1907 / 163 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Jul 1907 18:00:01 GMT)

Hoh wie die der Seglertons zu veranschlagen is, die Transport- Lur c afaai tat der Welthandelsflotte zu Anfang und zu Ende des Berichtsjahres feststellt und vergleicht, so zeigt sich, daß sie die beträchtliche Steigerung von 5,5 9/6 erfahren hat, während der Raum- ehalt fich nur um 4,29/9 vergrößert hat. An dieser aufsteigenden

ntwidcklung haben außer Spanien und den Vereinigten Staaten von Amerika alle Hauptschiffahrtsländer, allerdings in recht verschiedenem Umfange, teilgenommen. Die Leistungsfähigkeit der spanischen Flotte ist um 2,9 9% zurückgegangen, die der amerifanishen unverändert ge- glieben. Die relativ größte Zunahme ‘weist die japanische Handels- flotte auf, ihre Leistungsfähigkeit ist um 124% gewachsen. Die deutshe Floite steht mit einer um 11,4%/ erhöhten Transport- Teistungsfähigkeit an zweiter Stelle. Dann folgt nah dem Grade der Steigerung threr Leistungsfähigkeit die rus|st\che Handelsflotte mit 7,2 9/0, die italienische mit 7,1 9%, die norwegische mit 6,9 9/0, die \chwedische und die niederländische mit 5,5 9/0, die englische mit 4,8 % 2.

Die größten Dampfer der Welthandelsflotte und thre Nationalität.

Veber die Anzahl und Nationalität der Dampfer, deren Brutto- raumgehali über 10 000 Negistertons hinausgeht, enthält der neueste Band des „Nauticus* interessante Angaben. Er stellt auf Grund von „Lloyds Negister" fest, daß die Welthandelsflotte zu Anfang dieses Jahres über 103 solcher Riesens iffe verfügte; der Naumgehalt dieser wenigen Schiffe malte zusammen ungefähr 1/2; der gesamten vorhandenen Dampfertonnage aus. An dem Besiße dieses Dampferbestandes ist Deutschland hervorragend beteiligt. Nicht weniger als 26 der an- eführten Schiffe gehörten der deut\chen Kauffahrteiflotte an; fie uhren mit Ausnahme eines einzigen Schiffes, das der Schihau-Werft in Elbing gehörte, unter den Hausflaggen der Hamburg- Amerika- Linie und des Norddeutschen Lloyds. Voran in der Reihe dieser Meergewaltigen stehen die Dampfer „Kaiserin Auguste Viktoria“ und „Amerika“ der Hamburg-Amerika-Linie mit ihren 24600 und 22200 Brutto- registertons. Ihnen folgen die beiden \chnellsten aller Ozeanschiffe, der Dampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ des Norddeutshen Lloyds mit 19400 und die „Deutschland“ der Hamburg-Amerika-Linie mit 16 500 Brutloregistertons. Von den 7 weiteren Schiffen, deren Bruttoraumgehalt \sih zwishen 15000 und 13 000 Negistertons be- wegt, gehören 4 der Hamburg-Amerika-Linie und 3 dem Norddeutschen Lloyd. Der Rest verteilte sich auf den Norddeutschen Lloyd (9), die Hamburg - Amerika - Linie (4) und die Schichau - Werft (1). Dieser respektable Bestand an größten Schiffen wird in Zukunft noch erhbeblih verstärkt werden. Zur Zeit der Aufstellung jener Ueber- siht waren für Nechnung der Hamburg-Amerika- Linie ein Dampfer von 29 700, zwei Dampfer von je 18120 sowie zwei Dampfer von je 17 000 Bruttoregistertons in Auftrag gegeben, für Rechnung des Norddeutschen Lloyds wurden ein Schnelldampfer von 29 000, zwei Dampfer yon je 17 000 und ein Dampfer von etwa 27 000 Brutto- registertons gebaut. Einige dieser Neubauten sind bereits oder werden noch im Laufe des Jahres 1907 fertiggestellt.

Englands Besiß an Sthiffen über 10 000 Bruttotons umfaßt insgesamt 54 Dampfer, von denen 21 unter der Flagge der White Star Line fahren. Die der genannten Gesellschaft gehörigen Dampfer „Adriatic“ und „Baltic“ mit 24000 und 23 900 Tons nehmen hier die beiden ersten Stellen ein. 3 der englishen Riesendampfer, die „Carmania" (19 500 Tons) der Cunard Line, sowie die Dampfer eVictorian“ (10 600 Tons) und „Virginian* (10 800 Tons) der Allan Line, sind Turbinenschiffe. Die Vereinigten Staaten von Amerika verfügen über 11 Riesendampfer, deren größter, die E R D 20 K S pi „glaub E Frank- re S nemar e un elgten und Rußland je 1 Schiff über 10 000 Tons. 8 j

Vor kurzem ist in einem Dn des neuen Postgebäudes in Bern ein \hweizeriscches Postmuseum eröffnet worden und kann seither täglih von 10—12 Uhr Vormittags unentgeltlich besucht werden. Schon seit fingen Jahren hat, wie der „Ves. Ztg.* ceshrieben wird, die Oberpostdirektion die Gegenstände, die sich auf das alte Verkehrs- und Postwesen der Schweiz beziehen, gesammelt, um an der Hand dieser Gegenstände die Entwicklung des schweizerischen Post- wesens vor Augen führen zu können. Die ausgestellten Gegenstände und Nachbildungen von Originalen sind eingeteilt in solche, die ih auf das Postwesen der Nömerzeit (Cursus po aaa auf das Verkehrs- wesen im XIV. bis XVI11. Jahrhundert, hauptsähliÞ Botenwesen, auf das Postwesen im XVIII, Jahrhundert, im Zeitalter der Helvetik (1798—1802), auf das kantonale Postwesen von 1803 bis 1848 und auf das eidg. Postwesen von 1848 bis auf den heutigen Tag beziehen. Eine besondere Abteilung ift der Feldpost vorbehalten. Ferner ist eine Sammlung von Entwürfen aus der allgemeinen Briefmarken- Tonfurrenz von 1901, von s{weizerishen und kantonalen Postwertzeichen und von amtlihen Probedrucken zu solhen Postwertzeihen ausgestellt. Die Oberpostdirektion wird auch fernerhin auf das ältere Verkehrs- und Postwesen bezüglihe Gegenstände sammeln, foweit es die vor- handenen Mittel erlauben, um das Postmuseeum nach und nach möglichst zu vervollständigen.

Verdingungen im Auslande.

Jtalien.

Marineministerium in Rom und gleichzeitig die Generaldirektion des Königlichen Arsenals in Taranto. 830. Juli 1907, 11 Uhr Vormittags : Lieferung von Eisenblech und verzinkten profilierten Eisen-

angen für die Königlide Marine in 4 Losen. 173 679,11 Lire. icherheitsleistung 17 364 Lire. Näheres in italienisher Sprache beim VRRIn Een,

Königliche Präfektur in Mailand. 5. August 1907, 10 Uhr Vormittags: Bau eines Gefängnisses in Lodi. 226 050 Lire. Sicher- heitsIeistung 10 000 Lire. Zeugnisse bis spätestens 27. Juli. Näheres in titalienisher Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Serbien.

Direktion des Königlich serbishen Kriegsarsenals in Kraguje- was 27. Juli 1907: Sczriftlihe Verdingung behufs Lieferung von 9900 kg Federstahl, 14 000 kg Messingblech, 34200 kg Bandstahl, 240 000 Stück Stahlnadeln, 1200 kg Zinkblech, 1200 kg Eisenblech, 12500 kg Antimon, 10000 kg Schwefelsäure, 85 000 kg Naphtha zur Gaserzeugung, 30000 kg Naphtha für VDieselmotoren, 1000 kg Glyzerin 2c. Kaution 20 %/. Muster und Bedingungen in obiger

Theater.

Neues Königliches Operntheater. Don- pn: Unter Leitung des Direktors: EGastsptel des Joss Ferenczy - Ensembles. 88. Vorstellung. Wieuer Blut. Operette in 3 Akten von Johann Strauß. Regie: Adolf Kühns. Dirigent : Arthur Peisker. Anfang 8 Ukr.

Kreitag: Unter Leitung des Direktors: Gastspiel des Joss Ferenczy-Ensembies. 89. Vorstellung. Gast-

spiel der K. K, Kammersängerin Marie Gutheil- | Adolph C

Adam. choder und des Hofopernsängers Hermann Fadlovker. armen. Oper in 4 Alten von Georges Bizet.

Texk von Mens Meilhac und Ludovic Halóvy, nach

einer Novelle des Ati: Merimée. Regie: Her-

mann Litt. Musikalishe Leitung: Friy Nedl.

Anfang 8 Uhr.

Carmen.

Deutsches Theater. Gastspiel des Meinhard-

Bernauer-Ensembles. Donnerstag: Dex Jougleur. Anfang 8 Uhr. Freitag: Der Jongleur.

Ueves Schauspielhaus. unter Leitung von Harry Walden. Donnerstag: Raffles. Anfang 8 Uhr.

Freitag: Raffles.

Schillertheater. @. (Wallnertheater.) Morwitz-Oper. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Gast- spiel von Heinri Bôötel. Longjumeau. Komische Oper in 3 Akten von

Freitag, Abends 8 Ußr: Don Juan, oder: Dev fteinerue Gast. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Carmen.

Komische Oper. Donnerstag, Abenvs s Uhr:

Mittwoch: Hoffmauns Erzählungen. Freitag: Doffmanuns Erzählungen. Sonnabend : Tosca.

Brasilien. f N po de Janeiro. Intendantur der brasilianishen Zentral- eisenbahn:

24. Juli 1997 — 12 Uhr: Liefecung von 25 000 Rollen zu 430 g Metalldraht zur Versiegelung der Wagen mittels Plomben. Sicher- heits[eistung: 500 Milreis.

31. August 1907 — 12 Uhr: Lieferung von elektrisGen Kränen, Drehscheiben 2c. für die Einrichtung einer neuen Reparaturwerkstatt bei der Nord-Station. Sicherheitsleistung : 5000 Milreis.

16. September 1907 — 12 Uhr: Lieferung von Eisenkonstruktionen für den Bau von Werkstätten : Binder, Säulen, Laufschienen, Wie- verbände und Glasdächer. Sicherheitsleistung : 1000 Milreis. Näheres und Zeichnungen beim „Reichsanzeiger“. i

Theater und Musik. Das Thaliatheater eröffnet die neue Spielzeit bereits am 15. A ugust. Das Eröffnungsstück wird ein Shwank mit Musik von Paul Linde sein.

Mannigfaltiges,

Marseille, 9. Juli. (W. T. B.) „E®§o de Cbine“ daß das im Weichbilde von Kanton gelegene Theater Don Sau fette während der Vo1stelung in Brand gertet. 500 Personen seien cut s brannt, einige hundert hätten {were Verleßungen erlitten. n

Peterhof, 9. Juli. (W. T. B.) Aus Anlaß des Negi festes des 85. Infanterieregiments Wie dessen Chef der Deutsche Kaiser ist, fand heute beim Großen Palais Kirchen Che des Regiments statt, der die Majestäten beiwohnten. Beim Gottes dienst wurde nah dem Gebet für den russishen Kaiser auch für Den Chef tes Regiments, den Deutschen Kaifer, gebetet. Nach der Parate fand im Großen Palais Frühstück stait, zu dem au der deutsche Militärattachó Graf Posadowsky geladen war, der der Parade beis gewohnt hatte. Kaiser Nikolaus brachte einen Trinkspruch auf Kaiser Wilhelm aus, worauf das Musikkorps die deutsche Hymne spielte,

Wetterbericht vom 10. Juli 1907, Vormittags 9} Uhr.

Wind-

FEnO, Wetter

stärke

Witterung®- verlauf der leßten 24 Stunden

tunden

Name der Beobathtungs- station

lag in E g

Barometerstand auf 0° Meerez3- niveau. u. Shwere in 45° Breite Temperatur in Celsius

5 Nied

Borkum W 2|bedeckt Nachts Niederl.

Winßds richtung, Wind- stärke

Witterungs- verkauf der leyten

tunden

Name der Beobachtungs3- station

Barometerstand auf 0° Meere3- niveau u. Schwere in 45° Breite in Celfius

24 Stunden

Temperatur 5 Niederschlag in

S

Seydisfjord . | — 8 S Cherbourg . | 767,2 wolkig | 14,4

Keitum SW 3\wolkig meist bewdölfkt

Clermont 769,5 |SÍ bededt | 14,4

Hamburg SSW 4 Regen meist bewölkt

Biarriy 771,1 S bee | 170

Swinemünde S 1\wolkenl.]

NRügenrwalder-

münde . _ WSW 2|\wolkenl, Neufahrwasser NNW 2|wolkenl. Memel SO 1\Dunst Aachen SSW 3\wolkig Hannover , WSW 3 |bedeckt Berlin . SW_ 1\wolkig Dreöden SO 1\wolkenl. Breslau WNW 3|\wolkenl. Bromberg Windst. |wolkenl. M SW 3/bedeckt Frankfurt, M. SW zs\wolkig WSWZ2 wolkenl. S 2\wolkig

vorwiegend heiter

Vorm, Nieder!chl. Vorm. Niederschl. Nachm. Nieders]. Nachts Nieder sl. ziemlich heiter ztemlih heiter vorwiegend heiter meist bewölft meisi bewslft meist bewölkt meist bewölft meist bewölkt meist bewölkt

(Wilhelmshay.) meist bewöslkt (Kiel) Regenschauer _ (Wustrow i. M} ziemli heiter (Königsbg., Pz.) anhalt. Niederschl. (Cassel) meist bewölkt (Magdeburg) vorwiegend heiter (GrünbergSehlL) meist bewölkt _ (Mülhaus., Fls.) ziemli heiter (Friedrichshaf.} meist bewslkt

(Bamberg) meist bewslkt

roll [ole]-]e

MNIOIOISIOIOIOSSO

DO

Stornoway N 1|bedeckt

Malin Head N halbbed.

4 Valentia . N 2\wolkig 4

Scilly NW Aberdeen N 1/bedeckt Shields WSW 2|wolkig Holyhead . N halb bed. Isle d’'Afx bedeckt

wolkig

bedeckt

bededckt 3\bedeckt Negen wolkig - heiter _ bededckt wolkig bedeckt Regen wolkig _ halb bed. halbbed. heiter wolkenl. wolkig_ bededt_ bededckt )»_ 1|bededt wolkenl. bededckt Prag heiter Nom wolkenl. Florenz — Cagliari wolkenl. Warschau bedeckt Thorshavn .

St, Mathieu

Grinez____ Paris Vlissingen Helder Bodoe 2 Christiansund Skudesnes_ Skagen Bestervi Fopenhagen — Karlstad Stocholm Wisy Hernösand

|—|o[toj os

S628

pk ck

_|

QSO SSS58

ck! do! d! DO! ck

S Q

S

Q/GIEIGIEA

80 |O on! m! ml bol o

Petersburg Wien

S

L | [o | olo|s]|olalo lolo | ola

Ensemblegastspiel (Sommerpreife.) Die luftige Witwe. Victor E Lebár.

óon und Leo Stein.

Dec Posftillion von

Mäuner.

Theater des Westens. (Station: Zoologischer Garten. Kantftraße 12.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Operette in 3 Akten von — E Musik von Franz | : E

Freitag und folgende Tage: Die lustige Witwe.

Lustspielhaus. (Friedrihstraße 236.) Donners- tag, Abends 8 Uhr: Die Welt ohue Männer. Freitag und folgende Tage: Die Welt ohne

Schillertheater N. (Friedrich Wilbelmstädtishes Theater.) Donnerstag, Abends 8 Ühr: Kyrig-Pyrit. Freitag und folgende Tage : Kyritz-Pyritz.

Thaliatheater. (Dresdener Straße 72/73. Di- rektion: Kren und Schönfeld.) Donnerstag: Ensemble- vie. Staatsanwalt Alexauder. (Titelrolle:

dolph. Klein.) Anfang 8 Uhr. — Sommerpreise,

Hochdruckgebiete über 765 mm liegen über Nordosteuropa, über 770 mm über dem Golf von Biécaya, Ausläufer erstrecken ih bis in die Alpengegend. Eine flache Depression befindet sich über der Nordsee, ein Minimum unter 760 mm lagert über Nordnorwegen. Der Barometer ist im Westen stark gestiegen. Jy Deutschland ist

das Wetter wolkig und kühl bei |{chwachen Südwestwinden; i Norden ist gestern vielfach Negen gefallen. ch stwinden; in

Deutsche Seewarte.

wal alolala]a] i

| j |

O

11 [olololl 1 [l Ss

G}

G/S|GESO S

S

Na La 0 Mitteilungen des Königlichen Aöronautischen Observatoriums Lindenberg bei Beeskow, veröffentliht vom Berliner Wetterbureau. Drachenaufstieg vom “4. Juli 1907, 8} Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags:

Station Seehöhe 122 m | 1000 m | 2000 m | 3000 m |4000 m | 5445 m

Temperatur (0°) | 14,0 7,8 12 | —5,0 | —94 |— 15,7 Rel. Fchtgk. (0/0) | 73 (0 S4 859 74 E Wind-Richtung . | WSW | SW | SW |SW bis WSW | W „ Geschw. mps |4 bis 5| 15 16 |16bis817| 183 24 Bewölkung zunehmend. Cumuluswolken in nit bestimmbarer Höhe, Altvcumulus- und Altostratuswolken jwishen 2500 und 4200 m, daselbst Abnahme der Feuchtigkeit von 70 bis kaum 5 %. Bet 900 und bei 1500 m Höhe geringe Tomperaturzunahme, zwishen 3600 und 4009 m überall nahezu die gleihe Temperatur.

Mitteilungen des Königlihen Aëronautishen Observatoriums Lindenberg bei Beeskow, veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau. Ballonaufstieg vom 9. Juli 1907, 9} bis 104 Uhr Vormittags:

Station Seehöhe 122 m | 500 m |1000m | 2000 m |300Im | 3310 m Temperatur (C 9) | 19,4 14,1

98 | 3B. |— 37 | — 2,3

Nel. Fhtgk. (0/6) 63 78 80 74 75 63

Wind-Kichtung. | NW | NW | NW |WNW | ? (südwestlih) „ Geschw. mps 1 1 1 2 2 bis 3

Himmel mit Cirrostratus-, Altostratus-, Altocumulus-, später Cumuluswolken halb bedeckt. Niedrigste Temperatur bei 3000 ma Höhe.

(Fortseßung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Freitag Staatsauwalt

Tage : Alexander.

und folgende

Familiennachrichten. Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Wilhelm Frhrn. von Houwald (Charlottenburg-Westend). — Hrn. Gustav von Branconi (Netgendorf bei Cambs, Meckl..Schwerin). Gestorben: Hr. Geheimer Kommerzienrat Heinrich Frahne (Landeshut t. Schl.). — Fr. Elise Post, geb. Arnold-Eggebert (Poganitz).

i Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag#- Anstalt Berlin SW,, Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einshließliÞ} Börsen-Beilage).

es T R: S E E

zum Deutschen Reichsanzeiger und

M 163.

der Ausprägungen von Reihsmünzen in den deutshen Münzstätten bis Ende Juni 1907.

Erste Beilage

Mittwoch, den 10. Juli

Amtliches.

Deutsches Rei, Uebersicht

Berlin,

Goldmünzen Silbermünzen

Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

1907,

Nickelmünzen “Kupfermünzen

1) Im Monat Juni 1907 sind geprägt worden in:

Doppel- kronen E d. s. M.

Hiervon auf Privat- rechnung*)

Zwei- Ein-

Kronen markstücke | markstüde

K

ünfzig- ; vem: | vrenziel

gink Zwei- Ein- pfennigstücke | pfennigitüdcke | pfennigstücke | pfennigstüde

e) k |s k M M d “M |

München - « Muldner Hütte Stuttgart Karlsruhe

2 008 8C0

4 717 930 5 190 544

— 1 803 100 8 1 035 038 — 1 000 000 736 048 656 006

2 709 130

N

170 000] 170 000

200245701 48 478|— 37 9751 84008801 S ls As 15 858!75

10 000 20 C00

10 000

44 800 _— e — 21 27715 105 613/90

2500 9 750 n 3 120 5 000 T6315

“b 000 107 000

Hamburg Summe 1,

2 008 800 „13 686 611 260/726 929 760/3115875030

10 420 736 225 196 600/280 456 162/255 428 302/142

2879 130} 4887 a

349 092 53 702 290

107 000

670 174 7244 112/54] 11 793 521

26 856 565/95 1/99 26 962 179/85] 7 249 112/54] 11 839 867

2) Vorher waren geprägt **) 3) Gesamtausprägung .

. [3 688 620 060/729 808 890 1200 196 6001290 876 898/255 428 302/142 23 444 5801 38 761 500 105

870 170 718 119 152] 37

54 051 343 369 283

T7 174|—

081 266/- 41 493/35 3 154/72 4 033/88

4) Hiervon sind wieder eingezogen . j §) Vleiben A

*) Einschließlih von Kronen, zu deren **) Vergl. den „Reichsanzeiger“ vom 7.

Berlin, den 9. Juli 1907.

uni 1907, Nr.

P3665 175 180/891 017 390 4 356 222 870 M rägung die Reihsbank das Gold geliefert hat.

26 920 686/501 7 245 95782] 11 835 833

695 908|—] 53 682 060

876 801 968 «K

= 090 730/290 706 180[295 309 1501105

139. Hauptbuchhalterei des Reichsshaßamts. Hampel.

80 602 746,50 19 081 791,23 M

Königreich Preußen. Finanzministerium.

Eurer Hochwohlgeboren übersende ih hierbei einen Abdruck der von mir erlassenen Vorschriften über die An- wendung der Zollgebührenordnung vom 28. Juni 1905 auf die inneren Reichssteuern — Anhang z. Z.-G.-O. — mit dem Ersuchen, dic Amtsstellen des dortigen Verwaltungsbezirks gefälligst mit entsprehender Anweisung zu versehen. E i

Das Hauptstempelmagazin ist angewiesen, von dem An- hange z. Z.-G.-O. eine gleiche Anzahl von Abdrucken wie bisher von der Zollgebührenordnung geliefert worden ist, unmittelbar dorthin zu übersenden. - l :

Die nah Ziffer 1 meiner allgemeinen Verfügung vom 95. Mai 1906 — III 3243/1. 7329 — zu S 6 der Zoll- gebührenordnung in Aussiht genommene Aufführung aller Amtshandlungen, die von Amts wegen im allgemeinen JInter- ese der Steueraufsiht auszuführen und unbedenklich als gebührenfrei zu erachten sind, ist in den neuen Vorschriften fortgelassen, weil eine vollkommen ershöpfende Aufzählung doch kaum hätte geboten werden können. :

“ Die Bestimmung in § 6 Z.-G.-O., daß Revisionen, Be- standsaufnahmen, Gerätevermessungen und ähnliche Handlungen zu Revisionszwecken gebührenfrei zu lassen sind, wird auch für die inneren Reichssteuern im allgemeinen ausreihen, um die in Frage kommenden einzelnen Amtshandlungen hinsichtlich ihrer Gebührenpflihtigkeit oder Gebührenfreiheit rihtig zu be- urteilen.

Jn Zweifelsfällen is dortseits von Fall zu Fall zu ent- scheiden, erforderlihenfalls an mich zu berihten.

Gegenüber der Ziffer 2 der allgemeinen Verfügung vom 25. Mai 1906 hat es sih als notwendig erwiesen, eine Be- \hränkung dahin eintreten zu lassen, daß den Bezirks- beamten bei Ausübung der Kontrolle über die inneren Reichssteuern Vergütungen nur für außergewöhnliche Dienst- leistungen — und zwar in Uebereinstimmung mit den Vor- \hriften für den Zollverkehr unter Beshränkung auf Abferti- gungen, Bewachungen (Ueberwachungen) und Begleitungen — gewährt werden dürfen, die in geringerer Entfernung als 2 km von dem amtlihen Wohnorte der Beamten oder an diesem Orte selbst ausgeführt worden sind (zu vergl. Ziffer 4 a der allgemeinen Verfügung vom 13. Juni 1903).

Berlin, ben 17. Jbl

Der Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben.

An sämtliche Herren Provinzialsteuerdirektoren.

Berlin, den 17. Juni 1907. Abschrift zur gefälligen gleihmäßigen Beachtung. Freiherr von Rheinbaben. : An den Herrn Generaldirektor des Thüringischen Zoll- und Steuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.

Zusaß für Stettin: Nach dem Bericht vom 12. Oktober 1905 — Nr. 10 872 — sind für die Vermessungen der auf den dortigen Werften im Bau begriffenen Seeschiffe, obgleih sie außerhalb der ordentlichen Dienststunden ausgeführt wurden, Gebühren nicht erhoben, weil angenommen wurde, daß die Vermessungen lediglich im dienstlihen Jnteresse außerhalb der Dienststunden stattgefunden hätten. i

Aus diesem Grunde wird ferner in dem Berichte die Auffassung vertreten, daß derartige Vermessungen auch bei Anwendung der Vorschriften der At e R À auf Grund dés 8 3 Abs. 2 unter e gebührenfrei zu lassen seien. Diese Ansicht scheint nicht zutreffend. Auf Grund der Schiffsvermessungsordnung vom 1. März 1895 kann verlangt werden, daß die Schiffsbauarbeiten, soweit sie die Ver- messung innerhalb der Diensistunden stören oder unmöglich machen würden, für die Dauer der Se eingestellt werden. Es sind hiernah für die Vornahme der Vermessung außerhalb der Dienststunden nicht lediglih dienstlihe Rük- sihten maßgebend; es handelt sich vielmehr um die Ge- währung einer Vergünstigung an den Schiffseigentümer, für

die gemäß § 2 Absay 1 und § 3 Absaß 1 der Zollgebühren- ordnung Gebühren zu erheben. sind. j Eure Hochwohlgeboren ersuche ih ergebenst, dem- entsprehend verfahren zu lassen, sofern hiergegen nicht be- sondere Bedenken geltend zu machen sind.

Dusas für Hannover: Die in Disfer IT 7 des Anhangs z. Z.-G.-O. getroffene Anordnung, daß Beamten, die vorüber- gehend außerhalb ihres Standortes gegen Gewährung er- mäßigter Tagegelder beschäftigt werden, daneben für außer- gewöhnlihe Dienstleistungen an dem neuen Standorte Vergütungen gezahlt werden dürfen, fand bisher hon auf die außerordentlichen Dienstleistungen im Zollverkehr unter gleichen Verhältnissen Anwendung. L : L

Die in dem Bericht vom 15. August“1906 — Nr. 15 359 — um Ausdruck gebrachte entgegengeseßte Auffassung des Schluß- hes der allgemeinen Verfügung vom 12. November 1898

— III 15 085 — trifft daher nicht zu.

Anwendung der Zollgebührenordnung auf die inneren Neichssteuern.

I. Erhebung von Gebühren.

Die Vorschriften der Zollgebührenordnung über die Erhebung von Gebühren im Zollverkehr finden auf die Amtshandlungen der Zoll- und Steuerbeamten bei Ausübung der Kontrolle über die inneren RNeichssteuern, soweit für diese — wte für die Branntweinsteuer und die Zuckersteuer — nicht besondere Gebührenvorschriften bestehen, sowie bei Schiffsvermessungen mit den nachfolgenden Beschränkungen vnd Ergänzungen Anwendung.

Zu § 1 leßter Saß.

1) Den Amtsf\tellen sind gleih zu achten : S

a. die besonderen Tabakverwiegungsstellen (T.-St.-G. § 12);_

b. die Salzwerke, auf denen jährlich mindestens 6000 dz Salz versteuert werden ; ;

c. die ordentlihen Schiffsvermessungsftellen. i

Als ordentlihe Schiffsvermessungsstelle is für die im Inlande neuerbauten sowie umgebauten Seeschiffe die Schiffébauwerft, für die im Auslande erbauten Seeschiffe der erste angelaufene inländische Hafen anzusehen. (§§ 30 und 33 dex Schiffsvermefsungsordnung vom 1. März 1895 — R.-G.-Bl. S. 160 fgde.)

Zu § 2 Absay 1. i

2) Dis Q von Salzwerken (Kalibergwerken), auf denen jährlich weniger als 6000 dz Salz versteuert werden, find nah § 95 S -St.-G. nur die wirkli entstehenden Kosten der \teuerlihen Ueber- wachung zu tragen verpflihtet. Eine Gebührenerhebung findet dem- nah in diesen Fällen nicht statt, sondern nur die Wiedereinziehung der der Steuerverwaltung tatsählich erwachsenen Ausgaben. Falls für die Ueberwachung etatömäßige Beamte angestellt werden, sind feste Verwaltungskostenbeiträge (Z.-G.-OD. § 16) zu erheben. H

3) Für die steuerlihe Ueberwahung von Fabriken, in denen Salz als Nebenerzeugnis gewonnen wird, sind Gebühren nah Maßgabe der Zollgebührenordnung zu erheben. L i

4) Die bestehenden allgemeinen Bestimmunaen über die Erhebung von Gebühren für die Vermessung der Seeschiffe und für die Aus fertigung des Meßbriefes (§ 36 der Schiffsvermessung8ordnung vom 1. Mär 1895) werden durch die Anwendung der Vorschriften der Zollgebührenordnung nicht berührt.

Zu § 3. ;

5) Auf die Ausgangêabfertigung von inländischem Tabak, von inländishen zigarettensteuerpflihtigen Waren, von Salz, Bier und Spielkarten bei den Grenzzollämtern finden aus\{chließlich die Vor- \hriften der Zollgebührenordnung Anwendung.

Zu § 3 Absay 2.

6) Gebührenfrei bleiben insbesondere auch: .

a. die Abfertigung des unter Transportscheinkontrolle eingegangenen denaturierten Gewerbebestellsalzes in den Gewerbsräumen des Emfängers (Prüfung und Abnahme des Verschlusses fowie Beaufsichtigung der Ausschüttung); a j /

* þ. die Abfertigung von unversteuertem Schaumweine, der mi! dem Anspruch auf Steuerbesreiung ausgeführt oder niedergelegt werden soll, gleihvtel ob sie an der Amtsstelle, in den Shaumwein- fabriken oder näch erfolgter Begleitung und Umladung des Schaum- weins in Eisenbahnwagen oder Schiffsze\äße auf dem Bahnhofe oder an der Schiffsladestelle vorgenommen wird;

c. die Abfertigung von Fa1bebier in den Gewerbsräumen des Empfängers, die niht zu einer bestimmt beantragten Zeit, sondern gelegentlich etner Brauereirevision vorgenommen wird und nur in der Prüfung und Abnahme des amtlihen Verschlusses an den Versand-

besteht. A Zu § 4 Absay 1. 7) Gebühren sind ferner zu erheben:

a, für die ständige amtlide Ueberwahung der Tabakfabriken im Falle des § 19 des Regulativs, betreffend die Ausfuhrvergütnng

für Tabak;

b. für die ständige amtlihe Ueberwahung der Betriebe, in denen der Zigarettensteuer unterliegende Waren hergestellt werden, im Falle des § 41 der Zigarettensteuerausführungsbeslimmungen; «

c. für die ständige amtliche Ueberwahung der Fabriken, in denen die Herstellung von Wermutpulver zur Denaturierung von Salz erfolgt ;

d. für die amtlihe Ueberwahung von sogenannten Blindsuden, die in den Brauereien lediglih zur Beseitigung des den Braupfannen anhaftenden R Lo lsa 2 werden.

U aß 2.

8) Gebührenfrei bleibt die Ueberwachung von Braueinmaishungen einshließlich der Malzshrotverwiegung sowie die Ueberwachung der Verwiegung und Aufshüttung des Malzes auf die niht mit selbst- tätigen Verwiegungsvorrichtungen versehenen Malzsteuermühlen au dann, wenn sie in Brauereien mit ununterbrohenem Betriebe außer- halb der im § 23 Absatz 1 des Brausfteuergesetzes festgeseßten gewöhn- lihen Betriebszeiten, also auch an Sonn- und Feiertagen, vorge- nommen werden.

In Brauereien mit nicht ununterbroenem Betriebe bleiben die gleichen Ueberwahungen nur gebührenfrei, wenn die gewöhnlichen Betriebszeiten zur Ausführung der Einmaishungen usw. niht aus- reihen und nur aus Ms R N En werden.

us aß 1.

9) Gebühren sind au zu erbeben für die amtlihe Begleitung des unter Eisenbahnwagen- oder Schiffsvershluß mit Transportschein oder mit Begleitschein eingehenden denaturierten sowie undenaturterten, in den Gewerbsräumen zu denaturierenden Salzes bei der Ueberführung von dem nähsten Bahnhofe oder Anlegeplaze nach den Gewerbs- räumen des Empfängers. E O I 13 Absay 3.

us ay 2. Ó

10) Gebührenfrei bleiben auch die auf Antrag von Schaumwein- fabrikanten erfolgenden Begleitungen der in den Fabriken oder an den Amts\tellen selbst abgefertigten Schaumweinsendungen durch Beamte nah einem Bahnhof oder einem Schiffsladeplatz®, von wo die Sen- dungen unter Wagen- oder Schiffsvershluß weitergehen follen.

Zu § 8 Absay 3. \

11) Der Absay 3 des § 8, wona bei Berechnung der Gesamt- dauer der gebührenpflihtigen Amtshandlung der Hin- und Nückweg mit in Ansatz zu bringen ist, S e Anwendung.

u F 13,

12) Werden auf einer Reise mehrere gebührenpflihtige oder neben gebührenpflihtigen auch gebührenfreie Amtéhandlungen vorgenommen, so sind die Fahrgelder auf die einzelnen Amtshandlungen unter Bes rücksihtigung ihrer Zeitdauer und der Entfernung des Vrtes der Amtshandlungen vom Standorte der Beamten angemessen zu verteilen.

Die Bestimmung über die Einziehung der Fabrgelder, die für die Benußung von Stadtbahnen, Straßenbahnen, Omnibussen und ähnlichen öffentlihen Fahrgelegenbeiten an größeren 0 i deren Nähe aufgewendet worden find, ist von der Di zu treffen.

Zu S 15.

13) Vor der Abordnung der Beamten ift der Zablungspflichtige stets auf seine Verpflihtung zur Gebührenentrihtung bin

Unterliegen die gemäß § 3 Absfay 1 der ZoUgebührenordnung gebührenpflihtigen Salzdenaturierungen (z. B. die Denaturierungen in den Gewerbsräumen des Empfärgers oder in einem Privat- lager für Salz) zugleich der Salzkontrollgebühr, so ist von den nach den Vorschriften der ZoUUgebührenordnung berechneten Ge- bühren der Betrag der für fich zu vereinnahmenden Salzkontroll- gebühr in Abzug zu bringen und nur der dana etwa verbleibende Restbetrag einzuziehen. Uebersteigt der Betrag der Salzkontrollgebühr die nah der Zollgebührenordnung berechneten Gebühren, fo find außer der Salzkontrollgebühr keine Gebühren, sondern nur etwaige Fahr- gelder einzuziehen. : l

Die Gebühren für die amtlihe Begleitung von denaturiertem Salz (Ziffer 1 9) sind ohne Rücksicht auf die daneben zu entrichtende * Salzkontrollgebührz unverkürzt zu erbeben. :

Wegen Verrehnung der nah den Vorschriften der Zollgebühren- ordnung erhobenen Gebühren vergl. Ziffer 1 15, wegen Verrechnung der Salzkontrollgebühr Ziffer 111.

Zu § 16.

14) Wegen Heranziehung der Besißer von Salzwerken, auf denen jährli weniger als 6000 dz Salz versteuert werden, zur Entrichtung fester D E berg? Ziffer T S,

ZU (.

15) Die aufkommenden Gebühren und Verwaltungskoftenbeiträge sowie die gemäß Ziffer 1 2 eingezogenen Kosten der Ueberwachung kleinerer Salzwerke sind autnahmslos für Rechnung Preußens zu erbeben und bei den Verwaltungskoftenbeiträgen (Kapitel 5 Titel 18 des Etats) zu vereinnahmen.

I1I. Gewährung von Vergütungen,

Die Vorschriften der Zollgebührenordnung über die Gcwährung von Vergütungen finden auf die außergewöhnli@hen Dienstleistun der Zoll- und Steuerbeamten bei der Ausübung der Kontrolle ü die inneren Reichsfteuern einschließlich der Branntweinsteuer und Zucker-

tbei aa A D E R E I R A 9B P E Me S E S R S E R ia m L a u 2 ui

E a E R ZE - E G iz

1907 / 163 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Jul 1907 18:00:01 GMT) scan diff