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dieser Gegenstand seine Erledigung finden. Schließlich wurde bei der Abstimmung das Geseß einstimmig abgelehnt , auch die Resolution verworfen. Schluß 15 Uhr. Nächste Sißung un- bestimmt.

l — In der heutigen (67.) Plenar-Sigzung des Abgeord- netenhauses wurde zunächst von dem Abgeordneten Dr. Lasker, als Referent der 14. Kommission mündlich Bericht “erstattet Über den Geseß-Entwurf, betreffend die privatrechtliche Stellung der Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenschaften. 4 L

Der Geseß-Entwurf wurde, ganz den Beschlüssen des Herren- hauses entsprechend, ohne Diskussion mit sehr großer Majorität angenommen Das Haus erklärte sih hierauf mit dem Antrage der Kommission einverstanden, eine sehr große Anzahl von Petitionen zur Erörterung in pleno für nicht geeignet zu er- achten. Die Wahlen mehrerer Abgeordneter wurden geprüft und für gültig erklärt, wonächst das Haus sich mit Erledigung von Petitionen beschäftigte.

— An die Unterzeichner der an das Staats - Ministerium gerichteten Vorstellung mehrerer Einwohner aus Frankfurt a. M. wegen Rückzahlung der eingezahlten Kriegs-Contributions-Gelder ist unterm 4. d. M. von dem Herrn Finanz-Minister folgender Bescheid ergangen: i 4

hs S eren Unterzeichnern der an das Königliche Staats- Ministerium gerichteten Vorstellung vom 20. v. M., welche zur weiteren Veranlassung an mich abgegeben worden ist, erwiedere ich, daß die von der Stadt Frankfurt a. M. baar eingezahlte Kriegscontribution von 5,747,008% öl. ihre defini- tive Verwendung nach Maßgabe des Geseyes vom 28. Septém- ber v. J. (Ges. - Samml. S. 607) bereit gefunden hat, und eine Zurückzahlung derselben eben so N wie die außer- dem beantragte chadloshaltung, in Au sicht gestellt wer- den kann. Nach der von dem Fern Minister - Präsidenten und Minister der auswärtigen R E Grafen von Bismarck bei dessen Anwesenheit in rünn- dem Senator Hr, Müller gemachten Eröffnung würde es lediglich von der Ent- schließung der Stadt Frankfurt abgehangen haben, durch ihren freiwilligen Anshluß an Preußen nicht nur jede Kriegs8auflage von sich abzuwenden, sondern sich auch um Wege des Vertrages eine Ausnahmestellung unter den Städten der Monarchie mit wichtigen Privilegien zu sichern. Nachdem die Stadt Frankfurt hierauf nicht eingegangen ist, hat dieselbe die eingetretenen Verluste als unvermeidliche Kriegs§- folgen lediglich ihrer frei gewählten Haltung zuzuschreiben. Dem Antrage: 7 L die baar ‘gezahlte Contribution der Stadt oder für deren Rechnung der Frankfurter Bank zurückzuerstatten und die Stadt für die sonstigen Naturallieferungen und Leistungen in dem Maße zu entschädigen , daß Frankfurt feine höheren Kriegs8leistungen angerechnet werden, als im Verhältniß die anderen preußischen Städte zu tragen hatten, tann unter diesen Umständen, ganz abgesehen davon, daß die Herren Unterzeichner der Vorstellung vom 20sten v. Mts. Aunliegen der Stadt Frankfurt zu vertreten nicht legitimirt sind, keine entsprechende Folge gegeben werden. Berlin, den 2. Februar 1867. 0 Der Finanz-Minister. (gez.) von der Heydt. An den Herrn Friedrih Moriß Gontard Wohlgeboren und Genossen. j : (3. H. des Genannten) zu Frankfurt a. M.

Kiel, 5. Februar. Das heute- erschienene 15. Stück des Berordnungsblattes für Schleswig - Holstein enthält u. A. ein Cirkular an die Jollbeamten in den Herzogthümern, so wie eine Bekanntmachung, betreffend die O der Angehö- rigen der übrigen Provinzen der preußischen Monarchie mit den Bewohnern Schleswig -Holsteins hinfichtlich des Proben- Handels und des Hausirens außerhalb der JIahrmärkte.

TWúrttemverg. Stuttgart, 4. Februar. (Schw. M.). Die offizielle Liste der Mit lieder der hier tagenden Minister- Konferenz lautet wie folgk: Bayern: Ministerpräsident

Fürst von Hohenlohe-Schillings8fürst ; Kriegsminister General- -

Major Frhr. v. Prankh; Ministerialrath Graf v. Tauffkirchen ; Major im Generalstab Frhr. v. Massenbach; Hauptmann v. Schirmer, Adjutant des Kricgdministers. Hessen: Minister- präsident, Minister des Großherzoglichen Hauses und Aeußern Frhr. v. Dalwigk; Direktor des N Foragalabon Kriegs- Ministeriums General-Major v. Grolmann. Baden: Práâsi- dent des Ministeriums des Aeußern v. Freydorf; Präsident des Kriegsministeriuums General v. Ludwig ; Legationsräth Dr. Har- teck und Major Schuberg, Adjutant des Kriegsministers. Von württembergischer Seite is die Konferenz beschickt durch Minister Frhrn. v. Varnbüler, Krie Sminister General-Lieutenant v. Hardegg und durch den Staatsrath Graf v. Taube.

Die Unruhen z Am Monta statt , die

Brüssel, 5. Februar. zu Ende zu ine Zusamme e der Kava

Velgicn. | Marchienne scheinen glücklich gegen Abend fand nochmals e aber durch eine Charg fürchtet, daß die Arbeiter der Ko ruhr hauptsächlich seinen \{limmen etwa nochmals Unordnungen erregen noch mehr Truppen herangezogen. von Truppen aus Mons, Namur, beseßt, nachdem Anfangs die Natio rufen war, die aber Dampremy, zwei In den Eisenwerke

nrottung llerie zerstreut wurde. welche dem Auf-

gegeben ha hat deshalb

harakter möchten, und Charleroi ist du Tournay und Brüssel nalgarde unter

Waffen ge- Zrbei” Koblenzedle V

enzechen zu u Monceau ruhen, égonnen.

r der Repräsen- unern wegen der Vieh- ort ist beruhigend er, als die, welche em 28. Januar, wo das geschlachket worden, von ß diese leßteren der Con-

jeßt entlassen ist. zu Marchienne und ei n hat die Arbeit wieder b heutigen Sißung der Kamme rde' der Minister des J seuche in Hasselt interpellirt. und die Daten, welche er an die Zeitungen brachten. Es Uebel ausbrach, nur 421 St welchen 323 nur vorsichtsha sumtion übergeben werden

Großbritannien und Die »Times« is ermächtigt, Königin im Lauf der komm fünf Mal einen »Hof« halten wird. Um schüßen, soll die auf 260 beschränkt 1 nicht unter den 1300 sein kön nach Ostern als Stellvertret St. James's-Palast Drawin Prinzen von Wales werden Ihrer Majestät im St. Jan in der ersten Märzwoche beginnen. In beiden Häusern wurden die b derspruch angenommen.

9. Februar.

tanten wu Seine Antw ab, find mäßig ind seit d ück Vich a lber, so da tonnten.

Irland. London, 5. Februar. daß Ihre Masjestöt die

anzuzeigen, dc n im Buckin

L N Saiso G zum Empfang von L hre Majestät vor ermüd hl der Damen und H Zur Entschädi nen, wird die erin Jhrer Maj g Noom halten. / wie voriges Jahr, im Namen Palast stattfinden und zwar

ghampalast erren und Damen ab- ender Anstrengung zu erren Pei jedem Hof ung derjenigen, die rinzessin von Wales zwei Mal im Die Levers des

— 6, Februar. eantragten |

Adressen ohne Wi

Frankreich. daß der Staatsrath, bung abgehalten hat, ammlung unter Vorsiß d um Über die Armee-Organisation Wie das »Pays« meldet, St. Germain gejagt. Spaníen, daß in Folge ein nen Vertrag

Paris, Der »Etendard welcher gestern im Tuilerieenpalast morgen abermal

es Kai

meldet,

eine Si 5 nehmen nach wird Deak in Folge Allerhöchster Berufung in

9 in allgemeiner zusammentreten wird, zu berathen.

hat der Kaiser im Walde von

Die »Epoca« meldet, Portugal abgeschlosse- elnem und demjelben rt werden sollen.

27. Januar.

. Madrid, 4. Februar. es zwischen Spanien und nunmehr zu lbinsel beförde

es die Briefe Portosagt in der ganzen Ha

Nuof:land und Polen, (St. Petersb. Jt nimmt die Lan btigsten ihrer neuen Bestimmu Wiederkehr des

welcher Zeit jedoch au einberufen werden könn ahlrecht für den Bür Städten (ausgenom .w. an den Wak passiven W auch sollen die Stände zusammentreten dürfen, dem au Senats beiwohnen können.

— Die Eröffnung - de nicht weniger als vier Spr Gouverneur dice Peterson dieselbe der Landmarschall den Priesterstand) standes in Sprache.

Helsingfors, agen für den L g den ersten Plaß ci en in der Festseßung Und zwar alle fünf ch außergewöhnliche en/ ferner in aus-- gersiand, so daß jeder men Adel und Geisi- len theilnehmen - kann, _LWablrecht für zu einem gemeins ch Vorsizende und

s finnischen achen statt.

Thronrede russi {hwedis

Unter den S8ordnun i n 1h ngen besteh einer’ periodischen Lañdtags Jahre, während Landtagssessionen m aktiven W rundbefißer in den ck lichkeit), Schiffer u. \ Und ebenso ausgedehntem

denselben Stand,

amen Plenum Mitglieder des

Landtags fand in Nachdem der General- der Senator ch vorgetragen, antworteten 1d) und der Erzbi} scher, der S der des

isch verlesen und edish und finnis (für den Adelsta1 chof (für precher des Bürger-

shwedischer und Bauernstandes in finnischc:

Schweden und Nor

M.) A Vors

vertheidigung8wes

wegen. Stockh ern haben heute den läge in Betreff einer U ens bestimmten - bes jenbahn-Bau-Direction ha

enilich bekannt zu mach oße Einschränkung in B nbahnen in di rdienst durch de

olm, 2. Februar. zur Beurtheilung der mbildung des Landes- onderen Ausschuß erwählt. t alle Landesbehörden auf- en, daß eine ganz außer- etreff der Arbeiten an den re stattfinden werde, wes- rbeiten nicht erwartet wer-

entlich gr Staats - Eise halb ein Ve den kann.

esem Jal rartige 2

Dánemarf.

Kopenhagen ochverraths P eaen

5 angeklagte Redacteur nstanz freigesprochen worden , weil ni

6. Februar. Der wegen lle ist heute in leßter

cht dargethan sei , daß

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Bille eine verbrecherische Absicht gehabt habe. Der öffentliche Ehren-Mitgliedern: den @snigl. Domainen-Rentmeister Hari Ankläger hätte Todesstrafe oder lebenslängliche Exilirung ge- Bier e ahol Kreis Ortelsburg, Reg. Bez. Königsberg i. Pr., den fordert. 5 Bürgermeister orenz in Marggrabowo, Kreis Ölebko, Reg. Bez. L ä / Gumbinnen, den Königl. Hauptmann und Steuer - Inspektor a. D. Anmterikag. New-Y ork , 26. Januar. Sicherem Ver- Taurek in Marggrabowo, den Königl. Hauptmann und Vermes- nehmen- nah wird das richterliche Comité nicht vor dem Schlusse sungs - Revisor Hoffmann in S Atsgravows) den Königl. Po- der gegenwärtigen Session über die Anklage des Präsidenten gei - Verwalter Nippa in Marggra owo, den Königl. Ober- berichten. Man wird sich erinnern , daß seiner Zeit mtmann und Domainen-Pächter Behr in Polommen, Kreis Olebko,

Präsident Johnson beschuldigt wurde, um das Versteck des Dora iR S ctlenags V en H Me tebvhwror en Mae: Mörders John Surrat gewußt zu haben und ihm beim Reuter auf Zehharten, den Gutsbesißer Kochan in wer, ivehten, Entwischen behülflich gewesen zu sein, was vor dem Gesehe | den Gutsbesißer Czilwek in Puchowken, den Superintendenten Ball! cine Art nachträgliche Mitschuld an der That desselben dar- | nuß in SoMeny den Prediger Cludius in Czvychen, den Pfarrer stellt. Jn Folge dessen wird Surrat, wie man ‘hört, als | v. Brzoska in Wielißken, den Pfarrer Buzello in Schareyken,

5 | Zeuge gegen den Präsidenten in dieser Angelegenheit vorge- | den Parte Dzicbek in Mierunken, den Pfarrer Kuhr in Gonen,

¡aden und vernommen werden. — Die Legislaturen von Jn- | den Pfarrer Tresfkatis in Shwentaynen, dey Ritterguts - Pächter

5 d diana und Nevada haben das konstitutionelle Amendement | Amtmann Lehmann in Krügersdorf, Kreis Beeskow, Reg. Bez.

: / j : # : otsdam, den Gutsbesiger Buchholz in Giesendorf, den Königl. angenommen, — Die neue Entscheidung des obersten Gerichts- D n O R edtich auf Amt Beeskow, E Mile

hofes von Alabama, nach der die Regierung dieses Staates einri auf Birkholz, deu Schulzen und Schiedsmann J ähns durch die Rebellion nicht vernichtet wurde, verleiht allen Akten Neu: Lübbe den Königl, Kreisgerihts-Direkter L Bau i R y der dortigen Legislative während des Bürgerkrieges Gültigkeit. hausen, Regierungs - Bezirk Erfurt, den Bürgermeister Dr. Enge- — Die Legislatur von Maryland hat die in dem Geseße für | hard in Mühlhausen, den Beigeordneten Dr. Schweineberg Abschaffung der Sklaverei- enthaltene, anscheinend den Verkauf | daselbst, den Fabrikanten und. Stadtrath Müller daselbs,

wegen verbrecherischer Handlungen sanktionirende Klausel ab- | E Ar R Aae, P wr

geschafft. Kommandanten der Festung Torgau von Bla nfensee in Torgau,

den Kaufmann David Kassel in Hirschberg, Regierungsbezirk Lieg-

niß, den Erz - Priester T\chup p 1ch in Hirschberg, den tvangelischen

O ta ie Lia 4 S een ¡PaEnie B Prang egi lle S E Ga La fs or}, den Königlichen Lieutenant im Landwehr-Bataillon (E en) Nr.

Telegr aphische Depeschen Kaufmann Wilhelm Werth in Barmen , den Kopie lite t O

aus dem Wo lff’\{chen Telegraphen-Büreau. nant im Landwehr - Bataillon (Essen) Nr. 36 Beigeordneten Otto

de den Pes O SAie junior daselbst,

: - ; Ey «_| den Kaufmann uar erle dase en Kaufmann Wi lhelm

Karlsruhe, Donnerstag, 7. Sebruar, Vormittags. Der | Hie daselbst, den König;icn Major z. D. A Gandioebrbziie

Großherzog von Baden hatte gestern Vormittag in Mühlacker Commandeur Dallmer in Meschede, Regierungsbezirk Arnsberg, den

eine Besprechung mit dem bayerischen Staatsminister Fürsten D Heinrich Eichhoff sen. in Meschede , den Fabrikanten

Hohenlohe. ulius Lex daselbst, den Kaufmann Wilhelm Sparenberg

Wien, Donnerstag, 7. Februar, Morgens. Die mehrfach oje, verbreiteten Angaben über die bereits vollzogene Ernennung eines Ministeriums für Ungarn sind als verfrüht anzusehen.

Pesth, Donnerstag, 7. Februar, Morgens. Gutem Ver-

Zur Pariser Au 8ftellung. Z P \ i g

Begleitung mehrerer hervorragender Mitglieder seiner Partei (Der preußische Garten in P aris). Jn dem, dem pr sich heute nach Wien begeben N O aa eR E E if n j E auf dem Marsfelde wird bei der Pariser Aus\te ung auch die deu e Bukarest, Donnerstag, 7. Februar, Vormittags. Der Gartenfkunst sich dem Auslande zeigen, und einen jener Gärten für

Geseßentwurf, betreffend die Aufhebung des Tabaksmonopols, | Frühling, Sommer und Herbst herstellen, wie man sie in Berlin und

; ; 443 orddeutschland zu sehen gewohnt ist, Die Anlage erscheint nicht ist auch vom Senat genehmigt worden. Zur vollen Beseiti weniger s{wierig als die DurWführung, da die usftellung nicht

/ gung des Monopols bedarf es jet noch der Sanction des weniger als 7 Monate dauern wird; aber die Namen der betheiligten

Fürsten. Künstler, des Hofgärtners Meyer in Sanssouci bei Potsdam und des / Gartendirektors N iepraschk in Cöln, von denen jenem der Entwurf des Plans, diesem die Ausführung anvertraut wurde, bürgen für ein Gelingen des Unternehmens. Ca / Der preußische Garten bildet, wie ein diesem Bericht zu Grunde National- Dankt{. elegter ausführlicher Artikel der »Wochenschrift für Gärtnerei und E Pflanzenkunde« mittheilt , ziemlih ein Viereck, das, wie schon Sc. Königliche Hoheit der Kronprinz haben im Namen angedeutet; dicht an den Jndustrie-Palast und war gegen den preußi- Sr. Majestät des Königs, des Allerdurchlauchtigsten Protekiors | schen und norddeutschen Sektor des lebteren; sih anschließt und von des National-Danks für Veteranen, folgende Personen zu Ver- iesem nur durch die ringsum laufende Eisenbahn getrennt wird. waltungs-, beziehungsweise zu Ehren-Mitgliedern der Stiftung zu er- Sein Flächenraum beträgt egen 4 Morgen. Auf der einen Seite nennen und die Meni für dieselben de dato Berlin, den 27. Januar | wird er durch den großen, breiten Weg, der vom Industric-Palaste 1867; Höchsteigenhändig zu vollziehen geruht. j nach der Militairschule führt, begrenzt; während auf der andern den I. Ne Mitgliedern des Kuratoriums: den Königlichen General-Major süddeutschen Staaten Raum angewiesen wurde. Nach Außen zu be- ¿. D. von Hirschfeld in Potsdany zugleich zum Stellvertreter findet sih noch ein preußisches Stück Park zur Aufstellung des Ma- des Präsidenten; den Königlichen Ober-Rechnungs-Kammer-Direktor schinenhauses und einiger Zelte, daneben- Bayerns Antheil am Parke. Villaume in Potsdam; den Königlichen Regierungs-Vice-Präsiden- Auf diesem Terrain, für dessen schwierige und mit nicht unbedeu- ten von Kampßt in Potsdam; den Königlichen Obersten und Direk- | tenden Opfern verbundene Urbarmachung von Seiten der preußischen tor des großen Militair-Waisenhauses von Randow in Potsdam. Central-Kommission der Unternehmer A umont gewonnen is, sollen Il. Zu Verwaltungs-Mitgliedern: den Rathsherrn und Beigeordneten | zugleich diejenigen Gegenstände Aufstellung finden, welche, von Preußen Zunker in Colberg, Reg.-Bez. Cöslin, zum Lokal-Kommissarius daselbst; | und Norddeutschland angemeldet , im Jndustrie - Palaste nicht unter- den Königlichen Landraths-Amts-Verweser, Freiherrn von Jedliß- gebracht werden können. _Die hauptsächlichsten derselben sind das Neukirch auf Kynau, Kreis Waldenburg i. Sl. Reg.-Bez. Breslau, | eherne Reiterstandbild Sr. Majestät des Königs von Professor zum Kreis-Kommissarius für den Kreis Waldenburg, den Rittmeister | Drake, welches später auf der Cölner Rheinbrücke aufgestellt iverden a. D. und Landes-Aeltesten von Uechtriß auf Ober-Herzogs8walde, soll , das Normalhaus einer preußischen Bolks\chule , ein maurischer Kreis Lüben, Reg.-Bez. Liegniß, zum Kreis-Kommissarius für den | Pavillon und schließlih das Gebäude für das Büreau der_ preußischen Kreis Lüben; den Königlichen R I ea M D. | Central-Kommission. Diesen {ließen sich zivei größere Springbrun- aevolt in Ober-Glogau, Kr-:is Neustadt, Reg. Bez. ppeln, zum | nen an. j i : Are Ie für den Kreis Neustadt; den Königlichen Land- ,_ Da bei der geringen Ausdehnung des preußischen Gartens es nicht rath Freiherrn vou Kerckerinck-Borg zu Ahaus, Reg. ez, Münster, | möglih war, diesem einen vorherrschenden landschaftlichen Charak- zum Kreis-Kommissarius daselbst; den Bürgermeister Seld in Velbert, ter zu geben sah sich der Künstler gezwungen , den vorhererwähnten Kreis Mettmann, Reg. Bez. Düsseldorf, zum Lokal-Kommissarius grey Gegenständen- zunächst die Vershönerungen anzupassen und daselbst; den Kreis-Taxator und Steuer-Erheber Koenig in Lößen, | dann erst das Ganze mit einander in Harmonie zu bringen. / eg. Bez. Gumbinnen, zum Schriftführer für das Kreis-Kommissariat Es war Anfangs die Absicht, daß, das cherne Reiterstandbild daselbst; den Königlichen Kreis-Steuer-Einnehmer Kuhne in Kottbus, | Sr. Majestät des Königs auf einer künstlich angebrachten Erhöhung, eg. Bez. Frankfurt a. O, zum Schaßmeister für das Kreis-Kom- dem Industrie-Palaste gegenüber und diesem zugewendet, anzubringen miffariat daselbst, den Königl. Kreis-Secretair Fechner “in Kottbus, | sei. Damit würde ein Centralpunkt, dem sich die übrigen Gegenstände Reg. Bez. Fran furt a. O., zum Schriftführer für das Kreis-Kom- untergeordnet ber Qin ewonnen sein. Man fand es jedoch schlicß- missariat daselbst; den Königl. Prem. Lieut. im 3. Bat. 1. Rhein. Landw.- | lich in künstlerischer Hinsicht für das Standbild vortheilhafter, wenn Regts. Nr. 25 Herrmann Cramer in Düren; Reg. Bez. Aachen, | es auf der einen Seite, dicht an dem breiten Wege, der aus dem Jn-

zum Schaßmeister für das Kreis - Kommissariat daselbst, Til, Zu dustrie - Yalaste nach der Militairschule \hrt, aufgestellt würde, Und