fahrens zur Abwendung des Daufueis Uber das Vermögen der Firma Dr. Brause G. m. b. H. Batterie- und Ele- mentefabrik in Augsburg, Haunstetter Straße 2%a, und ernennt als Ver- trauensperson Dr. Georg Schuller în Augsburg, D 193, Termin zur Abstim- mung über den Vergleihsvorshlag wird bestimmt auf Mittwoch, den 22. Fuli 1931, vorm, 9 Uhr, Sißungssaal I1 des Justizgebäudes, Érdgeichoß, Eingang Fuggerstraße. Hierzu werden der Shuld- ner, die Vertrauensperson und die be- ry M Gläubiger go Der Antrag a röffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen sowie das Gutachten der JIndustrie- und Handelskammer Augs- burg sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 44 des Fustizgebäudes, Erdgeschoß, niedergelegt.
Amtsgericht Augsburg — Vergleichs-
geriht,
Berlin. O [29367] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Ziegler En cóbbaudei in M waren und Trikotagen, Berlin C, An der Spandauer Brücke la, ist an 24. Juni 1931, 13 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet worden. — 152. V. N. 38. 31, — Der Kaufmann Hugo Bacha- rah, Berlin, Charlottenstr. 58, ist gur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag ist auf den 17. Juli 1931 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht Berlin-Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, 111, Stock, Zimmer Nr. 147, Hauptgang A, zwischen Quergang 6 und 7, anberaumt, Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebn1s derx weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt, Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitt4, Abt. 152.
Bremen, [29368]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hans Rudolf Stoltenberg, all. Fnyh, der Firma Paul Stoltenberg in Bremen, ist zur Abwendung des Konkurses am 20, Juni 1931, mittags 12,20 Uhr, das Vergleichsverfahren a worden. Zur Vertrauensperson ist dex Steuer- syndikus E, A. Friebe vom Gewerbe- ördernngsamt bei der Gewerbekammer in Bremen ernannt worden. Vergleichs- termin ist anberaumt worden auf den 21, Juli 1931, nachmittags 4 Uhr, im Gerichtshause, T. Obergeschoß, Zim- mer Nr. 84. Dex Antrag auf Eröffnung des Vergleichs8verfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis dexr Ermittlungen liegen zur Einsicht der Beteiligten im Gerichtshause, Zimmer 34, aus. Zu obigem Termin werden die Gläubiger hiermit geladen.
Bremen, den 20, Funi 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Eisleben. [29369] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hans Mendelsohn, all, Fnhabers der Firma Siegmund Lewin in Eisleben, ist am 13. Juni 1931, 12 Uhr, das Ver- gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Der Bücherrevisor Johannes Puhlmann in Eisleben ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zuc Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag ist auf den 15. Juli 1931, vor- mitiags 104 Uhr, vor dem unterzeich- neien Gericht, I, Stockwerk, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Eisleben, den 20, Funi 1931.
Das Amtsgericht. Flensburg. [29370] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermöcçen des Kaufmanns Peter Festersen, lleininhabers der
irma Hans P. Lorenzen & Co. in
lensburg, Rat ae 4 (Handlung mit Oel und tehnishen Artikeln) ist am 22. Juni 1931, 114 Uhr, das Ver- gleichsverfahren gux Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der be- eidigte Bücherrevisor Rudolf Wentbel in Ura, Friedrichstraße 3, ist zur Vertranensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- {lag ist auf Freitag, den 17. Juli 1931, 104 Uhr, vor denv Amtsgericht in Flensburg, Zimmer Nr. 29, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dex weiteren Ermittlungen ind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht er Beteiligten niedergelegt.
lensburg, den 22. Juni 1931. ie Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Frankfurt, Main. - [29371] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Seyd u. Sautter, Langenbach in Frankfurt a. M. Kaiserstraße 28, Quer Theodor Sautter in Frankfurt a. M., Westend- lay 34 M” ichard Sautter in Frank- urt a. M., Klüberstr. 7, Kurt Oppmar in Frankfurt a. M., Freiherr-vom- Stein-Straße 8 ist am 20. Juni 1931, 9 Vhr, das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet wor- den, r Rechtsanwalt Dr. Arthur Rosenmeyer in Frankfurt a. M., Zeil
Nr. 127, ist zur Vertrauensperson er- | Bleck
nannt. Termin zur Verhandlung über den Der or nerihlag ist auf Mitt- vor dem Amtsgericht in Frankfurt a. M.,
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 147 vom 27. Juni 1931. S. 4.
Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt,
Frankfurt a. M., den 20. Juni 1931. Die GRIEEe des Amtsgerichts.
t. 44,
Frankfurt, Main, [29372] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernt Sommer, lauburgstraßze 84, Alleininhabers der Firma Hans Brosius- N in Frankfurt a. M., Taunusstraße
r. 45, ijt am 20. Funi 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des ZTORTIN eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr, Hermann Simon in Frankfurt a. M., Schillerstcaße 19, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag ist auf Donnerstag, den 9. Juli 1931, 9 Uhr, vor dem Amts-
eriht in Frankfurt a. M., Starkestraße ir. 3, I. Stock, Zimmer Nr. 9, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Linen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun- en sind auf der Geschäftsstelle zur Ein- ficht der Beteiligten niedergelegt.
Frankfurt a. M., den 20. Juni 1931,
Die Ms W Amtsgerichts. t, 44,
Geldern. [29373] Vergleichêverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen
Handelsgesellshaft Carl Dohr, Eisen-
warenhandlung in Kevelaer, Bahnstraße,
ist an 23, Juni 1931, 9 Uhr, das Ver-
gleihsverfahren zur Abwendung des
konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an die Schuldnerin ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen worden. Der Treuhänder Dr. jur. Reinbach in Krefeld, Gartenstr. 4, F zur Ver- tvauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag ist auf den 22, Juli 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Gel- dern, Zimmer Nr, 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebuis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht dex Beteilig- ten niedergelegt.
Geldern, den 23, Funi 1931, Amtêgericht, Gerstungen, [29374]
Ueber das Vermögen des Tischler- meisters Emil Stunz in Gerstungen ist zur Abwendung des Konkurses am 23, Juni 1931 um 12 Uhr mittags das Vergleihsverfahren eröffnet worden. Vertrauensperson ist dex Biherreviiar Paul Lindemann in Friedrichroda. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleih8vorshlag ist Freitag, den 17. Fuli 1931, um 9 Uhr verm. in Amtsgericht Gerstungen. Diese Bekanntmachung gilt als Ladung zum Termin.
Thür. Amtsgericht Gerstungen, den 23, Juni 1931.
Görlitz, [29375]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Wolf alleinigen Fnhabers der Firma Wolf's Wwe, & Pfeiffer in Gör- liß, Steinstr. 13, ist anv 23. Funi 1931, 17,45 Uhr, das Vergleichsverfahren gur Abwendung des Konkurses ee {wor- den, Vertrauensperson: Rechtsanwalt Dr. Schwidtal in Görliß. Termin gur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag ist auf den 17. Juli 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Görliß, Zimmer Nr. 13 anberaumt. Der Antrag nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der teiligten nieder- gelegt. — 14. V. N. 11/31.
Görliß, den 23. Funi 1931. ;
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Hamburg. 7 [29376]
Ueber das Vermögen der_ offenen Handelsgesellschaft in Firma O. & M. Engelberg, Geschäftslokal: Hamburg, Langereihe 82, Geschäftszweig: Grof: und Kleinhandel mit Pelzwaren, ist zum Zweck der Abwendung des Kon- kurses das gerichtliche Vergleichsver- fahren am 24. Funi 1931 um 10 Uhr 59 Minutea eröffnet worden. Zur Ver- trauen pern ist bestellt worden: Beeid, Bücherrevisor Amandus Lange, Ham- burg, Lilienstraße 36. Zur Verhand- lung über den Vergleihsvorschlag ist Termin auf Donnerstag, den 23, Juli 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamburg, HZiviljustizgebäude, Anbau, I. Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und dag Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsihtnahme dexr Beteiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hannover. ¿ [29377]
Ueber das Vermögen der Firma „Bernhard Döpcke“, alleiniger ZFFnhaber: Kaufmann Heinrich Döpcke in Han- nover, Georgstraße 11, Uniformfabrik und Maßschneiderei, wird heute, am 25. qus 1931, 11 Uhr, das ergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet, Der Kaufmann
eckmann in Hannover, Steintor- straße 10, wird zum Vertrauensmann bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag am Diensta
den 21. Juli 1931, 914 Uhr, hierselbst,
Am Justizgebäude 1, Zimmer 32, Erd- geshoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst Aulagen und das Ergebnis et- waiger weiterer Ermittlungen liegen auf der Gesckäftsstelle der Abteilung 62 a zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgeriht Hannover.
Köln. Mog Fan. [29378]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oskar Heinert, Köln, Mohrenstr, 36, Jnhabers des unter dem Namen Oskar Heinert betriebenen Herren- u. Damen- wäschegeshäfts und der Firma Heinert & Steiner, Handshuhgroßhandlung ift am 23, Juni 1931, 12,50 Uhr, das ge- rihtlihe Vergleihsverfahren eröffnet worden, Der Diplomfkaufmann Felix Schloer in Köln, Ehrenstr. 18, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- scklag ist auf den 20. Juli 1931, 10,30 Uhr, vor vem Amtsgericht in Köln, Justizgebäude am Reichensperger- plaß, Zimmer 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens, der am 6. 6. 1931 bei Gericht einging, und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf dec Geschäftsstelle des unterzeihneten Gerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Köln, den 23. Funj 1931.
Das Amktsgeriht. Abt, 78.
Landau, Pfalz. [29379] Das Amtsgericht Landau i. d. Pf. at am 24. Juni 1931, vormittags 1 Uhr, auf den Antrag des Kaufmanns
Karl Beer in Landau i. d. Pf., Allein-
inhabers der Firma B. Löwenstein,
Konfektionsgeshäft in Landau i. d. Pf.,
zur Abwendung des Konkurses das Ver-
gleicsverfahren eröffnet. ermin zur
Verhandlung über den Vergleihsvor-
chlag ist bestimmt auf Freitag, den
24. Juli 1931, nahmittags 3 Uhr, im
Sibungssaal des Amtsgerichts Landau
i. d. Pf., Zimmer Nx. 6 a. Als Ver-
trauensperson ist Herr Karl Lemdcke,
Geschäftsführer dés „Gläubigershuß
Mannheim “, B 1, 10, bestellt. Der
Antrag auf Eröffnung des Vergleichs-
par enrens nebst seinen Anlagen und
das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Landau i. d. Pf. zur Einsicht der Be-
teiliaten niedergelegt. ;
Veschäftsstelle des Amtsgerichts . Landau t, d. Pf.
Neuenhaus, Hann. [29380] Ueber das Vermögen des Bäer- meisters Hermann Schmiß in Wiet-
marschen ist am 18. Juni 1931, 17 Uhr,
das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens- person: Rechtsanwalt Axends, Neuen- haus. Termin zur Verhandlung über
den Vergleihsvorshlag; 18. Fuli 1931,
11 Uhx, Der Antrag“ auf Eröffnung
des Verfahrens nebst seinen Anlagen
sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Neuenhaus, 18, Funi 1931.
E E E E E E
Oberndorf, Neckar. [29381]
Ueber das Vermögen dexr Maria Wahl, Fnhaberin eines Wollwarenge- schäfts in Schramberg, wurde am 93, Juni 1931, vormittags 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Der Rentamimann Koch in Schramberg wurde zur Ver- trauensperson ernannt, Termin gur Verhandlung über ben Vergleihsvor- {lag ist bestimmt auf Dienstag, den 21, Juli 1931, vorm, 10 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht. Dex Ver- gleihsvorshlag nebst Anlagen und Er- gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, dier, zur Einsicht dex Beteiligten nieder- gelegt.
Württ, Amtsgeriht Oberndorf a. N. Pirmasens, [29382] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 23. Funi 1931, nahmit- tags 5 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Altvenduug des Konkurses über das Vermögen des Jakob Bde ttnet Schuhfabrikant in Gersbach, eröffnet. Als Vertrauensperson wurde Recht3- fonsulent Adolf Speier in Pirmasens bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleich8vor{chlag ist bestimmt auf Dienstag, den L A 1931, nahm. 3 Uhr, im Zimmer Nr, 11 des Amts- gerihtsgebäudes Pirmasens, Bahnhof- traße 26. Der Antrag auf Eröffnung es Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerihts Pirmasens zur Ein-
siht der Beteiligten niedergelegt.
Pirmasens, den 23.. Juni 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Aachen. [29383] Vergleichsverfahren.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Witwe Bernhard Ger- os. nna geb. Heidemanns, in Als- orf, Broicher Straße 107, Fnhaberin eines Herren- und Dn mo sge gal ist durch Beschluß vom 19. Juni 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsver- glei angenommen und B wurde.
Aachen, den 19, Juni 1931.
Amtsgeriht Abteilung 4.
Ahlen, Westf. [Ia Das Vergleihsverfahren über da Vermögen s Virts Friy Kamp-
chneider in Ahlen ist heute nach Be-
fiätigung des angenommenen Vergleihs
aufgehoben worden.
Ahlen, Westf., den 17. Funi 1931. Das Amtsgericht,
Aschersleben. [29385] Das Vergleih8verfahren über das Vermögen der Samenzuchtgesellshaft m, b. H. Carl Robra in Aschersleben wird nach Genehmigu und Bestäti- gung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgeriht Aschersleben, 23, 6, 1931.
Belgern. ; [29386]
In dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kürschnermeisters Hermann iße in Belgern wird das Verfahren infolge Bestätigung des Ver- gleichs And
Belgern, den 22. Juni 1931.
Das Amtsgericht,
Berlin-Charlottenburg. [29387] Das Vergleihsverfahren zur Ahb- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Frau Hedwig Fröhlich geb. Kohnke, Fnhaberin der niht einge- tragenen Firma Fröhlihs Schneiderei- Artikel in Berlin W 15, Konstanzer Straße 1 (Privatwohnung: Berlin- Charlottenburg, Kantstr. 189 a) ist nah Annahme und Bestätigung des Zwangs- vergleihs aufgehoben. rlin-Charlottenburg 5, 24, 6. 1931. Die Cel reine des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt, 40.
Berlin-Charlottenburg. {29388]
Das Vergltihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der G. Knapks Bauausführungen Gesellshaft mit beshränkter Haftung, Berlin-Charlottenburg 9, Shaumburg- allee 12, ist ‘nah Annahme und Be-' stätigung des Zwangsvergleihs auf-
geyo en. erlin-Charlottenburg 5, 23, 6. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 40.
Berlin-Liektenberg. [29389] Bekanntmachung.
Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Georg Grauert Aktiengesell- haft, Bln.-Stralau, Alt-Stralau 67, ist durch Beschluß vom 18. Funi 1931 aufgehoben, da dex Vergleih ange- nommen und bestätigt worden ist.
Bln.-Lichtenberg, den 19. Juni 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 2. DiisseIldorf. s [29390]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friß Mert- gens, Fnhabers eines Modewaren- geschäfts in Düsseldorf, Kölner Str. 149, 1st nach rehtsfräftiger Bestätigung des in dem Vergleichstermin vom 13. Funi 1931 angenommenen Vergleichs heute aufgehoben worden. Í
Düsseldorf, den 17, Juni 1931.
Das Amtsgericht. Abteilung 14a.
Eisenach., h [29391]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Gebr. Demmer, Akt-Ges. im Eisenach, ist heute nah Be- stätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben worden. :
Fisenah, den 20. Juni 1931. Thür. Amtsgericht, Frankfurt, Main. [29392] Beschlu in dem Vergleichsver- fahren über das Vermögen des Fn- stallateurs August Fmfang in Frank- furt a. M., Brükenstr. 46: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 10. Juni 1931 angenommene Verglei wird hier- durch bestätigt. 2. Jnfolge der Bestäti- ung des Vergleihs wird das Ver-
Takren aufgehoben. : Frankfurt a, M., den 17. Funi 1931. Amtsgericht. Abt. 44,
{Hamburg. [29393]
Das über das Vermögen des Kauf- manns Rudolf Léwenthal, wohnhaft: Hamburg, Stoeckhardtstraße 45 II, allei- nigen Jnhabers der Firma Rudolf Löewenthal, Geschäftslokal früher:
amburg, Alte Gröninger Straße 1,
eshäftszweig: Buttergroßhandel, er- öffnete cerichtliche Vergleichsverfahren ist nach gerihtlicher Bestätigung des Vergleihs am 18. Juni 1931 aufge- hoben worden,
Das Amtsgericht in Hamburg. Hamburg. 7 [29394]
Das über das Vermögen des Kauf- manns Karl Heinrich August Peters, alleinigen JFnhabers der Firma Carl
. Peters, wohnhaft und Geschäfts- okal: Hamburg, Altonaer Straße 27, Geschäftsgweig: Großhandel in Par- fümerien, eröffnete gerihtlihe Ver- gleihsverfahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleihs am 18. Juni 1931 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg. Hamburg. z [29395] Das über das Vermögen des Kauf-
manns Paul Johann Heinrih Wilhelm Prahst, “wohnha t: agg vat e weg 4IV, alleinigen n r
f n Weschäftälokal:
irma J. Steinhäuser 0 e , St. Anscharplaß 4, Geschäfts- zweig: Großhandel mit Toiletteartikeln, eröffnete gerichtlihe Vergleihsverfahren ist nach gerihtliher Bestätigung des
ergleihs aw 18, Juni 1931 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Heidelberg. [29396] Das Vergleichsverfahrèn zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermöge der Firma Rudolf Rosenhain, Jnhaber Siegfried Rosenhain in Heidelberg, Hauptstr. 104, wurde nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Heidelberg, den 23. Juni 1931, Amtsgericht. A 6.
HWirschberg, Riesengeb. a Das Vergleichsverfahren De da Vermögen der H. J. Baeumer, Kristall- und Luxusglasfabriken ait in Hirshberg i. Rsgb., wird nah be- stätigtem Vergleich hiermit aufgehoben, Hirschberg i. Rsgb., den 10. Funi 193k. Amtsgericht. (9 Vn 3/31.)
Hoya. Beschluß. [29398] -
Das Bergleichsverfahten zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Jnstallateurs Karl Meislahn in Hoya ist nah gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Amtsgericht Hoya, 22. Juni 1931.
Köln, Vergleihsverfahren. [29399]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Schlüssel, STURoDerE der Firma Hermann Schlüssel, Möbelhandlung in Köln, Aachener Straße 21, ist durch Beschlu des Gerichts vom 22, Juni 1931 iue gehobcn worden, da der Zwangsver- g‘eih angenommen und bestätigt wor=- den it,
Köln, den 22. Juni 1931,
Das Amtsgericht. Abt. 80,
Köln, Vergleichsverfahren. [29400]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hugo Süßkind, Allein inhabers der Firma Hugo Süßkind, Großhandlung in Gardinen, öln, rey Isi. Sto, E durch Be- chluß des Gerichts vom 23. Funi 1931 aufgehoben worden, da der Zwangs- vergleih angenommen und bestätigt worden ist. Köln, den 23. Juni 1931,
Das Amtsgeriht. Abt. 80.
Lauenburg, Pomm. [29401] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Ses Hugo Heyer in Lantow, Kreis Lauenbur i, Pomm,., ist nach Annahme und- rechtskräftiger Bestätigung des Ver=
gleihs aufgehoben worden. : Lauenburg i. Pomm., 24. Funi 1931, Das Amtsgericht.
Ludwigshafen, Rhein. [29402]
Das Amtsgericht Ludwigshafen, Rh. hat mit Béshluß vom 22, Juni 1981 das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Frau Margarethe Ziemer, geb. Theobald, Witwe von Alwin Ziemer, JFnh. einex * Möbelhandlung in Lud- wigshafen, Rh., Hartmannites e 21a,
gehoben. * E ; Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwigshafen, Rh.
Lübbecke. z __(29403] Das BexgleiBaverianten über das Vermögen der Firma C. & G. Hunke in Lübbecke wird hiermit aufgehoben, da ein Vergleich geschlossen und vom Gericht bestätig: worden ist. Lübbecke, den 20. Funi 1931. Das Amtsgericht.
Mannheim. L [29404] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Mohnen, Fnhabers der untex der irma Wilhelm Mohnen in Mann- eim, N, 4. 18 und I. 1. 7, betriebenen ahrrad- und Musikapparatehandlung, wird nah rechtskräftiger . Bestätigung des Zwangsvergleihs aufgehoben. Mannheim, den 22. 6. 1931. Amts- geriht. B.-G. 11.
Mannheim. ; {29405
Der in dem Termin vom 19, Fun 1931 angenommene Vergleih über das Vermögen des Kaufmanns Peisah Rennert in Mannheim, K. 1. 3, wird hierdurch bestätigt. Fnfolge der Ves tätigung des Vergleichs wird das Ver- ahren aufgehoben. Mannheim, 23. Juni 1931. Amtsgeriht. B.-G. 15.
Otterberg. __ [29406] Das Verglei sverfahren über das
Vermögen des Landwirts Fran Her- hammer in Schallodenbach wurde am 17. gi E ps Bestätigung des Vergleihs aufg n.
s M ade Otterberg.
——— ——
dorf, ist zuglei
worden
Amtsgeriht Wolkenstein, 24. Juni 1931
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends.
reis vierteljährlich 9 ÆZAÆ (vom 1. anstalten nehmen __ abholer auch die Ge Einzelne Nummern kosten
uli 1931 ab 8,10 ÆK). en an, in Berlin für Selbst- SW 48, Wilhelmstraße 32.
1 einzelne Beilagen kosten 10 Ay/. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlich des Portos abgegeben.
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nd auf einseitig bes@;riebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr - druck (einmal unterstrihen) oder dur ettdruck (zweimal unter- strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
[le Druckaufträge
Ir. 148.
Möoichöhantglegkont Berlin, Montag, den 29..Funi, abends.
Rückgang der ziffer für Vieherzeugnisse ist hauptsäch- lih dur A iLiO Preise für Butter dia e Beit für Futtergetreide, Kleie und Oelkuchen sind gesunken. Von den Kolonialwaren sind für Kakao und Margarine- öle Preiserhöhungen, für Reis, Kaffee und Tee Preisrü- gange eingetreten.
An den Rohstoffmärkten haben sich die Preise für Baumivollgarn, Zweckeu) und Kautschuk
Inhalt des amtlichen Teiles, Deutsches Reich.
Die Preise
Exequaturerteilungen. Erlöschen einer Exequaturerteilung. Bekanntmachung .der amtlihen Großhandelsinderziffer vom 24. Juni 1931. : ad Zweite Verordnung über die Vorführung ausländischer Bild- Vom 26. Juni 1931. Bekanntmachung des Textes der zweiten Verordnung über die Vorführung ausländischer Bildstreifen. Vom 26. Juni 1931, Verordnung des Präsidenten des Landesfinanzamts Hannover über die Abgabe von Waren aus den Proviantlagern des Zollaus\shlusses Emden. Verordnung des Präsidenten des Landesfinanzamts Hannover Zulassung allgemein erlaubter Lö des Hauptzollamts Leer.
1 / Baumdivolle, Palmöl, Leinöl, Talg (zu tehnischen erhöht, Zurückgegangen sind die Preiîse für Schrott, Flachs, Flachsgarn, Hanf, zum Teil für Ober- und Unterleder sowie Die Erhöhung der Jndexziffer für ortfall der saison-
für Kalk und Bauholz.
künstlihe Düngemitte
mäßigen Lagervergütung für Thomasmehl bedingt. Berlin, den 27. Juni 1931.
Statistishes Reichsamt.
«e Que L, Per,
ist durch den
{- und Ladepläze im
Zweite Vero rounndá
über die Vorführung ausländischer Bild- streifen.
Vom 26. Funi 1931.
Ausführungsverordnung vom 21. Zuni talbl S. 473) zum Gesey über die Vor- ausländisher Bildstreifen vom 15. Juli 1930 (RGBl. I S. 215) wird mit Zustimmung des Reichsrats und des Bildungsausschusses des Reichstags dahin geändert; Artibet L, 1. § 1 erhält folgenden zweiten Absaÿ:
„Ausländische Bildstreifen, die aus\{hl shaftlihen oder kün
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
(Reichsministerialblatt
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Königlich belgischen Wahl-Konsul in Duisburg- Hamborn, Franz D'Hond Unter dem 15. Funi 1931 das Exequatur erteilt worden. Generalkonsul von austino Padilla, ist namens des Reichs unter dem 9. Juni 1931 das Exequatur erteilt worden.
namens des Rei ießli if
ens des Reichs chließlih zu wissen- Zwecken in öffentlihen oder annten Bildungs-
Guatemala : a s anstalten vorgeführt werden sollen, bedürfen
Hamburg,
nah Bestätigung des Vergleihs aus=- meldu 2. 9m § 4 werden die Worte „oder vor Fnteressenten“ ge- 3. Jm § 5 Abs, 1 Saz 2 wicd das
N t svT oth gu Sieb das W Wort „Filmverleiher
( ort „Anmeldeberechtigter“ erseßt. 4. § 7 Abs, 1 wird dur folgende Bestimmung erseßt:
_FuUr jedes Spieljahr wird festgeseßt, wieviel nigungen für tönende Spielfilme und wieviel Beschei- nigungen für summe Spielfilme zu erteilen sind (Gesamt- zahlen), Jn Höhe von vier Siebenteln dieser Gesamtzahlen werden den Anmeldeberehtigten Bescheinigungen in dem Umfang erteilt, in dem sie während des lebten Spie
geprüfte d tönende bzw.
stumme Bildstreifen im Verhältnis zu deren
en ha _Einem langen Spielfilm werden fünf Fatge E S Cine L ildlänge von je-300 Meter
er drei kurze Spielfilme bis zu einex Länge d je
500 Meter Negativ aléihgéäGtet, auten Bille streifen, die von den zuständigen Stellen gemäß § 9 der Bestimmungen des Reichs3rats über die Vergnügungssteuer vom 12. Funi 1926 (RGBl. T S. 262) anerkannt worden sind, werden hierbei doppelt gerechnet.
5. § 8 wird durch folgende Bestimmung erseßt:
„„ Bei Vildstreifen bis zu 500 Meter Länge, die regel mäßig nur in Verbindung mit einem langen Spielfilm oder langen Kulturfilm zur Vorführung programmfilm), kann ohne Wahl des Anmeldebere indem an Stelle eines langen Spielfilms fün streifen bis zu einer Bildlänge von je 300 kurze Bildstreifen bis zu einer Bildlänge von 500 Meter
egativ angemeldet werden können, oder
aßgabe angewendet werden, daß bei Ton weis des Verleihs der einfachen Bildlänge von Bei- Hrogrammfilmen i 6. Jm 8§ 9 Abs. 2
dem bisherigen
) __Generalfonsul Aguilar namens des Reichs erteilte Exequatur ist somit
Sinforoso
Die. Jndexziffer der Großhandelspreise vom 24. Juni 1931. Die auf den Stichtag des 24. Juni berechnete Groß- handelsinderziffer des Statistischen Neichsamts beträgt:
1913 = 100 verliehen haben. Indergruppen
17. Juni | 24. Juni Die deutshen Bild-
T. Agrarstoffe . Pflanzliche Nahrungsmittel . x Vie L i7 E A . Vieherzeugnisse „. . . Futtermittel é Agrarstoffe zusammen . , Kolonialwaren . . .. .. III. Industrielle Nohstoffe und Halbwaren
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0 ommen (Bei e Rücksicht auf deren Fnhalt nah tigten nah § 7 verfahren werden, kurze Bild-
Meter oder drei
. Kohle . Eisenrohstoffe und Eisen é Ee (außer Eisen) l G
äute und Leder . Chemifkalien*)). . . % Künstli e Düngemitte
; A e Oele und Fette
. Papierstoffe und Papier s . B “ai fted ua s Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen „ ,
TV. Industrielle Fertigwaren odufktionsmittel . . .. onsumgüter
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d Abj aß 1 werden zwishen die Worte „deut- shen Spielfilmen“ die Worte Aaibia ter und zwishen die Worte
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d „ausländishe Spielfilme“ die tönende bzw. stumme“ eingefügt und in Say in „Spieljahrs“ abgeändert.
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das D "Die Io EL Bei a wird folgende Bestimmung eingeseßt: Ueber ein Siebentel der ab S 7 Abs. 1 Sa amtzahlen verfügt
( billigèm Ermesse Erteilung von Bescheinigungen ü tönenden bzw. stummen - Bildstrei auszugleichen.
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der Reichsminister des
um etwaige bei der er die Vorführu ! fen entstehende Sofern der Anmeldeberechtigte die Hälfte hm nah § 7 zustehenden Berechtigungen bis zum Ab- des Kalenderjahrs nicht ausgenußt hat, kann hierüber der Reichsminister des Fnnern 8. Jm § 10 Abs.
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gesehten Ges Fnnern nas
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Industrielle Fertigwaren zu-
V. Gefamtindex . ¿E *) Monatsdurchschnitt M
samtindexziffer ist gegenüber der Vorwoche 0,5 vH gestiegen. An MSa Erhöhung sind die Suden, der Hauptgruppen Agrarstoffe, Kolonialwaren und in toffe und Halbwaren beteiligt. e für industrielle duktionsmittel wie für Ko
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Wolkenstein. 29407]
Das Vergleihsverfchren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Richard Pötschke in Groß- olbersdorf (Strumpfwarenfabrikation) und deren Jnhaber, der Kaufleute Richard Rudolf Hermann Pötschke und Ehrhard mit in Großolbers-
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: gemäß Sa 10 2 wird folgender neuer: Die einfache Bildlänge genügt, wenn
Lehr- Uns "Mith im Sinne des § 9 d mungen des Reichsrats über die Vergnügungssteuer vom 12. Juni 1926 (RGBl. I S. 262) von n Ctaadin Stellen anerkannt worden sind.
9. § 14 erßâlt folgende Fassung:
Für das Spieljahr 1931/32 (d. h. vom 1. Juli 1931
] Juni 19832) wird die Zahl der
filme zu erteilenden Bescheinigungen au
E zu erteilenden Bescheinigungen
1 verfügen. aß 2 eingefügt: deutsche tönende
mit der BestätigunF er Bestim-
des im Vergleichstermin vom 23. Junk 1931 angenommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben
; Die Fndexziffern Ab Tur pS uva für Pro- i njumgüter, sind zurückgegangen. __In der Jndexziffer für pflanzliche Nahrungsmittel wirkten fich Preiserhöhungen für Brotgetreide und Kartoffeln Schlachtviehmärkten haben die Preise für ) „und Kälber überwiegend angezogen, während die- jenigen für Rinder vorwiegend zurüdckgegangen sind. Der
ür tönende Spiel-
Schweine und 105 und die
Postscheckkonto: Berlin 41821. 1T9Z1
vieljahr 1931/32 wird der im § 7 Abs. 1
Für das Spi 2 getroffenen Regelung die Zeit vom 1, Fas
und F 9 Abs. nuar 1930 bis 30. JFuni 1931 zugrunde gelegt. 10. Jn § 15 wird die Zahl 210 durch die Zahl 175 ersebt. : Artilél: H. Diese Regelung tritt am 1. Juli 1931 in Kraft. Artil U Der Reichsminister des Fnnern wird ermächtigt, den Text der Ausführungsverordnung vom 21. Juli 1930, wie er sih aus dieser Verordnung ergibt, im Reichsministerialblatt bekannt- ¿zumachen. Berlin, den 26. Juni 1931. Der Reichsminister des Fnnern. Dr. Wirth.
DetanntmäSESuUng des Textes der Zweiten Verordnung überx die Vorführung ausländischer Bildstreifen. Vom 26. Juni 1931.
__ Auf Grund des Artikels TIT der Zweiten Verordnung über die Vorführung ausländischer Bildstreifen vom 26, Juni 1931 (Reichsministerialblatt S. 431) wird der Text der Ausführungs8verordnung vom 21. Fuli 1930 (Reichsministerialblatt S. 473) zum Geseß über die Vor- führung ausländisher Bildstreifen vom 15. Fuli 1930 (RGBl. T S. 215) nachstehend bekanntgemacht. Berlin, den 26. Juni 1931. Der Reichsminister des Fnnern. Dr. Wirth.
HZwErte VErorbuung
über die Vorführung ausländischer Bilds Lf Et; Vom 26. Juni 1931.
I. Allgemeine Bestimmungen. S 8 1. nta Lot Bildstreifen, die zur öffentlihen Vorführung im Fnland bestimmt sind, sind bei der Anmeldestelle für auss ländische Filme anzumelden. Der öffentlihen Vorführung von Vildstreifen werden Vorführungen in Schulen, Klubs, Vereinen
und anderen geschlossenen Gesellschaften gleichgestellt, Ausländische Bildstreifen, die aus\chließlich zu went lihen oder künstlerishen Zwecken in öffentlihen oder als öffente [i anerkannten Bilduags- oder Forschungsanstalien vorgeführt
werden sollen, bedürfen keiner Anmeldung.
8 2.
Ausländische Vildstreifen sind solche:
1, die niht vor einem deutshen Staatsängehörigen oder einer Gefellschaft hergestellt sind, die nach deutshem Recht mit dem Siy in Deutschland errichtet ist oder
2. bei denen die Atelieraufnahmen und — soweit die Art des
en] Lenprie s Gegenstandes es nicht erfordert — au die
Außenaufnahmen nicht in Deutschland hergestellt sind oder
3. deren Manuskript, bei Tonfilmen auch deren Musik, nicht von einem Fnländer verfaßt sind oder
4. deren Regisseur kein Fnländer ist oder
5. bei denen nit die Mehrzahl der Mitwirkenden innerhalb der einzelnen Beshäftigungsarten Fnländer sind.
Bei der Verfilmung eines bereits erschienenen literarischen
Werkes gilt als Manuskript im Sinne des Abs. 1 Zi : Drehbuch. Es es Abs. 1 Ziffer 3 das
Znländern im Sinne des Abs. 1 Ziffer 3—5 werden solche
in Dns ansässige Personen gleichgestellt, die deutscher Zunge sind.
Aus kulturellen oder künstlerishen Erwägungen kann derx
Reichsminister des Fnnern im Einzelfall einen nach den Bes stimmun en des Abs. 1 Ziffer 3—5 als ausländish geltenden BVildstreite
n einem inländischen gleichstellen.
8 3. Spielfilme sind Bildstreifen, die eine streifen derge Spiels
handlung enthalten, um derentwillen der Bildstreifen ergestellt ist.
Lehr- und Kulturfilme sind solhe, die volksbildend oder bes
lehrend sind, jedoch wedex die Eigenschaft eines Spielfilms haben noch ut ta s zum Zwecke der Berichterstattung darstellen.
Tonfilme sind diejenigen Bildstreifen gemäß Abs. 1 und 2,
bei denen ganz oder teilweise die mit den Bildvorgängen vers bundenen ( ;
Begleitmusik gleichzeitig (synchron) mit dem Bilde durch mechas n hde Vorrichtungen zu Gehör gebracht werden. Die Wieders
eraushe, Sprache, Gesänge oder dié dazu gehörige
e der Gerausche, Sprache, Gesänge oder Musik mittels Platten,
die niht ausschließlich zur Verwendung bei der Vorführung des ae angefertigt werden, begründet niht die Tonfilm- eigenschaft. :
8 4. __ Vor ALsGru von Verträgen, durch die Rechte auf Vors ührung ausländischer Bildstreifen an andere, die die Bilbitreiten
elbst vorführen oder im eigenen Namen vorführen lassen, übers tragen werden (Filmverleih), muß der Bildstreifen einmal öffents lich in Deutschland vorgefilhrt worden sein.
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