1865 / 255 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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»Donau« und den Kanonenbooten »Reka« und »Kerka« bestehende österreihische Geschwader ist am 16. d, M. von Beirut in Alexandrien

eingetroffen.

Scbiwveiz. Bern, 24. Oktober. (Köln. Ztg.) Heute hat der Nationalrath das Werk der Bundesverfassungs-Revision mit der Berathung der Redaction des das Niederlassungswesen betreffenden Artikels 41 auf Grundlage der von der Kommission empfohlenen Fassung begonnen. Daß ein Antrag Kaiser's von Solothurn, die Disfussion auf Grundlage der Bundesverfassung zu eröffnen, mit 29 gegen 57 Stimmen in der Minderheit blieb, läßt die Annahme der Redaction der Kommission mit nur geringen Modificationen mit Sicherheit voraussehen. Dieselbe lautet :

Artikel 41. Der Bund gewährleistet allen Schweizern das Recht der freien Niederlassung im ganzen Umfange der Eidgenossenschaft na folgen- den näheren Bestimmungen: 1) Keinem Schweizer, der einer der christlichen Konfessionen angehört, kann die Niederlassung in irgend einem Kanton ve1- weigert werden, wenn er folgende Ausweisschriften besißt: a. einen Heimath- schein ober eine andere gleichbedeutende Ausweisschrift; b. ein Zeugniß sittli- cher Aufführung ; e. eine Bescheinigung, daß er in bürgerlichen Rechten und Ehren stehe und wenn er auf Verlangen sich ausweisen kann, daß er durch Vermé- gen, Beruf oder Gewerbe sih und seine Familie zu ernähren im Stande sei. 2) Der Niedergelassene darf von Seiten des die Niederlassung gestattenden Kan- tons mit keiner Bürgschaft und mit keinen anderen Lasten Behufs der Nie- derlassung belegt werden. 3) Ein Bundesgesehß wird die Dauer der Nieder- lassungsbewilligung, so wie das Maximum der zur Erlangung desselben an den Kanton zu entrichtenden Kanzleigebühren bestimmen. 4) Der Nieder- gelassene genießt alle Rechte der Bürger des Kantons, in welchem er sich niedergelassen hat, mit Ausnahme des Mitantheils an Gemeinde- und Cor- porationsgütern. Jn Betreff des Stimmrechts in Gemeinde-Angelegenheiten ist er den niedergelassenen Kantonsbürgern gleich zu halten. Dem Nieder- gelassenen wird insbesondere freie Gewerbsausübung und das Recht der Er- werbung und Veräußerung von Liegenschaften zugesichert, nach Maßgabe der Geseße und Verordnungen des Kantons, welche in allen diesen Beziehungen den Niedergelassenen dem eigenen Bürger gleich halten sollen. 5) Den Nie- dergelassenen anderer Kantone können von Seiten der Gemeinden keine größeren Leistungen an Gemeindelasten auferlegt werden, als den Niedergelassenen des eigenen Kantons. 6) Der Niedergelassene kann aus dem Kanton, in wel- chem er niedergelassen ist, weggewiesen werden: a. durch gerichtliches Urtheil, b. durch Verfügungen der Polizeibehörden, wenn er die bürgerlichen Rechte und Ehren verloren hat oder sich eines unsittlichen Lebenswandels schuldig macht, oder durch Verarmung zur Last fällt, oder schon oft wegen Ueber- tretung polizeilicher Vorschriften bestraft werden mußte. T) Der Bundes- gesehgebung wird vorbehalten, zu bestimmen: a. ob die Gesehe des Heimats-, oder diejenigen des Niederlassungs-Kantons bei der Besteuerung, so wie bei der Regelung der civilrechtlichen Verhältnisse der Niedergelassenen maßgebend fein sollen; b. ob und unter welchen Bedingungen für die Ausübung der wissenschaftlichen patentirten B erufsarten die Freizügigkeit von Kanton zu Kanton möglich zu machen sei.

Fürsprecher fand dieser Artikel in obiger Fassung von Dr. A. Escher von Zürich als Berichterstatter der Kommission, und Bundes- rath Dr. Dubs, welche den Kantonen unter allen Umständen ein gewisses Hausrecht zusprecl'en. Die definitive Abstimmung Über den ganzen Artikel wird morgen stattfinden. Der Ständerath beshäf- tigte sih heute mit der Berathung des Budgets für 1866 und rückte wit demselben bis zum Militair-Departement vor , unter Annahme

fast aller Anträge des Bundesrathes.

Großbritannien und Zrlaad. London, 25. Oktober Die Ruhestätte für den verstorbenen Premier ist in dem nördlichen Kreuzflügel der Westminster-Abteci ausgewählt worden , dem Monumente der Capitaine Lord Robert Manners, Blair und W. Boyne unmittelbar zu Füßen. Ihr gegenüber befindet fih das Denkmal des Herzogs von Newcastle und die Statuen des Generals Sir I. Malcolm und George Canning's; zur Linken mehr nach Norden hin sind die Gräber von Ch. James Fox und dem großen irischen Redner Henry Grattan , von Lord Colchester , Viscount Castlereagh , William Pitt und dem Earl von Chatham, William Wilberforce und Lord Canning.

Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz von Preußen und Gemahlin werden am Freitag hier erwartet. Jm preußischen Gesandtschaft8gebäude trifft man Vorbereitungen zu ihrem Empfange und der preußische Botschafter Graf Bernstorff ist von St. Leonards bei Hastings nah London zurücgekehrt.

Der eigentliche Prozeß gegen die Fen ier wird wahrscheinlich niht vor dem 20. November beginnen. Unterdessen veröffentlicht der Earl von Enniskillen in seiner Eigenschaft als Großmeister der Orangisten {on einen Erlaß, worin er Alles, was den Feniern von irgend welcher Seite zur Last gelegt worden , bereits als bewiesen annimmt und von einer ungeheuerlihen Verschwörung redet, welche zu ihrem Zwecke habe, die protestantischen und loyalen Einwohner Irlands zu ermorden.

27. Oktober. wegen feine Börse.

Der Leichenzug desselben hat stattgefunden. Troßt der großen Menschenmassen is in Folge der von der Polizei getroffenen Vor- sicht8maßregeln fein Unfall vorgekommen. Der Leichenzug war ein- fach eine lange Reihé von Wagen folgte.

Der BVegräbnißfeier Lord Palmerston's

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Caillou besucht.

» Abend-Moniteur« angezeigt hat, daß die Personalveränderungen in Rom der Verwaltungsthätigkeit mehr Einheit geben sollen, so wie daß das französische Occupations - Corps unverzüglich seine Concen- tration beginnen und nah Frankreich abziehen werde, meldet heute der »Moniteur Universel«: »Msgr. de Merode's Rücktritt bestätigt

| sh; Über seinen Nachfolger ist noch nichts Zuverlässiges bekannt.

Msgr. Randi, Delegat in Civita - Vecchia, ist mit der Leitung des Polizeiwesens, Msgr. Witten, Auditor der Rota, mit der des Mini- steriums des Jnnern betraut. «

Die Nachrichten des »Moniteur Algerien« vom 24. Oktober lauten nicht besonders günstig. Die Generale Lacretelle und Martineau, sowie Oberst Colomb sind gegen Si Lala ins Feld gerückt; sie operiren gegen Saida und hoffen, die Aufständischen nah dem äußersten Süden zu treiben. Die Stämme des Tell werden von zureichenden Truppen »geshüht« und überwacht.

Der Kaiser, in Begleitung seines Adjutanten Generals Favé, hat heute die Militair - Hospitäler von Val de Grâce und Gros-

Italien. Merode bat am 20. Oktober seinen Rücktritt dem

| päpstlichem Heere in folgendem Tagesbefehle angezeigt :

Se. Heiligkeit haben, in gnädigster Rücksicht auf meine Gesundheit, ge- ruht, mich von dem Amte eines Pro-Ministers der Waffen zu entbinden.

| Jndem ich mich von der päpstlichen Armee trenne, will ih den Männern,

| mir bei jeder Gelegenheit geliehen haben.

| mancher Art zu erdulden.

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Frankreich, Paris, 26. Oktober. Nachdem gestern der |

aus denen dieselbe besteht, meine Erkenntlichkeit wegen des guten Einverneh- mens bezeigen , das unter uns herrschte, so wie wegen der Beihülfe, die sie g Während der sechs Jahre, die wir mit einander verlebt, hatten wir große Wechselfälle und Prüfungen Die Erinnerung daran wird uns für unsere ganze Lebenszeit theuer bleiben, weil es ein Angedenken an Entsagung, Loyalität und an Gewissens- und Pslichttreue i. Jch bin überzeugt , daß der heilige Vater in Euch stets Soldaten finden wird, die Ehrgefühl und Muth haben und des berühmten Führers, den Jhr so eben verloren habt,

| so wie der großen Sache, die Jhr vertheidigt, würdig sind.

Xaver de Merode. der bekannten Wahlen is, wie der » Pariser Alle Mi-

Das Ergebnis} Moniteur« meldet, der italienishen Regierung günstig.

| nister sind wiedergewählt.

Türkei. Lord Lyons is am 12. d. M. in Konfstantino- pel cingetroffen und sollte am 18ten vom Sultan empfangen 1wer- den, um seine Beglaubigungsschreiben zu Überreichen.

Nufsland und Polen. St. Petersburg, 26. Oktober. (D. Pet. Z) Der in Folge Kaiserl. Befehls vom 26. Oktober 1863 aus dem Dienste ausgeschlossene Fähnrih Dmochowski von

der 5. kombinirten Reserve-Artillerie-Brigade hat sich in der über | ihn geführten krieg8gerichtlihen Untersuhung des Hochverraths schul-

dig erwiesen, indem er sich an dem polnischen Aufstande betheiligte

| Und ist für dieses Verbrechen zum Verlust des Ranges, der Standes- | rechte und zu achtjähriger Zwangsarbeit in den Festungen Sibiriens | verurtheilt.

Von der polnishen Grenze, 26. Oktober. (Osts. Ztg.) Der bisher in London erschienene »Glos wolny«, der für ein Organ Mieroslamzski’s galt, ist mit Ende des vorigen Quartals ebenfalls wegen Mangels an Abonnenten eingegangen. Die polnische Emi- gration hat damit ihr leßtes Blatt eingebüßt und is augenblicklich

| verstummt j doch werden Vorbereitungen zur Herausgabe eines Organs

des neuen »demokratischen Vereins« getroffen, das zu Neujahr fk. J. in Paris erscheinen soll. Der Wilnaer »Wiestnik« berichtet fast in jeder Nummer von zahlreichen in den litthauischen Gouvernements erfolgten Uebertritten von der römisch-katholischen zur griechisch-orthodoxen Kirche. Sehr häufig fommt es vor, daß in Ortschaften mit gemischter Be- völkerung sämmtliche römische Katholiken zum griechisch - orthodoxen Bekenntnisse übertreten. Dies is neuerdings namentlich in den Dörfern Teranowka und Lubczyce, im Gouvernement Mohilew, und in den Städtchen Bielsk und Chojniti, im Gouvernement Minsk, geschehen. Unter der Konvertiten befanden sich auch mehrere Personen von Adel.

Die »Rufs. Corr. « schreibt: »Die Reorganisation der Armee naht sich ihrem Abschlusse. An die Stelle der alten Corps-Einthei- lung mit ihrer abgesonderten Verwaltung find überall die Militair- Arrondissements getreten und seit einem Monate erstreckt sich die Reform bis in die entferntesten Gegenden, in den Kaukasus, nach Orenburg und Sibirien. Es lag nahe, die neue Organisation auch auf die Central - Verwaltung auszudehnen und die bisher getrennten Departements des Personals und des Generalstabes in ein einziges unter einem einzigen Chef zu vereinen. Wir vernehmen, daß General Miliutin diese Vereinigung in seinem Ministerium auszu- führen beabsichtigt. «

Dánemark. Kopenhagen, 25. Oktober. Nach einer heu- tigen Bekanntmachung für die Armee ist der General - Major und General-JFnspektor der Jnfanterie, W. J. Branner, unterm 16Gten d. M. auf sein Ansuchen wegen Kränklichkeit in Gnaden und mit Pension aus dem Kriegsdienste entlassen.

C8 sollen jeßt Kirchspiels8-Vorstän de eingeführt werden auf der Jusel Aerrs und in der Norder Tyrstrup Harde, die bekanntlich

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früher zum Herzogthum gehörten und nach dem Friedeuss{luß in Dänemark inkorporirt worden. Vorläufig werden diese Kirchspiels-

Vorstände nur diejenigen kommunalen Geschäfte übernehmen, welche |

bisher von den Armen - Kollegien und Schulvorstehern besorgt wor- den. Das Ministerium is zugleich ermächtigt worden, nach Um- ständen. den Wirkungskreis dieser neuen Kirchspiels - Vorstände auf alle diejenigen kommunalen Angelegenheiten auszudehnen, die nach

der Gesehgebung des Königreichs hier zum Wirkungskreise ähnlicher |

Institutionen gehören, und überhaupt Alles anzuordnen zur Durch- führung dieser neuen Organisation. sollen nah der Gesehgebung und den Vorschriften, welche in dieser

Richtung für das Königreich gelten, gewählt und zusammengeseßt

werden.

Amerika. Die Rede, welche der Schaßsecretair M’ Culloch in

Fort Wayne, Indiana, gehalten hat, ist einer umfassenderen Beachtung

werth, da sie ein Licht auf die leitenden Prinzipien wirft, von wel- hen die Thätigkeit des Finanzministeriums ausgehen wird, M'Culloch stellte sih auf den Standpunkt derjenigen, die cine aus-

scchließlihe Metallivährung bei einem unternehmenden Handelsvolke | als eine unausführbare Sache ansehen, uneinlösbares Papiergeld aber für | ein Uebel halten, welches zwar von den Umständen auf eine gewisse Zeit |

hin zur Nothwendigkeit gemacht werden könne, nie aber als System aufrecht erbalten werden dürfe. Die allgemeine Uebereinstimmung der Nationen habe Gold und Silber als die einzig wahren Werthmesser aufgestellt. Gold und Silber seien die nothwendigen Regulatoren des Handelsverkehrs. Dazu halte er zur Erleichterung des Binnen- verfehrs ein wohlgesihertes umseybares Papiergeld für nötbig ; ein anderes könne nicht den richtigen Ersaß für bares Geld bieten. Es brauche darum nicht für jeden Dollar des Notenumlaufs ein Gold- dollar in Reserve zu sein; die gewöhnlichen inländishen Trans- actionen erforderten dies durchaus nicht. Papiergeld reiche dafür hin, aber immer kämen Perioden, wenn die Bilanzen zwischen einzelnen Ländern und auch zwischen den verschiedenen Sectionen der Vereinigten / Staaten in fklingender Münze zu berichtigen seien. Jm Verhältnisse zu den Transactionen, aus welchen sie her- vorgingen, seien diese Bilanzen meist unerheblih, und wenn fein \{chlimmes Kreditsystem die Abrechnung zu lange hinausschiebe, o ließen sie sich abmachen, ohne die Bewegung der edeln Metalle zu ftören. Wenn baares Geld zu diesem oder zu einem andern Zwecke nöthig is, so muß das Papiergeld des Landes sih in solches um- seßen lassen j einen nicht in dieser Weise couvertirbaren Notenumlauf sollte und brauchte das Volk nicht zu dulden.

»yDas gegenwärtige unumsegbare Papiergeld der Vereinigten Staa- ten« fuhr der Minister fort »ist eine aus dem Kriege entstandene Nothwendigkeit gewesen, nun aber der Krieg zu Ende is und die Regierung nicht mehr den Borger zu spielen hat, muß dieses Papiergeld auf eine Gold- währung zurückgeführt oder vielmehr heraufgebraccht werden, und einen an- deren Weg, dies zu thun, giebt es nicht, als einen Theil desselben aus dem Umlaufe zu entziehen. Ein Wohlstand, welcher die Folge entwertheten Noten- umlaufs is, hat keine feste Grundlage. Die jeßt vorwaltenden äußerst hohen Preise sind ein Anzeichen , daß die kommerziellen Verhältnisse des Landes der Gesundheit entbehren. Wir messen die Werthe nach falschen Maßen. Wir haben ein Umlaufsmittel, welches viel größer ist, als der legitime Ge- chäfts8verkfehr es erheischt, und der Ueberschuß wird auf Speculationen ver- wandt. Die Vereinigten Staaten sind gegenwärtig für ausländische Ver- käufer der beste, für Käufer der ärmste Markt. Die Folge davon is , daß Europa uns mehr verkauft , als es von uns kauft, einschließlich unsere Sicherheiten, die eigentlich nicht ins Ausland gehen sollten, und es häuft sich eine Schuldforderung gegen uns an , die wenigstens zum Theil in klingen- der Münze abzumachen ist. Je länger aber der übermäßige Notenumlauf dauert, um so schwerer wird es uns werden, wieder zur Metallvaluta zu fommen , was doch einmal geschehen muß. Wenn der Kongreß in der be- vorstehenden Session bald der Fundirung der Schagnoten seine Zustimmung

giebt und wenn das Werk der Reduction weise und sorgfältig fortgeführt |

wird, so werden wir wahrscheinlich ohne ernste Behinderung des legitimen Geschäftsverkehrs zum Viele gelangen.

folgen wird. « S , U Der Redner deutete dann auf die üble Wirkung der jeßigen an-

geshwollenen Notencirculation auf die öffentlihe Moral hin; sie |

wandle das Geschäft des Landes in ein Glücksspiel um und verrin- gere in bedenklicher Weise die Arbeit des Landes. Es hâäufe sich an-

scheinender Reichthum an, während die Moral darniederliege und die | | Monrad nach Erledigung der Verhandlungen über das Grund-

produktive Industrie der Vernichiung entgegengehe. Weise Geseh-

gebung werde hoffentlich einem finanziellen Ruin vorbeugen und den Notenumlauf auf cinen Metallfuß bringen ohne jene finanziellen | Wirren, welche in allen Ländern langen und theuren Kriegen gefolgt |

seien.

Asien. J : S Nachrichten aus Kalkutta 21., Singapore 20., Hongkong, 11. Sep- tember meldet : Das Reisausfuhrverbot in Siam wurde aufgehoben. Das Königreich Jli soll durch einen Sohn des einst berühmten Chang Kai-ur, der im zweiten Regierungsjahr Tao Kiangs als mohamedanischer Rebelle enthauptet worden, vom himmlischen Reiche losgerissen worden sein. Dasselbe liegt nordwesilich von Tibet, von dem es durch die Koulkunberge getrennt ist und is ungefähr fünfmal |

Die neuen Kirchspiels-Vorstände |

Herr |

- Wenn nicht , so werden wir eine | kurze Periode täuschender Wohlfahrt haben , der Unglück und Bankeziott |

Die ostindisch - chinesische Ueberlandspost mit

| A S E r @ S ) e * F " ,

Is als England und Wales. Die Nyenfei oder nördlichen Re- bellen jaben sich nach Ponan zurückgezogen , nahdem sie 3 Städte in der Präfektur von Kwei-te eingenommen.

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Telegraphische Depescben aus dem Wolff'shen Telegraphen - Büreau.

Hamburg, Sonnabend, 28, Oktober, Vormittags. Bei den gestern hier vorgenommenen Wahlen zur Bürgerschaft siegten die Demokraten in allen Bezirken.

Hamburg, Sonnabend, 28. Oktober, Nachmittags. Die »Hamburger Börsenhalle« bringt ein Telegramm mit Nachrichten aus San Franzisco bis zum 13. d. M. Ein furchtbarer Sturm hat am 1. d. Mts. die Westküste von Mexiko heimgesucht. Die Hauptstadt Mexiko selbs, war Üübershwemmt. Der muthmaßliche Verlu| wird auf 20 Mill. Doll. veranschlagt.

Kiel, Sonnabend , 28. Oktober, Vormittags. Die heutige »Kieler Zeitung« theilt den durch die Eckernförder Vorgänge her- vorgerufenen Erlaß des Freiherrn von Zedlig mit. Der Erlaß {ließt mit ciner Aufforderung an die Oberbeamten , daß sie da, wo sie von der Tüchtigkeit und Zuverlässigkeit der Lokalbeamten nit vollständig Überzeugt seien, behufs der erforderlichen Remedur ihre Bedenken sch{riftlich einreichen und die betreffenden Anträge stellen mögen.

London, Sonnabend, 28. Oktober, Vormittags. Weitere mit der »Persia« aus New-York vom 18. d. M. eingetroffene Nach- richten melden :

In Süd-Carolina , so wie in Baltimore , haben zwischen den s{hwarzen und weißen Truppen neue Kollisionen stattgefunden. Die Regierung trifft Maßregeln, um der Wiederkehr dieser Unruhen vor- zubeugen. Die Negertruppen werden aus Kentucky zurückge- zogen. Der ehemalige Vice-Präsident der Konföderirten, St e- phens, hat erklärt, die Politik Johnson's unterstüßen zu wollen. Die am 16. d. in Philadelphia abgehaltene Convention der Fenier war von 600 Deputirten besucht, welhe großes Ver- trauen in ihre Sache bekundeten. General Ortega ist wegen für mexikanische Werbungen gemachter Zahlungen verhaftet worden. In den mexikanischen Provinzen Cinaloa und Oajaca sollen neue Unruhen ausgebrochen sein. Ein Gerücht, welches noch der Beftä- tigung bedarf, spricht von einer Niederlage der österreichischen Hilfs- truppen in Mexiko. :

Paris, Sonnabend, 28. Oktober, Morgens. Jn hiesigen

| Finanzkreisen will man sicher wissen, daß die Regierung ernstlich

daran denke, das Ausgaben-Budget um 30 Millionen Fres. zu re- duziren, das Gesey über die öffentlichen Arbeiten zurückzuziehen und die Ausgaben bedeutend einzuschränken, um den Ausfall an indirek- ten Steuern zu deen.

Warschau, Sonnabend, 28. Oktober, Vormittags. In der vergangenen Nacht ist der Verweser der Warschauer Diözese, Bischof Rzewuski, in Folge seiner systematischen Opposition gegen die Re- gierung verhaftet und aus Warschau entfernt worden. Demselben ist Astrachan als Aufenthaltsort angewiesen worden.

Kopenhagen, Sonnabend, 28. Oktober, Morgens. Die Gerüchte von einer theilweisen Ministerkrisis gewinnen an Festigkeit. Wie es heißt, wird der Finanzminister ausscheiden, wenn die Kon-

| ferenzen init dem gemeinsamen Ausschusse der beiden Thinge in der

Verfassungsangelegenheii nicht zu Stande kommen. Heute findet

| wieder eine Sizung des gemeinsamen Ausschüsses Statt,

»Dagbladet« will wissen, daß der frühere Conseil - Präsident

gesey sein Mandat niederlegen und über England nach Neu-Seeland abreisen werde. #

Ein Rescript des Ministers des Innern ordnet die Anlage von Cholerahäusern in den Ortschaften innerhalb eines Umkreises von 4 Meilen um Kopenhagen an. f

Die am 27. Oktober ec. ausgegebene Nr. ZP des »Justiz-Ministerial-

blattes« E S L Nr. 68 cinErkenntniß des Königlichen Ober-Tribunals vom 6. Septem-

ber c., welches sich dahin ausspricht :