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[ltitigent Und“ wUrdè“ sodann in die-Tagesotdrtung eingetreten. Der Referent der vereinigten Konimissionen für Finanzen und Zölle und für Handel und Gewerbe, Abgeordneter Michaelis (Stettin, leitete die Debatte ein über den Geseß-Entwurf, be- trefsend..die Vermehrung des Betriebs-Materials, die Herstellung doppelter BVahngelecise und nothwendiger Senn S nlagen der Staatsbahnen, die Verlegung dex Verbindungs-3 G zu Berlin und zu Breslau und die Her Wage einer Eijenbahn von Dittersbach nach Altwasser und von Saarbrücken - nach Saargemünd. m

Dié’ Debatte erstreckte sich hauptsählih auf den von der Kommission in Vorschlag gebrachten §. 6: »Jede Verfügung der Staatsregierung über cine Staatsbahn durch BVer- äußerung oder Verpachtung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtages8« und das hierzu gestellte Amendement des Abgeordneten von Vincke (Hagen) (anstatt der Worte »über eine Staatsbahn«: »über eine der dur dieses Geseg berührten Eisenbahneh« [zu sehen). Der Handels - Minister Graf von TJyenpliy erklärte sich gegen die Annahme des §. 6" und des von Vinckeschen Amendements. Jn gleichem Sinne sprachen die Abgeordneten Dr. Achenbach , Wagener und Scharrn- weber für das von Vincke’sche Amendement, dagegen die Abgeordneten Dr, Michelis , Dr. Hammacber , von Unruh, Dr. Laer, von Hoverbeck, Dr. Virchow und Graf Schwerin. Beim Schluß des Blattes begann dic Spezial-Debatte. |

— In der Ne. 16 unseres Blattes haben wir über die gesisletung des Finanz-Etats für das Gebiet- des chemaligen Königreichs Hannover berichtet. Seitdem sind in rascher Folge weitere Budgets für die nêéu erworbenen Landestheile festgestellt und publizirt worden. :

Das am 25sten d. Mts. ausgegebene Stück der Geseßz- Sammlung enthält drei Königliche Verordnungen - vom 17. Januar d. ITrs., durch welche Finanz - Etats für die Ge- biete des chemaligen Kurfürstenthums Hessen, der ehemaligen Landgrafschaft Hessen - Homburg und für die Herzogthümer Schleswig und Holstein festgestellt worden sind, und bereits in unserer heutigen Nummer sind wir in der Lage, den Finanz- Etat sür das Gebiet des ehemaligen Herzogthums Nassau mit- zutheilen , welcher durch Allerhöchste Verordnung vom 24. Januar d. Irs8. festgestellt ift.

Der Etat für Kurhessen schließt, in Einnahme und NAus- abe balanciréiid, mit der Summe von 5,749,000 Thlr. ab. ci den Einnahmen sind wesentliche Veränderungen gegen

den zuleßt festgestellten kurhessishen Etat nicht eingetreten, und es sind namentli auch die bisherigen Steuer-Einnahmen un- verändert zum Ansaß gekommen.

An der Spiße der Ausgaben findet sich eine an die che- mals Kurfürstliche Fideikommiß-Verwaltung zu leistende Jah- lung ‘von 300,000 Thlrn, welche die dem ehemaligen Kurfürsten un E auf seine Lebenszeit gewährte Abfindungs - Rente

ét.

Die Ausgaben für Militairzwecke haben auch hier eine Er- höhung erfahren. Sie sind für 1867 mit 1,622,060 Thlr. aus- geroorfen ‘und übersteigen die Summe des E Budgets von 1/212/200 Thlrn. um 409,860 Thlr. leichwohl ift es möglich gewesen, Mittel bereit zu stellen. für Bedürfnisse, welche chon lange als dringende empfunden waren , bisher . aber der Befriedigung vergeblich geharrt haben. Zur Hebung der Universität Marburg sind entsprechende Summen zur Ver- fügung gestellt, ‘niht minder zu Straßenanlagen und eina nüßlichen Bauten. „Auch ist ein Fonds ausgebracht zur Ueber- nähme der GehaltsZahlungen, welche die Gemeinden seither an die durch E Wahl beseitigten Bürgermeister in Folge des Gesehes vom 15. Mai 1863- zu leisten hatten. Es ist da- mit eine Last, welche von den Gemeinden als besonders drückend empfunden wurde, auf die Staatskasse übernommen, und vielen

in dringender Weise bisher aber ohne Erfolg geltend gemachten

Wünschen’ Befriedigung geworden.

___ Der Etat für Hessen - H omburg schließt in Einnahme und ín Ausgabe mit 625,712 Fl. ab. Darin E aber sehr erheb- liche Ausgaben ‘enthalten, welche nicht als regelmäßig wieder- kehrende gelten können, namentlich ‘Kapital-Zurückzahlungen-in Höhe von 204,361 Fl.

Es sind das theils Cautionen, theils’ Kapitalien, welche der Hombüurgischen . Landeskasse anverträut waren, und welche in &olge der - eingetretenen Umänderung der staatlichen ‘Verhält- nisse gekündigt worden sind und ‘im Laufe des Jahres zu- rückgezahlt werden müssen. Die Deckungs8mittel sind in- Aktiv- beständen der Landeskässe und in-Einnahme- Ueberschüssen des Vorjahrés ‘gefunden- wörden. Zu ‘Ausgaben für Militair- zwecke sind 105,490 Fl. ausgescßt, während dieselben nachdem Etat des vorigen Jahres nur 52,177 Fl. ‘betrugen.

__ Der Etat für Shles8wig- H olstein zeigt in Einnahme und in Ausgabe gegenüberstehend ‘die: Summe von 19,178,259 Mark

j zum Landstraßenbau, zur-Verbeossteung: der Schifffahrts-,

nahmeposition lautet:

(1 Maxï = 12. Sgr. Preuß), darunter 734,986: Mark: an «in. maligen und gußerordentlichen: Nusgaben. : ie Einnahmen sind auch hier im Wesentlichen nach Maß;

gabe der vorgefundenen Verhältnisse in Ansaß gebracht. Jj, Umstände haben es möglich gemacht (an Ueberschüssen aus-den Jahren 1866 et retro) Über eine Summe von 1,682,784 Mark 12 Schill. (—) zu disponiren, und es sind in Folge davon nam. hafte Beträge zu Bauten für yerschiedene Verwaltungs wed, afen: und Landungsanlaggen „. für Eisenbahnzwecke 2. in Ansäh tfommen.

Für die J von 5,212,300 Mark in Ausgabe gestellt.

In Nassau bestand seither eine besondere, von der übrigen |

Staatsverwaltung getrennte Domainenverwaltung. Noch) für | das Jahr 1866 gab es einen besonderen Etat der Domaincn- |

lasse und einen Etat der Landes-Steuerkasse. Der vorliegende Hinanz-Etat für Nafsau umfaßt die gesammte Staatsverwal: tung und {ließt die Domainenverwaltung, wie alle übrigen Zweige der Finanzverwaltung eiu: :

- Die Brutto-Einnahmen der Domainenverwaltung finden sich" mit 2/372/602 Fl: angeseßt: “ Nach Abzug der darauf haf. tenden - Lasten und Ausgaben verbleibt eine Netto-Einnahnme von 570,012 Fl.

An direkten Staatssteuern-ist der Betrag von fünf Steuer: |

simpeln in Einnahme gestellt, der gleiche Betrag, wie er in Jahre 1866 zur Erhebung gekommen ist. Diese “Besteuerung entspricht ungefähr der durcchschnittlicen Höhe der direkten Staatssteuern sowohl in den übrigen neu erworbenen Pro vinzen, als in den altpreußischen Landen.

__ Bei den Ausgaben tritt auch hier cine Crhéhung des Mi: litairbudgets hervor. Dasselbe zeigt die Ziffer von 1,794,100Fl und gegen 866,994 Fl. für das Jahr 1866, eine Steigerungum 927,506 Fl. Daneben ist für alle wirklichen Bedürfnisse de Verwaltung die entsprechende Vorsorge getroffen, und sind n

mentlich auch hier für Landsiraßenbauten namhafte Summa |

bereit gestellt.

Der gesammte Ausgabebedarf beläuft fih auf 8,544,030F|.

Die regelmäßigen laufenden Einnahmen, welche haben ver in be werden können, werden vorausfi{tlich nicht hinreidey f un1 die E eg u decken. Sie würden cin Desi von 567,056 Fl. übrig lassen. Zur Deckung desselben hat di Staatsregierung das Land nicht durch Ausschreibung außerordentlicher Steuern belasten mögen; sie hat vielmehr di | Deckung aus vorhandenen Aktivbeständen in Aussicht genommen Hierzu sind theils Kapitalien, welche in unmittelbarem Besi der Landeskasse si befinden, theils Gewinnbestände der Lande bank zu Wiesbaden verfügbar, welche Lettere ausschließlich ein Staatsinstitut ist, dessen Gewinn ia ausdrücklicher Bestins- mung des Bankstatuts Eigenthum ces Staats ist. Ob di A demnächst aus diesen Mitteln der Bank, oder au jenen Kapitalien,, oder theils in der einen, theils in’ der ander Weise zu bewirken. sein wird, ist nah dem Etat in das E messen der Staatsregierung gestellt und wird von der weitere Gestaltung der Umstände im Laufe des VerwaltungsjahrÖ,

namentlich auch davon abhängen, ob die Bank etwa noch in [F

Laufe dieses Jahres eine Unigestaltung erfahren und für di | eigentlih banfkmäßigen Geschäfte etwa dur eine Filiale de preußischen Bank erseyt werden wird. Die S Ein | »Aus Alktivbeständen, sowie aus A lieferungen der Landesbank zu Wiesbaden 567,056 Fl.« Unter F Hinzurechnung dieser Einnahme hat auch dieser Etat in En F nahme und Ausgabe balancirend abgeschlossen werden können. Durch die Feststellung der fünf Finanz - Etats für Har nover , Kurhessen , Hessen - Homburg, Schleswig - Holstein und} Nassau ist nunmchr in der Hauptsache die Finanz-Verwaltun]

für die neu erworbenen Länder auf geseßliche Grundlagen 4

stellt. Es fehlen nur noch Etats für die von Hessen-Darmstad!| abgetretenen oberhessishen und für die ehemals bayeri]{ch} Landestheile, so wie für Frankfurt a, M. Jn jenen Gebic| theilen hat die vértragsmäßig vorbehaltene förmliche Uebergal‘} der Berwaltung erst ganz neuerdings stattgefunden. Jn Frant| furt a. M. bietet die Aufstellung eines Staats - Finänz - Eta insofern besondere Schwierigkeiten , als dort. seither eine Trel nung zwischen Staats- und Stadt - Verwaltung nicht dur geführt war. E Die Schnelligkeit, mit welcher die Staatsregierung für dl oben E G RRLE Da € die Rue a und Feststel von ‘Etats herbeigeführt hat, berechtigt zu der Erwartung, d}

auch für die Finanz - Verwaltung in den noch übrigen tleint!} Gebieten in kürzester Frist budgetmäßige Normen werden |?} gestellt werden.

__ Von der-Eider, 27. Januar, s{hreibt man: Neben E jüngst veröffentlichten Einverleibungspatente, dur wels d

i

wecke der Militair-Verwältung ist die Summe

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Herzogthümern fortan ihre Stellung definitiv zugewiesen ‘ist, hat die erste Fürbitte, -die am heutigen Tage in vorgeschriebener Weise für die neue Herrscherfamilie Schleswig-Holsteins in den Kirchen gesprochen wokden ist, rinen tiéfen Eindruck auf die Bevölkerung gemacht, die nunmehr fich dem Vertrauen hingiebt, es werde ‘durch dieNeugeftaltüng der Verhältniffe ihres Landes denselben für die Zukunft ein bleibender Segen erwachsen.

Bayeru. München, 28. Januar. (N. C.) Die Ver- lobung Sr. Majestät des Königs ilt heute den beiden Kammern des Landtages 1n Mertion Weise angezeigt worden, und wird die betreffende Notification ‘in der Überniorgen stattfindenden Sigzung der Kämmer ‘der ‘Abgeordneten derselben durch das Präsidium mitgetheilt werden.

Oesterreich. Wien, 29. Januar. Die heutige -»Wien. Ztg.« enthält in ihrem amilichen Theil ein »Lande8gesehß«, wo- mit der Skadt Wien die BewilligUng zur Aufnahme eines Dar- lehns' von 25 Millionen ' Gulden’ ertheilt wird. Von dieser Summe sollen unter andern bestritten werden: Zur Sezahhumg der Darlehnsforderung der Nationalbank 1,600,000. Fl, zum

: | 14,000,000 Fl., zum Baue eines neuen Stadthauses 2,000,000 Fl, zum Baue von Schul- häusern 1,390/000 Fl. a j

Pesth, 27. Januar. Die Liñke ‘hielt ‘heute ‘nah 10 Uhr

Baue -einer neuen Wasserleitun

Vormittags eine Konferenz bezüglich ‘ihres Verhaltens bei den

Berathungen “der Siebenundsehsziger Kommission. Jn dieser Konferenz „wurde, von den Urhebern. des Minoritätsvotums erklärt, daß sie. dasselbe zurückziehen ; Übrigens erklärte die Linke, sih streng ander Geseéblichkeit zu halten, Und lehnte das Prin- zip der Delegationèn ab. Die Linke ‘wird, mit den Berathungen der Siebenundsech8ziger Kommission Schritt haltend, -nach ‘jeder Ee derselhen-ribna Konferenz fortseßen und über die Details erathen. i ;

-— 28. Januar. Auf Verlangen der Abgeordneten wird diese Woche wahrscheinlich eine Sißung der* Deputirtentäfel / b- gehalten. Gegenstand“ dérfelbeu follen Maßregeln bezüglich“ der zur Pariser: Ausstellung zu sendenden ungari)chen, Alterthümer des ‘Museums sein. Ï : riesd

—: In der heute Abend um 5 Uhr begonnenen Berathung

der 67er-Kommission erklärte Graf Andrässy, ‘die Sitzung er- |

öffnend, daß das 15er-Elaborat Gegenstand ‘dersélben' sei, und ließ ‘zunä{hst das 'Protoïoll der jüngsten "Sißung der Kömmis- fion verlesen. “Hierauf: zog Baxtal seinen im-Plenun- gestellten und der 67er-Kommistion „zugewiesenen Antrag, und ,Tisza..das Minoritäts-Votum zurü. Nyary wollte, daß die- Berathung

Über das Eláäborat nicht vor der ‘réstitutio in ‘integrum'vorge-

nommen werde. Die’Mäjorität: erklärte“ sich jedoch dafür, Und die ‘nun “begonnene 'Generaldebätte (wurde auf Autrag"Deäks bald geschlossen ‘Und "die: Spezialdebatte begonnen , in (welcher die ersten zwei: Punkte erledigt und angenommen wurden.

_VBélgien. Brüssel/ 28. Januar. Die Untersuchung ‘der Schelde:Angelegenheit findet noch: immer wieder Hindernisse ; es heißt, die E. Regierung, welche dieser Angelegenheit ein besonderes Interesse zuwendet, könne fich mit den’ beiden anderen Regierungen noch nicht über den Modus, nah welchenr die Expertise gemacht werden soll, verständigen. Aus Paris wird berichtet, die französlWe Regierung? wünsche; daß ihr Delegirter, der Ober-Ingenieur Gosselin, seine Untersuchung der Lokali- täten und die Sondirungen für sich allein und unabhängig von ‘den anderen Kommissaren vornehmen sol. Lord Stanley aber, so meldet man aus London, habe sich an Herrn de Moustier gewandt , - damit dieses Projekt einer getrennten Expertise auf-

gegeben ‘werde.

Großbritannien und Irland. London, 28. Januar. Sir J. Emerson Tenent, der verdiente Verfasser mehrerer wissenschaftlicher Werke: über Ceylon, ist ‘von der Königin zum Baronet erhoben worden. | di

‘Prinz’ Christian von Schleswig-Holstein, der vor einiger Zeit ‘den’ Charakter als General - Major in der ‘Armee erhiett, soll ‘ jegt, nah dem Vorgange des Prinzen von Wales, als Commandeur - Inhaber ‘eines Regiments der Haustruppen in den-.aktiven: Dienst und den Etat treten. ini Li

Der österreichische Botschafter Graf App onyi. ist von seiner Urlaubsreise E zurückgeltehrt -und- in dein Hotel der Ge- sandtschaft eingetroffen. , | i Dag so! pibulich hereinbrechende Thauwetter und die-darauf folgenden 'Rrgéngüsse häben allenthalben ein starkes Steigen der Gewässer und an vielen “Stellen leider“ auch ' wieder Ueber- {wemmungen im Gefolge gehabt. Die Grafschäft' Yorkshire, durch idre VB0e derartigen -Unglü8fällen Ie H ebt, ist auch dieses, Mal, nachdem kaum die. Kunde von den leßten

Ueberfluthungen verklungen,- wieder äußerst hart betroffen wor-

den. Jm ‘Norden des Distrikts stehen : große Strecken, so weit ‘das Auge“ reiht,’ unter E “und Bäume und- halb zerstörte Dächer ragen" stellenweise über “die "weite 'Wasser-

lich dér -

Artikel dieses Ne dahin gehen: l

2) die Verantwortlichkeit der G

nuar. “sind- im: Sinne der Regierung ausgefallen.

von: Daählsitröm. Er war einer! der lehten fhwedi iere, welcher sich mit-großer Auszeichnung- an den verschiedenen

- und derjenige, den der Kongreß den Attorneys vor

‘Au

wüste hervor, die Orte bezeichnend, wo menschliche Wohnungen, von ‘ihren Jnsassen verlassen , dem wüthenden Elemente zum Spiel wurden. Auf der York- und Scarborough- Bahnlinie ‘gehen auf dem erhöhten Damme die Züge fußtief durchs Wasser, s eine Lokomotive in einiger Entfernung als Piloten oder Vorreiter vor sich, Der Schaden an Privateigenthum - ist bis jeßt selbs nicht annähernd anzuschlagen , allenthalben Ser Bus 7 UZrummer, stillstehende Fabriken und große Nasfen von“Arbeitern außer Erwerb. Die Noth wird sich- bald einstellen, wo, die Zerstörung gewüthet hat und bei dem Elend allerseits haben die Unglücklichen nicht cinmal die Aussicht, -die fie ‘zu anderen Zeiten ‘auf [die Mildthätigkeit der begüterten Klassen gehabt haben würden.“ Däs Comité zur Untersiüßung der Nothleidenden in Ostende -der-Stadt ist äußerst rührig und und: die Liste, : die sih- mit Namen und Beiträgen füllt, giebt Zeugniß von seinem Wirken. Nach: viextägigen: Sammlungen beliefen sich ¿am Sonnabend die aufgebrachten Summen auf 5760 Pfd. , und Lokal -Eomités ‘in den verschiedenen Distrikten Und Kirchspielen-sind;in angestrengter Thätigkeit, die Unterstüßun-

“gen: in- möglichst wirksamer ¡Weise an die Hülfsbedürftigen: ge-

langen zu ‘lassen.

__ _Fraufreih. Paris, 28. Januar. “Der Kaiser hat ; dur) Einberufung ¿der „Kammern auf den 14. Februar E Ungewißheit Über die nächste Qukunft ein Ende gemaht. Das Gejez über die Reorganisätion der Armee hat wiederholt Um- Quelangen erlitten und ist, wie es heißt, ungleich mehr den s Er MeNt lthen; Melzung angepaßt, als es uxrsprüng- áll wär.

Man ist. sehr gespannt. auf das Preßgeseß, über das, ‘bis

: aus die Konzessious-Einholung, im Kabinette bereits Einstimmig-

teil herrschen ‘soll. Der »France«_ zufolge werden ‘die Haupt- l 1: 1). Wer ein Blätt gründen im. Ministerium des Innern, in den De-

will, hat tn Par Nl partements auf der Präféktux eine Declaration einzureichen ; | Y) leit der Geranten soll mit “der. der Buch- drucker Und Verfasser Tombinirt werden; 3) die! Caution wird auf 100,000 Fr. für. pariser Blätter erhöht, und 4) die Stempel- euer ermäßigt ; 5) die Gerichte können Sequestrirung und Unter- rückung nach einer. béstimmten Anzahl von euen oder in besonders zu. béstimmenden Einzelfällen aussprechen ; 2 die Strgfen, auf Leibe8haft sollen bedeutend gemildert, die Jeldstrafen E werden ; 7) die Pflicht, die Artikel zu unter- zeichnen, besteht fort. : ‘Türkei. Konstantinv pl ,:19; Januar. : (Tr. Ztg.) Die amtliche »Turquiee meldet, das ägyptische Kontingentz: welehes der

Vice-König: dem Sultan, zur Verfügung gestellt und: das° sich in

Kreta befindet, bereite: fich zur: Heimkehr vor. - Demselben Blatte zufolge lauten die Nachrichten: aus Larxissa immer befriedigender

Uund.in ganz Thessalien herrsche Ruhe.

Stockholm, 25. Ja- m Reichstags-Ausschusse

"Schweden und „Nortvegen. Die heute beendeten Wahlen

Am 23. d. Mts. verstarb. hier der; a R: en Offi-

Feldzügen betheiligte. T | — 29. Januar. ‘Der Königlich preußische Gesandte am hiesigen: Hofe, Freiherr v. Rosenberg, hat: sich vorgestern in Folge telegraphischer ‘Weisung nach Stuttgart begeben. Christiania, 23. Jauuar. Nach beendetem Gottesdienst

“am 23.'d. M. verkündeten Herolde auf: den Straßen Christia-

nia's, daß das -Höchstegericht am folgenden Dienstag- seine erste diesjährige Sißung- abhalten: würde.

Amerika. New-York, 23. Januar. Das Haus der Repräsentanten hat eine Vill angenommen, die älle bei der us liegt betheiligten Perfonen von der juristischen Praxis aus\chließt. : “0E — 15. Januar (per China). ‘Gestern entschied der oberste Gericht8hof, daß der Testeid der Legislatur 4 | ulajssun ur Praxis beinr höchsten Tribunal auferlegt, unconsüitutionell Tin. In: Missouri handelte’! es! ! fi um vinen katholischen Geistlichen, der, ohne den genannten Eid geleistet zu haben, pre- digte und lehrte und deshalb vom Staat8gericht8hofe zur Ver- E gezogen “wurde. Jm andern Falle kamen ‘zwei, bei-der-Rebellion''betheiligte, und später vom Präsidenten be- gnadigte :Attorneys bei dem höchsten Gerichts - Tribunal um ihre -Wiederzulassung/ zur, Praxis. ein. . Nach dem. Aus- sprüche -des Gerichts in dieser. Sache ist. nicht nur der Eid selb uncçonstitutionell , sondern der Pardon des Präsidenten befreit die Orien von ällen“ Strafen“ und: rehabilitirt sie inden n' des Gesehes! auf hren Standpunkt von vor dem Bür-

‘gerkriege. Der ihtShof:; exflärt außerdem, daß: .der- Kongreß