Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reihs- und Staatsanzeiger Nr. 132 vom 10, Juni 1931, S, 4,
Hoverswerda. Beschluß.
.[23646]!| Breslau, [23657]
2, Juli 1931, 10!/, Uhr; allgemeiner rüfungstermin am 30. Juli 1931, 10 Uhr, Offener Arrest mit An- igepfliht bis zum 2. Juli 1931.
mtsgeriht Wuppertal-Elberfeld, Abt. 13,
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Karl Laster in
immer 106. y E E j Hoyerswerda wird auf dessen Antrag ein-
Gläubiger ihre Zustimmung hebung erteilt haben. Hoyerswerda, den 5. Juni 1931,
Die Geschäftsstelle d. Amtsgerichts. Abt.4,
Wurzen. j Ueber das Vermögen der Jnhaberin einer Glaserei und Tischlerei Marie Helene Kampfhenkel Wurzen, Altstadt 35, wird heute, am 6. Juni 1931, vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. walter: Herr Rechtsanwalt Reisland, hier. Anmeldefrist bis zum 1. Juli 1931, Wahl- termin am 29, Juni 1931, nachmittags 3 Uhr. Prüfungstermin am 6, Juli 1931, nachmittags 3 Uhr. Anzeigepflicht bis zum 1, (K 13/31.) Amtsgericht Wurzen, den 6.
Liebenburg, Harz,
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Kurt Jahns in Salzgitter, Jnhaber der Firma Konserven- fabrik Ernst Herrmann in Salzgitter, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 22. April 1931 angenommene Zwangs- vergleih durch rechtskräftigen Beschluß vom 22. April 1931 bestätigt ift, hierdurch aufgehoben.
Das Amtsgericht Liebenburg (Harz). Magdeburg.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Otto Hinte jun., in Firma Otto Hinße in Magdeburg, Heumarkt 2, Getreidehandlung, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht A Magdeburg. Mannheim.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Frau Marie Kergl in Mann- heim, Waldhofstraße 1la, wurde mangels Masse eingestellt.
Mannheim, den 29, Mai 1931.
Bad, Amtsgericht, B.-G, 10.
Konkursver-
Offener Arrest mit
tis
Juni 1931,
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Berlin-Liehtenbergy. Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Bauunternehmers Otto Göll- Biesdorf wird nach Zustande- kommen des Zivangsvergleichs hierdurch aufgehoben. Berlin-Lichtenberg, den 23. Mai 1931, Das Amtsgericht. Abt. 2.
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Bochum. Bekanutmachung. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Wirts Ernst Stang in Bochum, Düvpelstraße 23, wird mangels einer den entsprechenden Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bochum, den 31, Mai 1931, Das Amtsgericht.
Bochum.
Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Jszak Klausner in Bochum, Brükstraße 54, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 9. Mai 1931 angenommene Zwangsvergleich dur rechtskräftigen Beschluß vom 9. Mai 1931 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. — 2. Das Honorar des Konkursverwalters Rechtsanwalt Hackert Il in Bochum wird auf 1000,— RM festgeseßt.
Bochum, den 5. Juni 1931,
Das Amtsgericht.
a
Verfahrens
Oschatz.
Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Bauunternehmers Karl Oskar
Jenbsch in Zschöllau wird nach Abhaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Oschab, den 3. Juni 1931, Das Amtsgericht.
M E E A0 NEAME\ " s D
E ttirtti Miene at r) G Ma Meran Arte“ G —zebu erar «uo Tun. Aae (T L D E 1 UEN L E fet nw A E
Pinneberg. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver- des Kaufmanns Schönfeld in Borstel b, Pinneberg is aufgehoben, nachdem Gläubigerin ihren Antrag zurückgenommen hat. Pinneberg, den 5. Juni 1931, Das Amtsgericht.
E Mrd
Friß August
Sorau, N. L,
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Paul Weigel in Sorau, N. L., wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 6. November Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt und der Schlußtermin ab- gehalten worden ist.
Sorau, N. L., den 4. Juni 1931.
Das Amt3gericht.
Dortmund-Hörde. Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Klara Kempken, Jnhaberin Fräulein Klara Kempken zu Dortmund-Aplerbeck, ist Termin zur Ab- haltung einer Gläubigerversammlung auf den 4, Juli 1931, vormittags 10 Uhr, Zimmer 17 des hiesigen Ami.sgerichts, anberaumt. Tagesordnung: 1, Prüfung angemeldeten . Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters. Die Schlußrechnung und das Schlußverzeichnis liegen ab 21. Juni 1931 auf Zimmer 10 des hiesigen Amts- gerichts zur Einsicht auf. Dortmund-Hörde, den 5. Juni 1931. Das Amtsgericht.
angenommene
nachträglich
Sfargard, Pomm. z Jn dem Konkursverfahren über das des Handelsmanns Meyer Margulis in Stargard (Pomm.), Schul- straße 2, ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichnis der bei der Verteilung zu berüdsichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögenss\tüde sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge- währung einer Vergütung an die Mit- des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 29. Zuni 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem Amts3gericht in Stargard (Pomm.) bestimmt. Stargard (Pomm.), den 4. Juni 1931. Das Amtsgericht.
Dresden.
Das Konkursverfahren über das Ver- Kaufmanns Jnhabers der Weidner Vertrieb von Erzeugnissen der und Südfrucht- branche in Dresden-A., Jnstitutsgasse 3, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 5, Juni 1931,
Lebensmittel-,
Dresden.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Landwirts Oswald Hofmann in Pennrich b. Dresden, der bisher den Handel mit Futtermitteln und Kartoffeln sowie die Schweinzucht betrieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf-
Amtsgericht Dresden, Abt. T1, den 6. Juni 1931.
Weimar. Kurt Rosenstein, Das Verfahren wird aufgehoben, Schluß- verteilung hat stattgefunden. Weimar, den 5. Juni 1931. Thür. Amtsgericht.
Wittenberg, Bz. Halle.
Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Hellwig in Wittenberg is infolge eines vom Gemeinschuldner gemachten Vor- schlags zu einem Zivangsvergleih Ver- gleihstermin auf den 29, Juni 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Witten- berg anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Konkursverivalters sind auf der Geschäftsstelle des Konkurs- gerichts niedergelegt.
Vittenberg, den 6. Juni 1931.
Das Amtsgericht.
Eibenstock. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fabrikanten Gustav Emil als alleinigen Jnhabers der Firma G. E. Schlegel in Eibenstock wird eingestellt, weil eine den Kosten des Ver- fahrens entsprehende Masse nicht vor- handen ist. Amtsgericht Eibenstock, den 4. Juni 1931,
Finsterwalde, V. L.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Uhrmachermeisters Otto Rückert in Finsterwalde N.-L wird nach erfolgter Ab termins auf
Kl. Ringstraße 5, altung des Schluß-
den 1. Juni 1931, Das Amtsgericht.
Biedenkopf. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Schneider- ters Gustav Klein aus Niedereisen- geboren am 17. ausen, Kreis Biedenkopf, ist am
März 1897 in
Hamm, Westf. [
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Architekten Dipl.-Jng. August amm wird nach Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf-
Hamm, den 30. Mai 1931. Das Amt3gericht.
Hannover.
Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Lennarß & Co., Tuchgroßhandlung in nnover, Heiligestraße 16, wird das erfahren mangels Masse eingestellt. Amtsgericht Hannover, 4. Juni 1931.
leihsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Rechts- anwalt Mengel in Biedenkopf is} zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleich8vor- 1. Juli 1931, vor dem Amtsgericht Biedenkopf, Zimmer Nr. 7, anberauint, auf Eröffnung des Ver- nlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Ve- teiligten niedergelegt. Biedenkopf, den 5. Juni 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts...
Schnickmann in
ist auf den 9% Uhr,
1| Der Antr
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Cohn in Breslau, Kurfürsten- straße 37, Alleininhabers der Firma Hoffmann & Cohn in Breslau, Schloß- ohle 16, ist am 6. Juni 1931 um 13 Uhr zur Abwendung des Konkurses das gze- rihtlihe Vergleihsverfahren eröffnet worden. Der Bücherrevisor Max Wagner in Breslau, Schweidnißer Straße 28, ist zur Vertrauensperson er- nannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag is auf den 6, Juli 1931 um 11 Uhr vor dem Amts- geriht in Breslau, Museumstr. Nr. 9, IT. Stock, Zimmer Nr. 298, anberaumt. Der Anirag auf Eröffnung des Ver- gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dexr weiteren Er- mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsiht der Beteiligten nieder- gelegt. (41 V. N. 21/31.)
Breslau, den 6. Juni 1931.
Amtsgericht,
[23658] Diissecldorf-Gerresheim,. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Gustav Waldow in Hilden is am 2, Juni 1931, vormittags 114 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bankdirektor a. D. Karl Wessel in Düsseldorf, Breite Staße 29, 1st zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- shlag is auf den 30. Juni 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Düsseldorf-Gerresheim, Zimmer 17, anberaumt, Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiieren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Düsseldorf-Gerresheim, 2. Funi 1931. Amtsgericht, Osnabrück. [23659] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen dexr Firma Kommanditgesellschaft A. Stapelfeld & Co. in Osnabrück und ihres per- sönlich haftenden Gesellschafters, des Kaufmanns Anton Stapelfeld, daselbst, ist am 5. Juni 1931, 10 Uhr, das Ver- leihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauens3- 1| person: Rechtsanwalt Dr. Oldermann in Osnabrück. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag: 8. Juli 1931, 10/4 Uhr, Zimmer 26. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf dem Amtsgericht, Zimmer 28, zur Einsicht dexr Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht, 6, Osnabrück.
Osnabrück. [23660] Ueber das Vermögen des Tischler- meisters August Hennecke in Osnabrüdck, Hakenstr. 5, ist heute, am 6. Funi 1931, 19 Uhr, das Vergleih8verfahren zur Abwendung des Konkursjes eröffnet wor- den. Vertrauen8persont beeid. Bücher- revisor Heinrich Becker, Osnabrüc, Weikerurger Straße 19. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- \chlag: 11. Fuli 1931, 11 Uhr, Zimmer Nr, 2%. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf dem Amtsgericht, Zimmer 28, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. a Amt3gericht Osnabrück.
[23661] Schwarzenberg, Sachsen. Zur Abwendung des Konkurses üher das Vermögen der handelsgerichilih eingetragenen Firma Emil Uwelgter, Pappenfabrik in Schwarzenberg 4 Wii- denau, alleiniger Fnhaber der Fabrikant Emil Zweiglexr in Schwarzenbzrg- Wildenau, wird heute, am 6. FFuni 1931, vormittags 1174 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. V2x- trauensperson: Herr Lokalrichter Otto Ulbrich, hier. Vergleichstermin acm 8. Fuli 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten aus, — VV 6/31. Amtsgeriht Schwarzenberg, 6. 6. 1931.
Werne, Bz. Münster. [23662] Oeffentliche Bekanutmachung.
Ueber das Vecmögen der Modistin Emmy Sievert in Werne a. d. L. ist am 2. Juni 1931, 13 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur]es eröffnet worden. Der Gerichts- referendar a. D. Franz osef Kohle in Wanne-Eickel, Hindenburgstr. 6, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- {lag wird auf Freitag, den 19, Funi 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Werne a, d. Lippe, Zimmer Nr. 2, aa- beraumt. Dex Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er- mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsiht der Beteiligten nieder-
geren i Werne a. d, L., den 5, Funi 1931. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
W'apyortab-Tidortedt [23663] Ueber das Vermögen der Firma Oskar Seligmann, G. m. b. H. in W.-Elberfeld, Berliner Straße 126, Herren- und Damenkleiderfabrikaiion,
Beschluß vom age aufgehoben worden. (VV 2/31.) Amtsgericht Frankenberg, Sa., den 30. Mai 1931.
ist am 4. Juni 1931, 12 Uhr, das Vec- gleichsverfahren Abwendung Vertrauensperson: Bücherrevisor Friedrih Veith, W.Ælder- feld, Distelbecker Straße 14b. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag am 9, Fuli 1931, 10!4 Uhr. Amtsgeriht WuppertalÆlberfeld,
Hamburg.
Das über das Vermögen des Kaufs manns Andreas Albrecht, wohnhaftf isenweg 27 Erdg,, in nicht eshäftsbezeichnung An-
eshäftsloktal: und Hammers-
Hamburg, Lou
Deutscher Reichsanzeiger“ Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochen ds.
erteljährlich 9 ÆÆ (vom 1. Iuli 1931 ab 8,10 K).
ostanstalten nehmen Bestellun abholer auch die Ge
Einzelne Nummern kosten
Züllichau.
Vergleichsverfahren. burg, Louisenweg 27, brookstraße 17, Geschäftszweig: Kolo« eröffnete gerichtliche Vergleihsverfahren ist nah gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 4. Junt 1931 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
domänenpächters Carl Bolbße und dessen Ehefrau Margot Bolte, geb. Stephann, beide in Nickern, Kreis Züllichau, wird heuie, am 6. Funi 1931, Vergleichsverfahren des Konkurses eröffnet, da die Schuld- ner Bolte zahlungsunfähig sind. Kaufmann Emil Canneck in Züllichau ur Vertrauensperson ernannt. Zu Gläubigeraus\chusjes Fabrikbesfiver Richard Hübner in Züllichau, Buchhalter Knickrehm beim Kohlenver- trieb in Züllichau, Gustav Martin in Züllichau. zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag wird auf den 4. Juli 1931, 9 Uhr, vor dem oben bezeihneten Ge- Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschästs- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder-
gele( Züllichau, den 6. Juni 1931, Das Amtsgericht.
nialwvarenhandel,
8 Uhr, das Abwendung
Hamm, Westf. Vergleihsverfahren Vermögen der Firma Geschw. Kaufs Manufaktur Modewaren in Altenbögge bei Hamm sowie über das Vermögen der beiden persönlih haftenden Gesellschafter, Eva Kaufmann und Ehefrau Clara Poppert geb. Kaufmann durch Zwangsvergleich beendet. Hamm, den 27. Mai 1931. Das Amtsgericht,
'] Anzeigenpreis für den Raum einer fünfg einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 #ÆXK telle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße
Gs bes ere ist dar E druck (einmal unterstrihen) oder dur
trichen) hervorgehcben werden sollen. Befrift vor dem Eintickungstermin nie hae e
espaltenen Petitzeile 1,10 A, pn Bu e die ‘ n C e Drudckaufträge riebenem Papier völlig drudckreif Ae aiba, Worte etwa durch Sperr - aue mae gter,
nzeigen müssen e Geschäftsstelle eingegangen 4
1931
schaft in Berlin NW 7, Dorotheenstraße 31, ausgesprochene Untersagung des Geschäftsbetriebs ist durch Zurücknahme des eingelegten Rechtsmittels am 13, Mai 1931 rechtskräftig geworden. :
_ Die Untersagung des Geschäftsbetriebs ist durch die in- zwischen auf Antrag des Reichsaufsichtsamts für Privat- April 1931 erfolgte Eröffnung des Kon- r die Hausleben Versicherungs-Aktien-
Konfektion, n an, in Berlin lne Beil —_ o ne agen fosten O Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des etnes einshließlich des Portos abgegeben. Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.
\{äftsstelle 8
3. der Kaufmann anzugeben, wel:
Altenbögge,
riht anbecaumt. Herzberg, Elster. Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Willy Fage in Herzberg (Elster), Torgauer Str. 11, ist nah Bestätigung des
Herzberg (Elster), den 4. Funi 1931. Das Amtsgericht.
Neichsbankgirokonto.
Ir. 133.
Verlin, Donnerstag, den 11. Zuni, abends. Postscheckkonto: Berlin 41821,
ergleihs auf=-
IL. Nihtbeamtete Mitglieder:
Junhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Bildung des Bewertun die Einheitsbewertung nah dem Stande vom 1. und für die Vorbereitun Vom 5. Juni 1931.
Verordnung über Zolländerungen.
Bekanntmachung,
y , om “estimmt men vom Reichsamt bestimmt: . Weinbautreibende: der Weingutsbesizer Phili d Wolf in Albig, Kreis Alzey I
Zwickau, Sachsen. C 1ng des Konkurses über das Vermögen der eine Rödte-, Shürzen- und Wäschefabrik betreibenden Firma Gebrüder Baratenstraße 9, vertreten durch ihre Jnhaber Anna Maria verw, Schott geb. Schott, Fohannes
Zwickau, als Erben-
g8beirats für cktani t anuar 1931 g der künftigen Einheitsbewertung.
Vom 11. Juni 1931. betreffend ein privates Versicherungsunter-
Weingutsbesißzer
Em an A Wals an i G
N q n der Pfalz, Haus
r. 48, der Weingutsbe Si ied Krid in fu i egfrie rier, re Graf- Straß
2, Nichtweinbautreibende: en der Dr.
Kamenz, Sachsen. Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Fulius Nicolaus, als alleiniger Jnhaber der im Handels- register eingetragenen Nicolaus in Kamenz, i der Bestätigung des termin vom 6. menen Vergleihs durch Beschlu 6. Juni 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Kamenz, 6. Juni 1931.
versicherung am 8. kursverfahrens übe gesellschaft überholt. Das Amt des Vermóögensverivalters Dr. Hermann riedrichstraße 12 I, der gemäß er die privaten Versicherungs- unternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) durh die erwähnte Senatsentscheidung vom 9. Dezember 1930 ein- eseßt worden war — vgl. Bekanntmachung im Deutschen eichsanzeiger vom 20. Dezember 1930 Nr. 297 —, ist mit dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung erloschen.
Berlin, den 10. Funi 1930. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung.
der Weingutsbesizer PeterH irs ch- Paul Josef mann in Hohheim am Main, Fakob Schott Schott, sämtlih in gemeinschaft, wird 1931, nahmittags 214 U lihe Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Rechtsanwalt Dr. Kästner in Zwickau. termin am 4, Juli 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig-
Amtsgericht Zwickau, den 6, Juni 1931.
Firma Julius
Goetjes in Berlin SW 48,
Juni 1931 angenom- S 67 Absay 2 des Gesetzes ü
Preußen. ; sonstige Personalveränderungen. S K a E O es
in Koblenz, Hohenzollernstr. 6.
rer. pol. Heinrich ahrnscchon, retär des Deutschen Wein- auverbandes in Karlsruhe, Kriegsstraße 184.
Ernennungen und eitungsverbot. rteilung einer Markscheiderkonzession.
E
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Bildung des Bei für die Einheitsbewertun vom 1, Fanuar 1931 und für
der künftigen Einheitsbewertung.
Vom 5. Juni 1931.
S 35, § 40 Abs. 2, 4, § 42 Abs. 1, 4 des eßes vom 22. Mai 1931 (RGBl. I S. 222) ng des Bewertungsbeirats
en und forstwirtschaft- vermögens für die in das de
Vergleichsverfahren.
Das Vergleihsverfahren Vermögen des Kaufmanns Eduard Lackemann, Fnh. der mann in Kassel, Königstor 55 u. 55 estätigung des Vergleich
assel, den 6. Funi 1931. Amtsgericht. Abt, 7.
Kiel. Vergleihsverfahren. [23679] Das Vergleichsverfahren zur Abwen=- dung des Konkurses über das Bermögen des Kaufmanns Theodor Kunstein, {Fn- unter der eingetragenen Kunstein betriebenen chäfts in Kiel-Gaarden, ethstraße 46, wird zufolge Be- stätigung des heute angenommenen Ver- gleihs aufgehoben. (25a NV 6/31.) Kiel, den 5. Juni 1931, )as Amtsgericht. Abt. 25 a.
Berlin, den 5. Juni 1931.
Der Reichsminister der Finanzen.
a. Gebr. Furth- H. Dietrich
Berlin-Liehterfelde,. Vergleihsverfahren Vermögen der Fa. Oskar Heising andel mit Eisenkurzwaren, Jn Berlin-Lichterfelde, stieg 25, ist nah Bestätigung des Ver- gleihs vom 2. 5. 1931 und vom 1. 6. 1931 aufgehoben. — 10 V. N. 2. 31. Berlin-Lichterfelde, den 4. Juni 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Verordnung über Zolländerungen.
Vom 11. Juni 1931.
eßes über Zolländerungen vom . 131) und von Artikel 1 des Ge-
ungen vom 28, März 1931 (RGBL. I verordnet:
vertungsbeirats nach dem Stande ie Vorbereitung
Preußen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildun y
Die Wahl des ordentlichen Prof zum Rektor der Technischen Hochschule zeit vom 1. Fuli 1931 bis Ende Juni 193
Jungfern-
e E
Auf Grund des G 15, April 1930 (RGBl. I seßes über Zolländer S. 101) wird hiermit
t idi e 7
ors Dr. Tübben ür die Amts- ist bestätigt
Auf Grund des Reichsbewertungsges wird nachstehend die ur Bewertung des landwirtschaftli ichen Vermögens und des Weinbau bis zum Ende des Rechnungsjahrs, stellungszeitpunkt fällt, bekanntgegeben:
A. Landwirtschaftlihe Abteilung. I. Beamtete Mitglieder: 1. der Reichsminister der Finanzen, 2. je ein -beamteter Vertreter der vom N stimmten Länder Preußen und Baden. IL Nihtbeamtete Mitglieder: vom Neichsminister der Finanzen
irma Geor chuhwarenge usammenseßzu i Bischofswerda, Sachsen, Qu sey Die Anmerkun Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konk"rses über das Vermögen
h (Lausitz), Valtenthal- straße 16, des alleinigen Fnhabers der Firma B, Alfred Heyne, daselbst, ist zu- gleih mit der Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 21. Mai 1931 ange- durch Beschluß vom 23. Mat 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Bischofswerda, 8. Funi 1931.
g 4 zu Nr. 2 des Zolltarifs erhält folgende
ür Mühlenbetriebe
: Auf Grund des § 1 Abs. 1 Nr. 1 und des § 12 der Ver- zeizen oder Spelz
zur Bekämpfung politischer (RGBl. I S. 79) verbiete Der Kampf“ auf die Dauer utigen Tage bis
, die in dem Viertelj ausländischer r Schrot verarbeitet haben, ermäßigt si Weizen und Spelz zur Herstellung von Me unter Zollsiherung vom 16. Juni bis 1 e von 20 vH der g ril/Funi 1930 na Menge an Weizen und Erzeugung.
gung eines Mühlenbetriebs im Viertel- ergleih zu seiner durchschnittlihen [hränkt, so seßt das zu- g die Bezugsmenge auf nbetriebe in einem
r nächste Fest- ahr April/Funi 1930
des Kaufmanns
ordnun i äsi » Heyne in Neukir ung des Reichspräsidenten
Ausschreitungen vom 2 ih das Erscheinen der Zeitung „, en, und zwar für die Zeit vom he zum 3. August 1931 einschließlich.
Nach § 12 Abs. 3 der Verordnung des Reichspräfidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitung 1931 (RGBL. I S. 79) umfaßt dieses Ve schrift, die sih sachlich als die alte darstellt ß anzuseben ist.
Magdeburg, den 9. Funi 1931. Der Oberpräsident der Provinz Sa sen. Dr. Fal ck.
8. März 1931
Das gerichtlihe Vergleichsverfahren, hl oder Schrot
Abwendung des Konkurses über tachlaß des am 10. Mär odewarenhau in Penig, ] alleinigen Jnhabers der handelsgeritht- lich eingetragenen Firma Alfred 1] in Penig eröffnet worden ift, ist zu-
ch mit der Bestätigung des im Ver- stermin vom 2. Juni 1931 ange- nonimenen Vergleihs durch Beschluß vom 2. Juni 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Penig, den 2. Funi 1931.
C / für 1 dz in ihnen in dem Vierteljah l oder Schrot verarbeiteten ändisher u nd inländischer ,__ War dîe Beschäfti ahr April/Funi 1930 im eshäftigung besonders sta tändige Hauptzollamt auf Antra s 85 dem u e ahre mit durchschnittliher B u Mehl und Schrot verarbeiteten pelz ausländischer un d inländi bung fest, daß dieser Müh ung der Bezugsmen er Spelz auslän
ejamten von
sbesizers Al-
nommenen eichsrat hierfür be-
en vom 28. März lfred Fleck bli 1 vom Neichsrat bestimmt: - aua h T Erfo
1. ausübende Landwirte : der Butsbesißer Leo Benteler der
bei Wadersl9h, Kreis Beckum in Westfalen, y
der Mühlengutsbesiger Li ng k, Mitglied des Provinz landtags der Provinz Ostpreu| in Klutkenmühle bei Münst berg, Kreis Heilsberg in Ost-
der Gutsbesißer Hu mann in Blaufe Gerabronn (Württemberg),
2. nihtausübende Landwirte:
der Dr. Karl Schattenfroh, Direktor der Kreisbauernkammer Niederbayern, (Bayern), Dammstr. 9.
Brieg, Bz. Breslau.
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Paul Scholz in Brieg, Oppelner Stra kot.- und Wä'
Nittergutsbesizer ronsarct von
Marienhof bef
der Gutsbesißer, Landesökonomle- ürgermeister Fac ob Grabma ir in Scheurerhof, Post Geisenfeld in Oberbayern,
31, Baumwo ewarecn, ist na - des Verglcihs vom 30. Mai 1931 aufgehoben worden. (6 V. N. 1/31.
Amtsgericht Brieg.
nachweislih Weizen und unter der Voraus in dem für die Fest Vierteljahr Weizen vermahlen hat. Für Mühlenbetriebe 1930 zwar bestanden ha sind, vor dem J [Bes Mer ntrag die Bezugsmenge auf 20 Mühlenbetriebe in etttem Verte 1930 mit durchshnittlicher Beschäf und Schrot verarbeiteten Menge ländisher und inländischer bung fest, daß diese
En oder Spelz aus
her Erzeugun enbetrieb a u runde gelegten er Erzeugung
Rüstringen. L
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Beer, alleinigen Fnhabers der Becker in Rüstr Straße (Herre®
Bekanntmachung.
Dem Markscheider Diplomin
t von uns unterm 7. April 1931 ändigen Ausführung von Markscheiderar
reußishen Staatsgebietes erteilt worden. Gelsenkirchen.
Dortmund, den 9. Zuni 1931. Preußisches Oberbergamt.
irma Otto gen, Wilhemshavener nfektionsgeschäft), ist infolge Bestätigung des Vergleihs am 4. Juni 1931 aufgehoben. Rüstringen, den 5. Funi 1931. Amtsgericht. Abt. TT1.
nieur Gerhard Scholle tigung zur selb- eiten innerhalb Sein Wohn-
Burgdorf, Hann. 5 Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Frau Else Lüders in Burgdorf, Marktstraße 44, ist Termin zur Verhandlung über den Ver- auf den 27. Juni 1931, Zimmer 12, des unter- zeichneten Gerichts anberaumt. Amtsgeriht Burgdorf i, Hann., den 6. Juni 1931.
, die in dem Vierteljahr April/Juni ben, aber nicht in Betvieb N nkrafttreten dieser Verordnung den genommen haben, seßt das
o Herr- der Rittergutsbesißer Walth er n Hüttner zu Pirk
(Vogtland), auptzollamt auf
ejamten von dem re 1929 oder
pelz aus- f zer Erzeugung unter der Voraus- ühlenbetriebe in dem für die elegten Viertelja zeugung vermahlen
leih8vorshla 0% Uhr, au der Professor Dr. phil. Bert - des Snslitats e! Taba
u r landwirt- \chaftlihe Betriebslehre an der
Universität Kiel, in Kiel, Nie- mannsweg 11.
B. Forstwirtshaftlihe Abteilung. I, Beamtete Mitglieder: neten Mitglieder.
IL. Nihtbeamtete Mitglieder: vom Mei Tee pes Finanzen
1. ausübende Forstwirte: l in der Rittergutsbesißer, Oberjäger- meister a. D. rf herr von Wan
Wi der Oberforstrat M a los in der Oberfor| Dessau, Albrec(ßtstr. N "l Go
SPey er. Burch Beschluß des Amt peyer a. Rh. vom 2. Juni 1931 wurde das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Max Löb, Viehhändlexr in Schifser- 33, nah Bestätigung
e zugrunde
Cuxhaven. ändisher
Das über das Vermögez des Kauf- manns Wilhelm Boehm Novdersteinstraße 33, eröff ergleihsverfahren ist nah §2 ätigung des angenommenen Vergleichs eute aufgehoben worden.
Cuxhaven, den 29. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
: Begründung u der Verordnung über das Fnkrafttreten Ausführung des Mil usführung des i eseves vom 15. Mai 1931. Ey Die amtliche Begründung, die die Reichsr Entwürfen der beiden genannten, im Reichsgese veröffentlihten Verordnungen be dem endgültigen Wortlaut der
Fassung nachstehend zum Abdruck gebracht:
Allgemeiner Teil. Milchgeseves bestimmt die Reichsregierun 8 Rei Ice dea Heitpunkt da y s tretens des Geseßes; sie kann ferner die einzelnen Vors iedenen Zeiten in Kraft seyen. l sih bei der Verabs. en ließ, wann die Ausführung reiche Vorschriften des Geseßes erst fertiggestellt werden könnten und ob
Cuxhaven, Hauptstraße vgleihs aufge er, den 3. Z ftsstelle des Amtsgerichts.
Für Mühlenbetriebe, die nah dem 30. worden sind, seßt das zuständige Hauptzo 8menge auf 20 vH der si e_ fest, die unter eit vom 1. Ap ermahlung an Weizen und Spelz ausländ disher Erzeugung zu Mehl und Schrot z
uni 1930 errichtet amt auf Antrag
die zu A. L bezei rehnerisch ergebenden
die Bezu Vierteltah samten während der
Velbert, Mot. vom Neichsrat bestimmt:
Das Vergleihsverfahren über das r Hefeler Sand- k H, in Velbert ist durch Beschluß vom 6. Juni 1631, dur
den der Vergleich bestätigt wurde, auf-
Velbert, den 6. Juni 1931. Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. Beschl
chlufß. L
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Otto Klein in Velbert ist durch Beschluß vom 6. Juni 1931, dur den der gleih bestätigt wurde, au Velbert, den 6. Juni 1 Amtsgericht.
und inlän
mitteln ist. ordnun
der Gutsbesißer Otto Lid
Vermögen der München, Kanalstr. 29,
Das Vergleihsverfahren über das Kommanditgesellschaft lm Rothe, in Erfurt, Wilhelm-Play Nr. 28, Kleiderstoffe und Baumwollwaren, ist nach Bestätigung | I des Vergleichs aufgehoben worden. Erfurt, den 3. Fu Das Amtsgericht. Abt. 16.
Frankenberg, Sachsen. [23673]
Das gerichtlihe Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels- Firma Warenhaus hardt in Frankenberg, Sa., ugleih mit der ergleihstermin 1931 angenommenen Ver-
Vermögen der
Diese Verordnung tritt am 16. Juni 1931 in Kraft. Berlin, den 11. Zuni 1931.
Der Reichsminister der Finanzen. H. Dietrich.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. JF- V: Dr. Se nkamy, af
ierung den l. I S. 149 egeben hat, wird in der erordnungen angepaßten
gro
tmeister Walter Bruhm in Muskau in der Oberlausiß, Berliner Str. 225,
2. nichtausübende Forstwirte*: Frit Ludw lied des NReichsforstw G Tis in Berlin, Dessauer
der Forstrat a. D. Undforstmeister a. D. Dr. Dr.
l König, Mit- glied des Reichsforslwirtichafts- ratsin Berlin, Dessauer Str.26.
C. Weinbauabteilung. I. Beamtete Mitglieder: die zu A I bezeihnetén Mitglieder.
h. Arthur
mit Zustimmung de
Bekanntmachung. Die durch Senatsentscheidun
für Privatversicherung vom 9. Hausleben x
des Ge u ver Regelung it s |
etroffen worden, weil des Gesetze ge rof l
j noch nicht übe ‘ bestimmungen, dur die ihren Jnhalt bekommen,
des Reichsaufsichtsamts V zember 1930 gegen die Versicherungs - Aktiengesell-
eröffnet worden ist, ist