[11523] : Société anonyme des mines &
usines de Hof-Pilsen-Schwarzen- berg in Liquidation.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Dienftag, den 26. Juni 1888, um ein Uhr Nachmittags, am Sitze unserer Gesellschaft, 60 rue Royale in Brüffel, stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung eingeladen.
i Tagesordnung : Bericht des Liquidationsrathes und Vilanz pro L 31. März 1888. i
Das Depot der Aktien muß mindestens aht Tage
vor der Generalversammlung in Brüssel beim Site
[10763] Die Herren Mitglieder des Vereins der Schlefischen Malteser-Ritter werden hierdurch eingeladen, si zu der im §. 10 des Vereinsstatuts vorgeschriebenen, auf Dounerstag, den 7. Juni d. J., Vormittags Hans Ulrich Schufsg h e WSLen x an affgo zu Breslau, Berit des E Schweidniter Stadtgraben Nr.
L O von mir anberaumten ordeutlichen Generalver- Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung sammlung einfinden zu at n U
Die Tagesorduung, welche den Herren Mit- gliedern no besonders zugeben wird, enthält außer einigen geschäftlichen Mittheilungen und Anträgen:
1) Einführung neuer Mitglieder.
2) Allgemeiner Beriht des Vorstandes übe y Geschäftsfübrung im verflossenen Verwast., jabre.
3) De Rechnungslegung des Schatzmeii,,. der Delegirten für die Vereint kant. ¿u Berns, Rybnik und Kunzendorf für s Jahr 1887, bebufs Ertbeilung der Des
22, 4) Bewilligung des Vereins-Etats pro 180
Schloß Mardern O-S den 21, Mai 15 Der Vorsitzende y
des Vereins der Schiesischen Malteser-R; Ghreubailli Friedrich Graf Pras6m
(12966) Hamburgische Baugewerks - Berufsgenossenschaft.
Die diesjährige ordentliche Genossenschafts- versammlung findet ftatt am: Dienstag, den 19. Juni, Vormittags 9 Uhr,
zu Flensburg im Vahnhofs-Hôtel.
Vierte Beilage E zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 140. Berlin, Donnerstag, den 31. Mai S Iw,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster - Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1) 2) 3)
Bericht über die Anlage und Verwaltung des Reservefonds aus der Umlage 1885/86; Be- \{lußfassung über die weiteren entsprechenden Masa yinen, betreffend die Umlage 1887. Wabl des Ausschusses zur Vorprüfung der
4)
der Gesellshaft oder bei der Banque de Belgique in Liquidation, in Dresden bei der Dresdner Bank und Neumärkischen stattgefunden haben.
oder in Berlin bei der Kur- Ritterschaftlihen Darlehnskafse Brüssel, den 22, Mai 1888, Der Liquidationsrath.
[12043]
Einladung zur fünften ordentlichen General-
versammlung des
Lechenicher Credit-Vereins auf Sonntag, den 17. mittags 3: Uhr, Süß zu Lethenich.
Tagesordnung :
1) Ertheilung der Decharge für Kassirer und
Vorstand.
2) Festseßung der Dividende für das Geshäfts-
jahr 1887,
19) eung der Tantième für den Aufsihts- rath. 4) Neuwahl von Vorstands- und Aufsihtêraths-
Mitgliedern. 5) Neuwahl des Directors.
6) Festseßung der Gehälter für Director und
Kassirer
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Actionaire berechtigt, welche dem §, 33
der Vereins-Statuten genügen Der Director: S{ch{anzleb.
p ————— — — A ———
6) Verufs - Genoffenschaften. (119%) Bekanntmachung
der Veränderungen, welche seit der Veröffent- lichnng vom 4. März 1888 in der Organi: sation der Süddeutschen Eisen- und Stahl: Verufsgeunossenschaft eingetreten find. Sektion IV. Vezirke der Vertraneusmännuer, Vertrauens: männer. 1. Bezirk: b. Bezirksämter Engen, St. Blasien, Donaueschingen, Villingen, Triberg und Bonndorf.
Der seitherige Vertrauensmann Herr Direktor Leopold Brandt-Immendingen, Amt Engen, ist aus- geschieden und für denselben ist mit Wirkung vom 1. April 1888 ab Herr Karl August Grieshaber, in Firma Gebr. Grieshaber in Triberg, zum Ver- trauenêmann gewählt worden.
München, den 31, Mai 1888.
Der Vorftand der Süddeutschen Eiseu- und Stahl-Verufsgenosseuschaft. Hugo von Maffei, Vorsitzender.
[12254] Ziegelei-Berufsgenossenschaft, Sektion L. Elbing. Veränderungen.
Als Vertrauenêmann im 9. Bezirk ist Herr Pauk-
stadt— Goldap, - als Vertrauensmann im 11. Bezirk ist Herr __ Kohn—Kaldowe und als stellvertretender Vertrauensmann im 4. Bezirk Herr Dr. von Olfers in Methgetben gewählt worden.
Der Sektions-Vorstand. Baeredcke.
Juni 1888, Nach- im „Rheinischen Hofe* bei Herrn
Jabresrechnung 1888. : Fesiftelung des Etats für die Verwaltungs- osten 1888. Antrag des Vorstandes, betreffend die Ver- anlagung eines Betriebes zu einer höheren Gefahrenklafse, wegen Nictbeahtung der UnfallverbütungsvorsHriften. : Revision des Gefahrentarifs. Diverses.
Der Genosfseuschaft3vorstand.
L. Schl ick, Vorsitzender.
E Ê I I ——)
S8) Verschiedene Vekanntmachungen.
5) 6)
7) 8)
(12226] Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 30. April 1888. Activa.
Caffa- und Wechsel-Bestand M 5,418,175. Erworbene Hypotkbeken » 136,153,270. Darlehen auf Hypotheken . . , 1,406,597. 50 Guthaben gegen Effecten - Be- 8,730,773. 63 112,489. 5
E Effecten - Bestand nach §. 14 4 Lo „ 2,332,827.
des S 5 Eigenes Bankgebäude E E 19/362. 75
A 155,473,497. 17
Debitores Diverse Activa Passiva. Aa 30,000,000. Reserve-Fonds... , ¿ 2886562. Unkündbare Hypothekenbriefe, incl. ausgelooste . e 1100914725. Dividenden und Coupons . . , 1,447,015. 44 Dea E 2,722,074. 33 Geo O 6,503,118. 55 M 150,173,407. 17 Verlin, den 30. April 1888. Die Direction.
94 61
85
[12071] Rennverein für Mitteldeutshland zu Gotha.
Generalversammluug Freitag, den 15. Juni 1888, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Wünscher zu Gotba. Tagesordnung : 1) Jahresbericht. 2) Antrag auf Decharge-Ertheilung zur Vereins- rechnung pro 1887. 3) Ergänzung des Vorstandes nah §. 22 der Saßungen. Gotha, den 30. Mai 1888. Der Vorstand. von Shrabisch{.
[12078] Deutsche Lebensversicherung Potsdam.
In der diesjährigen ordentliGen Generalversamm- lung am 26. Mai dieses Jahres ist der Fabrikbesißer Paul Zabel, i. Firma A. Motard & Co., in Berlin als Mitglied des Kuratoriums auf sechs Jahre und zwar bis Ende Juni 1894 gewählt worden, Potsdam, den 28, Mai 1888,
Das Kuratorium.
[12306]
zerischen Kantone, welche si zur Verabreichung
den 30. Juni d. Js., Vormittags 10 Uh Luzern stattfinden wird, eingeladen.
Die Verhaudlungsgegenftände sind:
1) Abnahme des sech8zebnten GeshäftsberiGtes der Direktion und des Verwaltungsrathes fowie der Jahresrechnungen und Bilanz für das Iahr 1887.
Iabr 1887 zu bezablenden Dividende.
‘rneuerungswahl des im Austritt befindlichen
Ständerath Oberst Rieter in Winterthur.
Wakl von 3 Mitgliedern und 3 Suppleanten der Rechnungéprüfungskommission (Art. 53
2) Festsetung der für das 3) E
4) der Statuten).
: Die Aktionäre, wele der Versammlung beiwobnen oder selben vertreten laffen wollen, baben ihre Aktientitel entweder wenigstens 2 tage bei der Hauptkasse der Gesellshaft in Luzern oder weni bei ten unten erwähnten Zahlstellen der Gotthardbahn oder
M. und fonstigen von der Direktion zu
Eintrittskarten zur Generalversammlung. Den tit. Regierungen der subventionirenden Kantone werden wir ihre Stimmkarten zukommen
in Frankfurt a. erhalten dagegen
lassen. Die unter Ziffer 1 und 2 Rechnungsrevisoren den tit.
Aktionären vom 23. Juni d. Is. an in
delsbank in Vern, hausen, der Banca Cantonale Ticinese in bei der dem der Filiale der Bank Königreiches Jtalien in Rom, zur Verfügung stehen. Luzern, den 28, Mai 1348. Namens des Verwaltungsr Der Präsident Z Der Sekretär :
Direktion der Disconto-Gesellschaft
(M, 5897 Z.)
__ Gotthardbahn. Einladung zur Generalversammlung.
Die Herren Aktionäre der Gotthardbahn, bezichungêweise die boben Regierungen der Shwei- i 1 von Subventionen für die Gotthardbahn-Unternehmung verpflichtet haben, werden anmit zu der sechszehnten ordentlichen Generalversammlung, r, im Verwaltungsgebäude der
i der Traktanden erwähnten Vorlagen werden nebst dem Berichte der Regierungen der subventionirenden Kantone direkt zugestellt werden und den om s deutscher und französischer hardbahn, nämli ter Hauptkasse der Gesellschaft in Luzern, der S{weiz. Kreditanstalt in Zürich, der Basler Handelsbank und den Banktbäusern Zahn u. Cie und R. der Aargauishen Vank in Aarau, E l Vellinzona, der Banca della Svizzera dem Bankhause Pury & Cie in Neuenburg, dem Bankhause Lombard, Odier & Di T in Verlin, dem Bankhause S, A. Shaaffbausen'shen Bankverein in Köln, dem Bankhause M, A. für Handel und Industrie in Frankfurt a. M,., endlich bei der Florenz, Turin, Genua,
athes der Gotthard3ahn : : Ô, Rieter.
welhe Samstags, Gotthardbahn in
Präsidenten des Verwaltungesrathes, Herrn
sid durch andere Aktionäre in der- V Tage vor dem Versammlungs- stens 6 Tage vor dem Versammlungstage ei der Deutshen Effekten- und Wechselbank genehmigenden Bankkbäusern niederzulegen, und
Ausgabe bei den Zablstellen der Gott-
R. Kaufmann in Basel, der Becner Han- der Bank in Winterthur, der Lank in Schaff- Italiana in Lugano, Cie in Genf, ferner Oppenheim junr. u. Cie und von Rothschild u. Söhne und Nationalbank des
Mailand, Venedig, Neapel und Livorno
Schweizer.
[12077]
Einnahme.
M 1)
e)
Prämien-Einuahme: a. Todesfall-Versicherungen
M1545 702,53 b. Erlebensfall-
Versicherungen , “+472 737,46 c. Renten - Ver-
sicherungen . , 59 678,10 Schäden-Reserve aus 186 Zinsen-Einnahme A 330 490,89 ab Garantiekapital-
Sie _Ó 700— Ertrag des Geschäftshauses Policegebühren : Sonstige Einnahmen
2078118 09 33 313 40
324 790 89 5 093/87 17 002/50 7 61910
j 1
Summa l 2 465 937/85 Vermögensftand am
3
Activa.
‘Deutsche Lebensversicherung Potsdam. Rechnungs-Abschluß für das Iahr 1887.
1) Rüdckrersiherungs-Prämie . , 2) Für Todesfall-Versicherungen: a. für Sterbefälle ausgezahlt M 740 790,8 b. zur Auszahlung a c. b. Lebzeiten d. Ver- sicherten gezahlt
a. fâllig gewordene Kapital- zablungen
b. zur Auszahlung TEIELUE
c. vor Ablauf d.Ver-
d. zur Auszahlung reer,
4) Für augégezahlte Renten A 9) Zuwachs an Prämien - Reserve, eins{l. der Prämien-Ueberträge 6) Abschreibungen : a. von Grundstücken und vom In- ventar . b, auf ausftehende Forderungen . ,
7) Provisionen an Agenten u. Vereine 8) Arzthonorare . : 9) Vertwaltungskosten 10) Gewinn: a, z. Sicherbeitsfond A 12 058,82 b. statutenmäßige Tantieme . . , 1302353 c. zur Erxirareserve für zweifelhafte eaen . » 13 023,53 d, Gewinn- Antheil der Versicherten „, 82 482,30
32 735,15
„ 102 408,83 3) F. Erlebensfall-Versicherungen :
. #6 91 699,30 » 1435,— siherungen gezablt , 114 107,75 570,30
. A 11 665,72 5 745,09
Ausgake
M 13 13:8
5
120 S1
Summa
1. Dezember 1887.
2 465 9375 P assiyva,
Körperschaften auch obne Hypothek) werden von längere Fristen fest, danu kündbar, unter günstigen Vedingungen gewährt. Anträge ist der Unterzeichuete entgegenzunehmen und zu erörtern beauftragt.
s
d 480 000 — 13 237/55 10418 50
857 609 25 152 730/58
5 000 — 5 971 877 23 657 491 66
1) Depositen-We{sel 2) Kassen-Bestand . 3) Wechsel-Bestände . S 4) Gestundete Prämien wegen ter- minliher Zablug . „.. ., 9) Außenstände bei Agenten u. Ver- S 6) Guthaben bei engeren Versiche- rungs-Vereinen Hypotheken-Forderungen Werthpapiere. . . , Lombard-Darlehne - s Schuldscheine des Sterbekafsen- Vereins Göllschau S Policen-Darlehne , : Darlehne zu Diensikautionen Darlehne an versicherte Beamte Sonfsige Forderungen . Werth der Grundstücke Werth des Inventars . . , , Werth des Bureaumaterials und der vorrätbigen Drucksachen .
101711 775 029/45 29 357 38 105 320/97 640 243 46 17 254 95
4 360 20
9 740 105 80 Potsdam, den 16
Das Kuratorium. ehrmann.
Summa
Schulze. W
1600 —|| -
10) Gewinnantheile aus ‘Vorjahren : 11) Gewinn für 1887
… Die Rithtigkeit und Uebereinstimmung des vorstehenden der Gesellshaft wird bescheinigt.
1) Garantie-Kapital (Auf den Baar- antheil v. ursprüngl. M 120 090 sind bereits M 12000 zurüdgezahlt ; zur weiteren Rückzahlung \tehen #4 115,90 zur Verfügung) . .
2) Prämien-Reserve u. Veberträge .
3) Scäden-Reserve . l
4) Sicerheitsfonds:
-=a, nach §. 46a des Statuts
: M 54 342,90 b, für Beamten- und Kautionédarlehne , 2628 68
9) Altersrentenfond. .—___-
6) Hinterlegte Baar-Kautionen .
7) Beamten - Pensions- und Unter- Ce s
8) Noch nit zur Auszahlung ge- langte Divide
9) Extrareserve für zweifelhafte For- derungen . ,
a, für Erlebensfall - Versiche- rungen. ., , A413013,17 b, z.Vertheil. a. Divi- dende aus 1886, , 39 302,48
M ¿
52 316 6 120 58818
9 740 105 8
Summa . April 1888, Die Direction. Matthiolius. Dr. Ot Rechnungs-Abshlusses mit
Die Revisions - Commisfion.
endi \ch,
20
Lebensversicherungs- und Er
Darlehne gegen gute
Berlin, im Mai 1888, : E Der Generalbevollmähtigte R
. S
Köpnierstr.
2500 Gewinne i. w.
[11604]
25,000
Keiue Ziehungs verlegung !
Mark. 9.—11. Juni Loose sind
Nächste Zie
Verkaufsstellen, sow
der Bauk
Schü,
_ Preis des Looses für beide Ziehungen gültig.
¿u haben in den allerorts dur Platate
V
für den Preuß. Staat. 1339. L
Weimar-Lotterie.
In zwei Ziehungen
v. 75,000 Mark
Erster Hauptgewinn i v
Mark
Mark hung 9.—11. Juni
, kenntlichen le durch den
Vorstand der Ständigen Ausstellung in Weimar.
0 A den Lüden
\parnißbank in Stuttgart.
hypothekarische Sicherheit (an Gemeinden und öffentlif
jeder Zeit auf Annuitäten oder au
*3Ivgv?K uIz1v(13 aahuvzaag -AIgIaD
Central-Handels-Register für das Deutsche Reith. x: 1104)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt L 4 50 & für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A
Das Central - Handels - Register für das Deutsche auch durch die Königliche Ervedition des Deutscheu
e s SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
e
| E
Patente. Patent-Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Na&- afte Sie Gribeilpua eines Patentes nagesucht.
Der Segenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benußung ges{ütßt.
e,
40 R. 4764. Hosenschoner. Fritz Rosenqgrist, Major in Stockbolm, Grefture- gaton 20; Vertreter : C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Resseler in Berlin
vI. St. 2018. Einrichtung, um Flüssigkeiten von deren Oberfläche aus ablaufen zu laffen. — Frank Edmund Stephens in Bristol, Eng- land; Vertreter: “ou & Fude in Berlin SW.,
zaiggrägerstr. 56a. 5 i
e 1 4699. Papierblock-Halter. Felix Lasse in Neudniß. ; i
XII. D. 3171. Neuerung in der Behandlung von Chlorwasserstoffgas zur Darstellung von Chlorgas. William Donald in Pembrey, Grafhaft Camarthenshire (England); Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßer- itraze 101. : ;
XYŸ. C. 2478. Verfahren zur Herstellung von Howdruckplatten als Ersaß für Holzshnitt. — Chédiac & C in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. E
XIX. B. 8319. SFeftitellvorrihtung für Fähr- schiffe. — W. Böckmann, Königl. Baurath in Berlin NW., Neustädtishe Kircftr. 15.
XX. R. 4723. Dampfaustrittsventil für Loko- motiven. — Edmond Roy in Paris, 48 Rue de Bondy ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresten, Amalienfstr. 3 I. 5
XX1I. B. 8521. Negulator für elektrische Glüblit-Beleuchtung, vornehmlih für Bühnen- zwecke; Zusaß zum Patent Nr. 32136. — Hugo Bähr in Dreéden, Marienstr. 11.
G. 4589. Neuerungen an in Verbindung mit Regulirvorrihtungen angewandten Antriebs- mecaniemen für dynamo-eleftrische Mascinen. — Walter Thomas Go0oolden urd Henry Willock Ravenshaw in Halifar, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin.
M. 5042. Klappens§rank mit Vielfahum- salter für Fernspre@-Verinittelungëämter. — Wilhelm Oesterreich, Kaiserliher Postrath in Berlin SW., Yorkstr. 3. e
N. 1840. ElektrisGe Grubenlamve für Beralcute. — New Portable Electrice Lamp and Power Syndicate Com- pany Limited in London, City 41 Coleman Street, Daniel Urguhart, 4 Tbe Sarctuary in Westminster und Benjamin Nichsolson, The Torss Souti) Norwood Park, Grafs(aft Surrey, England; Vertreter H. & W. Pataky in Berlin. : ;
S. 3928. Neuerung an Sekundärbatterien. — John Seudamore Sellon in Tbe Hall Sydenbam, Grafschaft Kent, England; Vertreter : Carl Pieper in Berlin. L
S. 4194. Dvynamo-elektrisbe oder elektro- dynamische Mascbine mit einem Feldmagnetensatz und zwei Armaturen. William Danton Sandwe1lIl in London; Vertreter: Robert R. Schmidt, .
W. 4696. Elektrischer Signal-Apparat. — John Cornelius Wilson in Boston, Maffah., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin. XXVII. H. 7749. Neuerung an stellbaren für Ventilationsvorrihtungen.
Auéläfssen , ; Josef Hentschel in Gimmering bei Wien, Oauptstr. 57; Vertreter: Carl Fr. Reichelt in Dreëden, Weinligstr. 2. A
, K, 6179. Lüftungsvorrihtung. — Friedrich Emil Koethe in Müblbausecn, Thür.
XXXK. F. 3627. Vorrichtung zur Aufbewah- rung und Entnahme von Injektions-Flüssigkeit. L E Freysoldt in Shwarzah bei Bühl in Baden. :
X%XXYN. R. 4702. Fördervorrichtung mit \{wingenden Wurfbechern. — Ednard Ruland- Klein in Düfseldorf, Grafenbergerstr. 54.
XXXIX. O. 1001. Verfabren zum Aufblafen von Kauts{huk-Spielbällen während des Vulka- nisirens. Schnek, Kohnberger & Mandel, Oesterreichish-Amerikanische Gummiwaa- renfabrik in Wien I., Swottenring 23; Ver- treter: Rechtsanwalt und Notar Dr. Sello in Berlin W., Mauerstr. 78/79.
XLLIZ. €. 2541. Swraffirapparat. _ Otto Clément in Berlin C., Holzgartenstr. 9.
e S. 4211, Vorrichtung zur Darstellung und Ermittelung der Tag- und Nactlängen für alle Punkte der Erde. — Achille Federigo Sguaz- ZAardi in Rom, Via Palermo 34: Vertreter :
. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderîtr. 38. : ALIV. D. 3350. Münzprüfsvorrihtung an selbstthätigen Verkaufsapparaten. Leon elacre in Vilvorde, Belgien: Vertreter: Gronert in Berlin. ; g
- F. 3632, CGigarrenabs\chneider mit Spißen- Jammler. — §8, Freund in Berlin 8. Dresdenerstr. 30. L
- F. 3650. Selbsithätiger Drucksorten- (An- kündigungen-) Vertheiler. — Wilhelm Fischer in Wien; Vertreter: Hugo Knoblanch & Co.
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Rei
Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Klasse. S
XLIV. M. 5702. Apparat zum selbstthätigen Wechseln von Leihbibliotheks-Büchern. — Julius Mehlhardt in Dreéden, Pestalozzstr. 1.
« W. 5351. Selbftthätiger Verkaufsapparat. — E. B. Wenzel in Blafewit, Bahnhof- straße 4. :
XLV. R. 4522. Avprarat zum Einfangen vor Fischen. — Aug. RincKiake in Braun- sckweia.
LII. G. 4746. mascinen - Schiffen. Oberursel, Frankfuri a. M. 5
« W. 5069. TAntricb8mecanismus für Nähs- masizien u. dergl. — James Henry Whitney in Brooklyn, New-York; Vertreter: A. M. Rotten in Berlin NW. E
LXIIIL. F. 3603. Neuerung an Sabrrädern. — Firma Frankenbaorger & Otten-
„ R. 4680. Neuerung an der unter Nr. 42 587 patentirten vershiebbaren Fabrradfurbel; Zusa zum Patente Nr. 42 587. — Franz Louis Rö de in Elsterberg im Voigtland.
e S. 4136. Sicherheits-Steigbügel. — Ernst Sollors in EmmeriH. L LXVIII. F. 3246. Sigerbcitsdloß; Zusaß
zum Patent Nr. 42 548, — 6, Fuhrmann « S. Radt in Berlin. L LAXX. R. 4693. Vorribtung zum Ansaugen der Tinte bei Fülkfederhaltern Georg KRosenmüller in DreSden, Hauptstr. 18. LXXI. C. 2486. CEisenstift - Scubnagel- maschine. — John Ellis Cutlan in Welling- borougb, 46 Market Square, Grafs{aft North- ampton, England; Vertreter: H. & W, Pataky in Berlin. E LÄAXEL. H. 7755. Verfahren und Einrichtung ¿ur Erböbung der Breméefraft von Geichüß- Rülauf-Kolbenbremsen. — Ebenezer Hill in South Norwalk, Connect., V. St. A.; Ver- treter: Robert R. Schmidt in Berlin
M. 5576. Neuerungen an Cylindervers&luß- Gewebren mit Trommel-Magazin. — Ferdinand Mannlicher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser. Köntaliher Kommissions-Rath in Berlin.
S. 4195. Abzugdorrihtung für Geschütze mit SgZulterstück. — Société Anonyme des Anciens Etablissements Hotchkiss «& Cie in Paris; Vertreter: G Adolf Hardt in Köln.
S. 4222. Rüctlaufbremse. Witten a. d. Ruhr.
LXXV. Sti. 1910.
Einstellvorri(tuna für Näh- Gros «& Co. in
Näâder-Laffete mit hbydraulischer — Robert SeelhofÆŒ in Verfahren der Zerlegung von Natriumbicarbonat in Monccarbonat und Kohlensäure mittelst Ammoniak. Dr. L. A. Staub in Nortéwi, Graf'chaft Chester, Eng- land; Vertreter Carl Pieper in Berlin SW.,, Grnreifenauftr. 109/110. LXXVIEI. B. 8324. kung der Beinmuskeln. in Straßburg î. Els. : « Z. 10603. Zäblapparat, — Joh, Zimmer- maun in Poscn, Walisthei 72. j LXXXKX. C. 2453. Prneumatisch betriebenes Werkzeug ¿zur Bearbeitung von Steinen oder anderen harten Materialien. James Sharon Me. Coy in Brooklyn, 395 Jefferson Avenue, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80. K. 5970. OHohble Falziegel und Verfabren zur Herstellung derselben, Albert Kramer in Stuttgart, Seidenstr. 311. LXXXVI. L. 4793. Verfabren stellung von Smyrna - Teppichen. Leven in Köln, Bayenstraße 67. S. 4181. Neuerung an mechanifchen Webs stühlen zur Herstellung von Smvrnateppichen. — Sallanärouze frères in Aubufson, Frank- rei; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. L Verlin, den 31. Mai 1888. Kaiserliches Vatentamt. Bojanowski.
Turngeräth zur Stär- Philipp Biegler
zur Her- Adolf
[12245]
Versagung von Patenten.
Auf die naGstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Sc{utzes gelten als nit eingetreten.
asse. i E K. 5420. Kombirnirter Klär- S{lamm-
gewinnungs- Trocken- und Vorrathsapparat.
Vom 26. Mai 1887. : _ VIII. J. 1717. S&ußvorrihtung für den
Scheercylinder an Stheermaschinen. Vom
30. Januar 1888.
XITII. E. 2022. Ncucrung an Flammrohr- fesseln. Vom 13. Oktober 1887. : XLVI. S. 3986. Pumpen-Einrihtung für die Speisung für Petroleummotoren. Vom 31. Oktober 1887. Verlin, den 31. Mai 1888, Kaiserliches Pateutamt. Bojanowski.
[12246]
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
in Berlin.
Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
Insertionspreis
Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten
Personen übertragen worden.
HKlasse.
XXXYVII. Nr. 42242. Firma G. Faobr- mann in Berlin, Kommandantenstr. 61. — Swutvorrihtung gegen Hinausstürzen aus Fenstern. Vom 19. August 18837 ab.
XLV. r. 42250. Albin LasehR in Dreéden. — Blumensvrize. Vom 26. Juni 1887 ab.
L. Nr. 37 833. Bernhard Lehmann, În-
haber der Firma J. M. Lehmann in Dresden-
Löbtau. — Neuerung an Cacao-Breh- und
Reinigung8mas&inen. Vom 13. Mai 1886 ab.
LILI. Nr. 36 617. United Sewing Machine Company Limited in London; Vertreter: L. Wolisberg in Berlin SW., Kod- straße 54 B. Doppelstepvstich- Taschen-Nähs- maschine. Vom 15. November 1885 ab. Verlin, den 31, Mai 1888.
Kaiserliches Pareutamt. Bojanowski.
{12247}
Erlöschung von Vatenteu,
Die nachfolgead genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolie eingetragenen Vatente sind auf Grand des §. 9 des Gesetes vom 25, Mai 1877 erloîen.
KIasSe. V. Nr. 33178. Zündvorrihßtung generativ- und andere Gasbrenner.
e Nr. 36 689. Lamvea-Cplinder.
Nr. 39 777. Neuerung an beliebige Oelsorten. - _—
«„ Nr. 41446. Fackel für Petroleum, Solaröl
u. dal.
VE. Nr. 24 921. Darstellung von extraften für die Bierbrauerei. VIIL. Nr. 18685. Neuerung
avparaten. XIL. Nr. 28 087. von Koßblensäure Spannung. Ï :
Nr. 29 155. Zusfammengeseßzte Condensatoren mit siebartigen Zwischenböden.
XIII. Nr. 32765. Neuerungen an Doprel- rôöhren-Damvferzeugern. E 2 —
„ Nr. 37 292. Von der Feuerthür abhängiger
Kesselspeiseapparat. E XV. Nr. 23499. Tiegeldruckpresse mit An- und Ablegevorrichtung für einfarbigen und gleih- zeitig erfolgenden mehrfarbigen Dru.
Nr. 36 483. Verfahren zur Zurichtung von Druckflächen. — _— XTX. Nr. 24442. Befestigung von Schienen auf eisernen Querschwellen. :
Nr. 28 124. Stovfmaschine für Langshwellcn- Oberbau. - —
Nr. 32 236. Straßenpflasterplatten mit ein - geaofsenen Schienenlagern. —— :
«„ Nr. 36 258. Befestigung von Schienen auf
eisernen Querschwellen; Zusay zum Patent
Nr. 24 442. ] S E XX. Nr. 5. Befestigung von Radreifen auf Räder
für Eisenbahnzwecke. i e
Nr. 7823. Verbesserungen in der Befeitigung von Radreifen auf Rädern für Eisenbahnzwecke ; Zusay zu P. R. Nr.
XXIE. Nr. 20875.
Mikropbonen. E -
Nr. 29767. Neverungen an Haltern für elektrische Glühlitlampen. ;
Nr. 32 919. Elektrische Bogenlatinpe.
Nr. 34 459. Anordnung der unter Nr. 32 919 patentirten Bogenlampe für Parallelschaltung; Zufaz zum Patent Nr. 32 919. Ï
Nr. 35 400. Neuerungen an der dur das Patent 32 919 geshügten el Bogen-
für Nes
L2amven für
Hopfen-
an Bleich- Apparat zur Entwicklung von beliebiger constanter
Neuerungen an Pendel-
elektrischen lampe; IT. Zusaß zum Patent Nr. 32919. Nr. 36 880. Anordnung der Zinkelcktrode bei galvanishen Elementen. : Nr. 39 990. Neuerungen an den durch die Patente Nr. 32919 und 35409 geschüßten eleftrischen Bogenlampen ; IIk. Zusatz zum Patent
Nr. 32919. 31157.
XXIV. Nr. run8an'age.
¿E 38 593. Neuerung an der durch Patent Nr. 31157 geschüßzten Feuerungzanlage; Zusatz zum Patent Nr. 31 157. L i
XXAXTLL. Nr. 32 262, Häkelhaken mit Knäuel- balter. — :
XXXIV. Nr. 28 088. Méehrtheiliger Koh- apparat mit versezbarem Rost.
Nr. 30 924. Mebrtheiliger Kochapparat mit versezbarem Rost; Zusay zum Patent Nr. 28 088.
Nr. 31 999. Rouleau. —
Nr. 36 163. Halter für Bilder, Bücher, Ncten und dergl.
„ Nr. 37 563. Stellbare, an anzubringende Griffe. /
«„ Nr. 41396. Apparat zum Zerkleinern von Zucker, Brennholz und dergl. ;
XXAXV. Nr. 24 178. Laufkran- Antrieb. :
Nr. 33 269. Selbstthätige Sperrkegelbrems\ e
für Hebemaschinen.
XXXVI. Nr. 23 123.
herden. E
Nr. 32 374. Neuerung an Tafelherden.
. Nr. 37309. Neuerung an Tafelherdenz Zusaß zum Patente Nr. 32374,
XXXVILI. Nr. 27835. SBerfahren,
Rauchverzehrende Feue-
Spiegeln 2c.
Neuerung an Tafel-
Holz
für den Raum einer Druckzeile 30 .
ch“ werden heut die Nru. 140 4. und 140 B. ausgegeben.
durch Einabetten in Knochenkohle, Beinshwarz
oder Torfstreu zu trocknen.
Klasse. -
XLIL. Nr. 19426. Zug- und Druckmefsser für Feuerungen, Gaë- und Windleitungen.
„ Nr. 31899. Prneumatischer Waserstands-
messer. 32 147.
2 ME rohren. «e Nr. 37 576. „ Nr. 41037. Optometer. ALVI. Nr. 37508. ZündvorriÞtung explosible Gase zum Betriebe eines Motors. XLVIL. Nr. 33 539. Kegelräder-Schaltgetricbe. « Nr. 36541. Mannlochdeckelver'{chluß mit Bügelhaken und Drutscchraube. i „ Nr. 36 943. Neuerung an der dur die Patente 11 803 und 33 720 geshüßten Schmiers- vorrichtung.
Nr. 41 437. Drehgeshwindigkeit pumpen. _—
XLIX. Nr. 32 161. Vorrißturg zum Sneiden ovaler Löcher in Metallplatten
„ Nr. 42068. Maschine zum Abfasei Abdrehen von Sthraubenmuttern.
LI. Nr. 37 354. Notenblatt rihtung
Lili,
LEIE. * Nr. 31 252, und Motorbetrieb ; Nr. 28 695. E
„ Nr. 37 431. Einrichtung zur Befestigung des Stoffdrückers an Näbmasciuen. L
LV. Nr. 23 621. Sortirmaîhine für Holzfaser- stoff und âbnli®de Stoffe.
„ Nr. 38 066. Zeugkasten sür Papiermas cinen.
LTX. Nr. 36 251. Steucrung für Druckluft- Wasserheber.
A. Nr. 33 33S. Regulator.
LXTII. Nr. 42 588. Hinterr zweirädrige Fahrräder.
LXVIIL. Nr. 36384. BVerstelibarer \chlicßer mit geneigter Ebene. L
« Nr. 40291. Fensterversbluß.
LXXII. Nr. 6169. Neucrungen an ZMartiny-
Peabody-GSewchren. : 5 e „ Nr. 36451. Habn für Gewehre mit über- einanderliegenden Laufen. :
LXXVE. Nr. 35312. Durtzug für Hanf und ähnlide langfasrige Spinnmaterialien. E
LXXX. Nr. 19797. Formrabßmen zur Héer- stellung von Cementplatten. i
LXXX1I. Nc. 38276. S:lbittbätig sich cnt- ladende Kippwagen. 2
„ Nr. 38 613. Transportabke verstcllbare vorrihtung. ' :
LAXXIIL. Nr. 36 801. Elcftrische Pendeluhr.
«„ Nr. 40791. Taschenuhr mit Vorrichtung zur Feststellung der Zeit im Dunkeln. :
LXXKXVI. Nr. 40 673. Verfahren und Ein- ribtung zur Herste!lung von Geweben mit wellen- förmigem Verlauf der Schußfäden.
Berlin, den 31. Mai 1585 ätais2rliches Patentamt. Bojanowski.
Cy ol, T o Voppel-zFern-
Neuerung an Flüsigkeitämefer.
für
Staltwerï mit weselnder zum Betrieße von Shmier-
mit
Stickmascine
abhängig ‘vom Patent
ades
[12248]
in England in Ansehung des Vermögens des in England wohnenden Kridars durchgesübrtea Liquidationêverfahrens und der dem Kridar in diesem Verfahren ertbcilten „Decbarge“ (d. h. Befreiung von seinen Verbind» lichkeiten) ist, nach einem Urtheil des Me i ch 8- gerichts, 11, Civilsenatês, vom 20 Mars d. D, jeder Gläubiger, welWer an dem erwähnten Zwangs» erlaß (Decharge) sich nicht betheiligt hat, berechtigt, ih wegen seiner Forderung an das in Deuts ch- land befindlihe Vermögen des Kridars zu halten. Dieses Recht wird dem Gläubiger weder dadur verkürzt, daß als Erfüllungsort bezüglich feiner Forderung ein engliser Ort anzusehen ift, noh da- dur, daß er fich an dem dem Zwangserlaz voran- gegangenen Liquidationsverfahren betbeiligt und diesem zuge!timmt hatte.
Ungeachtet eines
Nah dem Jahresberiht der Handels- und Gewerbekammer zu Stuttgart für 1887 er- gab das Berichtsjahr in allen landwirthscaftlihen Produkten einen Ausfall. Die Lage des _Mübhlen- gewerbes hat sih nicht gebessert. Der Obstbedarf für Most mußte aus dem Auslande gedeckt werden, wofür ca. 9 Mill. Mark aus dem Lande gegangen sind. In Baumschulartikeln gestaltete sih der Absaß befriedigend, iedoch die Ueberproduktion drüdckte die freie bis um 50 Proz. und darüber An Wald eträgt die Gesammtflähe Württembergs 192 000 ha, davon kommen auf Laubholz 76 000 ha (oder 2/5) und auf Nadelbolz 107 000 ha (oder ?/s), Der Ge- jsammtertrag an Derbholz und Reifach betrug 1886 1 Mill. Feitmeter oder per Hektar 5,65 Festmeter. Vom Gefammtertrag an Derbholz kommen auf Eichen 6,1 Proz., auf fonstiges Laubholz 25,5 Proz,, auf Nadelbolz 68,4 Proz. Der dur{chschnittlihe Auf- streihserlös pro Festmeter betrug 1886 aus ecichenem Stammholz 25,57 F, aus Nadelhol;stammbholz 13,19 #, pro Raummeter buhene Scheiter und Prügel 6,49 Æ, von Nadelhbolz 4,17 4, pro 160 Stück gebundene Buchenwellen 14,66 M, vro Centner Eichenglanzrinde 4,95 Der Gesammtertrag der Einnabmen aus Holzertrag und Nebennutungen bes rehnet si auf 9,8 Mill. Mark, der Gesammtbetrag an Ausgaben (eins{ließlich des Forstverwaltungs- und Forstscbutpersonals8) auf 4,4 Mill. Mark (darunter
an Holzmacherlöhnen 1,5 Mill. Mark), der Reinertrag