Beschluß des Amts- gerihts vom 24. Dezember 1929 dbe- stätigt worden ist.

Falkenburg i. Pomm., 24. Dez. 1929. Das Amtsgericht. Hennef, Sieg. Beschluß. [89069] Das Vergleihsverfahren übex das Vermögen des Franz Vogt in Obéer- leis, Siegkreis, Alleininhabers der Firma Franz Vogt, Jnstallations- und

1

Fahrradgeshäft in Oberpleis, ist nah angenommenem und gerihtlich be- stätigtem Vergleih durh Beschluß vom 31. Dezember 1929 aufgehoben

Hennef, den 31." Dezember 1929, Das Amtsgericht Fasirow. [89070]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Gutspähters Rudolf Tiebel in Zippnow is nach Bestätigung des Veroleihs vom 31. Dezember 1929 aufgehoben.

Amtsgericht Jastrow, 31. Dezbr. 1929 Krefeld. L __ [99071] Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen des Kaufmanns Carl Rey- mann in Krefeld, handelnd unter der eingetragenen Firma C. M. Reymann in Krefeld, ist aufgehoben, weil ein Vergleich geschlossen und bestätigt wor- den ist.

Krefeld, den 4. Januar 1930.

Amtsgeriht. Abt. 6. Mörs. S [89072] Das Vergleihsverfahren über das

Vermögen der Firma Gebrüder Kauf- mann in Mörs wird aufgehoben, da der angenommene ZwangsvergleiÞh be- stätigt ist.

Mörs, den 4. Januar 1930.

Amtsgericht. München, [89073] Bekauntmachuug.

Das Vergleihsverfahren über das

Vermögen 1. des Kaufmanns Georg Schuster in München, Baaderstr. 1/3, 2. des Kaufmanns Ferdinand Lambert in München, Kirthenstr. 54 a/0, beide Mitinhaber der uuter der Firma Georg Schuster betriebenen Handschuhfabrik, München, Kirchenstr. 54a, ist am Z. Januar 1930 nah Bestätigung des Veragleïihs aufgehoben worden. Amtsgeriht München, Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.

Nossen. [89074]

Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Lederhändlers Kurt Richter in Nossen, Dresdner Straße 25, eröffnet worden ist, ist zu- gleich mit der Bestätigung des im Ver- gleihsiermin vom 7. Januar 1930 an- genommenen Vergleihs durch Beschluß

vom 7. Januar 1930 aufgehoben E S

Amtsgerihti Nossen, 7. Fanuar 1930. Reichenbach, Sehles. [89075]

Das Vergleichsverfahren zur Ab- iveundung des Konkurses über das Ver- mögen der Gebrüder Friß und Richard Bartke in Langenbielau is nach Be- stätigung des Vergleihs am 21. No- vember 1929 aufgehoben worden. — 6 V, Q. 14/29;

Reichenbah (Eulengebirge), 20. 12.29. Amtsgericht. Schmölln, Thür. [89076] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Martin Müller im Ronneburg, alleinigen Fuhabers der Firma Kohlmaun & Müller, daselbst, ift durch Beschluß des Gerichts am 6. Jauuar 1980 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen

und bestätigt worden ist.

Schmölln, den 7. Januar 1930.

Dex Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Thür. Amtsgerichts.

Stettin. : . [89077]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen= dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Ernst Piepkorn, Rohproduktengroßhandlung in

Stettin, Hindenburgstraße 4, i auf gehoben worden, nahdem im Termin

am 8. Januar 1930 ein Vergleich zu- stande gekommen und bestätigt worden ist. Stettin, den 8. Januar 1930. Das Amtsgericht. Abt. 6. Waldheim. [89078] Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Justallateurs Karl Prasse in Waldheim, Seydewißstraße 23, eröffnet worden ist, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 2. Januar 1930 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 2. Ja- nuar 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Waldheim, 8. Fanuar 1050. Zeulenroda, Beschluß. [89079] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Saufaanris Alfred Münzner in Zeulenroda wird auf- gehoben, nahdem der im Vergleihs- termin vom 10. Dezember 1929 an- genommene Vergleih gerihllich be- stätigt worden ist. : Zeulenroda, den 3. Januar 1930 Das Thüringishe Amtsgericht.

8. Verschiedenes.

[89109] Bekanntmachung. Der an der Strecke von Berra nach Eichenberg gelegene Bahnhof Allendorf

{Werra !-Sooden erhält vom 1. Februar 1930 ab die Bezeilnung Vad S6ooden- Lilleudorf. Kassel, den 8. Januar 19530. Neichsbabndirekticn.

und 1670, 1 Muster einer Waage nut neuer Farbenzusammenstellung, Fabriknummer 1572, 1 Muster desgl. auf Brett mit neu- artiger Lackierung, Fabriknummer 1580, offen, Geschmadcksmuster für plastishe Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr, Musterregisternummer 2243.

10. Wie Nr. 4, 1 Muster eines Bleistist- spibers in Form eines Hasen, Fabrik- nummern 220/350, offen, Geshmads- muster für plastishe Erzeugnisse, Schuh- frist- 3 Jahre, angemeldet am 13. De- zember 1929, vormittags 1014 Uhr, Muster- registernummer 2244.

11. Leopold Heilbronn, Firma in Fürth, Nürnberger Str. 5, 2 Muster, Zeichnungen,

von Spiegeln, auszuführen in Silber (glanzversilbert), Fabriknummern 2209,

2209b, offen, Geshmadcksmuster sür pla stishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1929, vormittags 1114 Uhr, Musterregister- nummer 2245.

12, Bermas Aktiengesellschaft, Siß Fürth, Nürnberger Str. 129, 1 Muster eines Puppenschrankkoffers in Form der großen Schrankkoffer, hergestellt aus Holz mit Ueberzug aus Kunstleder, Papier, Pappe und ähnlichen Erzeugnissen. Die Jnneneinteilung besteht: a) aus ver- schiedenen Abteilungskästen, b) aus einer Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidern und verschiedenen Kleiderbügeln. Der Koffer isst ringsum mit Blech beschlagen. Der Koffer wird in verschiedenen Größen: 40, 45, 50 und 55 cm hergestellt. Die fleinen Größen erhalten 1 Schloß, die größeren 2 Schlösser, Photographie, Fa- briknummern 135/40, offen, Geschmack8- muster für plastische Erzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 14, De- zember 1929, vormittags 104 Uhr, Musterregisternummer 2246.

13. Wie Nr. 2, 4 Muster von Rasier- garnituren, Fabriknummern 1116—1119, offen, Geshmacksmuster für plastische Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16, Dezember 1929, nachmittags 214, Uhr, Musterregisternummer 2247.

14. M, Brünn & Co. Aktiengesellschaft, Siß Fürth, Badstr. 13, 11 Muster von Christbaumschmuck und Kotillonartikeln, Fabriknummer 406 a, b, e, d, e, f, g, h, i, Kk, I, verpackt in Tüten oder Kartons mit ein- oder mehrfarbigem Aufdruck, Fnhalt bestehend aus stanniolierten Wattebällen in Verbindung mit Drähten, Metallfäden, Schnüren, Metallbändern, Anhängern, Perlen und Folienausschnitten zu figür- lichen Darstellungen verarbeitet, ver- fiegelt, Ges{chmacksmuster sür plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 16. Dezember 1929, nach- mittags 514 Uhr, Musterregisternummer 2248.

15, F. Rosenfels, Siß Fürth, Fabrik- \sttraße 20, 3 Muster von Monogramms, Wappen, Schriften resp. Verzierungen, Fabriknummern 100—102, versiegelt, Ge- schmacksmuster für plastishe Erzeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, angemeldet am 18. De- zember 1929, vormittags 11?/, Uhr, Musterregisternummer 2249.

16. Wie Nr. 2, 10 Muster, und zwar: 2 Muster von Tintenzeugen, Fabrik- nummern 1120 und 1121, desgl. von Rauchgarnituren, Fabriknummern 1122, 1123, 3 Muster von Photorahmen, Fabriknummern 1124, 1125, 1126, 1 Muster einer Puderdose, Fabriknummer 1127, 2 Muster von Handspiegeln, Fabriknum- mern 1128, 1129, offen, Geschmacksmuster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1929, nachmittags 2%, Uhr, Musterregister- nummer 2250,

17. Wie Nr. 14, 3 Muster von Lametta mit neuartiger Färbung, verpackt in farbigen Faltschachteln, Kartons oder Tüten, Fabriknummer 407 a, b, e, ver-

siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an-

gemeldet am 20, Dezember 1929, nach- mittags 414 Uhr, Musterregisternummer

9951

dai)

18, Dengler & Hammerer, Siß Fürth, Königsstr. 130, 7 Muster von Dielen- garnituren, Geschäftsnummern 70—76, offen, Photographien, Geshmacksmuster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1929, vormittags. 109? /, Uhr, Musterregister- nummer 2252.

Fürth. den 1. Januar 1930.

Amtsgericht — Registergericht.

Guhen, . [88734] Jn das Musterregister ist unter Nr. 166 eingetragen worden: Paul Köhler, Guben, Muster sür Pappe zur Herstellung von Verpacungen, Fabriknummer I, Flächen- erzeugnis, Schußsrist 1 Fahr, angemeldet am 20. Dezember 1929, 12 Uhr 5 Minuten.

Guben, den 22. Dezember 1929,

Amtsgericht. Karlsruhe, Baden. Musterregistereinträge.

1. Arthur Albrecht & Cie., Karlsruhe, versiegelt die Muster von 16 Etiketten mit den Geschäftsnummern 160—175, Flächenerzeugnisse, Schußsrist 3 Fahre, angemeldet am 20. Dezember 1929, vor- mittags 10 Uhr.

2. Elikann & Baer, Karlsruhe, versiegelt die Muster von 3 Bodenbeuteln mit der Geschäftsnummer 1081, 1101, 1108, 2 Faltenbeutel mit der Fabriknummer 1087, 1092, 1 Flachbeutel mit der Fabrik- nummer 1095, Flächenerzeugnisse, Schuß- rist 3 Jahre, angemeldet am 20. De- zember 1929, vormittags 11,40 Uhr.

Karlsruhe, 21. Dezember 1929.

Badisches Amtsgericht.

[88324]

Klingentha?, Sachsen. . [88735]

Jn das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 938. Akkordeonverfertiger Robert Schädlih in Georgenthal, 2 Bälge für Kinderakkordeons und -konzertinas mit regenbogenfarbiger Faltenzusammenstel- lung, ausführbar in allen Größen und Formen, Geschäftsnummern 800—850, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 10 Fahre, versiegelt, angemeldet am 3. 12, 1929, nachm. 3 Uhr 10 Min.

Nr. 939. Firma Joh. Hermann Dörfel in Klingenthal, 10 Baßstopper und 2 Diskanttasten für deutshe und Wiener Akkordeons, chromatische Afkordeons, Ban- donikas, Bandoniums und Konzertinas, die Tasten und Stopper mit in allen Arten geshliffenen Glassteinen in verschiedenen Größen und Farben, Fabriknummern 100 und 101, vplastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, offen, angemeldet am 4, 12. 1929, vorm. 8°/, Uhr.

Nr. 940, Firma Johann Schunk in Bruynndöbra, 1 Mundharmonika in Form eines Brownings (Revolver), Fabrik- nummer 5006, plastisches Erzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, versiegelt, angemeldet am 5. 12. 1929, nahm. 414 Uhr.

Nr. 941, Affordeontischler Hugo Krumb- holz in Klingenthal, 1 Kuckudckflöte mit frähendem Hahn, die Flöte kann aus Holz, Blech oder anderem Material hergestellt und es können auf ihr auch andere Figuren angebracht werden, Geschäftsnummer 238, plastisches Erzeugnis, Schußfrist 3 Fahre, versiegelt, angemeldet am 17. 12, 1929, vorm. 91% Uhr.

Nr. 942, Firma Gerish & Canis in Sachsenberg, 1 kunstseidenbesticktes Köper- rollo und 1 fkunstseidenbestickdte Köper- vitrage, Fabriknummern 7616 und 8294,

Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, offen,- angemeldet am 19. 12. 1929, vorm. 1115. Uhr.

Klingenthal, den 31. Dezember 1929,

Amtsgericht.

Leipzig. . [88325]

Jn das Musterregister is eingetragen ivorden:

Nr. 15201, Firma Wilhelm Felsche in Leipzig, 1 zerlegbares Knusperhäuschen, zusammengeseßt aus regulären Packungen, versiegelt, Fabriknummer 1929, plastische Erzeugnisse, Schußsrist 10 Jahre, ange- meldet am 1. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr.

Nr. 15202, Firma Glashütteniverke vormals J. Schreiber & Neffen zu Rapo- tin in der Tschechoslowakei, 1 Paket mit Abbildungen von 10 Glasmustern, offen, Fabriknummern 14433/U, 14578/U bis 14584/U, 14587/U und 14597/0U, plastische Erzeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, ange- meldet am 3. Dezember 1929, vormittags 8 Uhx 15 Minuten.

Nr. 15203. Seifenfabrikant Rudolf Wunderlich ‘in Leipzig, 1 Muster einer Kerze mit abwechselnden Farbstreifen, entsprechend dex Landes- oder Städte- farben, Vereins- oder Verbindungsfarben, welche in beliebiger Richtung verlaufen fönnen, versiegelt, Geschäftsnummer 2 Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1929, vor- mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15204. Firma Giesecke & Devrient in Leipzig, 1 Paket mit 8 Mustern von guillochierten und panthographierten Un- tergrunden zur Herstellung von Wert- papieren aller Art, versiegelt, Fabrik- nummern 1642—1649, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1929, nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15205. Firma Société „Gaz & Chaleur“ zu Paris in Frankreich, Abbil- dung eines Gasheizofens, offen, Fabrik- nummer 1, plastische Erzeugnisse, Schußh- frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezem- ber 1929, nahmittags 3 Uhx 25 Minuten.

Nr. 15206, Firma Hanns & Römer in Leipzig, 1 Muster einer aus einer gewell- ten Zuckermassebahn durch Rollen und Zusammenlegen angefertigten, nahezu runden Zuckerstange, versiegelt, Geschäfts- nummer 12/1929, plastische Erzeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 15207. Firma Moriß Prescher Nachfolger Aktiengesellschast in Leipzig, 1 Paket mit 18 Mustern für Verpackungen von Süßwaren usw., 12 Etiketten für Konserven, 13 Mustern für Reklame und Plakate, offen, Fabriknummern 29111 bis 291653, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15208. Firma Riquet & Co. Aktiengesellschaft in Gaußsch, 1 Paket nut

6 Mustern für Pralinenpackœungen in Briefumschlagform, versiegelt, Fabrik-

nummern 2006 bis 2011, plastische Er- zeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, angemeldet am 12, Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15209. Jeanne led. Leclere zu Paris in Frankreich, Lichtkopie einer Bildreklame, offen, Fabriknummer 1, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1929, vor- mittags 10 Uhr.

Nr. 15210. Marcel Catelein zu Mon- treuil-sous-Bois in Frankreich, Abbildung eines Möbels in Gestali eines Pianos (Flügels), das zur Aufnahme eines Radio- apparats, eines Lautsprechers, eines elek- trischen oder anderen Phonographen dient, versiegelt, Fabriknummer 1100, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 12. Dezember 1929, vormittags 10 Uhr.

Ne. 15211. Leipzig, 1

Firma Paul Leonhardt in Oberflächenmusterung für Kunststein, versiegelt, Geschäftsnummer 12/1929, plastische Erzeugnisse, „Schub- frist 3 Jahre, angemeldet am 12, Dezem- ber 1929, nahmiitags 12 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15212. Firma Tränker & Würker Nachf. Aktiengesellschaft in Leipzig, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 1/15, 2/3 (A), Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 14. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 15213. Dieselbe, 1 Muster für 1 Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknum mer 738 1/15, 2/3 (B), Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 15 Mi- nuten.

Nr. 15214, Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 2/13 (E), Flächenerzeugnisse, Schuß frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezem ber 1929, nahmittags 3 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15215. Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknum- mer 738 2/13 (F), Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19, De- zember1929, nachmittags 3Uhr 20 Minuten. _Nr. 15216, Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 2/13 (C), Flächenerzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezem- ber 1929, nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15217, Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 2/13 (D), Flächenerzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezem ber 1929, nahmittags 3 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15218. Firma Franz Braun zu Budapest in Ungarn, 1 Muster für Tuben- seife, offen, Fabriknummer 1, Flächen erzeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, ange- meldet am 12. Dezember 1929, vormit- tags 10 Uhr.

Nr. 15219. Dieselbe, 1 Muster für Fliegenfänger, offen, Fabriknummer 2, Flächenerzeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, an- gemeldet am 12. Dezember 1929, vor- mittags 10 Uhr.

Nr. 15220, Kunstgewerbler Georg Lip- pert in Leipzig: 1 Paket mit Abbildungen von 1 Garderobekrone, 9 Türdrüdcker, 3 Fenstergriffen und 1 Thermometerum- rahmung, offen, Fabriknummern 1, 5058, 5081, 5088, 5093, 5093a, 5089, 5090, 5091, 5092, 1125/g, 1125/h, 1125/i, 100, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemel- det am 18, Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 45 Minuten. G

Nr. 15221. Firma Leipziger Tapisserie- Fabrik M. Littauer in Leipzig: 1 Paket mit Zeichnungen von9 Spivbenfilet-u.2Macra-

Handarbeitsentwürfen, offen, Fabrik- nummern: 2769, 2804, 2783, 2803, 2805, 2780, 2771, 2765, 2806, 2820, 2821, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1929, vor- mittags 10 Uhr 30 Minuten,

Nr. 15222, Firma Wezel & Naumann Aktiengesellschaft in Leipzig: 1 Paket mit 45 Mustern von lithographischen Erzeug- nissen, offen, Fabriknummern 3724—3726, 3726a, 3727—3765, 3765a, 3766—3769, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 21, Dezember 1929, nach- mittags 10 Uhr 40 Minuten,

Nr. 15223. Firma Economa A. G, Akt. Gef. für Patent-Verwertungen zu Zürich in der Schweiz: 1 Muster eines Aschen- bechers auf hohem Ständer, dessen Außen- fläche brüniert ift, offen, Geschäftsnummer 777, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr.

Nr. 15224, Firma S. Gottlieb & Co. in Leipzig: 1 Paket mit 2 Pelzwarenpro- spekten mit Abbildungen, offen, Geschäfts- nummern 501 und 502, Flächenerzeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, angemeldet am 27, De- zember 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15225, Firma Walther & Behringer in Leipzig: 1 buntes Plakat, offen, Ge- schäftsnummer 171229, Flächenerzeugnisse, Schustsrist 10 Jahre, angemeldet am 18, Dezember 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15226, Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef JFnwald A. G. zu Prag in der Tschechoslovakei: 1 Paket mit 24 Mo- dellen für Gegenstände aus Glas, ver- siegelt, Fabriknummern 8883, 8885, 8889, 8897, 8899, 8900, 9020—9026, 9035, 9037 bis 9045, 9051, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 28, Dezembex 1929, vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15227, Firma Noe Stroß Aktien- gesellschaft der Vereinigten Textilfabriken zu Liebauthal bei Eger in der Tschecho- slovakai: 1 Muster für Hemdenstoff „Nostro- lana“, offen, Fabriknummer 122, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemel- det am 30, Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15228, Kunstmaler C. Hans Hardkop zu Küßnacht in der Schweiz: 1 Paket mit 12 Mustern für Tapeten, verfiegelt, Ge- \schäftszeihen 1. Genf-B, 2. Arosa-D, 3. Bajsel-B, 4, Bern-A, 5, Jnterlaken-A, 6, Chur-D, 7. Locarno-B, 8. Lugano-F, 9. Luzern-H, 10, Montreux-D, 11, St. Morit-A, 12. Zürih-G, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1929, nahmittags 3 Uhr,

Bei Nr. 14240 Firma Charles Gay zu Genf in der Schweiz hat für die mit den Fabriknummern 1 und 2 versehenen Muster die Verlängerung der Schußfrist bis auf 15 Jahre angemeldet,

Bei Nr. 14237 Firma Norddeutsche Wollkämmerei und Kammgarnspinnerei in Bremen als Rechtsnachfolgerin der Firma Sächsische Wollgarnfabrik Aktien- gesellschast vorm. Tittel & Krüger in

Leipzig hat für das mit der Geschäfts»

nummer 114 versehene Muster die Vers längerung der Schußfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14246 Kasimir Milosewicz zu London in England hat für das mit der Geschäftsnummer 18 versehene Muster die Verlängerung der Schußfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14280 Firma Toledo Scale Company zu Toledo in den V. St. v. Amerika hat für das mit der Fabriknum- mer 50 versehene Muster die Verlängerung der Schußsrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14272 Firma Franz Frenzel zu Nixdorf in der Tschechoslovakei hat für die mit den Geschäftsnummern 24 und 25 versehenen Muster die Verlängerung der Schußfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Weiter wird noch bekanntgegeben: zu Nr. 15210 ist die Priorität aus der An- meldung in Frankreich vom 24. 10. 1929 beansprucht.

Amtsgericht Leipzig, den 6. Januar 1930 Magdeburg. . [88326]

Jn unser Musterregister ist eingetragen:

A, Nr. 629. H. Lichtenberg, Bonbon- maschinenfabrik in Magdeburg, sechs Bonbonmuster, versiegelt, plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummer 3196—3111, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1929, vorm. 11 Utx 35 Min.

Nr. 630, Portola - Schokoladenfabrik Pflöger & Krause in Magdeburg, 48 Muster der Portola - Serienbilder, Vereinsab- zeichen Deutscher Sportvereine, Flächen erzeugnisse, offen, Fabriknummer 481 bis 528, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18, Dezember 1929, vorm. 1114 Uhr.

Nr. 631. Portola - Schokoladenfabrik Pflöger & Krause in Magdeburg, 48 Muster der Portola-Serienbilder „Vereinsab zeichen Deutscher Sportvereine“, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 529

bis 576, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 18, Dezember 1929, vorm, 1114 Uhr.

Nr. 632, Portola - Schokoladenfabrik Pflöger & Krause in Magdeburg, 48 Muster der Portola-Serienbilder „Vereinsab- zeichen Deutscher Sportvereine“, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 577 bis 624, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 18, Dezember 1929, vorm. 1114 Uhr.

Nr. 633. Portola - Schokoladenfabrik Pflöger & Krause in Magdeburg, 36 Muster der Portola-Serienbilder „Vereinsab- zeichen Deutscher Sportvereine“, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 625 bis 660, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 18. Dezember 1929, vorm. 111% Uhr.

Nr. 634, Portola - Schokoladenfabrik Pflöger & Krause in Magdeburg, 1 Muster

der Packung Portola-Sandivich, offen, Flächenerzeugnis, Fabriknummer 661,

Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1929, vorm. 1114 Uher. B. Bei Nr. 581. Schondorff & Curio, Aktiengesellschaft, in Magdeburg, hat für das unter Nr. 581 eingetragene Muster für Schokoladentafeln die Verlängerung der Schußfrist auf weitere fieben Fahre angemeldet. Magdeburg, den 31. Dezember 1929, Das Amtsgericht A. Abteilung 8. Meiningen. Bekanntmachung.

Jn unser Musterregister is unter lfde. Nr. 20 bei der Firma Gebr. Heinemann, mechanische Papierwarenfabrik, Buch- druckerei und Papiergroßhandlung in Meiningen, zum Flächenmuster, Geschäfts- nummer 19, heute eingetragen worden: „Die Verlängerung der Schußfrist ist am 20. Dezember 1929 auf rveitere fünf Fahre angemeldet.“

Meiningen, den 30. Dezember 1929.

Thüring. Amtsgericht. Abt, 5.

[88736].

Meiningen. . [88737] Ju unser Musterregister ist heute unter lfde. Nr. 21 bei der Firma Gebr. Heine- mann, mechanische Papierwarenfabrik, Buchdruckerei und Papiergroßhandlunz in Meiningen, zum Flächenmuster, Ee- schäftsnummer 20, eingetragen worden: „Die Verlängerung der Schußfrist if am 19. Dezember 1929 auf weitere fünf Jahre angemeldet.“ _ Meiningen, den 30. Dezember 1929, Thüring. Amtsgericht. Abt, 5.

Metimann. . [88738]

M.-R. 166. Schwarze & Sohn, G. m. b. H. in Haan. Ein versiegelter Karton mit 5 Modellen (Schuhknöpfe) für Knöpfe, Druknöpfe, Agraffen usw. aus Zelluloid und ähnlihem Metall, Fabriknummer 2527, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1, Dezember 1929, 10 Uhr, eingetragen am 3, De- zember 1929.

M.-R. 167. Metallwarenfabrik Dillen- berg & Co. Kom. Ges. in Gruiten, ein versiegeltes Paket mit 3 Modellen für Messerleger und einem Modell für Salz- fässer, Fabriknummern 10, 11, 12, 356, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 5 Fahre, angemeldet am 3. Dezember 1929, 10 Uhr, eingetragen am 6. Dezember 1929.

M.-R. 168. Mettmanner Britannia- warenfabrik W. Seibel in Mettmann, ein versiegelter Umschlag mit 2 Abbil- dungen für Besteckserien, je bestehend aus Eßlöffel, Eßgabel, Kaffeelöffel, Vorleger, Gemüselöffel, Messer usw. aus Neu- silber, Silber, Stahl, Eisen, Britannia, Aluminium, sowie diese Metalle veredelt, Fabriknummern 129, 137, plastische Er- zeugnisse, Schußsrist 10 Jahre, angemeldet am 17, Dezember 1929, 15,50 Uhr, ein-

getragen am 20. Dezember 1929,

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Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 11. Januar 1930. S, 3,

M.-R. 169. Otto Höhn, Chemische Fabrik in Haan, ein Umschlag mit einem Modell für Herdpolierkegel in Kegelform, dessen Grundfläche die Form eines fünf- fach gewellten Kreises aufweist und einem Holzmodell für Poliersteine in Form einer dreiflächigen, abgestumpften Pyra- mide, Fabriknummern I und I], plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 15 Jahre, an- gemeldet am 20. Dezember 1929, 12 Uhr, eingetragen am 24. Dezember 1929.

M.-R. 170. Stuffmann & Co. in Haan, ein versiegeltes Pafet mit einem Modell für künstlihe Christbäume, Fabriknummer 35/11, plastisches Erzeugnis, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1929, 10 Uhr, eingetragen am 27. De- zember 1929.

Amtsgericht Mettmann.

Oberweißbach,. . [88327]

Jin das Musterregister ist unter Nr. 422 eingetragen: Firma Exportgesellschaft für Glaswaren, Kurt Jahn & Co. G. m. b. H. in Meuselbach, Lampengeblasene Flasche aus jeder Glasart in verschiedenen Größen, Fabriknummer 1001, plastische Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 17, Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Oberweißbach, den 30, Dezember 1929,

Thür. Amtsgericht.

Pîorzheim. . [88328] Musterregistereintcäge.

1, Firma Carl Dillenius in Pforzheim, angemeldet am 1. Dezember 1929, vorm. 101% Uhc, offene Abbildung des Modells eines Miniaturrauchfasses mit der Fabrik- nummer 29261, plastishes Erzeugnis, Schußfrist 3 Jahre.

2, Erwin Wahl, Fabrikant in Pforz- heim, angemeldet am 17. Dezember 1929, nachm. 414 Uhr, ein versiegelter Umschlag enthaltend Abbildungen von 50 Modellen

für Perlsbmustücke mit den Fabrik- nummern 871, 1033, 1035, 1085/6, 1085/8, 2936, 2938, 2939, 295414,

29542), 3374, 3380, 3458?/,, 3464, 3634, 3711—14, 3718, 3720—22, 3729, 3785, 3786, 378814, 3795, 3801, 3802, 3810, 3837, 3847/9, 3848/8, 3849, 3850, 3874— 76, 3883/4, 3886, 3922, 3930, 4031, 4032, 4034—37, 4080, plastishe Exzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre

3, Firma Oskar Schenck in Pforzheim, angemeldet am 21. Dezember 1929, vorm. 10 Uhr, ein versiegelter Umschlag mit 10 Mustern für Zelluloidplatten mit den Fabriknummern 8334, 334/1 bis 394/9, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. 4, Firma Boßert & Erhard in Pforz- heim, angemeldet'am 30. Dezember 1929, mittags 12 Uhr, offen, 6 Modelle für Zigarettenspißen mit den Fabriknummern 5036/755/75, 5036/55 Eg., 5036/75 [chwarz opak, 5036/75 rot-s{chwarz opak, 5036/55 glatt, 5036/55 blau-schwarz opak, plastische Erzeuguiise, Schußsrist Z Jahre. Amtsgericht Pforzheim. Piauen, Vogtl. [88329] In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 12673. JFnduftriewerie Aktien- gesellschaft in Plauen, ein offener Um- |chlag mt 27 Mustern von bed1udten