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wir brauchen, um dem Verständnisse des deutschen National- gefühls entsprehende Einrichtungen zu schaffen. «
Schließlich wurde der Geseßentwurf mit den oben bezeich neten Aenderungen von angenommen.
einer sehr großen Stimmenmehrheit | | Seite, weder nach innen noch nach außen, ausreichen würden,
Am 17. d. M. kam das E au im Herren- )
hau se zur Verhandlung. Die vorberat
ende Kommission hatte i
den Antrag gestellt, die vom Abgeordnetenhause der Regierungs- | vorlage MBtugte einleitende Bestimmung über Qweck und |
eichsfages zu beseitigen und einem andern, die
gls niß des am. Schlusse des Gesetzes eine
Redesreiheit betreffenden Zusaß veränderte Fassung im Anschluß
der preußischen Verfassung8urkunde zu geben.
Beim Beginn der Verhandlungen im Herrenhause machte |
der Kommissarius der Regierung, Geheimer Regierungs-Rath Wagener, dem Hause die nachstehende Mittheilung:
6b r Herr Minister-Präsident, welcher leider und zu seinem lebhaften en Sizung beizuwohnen, hat mich ausdrücklich beauftragt,
amens der Königlichen Stagats- Regierung die Erklärung ab- zugeben, daß diese den größten Werth darauf legen müsse, das Zustandekommen des vorliegenden Geseßes weder verzögert, noch ungewiß gemacht zu schen, und daß sie deshalb dringend wünsche, daß das Gescß \o angenommen werde, wie es aus den Berathungen des Abgeordnetenhauses her- vorgegangen ift.
Die Königliche Staatsregierung erkennt dabei gern und mit Dank an, nicht allein, daß die Kommisfion bei thren ab- weichenden Beschlüssen von den wohlwollendsten Absichten ge- leitet ist, sondern daß an und für sich diese Abweichungen auch unbedenklih als Verbesserungen im Sinne der Regierung be- trachtet werden dürfen.
So wie die Dinge aber liegen und Angesichts der jetzigen politischen Verhältnisse erscheinen die Abweichungen gegenüber dem großen Zwecke als durchaus untergeordneter Natur und feinenfalls von dem Gewidthte , um deswillen die Gefahr eines möglichen Nichtzustandekommens des He zu Übernehmen.
Ich darf ausdrücklich aussprechen, daß das Nichtzustande-
an die bezügliche Bestimmung |
edauern dur Unwohlsein verhindert ist, der heuti- |
| Gestalt,
kommen des Gesetzes und folgeweise des Norddeutschen Bundes sowohl die deutsche als die europäische Politik der Königlichen Staats-Regierung ln bedenfkliher Weise durhkreuzen würde, und daß bloße Verträge und Militair-Conventionen nach keiner
den beabsichtigten deutschen Reichstag in seiner nationalen Be- deutung zu erseßen,
Die Königliche Staats-Regierung glaubt insbesondere die- sem Hohen Hause gegenüber sich der Hoffnung hingeben zu dürfen, daß dasselbe nah wie vor der Leitung unserer aus- wartigen Politik sein volles Vertrauen entgegenbringen und um deswillen auch geneigt sein werde, die Auswahl der Mittel ‘und Wege in diesem Sinne zu würdigen. «
Obgleich nun im Laufe der Verhandlungen im Hause mancherlei Bedenken laut wurden, nicht nur gegen die Beschlüsse Des Abgeordnetenhauses, sondern au gegen das vorliegende Wahlgeseß selber, — so war doch die patriotische Rücksichtnahme auf dic wohl begründeten Wünsche der Staatsregierung für die Entschlüsse des Herrenhauses entscheidend, und es wurde das Wahlgesetz für den Reichstag des Norddeutschen Bundes in der wie dasselbe aus den Berathungen des Abgeordneten- hauses hervorgegangen war, und zwar im Ganzen, ohne irgend eine Beschlußfassung über die einzelnen Bestimmungen, mit großer Mehrheit angenommen,
Uebrigens faßte nach dem Antrage der Kommission das Haus nachträglich noch den Beschluß: »die Königliche Staats- Regierung aufzufordern, bei Bereinbarung der Verfassung für den Norddeutschen Bund TUrsorge zu treffen, die Bedenken, welche die Anwendung des allgemeinen gleichen Stimm- rets zur Bildung der künftigen Bundesvertretung hervor- rufen würde, durch eine anderweitige Zusammenseßung dersel- ben zu beseitigen und in der Beziehung in Betracht zu ziehen, in wiefern dies durch dic Wahl von der Hälfte der Abgeord- neten durch die Höchstbesteuerten der Wahlkreise, so wie dadurch zu erreichen sein möchte, daß dem Abgeordnetenhause ein Stag- tenhaus, ähnlich dem durch den Verfassungs-Entwurf vom 26. Mai 1849 vorgesehenen, zur Seite geseßt wird. « (Prov. Corr.)
fei a0B Es
Deffentliche
r Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Le AVTLe T
Der Arbeiter Carl Graudenz aus Berlin, ctwa 40 Jahr alt, 9 Fuß 2 Zoll groß, welcher etwas krumm geht und bucklich is, mit einem schwarzen kurzen Tuchrock mit grünem Kragen, s{hwarzen Bein- kÉleidern und Wintermügze bekleidet, hat zwischen Pasewalk und Prenz- lau einen Knaben von etwa 62 Jahr entführt, um ihn wahrscheinlich zum Betteln zu benußten.
Der Knabe hat sich wieder eingefunden. ist nicht zu ermitteln gewesen.
Alle Civil- und Militair-Behörden werden ersucht, auf den Grau- denz, gegen welchen auf Grund des §: 205 des Strafgesebbuches die Voruntersuchung eingeleitet und die Verhaftung beschlossen worden, zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle zu verhaften und an uns abzuliefern.
Prenzlau, den 10. September 1866.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Der Untersuchungsrichter.
Der Graudenz aber
HSandels-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.
Unter Nr. 747
Handlung, Firma Barthol u. Co. und als deren Jnhaber die Buchhändler Carl Gottlieb Barthol und
Carl Ludivig Leopold Anton Heymann, jeßt Heymons genannt, ver- |
merft stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Die Handelsgesellschaft ist enseitt
lieb Barthol zu Berlin, veränderter Ls fort. Dieselbe ist Firmen-Registers Übertragen.
l Barthol u. Co. y (jebiges Geschäftslokal Markgrafenstr. Nr. 51) eingetragen.
Die unter Nr. 2182 des Firmen - Registers eingetragene hiesige |
Firma j Gustav Mat, : Inhaber: Kaufmann Albert Ludwig Gustav Mat, ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelö\ch{t.
Firma
unseres Gesellschafts-Registers , woselbst die hiesige |
5 i î durch gegenseitige Uebereinkunft | aufgelöst. Der frühere Gesellschafter, Buchhändler Carl Gott- | sest das Handelsgeschäft unter un- ! nah Nr. 4691 des |
Unter Nr. 4691 des Firmen - Registers is heut der Buchhändler Carl Gottlieb Barthol zu Berlin als Tnhaber der Handlung /, Firma |
Die untex Nr. 4380 des Fixmen-Registers eingetragene hiesige |
H. Hirsch{feld , Inhaber: Kaufmann Hermann Hirschfeld , ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht. R} Die unter Nr. 257 des Gesellschafts-Registers eingetragene hiesige Handelsgesellschaft, Firma C. Herold u. Co., ist durch gegenseitige Uebereinkunft der bisherigen Gesellschafter, Kauf- leute Robert Eduard Wiener und Johann Christoph Kindermann, aufgelöst und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht. Zum alleinigen Liquidator ist von den früheren Gesellschaftern der Kaufmann Robert Eduard Wiener zu Berlin ernannt. Unter Nr. 1284 des Gesellschafts - Registers ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : : Die Eigenschaft des Kaufmanns Carl Rudolf Oscar Kohn als Liquidator der aufgelösten Handelsgesellschaft Kohn u. Feuerstock ist erloschen. Unter Nr. 462 des Gesellschafts-Registers ist zufolge heutiger Ver-
| fügung eingetragen :
Die Eigenschaft des „Kaufmanns Jsaac Louis Toczek als Liquidator der aufgelösten Handelsgesellschaft Toczek u. Fischel
ist erloschen. S der Frau Leo, Anna Sophie, gebornen Leo, für die biesige Handlung, Firma ; Philipp Leo, ertheilte Profura if erloschen Und zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 629 im Prokuren-Register gelöscht. Verlin, den 18. September 1866. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
el Kaufmann August Julius Guttowskfy zu Tilsit hat für seine Che mit Wilhelmine Leopoldine Antonie geb. Keßler die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Das gegenwärtige und zukünftige Vermögen der Ehefrau joll die Natur des Vorbehaltenen
L T geiragen in unserm Register zur Eintragung der Aussch{[ie-
ung_ der Gütergemeinschaft unter Nr. 57 zufol e Verfügung vom 14, September 1866 an demselben Tage, i ite Tilsit, den 14, September 1866.
Königliches Kreisgericht. T, Abtheilung. Unter Nr. 278 unseres Firmen-Registers ist der Kaufmann Friedrich Wilhelm Räther zu Tilsit, Ort der N: Tilsit, Firma: »F. W, Räther«
; zufolge Verfügung vom 14. September 1866 an demselben Tage ein-
Firma:
fugniß, die ne eben E ie dde a beiden Gesellschaftérinnen, ‘age und zwar einer jeden für \sich allein zu. — ;
gea S it, den 14. September 1866. y ingetragen zufolge Verfügung vom 17. September 1866 am Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. j M gO (7 Gade na j j j i) Nr 987 sts Ftn atr roich, 17. Septembe „d i
In das Firmenregister ist heute su Nr. 287 die Firma J. Philipp : Königliche Kreisgerichts-Deputation. in Wolgast, Jnhaber der Kaufmann Joseph Philipp daselbst, zufolge / Verfügung vom 11. d. M. eingetragen. | Greifswald, den 11. September 1866. :
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Jn unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf- hebung der chelichen Gütergemeinschaft ijt beute eingetragen “unter Nr. 109, daß die Frau Marie Salamonsfa geb. Moral zu Posen in Folge der Konkurs-Eröffnung Uber das Vermögen ihres Ehemannes, des Kaufmanns David Salamonski zu Posen, die bisher in ihrer Ehe bestandenen Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes durch gerichtliche Erklärung vom 30, August 1866 aufgehoben hate A 1 unter Nr. 110, daß der Kaufmann Stgzan Sobeski zu Posen, Jnhaber der Firma S. Sobesfki, für seine Ehe mit Josepha Krakowska durch Vertrag vom 3. September 1866 die Ge- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat. Posen, den 14. September 1866. 019 Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 104 eingetragenen
Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorlâàdungen u. dergl.
[3382] : Bektanntm Ina A In dem Konkurse über das Vermögen des Ziegelcibesißers Carl Guthshmidt zu Glindow ist zur Verhandlung und Beschlußfassung Über einen Akkord ein Termin auf | den 5. Ofkftober 1866, Vormittags 10 Uhr, : in unserem Gerichtslokal, Zimmer Nr. 1, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt worden. U E Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß geseßt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht noch ein Hypothekenreht, Yfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung Über den Akkord berehtigen. Potsdam, den 29. August 1866. : Königl. Kreisgericht. T. Abtheilung. Der Kommissar des Konkurses. G erla cch.
[3381] DetanntmaMu n q; L A In dem Gutsbesißer Eduard Fischerschen Konkurse ist in Stelle des verstorbenen Justiz-Rath Koesling der Rechts-Anwalt Lange durch Beschluß von heute zum definitiven Verwalter ernannt worden. Osterode, den 8. September 186. Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. gez. Meißten.
M. Weißler zu Myslowiß
Folgendes vermerkt worden: E S H
O Colonne 6: Der Joseph Heymann Weißler ist in das Handels-
geschäft des Kaufmann Moses Weißler als Handelsgesell-
schafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma
»M. Weißler und Sohn« bestehende Handelsgesellschaft unter
Nr. 58 des Gesellschaftsregisters cingetragen. Eingetragen
zufolge Verfügung vom 13. September 1866 am 14, Sep-
tember 1866. ¿ a
Beuthen i. O.-S., den 14. September 1866. zu
Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.
Jn unser Gesellschaftsregister is auf Grund vorschriftsmäßiger
Anmeldung sub Nr. 58 eine Handelsgesellschaft unter der Firma:
| M. Weißler und Sohn 0
zu Myslowib unter folgenden Rechtsverhältnissen cingetragen worden:
Die Gesellschafter sind:
a) der Kaufmann Moses Weißler, T i : b) der Kaufmann Joseph Heymann Weißler zu Myslowiß. Die Gesellschaft hat am 7. September 1866 begonnen. |
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht jedem der beiden
"Gesellschafter zu. i Jt 4
: ean zufolge Verfügung vom 13, September 1866 am
14. September 1866. N
| V ien i, O.-S,j den 14. September 1866.
Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.
In unser Firmenregister ist E 4: 679 die Firma:
M -_— Jacob Wol 7
u _Chorzow und als deren Jnhaver der Kaufmann Jocob Wolff
aselbst zufolge Verfügung vom 15. September 1866 heut einge-
dien Wo E , e
Beuthen i. O.-S., den 16. September 1866.
Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung,
Die in das Firmen - Register des Kreisgerichts unter Nr. 113 für
den Saamenhändler Wilhelm Berghoff hierselbst eingetragene Firma
Vilh. Berghoff ist durch Aufgabe des Geschäfts erloschen.
Svest, den 14. September 1866. Ri A
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. e) vori ' diy! Sänbüdt Michelsohn
; Br i s Kreisgerichts isi x Vermerk U. Wiener in Koma.
: Prokurenregister des Kreisgerichts is folgender V “E ( J
E E oP f) von der P Gebrüder t 1 . D B e! ag d 4 n Ry tp d 2 b ¿bi ¿ , L 8 rg
Nr. 16 Kaufmann Simon Speyer zu Hovestadt, Firma Stettiner in Königsberg...
Simon S eingetragen in das Firmenregister Nr. 46. g) von der Handlung S. Josephson Bezeichnung des Prokuristen: Moses Speyer zu Hovestadt. u. Comp. in Königsberg es, Eingetragen zufolge Verfügung vom 13. September 1866 h) von der Handlung D. Arnheim Ay am 14. September 1866. E “Dost 2 C A
(Aften über das Prokurenregister Band I. S. 48.) i) DaL R Kaufmann C. J. Faube
DCLTCLONI e c R S Cé Sp 6
\ h 3, S 1866. E,
e I, Abtheilung. k) vondem Kausmann H V / J
WBOrchOardt n Dl i, N »
Königliches Kreisgericht. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Re- Der Termin zur Prüfung dieser Forderungen ist gister E Nr. 1539. M worden der in Cöln wohnende KauUf- auf den 6. Oktober d. J. Morgens 10 Uhr, i Mann Peter Joseph Oettgen, welcher daselbst seine Handelsniederlassung in unserm Gerichts-Lokal, vor dem Kommissar, Kreiöridter SADAnE Vot als Tnhaber der Firma: »Pet. Jos. Oettgen«, anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemel- M Cöln, den 17, September 1866 det haben, in Kenntniß geseßt werden. Der Handelsgerichts-Sekretär. Sensburg, den 7. September 1866. Kanzleirath Lindlau, Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
{3380] Dora tmachun g. i L In dem Partikulier Ferdinand Fischerschen Konkurse ist an Stelle des verstorbenen Justizraths Koesling der Rechtsanwalt Lange durch Beschluß von heute zum definitiven Verwalter ernannt worden, Osterode, den 8. September 186. Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. gez. Meißen.
a0 R R a M fa i __ Der durch Beschluß vom 7, v. Mts. eingeleitete gemeine Konkurs über den Nachlaß des Gutsbesißers Max Voßberg auf Udzikau wird hiermit aufgehoben. L
Osterode, den 17. Sevtember 1866.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Detannrtmasnung L In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmann Max Hey- mann von hier, sind nachträglich folgende Forderungen angemeldet :
[3377]
a) vom Kaufmann S. Silberstein sz
in Königsberg . 54 Thlr. b) vom Kaufmann D. Aron daselbsst|t 19 » c) von der Handlung Salomon
Michaelis jun. in Berlin 4 d) von der Handlung H. Curgel
u. Comp. in Hamburg
und
— »
10 Sgr. — Pf. r
»
»
— In das Handels- (Gesellschafts-) Register des unterzeichneten Ge- ichts ist unter Nr. 47 folgende Eintragung bewirkt: 5 Firma der Gesellschaft : Geschwister Lipfken. S Gesellschaft : Mülheim a. d. Ruhr. Die Gesellschafter sind: a) Fräulein Maria Lipken, b) Fräulein Amalie Lipken, i beide zu Mülheim a. d. Ruhr. Die Gesellschaft hat am 15. September 1866 begonnen.
3383 / : i au l a dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Max
Heymann zu Sensburg ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über
inen Akkord Termin j :
L anr Bea 4. Oktober c. Nachmittags 3 Uhr,
vor dem unterzeichneten Kommissar im Rathhause anberaumt wor-
den. Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kennt- niß geseßt, daß alle fesigestelten M erigen der L \forveit fie dieselben weder ein Vorrecht , noch in. Hypothekenrecht; Pfandrecht oder andercs Absonderungsrecht in Anspruch genommen.
Die Be-