1867 / 50 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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' WVerlín , 27. Februar. Se. Majestät der König haben | Wagner in Altenburg (Herzogthum Sachsen-Altenburg) ; Justiz: Allergnädi k geruht: Dem Steuer - Rath und Ober-Steuer- | rath Forkel (2. Wahlkreis von Sachsen-Coburg-Gotha). Inspektor D üller zu Nordhausen zur Anlegung des ihm ver- Die Wahl des Abgeordneten Graf Ebexhard zu Stolberg: liehenen Fürstlih Schwarzburgischen Ehrenkreuzes dritter Klasse, | Wernigerode will der Abgeordnete Delius jo lange bean: dem Dr. phil. Grouven zu Salzmünde im Mansfelder See- | standet haben, bis den Erfordernissen des“ §. 35 des Wahl: kreise zur Anlegung des ihm verlichenen , dem Herzogli Neglements (die Erklärung über die Annahme der Wahl he. Sachsen - Ernestinischen Hausorden affiliirten Verdienstkreuzes | tressend) Genüge geschehen. Nach einer von dem Abgeordneten und dem bei der Warschauer Eisenbahn angestellten Civil-Jn- | Graf Eberhard zu Stolberg abgegebenen Erklärung — aus genieur, preußischen Unterthanen En Ludwig Lorenz | der hervorgeht, daß der Abgeordnete des 7. Wahlreises des Ne. Müller aus Trier zur Anlegung des von des Kaisers von | gierungsbezirks Liegnitz rechtzeitig sich über die Annahme der Rußland Majestät ihm vécliebeuen St. Stanislaus-Ordens dbrit- | Wahl erklärt — zicht der Abg. Delius seinen Antràg auf ter Klasse, die brit Þ Beanstandung “der V ahl des Kreises Landshut—

Jauer—Bolkenhayn zurück und wird die leßtere von der Ver: fammlung anstandslos genehmigt.

_Die Wahl des Abgeordneten, Staats- und Kabinets. Ministers von Oheimb, deren Genehmigung der Abgeordnete Riedel beantragt hatte, wird von dem Abgeordneten Franz Duncker beauständet. (Schluß des Blattes.)

rlaubniß zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27. Februar. Seine Majestät der König nahmèn heute den Vörtkäg des Civil- Kabinets und militairische Meldungen entgegen und empfingen Se. Königliche Lüge den Prinzen Albrecht sowie den Obersten von Grollmann,

Kiel, 25. Februar. ten hat, wie bereits mitgetheilt, theilweise {on vor 8 Tagen stattgehabt , theilweise ges{icht sie in diesen Tagen, Dex Ma-

isirát ward am Sonnabend in Eid genommen, die Advokaten eue um 11 Uhx dux den Bürgermeister, und die Professoren der Universität, so wie die Beamten und Angestellten. derselben heuie um 1 Uhr durch den derzeitigen Rektor, Professor Haras, _ Wiesbaden, 22. Februar. (Fr. J.) Die Königliche Finanzbehörde für Nassau ift eifrig damit beschäftigt, die Steuer- verbältzzisse nach preußischem Modus zu reguliren, Bis zum 1. Juli d. J. soll. das Regulirungsgeschäft beendet sein. — Das Abwickelungsgeschäft des ehemals nassauischen Oberkommandos ist. so weit beendigt und wird ein Theil der Unterbeamten der ehemals nallauiicen bena oaing on er ; 15 ris niglichen Schlosse | ;„, Sachsen, Dresden, 26, Februar. (Dr. J.) Ihre Ma- stattgehabten (von und bereits erwähnten) Viner vrachien {t die Kng in hat heúte Rachmitiag die bier euigetrosion Se. Majestät der König, wie die »Prov. Corr. « mittheilt, Gemahlin des hiesigen Königlich preußischen außerordentlichen folgenden Toast aus: Da n O G M L OUR Lan G

»Auf das Wohl der Fürsten, Meiner hohen Ver- | Z E R E. iy bündeten, die mit Mir den Norddeutschen Bund ge- | d R U e, Aus puvernae UeSE gn {lossen haben, und. auf die Hoffnung, daß Unsere | X. »Goth, Z.« die Nachrich zu, daß der Landtag, des Her Völker und deren Vertreter in demselben Sinn und in TleE VRAR MENNaMI Gothe-Leitaritee Eisenbahn Geist das Werk aufnehmen mögen, in welchem Wir Angelegenheit betreffende Vorlage in Aussicht genommen und

es ihnen darbieten. « OLNI ; E FRCIE e | . {die Diät nur von kurzer Dauer fein, Der Bevollmächtigte des Königs von Sachsen, Staats- Dessen. Darmstadt, 25. Februar. Das »Fr. Jour.

Trinkspruch nut fol E riefehe. exvledérte den Königlichen kann auf zuverlässige Weise versichern, daß die preußischen I [ogen -—{@ Wrerbiectiast die Erlaubni Exerzier-Reglements ohne Berzug -bei der Großherzoglich

_ »Ew. Majestät bitte {G 7hrerbietigst um die Erlaubniß, hessischen Armee-Division eingeführt werden im Namen der zum Norddeutshen Bunde vereinigten ürsten Hesterreih. Wien Va Februar : ‘ * . 1 . (il,

ür den so eben gehörten Toast danken und ihn erwidern zu j | A ( f | geh | ÿ as theilung. der »Wien. Ztg.« hat Se. Majestät der Kaiser den

dürfen:

Auf das Wohl Sr. Majestät des Königs von reußen, des präsidirenden Fürsten und Bundesfeldherrn des Norddeutschen Bundes! Se. Majestät lebe hoch!«

“ftatt Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von essen.

» — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern

den Oberst-Lieutenant von Gößen, beauftragt mit der Führung des 1. Westfälischen Jnfanterie - Regiments" Nr. 13, den bei Chlum verwundeten Preniier- Lieutenant von Petersdorf vom 1. Garde-Regiment z. F., so wie. andere militairishe Meldun- gen , ertheilte dem Großherzoglich hessishen Oberst von Groll- mann eine Audienz, und erschien Abends in der Soirée des Kaiserlich franzöfischen Botschafters.

Prag, 25. Februar, i pellationen bezüglich der Kriegsentschädigung dahin, daß. der bedeutende | Umfang des Stoffes troy bedeutender Vermehrung. der Buchhaltungs-

— Die heutige dritte Sißzung des Reichstags des Nord- beamten längere Zeit beanspruhe. Bisher scten bereits 1,888,015 Fl.

deutshen Bundes wurde durch den Alters - Präsidenten von Fränenberg-Ludwigsdorf um 14 Uhr eröffnet. nebst der Entschädigung von 150,000 Fl. für Prag, bezahlt orden; Anwesend die Reicstags-Kommissarièn Frhr. v. d. Heydt, | außerdem erwähnt der Statthalter die von Sr. Majestät dem Kaiser Hr. von Noon und Hr. ‘von Savigny. | auf Allerhöchstseiner Reise gewidmeten Spenden, die namhaften Unter- Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen seitens des Herrn Bere des Landesausschusses und die bedeutenden Leistungen der Alters - Präsidenten tritt das Haus in die Tagesordnung — FIRAANODLINGeT,, i il S u »Prüfung der Wabhlen« — ein. — Auf der Tagesordnung stcht der Koinmissionsbericht bezüglich

O, i ; ; der Beschickung des Reichsrathes. Berichterstatter Graf Leo Thun „_ Fur die erste Abtheilung referirt Abg. Graf Bethusy-Huc, verliest ben Koinmissionsbelicht Die Mafestätsadresse foricht die Be: für die zweite Abg. Riedel. M reitwilligkeit aus, eine Versammlung von Abgeorduecten der eingeladc- Anstandslos werden für gültig erklärt die Wahlen der Abgeord- | nen Königreiche und Länder zu gemeinsamer Berathung der schweben- neten: Landrath v. Lavergne-Peguilhen (Kreis Osterode-Neiden- den (D gUndo frage zu beschicken, und enthält die Bitte an Se. Ma- burg); Gräf C. Baudissin (3. schleswig-holsteinsher Wahlkreis); jeth die Landtagsjession möge nicht geschlossen werden, bevor die Er-

/ , Generäàl Vogel v. Falckenstein (Stadt Königsberg); Guts- igung der Adresse an den Landtag gelangt ist, : 8 Ses, (Rügen s Sranzourg ( idt. * Gxraz, 25. Februar, Unter Bi igung der vom Landesaus\{usse

befißer Hinrichs die Rec : E | fr Erbkämmerer von Schlesien, Gräf Maltzan zu Militsch; | 40 die Reglerung gerichicten Vorstellung vom 19. Januar spricht 9 Rechts - Anwalt Simon (Stadt Breslau); Herzog van Landtag éinstimmig die Ueberzeugung aus, daß die Durchfüh

Ratibor auf Rauden (Kreis Oppeln); Graf Dohna auf Koyenau (Kreis Lüben und Bunzlau); Geheimer Kom- merzienrath Bolze (Mansfelder See- und Gebirgskreis); Wirk- licher Geheime Rath und Regierungs-Präsident von Holzbrink (Altena-Jserlohn); Dx, Becker (Kreis Doximund); Graf Max Nesselrode-Ehreshoven (Mühlheim, Wipperfürth, Gummersbach); Rentner Eduard uricelli (Kreis Trier und Stadt Trier); Advokat Hermann ang (13. hannoverscher Wahlkreis) ; Pastor Heubner in Mylau (22. sächsisher Wahlkreis); Advokat Dr. Schaffrath (6. sächsischer Wahlkreis); Appellations-Vicepräsident

der verfassungsmäßigensFeststel Ung der Grundzüge der neuen Gec- sebgebung und einer darauf gegründeten Déganiirun der Behörden den Interessen des Landes und den Wünschen. der Bevölterung zu- widerläuft. Ferner beschließt der Landtag, indem er die Regierungs- mittheilungen, wonach das Heeresergänzungsgeseß der verfassungs- mäßigen Behandlung unterzogen werden soll, zur befriedigenden Kenntniß genommen hat, -das Bedauern darüber auszusprechen, daß sie im Widerspruche mit der Verordnung vom 28. Dezember 1866 in Ausführung gebracht wird.

Der Landeshauptmann \chlicßt die Session mit dreimaligem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser.

Die Eidesleistung der hiesigen Beam: |

Nach amtlicher Mit- |

neu ernannten Königlich. italienischen außerordentlichen Gesand-

Der Statthalter beantwortet die Jutcr- |

rung ciner ita iaR Dehirkstinthellung in Stciermatk vor |

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Pesth, 24. Februar. Nachstehend folgt der Weortlaut der vom »Sürgöny «publizirten zrvei Ministerial-Erlasse an fämmt- liche Behörden des Landes: / [4 é

I, Unsere Verfassung wurde wieder hergestelit. A

Die stärkste Stüße und der mächtigste Hüter der e Ene len Freiheit ist, die Ordnung; die Aufrechterhaltung derselben ist mithin eben so strikte Pflicht des ungarischen verantzvortlichen Ministeriums, als die Vertheidigung der Verfassung. : S Ueber Gegenstände, welche in den Kreis der Legislative odcr der

eseßlichen Regierung oder irgend einer andern constitutionellen Körper-

ast gehören, kainn Niemand cigenmäctig verfügen. Thut er dies und mengt er si{ch mit thatsächliher Gewalt in Dinge, die außer einem Kreise liegen : so ört ex die Ordnung, verleßt das Geseß und fündi 10e en die Verfassung. 7 É M

Áls olche Melreilung wäre zu betraten das gewaltsame Herabreißen der Wapþpen, Embleite, Farben und Aufschriften, ihre gewaltsame Entfernung oder Besudelung, nachdem es Aufgabe der veræntwortlihen Regierung ist, hierüber Verfügungen u treffen.

Aus eben diesem Grundé weise ich Ew. .….. dahin an ,- diesen Erlaß publiziren Und die Bevölkerüitg in dieser Richtung aufklären zu wollen. Sollten bei alledem Ruhestörungen eriytgen so wollen Sie gegén dieselben bei Anwendung der géseßlicen Mittel mit gehöriger Strenge vorgehen. Aus der am 23. Februar des Jahres 1867 ab-

chalténen Sißung des Königlih ungarishén Ministeriums. Graf Tiitius Andrälsy m. p. , Minister - Präsidènt. Bäron Bela Wéenk- heim m. p., Minister des Inuern. i é El |

N. Das Königlich ungarische vexantiwortliche Ministerium hat die politisthe Regierung des Landes übernommen. Da ige) die Ueber- nahzne sämmtlicher Fäden der Adminifstrative nicht sofort bewerk- stelligt werden kann, so bestimmte es den 10. März l. J. u R Termin, an welchem es sämmtliche Zweige der Admitisträtive i rem ganzen Umfange nach at in die Hände nehmen zu können hofft.

Da jedoch die laufenden Gegenstände der Administrative und die nöthigen Verfügungen ohne Schädigung der Gesammtheit und des Einzelnen auch während dieser Zeit nicht in suspenso bleiben können, so wird im vorhincin verordnet: .

1) Das» bis zum erwähnten Tage all’ jene Verordnungen und Verfügungen, welche die bisherigen Regierungskörper in der bisherigen Form herausgegeben, von Seite der betreffenden Behörden und ein- zelner Personen angenommen und erfüllt werden müssen. j 2) Die Komitats-, Stadt-, Distrikts- und Munizipal - Behörden und ihre Beamten verbleiben bis auf weitere Verfügung in ihxen Aemtern und sind gehalten, -ihre amtliche Pflicht bei strenger Verant- wortung zu erfüllen / : S

3) Weder diese Behörden, nocl) ihre Beamten dürfen in ihrem amtlichen Vorgange gehindert oder ihnen der Gehorsam verweigert wérden. L L | Aus. der am 23. Februar des Jahres 1867 abgehaltenen Sigüung des Königl, ungarischen Ministeriums. Graf Julius tis m. p. Minister - Präsident. Väron Bela Weükheim m. p., Minister des Tnnérn.

— 29. Februar. »Lloyde meldet: Der Justizminister werde in einer der nächsten Landtagssißzungen die Restitution des 1548er Preßgeseßes beantragen ; ferner werde dic Regierung bis zur Abfassung des Steuer- und Rekruiengescßes vom Landtage eine Tndemnität verlangen, damit in der Steuereinhebung und Rékrütenstellung keine“ für den Gang der Staatsverwaltung

nachtheilige Stockung eintrete.

Großbritauniea und Irland. London, 25. Februar. Die Prinzessin von Wales, obwohl noch immer an Rheu- matismus leidend, macht fortwährend gute Fortschritte auf dem Wege der Genesung! und die Bulletins lauten den Ver- hältnissen angemessen“ durchaus befriedigend.

Unter niehreren neuerdings in Jrland gemachten Ver- haftungen erscheinen zwei irische Amerikaner, die von einem einlaufenden Kohlenschifse si), mit auffallender Eile an Bord cines Fischexrbootes begaben und den besonderen Verdacht der Sicherheitsbehörde erregt hatten. Bei Killarney wurden wieder vier Mann festgenommen und vermuthet man unter ihnen einen der bei dem Angriff auf das Stationshaus der Küsten- wache sich betheiligte. \

— In der Jamaika- Angelegenheit wurde am vergan- genen Sonnäbend die Voruntersuchung geschlossen. Nachdem die Zeugen des Klägers verhört und Über die Geseze von Jamaika, soweit sie in denx vorliegenden Falle in Betracht kommen, verschiedene Depositionen gemacht worden waren, be- antragten die Rechtsbeistäude ‘der Angeklagten deren Freilassung, da für eine: weitere Verhandlüng der Sache kein hinreichender Rechtsboden vorhanden sei. Der Friedensrichter war indessen der Ansicht, daß zweifelhafte Fragen , sowohl in Betreff. des Rechtspunktes, als der inkriminirten Fakta vorlägen und wies 4 s, Oberst Nelson und Lieutenant Brand, vor le April-Assisen. ,

2 Wie n ört, haben die, in leßter Woche in Alders- hott mit der so le erühmten, dem Zündnadelgewehr angeb- lich weit überlegenen Suiderbüd! e (umgewandeltes Enfield- gewehr) veranstalteten Schießübungen den gehegten Erwartungen durchaus nicht entsprechende Resultate geliefert. Woran

der Fehler liegt, ist noch nicht recht festgestellt, soviel ist indessen

. tionen inne.

gewiß, Waffe oder Munition haben fich in vielen Beziehungen als mangelhaft derausge cllt. Bei den Schüssen, die von 20 der besten Schüßen au —700 Schritt Distanz abgefeuert wurden, zeigte die Sicherheit und Trefffä igfeit des aag me fich bedeutend geringer als vor bér Uniwät Ung, und cs fam der Ful vor, daß einzelne der Schüßen von 5 Kugeln keine cinige in die Scheibe brachten. Ein anderex Uebelstand kam ebenfalls bei dieser Gelegenheit zu Tage , darin bestchend, daß, wo die Schüßen nicht schr od) E! die Kugel nicht bis an die Scheibe gelangten. ZVas die Schnelligkeit des Feuerns anbelangt, so wutden 10 Schuß in 1 Mimüté 40 Sekundeu äbgegeben, ein Resultät; was indessen nicht ohne bedeutende Einbuße hinsichtlich der Sicherheit und dex Treffer erzielt wurde, Eine Haupt- Sisplerigteit Atellte sich meist nach dem Schusse bel der Ent- fernung der Patronenhülse ein, Manche Patronen Pplaßten zu früh und eine ansehnliche Zahk versagte.

__ Franfreih. Paris, 25. Februar. Der »Mouiteur« zeigt a, daß der außerordentliche Bevollmächtigte des gricchi- |hen Hofes, Herr Delyanni, gestern mit dem üblichen Cere- moniell in feierliGer Audienz empfangen worden ist Und dem Kaiser seine Beglaubigungsschreiben überreicht hat. Nach dicser Audienz wurde Herr Delyauni von der Kaiserin empfangen.

Wie die »Patric« meldet, dauerte die gestrige Berathung der Sectionen des Staatsraths über das ncué réßgesey nidit weniger als fechs Stunden.

_ Heute fand die Einweihung der Gürtel-Eisenbahn (linkes Seineufer) statt.

Grieenfand. Korfu, 24. Februar. (W. T. B.) Am 13. und 14. d. haben im Westen der Insel Kandia Gefechte stattgefunden. 8000 Türken, welche aus Herafklion ausmarscbirt waren, wurdew bei’ Gerafäari mit einem Verlüst vön 2 Kano- nen und 5 Standarten zurückgeschlagen. Aus Kanea nachge- schickte Verstärkungen waren nicht im Stande, die Provinz Selino wiederzunehmen. Auf einem andern Theile der Jnsel s{lugen am 11. und 12. d. 2500 Insurgenten ein türkisches Eorps. Die Kämpfenden halten sciîdem beiderseits ihre Pósi- | Es wird von neuen Greuelthaten berichtet, röél{e die Türken gegen christliche Einwohner verübt haben sollen. Die kandiotische Nationál - Versammlung verharrt in der For- LUnA, 0an die Jnsel dem Königreiche Griechenland einver- eibt werde.

S@weden und Zsrwegen. Stockholm, 22. Februar. (H. N.) Eine Anzahl von 24 Mitgliedern der Ersten Kammer hat gegen die von der Kammer vorgenommene Abstimmung Über Zulassung fremder Glaubensbekenner zu gewissen Aemtern protestirt.

Dáneæ#ark. Kopenhagen, 23. Februar. Gestern ver- kündete das Comité der Grossirer-Societät dur Anschlag in der Börse, daß der holländische General-Konsul van PBolsbrock in einem Telegramm über Galle vom 12. Februar dem Ministe- rium des Acußern die Mittheilung genmiacht habë, daß unterm 12. Januar der Handelsvertrag zwischen Dänemark und Japan abges{lossen sei. : :

Der Geseßvorschlag Jessen's, wonach die Be gtevting den Betrieb der jütish-fünenscen Eisenbahnen bis zur llendung der laut Gescÿß von 1861 bestimmten Bahnen, oder in 3 Jahren zu übernehmen hat, ist heute vom Landsthinge mit 43 gegen 9 Stimmen angenomnuien worden.

Telegraphische Depe)scheu aus dem Wolff’chen Telegraphen-Büreau.

Agram, Dienstag, 26. Februar, Abends. Die Geueral- Congregation des Agramer Komitats hat beslossen, den Kaiser durch eine Deputation um Sistirung des Patents, betreffend die Heere8Sergänzung , um Berufung des Landtages und um Herstellung der Jutegrität des dreieinigen Königreiches bitten zu lassen. Das Agramer Komitat hält an der Integrität Kroatiens fest.

Londom, Dienstag, 26, Februar, Nachts. Jn der heutigen Sigung des Unterhauses zog Disrgeli die seitens der Règie- rung für die Wahl- Reform gestellten Resolutionen zurück und versprach, ‘am 7. März eine Reformbilk einzubringen. Glad- stone drückte hierüber' seine Befriedigung aus: |

London, Mittwoch, 27. Februar, Morgens. Das Ré- präsentantenhgus hat eine Resolution angenommen, wodur die BaumwolUsteuer wieder hergestellt wird.

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