Kompromiß für eine Perle von befonders s{bónem. Glanze halten. hafteste Interesse daran, daß deren Rechte dort gewahrt werden. Wir | sind auch auf die rage die Antwort. s{chuldig geblieben, ob : Sie wird daran aber keine Freude in der Zukunft haben. Jh möchte dürfen also dem Ausiande kein schlechtes Beispiel geben. Wir dürfen fr dus Absichten E der Zu ebörigkeit oder Nicht- | Markttage mit einem lateinishen Spruche shlicßen : naturam expellas furca uns nicht die Sympathien der F eteiven mit denen wir im | zugehörigfeit zu Preußen aufgeben oder aufgegeben haben. 7 Dies ift ; : tamen usque recurret. Cen deerbältnis stehen, versherzen, au ‘nit die Sympathien | wihtiger als alle theoretishen Hinweise auf das Naturrecht. Der Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner für Durh- | Gans Edler Herr zu Putlig (dkons.): Namens meiner | der Verein gten Staaten. Wir haben ein Interesse daran, daß die Gedanke, daß die Polen in dem § 7 auch eine Benatteiligung ihrer : verkauft p Ee e D In, s Bi e des 87 n Des seben La Le, dabei, aus Mi ey E lie Das Los feision befürhten müfsen, ist erst vom Zentrum in die Diskussion t l preis a ti n werden. ele Zustimmung ehen de als urfaktor n eiden. e - neingetragen worden; wenn das ein err von der Bedeutun höhfter | niedrigster | höchster [E Doppelzentner (Preis unbekannt) uns sehr wer, und wir fürchten, daß mit. difem Paragraphen niht | gebung einer anderen Kulturnation weist ein solches Geseh auf E des Abg. Spahn sagt, ist es allerdings ie Wunder, wenn es die t é F 4 Mh das erreiht wird, was wir gehofft haben. * In diesem aragraphen | dieses. Wir erregen auerben mit einem solhen Geseß die Be- polnische Bevölkerung glaubt. In diesem Augenblick diese - kommt es uns darauf an, daß die Staatsautorität aufrecht erhalten sorgnis, daß die katholische Konfession gefährdet wird ; ob diese Be- | furchtbar aufreizende Sprahe! In diesen Verhältnissen ist es au - Noth: Gerste. wird. Die Konservativen haben von jeher ein besonderes Gewicht [oegnis falsch oder richtig ist, lasse . ih dahingestellt, jeden- begründet, daß wir anderen fremdsprahlihen Bestandteilen der Be- A E A — — — 14,00 - : 4, ; darauf “gelegt, daß die Staatsautorität gewahrt wird. Sie hat die | falls besteht diese Besorgnis. Man will die polnische Be- | völkerung gecenüber uns anders, stellen. Für die Litauer und Masuren e 16,50 16,60 17,00 17,10 . ‘ groß: Aufgabe, die politishen Freiheiten da zu hüben, wo fie von | völkerung vor A itatoren bewahren. Nun, die polnishen Agita- | hatte mein Frakti Köslin . ., e R S 16,00 — i — 16,80 |. - de . anderer Seite bedroht werden. Das muß sehr ernstlih ins Auge | toren können alle Deuts; dies Argument zieht also nit. eintreten wollen, Bromberg A ¿s A, — 14,00 gefaßt werden. Wir stehen nit auf dem Standpunkte, daß die | Wenn in der Kommission gesagt worden is, Preußen habe | wird ihm vielleih i i . Jch trete Trebnigz i. Sl. . R 15,50 E 16,50 . . ' absolute politishe Freiheit die beste Gewähr gegen den Mißbrauch gegen die Polen nicht genug gesunde Rück.htslosigkeit ge- meinerseits - hier nahdrücklich dafür ein, ß entsprehend dem B e e e 15,40 s 15,80 : ° / , , - der politischen Freiheit ist. Wir haben das aus der Geschichte as so kann ich nur sagen, wir sind in Preußen mit Wortlaut des § 7 in den Landesgeseßgebungen s{leunigft vor- E S ; 15,50 16,50 gelernt. Ferner trat bei diesem Paragraphen für uns der deutsh- | unserer Strammheit niht weiter gekommen den Polen gegen- | gegangen und in dieser Richtung s{on jeßt beruhigende Erklärungen D ; 16,00 « de - nationale Gedanke ftark in den Vordergrund; wic sind so weit ent- über, als die Oesterreicher mit ihrer Gemütlichkeit, im Gegenteil. | abgegeben werden möchten. Wir wünschen auch für Elsaß-Lothringen Brieg. .. A 1440 | s é â / . gegengekommen, wie wir irgend verantworten zu können glauben. | Die wirtshaftlide Seite des Sprachenparagraphen ‘halte ih für | keine Ausnahmebestimmungen. Für Versammlungen ist für Elsaß-° On S E E 16,80 L Ï é . » Die Litauer, Masuren und enden, zu den treuesten Anhängern der noch wichtiger; sie ist von der allergrößten Tragweite. Jn einer Lothringen Sprachfreiheit \{chon jeßt’ vorhanden. Diesen Rechtszustand E N 16,00 17,00 è s ‘ è ° preußishen Monarchie gehörig, müfsen in ihren berechtigten Sprah- Petition der Gesellschaft für soziale Reform ist M (ciaort, daß die | will der Antrag neuerlih erbalten und erweitern. Der Abz. Spahn O C 17,40 18,00 ° eigentümlichkeiten geshüßt werden. Wir haben das {hon in erster orschrift des § 7 die berufliche Organisation der Arbeiter in den verwies auf das Ausland. Frankreich hat 1895 gegen italienishe Ge- C e A i —— 17,00 « de Lesung ausgesprohen, heben es aber hier no§mals ausdrüdcklich | Grenzgebieten zum Nahteile der Arbeiter erhebli erschweren, ja | lüste ein Geseß erlaffen, wonach in Frarkreih jede in nicht Halberstadt . . : i 16,75 . 18,20 s i . hervor. Gerade zu Gunsten der Litauer haben wir den § 7 des Ent- | unmögli machen würde. Eine Gewinnung der fremdsprahlihhen französisher Sprache ersheinende Zeitung verboten ist. Das Eilenburg . C A 17,75 ; 19,00 é ; ; ; s wurfes abändern wollen, und demselben Gedanken entspricht der im Arbeiter if auf einem anderen Wege niht mögli, al eht weit hinaus über das, was § 7 vorschreibt. Auch ‘in E 19,00 22,00 / ï s . preußishen Abgeordnetenhause eingebrahte Antrag Kreth. Was aber ihnen das Recht auf ihre Muttersprache nicht streitig maht. Die Oesterreich besteht keine absolute Sprahfreiheit; es darf nur E S 16,00 i: j ¿ ; 6 die Polen betrifft, so ist nah unserer Ueberzeugung der preußishe Staat ewerkshaftlihe, au die hristlih-gewerkschaftlihe Organisation, muß | die geseßlihe Amtssprahe in öffentlihen Versammlungen ge» E S L G N 18,00 20,00 ; s Ï : i s in die Notwehr gedrängt worden. Darüber werden wir uns ja nit einigen, | leiden. Die Arbeiter haben das Recht, die ihnen gewährte Koalitions- | sprochen werden. Die Verhältnisse Englands laffen sih nicht ent- Duderstadt . , , s 5 L 15,50 16,00 2 : . . - da steht sih Ansicht und Ansicht gegenüber; wir sehen die Lage so an, } freiheit zur Erlangung möglihst günstiger Arbeitsbedingungen aus- fernt mit den Schwierigkeiten Deutschlands als renzgebielès ver- Ua. . e a M 18,50 19,00 j . . . daß der preußishe Staat ih in der Notwehr befindet. Derjenige zunußen. Wir stehen ja alle auf dem Boden der Koalitions- Leiden. Reprefsalien vom Auslande und Beschränkung der bürger- ünchhen. . Ÿ ¿ i R — : 22,00 , müßte blind fein, der nicht sehen sollte, wi: Pren in den leßten | freiheit, diese - aber wird zerstört, sobald man den Sprachen- | lihen Rechte von Deutschen im Auslande sind niht zu befürchten, Straubing . E e A SON 20,16 20,80 hundert Jahren Bildung und Kultur in den polnischen Landesteilen paragraphen durchführt. Die Verantwortlichkeit für diese Wirkung | denn ih kenne keinen Deutschen im Auslande der sich mit Ab- Mindelheim R N ¿ 20,00 20,20 gehoben hat; wir wollen auf diesem Wege auh weiter arbeiten, aber | im wirtschaftlihen Leben können wir niht tragen. Man sagt, die | trennungsgedanken etragen hätte. Die Deutschen haben in den Meißen . 4 a A A m wir kommen damit kéinen Schritt vorwärts. (Unterbrehungen; der olizeiorgane würden für die Ueberwachung der fremdsprachlihen | anderen Staaten sich durchweg - als Träger. der Kultur und Oa L S ¿ s 17,40 18,00 Präsident ersucht wiederholt, den Plat vor dem Tisch des Hauses zu ersammlungen nicht genügen. Den Wunsch ges UVeberwahung er- | des Staats8gedankens erwiesen; ob das bei den Polen in r E E 18,00 18,50 räumen.) Es kommt Ihnen (zu den Polen) nur darauf an, diese Macht zu | kenne ih als berechtigt an, troßdem aber niht das angeführte | Deutschland geschehen ift, vir ih dahingestellt. Jm Frankfurter eutlingen . E ; ; 18,40 20,00 entfalten; darum stellen Sie andere Länder, wo Ihre Stammesgenossen rgument. Das Oberverwaltungsgeriht hat ausdrücklich aus- | Parlament hat es auch große Polendebatten gegeben, und die kraft- Moll: U 18,40 , 19,60 wohnen, höher als Preußen. Den Dank für feine Opfer und | gesprochen, daß der Beamte der Versammlung wegen da sei. Vor ] vollste Rede hielt der demokratishe Dichter Wilhelm Jordan, er ab A E N 18,20 y — Leistungen hat Preußen in der großpolnischen Bewegung der lezten | einigen Jahren erschien auf der Versammlung der deutschen Katholiken | hat dabei seinen deutschen Standpunkt festgehalten, nicht obwohl, L 19,50 21,00 20 Jahre geerntet. Uns geht der § 7 niht weit genug ; wir müssen | ein Kardinal, dem der Vorsitzende in freundlicher und lieben8würdiger | sondern weil er sih als Demokrat bekannte. Rümelin sagte damals, d ao S a L 19,80 i 21,20. die Verantwortung dafür der Regierung überlassen. Es wird sich ja Weise gestattete, ih der D Sprache zu bedienen. Hätte | man sieht die Lämmer mit den Wölfen gehen, nämlich die Dl e a a H ie 21,50 22,00 ¡eigen, ob man damit auskommen kann, ob der nationale Gedanke | da nah § 7 die Versammlung auch aufgelöst werden müssen? Das | Klerikalen und Radikalen. So ist es auch heute. Jch glaube, M s _— : 18.00 damit wirklich gefördert wird. Unsere Landsleute in den Ostmarken Kompromiß it, wie ih wiederholt feststelle, von den liberalen daß mit § 7 auh in seiner jeßigen Fassung der Regierung Arnstadt. . , R L R 19,00 19,40 haben außerordentlihe Bedenken dagegen, daß die Distrikte mit über arteien unter Verleßung der liberalen Grundsäße abgeschlossen. | das Mittel in die Hand gegeben ift, das Deutschtum zu {hüten und / 60 9% polnisher Bevölkerung ein Ausnahmereht genießen sollen ; an hat uns vorgematien daß wir auh Kompromisse geschlossen | es in den Oftmarken zúfredt ¿u erhalten. Wir hoffen, daß er in denn es steht zu befürchten, daß plejenigen Bezirke, wo dieser Sas nicht | hätten. Solhe über Pren haben wir niemals gemacht. | seiner Bedeutung dazu beitragen wird, daß die Polen au künftighin voll erreicht wird, aus anderen Bezirken entsprehenden Zuzug erhalten. | Niemals solhe Kompromifse, dur die der bestehende Rechtszustand nicht als Mitglieder eines großpolnishen Reiches, fondern des Wie die Zeitläufte sind, halten wir die örderung unferes National- | oder eine uns vorgelegte Vorlage in ihrem Jnhalte vershlechtert | deutshen Staates sib fühlen. staates für notwendig. Wenn wir dem ntwurfe zustimmen, so ift es | wurde. Die Karenzfrist von 20 Jahren nimmt dem Sprachenzwang Abg. Legien (Soz.): 8 7 wurde in der ersten Lesung zurück- unzweifelhaft, daß die Linke den Löwenanteil davonträgt ; wir haben fehr prinzipiell in seiner Bedeutung auch nit . Man {haft | gestellt, weil er ein Fremdkörper im Geseg sei. Das trifft au zu. viel Entsagung üben müssen. Das ift auch bei § 7 derFall; wir bedauern | eine Ungleihbeit vor dem Geseß für her Reichs- | Die Vereine und Versammlungen werden zu dem Zwecke abgehalten, aufs äußerste, daß uns die Linke in dem Streben, den Nationalstaat | an ehôriger. Uns Deutschen ist auch die Möglichkeit genommen, auf damit die Staatsbürger sih in ihnen über politishe und wirtshaft- zu fördern, niht mehr entgegenaekommen ist. Was den Partikularismus diese Bevölkerungskreise einzuwirken, weil wir ihre Sprache, au lihe Fragen verständigen. Dies Necht wird durch § 7 durth-

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13,60 15,00 14,78 e 14,00 14,00 14,70 1° 24400 ; ; 15,20 16 00 15,60 16,80 17,00 16,75 16,50 17,00 . 16/00 | 16/50 14,40 15,00 14,80 15,50 15,80 15,49 14,60 15,20 14,71 14/40 4 14/80 14,00 15,30 i 15/80 15,50 14/80 15,20 14,57 15,00 el 14/50 14/00 14,80 14/43

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U & Insterburg . E Elbing Luckenwalde . otsdam . l s randenburg a. H. . eann 4 A R A Ee Stargard i. Pomm. . Schivelbein. . ., o E M E Sia urs i. Pomm. D O A S rivco Bk L e L j 14,69 15,00 15,00 14,56 M S 14,30 14,80 15,30 15,30 14,80 Trebnitz i. Sil. . E 14,40 15,00 15,30 ¿ ¿ Breial. 14,40 14, 15,00 15,50 Ohlau ¿ 15,50 15,50 15,60 15,69 15,50 L 6 14,40 14,60 14,80 15,09 : C D 14,20 14,50 14,50 15,00 15,00 14,82 Sagan L Ad 15,10 15,40 15,40 15,70 15,70 ;

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” betrifft, fo {eint mir der gerade darin zu liegen, daß hier jedes | wenn wir fie kennen, nit gebrauhen würden. Die Wirkung des An- | brohen. Die fremdsprahlihe Bevölkerung ist nicht freiwillig e einzelne Land besondere Wünsche und besondere Vorrechte zu erlangen | trages JIunck, das Geseß f{chon am 1. Mai in Kraft treten zu lasen, | nach Preußen gekommen, sie ist annektiert worden, und nun » oder beizubehalten wünsht. Bei einem nationalen Geseß müssen alle | würde die sein, daß, weil bis dahin [andesgeseßlihe Ausnahmen niht | will man neben dem Unreht der Annexion au noh den Raub e Ieder Bundesstaat | zu stande kommen können, der Absag 1 des § 7 unbedingt im | der Sprache begehen. Preußen hat die Anregung zu diesem . pfer ein bedeutender | Deutschen Reiche durchgeführt wird, und daß, wenn das Zustande- Paragraphen gegeben, und speziell waren es die cheinisch-west- ü Fischen Partikularismus halte ih für | bringen von Landesgeseßen dann auch später nit gelingt, es über- filischen Industriellen, die diesen Sprachenparagravhen gewünscht o einen großen Segen; er betvahrt uns vor dem, was das Schlimmste haupt dabei bleibt. Wir erwarten nicht eine Förderung, sondern eine | haben. Das hat der Reichskanzler selb# etner Deputation der i wäre, vor einer allzu großen Zentralisation. Mit Ausdrücken wie | Störung des inneren Friedens, wir glauben, daß die Pofstulate der christlih-nationalen Gewerkschaften zugegeben. Die Germania hat - „Gemeinhbeit“, „miserable Gefinnung“ carakterisiert man die preußi- | Gerechtigkeit auch die der Staatsweisheit sind. Im Interesse des | diese Nachricht aufrechterhalten, nachdem sie von einem Vertreter ü hen Partikularisten ; „Kleinlichkeit*, „Engherzigkeit“ find noch die | Deutschen Reichs und seiner Bevölkerung werden wir daher gegen den | der christlichen Gewerkschaft dementiert worden ist. Vielleicht er- v mildesten Vorwürfe, die wir zu hören bekommen. Mit solchen § 7 stimmen. fahren wir von authentisher Seite etwas darüber, ob wirklich infolge ” Angriffen, die leider nicht bloß von der oppositionellen Seite Abg. Dr. Hieber (nl.): Der Abg. Spahn hielt mir heute vor, ich | einer Anregung von industrieller Seite aús Rheinland und Westfalen . kommen, gefährdet man das Zusammengehen der nationalen hâtte, als ih — provoziert — zur Abwehr von Angriffen überging, gegen | dieser § 7 in das Geseß gekommen ist. Die Faffung der Kom- ” Parteien, solche Aeußerungen wirken direkt antinational. | meine Stellung als Vereinsrechtskommissionêvorsizender verstoßen. | mission gibt allerdings den Unternehmern die Möglichkeit, die fremden - Die Süddeutschen sollten {ih ebenfalls auf den nationalen Gedanken | Diese meine Funktion ist abgeschlossen. Wohin follten wir kommen, | Arbeiter au weiter auszubeuten. § 7 spricht von allen öffentlichen v stellen. Freuen wir uns doch dessen, was wir erreicht haben, denn | wenn Vorsitzende von Kommissionen ihren parteipolitischen Stand- Versammlungen im Gegensaß zu § 3, wo nur von politishen Ver- , - darin liegt ein Reihtum für das deutshe Volk; lernen wir uns ver- unkt nit vertreten dürfen? Wenn Sie das leßtere niht wollen, so sammlungen die Rede ift. Nach der preußishen Judikatur in e E L t L 14,50 15,00 15,00 15,40 15,40 i ; . . . . stehen! i as Sie dafür, daß fe niht angegriffen werden. Wenn der Fürst Preußen ist eine öffentliche Versammlung eine solche, ju der t Le a ¿4 ete 14,50 14,70 14 90 15,10 15,30 ‘ . Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Auf die Frage des gestern abgelehnten | Radziwill die Dürftigkeit der Darstellung der Verhandlungen über | jedermann Zutritt hat. Es gibt also feine Versammlung, die nit s E L — Ée — 14,20 14,70 14,65 . § 4c wie auf die Ausführungen des Vorredners über den Partikularismus | § 7 im Kommissiorsberiht tadelte, so muß ih diesen Vorwurf | unter den F des Vereinsgesegzes fallen würde. Jede Versammlung, auch e E s A E 15,52 15,52 15,84 15,84 16,16 , - . gehe ich nicht ein. Jh muß aber anknüpfen an den Sélußsaß der | zurückweisen; der Vorwurf könnte ih nicht gegen den Bericht, | über Geno enschaftswesen, Krankenwesen, die heute nit unter das ”

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L O 15,00 15,25 16,00 16,00 17,00 ä , . ° - - estrigen Rede des Abg. Hieber, daß man auf dem falshen | sondern höchstens gegen die Kommission selbs richten ; aber au | Vereinsgeseß fällt, würde künftig dem § 7 unterstellt sein. E a e e E E 16,00 16,50 16,50 17,00 17,00 - . . t : 2 ege sei, wenn Zentrum und Sozialdemokraten sih zusammentäten, | hier muß i seine Berechtigung bestreiten. Die Ausführungen über | Der Eingriff in die Muttersprache ift ein Eingriff in das Naturrecht.

A S S Ten 8 O O O - . . - . das deutsche Volk mit Freiheiten zu beshenken. Der Abg. Hieber war ti umfafsen etwa ein Viertel des ganzen Kommissionsberihtes. Der | Von dem Vertreter Süddeutschlands habe ich niht erwartet, daß er 0s ar . . « . a“ . . . . - . 1 1 1 ‘ E

E a C E 13/33 13,33 13,67 13/67 14,00 232 13,65 13,64 Gia E E 14,00 14,20 14,20 15,00 15,00 15,50 3 050 15,25 15,80 E E — — 15,80 15,80 16,50 17,50 4 303 16,81 16,48 Î 15,50 15,50 16,50

Vorsißender der Kommission; er ist ganz besonders zur Objektivität verpflichtet. Wie konnte erc fich solhe Ausfälle aegen einzelne ind etwa innerhalb der polnischen Fraktion weniger polnische Gegen- | getan hat. Wenn man die Polen mit einer solchen Vorlage miß- Des im Hause bei der zweiten Lesung erlauben! Er ist ja selbst } säge vereinigt, als innerhalb der konservativen, nationalliberalen und | handelt, dann haben sie ein Recht auf Revolution, und sie haben üddeutsher und weiß, daß in den süddeutschen Parlamenten durh- freisinnigen Fraktion ? Will der Fürst Radziwill behaupten, daß sich die } gar feine Veranlafsung, die Hand zu küssen, die sie gezüchtigt weg die \{chwersten Bedenken gegen den Entwurf geäußert worden sind; } politische Gesamtanshauung des Abg. Korfanty mit der seinigen deckt ? | hat. Dieser neue Zwang wird nur die nationa!polnishe Agitation und in demselben Augenblick, wo ein Fraktionsgenosse von ihm erklärt, | Die Polen betonen au den religiösen Standpunkt. Sie gehen doch } stärken; insofern t der § 7 eine Seifenblase. Fn wirtschaft» fih von der Partei trennen zu müssen, kommt er mit diesen Angriffen! | hier mit den Sozialdemokraten zusammen; Maliben Sie denn in | liher Beziehung aber ist der § 7 eine Gefahr für die deutsche L | Die Gleichheit aller vor dem Gefeß, die Gleihberehtigung au der | diesen zuverlässigere Hüter der christlihen We anschauung zu fiaden, | Arbeiterklasse. L 7 in der Kommissionsfafsung nimmt die Wahlen E S 19 94 20,56 22 44 23,75 | 24,94 26,13 1199 22,34 21,83 Nationalitäten, das sind Grundsäße, die seit der Mitte des vorigen | als in den anderen Parteien? Nachdem die Verhandlungen | von dem Sprahzwang aus. Aber gerade in diesen werden die Miindelbet d 17,80 18,20 18,20 18,50 | 18,60 19,00 2 269 18,45 18,14 Jahrhunderts der Liberalismus vertreten und für deren Anerkennung } der ersten Lesung ein Vakuum ergeben hatten, wurden zwischen erster | „nationalen Machenschaften“ getrieben, die die Regierung bekämpfen Meißen . . E vis — 14 80 15,40 | 15,50 16,00 . ° j - er gekämpft hat; diese Grundsätze verläßt und verleugnet er hier im | und zweiter Lesung Kompromißverhandlungen gepflogen, die | will. Wie ift dieser Widerspruch zu lösen ? Die Regierung hat fich Pirna. : i C A 15,90 16,10 16,20 16,30 | 16,40 16,60 ° . . : . § 7! Es ift do ein Me-schenrecht, s in Versammlungen der Sprache | das Resultat ergeben haben, das jeßt dem Hause vorliegt. Wir do mit dieser Fassung: einverstanden ertlärt. Unterbinden wird man lauen i. V. A L 9 — c 16,00 16,00 } R 1E 1696 16.21 15,43 . ¡u bedienen, die auch von Mensch zu Mensch verstanden wird. Der unserseits wollten mehr erreihen, aber das war unmögli. | aber die Tätigkeit de Reutlin C due übe 17,50 17,50 | 18,40 18 40 101 1785 17,60 | 17/64 A Ee 17,60 18,00 18 20 19,00 | 19/26 20,20 66 1229 18,62 18,72 E O C P e t e 17,20 10,00 | 2a — 57 1003 17,60 17,99 E E E — — — | 1820 | 18,860 50 927 18,54 19,00 Slb E L E 17,20 17,50 17,92 | 18,00 19,00 393 7 037 17,91 18,12 a E 17,60 | 48,00 18,00 | 18/40 18,40 11 198 18,00 17,25 T D 18,20 | 1840 | 20,00 255 4581 18,00 17,84 E e L S fis bi 19,00 1925 19,50 19,75 24 471 19,63 19/40 ' 8, 0 1 ae s — R X | 10. E rbes 1536 | 15,44

ürst Radziwill sprah auch von den Gegensäßen in den Bloparteien. so die preußische Politik verteidigen würde, wie es der Abg. Hieber

ulda ' ? ' t , . . . . . . . 16,50 17,50 17.50 . ® .

O : 5 16,50 16,50 17,00 17,00 17,50 17,50 1700 17,00 17,40 E R N — — — — | 15,20 16,20 1 260 15,75 15,70 r E B 17,60 19,00 19,20 20,00 21,50 22,00 22 309 19,64 19,76

. R 28 (O (5 (5 jf o if C5 j

r gewerkschaftlißhen Organisationen. Das

Siaatssekretär meinte in der ersten Lesung, die Staatssprache sei in | Wir standen auf dem Standpunkte , E wir kein Recht | ist ihre Absicht. Sie wollen die Organisationen hindern,

Deutschland deuts. Ganz gewiß, wir haben eine deutshe Staatssprache. | hätten, der Regierung die von thr geforderte Waffe in ihrem Kampfe bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen zu erreichen. Dies zeigt

Das zwingt aber nicht dazu, daß die deutshe Sprache au in öffent- | gegen die Dol zu versagen. Es ist eine ungeheuere Vebertreibung, | die Haltung der Regierungen und der Parteien unseren An-

lihen Versammlungen angewendet werden muß. Das Oberver- | daß den Polen mit dem § 7 ihre Mutter)prahe genommen, da trägen in der Kommission gegenüber. Der § 7 soll die

waltungsgeriht hat dies selbst festgestellt. Es handelt sich hier um | sie in deutshen Landen verboten ist. Der Gebrau der Mutiter- | Arbeiter verhindern, sih mit den treikbrehern auseinanderzusegzen.

ein Natur- und Menschenrecht, wie dem Staatssekretär mit Recht in Dane ist erlaubt in Vereinen, in Versammlungen ; nur in Ver- | Die fremdsprahlihen Arbeiter sollen ungestört ausgebeutet und damit

der Kommission entgegengehalten worden ist. Das “ter toe ReD fammlungen, in welhen Angelegenheiten des deutschen Vaterlandes | auch deutsche Arbeiter geshädigt werden. In der ersten Beratung

ift hervorgewachsen aus der liberalen Bewegung der 40er ahre; | zur Sprache kommen, ift die deutshe Sprache vorgeschrieben. In | der Kommission erklärten die Liberalen, daß sie den § 7 ohne ibren

es hat einen berechtigten fortshrittlihen Kern. Hält man aber das | Wahlversammlungen, also bei der witigsten politishen Betätigung Antrag auf keinen Fall annehmen könnten. ie anders die Haltung

Prinzip für richtig, wie es die nationalliberale Partei nach ihrer | des Staatsbürgers, bleibt auch künftighin der Gebrauch der fremden | des Abg. Payer in der zweiten Lesung! Er erklärte, die preußische

Vergangenheit tun muß, dann muß man der Nation auch das Muttersprahe erlaubt. Das Recht auf Muttersprache kann nit Regierung würde si nicht scheuen, auch ein Vereinsgese gegen die

1000 wichtigste Mittel niht versagen, dasz Recht auf ihre Sprache, | \chrankenlos proklamiert werden ; das würde zu den un aublihsten | Polen vorzuschlagen, wie sie sich nicht gescheut habe, eine Snteignungs- ‘ mit der man sich mit den eigenen Angehörigen verständigen | Konsequenzen führen, das Deutsche könnte dann niht als Gerihts- | vorlage vorzuschlagen. Der Abg. Payer wollte Schlimmes verhüten ; eix

2 20 09 09 99 29 S 2° 29

es 14,40 15,00 60 8 _ 14,70 15,33

E «1 b u s 15,80 | 15,80 | 1620 | 1820 E n e E S 15,00 15,00 — _ / 165,80 15,80 Eús t y D :

E L 16,40 16,40 16,60 16,60 | 17,00 17,10 30 16,77 16, » 3. shlagen sie ihren eigenen Prinzipien ins siht. Die Vereins- dann eine Vergewaltigung sein, den nichtdeutschen Abgeordneten zum | daß Preußen das Recht zu einem folchen E niht mehr hat, Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. und Verjammlungsfreiheit besteht darin, daß die Staats, Reichstage den Gebrauch ihrer Muttersprache zu verbieten. Gewiß | nachdem wir ein Reichsvereinsgeseß haben, wenn aud nur mit dem einen

s s s t der Bericht feh t. angehörigen # vereinigen und sich unter einander über ist es das Recht eines jeden Volksstammes, seine nationale Eigenart aragraphen, der das Verbindungsverbot aufhebt. Einen §7 würd Ein liegender Stri (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nit vorgekommen ift, ein Punkt ( M8 0A LODEES I Gpalien, daß entsprethender id ihre Ziele ver eN Wautie: das ist nur möglich mit Hilfe | zu pflegen, und den Polen wird dieses Recht, wie bisher, so nde niht einmal das preußische Abdeordneteuts aniebiten:

Berlin, den 6. April 1998. Kaiserliches Statiftishes Amt. van der Borght. ‘ der Muttersprahe in Vereinen und Versammlungen. Der Grtep- auch künftig nicht genommen. Es handelt sih um folgendes: Die | das find die Liberalen im Reichstag ! Freisinnige Arbeiter haben in entwurf rihtet fih gegen die Polen. Bismar hat fich dahin olen pflegen ihre polnische Muttersprache niht nur im Dienste der ihrem Organe in Rheinland und Westfalen, der Düsseldorfer Poft,

: f Ele Nen, agt, “f M tERaRne iden R gund haltung E E Jgavern im E Fee golitiser Fu e M c una ter Weihilähe bezeichnet. ussion } Der Reichskanzler warnte den Reichstag bei der Erörterun über die awen sehr nüßlih gewesen sei. Dann verstehe niht, wesha wecke und a ampfmittel gegen die deutsche onautat. } bayerishen Landtage wurde vor den eihnachtsferien über das Deutscher Reichstag. Tul fet verger e Sil D Ma eet e vreubisbe Wablrechtsfrage vor L Uekersdreitung der Ronvetins man si hier so energisch gegen ein Glied des Staates wendet. Daß a bedarf der Staat der Ueberwachung dieser Versammlungen dur Vereinsgesey verhandelt. Damals sagte der Abg. Müller-Hof 140. Si vom 4. April 1908, Vormittags 11 Uhr Weltanschauungen teilen: in die christliche und materielle. Ich möchte | des Neiches. Jn demselben Augenblick, wo er die Kompetenz die Polen sich von Preußen losreißen wollen, eine folie | geeignete Polizeiorgane. Gewiß ist die Poltzei der Bevölkerung wegen (Rent) — keis, ih sage absihtlich Müller-Hof, niht Meiningen, . Sißung vom 4. Ap / . sagen, daß die Blockpolitik deshalb den Todeskeim in sh trägt, weil | zwishen Reih und Einzelstaaten scheidet, scheidet er nit die Torheit traue i ihnen niht zu. Er hat auf das Beispiel | da und niht umgekehrt ; aber anderseits hat doch die Polizei das | für die Linksliberalen dürfe es in der Frage keinen Zwang geben; für (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) sie unserer christlihen Auffaffung nicht Rechnung trägt und si mehr Kompetenz, die dem Staat zusteht, und die Mete die die anderer Staaten in der Muttersprahe hingewiesen. England allgemeine Recht, Versammlungen zu suchen und zu N Qigen : jeden Demokraten sei dieser Paragraph selbstverständlih ganz un- der T d steht die Fortsezung der zweiten | und mehr zur materiellen wendet. Die zwanzigjährige Karenz- | göttlihe Vorsehung getroffen hat. Der Staat arf nicht die hat an fremden Bestandteilen nur noch die Kelten; diese erheben | und zu leßterem muß auch die öglihkeit gegeben sein. „Die Gefahr | annehmbar; völlig unannehmbar wäre ein Geseß, in dem ein Auf der Tagesor nung ) g ä ¡eit [äßt si doch nit anders erklären, als daß das Bedürfnis zum | Nationen unterdrücken. er hat das christlihe PERs die christ- keinen Anspruch, ein Recht auf ihre Muttersprache zu haben ; dasselbe der Schikanierung, der Mißverständnisse tritt diesem Bedürfnis gegen- folher Paragraph an enommen ¿würde mit einer solchen ge- Beratung des Entwurfs eines Vereinsgesezes. Gebrau der Muttersprache allseitig und auch von den Mehrheits- | liche Weltanshauun zu wahren, dagegen ist dieser Paragraph ein gilt von den fremden Bestandteilen in Greis, Die Kern- | über durhaus zurü. enn Preußen geshihtlich den Beruf be- hässigen aufreizenden estimmung, die einen der heili„sten un- Ueber den Beginn der Sigung is in der vorgestrigen teien anerkannt wird. Sie müssen uns erst noch beweisen, daß die | eklatanter Faustshlag. Was in hundert Jahren nicht erreicht frage ist aber, ob in einem Staat eine ationalität ein Inter- | kommen hat, die deutsche Wacht im Osten zu halten, und si als antastbaren Gründe der Demokratie verlege ; diesen Grundsatz dürften Nummer d. Bl. berichtet worden. Gründe hierfür nah 20 Jahren nicht mehr maßgebend wären. [ worden ift, wollen Sie in 20 Jahren erreihen? Mit kleinlichen effse hat, ihre Muttersprache ge chüßt zu sehen. Fn der Schweiz | treue Hüterin deutsher Kultur in den Osftmarken bewiesen | die“ Liberalen nit preisgeben. Und nun der Abg. Müller-Meis- rst Nadziwill (Pole): Der Bericht der Kommission hat Vorschläge, die nicht ernst genommen werden können, ent- Polizeimaßregeln wollen Sie eine elementare Volksbewegung unter- ist die Frage der Muttersprahe im Sinne der reiheit gelt, hat, so haben alle anderen Deutschen alle Ursache, Preußen ningen als Mitglied des Reichstags ! (Zwishenruf des Abg. Ou eas t \ en, weltbewegenden Argumente der | sprehen doch nicht der Würde der Beschlußfassung. Der | drücken, Sie wollen eine Nation unterdrücken, die zu den Kultur- Debor der Block bestand, ist der Bundesrat mit einer derartigen | dafür dankbar zu fein. Es wäre nun sehr die Frage, ob Müller - Meiningen : Fälshungen, Sie find shöôn hereingefallen f} Lfentli z Di que H us Kürze "us Dürftigkeit ab- | Reichskanzler hat bei der Einbringung der Gnteignungê- | nationen Europas gehört? Mit welhem Ret wollen Sie aber Vorlage nicht an uns herangetreten. Wir haben es lets argelehnt, ein anderer Staat sfolhe Erfolge wie Preußen auf diesem Wollen Sie Ihre Grundsäße nicht verleugnen, so müssen Sie dem

a p Eiaunes ereegenb sein würde, wenn nicht die | vorlage die ungeheure Gefahr dargestellt, in der sich der | gerade den Polen versagen, was den Masuren und Litauern die tuttersprahe zu beschränken; ich verweise z. B. auf | Gebiet errungen hätte. Auch die Fehler, die da gemaht worden | Beispiel des Abg. Gothein folgen und erklären: wir können uns fran de ü üt den Et eweihten ofen zu Tage läge. | preußishe Staat befände, eine Gefahr, die eine Naeh gewährt wird? Sie maten sich dadur geradezu lächerlich. die Regelung der Sprachenfrage im Bürgerlichen Gesetzbuch. nd, find entshuldbar wegen der ungeheuren Schwierigkeit der unmöglih für diesen § 7 entscheiden. Meine Fraktion wird selbst- Vergessen Sie nit, daß ‘iese Bestimmung die die Rechtélage auf | unabweislih mae. Die Zahlen, die er im Abgeordnetenhause vor- e E E r t igs A 4 Tâtbe Tae O loun BRG deres dite Ea R. 4 urs nten, E D, cem Fusga e; gegen f a cine alen n Statt de de cie Berlreaegen enttal 7 stimmen, aber für den Zusagantrag, der

j u h ä Üi ter im Hause vorwerfen, daß er ächerlih macht. e werden Î n unre ul, wle es Hier ge]chieht. e ment zu ' / - e 20 Jahre hinaus festlegt, im leßten Augenblick gefaßt und mit einer gebraht hat, waren durchaus irrig und längst überholt. Ich lege auf Ei Ï G i “bee ars Get leit werden, Las, e Dia: N Bevöiteritia 1 d E i E Be E Ga, N l ¿

5 ; as Sie mit diesem Paragraphen bezwecken. Die niht darunter, daß man einer ation den Gebrau | säumt werden dar le ostmärkische g ift erfreu yer olfsp.) r können den § 7 nur Nürze und SYnelligkeit in der Kommisfion ora lliert nd, ange, | den Tisch des Hauses eine kleine S Per e E 8, a isch ves König e haben uns versprochen, da ie unsere Nationalität r Muttersprahe erschwert. Die Staatsautorität besteht dankbar, daß dieses Geseß ihr einen Schuß im § 7 ge- | im Busamucenticna mit den übrigen Para raphen würdigen. pw gt ae il ti ß m Cb S “etuat nil ga E i E abet die Brest Sre Ae R Hut suchen Sie ns der Hedien git Hilfe einer Wi der Anerkennung des gleichen Rechtes für alle. Die | währen will. In der Kommission haben die polnfschen Vertreter die | Tun wir dies, dann kommen wir zu der Meinung, daß wir R R redet Sg 1d Mina G | gee Beine Se mnd che vente Koi M Tetit: | Pee, de dec an einge Nation urt tas Verhet be E gt j laffen Be virfen nid prgefen, dab | SegrtD oge ofe eroinisde beberie S ltnglimmen abe | dn 8 wollen Der Qui L fo fait e O iteN

; : ührt, | eins- und Versammlungsreht einer Nation dur da erbo | ußer aht zu laffen. ir dürfen ergeffen, nt; ; esen, daß vor E "a it E da “e Pf Acgieiee Lie Mage: Waar S *Schlahfoleetanzler V E Bacers O Muttersprache {Urs 2 machen. Die Regierung mag ja das Auslande Millionen eutsher wohnen, und wir hätten das leb- | der polnischen Presse haben sie uns nicht vorlegen können; sie | zwei Jahren kein Mensch an ihn * gedaht hat. In feiner jeyigen:

kann. Wenn die Liberalen das ley nicht wollen, so sprache, als Armee)prachhe unbedingt statuiert werden; es würde Standpunkt, den der Abg. Gothein strikte abgelehnt hat. Ich meine,