1866 / 289 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Minister fordert dann noch einige außerordentliche Kredite zur Verbesserung der Vertheidigungsanstalten für Amsterdam.

Belgien. Brüssel, 27. November. Die Zweite Kam- mer fährt fort, sich mit dem Budget zu beschäftigen. Die Theilnahme der Mitglieder war heute so gering, daß die Ab- stimmung über verschiedene Naturalisations-Anträge ausgeseßt werden mußte. Ein Königliches Dekret vom 25. November giebt die Einführung von Rindvich aus dem Zollvereine

wieder frei.

Spanien. Madrid, 27. November. Die »Epoca« ver- sichert, daß die Königin Jsabella am ersten Ee nach Lissabon reisen und am achten nah Madrid zurückkehren werde. Marschall Narvaez wird die Königin begleiten.

Griecheulaud. Einem der » Triester Ztg.« vom 26. er. mitgetheilten Privat - Telegramm aus Gee vom 23. zufolge find die Jusurgenten in Creta in zwei Gefechten, bei Kisamos und bei Malevyzi , Sieger geblieben. Ibrahim Pascha sei ge- fallen ; der Anführer der Albanesen , Deli Hussein , shwer ver- wundet. Dem Dampfer »Panhellenium« i} es abermals ge- dungen , 700 Freiwillige , darunter 250 Garibaldianer , unter hem griechischen Oberstlieutenant Bysandio, von der Insel Paros ler in Creta ans Land zu seßen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 24. No- vember. (H. N.) Der König hat seine Eingang dazu ge- geben, eine Auswahl der Königlichen Zeughaus - Sammlung nach der Weltausstellung in Paris zu senden, um dadurch in passender Weise bei dieser Gelegenheit das Land auch in dieser Richtung zu repräsentiren.

Dánemark. Kopenhagen, 26. November. Das Ge- seß, betreffend die Aussteuer und Mitgift der Prinzessin Da g- mar, wurde in heutiger Folkething-Sißung auch in der A Behandlung ohne jede Diskussion erledigt. Darauf am zur ersten Behandlung das Geseß , betreffend die Leitung der kommunalen Angelegenheiten in den kleinen Städten.

Nachdem die große Militair-Kommission ihre Aus8arbei- tungen eines Planes für die Heeresorganisation beendet hatte, rwoar dieselbe gestern zur Audienz bei Sr. Majestät dem König auf dem Schlosse Christiansburg.

Amerika. Aus New-York wird vom 17. d. berichtet : Kaiser Maximilian hat am 1. November Vera-Cruz’ ver- lassen und ist nah der Hauptstadt zurückgekehrt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen - Büreau.

Wien, Donnerstag, 29. November, Vormittags. Das heutige »Wiener Journal« erklärt alle Gerüchte von Truppen- Konzentrirungen in Galizien als auf vollkommener Erfindung beruhend. Zu solhen Maßnahmen fehle jede Veranlassung.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 29. November. Dem in der gestrigen (33sten) Sißung des Abgeordnetenhauses bei der Vorlage Über Besoldungs- Verbesserungen von dem Regierungs - Kommissar, Geheimen Ober-Finanz-Rath lle, gehaltenen Vortrage entnehmen wir nach- stehende thatsächliche Mittheilungen: Die Besoldungsverbesserungen, bemerkte derselbe, für 1867 betragen für Unter -Beamte 980,000, e höhere Beamte 50,200 Thlr. Am 29. November 1855 wurde von

em Abgeordneten v. Kleist-Tychow der Antrag gestellt, die Regierung zu ersuchen, den Nothstand der niederen Beamten und die Mittel zur Ab- hülfe desselben in Erwägung zu ziehen. Er wurde der Budget-Kom- mission überwiesen, die bei dem Etat für 1856 untersuchen sollte, ob disponible Fonds für jenen Zweck vorhanden seien. Sie waren nicht vorhanden, und man begnügte sich damit, der Aera, den Antrag zur Berüctsichtigung zu überweisen. Sie is nun seit 1856 eifrig be- müht gewesen, das wirkliche Bedürfniß festzustellen und Mittel aus- findig zu machen zur Befriedigung desselben. Im Dezember 1856 legte sie eine Denkschrift vor, in der als dringende Bedürfnisse nachgewiesen wurden: 1) die Wiederherstellung der dreijährigen Prä- E in der Armee, wozu 800,000 Thlr. und 2) die Verbesserung er Besoldung der Beamten bis zu den Räthen 4. Klasse und der Subaltern-Offiziere, wozu 3,280,000 Thlr. erforderlich waren, also im Ganzen 4,080,000 Thlr. Da aber auch im Jahre. 1857 keine Mittel disponibel waren, legte die Regierung drei Geseßentwürfe vor: 1) eine neue Gebäudesteuer mit einem Ertrage von 1,390,000 Thlr.; 2) eine Veränderung in der Gewerbesteuer mit einem Mehr- Ertrage von 000,000 Thlrn., und 3) ce Erhöhung des Salzpreises mit einem Mehr-Ertrage von 2,090,000 Thlr. , wodurch- im Ganzen

eine Mehreinnahme von 4,080,000 Thlr. erreicht worden wäre. Dies, Geseßentwürfe fanden jedo keine günstige Aufnahme, und man ye, wies die Regierung auf die voraussichtlichen Mehreinnahmen aus den bestehenden Steuern. Die Gesêße wurden denn auch in beiden Häusern des Landtages abgelehnt. Mit dem Etat von 1858 {lu die erun wiederum eine Verbesserung des Einkommens de, Unterbeamten im Betrage von 640/490 Thlrn. vor, die auch he, willigt wurde. Zu Jahre 1859 wurde eine neue Nachweisung yor. gelegt und 1,132,945 Thlr. zu Besoldungsverbesserungen ausgeseßt theils für Unterbeamte bei den Ministerien, theils für Subaltery. beamte und Mitglieder der Lokalbehörden. Auch diese Summe wurde bewilligt. Jm Jahre 1860 gestatteten es die Verhältnisse nit mit den Gehaltsverbesserungen fortzufahren. Tm Jahre 1861 wurden 225/000 Thlr. zu Gehaltsverbesserungen bewilligt, und zwar für die Mitglieder der Provinzial-Behörden. Jm Jahre 1863 wurden füy die Räthe in den Ministerien und einzelne andere Beamte 54,000 Thaler ausgeseßt und in der Budget-Kommission bewilligt. Neben diesen allgemeinen On sind auch noch bei den Spezial Etats einzelne Gehaltsaufbesserungen vorgenommen, #o daß si die Gesammtsumme überhaupt auf circa 2,500,000 Thale beläuft. Hierbei wurden hauptsächlih die Unterbeamten hig zu den Räthen 2. und 3. Klasse berücksichtigt; jeßt nun handelt es sh arum, auch die Besoldung einiger A und höchsten Beamten uy verbessern. Es kommt hierbei darauf an, das Einkommen diese Beamten so zu fixiren, daß sie in den Stand geseßt werden, die Pflich: ten zu erfüllen, welchen sie sich nah ihrer Stellung im Leben und in der Gesellschaft nicht Ls können und dürfen. Es sind hierbei im Ganzeñ ausgeseßt 50/200 Thlr. ; hierunter für die Staatsminister 18,000 Thlr. Die Staatsminister beziehen nämlich jeßt ein Gehalt von 10,000 Thlrn. neben freier Wohnung; dies soll erhöht werden auf 12/000 Thlr. neben freier Wohnung. Daß dies nöthig ist, können Sie dar aus ersehen, daß das Gehalt der Minister schon vor dem Jahre 1824 12/000 Thlr. betragen hat und erst vom Jahre 1825 ab vermindert worden ist. Sie hatten nämlich vor 1824 freie Wohnung, mußten aber nun für diese eine Miethsentschädigung von 1200 Thlr. zahlen; später wurde ihnen die freie Wohnung wieder bewilligt , das Gehalt aber auf 10,000 Thlr. herabgeseßt. Für die Direktoren in den Mi- nisterien sind nun On von 500 resp. 300 Thlr. in Aussicht E v wozu 10,900 Thlr. erforderlich sind. Das Gehalt dieser Beamten betrug vor 1824 {hon 5000 Thlr., wurde aber später 4550 Thlr. und noch später auf 4000 Thlr. herabge seßt, wie es noch heute steht. Es is nun jeßt die Absicht vorhanden, dasselbe niht einmal wieder auf den Betrag von 1824 zu erhöhen, sondern nur auf 4500 Thlr. Es sind ferner aus- geseht: für Gehaltsverbesserungen der Oberpräsidenten 8000 Thlr., der Regierungspräsidenten 8500 Thlr. der Regierungs - Vicepräsidenten

auf

9600 Thlr., da das Gehalt der Oberpräsidenten von 6000 auf 7000, i

das der Regierungspräsidenten von 3500 auf 4000, das der Vice Präsidenten von 2800 auf 3500 Thlr. ohne freie Wohnung erhöht werden soll.

Für die Gehaltsverbesserung der Unterbeamten sind in diesem Jahre ausgeseßt worden 950,000 Thlr. Der Gesammtbedarf beträgt allerdings 1,298,394 Thlr. Da aber für dieses Jahr nicht so viel Geld disponibel war, soll die Gehaltserhöhung A Beamten erst mit dem 1. April k. J. erfolgen. Die Besoldungen sind reichlich bemessen und erhöht worden, durchschnittlich um 50 Thlr. Für das Finanz-Ministe- rium sollen hiernach mehr gewährt werden 350,8024 Thlr. für die große Zahl der Steuerbeamten ; für das Handels-Ministerium 461,870

Thaler für die große Zahl der Post-, Telegraphen- und Eisenbahn- |

Beamten; für das Justiz - Ministerium 191,730 Thlr. für die große Zahl der Justiz - Unterbeamten; für das Ministerium des Jnnern 249/989 Thlx. hauptsächlich für Polizeibeamte und die Beamten an den Strafanstalten. Die übrigen Ausgaben vertheilen sich auf die anderen Ministerien.

Das offizielle »Wochenblatt für das Herzogthum Lauenburg« enthält in seiner 42. Nr. eine Bekanntmachung, be- treffend Vergütung von Marsch-Beköstigung und Marsch- Gourage für die Truppen des IX. Armee-Corps und in der 43. das Wehrpflichtgeseß für das Herzogthum Lauen- burg, datirt vom 21. November cer.

Königliche Zchuuspizle.

&reifag, 30. November. Jm Opernhause. (204te Vor- stellung.) Fra Diavolo, oder: Das Gasthaus zu Terracina. Oper in 3 Abtheilungen. Musik von Auber. Zerline: Fr. Lucca. Fra Diavolo: Hr. Niemann.

Extra-Preise.

Im Schauspielhause. (230sste Abonnements - Vorstellung.) Egmont. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Goethe. Mutjik von L. van Beethoven. :

Mittel-Preise. stell Sonnabend, 1. Dezember. Im Opernhause.

elluug.

Im Schauspielhause. 7231. Abonnements - Vorstellung.) Die Frau in Weiß, Drama in 5 Akten mit freier Benußung des Romans von Wilkie Collins, von Charlotte Birch-Pfeiffer.

Mittel - Preise.

Keine Vor-

Handlung, Firma

| und als deren Jnhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Deutsch- mann verinerfkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen :

4 Carl Wilhelm Ludwig - Handlung, Firma:

eingetragen.

" bekannt gemacht, daß für das Kalenderjahr 1 | der Unia Ungen a bei uns angemeldeten Firmen, Handels8gesell- " haften un 1

E die Berliner Börsen-Zeitung und

| lung bewirkt werden wird. ird | i

| führt für den diesseitigen engeren Gerichtsbezirk und für die Gerich

| bezirke der Kreisgerichts - Kommissionen zu Mittenwalde, Charlotten- \ burg, Köpenick,

| shäfte werden im Geschäftsjahr 1867 von

| werden. [und Freitag von Vormittags 11 bis 1 Uhr in unserem Ge- | rihtshause hier Zimmerstraße Nr. 25 zur Auf- und Annahme von È M anwesend sein.

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Telegraphizehe Witteraungüheriehte.

e ¿i A Baro- Beobachtungszelt. j Gia

Paris. Stunde Ort. Linien.

Tempe- ratur. Réau-

mur.

Allgemeine Himmels- ansicht.

Wind. | j

E

Auswärtige Stationen. 29. November.

“5,1 188W., 7

Mrgs. | Paris .….... t 5,1 |88W,, s. sehw.

Brüssel ... Haparanda. Helsingfors Petersburg. E Riga —— Lifan S | Moskau Stockholm .

sehr bewölkt. bedeckt.

339,3 337,3 S0., s. schw.

WWWWWWWW

SSW., s.schwach. |fast heiter. Gestern Schnee. Nordlicht.

| Max. —0,8. Min. —á,9. heiter.

Skudesnäs . Gröningen . Helder...

Hernoesand Christians Flensburg .

0., frisch.

bede bewölkt.

Windstille. SSW., frisch.

E E s N

Baro- | Tempe- meter. | ratur. Paris. | Réau- Linien. | mur.

Beobachtungszeit.

Stunde | Ort.

Allgemeine Himmels- ansicht.

Wind.

Freuepieche Station 29. November.

340,5 3,9 |NO., still,

341,0 3,3 |N., s. schw.

340,7 1,0 |NW., schwach.

339,4 |— 0,3 |NW., schwach. |bewölkt.

340,6 2,4 |[80., schwach. Nebel.

341,9 0,8 |NNW., schwach. | bedeckt, Nebel.

339,3 1,4 |N0., schw. bezogen, Nebel, Nehis. Reg., gst. Schnee u. Reg. trübe, Reif. heiter.

bed., Nebel.

trübe.

trübe, Nebel. trübe.

bewölkt, neblig.

«| Memel.….. Königsberg Danzig

trübe.

bedeckt.

bedeckt, Nachts Schnee.

339,0 339,1 337,1 335,3 338,2 331,5 335,2

NW,, still, N., schw. W., mässig. NO., s. schw. NW., schw. NO0., schwach. 0., schwach.

Breslau Cöln

Ratibor... Tre r

Deffentlicher Anzeiger.

Handels-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin Unter Nr. 1288 unseres Firmen - Registers, woselbst die hiesige

Wilh. Deutschmann,

Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte nah dem am 4. März 1866 erfolgten Tode des Kaufmanns Friedrich Wil- elm Deutschmann auf den Sohn desselben, den Kaufmann Sarl Wilhelm Ludwig Deutschmann zu Berlin übergegan- gen. Die Firma ist nach Nr. 4738 des Firmen - Registers

Übertragen. | Unter Nr. 4738 des Firmen - Registers ist heut der Kaufmann eutschmann zu Berlin als Jnhaber der

Wilh. Deutschmann, (jeßiges Geschäftslokal: Königs8graben Nr. 15)

Die Gesellschafter der hierselb| unter der Firma : Gebr. Friedmann u. Cohn, ene San jeßiges Geschäftslokal: Königsgraben y

i, am 1. obi be 1866 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind:

die Kaufleute : 1) Bernhard Friedmann, 2) Heinrih Friedmann, 3) Joseph Cohn, j sämmtlich zu Berlin. ; : Dies ist in das Gefellschafts-Register des unterzeichneten Gerichts

l unter Nr. 1972 zufolge Verfügung vom 28. November 1866 am selben Tage eingetragen.

Berlin, den 28. November 1866. Ls Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. ——

Jn Gemäßheit des Art. 14 des S lieu

reußischen Staats-Anzeiger, durch durch die Bank- und Handels8-Zeis- Das Handels-Register wird bei uns ger

Prokuren durch den

rebbin, Zossen und Königs-Wusterhausen.

Di ie Führung des Handels-Registers sich beziehenden Ge-

e N \ M M Kreisgerichtsrath

Kahle unter Mitwirkung des Kreisgerichtssecretairs Wolff bearbeitet Der genannte Richterkommissar wird an jedem Dienstag

Die bloße Anmeldung von Firmen und Prokuren, und die Zeich-_

| nung der Firmen und Unterschriften kann nach F. 1, Absaß 1 der

inisterial-Jnstruction vom 12. Dezember 1861 auch bei den vorge-

nannten Gerichts-Kommissionen erfolgen.

Berlin, den 20. November 1866. A h Königliches Kreisgericht. Erste (Civil-) Abtheilung.

Das unterzeichnete Gericht wird die Eintragungen in das Hans- dels-Register e das Kalenderjahr 1867 durch cinmalige Einrückung 2 in den Preußischen Staats-Anzeiger,

2 2 n Anzeiger des Amtblatts der Königlichen Regierung zu ettin/ :

3) in das Kreisblatt des Naugardter Kreises, bekannt machen. -

Die auf die Führung des Haundels-Registers sich beziehenden Ge- schäfte sind für das Kalenderjahr 1867 bei dem hiesigen Kreisgericht dem Kreisrichter Hering unter Mitwirkung des Kanzlei - Direktors Schmidt übertragen worden.

_ Naugard, 24. November 1866. : Königliches Kreisgericht.

= In unser Gesellschafts-Register ist eingetragen: :Nr. 12. Firma oer Gesellschaft: Ernst u. Co,, Siß der Gesellschaft: Swinemünde. Rechtsverhältnisse : die Gesellschafter sind : 1) der Kaufmann Carl Ernst zu Swinemünde, 2) der Rentier Paul Heinrich Kreßmann zu Stettin. Die Gesellschast besteht seit dem 1. Oktober 1866. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. November am 24. November 1866. Swinemünde, den 24. November 1866. : : Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Konkurse, Subhastatiouen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

A E Es er bisherige einstweilige Verwalter der Kaufmann Heinrich Felskauschen Konkursmasse, Kaufmann Otto Zimmermann, is zum definitiven Verwalter der Masse ernannt worden. Marggrabowa, 28. November 1866. : Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

[4484] Bekanntmachung. În dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Liebig zu Liegniß is zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen Akkord Termin : : auf den 6. Dezember d. J., Vormittags 95 Uhr/ in unserm Gerichtslokale, Johannisstraße Nr. 1, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt worden. Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesebt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenreht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen. Liegniß, den 22. November 1866. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Der Kommissar des Konkurses. Sachse.

[4494] A R S Vorladung. e Die Handlung Ed. Nitsche hierselb hat wider den Rittmeister M. von Knoblauch, welcher zuleßt in Potsdam gestanden, aus dem von dem Leßteren auf Arnold v. Knoblauch unterm 1. Juni 1566 ezogenen Prima-Wechsel, zahlbar drei Monate a dato, auf Zahlung er darin verschriebenen Summe von 1000 Thlr. nebst 6 pCt. Zinsen seit dem 1. September 1866, 4 Thlr. 5 Sgr. * rotestkosten und 5 pCt. Provision mit 3 Thlr. 10 Sgr. die Wechselklage angestrengt. _- Die Klage is eingeleitet und da der jeßige Aufenthalt des Ritt-