1908 / 13 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Jan 1908 18:00:01 GMT) scan diff

, S von Stund -an trat er ganz anders auf. (Lebhafte Unterbrechungen i 3 w E î t E B E T [ a g E dia

9 ] î ; BDr ä ti 1 land habe diefelbe Not durchzumachen wie wir. In Engländ wirken ] der Kanzler ausdrü&lih erklärt hat, das Germanisationswerk der- n E Dolen) Nus, x har bo [éitdém Zett ehabt, mge

N x bt | doch zum Teil dieselben Ursachen auf die gleihen Wirkungen hin. | preußischen Regierung sei au ein_eminent deutsches Kulturwerk. (Der Pen Tite Mara ¿eit beute nach Nl UL L England hat auch einen sehr starken Bevölkerungézuwachs. Ander- | Redner verliest die betreffende Stelle.) Wenn das die Meinung des | zu werden: Di e rh n e ib ¿his auge - Polèn, ? e 9 9 y ?

es den größten und die größte Handelsflotte der | Kanzlers ist, dann verstehe ih nicht, daß heute sein Vertreter erklären | mischt sich in Dinge ein, die lyn gar 1 gehen, und d Î q H Welt: seine Zablancomittel find aber nicht B iebem Mens konnte der Gs fei E O e S ; A h a E Ra rie 2 fi um cu cen cl an cl cl Un on l reu l en aa an ci ct. liquid wie diejenigen rankreihs. Wir sind weder fo ! er vergewifsern, ob er die Mehrheit de T , ;

e wie England not a Frankrei. Den größten Teil | seine Politik hat, wenn nicht in diesem hoben Hause? Und ih muß | (Erneute ÜiferbreGungen ee On) A E fehr woll ; M 13. Berlin Donnerstag, den 16. Januar 1908 unserer Ersparnisse müssen wir für das Aufziehen unseres heran- } es als eine Mißachtung dieses Hauses bezeihnen, wenn er wie bei hierher, um die Glau were solher Leu G e fich in =. , e wachsenden Geschlehts aufwenden. Diese Aufwendung und diejenige | früheren Gelegenheiten so _auch jeßt wieder die Beantwortung der | Vordergrund stellen und von Loyalität spreGew n Frage ¿u ztehen, für das Wohnungsbedürfnis des Zuwachses der Bevölkerung machen | Interpellation abgelehnt bat. Es kommt garnicht darauf an, (Zuruie bei den Polen. D ist s Me E Ge r Jhûttiln i / jährli allein etwa 1000 Millionen aus, die Frankreich Deutsh- | ob die Enteignung nur beschränkt und nur gegen Entschädigung E ihn E ab, elb t Be f vf E t ey Pol sagen, (S@hluß aus der Ersten Beilage.) 4 festgelegt werden, wie Deutschland durch solch unproduktives Bauen | forderungen der Kirche entsprehen, und das ist keine Beeinträhtigung land gegenüber spart. Die neuen Ats E ppe Aetia d erfolgen foll ; fi n g e A4 E Willen en t aub S e Presse 5 die éine Verständigung “e E Ege N als E d parläuder i Arno wird in | des Staates, denn solange der Staat das Shulmonopol hat, ist er

ftlide Produktion nicht in dem versproGenen Maße gesteig en Polen zugefügt wir , 1 N L “i ; , : er |[charsen Anwendung von Medizinal- - un elertnarmaßregeln, | verpflichtet, in in di ie Ki i ; Daher die so füplbare Verteuerung der Lebensmittel. In | ihrem Boden vertrieben werden. Auch darauf kommt es nit an, daß die Die eung AE A von Do O des Solche Krisen zwingen das Volk wieder zur Sparsamkeit, zur | namentlich auf dem platten Lande, viel zu weit frem: Den: i La daß Li Ér E O E fleigendem Maße witd Getreide und werden Fultermitel eine | Vorlage geflfentlid ieden Autdrud verrneidei, daß, fb pas Gese | preasdhen Agenten us beruhte auf dem einstim M Grdrdnfang seinex Jédlichen Befe e, un Mt ing eetrrlube | Binantminiier ebiet besonperer Bank jür den Geli 1 jiner Ber: | ihre volle Sicerbelt finden, sonst wünte er Gewissenviwang autüben.

efü und zwar weil wir es brauen, denn zum Vergnügen ge- | gegen die Polen rihte; man weiß ja do, x ; en Wirkung diejer d evi aren au wa'tung, und wir hoffen, daß es ihm gelirgen wird, auf alle anderen | Diesen Standpun | fes ; idic i eht 8 do nicht. Mit unserer Ausfuhr in Industrieartikeln und | nah Möalichkeit oder überhaupt damit verschont bleiben soll. Es wird Beschluß der polnis n, Ao, Mi, Jo N, N Qt bier wieder die Forderung vertreten, daß ih das Reich jegt auf | Ressorts erzieberish zu wirken, dann wird an Stelle der Polizet- Dielen Sk: u ft werden wir „fefibalten u, d Perteidigen. ir mit den Frahteneinnahmen unserer Schiffe müssen wir bezahlen, was | hier ein Angriff segen die beiligsten Rechte der polnishen Bevölkerung | wesen. Ihre (zu ns o e Han 4 en Q Schulftr E gewesen direkte Steuern werfen müfse. In einem Artikel der „Kreuz- | verordnungen Vertrauen herrschen, und das ift die beste Grundlage | ob der Staatt iese Pflicht erfüllt. Wenn Herc Wiemer meint, es wäre traurig wir vom Auslande brauen. Unsere Handelsbilanz ist allerdings im | gerihtet. Zweifellos verstößt die Vorlage gegen die Grundsäge der als Ihre Worte. Haben eet S E 7 bat ergessen? zeitung* hat Graf Schwerin-Löwit eine sehr wertvolle Zusammen- | für unser Staatsleben. s um den preußishen Staat bestellt, wenn der Staat in der böbften Grade passiv; die Zahlungsbilanz ist wohl aktiv, aber niht | preußishen Verfassung; und troy der eben gehörten Erklärung | Ein einsichtiger vos , L bo E au Mana s E une {ellung über die Belastung der Berölkerung der außerdeutshen A e E aide. vos wir entli | Sul ves E ot oestelt, wenn: der. Stant in dex in jedem Augenblicke. Das einzig wirklih brauhbare Mittel, Ab- | vom Bundesratstische sind wir und der größere Teil des deutshen | umwunden erklärt, daß de tre a gr Del ge O u wäre, Staaten mit indi ekten Steuern gegeben. Dieses Material (der Redner | einmal dazu kommen, eine klare und sachliche Uebersi&t über den | bestellt, wenn er die Kirhe in der Shule niht mehr dulden bilfe zu schafen, ist eine Besserung der Zahlungsbilanz. Nun is | Volkes überzeugt, daß die Vorlage au mit der Reihéver- | was überhaupt gesehen Mos H s oten : h D he tddi nicht verliest die Hauptzahlen) sollten fi au Herr Wiemer und seine | Eisenbahnetat zu bekommen. Bei dem jeßt zu Tage getretenen Defizit | wollte. Die Schule ist im Schatten der Kirhe entstanden der Verbrauch von Getreide und Fleisch, wie die Statistik | fassung und den Reichêgeseßen im Widerspru steht, eine flagrante | hierher!) Ee das depo! E : s vierung, uns ne sen, daß Freunde re&t gegenwärtig halten, dann werden sie einsehen, daß das | der Eisenbahnverwaltung haben wir es eigentlich niht mit einer | und der Schulmeister von Siniaaeih 1 unter aulllbée Ertiebuna nachweist, wesentlich zurückgegangen ; auf der anderen Seite müfsen ani e, dieser Bestimmunzen, besonders des Art. 3 der | unter folchen anne le nes A Die D Interesse eutsche Reich auf dem Gebiete der indirekten Steuern noch ein weites | Augenblicksüberraschung zu tun, es ist das Resultat unserer ganzen | aufgewahsen. Sodann hat Herr Herold nicht gesagt, wir wollten wir für alles, was wir einführen, Industrieprodukte ausführen. | Verfassung darstellt. Im ganzen Reiche sollen alle Reichs- | notwendig erscheint. ¿Even et den ¡90 ah Gren N die eld zu beackdern hat, und daß die direkten Steuern den Einzel- | Etatsentwicklung. Seit“ 1901 sind die angeseßten Ausgaben stets | im Reiche bei der Finanzreform nicht mitarbeiten, weil wir aus- Die französische Ausfuhr ist viel größer als die deutsche, das beweist, | angehörigen glei behandelt werden. Wenn ein Bundesftaat seine | lachen, ind ahe i pp g Fest einer K Eo U taaten zu verbleiben haben. it dem Modus der neuen Anleihe überschritten worden, wir erwarten in der Kommission eine Erklärung | geschaltet seien, sondern nur: wir wissen nit wie die Verhältnisse daß Frankrei seine Zahlungsbilanz verbefsert hat. Dasselbe gilt | eigenen Angehörigen differenztert, fo widerspriht das dem Geifte | wesen. Wenn E Ieß die era d E: ; "Jnt sie ver sind meine Freunde im großen und ganzen einverstanden. Auch der | darüber. Ih fürchte, daß bei der wirtschaftlichen Lage das Jahr | im Reich si neflalten e L E N A eben, bas von England. Wir unserseits bleiben tatsählih mit unserer Ausfubr | der Reichsverfassung; eine ausdrücklihe Bestimmung dagegen hat gs eine Brüdcke um die an h N te Sl gion der Zinefuß von 4% ist bei den Geldmarkteverhältnifsen wohlangemessen, | 1908 uns statt 100 Millionen Defizit, wie 1907, sogar 150 Millionen | Zentrum weiß es am allerwentgsten denn wir find 3a von der Mit, seit der Steigerung der Produktionskosten hinter der Steigerung der | die Reicheverfafsung bloß deshalb nicht aufgenommen, weil man an | Landesverteidigung, w muß n Sh le be rein Hehl A wenngleich vielleicht in zehn Jahren wieder andere Verhältnisse her:shen | Defizit bringen wird. Der Finanzminister hat die von uns vor- | wirkung überhaupt ausgeschaltet, und uns aufzudrängen, haben wir keine Bevölkerungsziffer zurück. Wenn wir gegenüber dem Auslande noch | eine solde Ungeheuerlihkeit gar nicht gedacht hat. Jn Preußen be- ziehen in bezug auf die Ente r A ae e af E i mögen. Daß der Finanzminister das Preußenkonsortium unter den ges@Wlagene Festsezung einer Rente der Eisenbahn an die Staats- | Veranlassung. Herr Wiemer follte sih do daran ecinnern daß die fonfurrenzfähig bleiben, so verdanken wir das der Intelligenz der in | standen ja {on vorher die Bestimmungen der Verfassung, daß alle | daß ih persönli auf Dan ‘tan Ges ehe, Ausd ? "D gegenwärtigen Verbältnifsen niht veranlaßt hat, ein größeres Risiko | kasse bekämpft, aber diese Festseßung soll L niht für alle Zeiten | legte Reihsfinanzreform unter Mitwirkung des Zentrums gema@t der Industrie beschäftigten Ingenieure und Arbeiter. Ich erinnere | Preußen vor dem Geseh gleich sind. Aub das Freizügigkeitsgesez wird | nicht nur gegen 10a L t Uy 36 Wen a Eutea zu übernehmen, ist gleichfalls richtig gewesen; die Banken be- | erfolgen, sie kann in Abständen von drei Jahren geändert werden. | worden ist, daß sie aber- von der Partei des Herrn Wiemer damals ab- nur an die Elektrotechnik. Daß in der Tat die L-bensmittelpreise | verlegt, insoweit es jedem deutshen Reichsbürger überall die Erwer- | darf. (Zurufe lin E d N ist denn abschi 6 Wach ntwurf fommen jeyt einen sicheren Gewinn, haben aker gar kein Risiko. | Ein industrielles Unternehmen i so vorsichtig, seine Reserven im | gelehnt wurde; es ist ihm vielleiht nit lieb, daran erinnert zu werden gestiegen sind, beweist die neue yreußishe Beamtenbesoldungsvorlage, | bung von Grundeigentum gestattet. Es kann doch keinem Zweifel | im preußishen S veor ne ter vera j te hätt Rb L wäre Im Gegenfay zu fast allen andern Rednern find meine Freunde ent- | Säckel zu behalten; wenn die Eisenbahnverwaltung in ähnlicher Sh möchte Herrn Wiemer daran erinnern, daß gerade bei der [leßten die weniger eine Erhöhung der Gehälter beabsichtigt als einen Aus- | unterliegen, daß der Sinn dieser Beslimmung der ist, es soll | nah dem Beschluß R Lon 0 d alle ntlich agegen schlossen, die 40 Millionen, die noch zur Erhöhung der Beamten- | Weise ihre Uebershüsse vorsichtig behandelt hätte, statt sie zu | Marinevorlage das Zentrum die Dekungsfrage aufgerollt und erft glei für die eingetretene Teuerung. Je mehr Geld aus- | kein Reich8angehöriger durch irgend _ eine Lande8gefeßgebung ge- g In der jeßigen Kafsung d “lusd # hau bee der gebälter fehlen, durch Zuschläge zur Einkommen- und Grgänzungs- | Staatsausgaben zu verwenden, würde sie sich jeßt niht in s{chwieriger | deren Lösung durchgeseßt hat. Die Freisinnigen stimmen jegt für gegeben wird, um fo mehr steigt die Nahfiage nach Geld, | hindert werden, an irgend einem Orte des Deutschen Reiches egrenzung der Enteignung sehen L r A E ie avon, daß doÿ steuer aufzubringen. Wir halten es für falsch, Ausgaben, die dauernd | Lage befinden. Allerdings hat die Eisenbahnverwaltung noch be- | die Flotte ohne Rücksicht auf die DeEuntelnee, Wir wollen wohl ua so knapper wird es, um so höher steigt der Zins- | sich niederzulafsen und Grundbesiß zu erwerben. Wie wollen Sie | niht alles enteignet E soll, die d f C S auf Ie auf Anleihen zu übernehmen. Man soll das richtige Mittel | deutende Reserven, nit nur in der Amortisation und im Ausgleihs- | mitarbeiten im Reichstage, aber es wäre doch läherlih, wenn jeßt fuß. Die Reichsbank kann nicht zugleich Hüterin der Währung | damit die neue Enteignungsvor “e in Einklang bringen? Sie ist | 70000 ha beschränkt. dlaube ferner, E 4 etgnung iq ofort anwenden, sobald sich die Krankheit herautstellt. Meine | fonds, sondern auch im Ordinarium finden Sie bedeutende Reserven, | wo das Zentrum ausgeschaltet ist, wir im Reiche mit neuen Steuer- und Pumpstation sein. Scheckgesey und Postsheckoerkehr sind an sich | eine flagrante Nechtsverletzung. ir find der festen Ueberzeugung, { allgemeinen in tonen mfange s Ba E ibr T So ganzer Freunte haben aber dur ein uten Beschluß der Fraktion sich | so sind z. B. 34 Millionen für den Fuhrpark mehr aufgewendet als | vorshlägen die Initiative ergreifen wollten. Wir werden rubig ab- gut, die Hauptsache aber bleibt eine gute Zahlungsbilanz, wenn wir | daß die Mehrheit des Hauses uns darin beistimmt, daß das geplante | Teil der polnischen Mee f e heu e Le er c G seufzen dagegen erklärt, daß bei den Zuschlägen eine Tifferenzierung ein- | abgeschrieben. Wir müssen zu einer Verbilligung der Selbstkosten der | warten, was Sie (links) tun werden. Herr Wiemer meinte, es hätte auf diesem Gebiete zu wirklich gesunden Verbältnissen gelangen wollen. | Geseg nit nur mit der preußischen, sondern auch mit der Reihs- | und sih ihres Besiges ¿A en e ern Nas en y e} fe t les frei tritt und eine bestimmte Grenie nah oben gezogen wird, von der | Cisenbahnrerwaltung kommen, aber das können wir nur mit großen | aus der Rede des Herrn Herold viel Wehmut geklungen. Jch kann Der Febler liegt an der Zollpolitik, und Sie (rechts) haben allen vet E Ka in Widerspruch steht. Der weitere Gedanke, dem wir | willig tun. Ich glaube aber n Us Fau E pa er fi „Mik ab die Belastung eintritt. Es entsprähe nur der Gerechtigkeit, wenn | Mitteln. Wir müssen trennen zwischen Betriebsetat und Bauetat, und | ihm sagen, wir befinden uns viel wohler, seitdem wir nit mehr in Grund, on Ihre Brust zu \chlagen und zu rufen: mea culpa, mea | in unserer Interpellation Ausdruck gegeben haben, ersheint uns | grundbesiger aus Polen \ich da wieder an un A er bei froh alle Kreise der Steuerzahler im ganzen Lande, das diese Belaftung | die Verwendung der Eisenbahneinnahmen für allgemeine Staatsausgaben | der früheren Lage find, wo kein Gese durchgehen fonnte, ohne daß maxima culpa ! roch wichtiger, daß nämlich die Enteignung von Grundeigentum sein, daß er sein Geld hat, und zieht nes Fr Bata E selbst gewünscht hat, fie tragen. Daß die Höhe dieser Belastung | muß begrenzt werden. Der Bauetat muß wesentlich durch Anleihen | wir zustimmten, wo wir immer auf Kompromisse angewiesen waren

Hierauf wird gegen die Stimmen des Zentrums, der aus politishen Gründen im Widerspru mit dem allgemeinen | Ich zittere noch als Kronzeugen Ma Fre Ura x Me Qi niht erreiht worden wäre, wenn man {hon früher die Gehälter | gedeckt werden. Dann kommen wir zu einem rihtigen Ueberblick | und in der Gefahr von Konflikten standen. Herr Dr. Wiemer hat

l d Soi B fraten die Besprehung der Inter- Rechtébewußtsein der zivilisierten Welt und mit den Grund- | von Schulze-Gäverniß, der mit seinem geaaen t e a _Füblen erhöht hätte, ist völlig unzutreffend. Hätte man vor 5, 6 Jahren, | über die wirklihen Verhältnisse. Ueber die jeßigen |chwierigen Ver- | gestern seine Genugtuung darüber ausgesprochen, daß seine Fraktion als Polen un ozialdemotirate e Delp g © | lagen der heutigen Staats- und Gesellshaftsordnung stebt. | auf der Linken steht, der die Enteignung unter mständen als Staats wo noch nicht diese Teuerung herrschte, die Erhöhung vorgenommen, | hältnisse werden wir ja hinwegkommen, aber wir müssen an eine | Faktor der Gesetzgebung besonders für Kirche und Schule jeßt ein- pellation geschlosjen. Die Staatsraison ift nichts als das Wohl der modernen Malhthaber. | notwendigkeit hinjtelt. Unsere ganze Kultur e si Ls so würden wir ganz sicher jeßt eine zweite Erhöhung bekommen, | dauernde Sanierung der Finanzen kommen. Das System muß gründlich | treten könne. Dagegen werden wir uns immer mit aller Macht wenden Es folgt die Jnterpellation der Abgg. Seyda und Deswegen haben au die modernen Verfassungen die Unvetleßlihkeit auf Gnteignung auf. Lesen Sie doh die , e es Abg und das würde uns noch viel teurer werden. Der Abg. Friedberg | geändert werden, wenn wir in der Zukunft gesichert sein wollen. Es | und wenn Sie (nach links) erklärt haben, daß der ganze Wert des Genossen: des Grundeigentvms festgelegt. Die Einbringung der Vorlage ist der | Naumann nah! (Zuruf: Und die Naumannshe ( t rung dazu! hat mit großer Schärfe gegen den Finanzminister gesprochen, | ist immer ein Kampf zwischen Finanzminister und Eisenbahnminister. | 13. Dezember darin bestände, daß das Zentrum ausgeshaltet worden Wie will der Herr Reichtkanzler den von der Königlich schwerste Rechtsbruh, den man sih gegenüber der A Be- | Die würde ih niht vershweigen; ih mache das Us E andere und Herr Bafsermann hat im Reichstage ähnlihes gesagt; da | Der Minister Maybach ermahnte bei seinem Amtsaustritt dazu, | sei, so können Sie sih darauf verlassen, daß wir uns lt ausschalten

fisder N i i dortigen Studt e eingebrahten Geseß- vôlferung vorstellen kann. Wir werden dem Hause Gelegenheit geben, Leute! Der Redner DEHTIENS CLUEI INNOEFEL, NOILNS A “4 Cre im vorigen Jahre Herr Friedberg auch einen überaus lSarfen dafür zu forgen, daß der Gisenbahnminister gegenüber dem Finanz- | lassen und weiter arbeiten werden für Volk und Vaterland

ati Ba a G 0 g seiner Meinung Ausdruck zu geben, indem wir an geeigneter Stelle | Artikel und fährt dann fort: Was hier für Englan A end ges Vorstoß gegen den abgegangenen Kultusminister machte, komme | minister gestärkt werde. Aber das System blieb auch unter den | Im übrigen können wir warten, und wir werden warten, denn eine mat wird, gilt auch für uns. Ueber den Wert der Anfiedlungs ih fast zu der Ans ags in diesen Ersheinungen ein | anderen Ministern Miquel und Thielen wie vorher; Herr Thielen | Partei wie die unsrige kann auf die Dauer niht ausgeschaltet werden

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cuean E N d'P S ag E De E M des Etats eine Resolution einbringen werden. lmäblih & denk l Ie, FUENPTrCUpen Und Dinter. n Se geg Eee Abg. Graf Hom pes ch (Zentr.): Meine Freunde haben beshlofsen, kommission hat man doch allmählich gerechter denten gelernt, gewisser Zusammenhang eht; ih will das aber nicht weiter | seßte seine Forderung rur in seltenen Fällen gegen den Finanzministe j ü i i Geiste der Reichéverfassung und den Bestimmungen des Bürger- ihre Sa Gi dem preußischen Gesezentwurf durch folgende | Sogar freisinnige Abgeordnete haben ihre Tätigkeit öffentlih urgieren. Herr Friedberg spra u. a. sogar von einer Bilanzver- Ld, und unter dem Minister Budde kamen Mi der Butgetkormissien E Abg. G v bing (fr. Belksp) a i T N Vorla r

lihen Gefeßbuches ? : » : ühmt. Die Arbeiter gehen ja so wie so aus den polnischen : ;7 ( i ; ; unzweideutige Erklärung zum Ausdruck zu bringen: „Der dem | gerühmk. g J f \{hleierung. Wenn er vorshlug, den Eisenbahnetat in einen Betriebs- | fast dramatishe Szenen vor. Herr von Budde war ein praktisher | Abg. Grafen Prashma, Ne di Lar Hi A Le E Ks Gruntbeiives on Reichs preußischen Landtage vorliegende Geseßentwurf, betreffend Maß- | Landesteilen weg und ohne Grund, sie gehen nah Asie two fie etat und einen Bauetat zu trennen und die Ausgaben dieses Bauetats | Mann und wußte, was er wollte. Was wir mit dem jevláen Eisen: die Delta D ee, lee bes Ait, T E Ltg l bri E agi olitisd y Grünton bedrohten Grundfesten der | nabmen zur Stärkung des Deutschtums in den Provinzen Westpreußen | mehr Geld verdienen können; reden Sie doch A mmer von der wesentlich dur Anleihen zu deen, so würde der Eifenbahnetat, wenn | bahnminister für Erfahrungen machen werden, wissen wir noch nicht. | auch der Abg, Porsh gestern die Bedeutung seiner Worte über Rohts: und Ges d its aa Y u sithern und Posen, verstößt nah unserer Auffassung gegen die in den Rechten | großen Liebe der Polen zu der Heimat! Unter iesen Umständen nit weit mehr als 100 Millionen in dem Extraordinarium ftänden, | Aber er hat eine umfassende Kenntnis dessen, was notwendig ist, er | den Einfluß des Zentrums auf das Volks\hulunterhaltungs- L E E : aller Kulturvölker anerkannte Gleiheit der Staatsbürger und gegen | halten wir die Vorlage zee wohl mit den S für vereinbar in den Augen aller anderen Ressorts so günstig erscheinen, daß alle Ressorts | hat uns völlige Klarheit über die Verhältnisse gegeben, und wir wollen | geseß abgeshwäht habe, so bleibe es doch dabei, daß Dr. Porsch Auf die Frage des Vizepräsidenten Kaempf, ob und | die dur das Bürgerliche Geseßbuch gewährleistete Unverleglih- | und überlafsen es dem Abgeordnetenhause, ob es fie annehmen will einen Anreiz zum Zugriff auf die Eisenbahneinnahmen erhalten würden. | wünschen, daß er seine Ansichten zur Tat werden läßt. Eine Kontrolle | auf dem Katholikentag seinzè Genugtuung über die konfessionelle wann der Reichskanzler zur Beantwortung bereit sei, er- | feit des Eigentums. Es if ein Schritt zum sozialistishen Staat.“ oder nicht; wir haben jedenfalls kein Recht, in diese preußische Außerdem würden wir dann alle Jahre eine große Anleihe auf dem | des Finanzministeriums über das Eisenbahnministeriuum is sicher- | Beshulung der Kinder durch dieses Gese ausgesprohen habe widert der Auf dem Boden der herrschenden Gesellshaftsordnung stehend, müfsen GU Ra einzugreifen. Die Polen aber sollten entlih Markt erscheinen sehen und würden in Preußen dasselbe unerfreulihe | lih notwendig, aber die Einnahmen des leßteren dürfen nicht über- | Auch in Tus auf das Wahlrecht für Dreubun sei el Haltung des . - T is cet as wir uns gégen diese Vorlage um jo mehr wenden, als fie nit zur | zur Grfenntnis kommen und Frieden machen ; an ihnen liegt es daß Bild wie im Reiche haben und zu derselben Finanzmisere kommen. mäßig in Anspruch genommen werden für allgemeine Staatszwecke. | Zentrums eine zweifelhafte, 17 Herren vom Zentrum hätten den da- Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Versöhnung der Bewohner der einzelnen Landesteile fübrt und die sie zu der Einsicht kommen, daß wir uns vertragen müssen. ir find Deshalb muß, wie bisher, der Anleiheweg so viel wie möglih ver- | Nur bei einer festen Begrenzung werden wir zu gesunden Finanz- | maligen Antrag zuerst niht unterzeichnet, mindestens habe Graf Fch habe auf die Anfrage des Herrn Präsidenten im Namen des Interessen der deutshen Bevölkerung innerhalb und außerhalb der | auf einander angewiesen 1 wir wollen sie nit ausrotten ; befolgen Sie mieden werden. O der Wasserstraßenabgaben halten es meine | verhältnissen kommen. ir’ werden in der Buogetkommission diese | Strahwiz außerhalb des Hauses gegen ‘das Reich8wahlreht ge- Herrn Reichskanzlers folgendes zu erklären: Grenzen zu beeinträchtigen geeignet ist. : (zu den Polen) meinen Rat. Freunde nah wie vor sür ein Gebot der Gerechtigkeit, für die | Frage ernfthaft erwägen müssen, Wer trägt denn die Verantwortung, | sprohen. Die Politik seiner Freunde geshehe niht dem Fürsten CEEN Ae L \ Abg. von Gersdorff (dkons.): Namens meiner Freunde er- Hierauf wird um 5% Uhr die Fortsezung der Ve enormen Ausgaben auf den natürlihen Strömen einen Ausgleich | daß die Eisenbahnen den wirtschaftlichen Bedürfnissen entsprehen ? | Bülow zuliebe, sondern lediglich aus sahlihen Gründen. (Zurufe aus Die Interpellation verlangt eine Erklärung des Reichskanzlers | [äre ih, daß wir in Uebereinstimmung mit der von den verbündeten sprechung sowie die Verlesung der Jnterpellationen wegen det durch Sn Ege von Abgaben zu schaffen, zumal die shreiende Un- | Der Eisenbahnminister soll sie tragen, kann es aber unter dem gegen- | dem Zentrum: Ebenso bei uns !). Dann jollten aber au folche An- über das gesetzgeberishe Vorgehen eines Bundesftaats, das die Ent- | Regierungen eingenommenen ellung die Zuständigkeit des Reichs- L g ia s auf D g stag 1 Uhr vertagt gerehtigkeit der Abgabenfreiheit immer mehr vershärft wird, je mehr | wärtigen System niht. Der Finanzminister sprah* über den Luxus | griffe auf uns unterlassen werden. Der Redner wiederholt dann die be- cignung von Grundstücken zum Gegenstand hat. Die Reichêverfassung | tazs für diese Materie ablehnen und eine Einmischung des Reichstags | Knappschaftswesens auf Donnerstag gi. die natürlihen Strôme durch die enormen Verbesserungen den | und das Woblleben; man kann ihm darin zustimmen, aber das wirt, reits gestern zum Ausdruck gebrahten Wünsche bezüglih der Berück- thält keine Bestimmung, welhe einem solchen Vorgehen entgegen in preußische Angelegenheiten zurückweisen. / L Charakter der künstlichen Wasserstraßen annehmen. Mit Herrn Pat- | schaftliche Leben hat sih so gestaltet durch harte, {were Arbeit | sichtigung der Anregungen des deutshen Anwaltstandes zur Reform en n E 2 Abg. Freiberr von Gamp -Mafszunen (Rp.): Meine politischen E nicke bin ih in bezug auf die Befsigverteilung in Pommern und Ost- | unseres Volkes. Dadurch hat es sich seine wirtshaftlihe Stellung | der Zivilprozeßordnung, er tritt dann für eine Befserstellung des steno- wäre. Auch das Bürgerliche Gesegbuch enthält fol@e Bestimmungen | Freunde s{hließen fih der Auffassung des Vorredners vollkommen an. preußen als entshiedener Anhänger des Zweimillionenfonds für die | in der Welt erworben. Angesichts dieser harten Arbeit kann man | graphischen Bureaus des Abgeordnetenhauses ein, das dem des Reichs- nit. Der Artikel 109 des Einführungsgesezes zum Bürgerlichen | Eine Zuständigkeit des Reichstags ist in dieser Frage nicht begründet. ; Landtag. innere Kolonisation im großen ganzen einverstanden. In den Landes- | unserem Volke nicht den Vorwurf machen, daß es sih der Genuß- | tags gleichgestellt werden müsse, und fragt an, ob di - ch Preußischer ag R ¿ gleichgesi se, und fragt an, ob die Beamten Geseßbuh bestimmt, daß die landesgeseßlihen Vorschriften über die Aba. Sieg (nl.): Meine politischen Freunde haben es sih sehr teilen, wo die ländlihe Bevölkerung sehr dünn gesät ist, wo es | suht hingegeben hätte. Der Finanzminister ermahnte auch die belelhargEodate auch bestimmt wenigstens zum 1. April zu erwarten im öfentlihen Interesse erfolgerde Entziehung, Beschädigung wohl überlegt, ob es zweckmäßig sei, auf die Beantwortung der Haus der Abgeordneten. dem großen und mittleren Grundbesiß kaum möglich ist, Landarbeiter | einzelnen Ressorts zur Sparsamkeit, aber ih möchte bemerken, daß bei | sei. Jn der Besprehung einzelner Positionen des Etats gibt er seiner m en | i / Interpellation einzugehen oder niht. Es wäre auch uns außer- i i: aus der Umgegend zu bekommen, muß dur innere Kolonifation | unseren Betriebsverwaltungen gerade das Solideste das Allerbilligste | besonderen Befriedigung Ausdruck über die Besiedlung von Moorflächen oder Benußung einer Sache, Beschränkung des Gigentums und } ordentlich leiht und unter Umständen für meine Perfon etwas be- 11. Sigung vom 15. Januar 1908, Vormittags 11 Uhr. eine größere Zahl von angesessenen Landbewohnern geschaffen werden. | ist. Um unsere Stellung in der Weltwirtshaft zu behaupten, | im Hannövershen. Seine Freunde würden immer eintreten für alle Entztehung oder Beschränkung von Rechten unberührt bleiben. | quemer gewesen, wenn auch ih namens meiner politischen Freunde Ich habe diejen Fonds immer befürwortet. Jn bezug auf das länd- | sind wir gezwungen, der Weltwirtshaft zu folgen und uns nah | Forderungen, die sowohl auf ideellem Gebiete wie auf finanz- und Die Maßnahmen, auf welche die Interpellation sih bezieht, gehören | eine ähnliche Erklärung abgeben fonnte, wie wir fie soeben gehört (Bericht voa Wolffs Telegraphischem Bureau ) liche Unterrihtêwesen habe auch ih seit 10 Jahren wiederholt auf | deren Konkurrenz zu richten. Worauf beruht eine gesunde Finanz- | wirtshaftspolitishem und in bezug auf das Wahlrecht ?eine Einigung y di keit der Landesgeseßzgebung, die dabei nah den haben. Wir haben aber davon Abstand genommen, und ih ¿ di Berat bes Eutwitéfs die großen Unterschiede in den Ausgaben für das gewerbliche und für | politik? Auf unserer wirtshaftlihen Entwicklung, wir dürsen des- | Deutschlands erstrebten. : somit zur Zuständigkeit der Landesgeseßgebung, halte mich deshalb für verpflichtet, unsere Stellung zum Ausdruck Das Haus sett die erste Beratung des Entwurfs, das landwirt schaîtlihe Unterrichtswesen hingewiesen und immer nah- | halb unsere industrielle und kulturelle Entwicklung niht hemmen. Darauf wird die Debatt l Vorschriften und na dem Geist der Reihsverfafsung einer Ein- | zy bringen. Zunächst find wir einstimmig der Ansict, und diese teilen Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr drücklih die Förderung des leßteren verlangt. Das ländliche Fort- Abg. Graf Prashma (Zentr.): Auf die Ausführungen des wird die Debatte geschlossen. wirkung der Organe des Reichs nicht unterliegt. au gambaste Juristen len uus 6. v von „dem StansetreGr 1908 fort. id Spule ael ia aus M Ll ningen Tg Zen die ege Bete i Pera G angen, ih un Ql Persönlich bemerkt der ü t uf habe ich zu erklären, daß der Herr r. Nieberding abgegebene arung durzaus da 1Tige . a ba. Dr. Pachnicke (fr. Vag.), über dejjen Au n wentg ren von auf ermehrt. | annehmen, daß sie im allgemeinen damit einverstanden ist. err Abg. Malkewit (kons.): Bei den vortrefflichen persönlichen Be- Rei s aag óig Meru der L ric ‘iei A Unzweifelhaft behält Art. 109 des Einführungsgeseßes zum cABrúnTeR a E e E d. Bl. berichte Daß die Steigerung nicht noch erfreulicher gewesen ist, findet seinen | von Woyna befindet sich damit im Irrtum, daß das Zentrum die rieb zu dem A abnice lege ich Weit T E miß- Reichskanzler die Bean g t. } Bürgerlichen Geseßbuch die Enteignung den Einzelstaaten vor. den ist, erhält das Wort der Grund in den shwierigen Eo, Wenn endli unser Volk | Uebertragung des unbesthränkten Koalitionsrechts der gewerblichen | verstanden zu werden. Ér meinte, ih hätte ihm in meiner Rede am Hts.) Wäre das rihtig, was der Vorredner über das Freizügiukeitsceseß L / A im-Züsed (fons.): Der Abg. Wiemer kt niht wieder zu den Beunbilhen der Sparsamkeit zurückehrt, die die | Arbeiter auf die ländlihen Arbeiter empfohlen habe. Von uns | 10. d. Mts. vorgehalten, daß auch er ein Gegner des allgemeinen Auf Antrag des Abg. Korfanty (Pole), der dur die gefagt hat, so könnte man dasselbe gegen jede Enteignung sagen. g. von rn R Zu e om G D): Z Zeit E der Letndwit preußischen Könige, z. B. Friedrih der Große und unser alter Kaiser | ist immer nur ausgeführt worden, daß das Koalitionsreht | Wahlrechts sei. Das ist niht der Fal. Ich habe gesagt, daß es Sozialdemokraten, Freisinnigen Pam und das Zentrum unter- as Liebe A mif ag ran sirhen e deu hen Shatie Un E ES L E Ufer Werdenbes Leutenot kaum noch seine Betrie geT U Iadew A ner E geh blie vg an M Hes ONeY e: viagióe a0 lar “g ray e ¿E een niht viele in seiner Partei gebe, die eine ganz reine Freude am r : ; einem Polen in irgend einer e nah. a nruhe bei de x R s , oll, | könne; wenn es aber gewährt wird, so wird das Zentrum alle eihsw t haben, ftüht wird, findet eine Besprechung der Interpellation ftatt. Polen, im Geutrun und bei den Sozialdemokraten ; Zurufe.) Warten S g 2 n n. T E Zwingbuegen wee wenn Luxus und Wohlleben zunehmen statt Sparsamkeit und | Kautelet schaffen, damit niht die s{chrecklichen Folgen eintreten, E L Bait Lee ares Rollects Dai bebicieses: mi Abg. Seyd a (Pole): Es is Gepflogenheit, die parlamentarischen | Sie doch ab, Geduld, ein bißchen Geduld. Also wir stehen da nicht fai e die D E Res Liüße Habe C Da sind auch di Einfachheit, so wird unsere ganze innere Entwicklung zurückgehen. | die Herr von Woyna befürchtet. Herr Pachnicke bedauerte, daß | er das Reichswahlrecht kritisiert. Ich habe also keine Verdächtigung Debatien mit Ruke und Satlichkeit ¿zu führen; aber es gibt | nah. (Fortdauernde aroße Unruhe. Der Präsident Graf zu Stolberg E, ä s Alf A Beni der Goldwährung das grö Ih wünsche, daß nit nur eine Gesundung der Finanzen, sondern | der Abg. Herold nicht von den Upstimmigkeiten gesprochen habe, | ausgesprochen- und werde überhaupt dem Herrn Pacnie gegen- Situationen, wo das Rehtsgefübl sich derartig aufbäumt, daß die | bittet um Ruhe) Mich bringen Sie durch Ihre Unterbrehungen u gen R E ufre wv. C A n des neuen Präsidenten de auch Gottesfurcht, Königstreue, Vaterlandeliebe und einfaher Sinn | die bezüglich des Wahlrechts in unserer Fraktion herrschten. | über gern den Grundsaß vertreten : fortiter in re, suaviter in modo. Seele in ihrem Innersten aufgewühlt ist und man laut aufshreien | niht aus der Fassung! Wie läßt sich nun aber ein solcher Schritt Fe s t un e I ch f ald ¿hts ändern. J tre wieder in unsere Bevölkerung einziehen mögen, damit wir in {chwerer | Es wäre viel interessanter, wenn er aus seiner Fraktion erzählte, wie Abg. Dr. Friedberg (nl.): Der Abg. von Arnim glaubte, daß möchte: Hier geschieht etwas Unmenschliches, hört und helfi! | der preußischen Regierung erklären? Wenn wir succesfive verfolgen, b w ank wir a a N gon e L O often Vertrauts Ne in guten, gesicherten Verhältnifsen sind und uns bewahren | sie die unbedingte Freiheit der Wahl verlangen kann, da ja sein | meine Rede gegen den Finanzminister sowie gegen- den früheren In dieser Lage befinde ih mi; ih foll Ihnen die Inter- | was, si in den leßten 20, 25 Jahren ereignet hat nah Gründung des a E em ih b be ih R 12 Zah éi etner «lichen Tätigkeit onnen, i; Spezialkollege Naumann im „Berliner att verlangt hat, daß | Kultusminister und die Reden der Abgg. Paasche und Bassermann pellation begründen, die nah den Rechtsgründen der preußischen | Deutschen Reiches, so sehen wir, daß in fast allen Ländern das be i i s abe Ss daß 1h der Landwirtschaft und : i Abg. Dr. von Woyna (frkonf.): Nach einem linkëstehenden Blatt | der berühmte Beamtenerlaß des Fürsten Bismarck von 1884 bei den | im Reichstag gegen den Finanzminister in einem gewissen Zusammen- Regierung für ihre neueste Vorlage fragt. Die Vorlage foll die | Nationalgefühl fih g:ftärkt hat. Die Polen haben in Oesterreich, T e un 4 B: ständig tocgenbrachte; ih sehe ils toll Here Freiherr von Zedliß in dem Teil seiner Ausführungen über den | nähsten Wahlen angewendet werden solle, damit die Liberalen im | hang stünden. Sh muß diese Unterstellung zurückweisen. Es handelte Regierung ermähtigen , die Grundbefißer, die ibr im Wege | Rußland und Deutschland angefangen nazudenken, daß sie auh | f, Aen u oe en on de: Leitung der Sechantlun tat, der sih mit der Reichsfinanzreform beshäftigt, sich dafür aus- | Hause gestärkt würden. (Zwischenrufe links.) Sie wollen do, daß | ih nur um finanztehnishe Fragen, und ich habe sonst immer zu fteben, zu enteignen. Ueber Tausenden meiner Landsleute schwebt das | exiftieren, und es sind Bestrebungen in die Erscheinung getreten, die ad A e r Mei “bank ük Jeb ® Mlerdivas in der Erwart gelprosfen haben, die größeren Eirkommen dur eine direkte Reichs- | die Reichspolitik auf das Abgeordnetenhaus übertragen werde, also | meiner Freude zu dem Finanzminister freundlihe Beziehungen unter- Damolles\chwert des Verlustes ihres Grundbesiyes; sie tollen von Haus | darauf hinausgingen, die Ideale, die Sie (zu den Polen) haben, und zue ug s ch 7 bla, erge Lt [8 der bish d Ebr E heranzuziehen. Herr Freiherr von Zedliß hat das nicht gesagt. | besteht auch ein Zusammenhang zwishen Ihren Parteien hier und | halten. (Zwischenrufe rechts.) Wenn Sie das in so wenig höflicher und Hof vertrieben werden! Schon hat man das polnische Volk um das | die wir Ihnen keineswegs aus dem Herzen reißen wollen, zu ver- ÿ er Ore ege einf Pag h ' ait B ftimmiheit daß er den ( er Redner verliest zum Beweise defsen den betreffenden Passus.) Ih | im Reichstag ; außerdem is Naumann ein anerkannter Führer. Es | Weise bezweifeln, so wird es do so bleiben. Wenn man niht mehr Recht gebraht, Wohnstätten für seinen eigenen Bedarf zu errichten ; | wirklihen. Nun leben in Westpreußen und Posen eine große presen o. J d Abbil T Fer s Gr nter diesem Mang dien Hertn Herold in seinen gestrigen Ausführungen über die Ver- | wäre auch interessant, wenn Herr Pachnicke uns erzählte, wie viele | sahlihe Ausführungen machen kann, ohne si einer persönlichen Ver- es ift {on dahin gekommen, daß polnishe Bewohner auf ihrem | Masse Polen, diese haben sucraisove den Wunsch gehabt, mit (ange ün Darige i hilfe d nd wäb Y d in der Stadt une seiner Partei nit ohne weiteres zustimmen; ich will gern | Herren seiner Fraktion aus der Erklärung des Reichskanzlers über das | dächtigung auszusezen, so würde ih das bedauern. eigenen Grund und Boden in Erdhöhlen und in Zigeunerwagen | den Polen in Oefsterreich und Rußland immer von neuem Fühlung L Mi t een e n ral em F i bekon men unsere Zahlun zugeben, daß das Zentrum auf wirtshaftspolitis&em Gebiete häufig | Wahlreht die äußersten Konsequenzen auf die Blockpolitik ziehen bg, Dr. Pachnicke (fr. Vag.): Ih sehe zu meiner Genug- hausen müssen. Diese Zustände sind schon zu einer traurigen | zu bekommen. Wenn nun in den Grenzprovinzen Westpreußen d E ‘Baler wed Ee inie Zabl ng für Löhne usw. i bet für uns erklärt hat, aber um so mehr muß ih es | wollen und wie viele nicht. Herr Herold hat sih bezüglih des Wahl- | tuung, daß Herr Malkewiß mich nicht hat zum Gegner des Reichs- Berühmtheit in der Welt riger 6 Dage E i geht M ae falen jen fompalfer Stamm po Caen vocbnnies Gl Oa meen a Dover A r daß der Wunsch des Gf Allien aler, enun Gase d E ene Lon aut lntere c Pai Dat uns macht N ctien pat: ndo ares din wollen. Meine Bemerkung wegen der Verdächti- i ierung noch weiter in der VBergewaltiaung des eihgültig, und wenn man diese auf einen bestimmten Pun y ae L r R Ì / e nnen, und diese ste en Standpunkt unserer gesamten Fraktion ung und bewußten Unw s peiilen Volkes. , Als die Hakatisten im vorigen Jahre die zusammenführen wog J rin Si E aa Unn Ie ns Kaniß nah Erhöhung der Kopfquote für Silbermünzen in Erfüllung: orderung des Koalitionsrechtes der landwirtshaftlihen Arbeiter. Nur | auh heute noch dar. Der Abg. Wiemer hat das Sculunterhaltungs- demokratiséhe Pres SIFEN A I O R Q I LAOE nag der Enteignung aufstellten, haben wir gelaffen und | Deutshland in eine kuegerische Gesayr lommt, namen wenn - r o rnim (kons.): abe die verschiedenen national- Sr iele Nachricht n O denn wir Felten niht | zu einem Kriege mit dem Nachbarstaate Rußland kommt, zu einer einer meiner b E wie Ho ns ausfühtliger La i det Aedte der gewerblihen Arbeiter ohne weiteres auch auf ländliche Mt war, aber jedenfalls war es interessant, daß er immer nur vom | liberalen Reden nur me O: Ai also Tas e el mad für möglih, daß die preußishe Regierung im 20. Jahr- | nationalen Gefabr von eminenter Bedeutung für das Deutsche E ee M, r. “f S G toverträge zurúdführt auf d er übertragen will. Tut man das, so erleben wir auch noch | „Schulgeseß“ und nicht vom „Schulunterhaltungsgeseß“ sprah. Ein | geführt und nur gesagt, daß ih fast zu der Ansicht komme, daß diese bundert einen derartigen Gcsezentwurf, die Enteignung eines | Reih werden. Ih erkenne sehr gern an, daß die Polen 1864, wi hen Lage a i e "Die ande Handelsverträge hahe t R flahen Lande Straßendemonstrationen. Bezüglich des Wahl- egeies haben wir leider noch nicht. Das Mitglied einer Partei, Sti Geiuunaen möglicherweise in einem gewissen Zusammenhang Teiles der Bevölkerung aus politishen Gründen, vertreten könnte. | 1866, 1870 ihre Schuldigkeit getan haben. (Aha! bei den polen so ift mir das unrer i g A e lie das Land 0 politis ann_ ih nur nochmals ‘die Versicherung abgeben, daß meine | die sich Volkspartei nennt, sagt aber, daß das Schulunterhaltungs- | ständen. Ich halte das aufrecht; eine Verdächtigung lag mir voll- Aber wir haben uns getäuscht ; fie hat diesen Entwurf eingebracht. | Jawohl, das haben fie getan, vorher aber gab es eine Zeit, da sa eine enorme pas efserung j c T Rüdl i ni t den reunde die Politik der Besonnenheit und Kaltblütigkeit | gese nur den Wünschen eines minimalen Teils des Volkes entsprehe, | kommen fern. An die Stelle der bisherigen Ruhe und Gelafsenheit ist sofort die | es ganz anders aus. Auch heute würde es ganz anders aussehen wie aaen E a L Fan a E fol E vet Enttäuschun% teben Ben werden, wir werden prüfen, ob Verbesserungen des be- | während es tatsählih die Lasten des Volkes für die Schulunterhaltung Abg. Dr. Friedberg (nl.): Wenn auch Herr von Arnim nur Tat- ftärkste Beunruhigung getreten, und alle Mittel sind von polnischer | 1870 usw. . . . (Fortgesezte große Unruhe und Zurufe; der nfolge des gang e gp di und info léverträge erfahrt \ciede ili ahlrechts in Preußen wünschenswert sind. Es ist ver- | ganz erheblih gemindert hat, also den Sen eines großen Teiles der | sahen aneinandergereiht hat, sie aber doch in einen gewissen Zu- Seite erwogèn worden, um diesen unerhörten Entwurf zu bekämpfen. | Präsident bittet, den Redner nicht fortwährend zu unterbrehen ) welche Handel und Zudue e dur d T Lieb É en Ecfahrunzt% worden u on einer - Reorganisation der Verwaltung gesprochen | Bevölkerung entgegengekommen ist. Der Abg. Schaedler im Reichs- | sammenhang bringt, so kann man juristisch mindestens von einem Wir find sofort überzeugt gewesen, daß diese Vorlage niht mit | Die preußishe Regierung würde ihre vornehmste Pflicht verletzen, | hätten, eingetreten, so ift es na be 1873 t unmöglid foibeca: einen politischen Freunden will es scheinen,“ daß wir be- | tage hat nicht, wie Herr Wiemer sagt, gemeint, die Schule gehöre | dolus oventualis sprechen. der Verfassung und dem Reichsgeseß in Einklang teht. Wir | wenn sie irgend etwas unterlassen wollte, was zur Sicherung | namentlich wenn er Muff das Ü r [s zwei Fahre baut polizei ns dem Gebiete der Baupolizei und der . Veterinär- | allein der Kirche, sondern nur, daß vier Gemeinschaften an der Darauf wird der größte Teil des Etats an die Budget- find von der Absicht einer Interpellation aber zurückgekommen, | der Grenzen notwendig ist. Ih will hier durchaus nicht daß ein fo intensiver Aufshwung j s a B, Steigerung ift i n einem Gewirr von Polizeiverordnungen erstiken. Es | Schule interessiert seien : Familie, Gemeinde, Staat und Kirche, x : iberwi g e getl- weil wir annahmen, diese Vorlage würde abgewiesen werden, | auf Details eingehen, niht auf Preßäußerungen. Sie (zu den dis ihm die Ebbe folgt. Eine dauernde eit, zu 9 E, auf die ana unserer offiziellen Bauten {on | und daß in erster Linie die Eltern das entscheidende Wort zu ommission überwiesen. i weil wir annahmen, daß die Konservativen cinen solhen Eingriff | Polen) fönnten mir sagen : das ist die Aeußerung eines einzelnen, | diesem Gebiete würde ja A Lr "idt s ort reden fan a ist E worden, die wenig von Luxusgebäuden unterscheiden. | sprehen hätten, während es in der französischen Revolution hieß, Schluß 31/4 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 11 Uhr. ins Privateigentum, einen folhen Angriff auf die Grundlage der | aber immerhin sind doch mancherlei Erscheinungen hervorgetreten, die Wohlleben im Volke führen, der man n a der Ss Frie e, daß die jungen Baubeamten mehr nach der Seite | daß das Kind zuerst der Republik ‘und dann erst den Eltern gehöre. | (Zweite Lesung der Ostmarkenvorlage.) beutigen Staats- und Gesellshaftsordnung nie und nimmer ak1ep- | viele Deutsche ganz außerordentlich bedenklich gemacht haben, der Sicherb it bei Bauanlagen amgenitdes werden als nah der Seite | Der Abg. Porsch, auf dessen Rede auf dem Katholikentage Herr j tieren würden. Wir haben uns au darin getäuscht ; der Gesez- | Vor 20 Jahren war von Koscieleki persona grata; vétten Bbilacé) aatizen Le G und der Zweckmäßigkeit. Wenn wir erst auf dem | Wiemer \ich berief, hat darin nur gesagt: „Die Schule soll nicht entwurf ift von der Mehrbeit des Landtages gebilligt worden. Da | er ging zu Hof, wirkte für die Marine, und alles war (Schluß in der Z N ungebeuere! E Wertzuwacsfteuer haben, wird sih zeigen, welhe | bloß unterrichten, sondern den Menschen erziehen für Zeit und Ewig- haben wir diese Interpellation eingebraht, damit au der Reichstag | eitel Freude. (Zuruf: Hakatisten!) Ah nein, die gab es damals en Kapitalien zum Schaden des Umlaufskapitals in Bauten ! keit; deshalb muß die Erziehung eines Volkes in der Schule den An- seine Meinung aus\sprcche über die Vereinbarkeit des Entwurfs mit noch gar nicht. Darauf ging er nah Lemberg, dinierte sehr gut, der Reichsgesezgebung. Wir haben sie aber auch eingebraht, weil ! trank vielleicht ein Glas über seinen Durst, entdeckte sein Herz, und

Alle arbeitenden Kreise haben den hohen Bankdiskont zu E erkennung der Umstände kann dazu führen, daß man die besonderen gese in Grund und Boden verdammt. JIch weiß nicht, ob es seine Abg. von