durch deutshnational E e z S

H war, daß diese übermäßige Geshwindigkeit vorgekommen ift, eußzischer Landtag. denn die Hauptsache ist, daß die Rechtspflege E L Ie i 7 Wenn in einzelnen Preusis® 2 drs gesinnte Männer ausgeübt werde. Die Maßregeln, die ih vorshlage, h : würden auch von guter Wirkung in bezug auf den Ersay unjer 3 w e î t e j B e i l

Haus der Abgeordneten.

21. Sigung vom 31. Januar 1908, Vormittags 11 Uhr. den Nahwuchs geklagt. Die

darüber sckchwebt die gerichtliche Untersuchung. idealen Gesichtspunkte dienen,

Fällen gegen die vorschriftsmäßige Geschwindigkeit verstoßen wird, so h wird jeßi über

Es

Richterstandes sein. Wünsche wird einem

unserer

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Bs A A Er, DEE E s Abg. Sale gon e E esoldungen der Beamten und den inkommensverhältni}sen der / eahtun Ge E N a aiuna gesprochen. Aug diese L e (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau ) unserer ehtapflege. O D Da batben bal die F e ie Reichseisenbahnverwaltung an. er ; olle ; ; ; g. Haarmann (nl.): Der Prozeß Yar en hat die Frage an- at die Besoldungsverhältnisse der Neichseisenbahnbeamten a N : d Ce a E i n E ian Laus 2e geregt, in welden Fällen die Staatsanwaltschaft von der öffentlichen mit denen der Reichspostbeamten zusammengehalten und ge- ¡tel g Oberland er Ö t Mi U : Anage bei Beleidigungen Gebrauch _machen joll. Wie konnte in M 2%. s meint, daß die Beamten der Reichseisenbahnverwaltung ur- Kapitel der C eôgerihte fortseyt, ist în gestrigen | der Reichshauptstadt ci2 soles Schauspiel inszenten ee Berlin Sonnab d : d günfltiger dastünden als die der Reichspostverwaltung. Nummer d. Bl. berichtet worden. Wie war es mögli, daß ein Mann, gegen den nur Gerüchte b:- en : , en , en E: Februar Ö möchte ihn biiten, diese Ausführungen zu wiederholen, wenn der Abg. Fel isch (kons.) empfiehlt Rücksichtnahme auf das Publikum | standen, aber keine Beweise, si tagtäglid Anwürfe gefallen lafsen : (S@l 1908 Etat der Reichseisenbahnverwaltung auf der Tagesordnung steht. Auf bei der Auswahl der Sachverständigen, besonders in bezug auf bau- | mußte, und daß dann Dinge öffentlich erörtert wurden, die von der ; uß aus der Ersten Beilage.) LEA e die Besoldungéverbältnisse der Beamten und Arbeiter erstreckt liche Angelegenheiten; für das rechtsuckende Publikum sei die richtige | Prefse sensationell ausge! lahtet wurden ! Der Abg. Rewoldt er- J@ sagte dem M / Kénlgebag sei in dieser Hinsiht vernaglässigt. D ; der Einfluß des Reichéeisenbahnamts niht. Der Atg. Stolle hat Auswahl der Sachverständigen von großer Bedeutung. Bei Prozessen | wähnte hi: rbei neulih die „Kölnische Zeitung" ; au diese ist gezwungen, Zritatt v Wi aa ann auch, daß ibm alle seine Kosten zurück- afür gerte Mittel einstellen. Redner f, at er Minister möge | des Herrn Abgeordneten, die d dann noch gesprochen über den Wagenmangel. Es ist anzuerkennen, | über Bauunfälle müßten Männer der Praxis zugezogen werden, die | über einen folhen Prozeß zu berichten, sie hat sih aber in den ge- Ctr Ta “tig A und daß ih fie ihm eventuell aus meiner Zentralgefängnis für Ost- und Westpreußen E ferner an, wo das | fi im wesentlichen in è e den Beifall des Hauses gefunden haben daß im letzten Herbst leider wieder ein beträchtliher Wagenmangel | eine genaue Kenntnis der allgemein anerkannten Regeln der Baukunst | hörigen Grenzen dabei gehalten. Da8 ganze Schauspiel wäre ver- E fei J ezahlen würte. In Görliß wurde ihm abec EinRegierungskommissar erwid e E Tolle: die K ntlihen in derselben Richtung bewegen wie die Ziel i vorgelegen hat. Dieser Wagenmangel erklärt si aber aus dem | und der Unfallverhütungsvorschristen haben. Es gebe Männer genug, | mieden worden, wenn der Staatsanwalt sofort bei der ersten Anzeige L Gatee unge ti era ub egenen, ‘er selbst wurde dagegen am nicht feststehe, daß fi aber verschiedene Städt L , daß die Stelle noch e öniglihe Staatsregierung und speziell ih bei it Me wir uns im leßten | die eine lange praktishe Bautätigkeit hir.ter sih haben. amtlich die Klage erhoben hätte, anstatt die Sache dem Pcivatllage- L ebam i visitiert, auf den Rüdckèen geklopft, man besa seit gegenwärtig werde ein Bauplahß auf seine teh ise: beworben hätten; | meines Ressorts auf den hier erörterten Geb ei der Führung verfahren zu überlassen. Allerdings soll die Staatsanwaltschaft nicht tiefel e ie fogar an seinem Gelde, und er mußte die Said Für den Königsberger Bezirk sei se Beschaffenheit hin | J freue mi dessen um so meh en Gebieten sih gefteckt haben. , ob er etwas darin verborgen hätte. Man riet auprojekten in Vorbereitung. ne ganze Reihe von | auch weiterhin in meinen dieab ü E E erwarien kann, daß : lh Fbrberang fiadón werbe, ezüglihen Wünschen auf ihrer Seite . ravo !)

im Harden-Prozeß vor

vas dffentlidhe Eine Petition des Magistrats der Stadt Luckenwalde

außerordentlihen Anwach'en des Verkehrs, HE e Di zu erfreuen geha aben. Die E : Justizminister Dr. Beseler: jedem Privatstänker ihren amtlihen Arm le fhren. Die Sigatgarw 7 fich g zu verhalten und s{leunigst ncch Hause zu

Herbît, ih darf V eziell die preußisch, bessiiche Cisenbah is verwaltung, spezie ie preußish-hessishe Sl]endayn- Í i tjendahnverwa Un t eat reichliche Beschaffung von Wagen- Meine Herren! Daß Uebelstände in dem Umfange, wie dies von | der Strafkammer sagte der Staatsanwalt, ) fahren. Die S L dem Herrn Vorredner angeführt worden ist, bestehen, ist mir nit be- Interesse erst durch die erste Verhandlung hervor resse werten nicht mit det S Gh beo Aeialalboa nten aas 10 Gali Meinung | Um Errichtung eines neuen Ämisgerichtsgebäudes wird Ih ä n, / eld falsch sei, trag der Ko s au wir auf An- freue mich b f beil P A mmission der Regierung als Material überwiesen. | Redner aéthignt Borden: i ai die Königliche Staats E s ' ie Staatsregierung auch

gemeinschaft ift

material diesem Abg. Hammer (kons.) klagt über die Unzulänglichkeit der Amts-

Ich kann ihm nicht zustimmen, gerides ebâude in Mittenwalde und Königswusterhausen. Wenn hier-

meiner Meinung sofort aegeben, als Graf Molike den Strafantrag stellte.

oln dürfen, sondern selbst Feststellungen Personen Gefährlichkeiten aus- E

Das geht schon daraus hervor, en. Man ließ aber die Frau vier Tage

Eisenbahngemeinshaft nit

in diesem Jahre in angemessener Weise die Mittel für die Zwecke des

Mangel abzuhelfen. gewerblichen Unterrichtswesens erhöht hat. Es freut mich das umso

\{ch-he\sische Praxis kann ich sagen, daß in

Gefängnis eingesperrt.

fannt gewesen. Aus meiner eigenen o Da Geld, das beshlagnahmt war, wurde erst an die Reichsbank-

dal 1907 die preußi weniger als für 250 Millionen Betriebsmittel angeschafft hat. ®Dicselbe Summe dürfte auch für das kommende Jahr teils in den Sachen, wo es si darum handelt, ob gegen die Regeln der Bau- | Beim Privatklageverfahren find die € den Etat, teils in Anleihe gestellt werden. Was die Dienstzeit der kunst verstoßen ist, verschiedene Sachverständige vernotnmen zu werden gesetzt, und es kommen Entgleisungen vor, die nachher nit wieder Cebeusieils: dann le erft. aniSeiuedb 10 Beamtcn und Arbeiter betrifft, fo sind auch darüber einheitlihe | pflegten, und daß stets das Bestreben bestanden hat, das Nihtige zu | gut gemacht werden können. So ist es auch bier gesehen. Mir ist ut {ließli Ton A Be des S@blesishen Bankvereins | vielleicht ARG cid Fin S EDen ¡u erwarten seien, so werde Ba id N h Tun der Ea erfahren. Nah dem, was der Herr Borrevuer ausgeführt hat, ann ih nicht erfindlih, westalb der Staal n hat, Mllerdings ver überall wurde einflimmig versiseri, L bas Gat und Aua tau, ; “2A cin Hindernis dafür zu pa als es mir mit Rücksicht auf die unbequeme Finanzlage d nach diesen allgemeiren Grundsäßen durchaus nicht vor. enigstens indessen nicht verkennen, daß es wünschenswert wäre, der Frage näher | [äßt man das Rathaus immer flúger. als man hineingegangen ist, ias N sandte dann das Geld - an Ae S Ee ea Frit} ch erwidert, daß diese legtere Be- | di a nit ganz leiht gewesen ist, von dem Set Diuanatuiter ¡u treten. Das wird ja nur in dem Sinne geschehen können, daß die | aber bedauerlich bleibt do, daß der Staatsanwalt Be früher ein- dafür den A gent H aber nicht heraus, sondern sandte | ordinarium der Justigverwalt den leßten zehn Jahren sei das Extra- D ttel zu bekommen; aber auh hier kann ih nit ohne ei Z Beamtenbeleidigungen erhebt der taatsanwalt das: beshlaguabitite Geis euer E und erklärte, daß | Anzuerkennen sei die Notwendig eit Des Neub 10 Millionen gestiegen. | @ O: er hat mir s{ließlich alles das gegeben, was G E er gelegen habe. ubaus des Amtsgerichts in | 299€ der Verhältnisse für unentbehrlih gehalten habe. ‘(Bravo !) “s

König8wusterhausen ; Mittenwalde brauche sich aber nur noch bis

gegriffen hat. Bei zum nächsten Frühjahr zu gedulden.

soglei die öôffentlibe Anklage, selbst wenn

selbst provoziert ist. Herr A S err Abg. von Schenckendorff ist dann auf ein Thema eingegangen

die Bele:digung gegen den das wir ja im vergangenen Jahre au schon berührt haben, nämli

ist durh die Statistik f. stgestellt, daß niht etwa in den leßten Dienstzeit der Beamten die größte Zahl der Unfälle rden, ihre besondere Aufmerk- Das heißt In dem

Antragsbehörden darauf hingewiesen we rotokoll des Kriminalkommissars heißt es, daß die Frau

Stunden der vorkam, was ja der Fall sein müßte, wenn die Beamten ermüdet samkeit darauf zu richten geeignete Sachverständige zu finden und gewesen wären, sondern merkwürdigerweise in die erste Zeit nach dem i: S : Beamten durh dessen Benehmen | x Dienstantritt. Auf einige Einzelteiten der Ausführungen des Abg. namatis wud S E weldde der Hn O e d dos die Dinge i A Kopf n T n n Fehler, das g Le: E C rets ap rie d E tig leh weil fie, aus. dem Ab e n baNT d B f erwiesen Hal, Iu n D. . , erden in solhen Fällen auf der öfenLi@en ageerhebun - rsteber für G runau stamme. Als Amts- | gerichts in Vi h: n|che sür den Neubau des Amts Beamte geschügt werden; wenn es e ür Grunau fann ih feststellen, daß Grunau ein \trebsamer Gehei enenburg vor, wotauf © | die allgemeine Bedeut : der Fortbildungs\ pkt V un bes mi M | zufddE Oberjustizrat Geißler woblwollende Erwägung | Volks. I D ungssule für die Erziehung d 9 . Ich kann auch hier nur konsfatieren : ote Liqu , daß nicht nur i, fondern

jeder 1 handelt, die der Beamte selbst provoziert hat,

Behörde diefen Mann ih selbst überlassen. _Der Verallgemeinerung vcn Eiuzelfällen, daß auch heute noch unsere Rechts- möchte aber den

stehen. Gewiß muß aber um Lappalien follte die vorgeseßte Minister warnte neulih vor der ih stimme darin bei und meine,

Rede niht durhweg Ort mit durchaus. tüchtiger Bevölkerung ch

einzelnen Fall von Falshmünzerei dort nicht

ee Stau n x oe man ee ¿: B. L ei Beet beit ( gen entlaffen war, ,

Rechnung über Auslagen und revi A beitövecdieät E

auch meine Kollegen im Staatsminist - erium völlig mit de is Rue darin übereinstimmen, daß die G E S mi v n reitet und entwickelt wird, umsomehr ihre Ziele in der Rich eiter stecken soll, als fie niht bloß eine gewisse Vertiefung

agt. Nachdem noch der Abg. Heine énl z n á ;) den N aue Ie Me Ba S: er {01} Beleg Haarmann (nl.) die Errichtung von Dfonbereu S iten, 4

eine Anregung in der Richtung, wie der Herr Vorredner es wünscht, von Erfolg sein könnte. Fedenfalls werde ih der Sache näher treten.

Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Ich mölte empfehlen, daß Straf- dann gestellt werden, wenn

Stolle kann ih nit eingehen, ih habe seiner folgen fkfênnen

Abg. Storz (d. Volkéip.): Wir müssen vertrauen, daß die Eisenbahn- verwaltung alles tun werde, um die Siterheit des Betriebes zu auf diesem Gebiete geshi-eht, was ge-

erhöhen. Wenn nit alles L er schehen fönnte, so liegt das an dem mangelnden Einfluß unseres anträge wegen Beamtenbeleidigung nur j Reichseisenbaÿnamtes auf die einzelnen Cise-bahnverwaltungen, wirkli ein öffentliches Interesse vorliegt; eine Eisenbahndirektion hat | pflege auf guten Fundamenten beruht. Ich und ihren Mann auf im B die vielfah von fiskalischen _ Erwägungen beherrscht werden. Anweisung gegeben, daß Strafanträge ihrerseits erst dann bei der | Minister bitten, an eite Besserstellung der Staatsanwaltschaft zu ifiént nte n ade von 17,70 Æ und shickte sie mit | Recklinghausen und Gel Die Zuständi, keit des Reichs ‘isenbahnamtes ea A auf Pa Staal O gestellt werden sollen, wenn diese Voraussetzung deren teht e a S in die heute noch auf der Hoffniing, - da diese Rie bee ile E in der | (fr. Volksp.) eine Er nen Mlgblen hat, der Abg. Funck | und Erweiterung der Kenntni} und - Arbeiter nik. irklich zutiil. e steht, thren Plaß nl ehaupten fann. G j d n Betrag erseßen würde. We ebäude in. vollständig unzulänglichen Gerichts- | er Kenntnifse, die auf de s Abg. Lü dick e (freikons.) gibt feiner Freude Ausdruck, daß die Zahl me L bitte ih um Entschuldigung, r. &önig- Hans Vert M. newortet und zuleßt E e sind, erstrebt, insofern sie niht nur darauf E Ea aft denkt anders. Sie erwiderte, daß die | Gerichtsverhältnisse, zum r) He T (de, vetressend die Crefelder e für die speziellen Aufgaben seines Gewerbes zu E den Lehr- 5 , wo ziehen, rauf der Geheime | insofern sie auch bestrebt sein muß, die allgemeine Bildung des

Befoldungsverhältnisse der Eisenbahnbeamten y | G dem einverstanden, was der Abg. Auf eine Anregung des Abg. Gyßling (fr. Volksp.), die vom A Ce Us | k A (D e Zah der Amtsanwälte im Hauptamt von 6 au vermehrt werde, be- F i der Gerichts\sekretäre bei weitem rau selbst s{chuld sei, da fie ; S er Gerichts sich durch wenig glaubwürdige | Oberjuftizrat Fritsch fast für alle die genannten Wünsche Erwägung | Schülers, insofern i , insofern sie sih auf seine Beziehungen zum Staat und auf

Sablich aber bin ih durhazus mit L h Stolle in dieser B-zi-hung ausgeführt hat. Der Gedanke der Betriebs- Abg. Marx (Zentr.) unterstützt wird, erwidert ; mittelgemeinshaft is noch niht zurückgetreten; in Württemberg Gebeimer Oberjustizrat Fritze, er teile das Bedauern, daß in | dauert aber, daß in Spandau die Zahl | | Angaben in Verd hält man die Vorteile derselben nah wie vor ür sehr bedeutend, | diesem Jahre die etatsmäßigen Kanzlistenstellen nit vermehrt worden | nicht ausreihe, Daß die Geschäfte beim Amtsgericht Spandau noh Znwalts In Be ‘di gebraht habe. Wenn die Frau eines Staats- | bezw. Berüksichti und man bedauert deshalb dort sehr das Steitern dieser Ge- | seien; es sei aber eben niht angängig gewesen; die Justizverwaltung | haben b-wältigt werden können, sei nur dadurh mögli gew“fen, falshes Geld obs E unter dem Verdacht angehalten würde, | bewilligt gung zufagt, wird der Rest des Extraordinariums Die künzeste Verbindung zwischen Berlin und dem Gott- | werde im nächsten Jahr ihr möglichstes dafür tun. daß die Sekretäre über Gebühr in Arspruch genommen worden ]eten. regung nit E i et zu haben, würde sie wohl auch in der Er- Da R N seine Verpflihtungen dem Staat und der G F “ Abg. Mathis (nl.) wünscht eine Vermehrung der Kanzlisten- E bis Ante & 2 ere Angaben machen, und hier handelte es sich amit ist der Etat der Justizverwalturg erledigt ziehen, zu erweitern und zu verti L Ster bo befürwortet, daß den Kanzlei- au vom Lande. Da die Staatsanwaltschaft das s folgt der Etat der Handels- und Sve, b sih daher alle diejenigen k Die Fortbildungsschule muß waltung. É rvever- : el zunuße ma ie i L von Museen und ähnlichen Darbietungen 2 den Ein Gs e

meinschaft.

hard geht aber nur

durch Württemberg, Auch jene

westlih daran vorübergeführt. gewesen ;

unter großen Opfern zu erlangen

W

Baden als Streckenbewahungsgebühr eine erhebliche dur diese Züge zahlen.

Benußung einer kurzen badischen Strecke

Dur Erschwerungen, die bergische Bahnver valtung gezwungen, zug durch einen keit zu fahren. kurrenz der deutschen die deutshe Einheit und auf das Prinzip d (Der Redner bringt no «inige andere analoge internen deutshea Verkehr müss:n durhweg gehalten werden. Die einten Widerstande Preußens und ein ganz erhebliches Interesse an verbindungen zwishea Paris und Wien find verbessert worde. ; Oesterreich kann, troßde eine minderwertige und die östecreichische ist, der südwestdeut’shen Linie die schärfste_ Auch die österreichische Tauernbahn kommt bi Es ist die hôhjte einec verstärdigecen Die Fahrkarten\teuer teuerung des Verkehrs mußte ja einen eine Abwanderung in die unteren Wagenklaf} Diese Abwanderung it in eingetreten. Sobaid die Re1ichsfinanzreform

Die'e Erscheinungen,

Bayerns ge

deutschen

find ihre Resultate nicht ;

aber tefriediger d : t ige Jahre Zeit lassen müssen,

Tauif erst einige h 4 i neue Gepäcktarif aber ist tatsächlich ein teuer ist ér

mäßig billig, aver enorm

\stüFe auf kurze Entfernungen. Handlungsreiïenden ganz Auch in seiner | wahre Crux für Beamte und Pub!ikum.

baben herausgefunten, daß der einzelne bei wenn er statt loyal nur eine Karte zu lôsen, 3 oder 4, lôjst; obwotl die übersh:eßenden er dann mittels des Gepätarifs noch ein Tarifwesen sollte au niht als cine

werden, wi? es ja allerdings den Anschauungen krei'e entspriht. Die Agitation gegen diesen wird niht ruhen, bis er gefallen ist. Gütertarifwesens herrscht eine solbe wobl nicht viele Sierbliche gibt, die sich in de bestimmungen zurecht finden. Bielleicht

glänz

des Reichseisenbahnamtes auf eine Zusammenfafsung / ih damit ein großes Verdienst erwerben.

Materials hin, er würde si Tie Beleuchtung und Heizung der Züge läßt übrig. Aus den Waschräumen vershwinden, die

jedem Reijenten ein eigenes fleines Handtuch zur

Auch in der dritten und vierten Klasse sollte Reinigung sorgen. NBerkauf mißliebiger Zeitungen davon, daß dies dem modernen j werfwürckiges Verfahren, den V .rkauf ladungen t azon zu bejördern. vergang?nen Kulturveriode

Präsident des Sch(ulz: Der Verkehr von Berlin na vur zu einem fleinzn Teile über Württembe Publikum ist es eine große Annehmlichkeît, für die Reise zur PBersügung stehen, von besten zusagende Bahnverbintung autwählen k die an Konkurrenzrouten liegen, diretten Verkehrs. D

obne alle Un1stimmig eiten Mängel

und

a: erkennen, und es ist vielleicht von Fnteresle f enbchnen bereits den Auf-

den Unstimmigkeiten naczugehen und vorhandene

daß die Tarifkommission der deutshen Eis

trag erhalten hat, Mängel jo viel wie möglich zu beseitigen.

Hierauf wird die Vertagung beschlossen.

Schluß gegen 61/2 Uhr. - Nächste 11 Uhr. (Zweite Beratung des Nach Reichseisenbahnamts, Petitionen.)

ein sehr kleiner Teil

dieses Verkehrs geht durch Württemberg, der größte wird östlih und Konzession

Bayern herbeiführte, diesen internationalen Schnell-

großen Teil Württembergs mit üterzugzeshwindig- welche die gegen]eitige Bahnwverwaltungen zeitigen,

Fälle vor.) Für den direkie Billette bereit

Betriebsmittelgemeinsckaft ist an dem ver- \heitert, obwohl Bayern

ibr gehabt hätte. seit 20 Jahren nit

Zeit, daß der preußische \ Etsenbahnpolitik

hat ein gründliches Fiasfo erlebt. Röckgang des Verkeh1s und

Württemberg in ganz eminentem Erfolg hat, wird zu allererst de Fahrfkartensteuer wieter abge|chafft werden.

Personentarifreform ist nit cecade ein absoluter ( man wird dem neuen

1 Fehlschlag erster Für leichtes Geräck und auf große Entfernunzen ist er verhältnis3- für ä Dementsprehend werden gerade die außerordentlich durch

Gescyraubtheit und Kompliziertheit Die Handlungsreisenden

Karten wertlos sind, macht

Art Geheimkuntt behandelt

Auf dem Mannigfaltigkeit,

sollte das berühmte Verwaltungen würden nicht zu Grunde gehen, wenn sie

Warum hindert die Reichseisenbahnver waltung den auf den Bahnhöfen ? Ganz abgesehen Empfinden wide: spricht, einzelner Simplicissimus und Vorwärts zu unterdrücken, aber ganze

Mit dirser Rükständigkeit a18 etner sollte man aufräumen. * Neichseisenbahnamts, Wüiiklicher Geheimer Rat Dr. ch dem Gotthard führt allerdings

wenn ihm rer denen es sich die ihm am

genießen l die sogenannte Personentarifreform nicht

ist nur ürttemberg muß an Abgabe für die

ist tie württem-

Kon- sind ein Hohn auf er kürzesten Linien.

Die Schnellzugs-

m die Arlbergbahn Linie die längere Konkurrenz machen. er sehr in Betracht. Partikularismus Play mache. Die Ver-

en zur Folge haben. Umfange hoffentlih a! Die Fehlschlag gewesen,

sich einzuleben. Der Güte.

\chwere Gepäd-

den Tarif belastet. ist er eine

weitem billiger fährt,

mehrere Fahrkarten", des Geschäft. Das gewisser Bureaukraten- * unglückseligen Tarif Gebiete des daß es m Wujt von Spezial- wickt der Piäsident di ses ungeheuren

noch viel zu wünschen Rol handtuch endlich

Beifügung stellten. man sür ‘etwas mehr

ist es doch ein Ex:mplare des Wag?n-

rg. Für das reisende i mehrere Linien

Auch die Städte,

ann. ( den WVorteil des

ist, will ih gern ür das Haus, zu hôren,

Sißzung Sonnabend tragsetats, Etat des

Das Kapitel wird bewilligt. Zu den Ausgaben für

bemerkt Abg. von Böhlendorff-Kölpin (kons.) :

meinen Dank für Beseitigung des früher die Gerichtsbehörden Sqreibmaterialien, aus.

ihren Bedarf an nt Es is zu wünschen, daß dies & 15 der neuen Kanzleiordnung von Superverdienstes der Kanzleibeamten eingetreten zu sein ; ih meine, das soll er au verdienen.

Geheimer Oberjustizrat Ge kfürzung des Ueberverdienjtes Fällen, wo ein Mangel an

Berrechnung stattgefunden. ) Abg. Lüdicke (freikon\.) regt etne

Gerichtsgebäude an; Petroleumlampen

Zu begrüßen sei die Crw gerichte; denn die fleinen Städte nähmen

des Mittelstandes ein. Abg. Dr. Dahlem (Zentr.) beklagt,

der Nichterstellen in genüge.

Justizminister Dr. Beseler: Sobald es mcine Zeit gestattet,

Wunsche des Herrn überzeugen, wie die Dinge in Wiesbaden

Und in Montabaur!) — — und auch in

all

mei

bauten bereits fertig sind, und es wird werden, daß es zum nähs

Abg. de Witt (Zentr.) fragt an, o handhabt werde, nah der bei Ghebruh minister nur in vereinzelten Fällen bisher Geheimer Obezrjustizrat F habung nit eingetreten sei. Mit einigen weiteren dorff-Kölpin (fons.) und des ließt diese Debatte.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) stimmt auf die Ueberlasturg der Richter des Hoffentlih wirde der dazu kommen, Abg.

der

gerichte haben neben Gerichi2ba1fkeit zu

gesamte freiwillige in das private Leben ein. nur folhe Amtsrichter zu haben, die eingesessenen besißzen. Ein Amisricht

gerihten muß der muß Witwen und Waisen beraten,

Das ist wichtiger als die \{önsten Zi Fall scyte ein Amtsrichter seine Termi 1 Uhr an; er ershien dann etwa um 11 abgefertigt war, wurde einfa namentlich für angesetzt werde

ihres Bezirks kenn:n lernen, haben durch den Abg. Strofsser bereits v ausgesprochen, daß diese Richter ni Durchgangsposten ansehen, sondern Es ist au) shon manches in dieser doch bedenken, daß au andere lange Zeit ‘an - daß die Amtsrichter werden; die Gericht3eingesessenen Richter, der ihre Vert ältnisie kennt. den Dialekt der Bevölkerung | haben wir zwei ungünstige In konfessionell nicht g?mischten

der Konfession der Bevölkerung ange

ialeft spra, und dann ein kat olish dem Grundsag sollten nur aus pol ti

die Land- und Amtsgerichte

erigen Uevbelstandes, daß iht bei ort8sansäsfigen Gewerbetreibenden deckten

1907 scheint eine Kürzung des mindestens in vereinzelten Fällen was einer an Ueberarbeit zwingen kann,

ißler erwidert, daß eine solche Ver-

nit stattgefunden Arbeit eingetreten sei, habe eine andere

modernere Ausgestaltung der seien dort nicht gut möglich. die Erweiterung der Zuständigkeit der Amts3-

Wiesbaden die Zahl der

Vorredners nahkommen und mich persönli davon

Was die zwei Amtsgerichte anlangt, deren \{lecht sein sollen, so kann ih mitteilen, daß

ten Etat angemeldet werden kann. (Bravo!)

rige entgegnet, daß eine laxere Hand-

Bemerkungen des_ Abg. von Böhlen- Geheimen

Minister, wenn er im nächsten Jahre die Richterstellen Boehbmer (kons.): Die Stellung

Grundlage unserer Rechtsvflege und daher Zivil- und Strafrechtspflege

Darum müssen wir dabin streben, übera das Vertrauen der

Vertrauensmann des ganzen

Nathbarn verhüten durh eine sorgfältige

ch nah Hause ge\chickt. die freiwillige Gerichtsbarkeit, n, daß die Zeit richtig innegehalten werden fann.

Damit die Amtsrichter bei den kleinen ist es notwendig,

cht das dort dauernd erhalten werden. Richtung gesch:hen. Berufsstände, fleinen Orten bleiben mü grundsäglich in il aben Insbesondere vollfommen behéerr

Erfahrungen in dieser Richtung gema Gegenden sollten die ommern war erst ein evan elisher Richter,

itishen Gründen gemacht werden;

Ich sprehe zunächst aterialien, besonters an

gemein geschieht. — Na

in den

habe; nur

in gewisser Weise die Rolle

daß troy der Vermehrung Nichhter dort nicht

ne Herren, werde ich dem

stehen (Abg. Dr. Dahlem: Montabaur ! (Heiterkeit.) Baulichkeiten besonders die Entwürfe zu Neu- wohl alles so weit gefördert

b die Praxis jeßt milder ge- als Ehehindernis der Justiz- die Ditvensation erteilt habe.

Oberjustizrats Geißler

dem Abg. Dahlem in bezug Landgerichts Wiesbaden zu. die Angelegenheit prüfe, dort zu vermehren. Amtsrichter ist die die wichtigste. Die Amts- auch noch die und diese greift

unserer

versehen,

Gerichts- an den kleinen Amts- Bezirks sein, er

fann Prozesse zwischen Führung des Grundbuchs. vilgerihtsurteile. In einem ne von 9 Uhr Morgens bis Uhr, und wer bis 1 Übr nicht Die Termine, müssen möglichst fo

er

er

Gerichten die Verhältnisse und meine Freunde or zwei Jahren diesen Wunsch kleine Amtsgerict als Man muß Theologen, Lehrer usw., sen. Ferner wanjGer wir,

ihrer Heimat beschäftigt mehr Vertrauen zu einem müssen die Richter chen. In S Richter auch

einem Bezirk in der den fächsishen

Abweichungen von

In

oren.

stellen bei Land beamten die S

vertretung abgeschafft werten. prozeßordnung mit

Abg. Dr. Be immer rob 99

handen fird. Geheimer Oberj Stellen bei der

die Geschäfte übertra

daß die Hilfsarbeite erfahren möchten.

der Nacht- und

aufbesserung müßten werden.

Nachdem au empfohlen hat, wird

wortet Abg. Haarma

Das Kapitel Beim Kapit

Abg. Wiyma Zeugen und Sahver verlust vorliegt, 10

Entschädigung mayÿht haben.

Geheimer gelegenheit Verhand

müßten sie vom S

werden. Cin aus

große, unnüße

anstellen oder weni

3x jäh1igen Vermögen. Geldstüde etwas #

tran€portiert.

genehm, während rih einzudringen verlief. weinte. Ich riet meinem Bericht

er Richter.

, und Amtsgerichten und chreibarbeit Abg. Seydel- Hirschberg (nl.) :

Fahre eingehend tie Leider bisher ohne Berúüksichtigung geblieben sind.

festzustellen, doß die lierung folgende Wünsche

festen Grundsäßen gerege gung genährt wird, wenn e

stellen müßen, | Hoffentlih wird das alles bei der neuen Zivil-

geregelt werden. Fer -Siegkz1eis (Zentr.) ständige Hilfskräfte

Staatkanwaltschaft vorgesehen find, das haupt sächlich daraus, daß mehr als bisher den Amtta

Die Abgg. Me yer

und ibr Ueberverdienst sei ‘nur mögli

Bei dem Kapitel der besonderen

einheitlih geregelt werde; : V dem Ministerium des Innern jeßt unterstellten Getän

Ministerium zug?wiesen würden, rflege gehört, also der Justizverwaltung.

für bare Auslagen, die die

Oberjuslizrat Fr ige erwidert, daß über diese An- J aber eifrig gefördert würden. |

nen von den örtli en feinen Kommunen

Kosten erseßt würden,

transportiert werden müssen, Transporteur dazu angenommen, Gemeinde diese Kosten erseßt Arbeit dadurch, rührten Städte dafür in Anspruch genommen würden. müsse die Trarsporte selbit übernehmen und bestimmte Beamte dafür

Bei den sonstigen Abg. Baensch-Schm Jahres wollte eîne Arbeiterfrau aus dem Riesengebirge mit ihrem

Knaben nah Görliß Sie wurde an der C

ihrem Mann Haussuchung zu halten. Mann vom besten

Der al

-\ser entlohnt werde. : I habe bereits im vorigen

Wünsche der Gerichtsvollzieher besprochen, die Fch begnüge mi, Gerichtévollzieher auch nach der Gehaltsregu- haben: 1) daß der Pensionszushuß nah lt wird, 2) daß ihnen eine mäßige En1scädi- sie bei Krankheits- usw. Fällen eine Stel- 3) daß die GerichtsvcUzieher zweiter Klasse

mat darauf aufmerksam, daß der Staatsanwaltschaft vor-

Wenn keine neuen etatsmäßigen so erklärt si

: nwalts{chaften gen werden.

„ Diepholz (nl.) und Wißmann (nl.) bitten, r im Kanzleidienst eine Erböbung ihrer Bezüge

ustizrat Frigze:

Diese Leute erhielten keinen Wohnungégeldzuschuf,

ch auf Kosten der Gesundkeit,

Feiertags1uhe. Bei der geplanten Gehal18- auch die Schreibgebühren dieser Beamten erhöht

Kirsch (Z ntr.) diese Vorschläge warm Kapitel bewilligt. Gefängnisse befür-

neue, daß die Gefängnisve1waltung wenn auch die nisse dem trafrehté-

Akg. das

nn (nl.) aufs

es wäre nur naturgemäß,

¿u dessen Ressort die

wird ohne weitere Diskussion bewilligt. el der baren Auslagen in Ziv ils und

nn (nl.) die Unzulänglichkeit der Gebühren für ständige. Zeugen erhielten beute, wenn ein Erwerbs- A bis zu 1 #4 für die

Strafsachen bemängelt

lungen shwebten, die

diese Kosten niht zumuten, sie Ghe einmal 50 - solcher müßten immer erst Bogen Papier verschrieben gewiesener , Ausländer habe bis zur Reichsgrenze die betreffende Gemeinde habe einen es habe aber naher gebapert, als die baben wollte. Es entitehe auch eine

daß bei solhen Transporten alle be- ü Der Staat

fönne man taate ersezt erhalten.

Kommunen die Kosten erseßen. Ausgaben bemerkt

idtlein (freikons.): Am

gstens den 21, Juni vorigen

fahren. Sie halte ganze 9,50 M senbahnkasse angehalten, weil die Verdacht der Fal\@-

chwarz waren, und unter dem

münzerei vom Gendarm festgenommen und nah Görli ins Gefängnis Ih wurde dann veranlaßt,

als Amtsvorsteher be! mir der Mann als ein war es mir niht arn mit dem Diel

Weil Leumund bekannt war, der Mann auf Arbeit war, und Haussuchung abzuhalten , . die resultailoë te- Mann kam dann des Abends zu mir un ihm, nah Görliy zu fahren, und hoffte, daß nad

die Frau aus dem Gefängnis entlassen würde

(Séhluß in ter Zweiten Beilage.)

Stunde, Sachverständige. f

bôdistens 2 M Ebenjo sei man zu wenig entgegenkommend bei der Zeugen für Fahit usw. ge- F

Geld also nicht ersezte, seßte ich der Fr

1 au ei i pogmae Le Es Ie gebeten tvrirde: Le n Shlu möôte ih darauf hinweisen, Da GOLE D u dax Dage 168, f bitten würde, wozu mir der Bn E würde.“

i: agte aber der Frau, fie soll ä Amtfvarsicher, babe ie den rief vergoldeten, und. wenn_ eine é N

vorsteher aus dem e abticies Seurdi nbe A

werden, ob fie Quelsilber in i Daher dein Mini n ihrer Wohnung habe. Ich ôrderung der L i s 7 Ta A ie F L ; en, w e Daugew uur als einzi au feinen Verlust an Arbeitsverdienst gehabt hätte. Für | tine ftaailide Maschinenbauschule D weden i M. fol en, die dort ein

eie Frau aus hchem Stande wären sicherlich gl

eingetreten, ih halte es aber für meine Pflidt 2s Abgeaebatker, Vice anwaltshaft formell im Rechte fein sollte T E ben Be stimmungen getroffen werden, damit felde S Berbältnife

zum Besten des kleinen Mannes aufzutreten.

nicht mehr vorkommen. A Dr. Beseler: | eine Herren! Vor einiger Zeit hat mi € l ir der Herr Ab E er eben bereits erwähnte, gesagt, daß er hier Et 2e J E L s wollte, der ihm zu ernsten Ausstellungen Anlaß gebe A M roe E daß die Akten eingefordert worden nd; erden überzeugt sein, daß mir bisher von d : nichts bekannt sein konnte; es sind deren L Es } : : ; ¿zu viele im St N mich um alle einzelnen kümmern fönnte. Diese G ai E getroffen, und das ist au, wenn ih nicht irre, dem Herrn Abgeord mitgeteilt worden. ad Aus den Akten ergibt sich über all ? es das, was hier beut , E u bil nur wenig. So viel aber wird a e, S Eve Da der Behörden vorgekommen find. Soweit dies en der Polizeiorgane geschehen ift, bin ich nit i E S Aufklärungen zu geben; soweit die E E e Behörde in Betraht kommt, werde ih die Sache unters und ara s nôtige Nemedur eintreten lassen E as die Frage der Entschädigung anlan ä j gt, fo verbäl p G E O “4 folgendermafen: Die Frau N n Ÿ en der Haft mit Geld abgefunden zu werd nah den Bestimmungen möglich wäre, und U A L : [l n ; 8 handelte sich also d daß ihr gewährt würde, was ihr nah Bi igkei Was L [ligkeit zukäme. Es i auch, wie der Herr Akgeordnete {hon erwäh [d L t hat, geschehen bi den berechneten Betrag von 3 #4 für ent a ceties P Saa gangenen Arbeitsv st — E a e Se auch nicht C ; eute tarüber informiert worden bin —; A von 3 ist abgelehnt worden, weil die fu M ei Z S: befunden, selbst angegeben hatte, sie hätte an i age keinen Verdienstverlust gehabt. Also in dieser Beziehung Meint mir e Pi E entsprehend verfahren worden zu sein : m übrigen verkenne ih nicht, daß die Vork iffe hingewiesen worten if, einer ä i N N Bn mae sorgfältigen Untersuhung bedüifen, und Ueber die andern Akten, von denen d j er Herr Ah s sprechen hat, is mir nichts bekannt. Sie sind ni@t E worden, sie werden aber beshafft werden, und es wird das weitere geprüst werden. Es ift bereits telegraphisch Ar weisung ergangen, daß ps au diese Akten schicken solle, aber fie sind bisher nit dne Se und ih kann deshalb beim besten Willen über alles weites | as Ls ¿ppe haben foll, eine Auskunft heute niht geben e . Baensh-Schmidtlein (frkons. ä h S in der dritten Lesung nohmals auf den 0 Ca De er Rest der dauernden Ausgaben wird ohne Debatte be-

E. daben fab einmaligen und außerordentlihen Aus-

ih den Herrn Justizminift bgeordnete meines Wablkicises die Darin wurde dann eine Nötigung er-

genau untersucht, ob der Mann und di Es wurde dann S air e fe jl S8 l R

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Berichterstatter ist der Abg. von Brandenstein (kons.).

Mittelstande Gelegenheit, fi

| dur â Si, Erfreulicherwet e in au s e s i e R Cat age an diesen Ausgaben nihts gespart worden Die Bee r mehrung gs Mittel beträgt beinahe 1 Million Mark “wndbefo bér r Gu, 3 L TuSgaDey für das Fortbildungsshulwesen erheblih erböbt, A edeutung wird so anerkannt, daß wir in niht zu langer 3 it a E E orto gtiQuie gelangen werden. a aritei Lee Us G n Etat die Beträge für die männlichen und weiblichen ldungsshulen getrennt aufgeführt. Sehr erfreulich ist die

Bedürfnis ist. Im Etat finden . wi ; e Verecte(dulta elle die“ damit auf 16" anmadsen ers B li DOOIS das Fach- und Fortbildungs\hulwesen für ‘pas gliedernd Get gefunden. Die den Fortbildungs\chulen ain Un M N sollen nicht ein Ersaß, sondern «Bar würde i 1d eisterlehre fein. Richtig den Verhältnissen an t in sede Kebanerätten eine wabre Banlingung ded Hanser daß W. anentbebrtis ort f Landesgewerbeamt hoffe ih, ewertolbulès wiro unt hoffentlich ie Reorganisation der. Bau- elliinäent besiberen. wide in ih noch öfter so prähtige Aus- O l vorigen Jahr hier i aufe attan en her He veralcfede formealehre He, Lramenit | ge wird das Volk a i iy Sieg haben, das die wirtschaftli m meisten Aussicht auf den sißt. Um das zu erreichen m die Regier E Ce e auch in den weniger ergiebigen Sabréa “Das L alles möglihe tun, e um die geschaffenen L ba S Tien i e hier ‘og, Felisch (fors): Die i He : - Felisch (fons.): Die Fahsulen j ; T vg 1B die Praxis eines jeden D ort ie Nit Fraue U Mittel für E B Mae N A Sine wiederum erhöhte n esen Ï i e Rie g P e t S [e i wendete Kapita trägt reiche Zinf : hatte Preußen noh nit eine staatliche 2 U Or A0 IIITen wir {hon 23, und dazu treten in dis Unlce ae b E en ‘ di ahre noch die Schulen i Fanffürt and Gen, n den Gulen desseti dos ein grobe edaht werden, in der nähsten Nähe A oNNe NeO oan „T OEN, l e von B burg oder Shóneberg Mie ette Baugewerfssdule zu bels l mig pn Racbieitie u bie N trt en Baugewerbes hat sich wesentliche : g der Baugewerks\ch{ul j große Zahl der mittleren Baubeamten erbält h L eaten. Vine z : ph eute i ç Bau T E Se Schulen haben Batictwey ann Kaul eutung gewonnen. d ine 3, Rasse aufaebaut werden, Kna, jn vier Soyesiro fayn ¡e e nit bewältigt werden. Der B h meister muß nicht nur den städtisch P D AUTOerts A A Va Gi L E D ivauona Was die Vorbildung für die genauen seiner Heimat kennen lernen. die Anforderungen erhöht Beiden E BeTtien betrifft, so sollten f O eut]ckchen, 5 : den exiten Anfängen des Seidhnens. "Die Frage der Berechtigung de [ufig wenistens als E A R er der Baugewerks\{ule sollte vor- : ge einmal im Land s p ih Tie Qeit per Mutrag ans E Verleibung N Stable ; s , i ulen we Mae 9 Alaia begriff o, U van Fe deddaia nit : Z ehrer an den ch L EA werden, sie müssen Oberlehrer Eb Hane, ane c0 S ade Le B e A ihrer Angestellt ' werden wenn sie e Ci Lat Lrtung dürfte erfi erfolgen, eiae, das die Sibliler ta der Abgangüprüfng nicht mebr in bi Praxis zurückehren ; er Abgangsprüfung nicht mehr „in die fischen Bbrieit arat es muß aber Wert auf den Ab|cluß der prak-

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Jch nehme an, daß j die beiden A besprochen haben, die von den D Cuivia e n weiter berührt werden wird, und es ift mäßig, wenn ich mit eini E M e nigen Worten auf die eben gehörten Aus-

Beschwerde über den Zustand der

bg. G yßling (fr. Volksp. “Mi der Oberlandesgerichtsbezirk

G Abg. erihisgebäude in Vstpreußen.

Wenn ih mich zunächst zu dem Abg. von Schenckckendorff wende

Abg. von Schenckend orff (nl.): Die Gewerbeerziehung gibt dem

ia E d. muß bestrebt sein, durch anregende Vorträge Lie hule den Schüler von unj¡weckmäßigen politischen E s rar aaa Vi abzulenken und auf ¡weckmäßigere 0) fs ung dienlihere und ihn interessierende Gegenstände Ich bin der Ansicht, daß in die Gesamthe ; ; esamtheit aller di s f 2 co N e verfolgen hat, e S Zugen piele gehört, auf die der rp emel ein besonderes Gewicht gelegt hat. o E ah S der beteiligten preußishen Ressorts Sa tlaicen, U ie alle diese Ziele t@# einer noch vollkommeneren und E egn “p Weise als bisher verfolgt und erreicht werden bdien, e also, daß wir auch hier zu einem wüns{enéwerten E ; gelangen werden. Es n e Herr Abg. von Schenckendorf hat dann bemerkt, er A S ers in der Lage zu beurteilen, ob das, was von E, S E L ies tatsählich§ hbinreiße, um die e zu befriedigen, und er hat dem W E E eventuell durch Stutt ; id über diese Bedürfnisse geb i Herren, ich bin ja jederzeit i E x gern bereit, Ihnen auf ent U E e g wir aber noch nit E de, l rläuterungen fklarlegen sfollen, ift mi ersichtlichq. Wir haben den Versuch i E gemacht bei d 0 rihtenden Baugewerk schule in Frankfurt a. M., und A ift E ohne R Bedenken durch die Budgetkommission. ge en. Se r richtig! rechts.) Also, meine Herren, i z S sich nicht empfehlen, in Erläuterungen zum Etat D titriis arüber anzustellen, welche Bedürfnifse durch diesen Etat nicht befri iat werden sollen oder können. E Im übrigen kann ich dem Herrn Ab S : g. von S S daß ih den Eindruck habe, daß wir im C T AUA R: 7 gan weiten Gebieten des gewerblihen Tie. an die Staatsregierung überhaupt her i der Hauptsache auch bis jeßt E N ) gerecht geworden sind, und i L ad s auf Vermehrung der einen N n gerichtet sind, von mir auch i wollen geprüft und, soweit es i a a E Hr es möglich und zweckmäßig ersheint, auch Mit Recht ift darauf hingewiesen w 1 orden, d i gr A im t) i zu der dauernd E A a n, die der Fortbildung der \{hulentlaf nit hinreihend iff. Wir sind uns s E S 1 ; aber auch darüb [Iftä klaren, daß überhaupt die Beaufsichti E j überb tigung des gewerblich wesens noch nicht in die gehöri i “al “ge l gen organishen Forme b und ih vielleicht ein stärkeres Person E l i al beanspruchen werd - 0 ev Verfügung steht. Meine Herren, das de nd nit a E daß die Miíttel, die eventuell erforderli wären G Las E pr auch daran, daß diese Einrichtungen en Bedürfnissen des Lebens h Erfahrungen, die wir dabei rge dia ‘ gemaht haben, entwidckelt w O D On Aus E S der Vermehrung der rbe, Zas En: — um wie ich glaube —, daß auf di i IEA, O Richtung gearbeitet Ls O as die Erweiterung der, Fortbildun ä : D | gsgelegenheit der E e kann ih nur wiederholt darauf hinweisen, daß as aaa Ba T Cahn daß die Errichtung von Fort- rt Sache der Kommunen ift, und d in E D A mit Geldmitteln Laud n Ï e aber sher nit erfahren, daß wir i Un gewesen wären, dem an uns E ad Bats Z S E S D betreffenden Kommunen offenbart gerecht ¿ nehme also an, daß doch wohl drauße in die Ueberzeugung von der Notwendigkeit einer Rede Ae