1866 / 47 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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e 671 n Hake und dem ordentlichen Lehrer Dr. Schilli 670 peheben vielfache Entfremdung Mißtrauen und Bitterkeit. Mir betrachten | der Vorschriften und Grundsäye dieses Diplomes die Annullirung unserer . Schillings das Urkundlich die verfassungsmäßige Freiheit aller Länder Ew. Majestät als Stüge un- Verfassung und unserer constitutionellen Selbstständigkeit und geseßlichen

unter Unserer Unterschrist und bei igenen Freiheit, denn wir daß die Völker Unabhängigkeit selbst auf uns laden würden. Ausfübrlicher und um-

/ eigedructem Königli jener Verfassung wünschen sollten, wet e Aufrechterhal- ständlich werden wir unsere Gründe und Ansichten über diesen Gegeu-

den Jahrhunderten bestehenden und auch in der pragmatischen stand in jenem Vorschlage entwidckeln, welchen wir in Betxesf der Fest- Selbsiständigfeit und ges\eh- stellung und Art der Behandlung der gemeinschaftlich en Verhält-

Prädikat »Ob »Oberlehrer« beigele gt worden, Insiegel. ßigen ürde. nisse Ew. Majestät unterbreiten werden. 23) f vom 26, Februar fa zwar auf Grundlage ch weit über die

Gegeben Berlin, den 22. Februar 1866 und ales ale Heine zu Hövern is als Lehrer d v! Mou Bismarck- Sts nh Wilhelm iy E E S émita ars M oed 1h des p Uebungs8schule ¡on Roon. Gr. von E N von Bodelschwin h nverändert ange- ershagen angestellt worden. en Schullehrer- Ley Selchow. Gr. C Elleno n Gr. zur Lip ; t des Oktober-Diplom®s zu Stande, doch breitete es sich, no lic u S urg. pe, z) Wi nicht außer Acht lassen, daß Ew. Majestät Grenzen desselben aus. Es shonte selbst jene Rechte und besonderen á ee Häuser des Pandiags. „uh Joren zur Krone nicht gehörigen Ländern verfassungs- Interessen der Länder nicht, welche mit den Gemeinzwecken und wahrhaft E ekige Rechte gewährt haben und wir wollen, wie wir es schon in gemeinschaftlichen Interessen nicht im Gegensay standen. Es schien eher unserer unterthänigsten Adresse vom Jahre 181 ausgesprochen haben, auf Einverleibung als auf inigung abzuzielen, und deshalb fonnte Ober-Commando d ;: Lauenburg. R y en als constitutionelle Völker, wie eine selbstständige sreie Nation der väterlich n\ch Ew. Maj ¡t nicht in Erfüllung gen! »daß ff o der Maríne. fand abermals ei g. Raßeburg, 19. Februar. ‘(Lü mit einer anderen selbstständigen freien Nation, bei Wahrung unserer und die verfassung8mäzige Freiheit nen Länder dur das innige i Lags daur thums Lauenbur ne Sizung der Ritter- und A üb. Ztg.) Heute ihrer Unabhängigkeit in Berührung treten. « ; Bündniß ihrer Völker dauernd gesichert auf festen Grundlagen entwickeln gatte »Niobe« am l gangenem Telegramm is Sr. Majestä der in letter Sig statt. Auf der Tagesordn schaft des Herzog, 17) Wie die & Verfassung in jenen Ländern geartet sein ? könne«. Nicht verwirklicht konnte werden, was a! matische fommen. sten dieses Monats glücklih i tajestät Fre- | der Regie igung niedergescßten Kommi dnung war der Beritt Grun rhâltnisse unter einander geregelt werden Sanction hervorhebt, die Beruhigung 1 gung der Ge: Berlin, den 2 ih in Cadix ange- | eingeh gierung beantragten Postgesetzes mission in Betreff des y } darû i s nicht äußern , denn diese Angelegenheit müther. Vierjährige Erfahrung hat endlich bezeugt, daß die im Patent n en 23. Februar 1866 gehender Behandlung mit eini seßes, und wurde dasselbe on Ew. Majestät, und wir haben fein enthaltene Verfassung weder die Völker beruhige/ noch praktis ausführ- Von Seiten des Ober-C ; S Scbleswig-Holfiei e, Abänderungen angeno nad Recht , uns darein zu mengen. ir fônnen nur unseren Wunsch aus- | bar war Der Chef E der Marine. Tagen , wird den «Hamb ved Kiel, 21. Februar. S Uen, rechen: daß der wahre Constitutionaliêmus in unserem Vatelande nicht | 24) Uns gegenüber aber war dieses Patent ein noch entschiedenerer 7 es Stabes. preußische zweite Gener [-A Nachr.« geschrieben weilt d eit einigen minder wie- bei ihnen je frühec faktisch in's Leben treten möge, und in und schärferer Ausdru der Rechtsverwirkungstheor T Als Ungarn E Heldt, nant von Wasse al-Jnspektor der Festungen G er Königlich diesem Falle sind wir bereit wie wir es schon in unserer unt-rthänigsten durch Annahme der pragmatischen Sanction es ermöglichte , daß alle apitain zur See. Fortschreiten S ta hier. Qweck sein s 4 eneral - Lieute Adresse vom Jahre 1861 erklärten: yDas, was uns zu thun erlaubt ist und unter dem allerhöchsten Herrscher n Länder auch in Hinkunft Ostküste einer ei Befesligungs- Anlagen an der d Besuches ist, das was wir ohne Verlegung unserer Selbstständigfeit und verjassungsmäßigen | unter einem und demselben Herrscher bleiben und mit vereinter Kraft General v Ben Inspection zu schles1wig-holsteinischen Rechte thun dürfen, au ber das Maß der geseglih gebotenen strengen die allgemeine Sicherheit vertheidigen! und ausreht halten konnten / L geben on Wasserschleben sih am M unterwerfen. Demnach hat Pflicht hinaus auf Grundlage der Billigkeit und aus politischen Rü- | es sicherlich nicht die Absicht , daß diese Vereinigung eins sogar U Ein- / Ä am gestrigen Tage fuhr d tontage nah Friedrichsort H sichten zu thun, damit unter den {weren Lasten , welce das Verfahren verleibung führen fönnte , 1a in der pragmatischen Sanction selbst wurde Berlin, 23. Februar. S 4 fer der Kieler Föhrde, nach L der General nah dem jensei Æ des absoluten Systems zusammengehäuft hat - iyr Wohl und mit deme | die Unverlehlichkeit jener constitutionellen Selbstständigkeit und gesehlichen ° e. Majestät der König haben L genügend vorgeschritten L L UON Mösöltenort. Die A lente selben auch das unserige nicht zusammenbrechen und die sädlichen Fol« | Unabhängigkeit ausdrücklih ausbedungen. Run möchte aber jene Gefahr, zaben Aller- | Wetter — noch- kei1 4 haben — Dank dem denselb l eiten sind gen der verflossenen st{chweren Zeit sowohl von ihnen alé von uns abge- in welche uns das Oftober-Diplom durch die über die Grenzen des Rechts ns add U O selben günstigen P det werden. « und der Nothwendigkeit hinausgehende Umschreibung der gemeinschaft- en brauden, D (8) Ew. Majestät geruhten vas ai 20: Oktober 1860 erlassene lichen Angelegenheiten bringen würde y dur die Annahme des Patents vom 26. Februar noch schwerer werden. che staatsrechtliche Gegen-

| n ihrer ganzen Ausdehnung zW Kom- | |

der 9. Kavalleri é allerie- Bri ; des Herzo g igade/, die Erlaubniß gs von Braunschwei ubniß zur Anle : hweig Hoheit ihm : gung des von | gänzlicl ; : verlichenen Com gänzlich beendet is; die i mandeur- | die Befestigi stt j diese hat eine völlig irregulai

festigungslinien derselben weni O A Gorm und sind und uns allergnà en, über diese allerhöchsten Entichließun- i J ger allgemeinen fortifikatorischen gen Ew. Majestät yi if Billigkeit zu berathen, N A E B Pas ihre Besorgnisse nicht zu zerstreuen petenz jolch eine gemein] aftlichen gesezgebenden Körpers, in welchem ingen Zahl nach in allen Fragen von der

Kreuzes erster Kl asse vom Ocden Heinri Orden Heinrichs des Löw ¿ en zu ertheilen » i ._| Grundsäygen, als gerade dem Terrai 6 Ry n und dem lokalen Zwecke an und wenn die diesfalls a G j , zu unterbreiten» welche mit : : großen Mehrheit der Vertreter d

| j Bedeutung des Oftober- Diplom? 1 cht in Abe | L i : zugesichert | größerem oder geringerem ses derartige Abweichungen), ja

m

gepaßt; sie hat ei l at eine Front j | nach der Landseite und t welche die See beherrscht, eine i Es solehe Ae Mona grosen: Mebrhul dee Bee ic Werkes stcht in kürzester Z * geschlossene Kehle; die drs gwens den Lebensbedingungen der Monarchie in Einklang gebratht weden tôn- | i : : ec Pbrigen L abhängig Des Ie ichtamtliches auch bereits ein Detach eit bevor, und befindet sich i N dieses nen. « Ew. Majestät haben der festen Ueberzeugung Ausdru gegeben, | wären ; und Jene unsere Juteressen welche in Betreff unseres Vaterlandes e Wasserschleben , welch ement der See - Artillerie in Möltenort daß »die gemeinsame constitutionelle Behandlung der im Oftobei-Diplom | früher unsere eigent Geseygebung versah, Wen auf diese, Ant den ; Preußen. Berlin, 23. F dessen oberer Geitli N hier stets vom Obersten ÿ e General von i umscbriebenen gemeinschaftlichen Angelegenheiten zum unabwweisbaren | teressen der übrigen Länder untergeordnet worden sein. Diese Unterord- (4 Puenien, D lin, E Dea QanI begleitet Saa e gesammten Befestigu on Mertens, unter |ff Postulat des einheitlichen Bestandes und der Macbtstellung der Pionaichie nung hätte sich oft auch auf solche Interessen erstreckt, welche Tia fals gestern eine musikalische Slbenb önig- | Arbeiten im S. begiebt sich heute nordwä v ngs - Anlagen stehen, geworden sei, vor welchem jede andere Rücksicht in den Hintergrund A vom gemeinschaftlichen Gesichtspunkte aus / sondern zum — Se. Königlich ! endunterhal- Sa E )leswigschen zu besichtigen rts, um nun au die i treten müsse. « s i L | L ea p V ee Majore befindüen Lände uet Dito Meldungen des C eHobeit der Kron pri a1 »sen. Dresden, 22. F : | 19) Ja/ allergnädigster Herr, wir haben diese zwei landesfürstlihen (Qu achtbeile entschieden worden wÄre. A! nachdem die als ge 29. Infanteri „Beneral-Majors von Ku prinz nabm gestern die gangenen Nachrichten zufol ; wéi Gebruar. (Dr. J.) Hier ei Í Urkunden im versöhnlichen Geiste der Billigkeit in Erwäguns gezogen. | meinschaftlich bezeichneten sehr wichtigen Angelegenheiten beina Doe in Sou des Oberft M S Commandeur der uns die Königin von e venliun Jhre Majestäten der c : Wir stellen die großartige e E a M L alien Gen: e R E Nachmittag N Van Sa sen nächsten Sonntag (25. | önig M rede, inwief-rne dadurch Ew. Majeität Jhren Völkern feier umenhang stehen, so hätten sich öfters e r des 1. Oberschlesischen J erst-Lieutenants von Ruvill Montag über Eger di A assen, in Regensbur gl 9. Februar) hoben, dieselben von nun ckck versassungsmäßig cegieren zu wollen. “Dieses Y ( chwierigfkeiten ergeben können welche dex Ta 8: emvbfina gy en Jufanterie-Regiments Nr. 22 {t | Ankunft in den ‘Ab die Neise nach Dresden fort f ernachten und | Diplom ift der (Hrundstein der allgemeinen Berfassungsmaßtkeik für alle angesehenern gemein aftlichen Gesehgebung zum Grund oder Norwand von Schwerin-Pußgar Il hr den Staats-Minister a A lis ¿Frankf t endstunden erfolgen wird segen, woselbst die M jene Länder Ew. Majestät, welche nicht zur ungaryen Krone gehören. gedient hätten, hre Macht auszudehnen und, mi! der Zeit den größten prinzessin hatte den O Königliche Hoheit Vie Grafen | destagssi furt a. Mè,, 22. Februa A : 20) Aver unsere Rerfa {sung hat Gr bn OFURET D i» Theil der gesehgebenden Gewalt an sich zu ziehen. ck Königlichen Hohe n Legations-Rath Dr, Meier E Einfüh sigung wurden die Anträ r. Jn der heutigen Bun- plome ibren Anfang genommen, sie ist von gleicvem N E nt vinsichtlich Menras die wichtiglt eige derselben in die Hine Hohenzollern Hoheit zusammen den Besuch und mit Sr. | Rosi rung eines gleihen Maaß age der Ausschüsse, betreffend di : Bestand dcs Landes und hat sich aus dem Leben der Nation entiickelt. Patent hinsichtlich Ungarns die wichtigsten Zweige derselben in die Hände baben; lein empfangen men den such des rinen N ostocker Beschiverde-Angelegenibeit, und Gewits\ystems s n i Jn Ungarn beruhen die sets heilig gevaltenen Richte der Königlichen eines von unserer eigenen Regierung durchaus unabhängigen Beamten- herzogin © von niglichen Hoheiten dem G en die Höchsten Herr- | \ Destecretch. Mien, 1_angenommen. c M Vewait auf der B erfassung, Unter Gewährleistung Uusrecht- ep dts He Leitung dex ite Berwaltungözw eid d demselben herzo0 A büro Strelib d Hroßherzog und der Groß {chreibt: »Das »Men M 21, Februar. Die »Wien. L 4 ' haltung der Verfassung hat die ungarilbe Ration in der Vorzeit hre schen Regierung anheimfiel. Es stellte also auf einem und demselben Z de ab i Pefnburg= Sia p L E E 4 Vvdar-18:4: M L n dipl.« brachte in sein ien. Abendpost« Könige gewählt, unter derseiben (Gewährleistunz bat sie aus eigenem Gebiete uber dieselben Staatsbürger 3 i der in Allem verschie- niglichen Masestäten. 410 Ubt zut Solrée ju Ihren E S er leyten Nummer F teien Willen das Recht der Thronfolge sowobl in der vin at. G Regierungögewalten auf. L fich wohl in einem constitut en | L 00, G Saft Aud ische Kabinet Nckch ls lich dem Erldschen in der weib ichen Cmnie des allerhôdnin Hauses Staate eine ähnliche zweifache Verwaltung ohne unendliche Reibungen fügung j stellen, O an alle Truppen zur Ver Defierreich fetgeñellt, und dis}e (H währleistung haben unzure Heirscher bei und bständige Verwirrung auch nur denken? und is die Besorgniß nicht Oi daß es Wir sind dem gegenüber in E etwa verlangt werden | jeder Krönung in ihren Jnaugural-Diplonen erneueit. begründet, daß schließlich entweder die Verwaltung ins Stocken gerathen, sperger ie Debatte über den Antr für O lediglih um die Gejiatt 1 der Lage, betonen zu müssen 94) Als Ew. Majestät im Jahre 1860 Allergnädigß bewogen oder das Stärkere das Schwächere absorbiren müßte? Eme deraae e ger auf eine Adresse wurde i ag des Abgeordneten Reiche rei avi dur die Convention v ung von Ergänzungswerb j i fanden, das abiolute Regierun gssystem in Hinkunst aufzugcb. n hoffien Annullirung un)erer Verfassung und unserer selbstständigen inneren Ver- Majc dnetenhauses zu End in der gestrigen Sigung des A H eichische Freiwilligencorps ha U Oktober 1864 geschaff E Die zuveifichtlich) daß: unjete L Recht bestebende, aber | S vehiieine |MOS anzunehmen, verbietet uns unsere heiligste Bürgerpflicht ; ajoritát abgelehnt. Hiernäch e geführt und derselbe mit Ab- | meinen Maßregel, welche dea É elt und daher von eine éne. ile R Verf..ssung wieder hergestellt weiden und Ew. Majestät aul Giundlage 21) Wir sind überzeugt, daß Ew. Majestät väter lichem Herzen di on ems M iermächs verlas L fd derfelbe mit grofer ale M olt alten e der betreffenden Neg so allge- derselben die etwa nöthige Abänderung éincs Obe D A Ea: Mage, n E E E ate Ine ih uß der ; niglihe Verordn ra ie Rede sei r\cheinen la 6 ociationen unserer Geseye im Wege der ordentlicben (Geseyg: bung zu vex A erien, N E N l tai des u unsere eier den W hlver: Greitag, Na Ontags 1 beider Häuser dés! Sins durch welche der Seb N l ssen würde, durchaus nicht R R Unsere Hoffnang wurde jedo nit verwinklicht Ungaun® Aber wir sind des unerscüteriGn G E ditutionelen vertagt wurd ittags 1 Uhr, festgescht und die ndtages auf heute, Pra 0 der nieder-österreichische L : feierli ver bürgte constitutionelle Recrte wurden umgangin und 9 standenen Juteressen Ungarns die Wägrung E o R einem drei en. Der Präsident Grabot ie Sigungen inzwischen | Univer g/ 20. Februar. Der afkader Landtag geschlossen. Oktober-Diplom oftroyiite v0 kent: Ahderki tine gene s V.rfassung S elbstständigkeit eines der wichtigsten sei, welden ae die Ab eimaligen Hoh auf Se. Maj E \{chloß die Sißung mit | Si rfit it bielt, der »Pra emishe Senat der Pra für die ganze Monarcbie, welche auc auf uns ausged hnt wu de. Jn unterthänigsten Adresse vom Jahre 41861 erörtert wurde, dreitraligs So auf Se E E E g m Îha6, ret U dir as 2g G am Sonnabekd ger diese oftroyirte geineinschaftliche Verfassung wurden jene wese, tlichen Augen verlieren dürfen. i i ; n Wortlaut : glichen Verordnungen habe ie Jn.er?sjeu der Universitä e zu berathen habe, in eschlossen Verfassung gemäß hnsichtlicy des cigenin Vaterlanded sclvsstt ausubte und legenheit auf B iscitiges Ei ändni A Entscheidur Mie Wir Wil n folgen- | betreffs der Glei rsität gegenüb , in welcher Weise F lae nuit der nenen Sicherheit der Monarchie nie 1m Ge ensa aber möglich, gegenseitige® Einverständniß bei einer Entscheidung anzu* ia au Ss er Gleichberecht er dem: Rie welcbe mit der vollkommenen Sich ) genhaßÿ N 1 gegenjenig / N ide 4, G e des Artikels TT e L Gnaden König von Preuß sollen. Für dieses Comi : igung an der Uniorefttäto Antrage standen ja die Ausrechthaltung derselben wesentli befördert bitten. hosen, welche, indem |ie dem einen Lande constitutionelle Freiheit giebt, L e 7 der n d en 2c. haben Soul Aa ité wurden die Herren Pr gewahrt werden 22) Nachdem jedoch Ew. Majestät dieses Oftoher- Diplom in das andere Land seiner seit Jahrhun und \o oft feier- ge Sihung der beide von Bismarck-Schönhausen L add Un- | Prorefktors Hr as Kelle bestimrat, welch ofessorendekane Mayer; unserem Vaterlande car n Wege vet Oftroyirung zur Geiturg zu lich gewährleisteten Verfassung beraubt? R du Hâ 23. d. M. in Unserem Na1 g Häuser des Landtags Uns eauftragt, die | ginnen werde n. Prof. Schneider ihre B e unter dem Vorsige des bringen gesonnen sind, sondern dasselbe unserem Reichsta Zu reiflichen verlust vergessen è U uy i; iee 8 E P user des Landtags hierdur nen zu schließen. Wir Mae Monarchie G L Berathungen demnächst be- Erwä unge eindringlichen Ber thung und Annahme« mittblen: so scywei- ten Verfassung mit ruhigem Herzen erfreuen? 6 ; Tage M O d ‘auf, zu diesem Zwete an O beide | Bewi raz/ 20. Februar. Wie di gen ir über die mit „unserer q 1m Miderspruch lebende Art : 29) Geruße daher Ew. Majestät zu erlauben, daß wir lieber jene L O 38 in Unserem Residenz-Schlos} em gedachten ewilligung des Ministeriums ie »Tagespost« vernimmt, ist di seines Ursprunges Was jedoch se Anhalt vetusft, so haben wix den- Fingerzeig der allerhöchsten Thronrede folgen; welcher mit Bezug au Gegeben Berlin, den 22 e zu Berlin zu- anstalt nah dem vom hie zur Errichtung einer Pf N ist die \-lben in reislicbe Erwägung gezogen vollkommen uber «Ugt, daß Oftover- 2’iplom und Februar-Paten? dahin wos) On TaA i , Rebruar 1866. wurfe bereits hier einget sigen Sparkasseaus\{huß v andbrief- yjene Umschreibung der gemeinschaftlichen Angelegenheiten «1 wilche die- auftauchenden Beso1gnisse nicht zu zerstreuen wären, »? ; | E E fie ei â roffen.. orgelegten Ent- : ses Dip'om andeutet, 1 Déwg auf thren Umfan (- 1n Vielem Abänderungsvorschläge Ew. Majestät unterbreiten mögen, welche mit den v Wir Wilhelm, von Gott ¿M don Bismarck-Schö über den Adreß-E E Bei der Fortsegung d | Cher die Grenzen der vragmatischen Sadction vinaus cit und Lebensbedingungen der Monate Einklang gebracht wen an C auf Grund des Artikel Gnaden König von u A Jendrassek in d ntwurf wurde Abschnitt 15 V Spezial-Debatten Vieles der vaterländischen Geseygebvung entzieht, was zu entzieden die — Wir haben es {on in unserer 186er Adresse ausgesprochen; daß ) Beide Häuser des Candia el Îa der GerfofünaSUrkünde 1 2, 15) Di s folgenden Fassung an mit dem Amendement vollkommene Sicherung der in dei “ nat. sch-n Sanction ausg: \proche- wir den Besta Monarchie nicht auf 8 Spiel seyen : Beide Häuser des Landi ges ? der Verfassungs-Urkunde was folgt: L ls eine: Avesibe, (D voR genommen: nen Zwee eben nicht gebicter. Nachdem j: doc unser ANusgangspunit wollen. Fern lieg ih eine solche Absicht, und da es unjerer “gegen Ligen Sesson va Ai A weise 1 1d gerechte Entschließung 4 lle Beruhigung Semdect uug U | dei seite is welchcn Ew. M. jestät als gemensaftb\ anertaunte Re ¿ 8 Ueberzeugung gemäß 0g das Of : d Februar- E L en arie UrsexiVecaud liche Freiheit ssungsmäßigen Wege lieren R alle Länder und Provin- : grundla.e auc Jorerseits ls Ausgangspunkt vizeicon t b. ben so erf'âren Patent mit den Lebe! unseres Vaterlandes in : ordnung be- wenn auch Ande Schay, welcher nicht v assen zu wollen. Die bürger- wir Ew. Majestat mik gufrichtigem Bertrauen daß wir dur Annahme bringen, so werden Wir p Ero. Majesiät Bor ie d M4 ndere bürgerliche Freiheit clic M ales fici i j M gleiche staatsrechtliche

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