1931 / 147 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Jun 1931 18:00:01 GMT) scan diff

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auf den

, vor dem unter- Maare 19, anbe- Der Antrag auf Eröffnung

den Ver leihövoriSlag ist 22. Juli 1931, 11 Uhr zeihneten Gericht, raumt. l des Vergleihsverfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt- lungen is auf der Geschäftsftelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer 30, zur Einsicht der teiligten niedergelegt. Amtsgericht Duisburg-Ruhrort.

Ermsleben. __ [29031] Ueber das Vermögen der eingetrage- nen Firma Benno Coffeld WMode-

warenhaus in Ermsleben, Fnhaber der Kaufmann Benno Coffeld in Erms- leben, wird heute, am 22. Juni 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig ist. Der Kaufmann Karl Ebert in Aschersleben, Oelstraße, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 14, Fuli 1931, 11 Uhr, vor dem untenbezeihneten Gericht, Schöffensaal, anberaumt, Amtsgericht Ermsleben, 22. Funi 1931, Walle, Saale. [29032] Uebex das Vermögen der Frau Anna Altermann geb. Kloppe in Halle a. S., Bernburger Straße 31 (Schuhwaren- geshäft Max Altermann, daselbst), wird u, am 22. Juni 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Syndikus a. D. Gustav Köepper in Halle a. S., Merseburger Straße 159, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glau- bigerausschuß wird nicht bestellt, Ter- min zur Verhaudlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf den 17. Fuli 1931, 9 Uhr, vor dem untenbezeichneten Gericht, Preußenring 13, Zimmer 4F; anberaumt. Der Vergleihsvorschlag nebst seinen Anlagen ist auf der Ge- shäfts|stelle zux Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Halle a. S,., den 22. Das Amtsgericht.

Juni 1931. Hot, 4.

Hambnrg. [29033]

Ueber das Vermögen des Klempners und Juställateurs Johann Peter Fried- rich Haß, in nicht eingetragener Ge- schäftsbezeihnung Friedrih Haß, wohn- haft: Hamburg, Hohelufthausscee 84 hpt. Geschäftslokal: Hamburg, Hohelust- chaussee 84, Geschäftszweig: Justalla- tionsgeschäft, ist zum Zwecke der Ab- wendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren am 23. Funi 1931 um 14 Uhx 36 Minuten eröffnet wor den. Zu Vertrauenspersonen sind be- stellt worden: 1. Beeidigter Büchex- revisor Arthux Bartels Hamburg, Ferdinandstraße 29, 2. Bücherrevisor Kurt Ullrich, Hamburg, Kaiser-Wilhelm- Straße 15. Zux Verhandlung über den Vergleihsvorshlag ist Termin auf Donnerstag, den 23. Juli 1931, 10 Uhr 30 Minuten, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, T. Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergléeichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis déx Ermitklungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zux Einsihtnahme der Beteiligten niedergelegt worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

Landsberg, Warthe. [29034] Vergteichsverfahren. : Ueber das Vermögen dexr Witwe

Emma Radamm geb. Dossow in Lands- berg (Warthe) als alleiniger Fnhaberin der Firma Richard Radamm ist am 20. Juni 1931, 8,47 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur}es eröffnet worden. Der Kaufmann Julius Bergmann in Landsberg (Warthe) ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf den 20. Juli 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Landsberg (Warthe), Zimmer 24, anberaumt.

Landsberg (Warthe), 20. Funi 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Leipzig. [29035] Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Curt Alfred Scheibe in Leipzig-Gohlis, Luisenstvaße 4, Alleininhabers einer Posamentens-, Besäße- und Kurzivaren- Ins unter der handelsgeriht- ih eingetragenen Firma „Moriß Scheibe“ in Leipzig C 1, Roßplaß 12/13, wird heute, am 23, Funi 1931, nach- mittags 6 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihsverfahren eröffnet. Verivauens- ra: Direktor Wilhelm Sauerbier in eipzig, Salomonstraße 1. Vergleichs- termin am 17. Fuli 1931, vormittags 814 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipgig, Abt. Il A 1, den 23. Juni 1931.

Lüdinghausen. [29036]

Auf Antrag des Uhrmachers und Goldschmiedes Robert Hengstenberg in Bork i, W. Dorfstraße, wird das ge= richtlihe Vergleihsverfahren zux AÄb- wendung des Konkurses heute um 12 Uhr eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Syndikus Diplomvolkswirt Felix Homann in Lüdinghausen (Tele-

hon 208) bestellt, Termin zur Ver- handlung über den auf der Geschästs- telle des Amtsgerihts zur Einsicht-

eröffnet.

Zweite Zentralhandelsöregisterbeilage zum Reichs- unnd Staatsanzeiger Nr. 146 vom 26. Juni 1931, S. 4.

nahme der Beteiligten niedergelegten Vergleihsvorschlag mit Unterlagen wird anberaumt auf den 17. Fuli 1931, vormittags 10 Uhr, Zimmer 2 des unterzeihneten Gerichts. Lüdinghausen, den 20. Juni 1931. Das Amtsgericht.

München. [29037] ! Bekanntmachung. Am 23. Juni 1931, vornz 114 Uhr, wurde über das Vermögen der Firma Gebrüder Loew, Wäschehaus Helvetia, Jnhdber: Hermann Fisher in Mün- ; chen 2 8. W., Wohnung und Geschäfts- räume: Lindwurmstr. 125, das geriht-

lihe Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses erösfnet. Als Vertrauensperson ist Dr, jur. Hans

Michelsen in München, Prinz-Ludwig- Straße 5, bestell, Der Vergleichs- termin ist bestimmt auf Dienstag, den 21, Juli 1931, vorm. 8% Uhr, im Ge- s{häftszimmer 727/11, Prinz-Ludwig- Strake 9, München. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vér- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 741/1V, Prinz-Ludwig-Str. 9 in Mündhen, zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt. Geschäftsstelle des Vergleichsgerihts München.

Pforzheim. [29038] Auf den am 5, Juni 1931 beim Ge- riht eingefkfommenen Antrag wurde über das Vermögen des Emil Kohlhepp, Weik- und Wollwarenhandlung in Pforzheim, Metgerstr. 15, heute, nah- mittags 614 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses Vertrauensperson is Treu- händer Arthur Braun in Pforzheim, Hohenstaufenstr. 28. Vergleichstermin ist am Montag, den 20. Juli 1931, vor- mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, 2. Stock, Zimmer Nr. 109. Pforzheim, den 22. Juni 1931. Amtsgericht. A1. Stade, Ueber das

[29039] Vermögen der Firma C, Dibbern Jnh. Heinr. Müller in Stade wird Heute, am 23. Funi 1931, 19% Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Kaufmann Heinrich Müller in Stade die Eröffnung ‘beantragt und die Erfordernisse der §8 15, 16 Abs. 1, 17, 18 der Vergleihsordnung erfüllt sind. Der beeidigte Bücherrevisor Pfeiffer, Stade, wird zur Vertrauensperson er-

nannt, Zu Mitgliedern des Gläubiger- ausschusses werden bestellt Kaufmann Robert Schlichting, Hamburg, Vor-

standsmitglied Gustav Dautex des Ein- kaufsverbandes Niedersahsen e. V,, Hamburg. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf

23. Juli 1931, 104 Uhr, vor dem untenbezeihneten Geriht anberauntt.

Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind in der Geschäftsstelle, Zim- mer Nr. 8 des Amtsgerichts, zur Ein- sicht niedergelegt. E Amtsgericht Stade, 23. Juni 1931.

Zeulenroda. [29040] Vergleich8verfahren.

Zur Abwendung des Konkurses über

das Vermögen des Schneidermeisters Hermann Hempel, Zeulenroda, allei- niger Jnhaber der Firma Richard

JImmler Nachf. Herren-Konfektions- und Maßgeschäft in Zeulenroda, wird heute, am 23. Funi 1931, vormittags {1,15 Uhr, das Vergleichsverfahren er- öffnet. Der Bücherrevisor Willy Wendt in Gera, Promenadenstraße, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag wird anberaumt auf Sonn- abend, den 4. Juli 1931, vormittags 814 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des - Veroleichsverfahrens mit jenen Anlagen liegt auf der Geschäftsstelle des Amtsgericht, hier, zur Einsicht der Bezeiligten aus. i Zeulenroda, den 23. Juni 1931. Das Thüringishe Amtsgericht.

Ziesar. [29041] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bruno Weinhold in Ziesar wird heute, am 22. Juni 1931, 1154 Uhr, das Ver- leihsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Schäpköwiß in Burg b. M. wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläu- bigerausshuß wird nicht bestellt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- FORELO a wird auf den 21. Juli 931, 11 Ühr, vor den oben be- zeichneten Gericht anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- ras nebst seinen Anlagen und das rgebnis der weiteren Ermittlungen ist in“ der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt. Weiter wird bemerkt, daß zur Erfüllung des Ver- gleihs eine Sicherheit niht gestellt

werden soll. Ziesar, den 22. Juni 1931. Das Amtsgericht,

Bad Lausick. [29042] | Das Vergleichsverfahren zur Abwwen-

dung des ge über das Vermögen des Schuhwarenhändlers Georg Otto- | marx Rudolph in Bad Lausick, Haupt-

“Vermögen

straße 34, ist zugleich mit der Bestäti- gung des im rgleihstermin vom 19. Juni 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 19. Juni 1931 au}- gehoben worden. Amtsgericht Bad Lausick, den 19. Juni 1931.

Bad Oeynhausen. [29043]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Wilhelm Bartling in VEAFEE Nr. 112 ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 20. Mai 1931 aufgehoben.

Bad Oeynhausen, den 18, Funi 1931.

Das Amtsgericht.

Bad Oeynhausen. Z [29044]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Friedrich Ottens- meyer Möbelwerke Aktiengesellshaft in Bad Oeynhausen ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 2. März 1931 auf- gehoben.

Bad Oeynhausen, den 18. Funi 1931.

Amtsgericht, Berleburg. __ [29045] Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen des Kaufmanns Louis Lok in Berleburg ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Berleburg, den 19, Juni 1931. Preuß. Amtsgericht.

Berlin, [29046] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Frau Erna Rehfeld geb. Kaufmann, Fnhaberin der nicht einge- tragenen Firma Rehfeld Strumpf- magazin Textilwaren in Berlin S0 36, Reichenberger Str, 74, ist am 22. Juni 1931 nach Bestätigung des Vergleichs au sorpodes worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. 81. Berlin-Charlottenburg. [29047] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der „Berlag“ Berliner Lagerhaus- und Handels-Aktiengesellshaft in Berlin- Wilmersdorf, Ballenstedter Str, 10, ist nach Annahme und Bestätigung des Zwangsvergleihs aufgehoben. Berlin-Charlottenburg 5, 24. 6. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg, Abt. 40,

Bielefecla. Beschluß. [29048]

Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgeseli- haft in Firma Alex Foseph, Web- warengroßhandlung in Bielefeld, Her- (ver Straße Nr. 4a, wird der in dem Vergleichstermin vom 13. Funi 1931 angenommene Vergleih hierdurch be- stätigt 1nd das Verfahren aufgehoben,

Bielefeld, den 22, Funi 1931.

Das Amtsgericht,

Bonn. i [29049] Beschluss in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen dex Bonner Uni- versitäts-Buchdruckerei Gebr. Scheur, G. m. b. H. in Bonn, Brückenstraße 26: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 13. Juni 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben. Bonn, den 20. Juni 1931. Amtsgericht. Abt. 8. Boppard. VBeschluf. [29050] Das Vergleichsverfahren zur Abiven- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma P. Drejen, Eisenwarenhand- lung, Boppard, wird nach rehtskräftiger gerichtliher Bestätigung des Vergleichs vom 13, Juni 1931 aufgehoben. Boppard, den 20. Juni 1931, Amtsgericht.

Dresden. [29051]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Jakob Kockel in Dres- den, Altreick 2, der daselbst eine Kolo- nialwaren- und Feinkosthandlung be- treibt, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleihstermin vom 19. Juni 1931 angenommenen Verlgeihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Dresden, Abt, II, den 23. Juni 1931.

Dresden. j [29052]

Das Vergleichsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Bermögen der ‘Gesellschaft Hege BYAP Bens mit beshränkter Haftung n Dresden, die Wettiner Straße, Ecke Postplay, und Leipziger Straße 8 den Handel mit Schuhwaren betreibt, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 12. Juni 1931 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom 19, Funi 1931 aufgehoben worden.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 24. Juni 1931,

EFEisenberg, Thür. [29053] Das Vergleichsversahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Unger in Eijen- berg ist nach Annabme und Bestätigung des Vergleichs heute aufgehoben worden. Eisenberg, den 23. Zuni 1931. Thür. Amtsgericht.

Frankfurt (M.)-Höecehst. [29054] Beschluß.

Vergleichsverfsahren über das

des Fnhabers der Firma

Das

Möbelfabrik Ludwig Dörhöfer, Höchst a. M. des Möbelfabrikanten Ludwig Dörhöfer in Ffm.-Löchst, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 3. Juni 1931 angenommene Vergleich bestätigt worden ist, hierdurh aufge- hoben. Ffm.-Höchst, den 12. Juni 1931. Amtsgericht. Abt. 6.

Fürth, Bayern. [29055] | Das Amtsgericht Fürth i. B. hat |

mit Beschluß vom 20. über die Firma Friß Neger E Vi Glasshleiferei, Spiegelfabrik u Silber- belege, offene Handelsgesellshaft in Fürth, Balbiererstr. 7/9, angeordnete

Funi 1931 das |

gerichtliche Par e Mer (n, nachdem der angenommene Bergleich am 17. Funi

1931 gerichtlih bestätigt worden ist, auf-

gehoben. | Geschäftsstelle des Amtsgerichts. j Goiha. E [29056] |

Beschluß in dem Vergleichsverfahren | über das Vermögen des Hoteliers | Richard Posse in Gotha: 1. Der in dem Vergleichstecmin vom 1, Funi 1931 an- |

enommene Vergleich wird hierdurch be- | stätigt. 2. JFnfolge der Bestätigung des | Vergleihs wird das Verfahren aufge- hoben.

Gotha. den 13. Juni 1931.

Thür. Anitsgericht, Ila. Grimmen. s [29057] Das Vergleihsverfahren über das

Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Plückhahn in Tribsees (Manufaktur und Kutzwaren) ist nah bestätigtem Ver- gleih aufgehoben.

Grimmen, den 23. Juni 1931. Amtsgericht. Hannover. [29058] Das Vergleihsversahren über das Vermögen des Fngenieurs August Heß- haus in Hannover, Fischerstraße 2, ist nach Bestätigung des Vergleichs auf-

ochoben. Amtsgericht Hannover, 19. 6. 1931. .

Lauenburg, Pomm. [29059] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Gutsbesißers Friy Ulrichs in Lübtow, Kreis Lauenburg i. Pomm., ist nah Annahme und rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden,

Lauenburg i. Pomm,, 19, Funi 1931.

Amtsgericht.

Leipzig. [29060]

Das am 4. April 1931 eröffnete Ver- | aleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft untex der handelsgerichtlih eingetragenen Firma „Josef Hirsch“ Möbelhandlung in Leip- zig, Zeißer Str. 6 b (Gesellschafter: die Kaufleute Natan Hirsh, Emanuel Hirsch und Nocbert Gelernter, sämtlich in Leipzig), ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 22. Funi 1931 angenommenen Vergleihs durch Be- schluß vom gleihen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Leipzig, Abt. ITT A 1, den 23, Jiüuini 1931,

Lcipzig. [29061]

Das am 12, Mai 1931 eröffnete Ver- gleihsverfahren zwecks Abwendung des

Konkurses übex das Vermögen des Kaufmanns Carl Klein in Leipzig

N 22, Montbéstraße 36, Alleininhabers einer Kurz- und Strumpfwarengroß- und -kleinhandlung unter der handels- gerichtlih eingetragenen Firma „Carl Klein“ in Leipzig C1, Promenaden- straße 22, ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 20, Funi 1931 angenommenen Verglcihs durh Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. 11 A 1, den 23, Juni 1931.

Leipzig. [29062] Das am 15, Mai 1931 eröffnete Ver- gleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma „Arthur Thiecbach Geselischaft mit beschränkter Haftung“ Fabrikations- geschäft " von emish-technischen Be- darfsartikeln, Kesseldihtungen usw. in Leipzig, Rosenthalgasse 1/3, geseblih vertreten durch ihren Geschöftsführer, Kaufmann Arthux Thierbach in Leipzig, ist infolge der Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 20. Funi 1931 ange- nommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. 11 A 1, den 23, Funi 1931.

Lindau, Bodensee. [29063] Das Amtsgeriht Lindau (BVBod.) hat mit Beschluß vom 17. Funi 1931 das Vergleihsverfahren über das Ver- mögen des Bäckermeisters Eugen Ried- maiex in Lindau-Reutin nah Bestäti- gung des Vergleichs aufgehoben. eschäftsstelle des Amtsgerichts.

München. [29064] Bekanutmachung. Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen der Firma Beleuchtungshaus und sanitäre Einrichtungsgegenstände Josef Uschold, all. Fnh. Fojef Uschold in München, Rosenstraße 12/0, ist am 19, Juni 1931 nah stätigung des Vergleichs aufgehoben worden.

Münster, Westf.

Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Anton Holling G. m. b. H. in Münster, Scharnhorst- straße Nr. 16 (Maschinenhandlung), ist beshlossen: Das ergleihsverfahren wird unter Ablehnung der Eröffnung des Konkursverfahrens eingestellt.

Münster i. W.. den 8. Funi 1931,

Das Amtsgericht.

Pössneck. [29066] Vergleichsverfahren Külz2-Rehmen, Nachdem der Vergleich von heute be- stätigt worden ist, wird das Vergleichs- versehren aufgehoben. ößneck, den 19. Funi 1931. Thüring. Amtsgericht, Tk. Pössnecck, [29067] Vergleichsverfahreun Peterlein, Pößneeck. Nachdem der Vergleich von heute be- stätigt worden ist, wird das Vergleichs- verfahren aufgehoben. Pößneck, den 19. Funi 1931. Thüring. Amisgericht, Il.

Pössneck. [29068] Vergleichsverfahren Tiller Wagner, Pößneck. Nachdem der Vergleich von heute be- stätigt worden ist, wird das Vergleichs- . verfahren aufgehoben. Pößneck, den 19. Funi 1931. Thüring. Amtsgericht, 11.

Rheine, Westf. : [29069] Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der unverehelihtèn minder- jährigen Annemarie Heinrichs, Fn- habertn eines * Handarbeits - Spezial- geschäftes in Rheine, Rosenstraße Nr. 2, geseßlich vertreten durch ihre Mutter, die Witwe Anna Heinrichs in Rheine, Rosenstraße Nr. 2, das durch Beschluß des Amtsgerichts Rheine vom 6. Mai 1931 eröffnet worden ist, wird der am 5. Juni 1931 von der nah § 63 V.-O. erforderlihen Mehrheit der Gläubiaer angenommene Vergleich hiermit gericht» li bestätigt. Gleichzeitig wird das Ver- gleihsverfahren hiermit aufgehoben. Rheine i. W., den 17. Funi 1931. Das Amisgericht.

Sternberg, Mecklb. [29070] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Postel in Sternberg ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Sternberg, 18. Funi 1931. Meekl.-Schwex. Amtsgericht.

Stolp, Pomm, [29071] ,_ Veschluß in dem Véergleichsverfahren über das Vermögen des Maurermeisters Friß Koschnick in Rathsdamniß. 1. Dex in dem Vergleihstermin vom 13, Funi 1931 angenommene Vergleich wird hier=- durch bestätigt. 2. Fnfolge der Bestäti- qung des Vergleihs wird das Ver=- fahren aufgehoben. Siolp, den 13. Funi 1931, Das Amtsgericht. Stolp, Pomm, Beschluß

in dem Verglcihsverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters Fris Albrecht in Stolpmüude, Hauptstr, 27. 1. Der în dem Vergleichstermin vom 18. Juni 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2, {Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das

[29072]

Verfahren aufgehoben. Stolp, den 18. Juni 1931. Das Amtsgericht, Uslar. Beschluß. [29073]

Das Vergleichsverfahren zum Zwecke der Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Conpxgdes aus Lauenförde wird nah er- folgter Bestätigung des Vergleichs vom 21. April 1931 durch das Landgericht Göttingen hiermit aufgehoben. Amtsgericht Uslar, den 24. Funi 1931, Wetzlar. Bekanntmachung. [29074]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgefell- schast Fulius Kellner, Bankgeschäft in Weblar, ist nach Bestätigung des Ver- gleichs vom 10, Funi 1931 aufgehoben.

Weßlar, den 12. Funi 1931.

Das Amtsgericht. Winsen, Luke, i [29075]

Nach Bestätigung des Vergleichs vom 16. 6. 1931 durch Gerichtsbe)chluß vom selben Tage ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma A. Hellmann in BU on aufgehoben. Amtsgericht IL,

insen, L., 16. 6. 1931.

Winsen, Luhe. [29076]

Nach Bestätigung des Vergleichs vom 16. 6. 1931 durch Gerichtébe]chluß vom selben Tage ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schlachtermeisters Wil- helm Peper in Hanj,tedt aufgehoben. Amtsgericht 11, Winsen, L., 16. 6. 1931. Wuppertal-Barmen. [29077]

De Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ewald Wintgen, Wupvertal-Barmen, Quer=- straße 6, JFnhabers der Firma Ewald Wintgen, Agentux und Exportgeschäft in Werkzeugen und Eiseuwaren in Wuppertal-Barmen, ist nah Bestäti gung des Vergleihs am 20, Funi 1931 anfgehoben worden.

Amtsgericht München. Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts,

Amtsgeriht Wuppertal-Barmen.

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Anzeigen nimmt an die bes{riebenem Papier völlig druckreif einzusenden,

Fettdruck (zweimal unter-

Ir. 147.

Junhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich,

Reichsbankgirokonto.

Ernennungen 2c. Zweite Verordnung über Fristverlängerung, betreffend das Geseh

über die Herkunftsbezeichnung des Hopfens. Vom 26. Juni 1931. Bekanntmachung, betreffend ein privates Versicherungsunter-

nehmen. BEULRAna der Filmprüfstelle Berlin, betreffend Zulassungs- arten. Zeitungsverbot. Preußen. Pasverot, : ekanntmachung, betreffend das beim Oberverwaltungsgericht

gebildete Schiedsgericht für die Besoldung der Kommunal- beamten.

Amtliches.

Deutsches Nei ch.

Auf Grund des § 92 des Geseßes über die Beaufsichti- ung der privaten Versiherungsunternehmungen und Bau- spartassen vom 6. Funi 1931 (RGBl. I S. 315) hat der Herr Reichspräsident die folgenden Personen vom 1. Funi 1931 ab auf die Dauer von 5 Fahren zu Mitgliedern des Versiche- rungsbeirats bei dem Reichsaufsichtsamt für Privatver- fiherung ernanni:

1. den Geschäftsführer der Kranken- und Sterbekasse für das Deutshe Reih Paul Walther in Berlin-Lichterfelde-West, Unter den Eichen 106,

2. das Vorstandsmitglied der Volksfürsorge, Gewerk- schaftlich - Genossenschaftliche Versicherungs - Aktien- gesellschaft, Otto Streine in Hamburg 5, An der Alster 57/61,

3. den Generalsekretär der Vereinigung der Deutschen Bauern-Vereine D x. phil. Dr. jur. August Kayser in Berlin W 35, Stegliver Straße 21,

4, den Direktor der „Atlas“-Versicherungsbanken Pro=- fessor Fosef Koburger in Ludwigshafen am Rhein, den ordentlichen Professor der Wirtschafiswissen- schaften an der Technischen Hochshule München Dr. Hanns Dorn in München 19, Flüggen- straße. 13,

6. den Vorstand der Landiwvirtschaftliczen Versiche- rungsgesellschaft a. G. zu Greifswald, Regierungs- A a. D. Friedrich Heinßhe in Greifswald,

Ferner hat der Herr Reichspräsident auf Grund des S 92 des eingangs bezeichneten Geseßes den Versicherungs- beamten Max Busch in Nürnberg, Rennweg 56, vom 1. Funi 1931 ab auf die Dauer von 5 Jahren wiederum zum Mitglied des e ie era att ita bei dem Reichs- aufsichtsamt für Privatversicherung ernannt.

[1

Zweite Verordnung über Fristverlängerung, betreffend das Geseg über die Herkunsts3bezeihnung des Hopfens. Vom 26. Juni 1931.

Auf Grund des Artikels 2 § 3 der Verordnung über das «Fnkrafttreten des. Geseßes über die N eichnung des Bopfens vom 28. Mai 1930 (RGMl. 1 S. 185) wird be-

immt: ; Die Frist in Artikel 2 § 1 Nr. 2 der genannten Ver- ordnung wird um weitere 3 Monate verlängert,

Berlin, den 26. Juni 1931.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. F. V.: Dr. Heukamp.

Bekanntmachung.

Durch Senatsentscheidung des Reichsaufsichtsamts für Privatversiherung vom 27, Mai 1931 ist der „Alldevag“, Allgemeinen Deutschen Versicherungs-Gesellschaft a. G. von 1892 zu Berlin-Schmargendorf auf Grund des § 67 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten T Tag elehnunn vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) der Geschäftsbetrieb mit der Wirkung untersagt worden, daß neue Versicherungen nicht abgeschlossen, früher abgeschlossene niht erhöht oder ver- längert werden können. Durch Verzicht auf das Rechtsmittel des Rekurses seitens der „Alldevag“ ist die Senatsentscheidung am 19. Funi 1931 rechtskräftig geworden.

Berlin, den 25. Funi 1931.

Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung,

Berlin, Sonnabend, den 27. Funi, abends.

Bekanntmachung, betreffend Zulassungskarten.

1, Die Zulassungskarten Prüfnummer 5899 und 11284 vom 30. Juni 1922 und 21, September 1925 „Die Geshlehtskrank- heiten“ sind ab 2, Juni 1931 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 18, Mai 1931 unter Prüf- ummer 29 012 mit Fran Haupttitel erteilten Zulassungskarten ind gültig.

9. Dio Zulassungskarten Prüfnummer 7423 vom 7. Juli 1923 „Der Evangelimann“ sind ab 4. Juni 1931 Rg RS Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 21, Mai 1931 unter Prüfnummer 29 045 mit gleihem Haupttitel erteilten Zu- lassungskarten sind gültig.

3, Die Zulassungskarten Prüfnummer 22337 vom 1, Mai 1929 „Abie's Irish Rose (Dreimal Hochzeit)“ sind ab 2. Juni 1931 ie vie wenn sie niht das Ausfertigungsdatum 15. Mai 1931 ragen.

4, Die asinantaten Prüfnummer 613 vom 21. Oktober 1920 „Der Golem, wie er in die Welt kam“ sind ab 18. Funi 1931 ungültig. Nur die urs erneute Zulassung des Bildstreifens vom 4. Juni 1931 unter Prüfnummer 29156 mit dem neuen Haupttitel „Der Golem“ erteilten Zulassungskarten sind gültig.

5. Die Zulassungskarten Prüfnummer 13820 vom 2. Ok- tober 1926 „Die G. E. G. will ein neues Resultat ihrer Kraft- entfaltung zeigen“ sind ab 18, Funi 1931 ungültig, wenn sie niht den neuen Saupttitel „Die genossenschaftliche rzeugung von UENMLaN und das Ausfertigungsdatum „4. Juni 1931“ ragen.

6. Die H elungorien Prüfnummer 28 953 vom 7. Mai 1931 „D-Zug 183 hat Verspätung“ sind ab 22. Juni 1931 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 8. Juni 1931 unter Prüfnummer 29 192 mit gleihem Haupttitel erteilten Zulassungskarten sind gültig.

7. Die Zulassungskarten Prüfnummer 26312 vom 7, Fuli 1930 „Humor in der Reklame“ sind ab 26, Junt 1931 ungültig, wenn sie nicht den neuen Haupttitel „Wie entsteht ein moderner le nit und das Ausfertigungsdatum vom 12. JFuni 1931 ragen. i 8, Die Zulassungskarten Prüfnummer 29 148 vom 2. Juni 1931 „Das Ekel“ sind ab 29, Juni 1981 O , Nur die durh erneute Zulassung des Bildstreifens vom 15. Suni 1931 unter Prüfnummer 29 227 mit dem neuen Haupttitel „Das Ekel (Fung muß man bleiben)“ erteilten Bde arten sind gültig.

9, Die Zulassungskarten Prüfnummer 26 982 vom 27, Sep- tember 1930 „Das Lied ist aus“ sind ab 29, Funi 1931 ungültig, wenn sie niht das Ausfertigungsdatum „15. Juni 1931“ tragen.

Berlin, den 8. Juni 1931. Der Leiter der Filmprüfstelle. Zimmermann.

Auf Grund des § 12 Abs, 2 und 3 und des § 13 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung poli- tischer Auslcreitungen vom 28, März 1931 (RGBl, I S, 79) sowie des § 13 des BeT zum Schutze der Republik vom 259. März 1930 (RGBI. T S. 91) wird die in Bremen er- scheinende „Arbeiter-Zeitun g“ auf die Dauer von 4Wochen, und zwar für die Zeit vom 24. Juni bis zum 21. Zuli 1931 einschließlih, verboten. Dieses Verbot umfaßt auch jede angeblih neue uar die sich sahlich als die alte darstellt. Die Polizeidirektion Bremen wird mit der Zu- stellung dieses Beschlusses und seiner Durchführung be- auftragt. Eine Beschwerde gegen das Verbot hat keine auf- schiebende Wirkung.

Bremen, den 23. Juni 1931. Die Polizeikommission des Senats.

Preußen.

Verbot.

Auf Grund der 88 5 Ziffer 4 und 13 des Gesezes zum Schuße der Republik vom D März 1930 verbiete | y de in Berlin erscheinenden „Nationalsozialistishen resse- dienst“, Ausgabe A, vom 22. Juni 1931 einschließlih der A mit sofortiger Wirkung bis zum 18. Juli 1931 ein Mes. ; iat ad Das Verbot umfaßt auch jede angeblih neue Druckschrift, die p ‘i als die alte darstellt, oder als ihr Ers T ehen ist. i Gegen das Verbot ist binnen 2 Wochen vom Tage der Aug ab die Beschwerde zulässig, sie hat keine aufschiebende irkung. Die Beschiverde ist bei mir einzureihen. Sollte von dem Beschwerdereht Gebrauch gemacht werden, so empfiehlt es sich, zur ate add der Angelegenheit die Beschwerde- rift in fünffacher Ausfertigung vorzulegen.

Berlin, den 25. Juni 1931.

Der Polizeipräsident. J. V.: Dr. Weiß.

J. V.: Dr. Schneider.

Postschecttonto: Berlín 41821.

1931

BoetänKtitmäGtns

Das auf Grund des Geseßes vom 24. März 193L Art. VI § 2 (Pr. Geseßsamml. S. 25) näch der Bekanntá machung des Herrn Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts vom 30. Mai d. J. (Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 124 vom 1. Juni 1931, Ministerialblatt der innereæ Verwaltung Nr. 25 von 1931 S. 585) beim Oberver- ivaltungsgericht gebildete Schiedsgericht für die Besoldung der Kommunalbeamten ist jeßt vom Oberverwaltungsgericht; Charlottenburg, Hardenbergstr. 31, nah der Schüßenstr. 26; Berlin SW 68, übergesiedelt. Dorthin sind von jeßt ab alle Me das Schiedsgericht bestimmten Post- und sonstigen Sens ungen zu richten.

Berlin SW 68, den 26. Funi 1931.

Der Vorsißende des Schiedsgerichts für die Besoldung der Kommunalbeamten. Kirstasësdter,

Senatspräsident des Oberverwaltungsgerichts.

Nichtamtliches.

Statistik und Volkswirtschaft.

Ucber die Arbeitsmarkt- und Wirtshaftslage Anfang Funi 1931 gibt das „Reichsarbeitsblatt“ nachstehens den Ueberblick über die Gesamtlage: Die Gesamtwirtschaftslags hat im Monat Mai keine grunolegende Besserung erfahren. An der Börse haben sich teilweise stärkere Kurseinbrüche durchgeseßt, ohne daß jedoch dieje Entwicklung thren Grund allein im Fnland hat, da auch das unter dem unverändert starken Druck der Wirts- haft und seinem Einflvß auf die Börse stehende starke Effektens angebot des Auslands die \hon seit Miite April - bestehende Schiwächetendenz verstärken mußte. Der deutshe Geldmarkt blieb troß der niedrigen saisonmäßigen Geldansprüche dex Wirtschaft angespannt. Die starken Anforderungen an den Devisenmarkt zwangen die Reihsbank Mitic Funi nach erhebliten Golds abgaben, den Diskontsay von 5 auf 7 vH Heraufzusezen, der seit Mitte Januar 1930 nicht mehr in dieser Höhe bestanden hatte. Die Belebung in den Verbrauchs güterindustrien hielt weiter

an, wenn fie au wohl U sckisonmäßig %es dingt sein dürfte. Die Zahl der Arbeitslosen -ging aber auch in der Textilindustrie weiterhin in stäckerem Ausmaß zurück. Auth

im Nahrungs- und Genußmittelgewerbe seßte sich eine weitere nicht unerheblihe Entlastung des Arbeitsmarkts dur. Bei den Produïtionsmittelindustrien war %bemerkenswert, daß ein weiteres Absinken der Produktion im allgemeinen nicht mehr erfolgte. Auf dem Baumarkt ist gegenüber dem Vormonat nur eine eringe saisonmäßige Beleöung eingetreten. Die Entlastung des Arbeitsmarkts im Baugewerbe ist daher in diesem She erba. lih geringer als in den vorhergehendê Jahren. Da das Bail- gewerbe als Schlüsselgewerbe für eine Rêihe anderer Gewerbe- aweige in Frage komntt, mußte auch die Entlastung des Arbcitss marktes in den bauaäbhängigen Fndustrien verhältnismäßig gering bleiben. Die _arbeitstägliche Förderung im Ruhrkohlen- Eau war mit 285 927 t im Mai etivas höher als im April 285 850 t), lag aber noch um rd, 61 000 t oder 17,7 vH niedriger als im Mai 1930. Jmmerhin war die Absaplage im Mai infolge des Mehrabsazes in Hausbrandsorten, für die die Sommerrabattie ewährt werden, etwas besser als im April, während nur wenige JFndustriezweige, vorwiegend infolge saisonmäßiger Belebung, hre Kohlenbezüge verstärken fonnten. Die Haldenbestände blieben daher fast unverändert, obwohl auch im Mai die Gesamt- ga der beschäftigten Arbeiter noch O und die Zahl der Feiershichten troß ihrer gegenüber April erfolgten Verringerun noch erheblich hoch lagen. Jn der Großeisenindustrie sein der Rückgang der Produktion zum Stillstand gekommen zu sein. Die durshnittlihe avbeitstäglice Roheisengewinnung zeigte zum ersten Male in diesem Fahre im Mai eine geringe Steigerun um 252 t auf 17892 t, ste lag aber noch um 9839 t oder 35,5 vH niedriger als im Mai 1930. Auch die arbeitstäglihe Rohstahls gewinnung war mit 31019 t um 139 t höher als im April e t), blieb gegenüber Mai 1930 jedoch noch um 8769 t oder ,0 vH zurüdck. ine weitere, jedo niht erheblihe Verringerung der Erzeugung ergab sich in den Walzwerken. Das durchshnitts lihe avbeitstäglihe Ausbringen der Walzwerke lag im Mai nit 20 610 t um 1369 t oder 62 vH niedriger als im April 193U (21 970 t) und um 7665 t oder 27,1 vH niedriger als im Mai 1930 (28 275 t). Fn der deutschen Saa Nrie hat der Monat Mai keine fühlbare Geschäftsbelebung gebraht, obwohl dieser Monat sonst eine Steigerung des Auftragseingangs für die Maschinenindustrie zu bringen pflegt. Na dem Bericht des Vereins Deutscher Maschinenbau-Anstalten überschritt der G tragseingang im Mai nicht den Umfang des Vorjahrs. Die durchs shnittlihe Wochenarbeitszeit hielt sih weiter auf dem seit Fe: bruar d. J. verzeibneten Stand von etwa 42 Stunden, Der Bès schäftigungsgrad betrug 44,7 vH der Normalbeschäftigung. Die Lage in E E Ziveigen der -Maschinenindustrie war nicht einheitlih, Vereinzelte Besserungen des Auftragseingang® tvurden durch Vershlehterungen in anderen Branchen wieder auß geglilen. Fn der Landmaschinenindustrie und zum Teil in anderen Zweigen der Maschinenindustrie kamen u. a vermehrte Auslandsabshlüsse zustande. Eine gewisse Saisonbelebung in Baumaschinen, in vevshiedenen Arten von Nahrungs- und Ge- nußmittelmashinen und Maschinen und Apparaten für die Zucker- industrie machte sich bemerkbar. Der deutshe Außenhandel lag im Mai sowohl auf der Ein-

fuhr- als auch auf der Ausfuhrseite niedriger als im April. Die

L u E E