1930 / 277 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Nov 1930 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neihs- und Staatsanzeiger Nr. 276 vom 26, November 1930, S, 4,

eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Freitag, den 19. Dezember 1930, mittags 12/, Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Freitag, den 23. Januar 1931, mittags 12!/, Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Schloß- straße Nr. 3, Zimmer 5, Termin anbe- raumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, ntchts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besize der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 13. Dezember 1930 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Wollin.

Auerbach, Vogtl [76528] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fabrikanten Louis Gustav Mödckel in Auerbach i. V., alleinigen Jn- habers der handelsgerichtlih eingetragenen Firma Julius Mödckel, Schürzen- und Weißwarenfabrikation, in Auerbach i. V., Friedrichstr. 26, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben. Auerbach i. V., den 20. Nov. 1930. Das Amtsgericht.

Berlin, . [76529] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Oskar Kannenberg, Alleininhabers des Restaurationsbetriebes Oskar Kannenberg in Berlin N.W. 7, Dorotheenstraße 70, is am 21. Novem- ber 1930 mangels Masse 204 der Kon- kursordnung) eingestellt worden. Der allgemeine Prüfungstermin am 17. De- zember 1930, 1134 Uhr, wird aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abteilung 84.

Berlin. . [76530]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Reinhold Mager, Alleininhabers der Firma Franz Mager sen. (Herstellung und Vertrieb von Werk- zeugen usw. für Straßen- und Tiefbau), Berlin N. 20, Hochstraße 19, is infolge Schlußverteilung nach Abhaltung Des Schlußtermins am 20. November 1930 aufgehoben worden.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abteilung 84.

Berlin. . [76531] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Hedwigsdrudckereigesellshaft m. b. H., Berlin 80. 36, Elisabethufer 53, ist infolge Schlußverteilung nah Ab- haltung des Schlußtermins am 17. No- vember 1930 aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 154.

Berlin-Neukölin. . [76545]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handels3gesellshaft in Firma Phantom Motoren Fabrik Gebr. Henke & Bittner, Berlin-Neukölln, Berg- straße 34, wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Kon- kursmasse nicht vorhanden ist. 24. N. 61. 28.

Berlin-Neukölln, d. 20. November 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Bochum. Beschluß. . [76532]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Clemens Bremmenktamp in Bochum, Schillerstraße 48, wird Termin zur Ver- handlung über den vom Gemeinschuldner gemachten Zwangsvergleichsvorshlag so- wie zur Prüfung der nachträglich ange- meldeten Forderungen auf den 13, De- zember 1930, vormittags 1014 Uhr, Zimmer 45, bestimmt.

Bochum, den 20. November 1930.

Das Amtsgericht.

Burg, Bz. Magdeb. . [76534]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Dampfsägewerksbesfißers Fried- rich Apel in Küsel wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Oktober 1930 angenommene Zwangsvergleich durch rechtsfräftigen Beschluß vom 29. Oktober 1930 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Burg b. Magdeb., den 17. Nov. 1930,

Amtsgericht. Abt. 5.

Dortmund. . [76535] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Robert Fuchs in Dortmund, Alte Radstr. 17, ist, nahdem der in dem Vergleichstermin vom 3. No- vember 1930 angenommene Zwangsver- gleih durch rechtsfräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt is, aufgehoben. Dortmund, den 20. November 1930. Das Amtsgericht.

Dortmund, . [76536] Das Kon!kursverfahren über das Ver- mögen des Obstgroßhändlers Heinrich Schulze in Dortmund, Kesselstraße 49, ist nach Abhaltung des Schlußtermins auf- gehoben. Dortmund, den 20, November 1930. Das Amts3gericht.

Erfurt, . [75621]

Das Konkursverfahren über Vermögen: 1. des Kaufmanns Bruno Liß in Gotha, Siebleber Straße Nr. 32, 2. der Frau Johanna Anshühy in Gotha, August- straßé Nr. 3, Jnhaber eines Handels mit funstgewerblichen Gegenständen in Erfurt, Neuwerkstraße Nr, 14, wird nach Ab-

haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.

Erfurt, den 29. Oktober 1930.

Das Amtsgericht. Abt. 16,

Essen, Ruhr. . [76537]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Wilhelm Görbing zu Essen, alleinigen Jnhabers der handels- gerichtlich nicht eingetragenen Firma Zen- tralheizungswerk Wilhelm Görbing, Essen, Norbertstraße, wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.

Essen, den 18. November 1930.

Das Amtsgericht.

Frankenthal, Píîalz. . [76538 Das Amtsgericht Frankenthal hat dur Beschluß vom 22. November 1930 das Konkursverfahren über das Vermögen des Tabakwarenhändlers Emil Röder in Frankenthal nach rechtskräftig bestätigtem

Zwangsvergleich aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Frankfurt, Main. . [76539] Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Hermann Hoffmann Apparate- bau-Gesellschaft m. b. H., Frankfurt a. M., Niddastraße 84a, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vornahme der Schlußverteilung aufgehoben.

Frankfurt a. M., den 17. Novbr. 1930,

Amtsgericht. Abteilung 17a.

Halle, Saale. . [76540] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Möbelhändlers GeorgSchneider in Halle a. S. wird nach erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben. Halle a. S., den 21. November 1930. Das Amtsgericht. Abt. 7.

Hamm, Westf, . [76541] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Kaufhaus Theodor Homann (Manufakturwaren) in Pelkum, Kreis Unna, ist mangels Masse eingestellt worden. Hamm i. W., den 22, November 1930. Das Amtsgericht.

Herford. . [76542] Das Konkursverfahren über den Vieh- händler und Schlachtermeister Meter Löwenstern in Herford ist am 14, 11. 1930 beendet und wird aufgehoben. Amtsgericht Herford.

Herne. Befanntmahung. . [76543]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Alfred Zwarg jun. in Herne, Bahnhofstraße 87, vertreten durch feinen Vater, den Kaufmann Alfred Zwarg, daselbst, als geseßlichen Vertreter, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Herne, den 18. November 1930.

Das Amtsgericht.

Jena. . [75634]

Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Mitteldeutschen Verwertungs- Genossenschaft für Eier und Geflügel, e. G. m. b. H. in Liquidation, in Jena ist Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 6. Dezember 1930, vormittags 10 Uhr, vor dem hiesigen Amts- gericht anberaumt worden.

Jena, den 13. November 1930.

Geschäftsstelle des Thüringischen imt8gerichts. 9a,

Jena. . [75635]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Julius Jahn in Jena is mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse ein- gestellt worden.

Jena, den 14. November 1930.

Geschäftsstelle des Thüring. Amtsgerichts 9 e.

Löningen. . [76544] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Wilhelm Gößling in Löningen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. 20. November 1930. Amtsgericht Löningen.

Neustadt, Holstein. . [76546]

Jn dern Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Karl Jürß in Neu- stadt i. Holstein, Kommanditgesellschaft, und über den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Karl Jürß wird der Konkurs- verwalter: Rechtsanwalt Dr. Voß auf Antrag des Gläubigerausschusses seines Amts entlassen. An seiner Statt wird der Rechtsanwalt Dr. Wittrock in Neustadt in Holstein zum Konkursverwalter ernannt.

Neustadt i. Holstein, den 22. Nov. 1930.

Das Amtsgericht.

Osnabrück. . [76547] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Raveaux in Osnabrück, Schloßwall 50, ist an Stelle des Rechtsanwalts Dr. Schweigmann Rechtsanwalt Finkenstaedt in Osnabrück zum Konkursverwalter ernannt. Amtsgericht, 5, Osnabrück.

Pegau. . [76548] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Schmidt in Groißsch, Metallwarenfabrik, wird Schlußtermin auf den 19. Dezember 1939, vorm. 10 Uhr, bestimmt. Pegau, den 21. November 1930,

Plauen, Vogtl . [76549]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Wäschefabrikanten Friedri Louis Seifarth, des alleinigen Jn- habers der im Handelsregister eingetra- genen Firma Louis Seifarth in Plauen- Kleinfriesen ist aufgehoben worden, nach- dem der im Vergleichstermine vom 11, September 1930 angenommene Zwangsvergleich durch rehtskräftigen Be- {luß vom 18. September 1930 bestätigt worden is. (K 20/30.)

Amtsgericht Plauen, 22. November 1930.

Potsdam. . [76550]

Jn der Konkurssache über das Ver- mögen des Jnstallateurs Albert Henidcke in Geltow is Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 4. Dezember 1930, 10 Uhr, bei uns, Zimmer 84, anberaumt.

Potsdam, den 20. November 1930.

Das Amtsgericht. Abtlg. 8,

Potsdam. . [76551]

Jn der Konkurssache über das Ver- mögen des Jnstallateurs Albert Henidcke in Geltow wird zu dem auf den 4. De- zember 1930, vorm. 10 Uhr, auf Zimmer 84 anberaumten Termin zur Prüfung der nachträglih angemeldeten Forderungen gleichzeitig eine Gläubigerversammlung einberufen. Sie soll über die Einstellung des Verfahrens mangels Masse gehört werden.

Potsdam, den 20. November 1930,

Amtsgericht. Abtlg. 8.

Schlochau. . [76552] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns und Landwirts Josef Panske in Pollniß wird auf Antrag des Konkursverwalters, Kaufmanns Alex Soldin in Schlochau, nach Anhörung der Gläubigerversammlung wegen Mangels an Masse aufgehoben. Amtsgericht Schlochau, den 21. Nov, 1930.

. [76553] Schmiedeberg, Riesengeb. Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Restaurateurs Wilhelm Richter in Krummhübel i. Rsgb. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Schmiedeberg i. Rsgb., d. 18. Nov. 1930.

Amtsgericht.

Steinheim, Westf. Vekauntmachung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma N. Kronenberg JFunh.: Max Cohn in Steinheim soll die Srhlußverteilung stattfinden. Die verfüg- bare Masse beträgt K 1264,13. Zu berüd- sichtigen sind M 40 082,89 nicht bevor- rechtigte Forderungen. Das Verzeichnis der zu berüdsihtigenden Forderungen liegt auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der Betei-

ligten auf.

Steinheim i. Westf., 22. November 1930.

Der Konkursverwalter.

Zeitz. Konfursverfahren. . [76555]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Haadcke, Einkaufszentrale der Bäckermeister von Zeiß und Umgeb. in Zeiß, Weber- straße 11, ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters sowie zur An- hörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an den Konkursverwalter der Schlußtermin und gleichzeitig Termin zur Prüfung der nachträglih angemeldeten Forderungen auf den 9. Dezember 1930, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, Zimmer 39, bestimmt.

Zeiß, den 17. November 1930.

Amtsgericht.

[76554]

Zeitz. Konfurs8verfahren. . [76556]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Hugo Müller, Excelsior Kinderwagen- werke in Zeiß, und deren persönlih haf- tende Gesellschafter Paul und Karl Müller in Zeiß is zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Terrnin auf den 95 Dezember 1930, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Zeiß, Zimmer 39, anberaumt. Zeiß, den 18. November 1930.

Das Amtsgericht.

Bad Harzburg. [76557] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Her- mann Miehe, Fnhaber Hermann Miehe, in Bad Harzburg ist am 22. November 1930, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Justizrat Höltje, hier, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandluvg über den Verglêtichs- vorshlag ist auf den 13. Dezember 1930, 9!4 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bad Harzburg, Zimmer Nr. 1, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Bad Harzburg, 22. November 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Breslau. [76558] Ueber das Vermögen der Firma Helm & Gräfe in Breslau, Allein- inhaber Karl Floericke in Breslau, Moltkestraße 5, wird heute, am 22. No- vember 1930, um 1654 Uhr zur Abwen-

Vergleihsverfahren eröffnet. Als Ver- trauensperson wird der Kaufmann Albert Besser in Breslau, Opibstraße 6, bestellt, Vergleichstermin wird auf den 19. Dezember 1930 um 10 Uhr an Ge- rihts\telle, Museumstraßke Nr. 9, IT, Stock, Zimmer Nr. 298, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen liegt auf der Geschäftsstelle 41 des unterzeihneten Gerihts, Zimmer Nr. 314, zur Einsicht der Beteiligten aus. (41 VN. 68/30.) Breslau, den 22. November 1930. Amtsgericht.

Dresden. {76559]

1, Fn dem Vergleihsverfahren zur Abwendung - des Konkurses über das Vermögen der Fem Friederike verw. Seen geb. itimar in Dresden, Johannesstraße 23, die die nachstehend unter a bis e aufgeführten era 4 geschäfte betreibt und das ndels- geschäft unter k betrieben hat, a) unter der eingetragenen Firma Albert Re eld in Dresden, N 17, mit Se Landhaus|straße 18, so- wie Rehseldhaus Altmarkt und Zweig- geschäft in Chemniy, Zshopauer Str. 4, eine Papier- und Bürobedarfshandlung, b) unter der eingetragenen Firma Bau- mann & Sendig in Dresden, An der Kreuzkirhe 1, eine Papierhandlung, c) das unter der eingetragenen Firma Eduard Wüstner in Dresden, Haupt- straße 2, bestehende Herrenshneidere geschäft, d) die unter der eingetragenen Firma Helene Hinzelmann in Dresden, Ferdinandstraße 3, bestehende Lampen- \hirmfabrik, e) das unter der nicht eingetragenen Firma Weinhaus „Rhein- gold“ in Dresden, Breite Straße 12, be- stehende Weinrestaurant, f) in der Zeit vom 28. 10. 1929 bis 24. 7. 1930 das unter der eingetragenen Firma Heinr. F. Schulze in Dresden, Trompeter- straße 14, bestehende Bürobedarfshaus mit Papiergroßhandlung, wird, nah- dem durch den Beschluß des Landgerichts Dresden vom 20. November 1930 der die Konkurseröffnung aus\prechende Be- {luß des Amtsgerichts vom 27. Sep- tember 1930 aufgehoben und das Ver- gleihsverfahren eröffnet worden ist, der vereidigte Bücherrevisor Otto Knaak in Dresden, Eliasplaz 1, zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 22. Dezember 1930, vor- mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, Lothringer Straße 17, Saal 69, an- beraumi.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, am 22. November 1930.

Essen, Ruhr. [76560]

Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Elektromeisters Paul Lindner in Essen, Pelmannstr. 42, alleinigen Jnhabers der niht einge- tragenen Firma Paul Lindner in ehen Rüttenscheiderstr. 203, Elektro-Fnstal- lation8geshäft, ist am 18. November 1930, 12 Uhr 30 Minuten, ein geriht- lies Vergleihsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Fried- rich Bopp in Essen, Jdastr. 17. Ver- gleihstermin am 18. Dezember 1930, 118 Uhr, an der Gerichtsstelle, Zimmer 33. Dex Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dex vom Amtsgericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten medergelegt.

Amtsgericht Essen.

[76561]

Halle, Saale. Kauf-

Veber das Vermögen des manns Arthur Bretshneider (Firma Merkelbah-Bretschneider Getreide, Futter- und Düngemittel, Kartoffeln) in Halle, Friedrichstraße 69, wird heute, am 20. November 1980, 14 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Robert Neumeier in Halle, Anger- weg 40, wird zur Vertrauensperson er- nannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger- ausschusjses werden bestellt: Rechts- anwalt Dr. Lanzner, Assessor Oskar Steckner und Kaufmann Richard Vor- meyer, sämtlih in Halle. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- {lag wird auf den 19. Dezember 1930, 9 Uhr, vor dem unten bezeichneten Ge- richt, Preußenring 13, Zimmer 45, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnun des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Halle a. S., den 20. November 1930.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

Lüchow. Beschluß. [76562] Veber das Vermögen des Kauf- manns Otto Poppe in Lüchow wird heute um 122 Uhr das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauenspersow wird der Kaufmann Schotte in Lüchow be- tellt. Termin zur Verhandlung über en Vergleihsvorshlag wird auf den 17. Dezember 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 4, bestimmt. Der Eröffnungsantrag nebst Anlagen pp. liegt zur Einsicht hier, Zimmer Nr. 9, aus.

Amtsgericht Lüchow, 22. 11, 1930. Warendorf.

[76563] Vergleichsverfahren.

h- aleihsverfahren

————

ry zu Beelen, wird ute D Modember 1980, 11 Rg wri Ber leihsverfahren zur Abwendung des onfturses eröffnet. Der Rechtsanwalt und Notar Lange zu Warendorf ist ¿uy Vectrauensperson ernannt. Termin zux Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag wird auf den 17, Dezember 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Warendorf, Zimmer Nr. 6, anbe raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ift auf der Geschäftsstelle, Zimmer 4 des Amts gerichts, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. :

Warendorf, den 22. November 1930.

Das Amtsgericht.

pertal-Elberfeld. [76564 r das Vermögen des Kauf- manns Heinrich Peters in W.-Barmen als Alleininhabers der Firma Heinri Peters in W.-Ælberfeld, Brausens werth 17, Kleinhandel in Werkzeug mashinen und Werkzeugen, ist am 22. November 1930, 12 Uhr, das Ver- zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson; Syndikus Dr. Gruber in W.-Elberfeld, Königstr. 171. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorshlag am 23. Dezember 1930, 10 Uhr, Zimmer 106, Amtsgericht Wuppertal lberfeld, t. A

Wu Ue

Berlin. [76565] Das Vengleichsverfahren zux Ahb- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Hermann Schwarz, Jnhabers der gleihnamigen Firma (Mae: mit Polstermate- rialien) in Bexlin C. 25, Prenzlauer Straße 14/15, ist am 17. November 1930 nah N er Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. 83. Breslau. [76566] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Carl Franz Holsteiner in Breslau, Viktoria- straße 73, Jnhabers der Firma Franz Holsteiner, daselbst, ist nah Bestätigung des angenommenen Vergleihs dur Beschluß von heute aufgehoben worden. (41 V N 67/30.) Breslau,- den 17. November 1930. Amtsgericht.

Breslau. _[76567] Das Vergleihsverfahren über das

Vermögen der Firma Wilhelm Hahn in Breslau, Holzgroßhandlung, Fnhaber Kaufmann Wilhelm Hahn in Breslau, Gutenbergstraße 37, ist nah Bestätigung des angenommenen Vergleihs vom 18, 11. 1930 durch Beschluß von heute aufgehoben worden. (41 VN 65/30.) Breslau, den 18. November 1930. Amtsgericht. Castrop-Rauxel. [76568] Das rgleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen . des Schuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Wilhelm Hilde- brandt in Castrop-Rauxel 5, Wittener Straße 345 a, ist, nahdem der im Ter- min vom 20. Novbr. 1930 angenommene Vergleih bestätigt ist, durh Beschluß vom 20. Novbr. 1930 aufgehoben. Amtsgericht Castrop-Rauxel.

Dortmund. [76569]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Nieland sen. in Dortmund, Burgholz- straße 6, ist infolge rechtskräftigen Ver- gleihs durch Beschluß vom 18. No- vember 1930 aufgehoben.

Das Amtsgericht in Dortmund.

[76570] Vergleich8verfahren.

Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Emil Hans- mann in Gardelegen, Magdeburger Straße 117, wird aufgehoben, nachdem der vorgeshlagene Vergleich ange- nommen und vom unterzeihneten Ge- n bestätigt worden ist.

ardelegen, den 21. November 1930. Das Amtsgericht.

Gardelegen.

Rostock, Mecklb. [76571]

Beschluß in dem Vergleihsverfahren jr Abwendung des Konkurses über das

ermögen der offenen Handelsgesell- haft Ludwig Lau in Rostock, Lange Straße 79: 1, Der in dem Vergleihs- termin am 18, November 1930 ange- nommene Vergleich wird hiermit be- stätigt. 2. folge Bestätigung des Vergleichs wird das Vergleihéverfahren aufgehoben,

Rosto, den 18. November 1930.

Amtsgericht.

Wuppertal-Eiberfeld, [76572]

Das BargleGbpersapren zur Ab- On des Konkurses über das Ver- mögen des Carl Delhas, W.-Elberfeld, Alleininhabers der Firma Carl Delhas, W.-Elberse), Barmer Straße 96, ist infolge Bestätigung des in dem Ver- gleihstermin vom 13, November 1930 angenommenen Vergleihs am 13. No- vember 1930 aufgehoben worden.

Amtsgericht EERPPa rah arer,

t, 13,

Das Amtsgericht.

dung des Konkurses das gerichtliche

Ueber das Vermögen der Shoiouta Kaufmann Leopold Baer und Elly geb.

Deutscher

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Jnhalt des amtlichen Teiles:

Bezeichnung der Einnahmen

Deutsches Reich.

2

der Einnahmen!) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vo

Aufgekommen sind

im Monat

en) oder dur

ICL D T Reichsbankgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 27. November, abends. Postscheckkonto: Berlín 41821.

m 1, April 1930 bis 31,

Oktober 1930

D

Reichsmark | Npf.

e Worte etwa durch Sperr - Fettdruck (zweimal unter- müssen 3 Tage

SBktober 1939,

C A E S 7 —_

{j Die G innat men / Jur das

S A Sa Rane 1930 find ver- ans{hlagt auf:

(vgl. Verordnung

vom 26. Juli 1939

NGBl1.1S.311)

vom 1. April 1930 bis

31, Oktober 1930

Neichsmark | Ny. M

J

L. E | 14 a

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bfannimachung, betreffend die Reichsbanknebenstelle in Ham-

horn. Preußen.

ennungen und sonstige Personalveränderungen.

n Nichtamtlichen Teil ist L

cine Uebersiht der Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April bis 31. Oktober 1930 veröffentlicht.

Amítliches.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung. i Bir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntnis, 4 her zur Reichsbankstelle in - Mülheim (Ruhr) gehörige eihsbanknebenstelle in Hamborn vom 6. Dezember 30 an von der Reichsbankstelle in Duisburg abhängig ist, Berlin 8W. 111, den 20. November 1930. Reichsbank-Direktorium. Dreyse. Seiffert.

daß die

Preußen.

Ministerium für Landwirtshaft, Domänen und Forsten. i

Die Oberförsterstellen Lauen burg im Regierungsbezirk

hslin und Aurich im Forstverwaltungsbezirk Stade sind zum

April 1931 zu besezen. Die Bewerbungen mujjen bis zum

B. Dezember 1930 eingehen.

P Nichtamtliches.

L Deutsches Reich. #6 26. November d. J. verschied an den oigen Éi der Ministerialdirektor im Reichsjustizministerium, Nirtlihe Geheime Oberregierungsrat Dr. b. c. Oegg, im Vier von 64 Jahren. Aus dem bayerischen gJustizdienst trat Anfang 1898 in das Reichsjustizamt ein. Seit 1902 vor- tagender Rat, bearbeitete er im wesentlichen privatrechtliche Rahgebiete; außer dem Rechte des-Bürgerlichen Geseßbuchs hat er jahrelang den gewerblichen Rechtsshub und das Urheberreht betreut und das Reih auf mehreren ternationalen Konferenzen vertreten. 1920 übernahm er ls Ministerialdirektor die Leitung der Abteilung, der bürger- les Recht und bürgerliche Rechtspflege zugewiesen it; u leser Stellung hat er insbesondere die Arbeiten auf dem Gebiete des Miet- und Pachtrechts, des Zivilprozesses, des Konfursrechts, des Urheber- und Patentrechts geleitet und die iahlreichen Geseße und internationalen Verträge auf diesen Rechtsgebieten im Reichsrat und Reichstag vertreten. L Unschäßbar war die Fülle seines Wissens und der Reichtum kiner Erfahrung; mit staatsmännischem Blick tür das Erreich- are wußte er in den schweren Zeiten sich überstürgenber volitischer und wirtschattlicher Entwicklung die seiner Obhu invertrauten Gebiete der Jui a it vor Erschütterungen j bewahren; mit Geschick und ähigkeit verfolgte er das als tihtig Érkfannte. Aufrecht und vornehm in der Gefinnung, von hohem Gerechtigkeitssinn erfüllt, verkörperte er_in sich beste eamtentradition. Was er dem Reichsjustizministerium in üer —3venmbdreißigjährigen Zugehörigkeit gewesen, wird invergeßlih sein. E

an den Folgen eines

Der finnishe Gesandte Wuolijoki ist nah Berlin gurüc- gekehrt 2 hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über- nommen. : :

Der litauishe Gesandte Sidgikauskas ijt nah Berlin

jurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Einkommensteuer: a) aus Lohnabzügen D). « - « - + « - b) Steuerabzug vom Kapitalertrage « -

Q) AUDEIE o 6 6-9 0/00.0.00/098

Körperschaftsteuer - » « . - Neichshilfe der Personen des Vermögensteuer . - - - Aufbringungsumlage . Aus der Abwickelung Aufbringungsgesezes « - - - o. Vermögenzuwachssteuer . Erbschaftsteuer p Umsaßsteuer . - « Ó Grunderwerbsteuer ®) 5 Kapitalverkehrsteuer : : a) Gesellschaftsleuer « « Wertpapiersteuer « « c) Börsenumsaßsteuer « Kraftfahrzeugsteuer . - BVersicherungsteuer - Rennwett- und Lotteriesteuer:

a) Totalisatorsteuer . « * « b) andere Rennwettsteuer

«A No

pad O00

c) Lotteriesteuer Wechselsteuer . . « . - Beförderungsteuer: S a) Personenbeförderung s « - ooo b) Güterbeförderung S Steuer zum Geldentwertungsausgleide

Det

Zölle: à) QOUe e b) Nachzölle .

Tabakst : Gs O) Tabaksteuer (eins{l. Aufschlag)

c) Tabakersaßzstoffabgabe . - « - -

Zuckersteuer . «

Biersteuer :

Aus dem Spiritusmonopol Essigsäure|teuexr Schaumweinsteuer . Zündwaren|teuer .

Ñus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsteuer Spielkartensteuer - « Statistische Abgabe Süßstoffsteuer Mineralwassersteuer « - - Branntweinersaßzsteuer . - -— Ausgleichssteuer auf Mineralöle

m0. D: Qw. 0 00/09 G0 Wed ch0 2 0.0 0, ® ee ete ooo S: -:0- chQ:ck A D M 0:9. §9 S: S 0 D 0.0.0»

aus den Einnahmen den

1) Cinschließli® der 930 = 200 001,24 RM; : da erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten.

Jm M gesamt 1099 und Verkehrsteuern brauchsabgaben 327,2 fommensteuer betragen

Milli RM aufgekommen, Min 2 Millignen RM, an Millionen RM. die=-Einwahmen steuer 192,6 Millionen RM. Wegen der im Vorauszahlungen kann das

mit dem des vorhergehenden werden, weil in diesen keine Vergleich kommt vielmehr

Vorvierteljahrsmonat, im Zuli 1930, in Frage.

Bei der ve

. 2.

A. Besiß- und Verkehrsteuern,

zusammen lfde. Nr.

öffentlichen Dienstes .

0.0 0 9+ §0.0 © 6 S

in der Zeit vom 1. April 1

zusammen lfde. Nr. 13a

+

S.

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des Jndustriebelastungsgel es un

d §0 ck00 §D_§ S

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bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer) « - « Summe A.

B. Zölle und BVerbrauchsabgaben.

zusammen lfde. Nr. 18 .

S E D. 0.0.0.0 S D:

(Mineralölsteuer) .- « « - Summe B . «

Im ganzen « « -

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e.

e. .

; | 30 sind an Reichssteuern 1ns- onat Oktober 1930 sin L E cis Zöllen und Ver- ranlagten Ein- 244,2 M RM,

s ç ç s b VTi 11 y -Umiab- bei der Körperschaftsteuer 84,6 Millionen E t fälligen Aufkommen aus diesen Steuern mcht Monats September 1930 verg! Vorauszahlungen fielen das Aufkommen im e

lichen Für einen ntsprechenden Jm Oktober 19830

«m 2 a...

D d. M M

zusammen lfde. Nr. E

b) Materialsteuer (ein\{I. Ausgleis\teuer und Nachsteuer)

117 521 722 25 453 372 244 170 139

| |

387 145 235

3 126 000 000

84 613 626 16 229 653 10 068 598

5 681 209

147 0598

7 425 487 192 566 759 2 641 143

2 6:36 308 544 726 1485 871 18 693 127 4 975 430

k

500 000 000 118 000 000 465 000 000 350 000 000

90 000 000 679 018 027 | 1 165 000 000 | 1) 000 000

18620382 | 4

50 006 000 16 000 000 42 000 000 §39 100 000 65 000 000

20 225 382 7193531 12 037 096 134 948 608 37 453 547

506 599

1 920 630

1

11 6) 11 VIG 1 L

147 599 468 31 781

5 Dl 20 23 951 491

112 248 366 88 025 419 5 930 139

3 860 080 293

683 491 988 2 969 086

61

7 631 250 71 058 454 19 283 657

21 080

01 686 461 075 1 266 0000

472 02i 871 | 124661 827 15 4 63 742

11 09

é 90 363 191

E 115 000 000 S1 596 747 440 1115 000 000

16 691 858 50 235 905 16 697 772 301 194 540 268 609 492 212 893 987 347 145 628 262 050

22 193

1 542 545 8 357

957 163

171 000 000 D )( )00 000 995 000 000 2 000 000 11 000 000

14 000 )00

Di 95 621 437 986 194 291 114 288 461 1 642 073 4 321 477 1 1D 705 4 000 000 4 894 093 89 13 000 000 1 254 408 3G 2 400 000 1761 273 3 00 ) 900 184 375 L 600 000 3 10 996 018 35 000 000 46 32216 50 ) 000 76 4 895 657 12 000 000

08 79

Î &

41 84

Ar

Di 32

327 209 112

| 3 494 500 000

96 1 819 664 684

1 099 006 143

steuer für den

Ländern usw. überwiesenen Anteile u} LUndern u l 930 bis 31. Oktober 1930 = 21

sind gegenüber Juli Millionen RM mehx, weniger aufgekommen. steuer ist auf die Sing führen, nänmlih auf den ir die Einkommen Zuschlag Fur ilagte! | Das Weniger an Körperschaftsteuer beruht noch größere Abschlußzahlungen für

[er | 5679744978 | 90 [10 265 600 000

sind erstattet : im Ottober

v. 2) An Lohnsteuer find erstatter Oltobe! Hierin ist die von Landes

598 128,29 RM. *?)

A E 1930 an vevanlagter Einkommen]Uuer Me an Körperschaftsteuer 11,2 Millionen RY Das Mehr an verantagtier Einkommen- Eingänge aus den neuen Steuern zurüdzu- n Zuschlag zur veranlagten Einkommen? von mehr als 8000 RM und. auf i ns : der Ledigen.

veranlagten Sit en Eee R M ge: Vorjahr eingegangen

das TRGeEg betragen 1m

ahr p Oftobe der Umssab}teuer Oftober

ind. Die Einahmen aus jaß}tes U I H S E 1396 Se viel wie ilt Juli (192,6). Das Aufkommen der Ubrigen Besit- und* Verkehrsteuer1

t im Oktober 1930. weist gegenüber dem