Zweite Zentralhandelsöregisterbeilage zum Néichs- und Staatsanzeiger Nr. 300“ vom 24. Dezember 1930. S. 4,

F f e H : f ck E | E S \ F ednenan dl! und

Reichenbach, Sehles, [84917]

Beshluß.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Berthold Hoff- mann in Langenbielau wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent- sprechende Masse nicht vorhanden ist. 6. N. 27/30.

Reichenbach (Eulengeb.), den 12. De- zember 1930.

Amtsgericht.

Reutlingen. . [84918] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Frau Paula Kurz geb. Stein- hauser, Witwe des Otto Kurz, Pächterin der Gastwirtschaft zum „Ritter“ in Reut- lingen, wurde nach Abhaltung des Schluß- termins und Vollzug der Schlußverteilung am 19, Dezember 1930 aufgehoben. Amtsgericht Reutlingen. Sehweidnitz. . [84919] Beschluß.

Jn der Konkurssache betreffend den Konkurs über das Vermögen des Zimmer- meisters Hermann Schmidt in Schweidniß wird Termin zur Prüfung der nahträglih angemeldeten Forderungen, zur Anhörung der Gläubigerversammlung über den An- trag auf Einstellung des Konkurses mangels Masse, und über die Vergütung der Mit- glieder des Gläubigerausschusses und eventl. zur Abnahme der Schlußrechnung auf den 22. Januar 1931, 9/, Uhr, be- stimmt,

Schweidniß, den 20. Dezember 1930.

Amtsgericht.

s8ehweinfurt. [84514]

Das Amtsgericht Schweinfurt hat in dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kohlenhändlerseheleute Georg und Elisabeth Angebrandt in Schweinfurt Termin zur Gläubigerversammlung be- stimmt auf Mittwoch, den 14, Fanuar 1931, vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 50, mit folgender Tagesordnung: 1. Prüfung der nachträglich angemeldeten Forde- rungen, 2. Schlußtermin zur Abnahme der Schlußrechnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeich- uis, 3. Festfébung der Vergütung und der Auslagen des Konkursverwalters.

Geschäftsstelle des: Amtsgerichts Schweinfurt,

Sehwerte, Ruhr. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des“ Schuhwarenhändlers Sally Hausmann zu Schwerte wird auf Antrag des Konkursverwalters mangels hin- reichender Masse eingestellt, Schwerte, den 19, Dezember 1930, Amtsgericht.

. [84515]

Steinach, Thür. . [84516]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Paul Baumann, alléinigen Jnhabers der Firma Emil Baumann in Steinach, Thür. Wald, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußter- mins aufgehoben.

Steinah, Thür. Wald, 17. Dez. 1930.

Thüring. Amtsgericht. Abt. 1X1.

Stolzenau, Weser. . [84517] Konkursverfahren. Beschluß. Das Konkursverfahren liber das Ver-

mögen des. Kaufmanns Friedrich Schuk-

mann in Anemolter wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 4. Sep- tember 1930 angenommene Ziwwangsver- gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt if, hierdurch auf- gehoben.

Amt3gericht Stolzenau (Weser), 17, Dezember 1930,

Tettnang. - [84518] Beshluß vom 16. Dezember 1939.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Frey & Brenner, Handel mit Spirituosen & Obst, G. m. b. H. in Friedrichshafen, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Amtsgericht Tettnang.

"Treuen, . [84519] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Fr. Wilhelm Seifert in Treuen, Weßels- grüner Str. 21, die die Herstellung und den Vertrieb von Baumwollgeweben be- treibt, und des persönlich haftenden Ge- fellschafters Kausmann Alfred Seifert in Treuen wird auf den Antrag der Gemein- schuldner gemäß § 202 £.-O. eingestellt, nachdem sämtliche beteiligten Gläubiger ihre Zustimmung erteilt haben. Der Prü- fungstermin fällt weg. Amtsgericht Treuen, den 20, Dez. 1930,

Ueberlingen. . [84520] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Handelsmanns Heinrich Maier in Untersiggingen wurde mangels Masse eingestellt. Den 19, Dezember 1930. Bad, Amtsgericht Ueberlingen.

Usingen. . [84521] Vekanntmachung.

Jn dem Konkursverfahren tiber das Á O en bas R Es E aue von

njpach wird em erer Prüftrngs- termin bestimmt auf den 10. Januat 1931, vormittags 914 Uhr, vor dem Amtsgericht R Zimmer Nr. 16,

Ufingen, den 18, Dezember 1930.

Das Amktsgericht.

Viersen, Beschluß. . [84522] Das Konkursverfahren liber das Ver- mögen der Firma Karl Leineweber, Jnh.

H. WVittenberg in Viersen wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch ausgehoben. Viersen, den 16. Dezember 1930, Amtsgericht. — 4 N 7/30/29.

Volkmarsen,. . [84523] Jn dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Julius Hamberg in Firma S. Hamberg in Volkmarsen ift Vergleichs- termin zur Verhandlung über einen Zwangsvergleich8vorschlag des Gemein- schuldners und Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 9. Januar 19314, 9 Uhr, bestimmt. Der Vergleichsvorshlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Volkmarsen, den 16. 12, 1930. Amtsgericht. Waldsassen, . [84920] Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns WilhelmSchwagerl in Mitterteich wird wegen rechtsfräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs vom 14. November 1930 aufgehoben.

Waldsassen, den 19. Dezember 1930.

Amtsgericht Waldfassen.

Wattenscheid. . [84524] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tabakwarenhändlers Fo- hann Zimmer, Wattenscheid, ist zur Ab- nahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Emnmwendungen gegen das Schlußverzeichnis der Schluß- termin auf den 10, Fanuar 1931, vorm. 10 Uhr, bestimmt.

Wattenscheid, den 11. Dezember 1930.

Das Amtsgericht.

Weiden, . [84525]

Das Amtsgericht Weiden, Opf., hat im Konkursverfahren über das Ver- mögen der Bürger- und Bauern-Spar- und Darlehenskasse, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation in Weiden, zur Erklärung über die Vorschußberechnung des Konkurs- vertwalters Termin bestirnmt auf Samstag, den 83. Januar 1931, vormittags 11 Uhr, im diesgerichtlichen Sißungsfaal, Hierzu erfolgt hiermit Ladung gemäß § 107 des Gesehes betr, die Erwerbs- und Wirt- schaftsgenossenschaften. Die Vorschuß- berechnung liegt zur Einsicht der Betei- ligten in der Geschäftsstelle auf.

Weiden, den 20. Dezember 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Waltershausen. . [84921]

Jm Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Otto Städe in Finsterbergeú, Thür., wird der auf den 30. Dezernber 1939, 1034 Uhr, anberaumte Schlußtermin aufgehoben.

Waltershausen, den 20. Dezember 1930.

Thüringisches Amtsgericht, 1, Wilhelmshaven. - [84526]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Meyer in Wilhelmshaven if Vergleichstermin auf den 13. Januar 1931, 1014 Uhr, be- stimmt. Der Vergleichsvorschlag tind die Stellungnahme des Gläubigeraus- schusses liegen in der Geschäftsstelle zur Einsicht für die Beteiligten ans.

Wilhelmshaven, den 20. Dezember 1930.

Geschäftsstelle 8 des Amtsgerichts.

Wusterhausen, Dosse. .[84527

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schlächkermeisters Paul Schmidt in Lögow is infolge eínes von dem Gemeinschulduer. gemachten Vor- \{lags zu einem Zwangsvergleiche Ver- gleichstermin auf den 15. Januar 1931, 122 /, Uhr, vor vem Amtsgericht ir Wusterhausen (Doffe) anberaumt. Vergleichsvorschlag und die Aeußerung

des Gläubigerausschuffes liegt auf der |

Geschäftsftelle des Æonkursgerihts zur Einficht der Beteiligten aus. Der Termir ist zugleich Prüfungstermin für nachträglich angemeldete Forderungen. (3.X, 2.30.) Amtsgericht Wusterhaufen (Dose), 16; Dezember : 1930.

Ziegenhals, Konkursverfahren. Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver-

mögeu der Kaufmannsfrau Maria Hedckel,

geb. Göbel in Altewalde, Kreis Neisse, wird nach erfolgter Abhaltrng des Schluß- termins hierdurch aufgelzoben, Ziegenhals, den 13. Dezember 1930, Amtsgericht.

Ziegenkhats, Konkursverfahren.

Vermögen des Kaufmanns Rudolf Hoff- maun aus Ziegenhals iff zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, e Erhebung vorr Eintven gegen das Schlu ichnis der bef Verteilung aur ichtigenden Forderungen uns Zur Beschl faffung der Gläubiger fiber die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf dem 16. Famtrar 1931, vormittags 94 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselb, beftirrrrrt, Ziegenhals, den 19. Dezember 1930. Preußisches Amtsgericht.

AIfeld, Leine. [4922] : Bergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Maschinen-

fabrik Firma Gebr. Kappe u. Co. Kom-

trauensperson wird gem.

micht bestellt.

Ii mer 85, anberaumt.

Der î

| handlung, 1930, 11 UÏ zur Abwendung des Konkurses über fein

. [84528] |

. [84529] | In dem Koukursverfahren lber das |

| waren in

mandltgeseLIGan in Alfeld, Leine, wird heute, am 19. Dezember 1930, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnei. Der Geschäfts- führer H. Tietje der Hannoverschen Treuhand- und Revisions G. m. b. H. in Hannover wird zur Bertrauens- person ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausshusses werden einstweilen bestellt: 1. Prokurist Eggers von der Mossey Harris Co. in Berlin, 2. Ernst Höfer, Einbeck, 3, Direktor Grupe von der Kreissparkasse, Alfeld, 4. Architekt Arend, Hanonver, 5. Eberhard Schwe- mann- in Firma Shwemann & Stücke, Hannover. Termin zur Verhandlung über den Vergleihêvorshlag wird auf Freitag, den 16, Fanuar 1931, 10 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Zimmer 12, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergkeichsverfahrens nebst Anlagen liegt in Zimmex 10 des Amtsgerichts zur Einficht der Betei- ligten aus. Amtsgeriht Alfeld, 19. 12. 1930.

Aue, Erzgeb. [84923] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schürzenfabrikanten und Textilwarenhändlers Georg Martin Richter, Jnhabex der Firma Martin Richter in Bockau, wird heute, am 20. Dezember 1930, vormittags 10 Uhr, das gerihtlihe Vergleihsverfahren er- öffnet. Vertxauenspexson: Herr Rechts- anwalt Dr. Queißer, hier. Vergleichs- termin am 13, 1. 1934, vormittags 1014 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligien aus. Amtsgeriht Aue, 20, Dezember 1930.

Berlin. [84924]

Ueber das Vermögen des Shlächter- meisters Heinxih Jahn in Berlin N., Oranienburger Stx. 6/7, ist am 22. De- zember 1930, 11 Uhr, das Bergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. — 153. VN. 74. 30, — Der Syndikus Engen Cohn, Berlin 0.34, Zentralshlachthof, ist zur Ver- trauensperson ernannt. ermîn gur Verhandlung über den Vergleichsvor- fchlag ift auf den 20, Fanuar 1931, 10 Uhr, vor dem Amktsgeriht Berklin- Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, TITL Stock, Zimmer Nr. 170/172, Querx- gang 7, anberaumt. Dex Antrag auf Eröfinung des Verfahrens nebst inen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschästs- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder-

gelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerihts Berlin-Mitte, - Abt. 153. Bonn. Vergleich8verfahren. [85010]

Veber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Bange in Bad Godesberg, alléi- niger Jnhabers der Firnia Godesberger Metall-Fudustrie Bange & Neff in Bad Godesberg, wird heute, am 18. Dezem-

| ber 1930, 12 ‘Uhr, das Vergleichsver-

fahren zux Abwendung des Konkurses eröffnet, da E vor- liegt. Von der Ernennung einer Ver- 40 Abj. 2 der Verglethsordnuug abgesehen wegen des geringen Umfangs des Geschäfts- betriebs. Ein Gläubigeraus\{chuß wird n Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag wird auf Mittwoch, den 21. Fanuar 1931, vor- mittags 10 Uhr, vor dem oben bezeih- neten Gericht, Wilhelurstraße 23, Zim- Der Antrag auf Vergleichsverfahrens

Eröffnung des

nebft feinen Aulagen und das Ergebnis

der weiteren Ermittlengert find in der

Geschäftsstelle, Zimmex 65, des Amts-

gerihts zur Einficht: der Beteiligten niedergelegt. Bonn, den 18, Dezember 1930. Amktsgeriht. Abt. 8.

Dessau. [84925] Auf Antrag des Kaufmanns Salo- mon Jacobson, all. Fnh, der Firma

Salomon Jacobson, Großhandlung in

Dessau, Theaterbau 2, Tabakwarengroß- if heute, am 20. Dezember Thx, das Vergleihsverfahren

Vermögen eröffnet. Bertrauensperson ist der Rechtsanwalt Hurwiß in Dessau,

| Askanische Stx. 143. Termin zur Ber- handlung über den Vergleichevorschlag

am 19, Famunax 1931, 10% Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zinr-

mer Nr. 19. Der Antrag auf G [nung des Vergleichsverfahrens nebst

Anlagen liegt im der Geschäftsstelle 6 a

des Amtsgerichts Dessau, Zimmer

Nr. 16, zur Einsicht der Beteiligten ans. Dessau, den 20. Dezember 1930

Amtsgericht. ' Gleiwitz.

[8501+]

Vergleichsverfahrenu. Ueber das Vermögen des Kanfnmanns «Josef S, Weiß-, Woll- und Kurz- leiwiß, Wilhelmstr. 61, wird heute, am 19. Dezember 1930, 17,45 Uhr, das Bergleichsversahren zur Abwendung des Koukurses erófsmet. Der vereidigte Bücherrevisor Wilhelm Schmidt in Glei- wiß, Wilhelmstraße 5, wird zur Ver- trauensperson ernannt. Ein Gläubigerx- ansjénß wird nicht bestellt. Termin zur Ve- sung über den Vergleihsvor- Us wird u dem 15, A ente r, vor deur Amtisgeri , Zimmex Nr. 254, anberaumt. Vex Antrag auf Erxöffuung des Vergleichsverfsahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der

Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 46, zur Ein- sicht niedergelegt. Amtsgeriht Gleiwiß, den 19. September 1930. (6. V. N. 30/30.)

C (84926]

Hamborn, Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kauf- manns Reinhard Küsters in Ham- born, Marienstraße 9, ist am 18, De- zember 1930, 15 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kuries eróffnet worden. Der Dipl.- Kausmann Dr. Arnst in Düsseldorf, Kömwigsallee 56, ist zur BVertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorschlag ist auf den 16. Januar 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamborn — Zim- mer Nr. 43 — anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst feinen Anlagen is auf der Geshäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (2 VN 47/30.)

Hamborn, den 18, Dezember 1930.

Amtsgericht.

HWamburg. [84927]

Ueber das Vermögen der Ehefrau Johanna Friederike Auguste Quartier, geb. Gosch, in nit eingetragener Han- delsbezeihnung Johanna Quartier, wohnhaft: Hamburg, Odénwald- straße 2ITI bei Schumacher, Geschäfts- lokal: Hambüixg, Lutterothstraße 23 Laden, Geschäftszweig: Weiß- und Wollwaren-Kleinhändek, ist zum Zwedcke der Abwendung Lts Konkurses das ge- rihtlihe Bergleichöverfahren am 19. D-- zentber 1930, im +5 Uhr 30 Minuten eröffitet worden. Zur Vertranensper- fon ist vGestéllt worden: beeidigter Bücherrevisor “Fohannes von Bargen, Hamburg, Ejþlänade 43. Zur Verhan3- kung über den Vergleihsvorshlag 1 Termin auf Sennerttag, den 15. Ja- nuar 1934 13 Uhx, vor dem Anrtsge- riht in Hantburg, Ziviljufbizgebäude, Anbau, 1. Stkock, Zimmer 608, be- stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergbenis der Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme der Beteiligten niedergelegt worden.

Das Amitsgericht in Hamburg.

Werne. Befanutmachung. [85012] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Sonntag, Hafendrogerie in Herne, Bahnhofstraße 113, wird heute, am 17. Dezember 1930, 12 Uhr, das Ver- gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zux Vertrauens- person wird der Rechtsanwalt Dr. Fiene in Here bestellk. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag wird auf den 15. Famtar 191, | vorm. 114 Uhx, vor dem oben bezeich- neten Gericht awberanuit. Dex. Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergeb- nis der weitexen Ermittlnngen find in der Geschäftsstelle Zinmmex Nr. 16, des Amtsgerichts zux Einsicht niedergelegt.

Herne, den 17. Dezembèr 1930.

Das Amtsgericht.

Krefeld. [85013]

Ueber das Vermögen - der Kaufleute 1. Hans Krischer in Krefeld, Ger- maniastraße 209, 2. Hermann Höhnen in Krefeld, Schwertstraße 102, wird heute, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses er- offnet. Der vereidigte Bücherrevisor unnd Diplomvolkswirt Karl Seelen in Krefeld, Rheinstraße 44, wivd zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag wird anf Samstag, den 17, Fa- nuar 1931, 114 Uhr, vor dem unten bezeihneten Gericht, Steinftraße 200, Zimmer 202, anberaumt. Folgende Bersügungsbeschränkungen werden den Schuldnern auferlegt: Den Schuldnern wird die Versügungsbefsugnis über Grundstücke entzogen. Der auf Eröffnung des nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstellé (Zimmer 8) zur Einsicht der Betetiligtén miedergelegt.

Krefeld, dew 17. Dezember 1930

Amtsgericht, Abt. 6.

Liebenwalde. [84928] : Vergleichsverfahren.

Ueber das Berumögen des Zimmer- meisters Emil’ Grafsow in Liebenwalde ist am 19. Dezember 1930, 12,40 Uhx, das Vergleihsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses eröffnet, dex Rechtsbeistand Schütt in Liebenwalde ur Vertrauenspexson ernannt und Termin zur Ve dlung über den Vergleihsvorschlag auf den 17, Januar 1934, 1624 Uhr, bestimmt worden.

Liebenwalde, den 19. Degemberx 1930.

Amtsgericht.

Loemmatzsek. _ [84929]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kürshners und Kaufmanns Willy Alfred mig en Lommaßsh und der Firma Julius Reoißig, deren alleiniger Fnhaber Al- fred Reigig ist, wixd heute, anx 20. De- e 1930, vorm. 8% Uhr, das geriht- iche Vergleïihsversahren eröffnet. Ter- mia zur Verhandlung über den vou dem ( wer gemachten Vergleichsvor=- schlag wird auf Montag, den 19, Ja- nar 1931, nachmitiags 3 Uhr, vor dem Amtsgericht Lommaßsch bestimmt.

Als Vertkrauensperfon wird dex Orts-

t r Antra Verglel&tveriahrens |

Vergleichsversahren, das zur

rihter und Bücherrevisor He

Renvsch in

eißen S

zur Einsichtnahme der Beteil;„® Sächs. Amtsgericht Lomma h 20. Dezember 1939 9

Sagan. s Zur Abwendung des Konkurses À das Vermögen der Firma Adgs; g in Sagan, Fnhaberin Frau Chart Otto geb. Kolbe, ist am 19. J, A 1930, 16,45 Uhr, das gerihtlige gleihsverfahren eröffnet worden trauensperson: Kaufmann §2

Wolf in Sagan, Angelstraße 4 g gleihstermin am 15. Januar &

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Nr. L E ‘auf Ecéiin i Bezu m igs ect nE Vergleichsverfahrens nebst seins, Bestelun ' : h

E S S Saemie ver h 8W. 48, Wilhelmstraße 32. riht angestellten Ermittlungen j; der Geschäftsstelle 6 zur Einsih: Beteiligten niedergelegt. Amtézs Sagan, den 19. Dezember 1939"

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TUetersen. N Zur Abwendung des Konkurses das Vermögen des - Kaufmanns wi helm Speckhahn în Uetersen, Gr. Sj ift am 19. Dezenrber 1930, nahm 18 Uhr, ein geritliches Bergleida fahren eröffnet. Vertrauensperson: thaftsführer Carl Voß in Uet Vergleichstermin am 16. Fanuax 16 vorm. 10 Uhr, an Gerichtsstelle, 9 Antrag auf Eröffnung des Vergl verfahrens nebst seinen Anlagen das Ergebnis der vom Geriht g stellten Ermittlungew ift auf de ichäftsstelle zur Einsicht der Beteili niedergelegt. þ Uetersen, den 20. Dezember 19 Geschäftsstelle des Amtsgerihts,

I. 301. Reichsbankgirokonto.

JFuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich, quaturerteilung.

roronung über die Fristverlängerung, betreffend das Geseh iber die Herkunftsbezeihnung des Hopfens.

anntmachung, betreffend die Auflösung des Versorgungsamts iesbaden und anderweite Abgrenzung der Bezirke der Ver- sorgungsämter Frankfurt a. M. und Mainz.

fqunimachung zu der dem Jnternationalen Uebereinkommen ¡her den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. anntmachung des vom 1. Januar 1931 geltenden Prämien- {nifs für die Zweiganstalt der Tiefbau-Berufsgenossenschaft. fanntmahung, betreffend eine Anleihe der Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden.

Preußen.

nennungen und sonstige Personalveränderungen.

Breslau. : Y [818 Das Vergleichsverfaæhren über Vermögen des Kaufmanns Li Lange, in Firma Louis. Lohnstein Breslau, Äntonienstraße 2/4 (6 handel mit Linoleum, Wachstuchen, pichen usw.), ist nach Bestätigung angenommenen Vergleihs dur [chliuß von heute aufgehoben word, Breslau, den 19, Dezember 1, Amtsgericht. (42 V. N. 61/4)

Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem Kaiserlih japanishen Wahl-Generalkonsul in Köln, imich Maus, ‘ist namens des Reichs unter dem 16. De- ber 1930 das Exequatur erteilt worden.

Delmenkhorst. (848 Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Robeti tung, Fnhabers der Firma Robert pu tung in Altenesch, ist infolge Les gung des Vergleihs am 18. Mju

1930 aufagchoben. Delmenhorst, den 19. Dezeurber 1 Amtsgericht.

Frresden. F: u

Das Vergleichsverfahxen zur dung des Konkurses über den K des in Dresden, Dohnaer Strat wohnhaft gewefenen Kaufmanns U Dan! Päßzold, der in Dresden, Getht Hauptmann-Str. 37, ein Textilw geschäft betrieben hat, ist zugleih der Bestätigung des im Bergleichslet vom 17. Dezember 1930 angenom Bergleichs E vom 11.2 zember 1930 aufgehoben worden,

Amtsgericht Dresden, Abt. Ul, den 22. Dezember 1930.

Dresden. : (918 Das Vexrgleichsverfahren zur Mw dung des Konkurses über das Verm! / i des Kaufmanns Emil Sonchoty-(ME l. Das Versorgungsamt Wiesbaden wird am dorf, der in Dresden-N., Kaserne , März 1931 aufgelöst. Die anderweite Zuteilung des

uns de Pagen a VOMs ergibt sh aus Ziffer U L [lI, Mit Wirkung vom 1. April 1931 werden die Bezirke

Margarine, Schuralz und Milch bett Y Wohnung: a o riuter Str. 61, M Versorgungsämter Frankfurt a. M. und Mainz jus eich mit dex Bestätigung de l abgegrenzt.

Es werden zugeteilt:

; S rag v rey l angenomnreren Berge a) dem VA. Frankfurt a. M:.: Beschlnß vom 17. Dezember 180 9 Kreis (Kr ck Büdingen, Stadtkreis (Stkr.) Frankfurt a. M., V Ea tOncrie Dresden. Abt. 1! fr FCEEEA i. H,, Kr. Gelnhausen Sikr. Banas, M T p E S 15 Ker. C n, r. den 22, Dezenrber 1930. Usingen E Obertaunuskreis, Kr. Schlüchter * b) dem VA, Mainz:

J f Kr. Alzey, Kr. Bingen, Main-Taunus-Kreis, Kr. Mainz, eridilid Kr. Oppenheim, Rheingaukreis, Kr. Sankt Goarshausen, De tin Unterlahnkreis, Untertaunuskreis, Unterwesterwaldkreis, Stkr, Wiesbaden, Kr. Worms.

Verlin, den 23. Dezember 1930.

stoffweberei in Glaucha (Gel ¡i Der Reichsarbeitsminister. ereï int aua 110 N :

lo al: Hörnerstraße), S deren Ÿ “ E V.: DL. G el Ú: B E ce B |

riß und b) erna u Bekanntmachung seah beide in M Da 1E N dem nternationalen Ueberein- e r” Bestäti ung des i Berge über den Eisenbahnfrachtverkehr

: gung im j ; 4 L

termin vom Ta Dezember 190 (N A beigefügten Liste. nommenen Vergleihs dur Be Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen- und Schiff- vom 22, Dezember 1920 ans Nlölinien, auf die das Internationale Uebereinkommen nenden, 77 An, 2 S Le 6; 100A den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deutscher MnengeriÓs C A s: und Preußisher Staatsanzeiger Nr. 38 vom ebruar 1930), wird, wie folgt, geändert:

Gsna [84% :

Dae o Bere lefcchversahren über 7 G 1er „Frankreich“ wird in Abschnitt A die Vermögen der Firma Heinrich 2E 16 D. S L Osnabrück, ist durch Eeetrá tigen "E: er Gesellschaft der Trambahn von Annecy nah Thônes. Die Ziffern 17 bis 33 werden in 16 bis 32 abgeändert. Unter „Schweiz“ wird in Abschnitt 4 mit Wirkung“ vom

s{luÿ von 17. 12. 1930 beende!. gf Januar 193 ; : i ; : l L 0s tragen: jn Krient- Luzern (Eigen der Trambahn

Verordnung : ir Fristverlängerung, betreffend das Geseg über die Herkunftsbezeihnung des Hopfens. Wg Vom 24. Dezember 1930.

Auf Grund des Artikel 2 § 3 der Verordnung über das ffitreten des Geseßes über die Herkunftsbezeihnung des jfens vom 28. Mai 1930 (RGBl. I S. 185) wird bestimmt:

Die Frist in Artikel 2 § 1 Nr. 2 der genannten Verordnung dum 6 Monate verlängert.

Verlin, den 24, Dezember 1930.

Lr Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heuka mp.

Auflösung des Versorgungsamts iesbaden und anderweite Abgrenzung der zirke dex Vexrsorgungsämter Frank-

furta.M. und Mainz.

Glauchau. Das durch Beschluß vom vember 1930 angeordnete

dung des onkurses über das mögen: 1. der offenen Handelsge Ernst Boeßneck, mech. Damenll!

derx men

Angabe bei

Amtsgericht Osnabrück. (6 L

Sternberg, MeckIb. über E eeraags Kriens—Luzern (Eigentum

rn).

Das BVenrglei Igr L : Vermögen des E Sternbetd } L: ie Ziffern 8 bis 24 werden in 9 bis 25 abgeändert. 6 erlin, den 20. Dezember 1930.

meisters) Emil Merke na Bestätigung des Ver i E 90, Der Reichsverkehrsminister. Sternberg, den 27. Ofltober 1 : Meckl Schwer, Amisgerid!. J. À.: Vogel.

E L R, 2 9 erar E Er

Berlin, Sonnabe

ir uer E O Er E

nd, den 27. Dezember, abends, Postscheckkonto: Berlin 41821.

1930

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 805 der N Menersi erung nung wird der nach Anhören des Genossenschastsvorstandes mit Wirkung vom 1. Januar 1931 ab festgej)eßte Prämientarif für die Zweiganstalt der Tiefbau-Berufsgenossen- [haft nachstehend bekanntgemacht.

Berlin, den 20. Dezember 1930.

Das Reichsversicherungsamt. Schäffer. PLAMmentaätif für die Zweiganstalt der Tiefbau-Berufs- genossenschaft. Gültig vom 1. Januar 1931 ab.

Für 100NM des Entgelts

Gefahrklassen Prämie

Felddränierungen,- Meliorations- und Entkrautungsarbeiten sowie Erds- arbeiten aller Art ohne Verwendung von Bodentransportgeräten und ohne Fels-, Sprenge oder Rodungsarbeiten E Leitungsgräben siehe IL 16 ) 2E . . . . . . . . . . L .

Erdarbeiten ‘aller Art sowie Melio- rations- und Haldenarbeiten mit Schiebkarren als Bodentransport- eräten, au mit Sprengungen von

indlingen oder Bauinstubben, j

Leitungsgräbenarbeiten, bis 1,75 m chtief, für Kabel, Gas, Wasser usw., soweit dabeiGrabenverbau nicht vorgeschrieben ist oder Bodentransportgeräte jowie Rohrtranéporte nicht erforderli find, und ohne Fels- oder Sprengarbeiten,

Straßen-, Platz-, Wege- oder Fußsteig- betestigungsarbeiten aller Art in Stein, Holz, Beton, Aiphalt, Teer utw., einschl. der zugehörigen Aus- kofferung oder auch mit geringen Planumsregulierungsarbeiten,

Reinigung solcher Anlagen, au eins{[. der Straßensinkkästen, :

Vermessungs- und honstige Vorarbeiten tür Bauten . « i »

Erdarbeiten aller Art sowie Melio- rations- uud Haldenarbeiten oder Ufer-, Böschungs- und Sohlen- befestigungsarbeiten (tür Bohlwerke und Mauern gilt jedoch Nr. V1), alles bei nur teilweiser Ver- wendung von: Bodentransportgeräten im Handbetrieb oder Vor]pann von Pferden, Lasttraftwagen bzw. Treern, oder verwaltungs}eitig gestellten und bedienten Betr.-Bauzügen bzw. Bahn- oder Fabrikwagen; auch mit Spren- gungen von Findlingen bzw. Baum- stubben,

Leitungsgräbenarbeiten, bis 1,75 m tief, von der unter IL b genannten Art, sowie für Kanali)ation, Fernheizung u1w., auch mit dem Verlegen bzw. Herstellen der zugehörigen Leitungen bet lihten Ab- messungen bis 200 mm oder diese Leitungsarbeiten für si allein, falls Grabenverbau vorgeschrieben ist oder Bodentransportgeräte im Handbetrieb uw. — wie bei 1IIa aufgetührt — erforderli sind, aber ohne Fels- oder Sprengarbeiten,

Lautende Reinigungs- und Unterhaltungs- arbeiten an bestehenden Anlagen (einchl. Nebenarbeiten), imEigenbetrieb von Behörden, öffentlichen Körper- {chaften oder Verbänden « « « - + +

Erdarbeitenaller Art \owieMeliorat1ons- und Haldenarbeiten oder Uter-, Bö1chungs- und Sohlenbefestigungs- arbeiten (für Bohlwerke und Mauern gilt jedo Nr. V1), alles bei über - wiegender Verwendung von Boden- tranéportgeräten im Handbetrieb usw. — wie bet Ill a aufgetührt —, aber obne Fels-, Sprengs- oder Steinbruth- arbeiten, loweit nicht Findlinge“ oder Baumstubben in Frage kommen, |,

Leitungsgräbénarbeiten aller Art in offener Baugrube, bei mehr als 1,75 m Tiefe; au mit dem Verlegen bzw. Her- stellen der zugehörigen Leitungen von mehr als 200 mm lihtem Durchmesser oder diese Leitungsarbeiten für ih allein tonst alles wie bei Nr. Il1b aufgetührt; auch alle Leitung8aräben- arbeiten mitFels- oder Sprengarbeiten,

zu entrichtende

| Für 100 RM | des Entgelts3 |zu entrichtende | Prämie

RM

Gefahrfklassen

} Scbürfunggrubenarbeit, Quellfassungen, | Kabelbrunnen; Reinigung von Kanali- | fations- oder Wasseranlagen; NRohr- montagen über Gelände; Sweiß- | arbeiten aller Art jür sich allein, Gleisoberbau- und Gleisunterhaltungée- | arbeiten aller Art, | Holztäller- und Rodungsarbeiten, Werben und Herstellen von Faschinen, | Transportarbeiten aller Art im Hand- | betrieb, | Hiltsarbeiten über Tage für Feten, | Hütten, Fabriken oder für ähnliche | Anlagen, ; Lagerplayarbeiten und Werkstätten- betriebe aller Art sowie Wächterdienste datür; Bedienen von feststehenden Ma|\chinen, die nicht zu einer be- stimmten Bauarbeit gehören, Pferde-, Dampf- bzw. Motorwalzen- | betriebe, Steinbrecherbetriebe oder | Pflugarbeiten für sih allein . « « «| Erdarbeiten aller Art sowie Meliorations- | und Haldenarbeiten oder Uter-, Böschungs-, Sohlenbefestigungs- und Transportarbeiten, alles auch mit maschinellem Betrieb (zur Gewinnung oder zum Laden bzw. Transport der Massen), oder mit Fels-, Spreng- bzw. Steinbrucharbeiten; auh Fels- arbeiten bei Bauten für ih allein, Leitungsgräbenarbeiten a [ler Art usw., alles wie bei Nr. IV b aufgeführt, aber auch mit maschinellem Betrieb, Naßbaagerungen und Bedienen von Wasserfahrzeugen, As Steinschlaghei stellung sonstige Steinhauerarbeiten, Kies-, Sand-, Ton- oder - Mergel- gewinnung sowie Findlindsgräberei (auch mit Verladen und Transport) &Fngenieurbauwerke für Tiefbau fowie Teile von tolhen und Gründungen für Bauwerke aller Art in über- wiegend offenen Baugruben herstellen Grundwasserab}enfkungen, Rohrbrunnen- berstellungen; Abdichten von Tiefbau- werfen; Bohrarbeiteu aller Art; Rammarbeiten 1owie das Ziehen von Rohren oder Pfählen Tunnel-, Stollen- und Schahtbauten aller Art, auß Schacht (Kessel) ebrunnenbauten jowie andere Bauten unter Tage a Abbruch von Tiefbauwerken und diesen gleihstehenden Bauten, ¡ Steingewinnung in Brüchen, ; Sprengungen aller Art (mit den zuge- hörigen Vorarbeiten) : Herstellen elektrisher Freileitungen, Mastenstellen, eins{l. der zugehörtgen Tranéport-, Ausschachtungs- oder Betonarbeiten, 2 Montierung von Maschinen und Eisen- fonstruftionen Fuhrwe1ks- und Kraftwagen Art sowie Motorradbedienung i Technische, Verwaltungs- und kauf- männishe Ange|tellte (Schachktmeister, oliere, Lofomotiv- oder Maschinen- ührer, Baggermeister und Tergl. rechnen n icht hierher)

Sonstige Bestimmungen und Erläuterungen:

1, Hinsichtlih der in dem vorstehenden Prämientarife nicht be- fonders aufgetührten Arten von Arbeiten (Nebenarbeiten) ist zunächst festzustellen, ob die Arbeit in dem berutégenosjenschaft- lichen Getahrtarite aufgeführt ist. Trifft dies zu, so ist tür die Arbeit die der Gefahrklasse des Getahrtarits entiprechende i zu entrichten. Für alle übrigen im Prämien- oder

etahrtarife niht aufgeführten Arbeiten jegt der Genossenschafts vorstand die Prämie fest, Ste darf in feinem Falle !/5 des höchsten Prämiensatzes überschreiten.

. Wenn bei der Ausführung einer Bauarbeit mehrere Arten von Bauarbeiten vertreten sind, tür die betondere Prämien fest- getegt sind, so sind in der monatlichen Nachweisung für iede Art die verwendeten Arbeitstage und die verdienten Löhne getrennt aufzuführen (zu vergl. Bekanntmachung des Reichs- versicherungs8amts über die Nachweise von Bauarbeiteu außer- halb eines gewerbsmäßigen Baubetriebes vom 13. Dezember 1912 — AN. 1912 &. 1118 —. Erfolgt eine folche Trennung nit, so wird bei der Berechnung der Prämie die L in Betracht kommende Gefah1fklasse zur Anwendung gebracht. Auf Versicherungen gemäß § 823 der Reicheversicherungsordnung findet diefe Bestimmung keine Anwendung.

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