1931 / 107 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 09 May 1931 18:00:01 GMT) scan diff

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seinen Anlagen ist auf der ‘Veshäfts-

stelle zur Einsicht der Beteiligten

niedergelegt. Amtsgericht Beuthen, O. S.

Beuthen, O. S. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kausmanns Paul Milowski in Beuthen O./S., Gr. Blottuitzastraße 2, Jnhabers der s Paul Milowski in Beuthen O./S., ist am 4. Mai 1931, 17 Uhr 30 Minuten, das Vergleichsverfahren Zur S des Konkurses eröff- net worden. er ‘Bankier Hugo See- mann in Beuthen O./S., 1hnhof- straße 32, ist zur Vertrauensperjon er- nannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf deu 3. Juni 1931, 94 Uhr, vor dem

12705]

unterzeihneten Gericht im Zim- mer 25 des Zivilgerihtsgebäudes (im Stadtpark) anberaumt. Der An-

trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge- \chäftsstelle zur Einsicht der Betéiligtez niedergelegt. L Amtsgericht Beuthen O./S.

Eotirop. Beschluß. [12706] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jakob Skurnik in Bottrop, Horfter

Straße 2, des alleinigen Fnhabers der Firma Möbelhaus Heimberg in Bot- trop, daselbst, wird heute um 11 Uhr 57 Minuten vormittags das Ver- gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens- person wird der Bankdirektor a. D. Karl Scherer, Bottrop, Osterfelder Ztraße 17, bestellt. Termin zu der Ver- handlung des Vergleisvorschlags wird auf den 28. Mai 1931, 11/4 Uhr,

vox dem Amtsgericht, Zimmer 11, be- stimmt, Dex Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst feinen Anlagen und das Ergobnis feiner

weiteren Ermittlungen ist in der Ge- \häslsstelle, Zimmer 8 des Amts- gerihts zur Einsicht niedergelegt. Botrrop, den 4. Mai 1931, Das Amktsgericht,

Zzreslar, [12707] Neber das Vermögen des Kauf- nauns Herunann Arousohu in Bres- lau als Jnhaber der Firma Hermann Axonsohn in Breslau, JFunkern- straße 38—40, wird heute, am 4. Mai 1931 um 11 Uhr zur Abwendung des

Konkurses das gerichtlihe Vergleichs- verfahren eröffnet, Als Vertrauens- perjon wird der Kaufmann Erich

Bayer in Breslau, Schloßstraße 6, be- stellt. Vergleichstermin wird auf den 4. Juni 1931, vormittags 114 Uhr, an Gerichtsstelle, Museumstraße Nr. 9, 9 Stock, Zimmer Nr. 298, bestimmt. Dex Antrag auf Eröffnung des Ver- alcichäverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er- mittelungen liegt auf der Geschäftê- stelle des unterzeihneten Gerichts, Ab- teilung 41, Zimmer Nr. 314, zur Ein- sicht der Beteiligten aus. (41. V.N. 14/31.) Amtsgericht in Breslau.

GlaMbach-Rheydt. [12708] Vergleichs8verfahren. x 2a VN 3/31/7, Ucber das Vermögen 1. der Witwe Wilhelm Bierbaums, Gertrud geb. Lingen, 2. des minder- jährigen Hermann Josef Bievbaums, 3 des minderjährigen Johann Martin Bierbaums, sämtlich in Gladbach- Rheydt, Stadtteil Rheydt wohnhaft, JFnhaber der Firma Rheydter Bürsten- und Pinselfabrik Wilhelm Bierbaums zu Gladbah-Rheydt, Stadtteil Bn Friedrich-Ebert-Straße 197, wird heute, am 5. Mai 1931, 9 Uhr, auf Antrag der Schuldner das Vergleich2verfahren zux Abwendung des Konkurses erö! ]- net, da Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 1. Juni 1931, 16 Uhr, vor dem Amts- gericht Rheydt, Augustastraße 115, Zim- mer 7, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seimen Anlagen und das Ergebnis der wetite- ren Ermittlungen sind auf der Ge- schäfts\telle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. : Gladbah-Rheydt, den 5. Maîïi 1931. Das Amtsgericht Rheydt.

Glatz. Vergleichsverfahren. [12709] Ueber das Vermögen der Witwe Maria Karger geb. Pelzek in Glay, Brücktorberg 2, ist am 2. Mai 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet wor- den, Eine Vertrauensperson ist nicht ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 1. Juni 1931, 10 Uhr, vor dem Amts- geriht in Glay, Zimaner Nr. 27, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäfts\telle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Glaß, den 5. Mai 1931. (3 V. N. 2/31.) Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Grumbach, Bz. Trier. [12710] Bekanntmachuug. _ Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Landwirts Rudolf Bier in Herren- Sulzbach ist am 4. Mai 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Ver- trauensperson: R tär i. R. August Maurer in Langweiler. Gläu-

*| Ginsiht der Beteiligten auf der

bigeraus\chuß: die Fnhaber des Bank- haus2s Braun 1 Vereinsbank in Lauterecken sowie Spar-

in Wolfstein und der

kassendirektor Warmuth in Baumholder. Vergleihstermin am 18. Mai 1931, 10 Uhr. Verfahrensakien stehen E

€-

rihts\telle offen. Amktsgeriht Grumbach.

Gummersbach. [12711] Bekanntmachung. _ Ueber das Vermögen des Sattler-

meisters Wilhelm Himmerkus in Gum- mersbach ist am 2. Mai 1931, 10 Uhr, das gerihtlihe Vergleichsverfahren zur Abwendu des Konkurses eröffnet worden. Zur Vertrauensperson ist der Bücherrevisor Wilhelm Müller in Gum- mersbah bestellt worden. Termin zur Verhandlung über den von dem Schuld- ner gemachten Vergleichsvorschlag ist anberaumt auf den 28. Mai 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- riht, Zimmer Nr. 6. Der D vorschlag nebst Anlagen ist auf der Ge- shäfts\telle des Gerichts zuc Einsicht- nee der Beteiligten niedergelegt. ummersbach, den 2, Mai 1931. Amtsgericht.

Iserlohn. [12712] Ueber das Vermögen d-.r Firma Uerlings & Borghoff G. m. b, H. in Jserlohn ist heute das Vecgleichsver- fahren eröffnet. Die Vertrauensperson ist Volfswirt Dr. Stader, Fserlohn, Treppenstraße. Termin zur Verhand- lung über den Ver leihsvorshlag am 3. Funi 1931, 9 Uhr, Gerichts\tr. 21, Zimmer 19. Antrag nebst Anlagen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 20 a, zur Einsicht durch die Beteiligten nieder- gelegt. Fierlohn, den 1. Mai 1931. Das Amtsgericht.

Kitlzingen. [12713]

Das Amktsgeric(t Kißingen hat am 4. Mai 1931, vormittags 10 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Michael Kleinhenz, {Fn- habex eines Hausartifelgeshäfts in Kitßingen, Kaiserstraße 28, das gericht- liche Vergleichsverfahren eröffnet und Vergleihstermin auf Freitag, den 22, Mai 1931, vormittags 9 Uhr, in Zimmer Nr. 8 des Amtsgerichts Kibingen bestimmt, Eine Vertrauens- person wurde nicht bestellt. Der Antrag zur Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- \chäftsstelle des Amtsgerichts Kißingen, Zimmer 5, zux Einsicht der Beteiligten niedergelegt,

Kitzingen, den 4. Mai 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Lage, Lippe. [12714] Ueber das Vermögen des Holzhänd- lers Wilhelm Nobbe in Lage, alleiniger Fnhaber der unter Nr. 199 des Han- delsregisters eingetragenen Firma Wil- helm Nobbe da!elbst, wird heute, am Dienstag, den 5. Mai 1931, vormittags 11 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Ver- agleichsvorshlaac wird auf Freitag, den 29. Mai 1931, vormittags 10% Uhr, vor dem hiesigen Amts- gericht anberaumt. Als Vertrauensper- jon wird der Büchersachverständige Ditt- berner in Lemgo bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleic{sverfahrens nebst den Anlagen liegt zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle 11 des hiesigen Amtsgerichts aus. Lage, den 5. Mai 1931. Lippisches Amtsgericht. Landsberg, Warthe, Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Gutsbesißers Alex Lewy in Heinersdorf, Kreis Lands- berg (Warthe), B am 4. Mai 1931, 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- ivendung des Konkurses eröffnet wor- den, Der Kaufmann Fulius Bergmann in Landsberg (Warthe) is zur Ver- trauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden bestellt: 1. der Regierungsrat Homann, 2. der Rechtsanwalt Brauer, 3. der Rechts8- anwalt Dr. Kurt Meyer, 4. der Bank- direktor Peters (Kreditverein), sämtlih in Landsberg (Warthe), 5. derx Bank- direktor Koh in Landsberg (Warthe), Richtstraße 45/46. Termin zur Verhand- lung über den Verglcihsvorschlag ist auf den 4. Juni 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Landsberg (Warthe), Zimmer 24, anberaumt. i; Landsberg (Warthe), den 4. Mai 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Leipzig. [12716] Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Erih Albes in Leipzig - Connewiß, Stöckartstr. 16 a, Alleininhabers eines ebenda betriebenen Textilwaren- und Schuhwarengeschäfts unter gleihnamiger. E tlil niht eingetragener Firma, wird heute, am 4. Mai 1931, nahmittags 6 Uhc, das gerichtliche Ver- gleihsversahren eräiing,. ertrauens- person: Kaufmann H. Otto Steinmüller in Leipzig, Harkortstraße 1. Vergleichs- termin am 6. Funi 1931, vormittags 814 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur B der E Een E L mtsgericht Leipzi t. d “den 4. Mai 1931.

[12715]

Lübeck. Beschluß. {12717}

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hinrich Buje, all. Fuh. der Firma Hin- rich Buse, Zigarrengeschäft, hier, Breite Str. 83, wird heute, 10 Uhr, das Ver- gleihs&verfahven zur Abwendung des Konkurses eröffnet und der Bücher- revisor Erwin Marx in Lübeck, Mois- linger Allee 24, als Vertrauensperson bestellt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 29, Mai 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Lübeck, Abt, 2, Zimmer Nr. 9, an“eraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleich8verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist in der Geschäftsstelle des unterzeihneten Ge- rihts, Zimmer Nr. 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Lübeck, den 5. Mai 1931.

Das Amtsgericht. Abt. 2.

Oberwiesenthal. [12718]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gasthof Neues Haus Georg Lehmann in Ober- wiesemthal und über das Privatver- mögen der Frau verw. Lehmann sowie des Geschäftsgehilfen Beorg Lehmann in Oberwiesenthal wird heute, am 5, Mai 1931, vormittags 114 Uhr, das gerihtliche Vergleich®verfahren eröffnet. Vergleichstermin am 2. FFuni 1931, vor- mitiags 11 Uhr, Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Bruno Kaufmann in Overwiesenthal. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein- siht der Beteiligten aus. ,

Oberwiesenthal, den 5. Mai 1931,

Das Amktsgericht.

Penig. L [12719] Zur Abwendung des Konkurses über den Nachlaß des am 10. März 1931 verstorbenen MWModewarenhausbesißers Alfred Fleck iw Penig, am Markt, allei- nigen «Fnhabers der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Alfred Fleck, Penig, wird heute, am 6. Mai 1931, vormittags 9 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihsverfahren eröffnet. Vertrauens- person: Herr Diplom-Volkswirt Dr. Werner Peschke, Chemniß, Stollberger Str, 2 a. Vergleichstermin am 2. Funîi 1931, vormittags 10 Uhr, Die Unter- lagen liegen auf der Geschäftsstelle Zur Einsicht der Beteiligten as. Amtsgericht Penig, den 6. Mai 1931. Sol Pomm. [12720] Bergleihsverfahren. L Ueber das Vermögen des Holzhänd- lers Otto Höhna in Stolp ist am 2. Mai 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kausmann Rolf Medger in Stolp ist zur Vertrauensper]on €CL- nannt. Zu Mitgliedern des läubiger- ausshusjes werden bestellt: 1. Deutsche Luterma G. m. b. d, in Lübeck, 2. Stolper Bauk A. 'B., Stolp, 3. Kaufmann Karl Lüttig, Halle a. S. Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 30. Mai 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Stolp, Zimmer Nv. 2, ane E irrig e

Eröffnung des Verfahrens neo]t el S nbiten ijt auf der Geschäftsstelle 5 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stolp, den 2. Mai 1931, Die Geschäfts- stelle des Amtsgerichts. Tauchau, Bz. Leipzig. [12721] Zur Abwendung des Konkuvses über das Vermögen des Händlers Richard Bergert, Großhandel in Tabakwaren, früher in Leipzig jeßt n Panibsch, Kirhweg, wird heute, am 6. Mai 1931, vormittags 8 Uhr, das gerichtliche Ver- gleih8verfahren eröffnet. Vergleichs- termin am 1. Juni 1931, vormittags 84 Uhr. Vertrauensper}on: Herx Rechtsanwalt Dr, von Kunitzki-Neu in Leipzig C1, Turnerstr. 4. Die Unter- Lagen Hegen En E Geschäfts\telle zur Finsicht der Beteiligten aus. , Anaateriét Taucha, den 6. Mai 1931. [12722]

T=it. N Oeffentliche Bekanntmachung.

Uebex das Vermögen des Kaufmanns Emil Kopschus in Tilsit, Hohe-Straße 61, als Alleininhabers der Firma Emil Kopschus in Pil Deutsche Straße Nr. 31/32 (tehuishes Geschäft), wird heute, mittags 12 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- furses eröffmet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Wolf Gerlah in Tilsit. Vergleichstermin: 1. Zuni 1931, vorm. 9 Uhr, Zimmer 280 (Neubau).

Tilsit, den 4. Mai 1931.

Amtsgericht.

[12723]

Waldkirchen, N. Bayern.

Das Amtszeriht Waldkirchen hat am 5. Mai 1931, nahm. 3 Uhr, über das Vermögen des Händlers und Landwirts Alfred Fuchs in Waldkirhen das K: ridetliche Vergleichsverfahren zur - wendung des Konkurses eröffnet, Ter- min zur S DOT best EEEe daa Tor:

eichsvor mmt au ens- f A las 1 vorm. 11 ibe im Sitzungssaal des Amtsgerichts. Als Ver- trauensperson ist aufgestellt: Franz Vogl, Bäckermeister 1n Waldkirchen, Hs. Nr. 11. Dem Schuldner ist für die Dauer des Vergleich8verfahrens ver- boten, Verfügungen über ein Grund- stück, ein Reht an einem Grundstück und ein es A an einem solhen Recht zu treffen. r Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens und seine An- lagen sind in der Geschäfts\telle des

Zweite Zentralhandel8registerbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 106 vom 8. Mai 1931. S. 4.

Amtsgerihts Waldkirhen zur Einsicht der Beteiligten miedergelegt. Waldkircen, 5. Mai 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerihts Waldkirchen. Worms. Beschluß. [12724]

Ueber das Vermögen des Friß Rücker, ege egers in Weinsheim, wird

te, am 1. Mai 1931, nahm. 2% Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Ver- trauensperson wird der Rechtsanwalt Luley in Worms ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag wird bestimmt auf 30. Mai 1931, vorm. 10 Uhr, Saal 16. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen 1sst auf der Ge- schäfts\telle zur Einsicht der Beteiligten medergelegt. Amtsgericht Worms.

Wuppertal-Barmen,. [12725] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Paul Koch, Fnhabers der Firma Otto Paul Koh in Wuppertal-Barmen, Mittelstraße 11, Seidenwaren und Modeartikel, wird heute, am 5. Mai 1931, 10 Uhr 20 Minuten, das Ver- gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Krüsemann in Wuppertal-Barmen wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag wivd auf Samstag, den 30. Mai 1931, 1124 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Sedanstraße, Zimmer 15, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- shäfts\telle des hiesigen Amtsgerichts, Himmer 45, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Amtsgericht Wuppertal-Barmen.

Berlin-Neukölln. [12726] Das Vergleichsverfahren übev das Vermögen des Kaufmanns Karl Schuldt, Berlin-Neukölln, Berliner Str. 83, wird nah Bestätigung des Vergleichs aufge- hoben. (24. V, N. 4. 31.) Berlin-Neukölln, den 30, April 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Beuthen, O. S. Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- schaft Heinrih Feinbier in Beuthen, O. S., ist infolge Bestätigung des Ver- gleihs am 20. April 1931 aufgehoben worden, Amtsgericht Beuthen, O. S.

Deutsch Eylau. [12728]

In dem Vergleihsverfahren zur Ah- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Adolf Jacob- sohn in Dt.-Eylau wird der angenom- mene Vergleich bestätigt und das Ver- gleichsverfahren elan

Deutsch Eylau, den 30, April 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[12727]

Essen, Ruhr, [12729]

Das Vergleichsversahren zur Ab- wendung des Konkurjes über das Ver- mögen des Kaufmanns Fulius David- sohn zu Essen, alleiniger Fnhaber der Firma Koerfer & Co, zu Essen, Fried- rih-Ebert-Straße 21 (Uhrenhandlung) ist durch Beschluß vom 4, Mai 1931 aufgchoben worden, da der Vergleich angenommen und bestätigt worden ist.

Amtsgericht Essen.

vet]

Frankfurt, Oder. [12730

Das Vergleichsverfahren zur Äh- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Paul Wochaß, olleiniger Fnhabver der Fa. Lf Kuschel in Frankfurt (Oder), Schmalzstraße 13, ist durch Beschluß des Gerichts vom 29, April 1931 aufgehoben worden, da der Vergleihsvorshlag vom 3, März 1931 angenommen und bestätigt wor- den ist.

Frankfurt (Oder), den 29. April 1931.

Das Amtsgericht.

Gehren, Thür, _ [12731]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des MWMusikalienhändlers Oskar Hartung in roßbreitenbah i. Thür. ist am 4, Mai 1931 nah Be- stätigung des Vergleihs aufaechoben vorden.

Gehren, den 4. Mai 1931.

Thüringishes Amtsgericht.

Gräfenthal. [12732] Das Venrgleihsverfahren über das Vermögen der Frau Margarethe Häußler uad ihren Kindern Hi rd,

Friedrih und Karl in Gräfentha; fl nah Bestätigung des Vergleihs aus-

gehoben. : Gräfenthal, den 4. Mai 1931. Thüring. Amtsgericht, Abt. Il.

Gummersbach, 12733] Das E riopren zur Abwen- dung des nkurses über das Ver- mögen der Firma Gebr. Vedder in Gummersbach ist nah erfolgter Bestä- tigung des im Vergleihstermin vom 1. Mai 1931 angenommenen Vergleichs am 4. Mai 1931 aufgehoben worden. G den 4, Mai 1931. mtsgeriht.

Karlsruhe, Baden. Das V

[12734]

mögen des Josef Friß, Biergroßhaud- lung in Karlsruhe, Kriegsstraße 17, und die Verfügungsbeshrankung sind nah erfolgter Bestätigung des Ver- gleichs vom 18. März 1931 aufgehobzn worden.

Karlsruhe, den 4. Mai 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts, A 9. Kassel.

{12735] Vergleichsverfahren. Das E ENE über das Vermögen des Kaufmanns Friedri Keßler in Kassel, Große Rosenstraße 2, ist infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Kassel, den 5. Mai 1931. Amtsgericht, Abt. T7.

Langenberg, Rheinl. [12736] Das Vergleihsverfahren über das

- Vermögen 1, der Firma Ernst Lom-

berg, Kommanditgesellschaft in Langen- berg (Rhld.), 2. deren perjónlih haften- den Gesellshafter a) Moriß Morgen- stern, b) Ernst Pohlig, beide in Lan- E (Rhld.), wurde nah gerîht- ¡her Bestätigung des Vergleihs am 4, Mai 1931 aufgehoben. Langenberg (Rhld.), den 5, Mai 1931, Amtsgericht.

Leipzig. ___ [12737]

Das am 30. 3. 1931 eröffnete Ver- arrTEEDeR zwecks Abwendung des

onfurses über das Vermögen der Firma „Hausrat-Vertriebs-Gesellschafst mit beschränkter Haftung“, Möbelhand- lung in Leipzig, Eisenbahnstraße 56 geseßlich vertreten durch ihre Geschästs- führer, Kaufmann Herbert Wohrizek und Expedient Willy Beer, beide in Leipzig ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 29, April 1931 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Leipzig, Abt. II A. 1,

den 2, Mai 1931.

Leipzig. [12738]

Das am 1. 4, 31 eröffnete Vergleichs» verfahren zwecks Abwendung des Ko1!- kur]jes über das Vermögen des Kauf» manns Otto Schaaf in Böhliß-Ehren» berg bei Leipzig, Auenstraße 29, %..ein- inhabers einer Armaturen- und Me» tallwarenfabrik unter der handels- gerichtlih eingetragenen Firma „2 ito Schaaf“ in Böhliß-Ehrenberg, ©.-d- straße 68, ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 29. 4. 1931 angenommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehobe.t worden,

Amkisgericht Leipzig, Abt. T1, A 1,

den 2. Mai 1931.

Magdeburg. [12739]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Paul Liebscher in Firma Paul Liebscher, Saline» Nährmittel-Fabrikation in Magdeburg, e e 15/16, ist am 1, 5. 1931 nah bestätigtem Vergleih auf- gehoben.

Amtsgeriht A, Magdeburg.

Magdeburg. [12740]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vzr- mögen des Fabriklbesißers Robert Klauer in Magdeburg, Wasserstraße 6, in Firma Robert Klauer, Asphalt- und Dachpappenfabrik, Baumaterialienhand- lung, Firma Schnakenburg in Magde- burg und Fivma Robert Klauer, Dach- pappenfabrik in Neusalza-Spreuiberg, ist am 4. Mai 1931 nah bestätigtem Vergleich Se,

Amtsgeriht A, Magdeburg.

Querfurt, Beschluß. [12741]

Jn dem Vergleichsverfahren üver das Vermögen des Gastwirts Auaust Hochheim in Niedershmon wird der im Vergleichstermin vom 24. April 1931 angenommene Vergleich hierdurch be- stätigt. Jnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren aufge- hoben.

Querfurt, den 24. April 1931. Das Amtsgericht. Sagaun. g [12742] Das Vergleichsverfahren zur Ab-

wendung des Konkuxrjes über das Ver- mögen des Sattlermeisters Bru*o Skupin in Firma Hermann Schaar in Sagan ist nah bestätigtem Vergleich

aufgehoben. 4 Amisgeriht Sagan, den 27. 4. 31. Uslar. [12743] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Ernst Hugo in Uslar ist nah Bestätigung des Ver- gleichs vom 5. Mai 1931 au geren. Amtsgericht Uslar, den 5. Mai 1931.

8. Verschiedenes.

[12563] Bekanntmachung.

Vom 15. Mai 1931 ab führt der Bahnhof Thieichiß die Bezeihnung Geras Thieshitz, Zwögen - West die Bezeichnung Gera - Zwöten und Zwöten - Ost die Bes zeihnung Gera - Oft.

Erfurt, den 30. April 193i.

Deutsche Reichébahn - Ge|ellschaft,

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Reichsbahndirektion Erfurt.

Deutscher Reichsanzeiger Preußisher Staatsanzeiger.

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Jnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. amtlihen Großhandelsindexrziffer im

gezogen, während diejenigen für Gasöl, Maschinenfett, Palm- ol, Leinöl, Paraffin und Talg (für tehnishe Zwecke) zurück- gegangen sind. Fm übrigen waren für Kautschuk, Holzstoff, Papier, Mauersteine, Kalk und Bauholz Preisrückgänge zu verzeichnen, __ Die Preise für industrielle Fertigwaren, und zivar sowohl für Produktionsmittel wie für Konsumgüter, haben ihre Ab- ivärtsbewegung fortgeseßt. Berlin, den 8. Mai 1931. Statistishes Reichsamt. J. B: Dr. Pla Le,

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Reichsrat tritt am Dienstag, dem 12. Mai 1931, 6 Uhr nachmittags, im Reichstagsgebäude zu einer Vollsizung zusammen. :

Bekanntmachung der Monatsdurchshnitt April 1931.

Filmverbot.

Aufhebung des Verbots eines Bildstreifens.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 12 des Reichs- geseßblatts, Teil IL.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. HZeitungsverbot.

Breußischer Landtag. 235, Sißung vom 8. Mai 1931. (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger*.)

Bei Beginn der heutigen Landtagssißzung erklärt Abg.

Prelle (D.-Hann.), daß die kürzlih gemachten Ausfühs- - rungen des Abg. Keller (D. Frakt.) gegen die Beamtenschaft nicht im Namen der Deutschen Fraktion getan worden seien, der- auch die Welfen angehören. die Volksrecht-Partei. __ Ohne Debatte stimmt das Haus gegen die Linksparteien einem deutschnationalen Antrag zu, der die Regierung ersucht, die Ani izepräsidenten des Magdeburger Provinzial-Schulkollegiums für die am 9, Mai angeseßten Schulfeiern anläßlich der Zerstörung der StadtMagdeburgdurch zuheben, weil sie geeignet seien, die religiösen Gefühle der protestantischen Bevölkerung zu verletzen. i

Das Haus beginnt dann die 2. Lesung des Etats der Allgemeinen Finanzverwaltung.

Hauptaus\{chuß mehrerer Anträge, worin u, a. verlangt wird: Prüfung der Frage, ob nicht die persönlihen Ausgaben dur organisa- torische Maßnahmen weiter herabgedrückt werden können, Erlaß einer Anordnung, wonach die Gemeinden nux dann Zu=- weisungen aus dem Ausgleichsfonds erhalten können, wenn ihre Unterstüßungssäße für die Erweröslosenfürsorge nicht über dem Durchschnitt der Unterstüßungssäße ihxer Gempginde- größengruppe hinausgehen, Einwirkung auf die Reichsregie=- rung zur Aenderung der Bestimmungen über die Senkung der Realsteuern dahin, daß die ungleichmäßigen Senkungssäße von teuer und 20 vH bei der Gewerbesteuer j durch eine gleichmäßige Senkung erseßt werden, Herabseßung der Rohertragêverlustmindestgrenze von ( Niederschlagung Grundvecmögenssteuern bei Witterungsshäden, Anrechnung der Hard- und Spanndienste bei der Bürgersteuer, Nieder- s{lagung der Hohwasserkredite aus den Jahren 1925 bis 1927, auch in der Provinz Sachsen und Niederschlagung der ous dem Bau des Nürburgringes gegen den Landkreis Adenau noh bestehenden Forderungen, soweit sie nicht aus Ueberschüssen des Nürburgringes verzinst und amortisiert werden können.

Abg. Dr. Neumarn-Frohnau (D. Vp.) berichtet für den Aus\{chuß, der weiter die Annahme eines (in geänderter Fassung) empfiehlt, wonach die Regierung ersucht wird, ausdem Teil des Aufkommens der Hauszinssteuer, der für den Wohnungsneubau bestimmt ist, einen erheblihen Betrag ab- zuzweigen zwecks Hergabe von Fnstandseßzungs- und Umbauhypo- theken sowie zivecks Zinsverbilligung für derartig umgebaute Alt- wohnungen, insbesondere für leerstehende Altwohnungen. Berichterstatter hebt u. a. noch hervor, daß der n Finanzlage und schlossen habe, einen ionen in den Haushalt einzuseßen. Weitere bewilligt worden zur Betreuung erwerbsloser Jugendlicher durh rung von Alarmzulagen an die Polizei. 8s Etatsergebnis durch die Aus- ionen Reichsmark.

FSilmvésxebsoLt entlihe Vorführung des Bildstreifens: „Kinder t“, 7 Akte = 2177 m, Antragsteller und Ursprungs- firma: Excelsior-Film G. m. b. H., Berlin, ist am 4. Mai 1931 unter Prüfnummer 28904 verboten worden.

Berlin, den 7. Mai 1931. Der Leiter der Filmprüffstelle. Zimmermann.

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Amtliches. Deutsches Reich. Die Jndexziffer der Großhandelspreise im Monatsdurhschnitt April 1931.

stischen Reichsamt für den Monatsdurch- ete Großhandelsinderziffer beträgt:

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Er erklare das zugleih für

Die vom Stati schnitt April berechn

sofort die Anweisungen des

Aufhebung des Verbots eines Bildstreifens,

Der lt. Bekanntmahung im Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger Nx. 91 vom 20. April 1931 durch Entscheidung der Filmprüfstelle Berlin vom 15. April 1931 verbotene BVildstreifen „Meine Cousine aus War- 1 Oa, Prüfnummer 28 698, Antragsteller und Ursprungs- nz-Tonfilm G. m. b, H., Berlin, ist auf Grund des 7 des Reichslichtspielgeseßes durch Entscheidung der Film- oberprüfstelle Berlin vom 2, Mai 1931, Nr. 2377, unter Prüf- nummer 28761 in abgeändertexr Fassung mit dem gleichen Haupttitel 9 Akte = 2180 m zur öffentlichen Vorführung im Deutschen Reich, jedoh nicht vor Fugendlichen zugelassen

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Inderxgrupven Tilly vor 300 Fahren auf-

Monatsdurch\{nitt

L, Agrarstoffe. ; Alannlide Nahrungsmittel

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. Vieherzeugnisse .

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Agrarstoffe zusammen

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Berlin, den 7, Mai 1931. Der Leiter der Filmprüfstelle Berlin. Zimmermann,

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: Eisenrob stoffe und Eisen ; . Metalle (außer Eisen) .

äute und Leder GUealien « Künstliche Düngemittel .

. Technische Oele und Fette

i Papierstoffe und Papier. :

Industrielle Nohstofe und L Sen oe 4

- ndulstrielle Fertigwaren. 17. Produktionsmittel . : S R Oa Industrielle Fertigwaren zu- V, Gefamtindex N

Die Gesamtindexziffer ist gegenüber dem Vormonat um fer für Agrarstoffe ahrungsmittel und achtvieh und Vieh- fern für die ormonai ge-

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10 vH bei der Grunds vom 1. April 1932 ab

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Vebanuntmachung.

Die am 8. Mai 1931 ausgegebene Nummer 12 des Reichsgeseßblatts, Teil IL enthält:

hung über die Weltpostvereinsverträge, vom

chung über die Natifikation des deuts{h-haitianischen und Handelsvertrags, vom 25. April 1931,

über den Schuß von Erfindungen, Mustern ner Ausstellung, vom 25. April 1931,

chung über die Ratifikation des deutsch-t\{echo- nkommens bom 5. Juni 1928 über die Hilfeleistung der Sicherheitsorgane, vom

„die Bekanntmachung über die II[. Ausgabe d s nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn. t R S verkehr beigefügten Liste, vom 29. April 1931.

Umfang { Bogen.

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die Bekanntma 25. April 1931, die Bekanntma Freunds\chafts- die Bekanntmachun und Warenzeichen auf e die Bekanntma slowakishen Ueberei gegenseitige 29. April 1931,

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entrumsantrages

0,2 vH zurückgegangen. wurden Preiserhöhungen für pflanzliche Futtermittel durch Preisrückgänge für Schl erzeugnisse nicht ganz ausgeglichen. Die gen Hauptgruppen sind gegenüber

n der Jndexzi Personen- und Gepäck- L Verkaufspreis 0,15 NM. Postversendungsgebühren : 0,04 NM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 8. Mai 1931.

Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg. E Dal

inspruch des renzfonds von zehn Mil- ehrausgaben seien

\ troß der schwi Jm einzelnen haben i ini liche ain amis und onen in den D Getreide und L auch für Jndexziffer für Schlachtvie

urh den Rückgang der Schweinepceise be für Rinder und Kälber haben sich im ganzen behauptet. Preise für Milch, Butter und Eier Einflüssen niedriger als im Vorm Rückgang der Jndexziffer für Kolonialwaren

affee, Tee, Kakao, Taba

xziffer für Kohle wirkten sich hauptsächli abschläge für Braunkoblenbribtts E A stoffe und Eisen lagen die Preise für t ur ch niedriger als im Vormonat. den Nichteisenmetallen sind besonders die Preise daneben diejenigen für Blei, e Textilien wurden garn, Rohseide und S höhere Preise U utegarn nur zum Teil ausgeglichen. Häute as 5 a A Vormonat. wirkte sich die Thomasmehl aus. haben die Preise

sih in den Judexziffern für pflanz-

uttermittel Bra ideeböl un e. feln ausgewirkt. Der ist ausshlaggebend Die Preise em Vormonat eherzeugnissen lagen die unter saisonmäßigen

die Kommunen und Gewä Ynsgesamt verschlechtere A ehe “n S nl er Ausschu eckungsvorshläge zunächst nur in Höhe von 19 Millionen Reicls8mark E P y

inanzminister Dr. Höpker Aschoff leitet die Ver- handlungen mit einer finanzpolitischen Rede ein, die nah Eingang des Stenogramms veröffentliht werden wird.

2: Das Kennzeichen der Finanzlage Preußens -ist der Einnahmeausfall für 1930 von 125 Millionen und der ungedeckte Anleihehaushalt von 96 Millionen. Das zeigt, rige Etat verabschiedet werden m : reußens im Verhältnis zu dem vermögen gering ist, war es nicht möglih, das Defizit des Anleihe- aushalts zu decken, weil der internationale Unsere Finanzsorgen dürften 1931/32 ins Unermeßliche nmöglichkeit zeigt, unsere jeßigen Repa- ert werden wir bei jegnern die für eine Verständigun sen (Sehr wahr! links). Bei all diesen Sh chen an der Not der Städte. D tats der Städte ist die Zahl der ahrtsetwerbslosen. Es wird kaum möglih sein, im We der Anleihcaufnahme die erfovderlihen Mittel für die Gemeinden

Sperrdruck hervorgehobenen Reden ortlaute wiedergegeben sind.

Rückgang der Preufen.

Ministerium des Fnnern.

Polizeipräsident i. e. R. Kleibömer in Greifenhagen andrat ernannt worden.

Der Regierungsrat Bröse in Barth ist zum Landrat er- nannt worden.

Hierfür habe ist zum L

niedrigere Preise für Reis, Margarineöle zurückzuführen. __Jn der Fnde die Sommerpreis der Gruppe Eisenro Schrott und Weißble

Abg. Szillat (Soz.): Auf Grund der §8 1 Nr. 2 und 12 der Verordnung des ahne Reichspräsidenten zur Bekämpfun vom 28, März 1931 (Reichsgeseßb Erscheinen des „Klassenkam 14 Tagen, und zwar für die Zeit

21. Mai 1931 eins{ch Nach § 12 Ab zur Bekämpfung

1931 (Reichsgeseb ämtliche Kopfblätter sowie jed

politischer Ausschreitungen tt- 1 S. 79) verbiete ich das pf 8“ auf die Dauer von vom heutigen Tage bis zum

ivie vorsichtig der diesjä wohl die Verschuldung ür Kupfer, inanzmarkt ver- ink und Zinn ge eisrückgänge für Baumwolle, Kunstseide durch (im Monats- Wolle, Leinengarn, Hanf, Jute : Die Preise für Felle lagen im Durchschnitt April höher als

n der Jndexziffer für künstlihe Düngemittel pril erfolgte Preisherabseßung für Von den technischen Oelen un für Petroleum, Benzin und Benzol -an-

sag 3 der Verordnung des Reichspräsidenten

olitisher Ausshreitungen vom 28. März

) umfaßt dieses Verbot auch

: neue Druckschrift,

als die alte darstellt oder als ihr Ersay an- §

wachsen. Sobald sih die rationsverpflichtungen zu erfüllen, früheren Kriegs Schritte tun müssen keiten dürfen wir nit vorübe e Unbekannte“ für die

latt T S. 79 vorgesehenen

e angeblich

Magdeburg, den 8. Mai 1931. Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Fal ck.

*) Mit Ausnahme der dur der Herren Minister, die im