1891

»Euer Excellenz haben mir mittelst “geehrten Schreibens

vom 9. d. M. eine a ice V ‘derjenigen Fälle mit-- getheilt, in denen Gesezesvorschläge , welche Verfassungs-Aen- "

derungen betreffen , entweder gleichzeitig bei beiden Häusern des Landtages eingebracht oder dem anderen Hause vorgelegt worden sind, bevor in dem zuerst mit der Sa(he+befaßten Hause die vern bis erforderliche zweite “2esung er- folgt war. — Jn“ allen diesen Fällen Äst indessen zur Ver- handlung im Plenum und zux. ersten Abstimmung erst ge-

\chritten worden, nachdem in dem anderen Hause über die /

betreffende Vorlage zweimal abgestimmt und auf diese

Weise ein definitives Votum erzielk worden war. — Allerdings p sich nicht nachweisen, daß dies Verfahren ausdrücklich vor-.

geschrieben sei; wohl aber liegen innere Gründe vor, welche

dasselbe als das richtigere erscheinen lassen. Schon die Vorschrift im Art. 64 der Verfassungs-Urkunde, wonach Geseßvorschläge,

welche durch eines der beiden Häuser des Landtages verworfen worden sind, in derselben Sißungsperiode nicht wieder vor-

ebracht werden dürfen, scheint vorauszusehen, daß jedes

Haus des Landtages sich nur mit solczen Vorlagen beschäf- tigen werde, welche entweder zuerst bei Pan elpes ein- gebracht oder von dem anderen Haufe angenommen wor- den sind, und daß nicht gleichzeitig dieselbe Vorlage in beiden Häujern sich in geschästlicher Behandlung befinden werde. Jn leßterem Falle wäre, wenn auch häufig nicht die Wahrschein- lichkeit, doch immer die Möglichkeit vorhanden, daß die Vor- lage in einem Hause verworfen würde, also in derselben Land- tagssession zum Gegenstande weiterer Verhandlungen nicht mehr ia y werden könnte. Erst nach der definitiven Be- s{lußnahme des einen Hauses“ des Laúdtages liegt daher die Gewißheit vor, daß die betreffende Vorlage für das andereHaus ein in derselben Session zulässiges Berathungs8objektbildenfann. Es kommt dazu, daß durch gleichzeitige Behandlung desselben Gesehvorschlages in beiden Häusern erhebliche praktische Schwie- rigkeiten geschaffen werden, \alls es zu divergirenden Beschlüssen kommt, namentlich sofern ‘diéselben- nicht das Annéhmen oder Ablehnen, sondern Abänderungen der Borlage betreffen. Die- selben können, bevor die zweite Abstimmung ‘erfolgt ist, nicht auf officiellem Wege an das andere Haus gelangen, und die gleichzeitige Verhandlung in beiden Häusern lann das Ergebniß haben, daß schließlich gegenseitige Mittheilungen heterogener Beschlüsse sich trennen, eine Lage, welche dem formalen Fortgange der geschäftlichen Verhandlung wesent- liche Schwierigkeiten bereiten würde. “— Die genaue Beob- achtung der rechtlichen Formen erscheint um so mehr O bei einem Gegenstande von so großer und dauernder Bedeutung wie die Bundesverfassung, deren vollständig einwandfreies Zustandekommen auch gegen den Vorwand formaler Ge- brechen sicherzustellen, der Regierung am Herzen liegen muß, so sehr dieselbe auch den Mehraufwand von Beit und Mühe beklagt, welcher durch diese vorsichtigere Behandlung der Frage den Mitgliedern des Herrenhauses zugemuthet wird. — Aus diesen Gründen glaubt das Königliche Staats8ministerium die orie eh des Norddeutschen Bundes gegenwärtig nicht bei dem Herrenhause gefondert einbringen , sondern den Jeit- punkt abwarten zu sollen, wo nach erfolgter zweiter Abstim- mung im Abgeordnetenhause die Dar gge auf dem üblichen Wege dorthin gelangt. Berlin, den 10. Mai 1867. gez. von Bi8marck. — An den Präsidenten des Herrenhauses, Königlichen Wirklichen Geheimen Rath Herrn Grafen zu Stolberg-Wernigerode, Excellenz. fa Der Herr Minister-Präsident ergreift hierauf noch- mals das Wort: e wi, j d,

»Ich füge nur noch wenige Worte hinzu, weil ih glaube, unserm Herrn Präsidenten die Erklärung schuldig zu sein, daß ih selbst dazu beigetragen habe, ihn zu dem Glauben zu bewegen, wir würden die Vorlage 1n diesem Hause schon - in diesen Tagen machen. Jch kann nicht leugnen, daß ih das für möglich gehalten. habe, weil ich nicht glaubte, daß eine Frage wie diese, wo Pprinzipielle Meinungsverschiedenheiten nicht obwalten, die juristische Form so genau auf die Goldwage gelegt werden würde, wie es geschehen ist. Nachdem Blr Fall eingetreten ist, und Beden-

ken von Fachmännern mich überzeugt haben, daß, wenn auch kein durchschlagender Grund, so doch ein plausibler Grund da ist, die Meinung anzufehten, so habe ih geglaubt, meine entgegenstehende Auffassung von diesem Bedenken fallen lassen zu müssen bei cinem so Nen und so auf die Dauer berechneten Werke, wie dieses ist. So viel an uns wenigstens liegt, soll die Möglichkeit abgeschnitten werden, daß man in Gewissensbedenken für eine Zustimmung zu der Verfassung aus einem formalen Grunde entnehmen könne, oder daß man später sagen könne, fie sei nicht vollkommen legal zu Stande gekommen. — Jch kann mündlich nur das lebgafteste Bedauern wiederholen,

indem “ wir uns. „ guf diesem Wege wider “Willen ver. anlaßt sehen , das ¿hohe Haus in beshlußfähiger Zahl zu einem Termine, wo wir nach langen Arbeiten der Ruhe bedürfen, hierher zu bemühen. Jh hoffe aber, die Rücksichten, die uns geleitet haben, werden bei dieseni wichti- gen und- folgenreichen Falle ein günstiges Ohr finden. « Zur Geschäftsordnung nimmt Hr. von Waldaw-Stein- hôvel das Wort und macht darauf aufmerksam, daß am detYe der lehten Sißung der-Bicepräsident gebeten, doch auc diejem Hause gegenüber Rücksichten obwalten zu lassen; ob dies geschehen, wolle er-dahingestellt sein lassen, und nur darauf aufmerksam machen, daß viele der Mitglieder die Vor- lage schon jeßt erwartet und darauf ihre Einrichtungen und Zeiteintheilüngen für den Sommer getroffen haben. Wenn daher später das Haus nicht beschlußfähig sei, treffe die Schuld eben nicht das Haus. : Auf dicse dent Graf von Bismarck-Schön hausen :

Ich kann dem Hrn. Vorredner nur bestätigen , daß ih selbst zu diesen Mitgliedern gehöre, die ihren Plan gemacht hatten, und auf diese Weise genöthigt sind, ihn ab- zuändern, daß 1ich aber dics nach einer. harten -mehr- lührigen Arbeit für mich ziemlich {were Opfer doch glaube dexr. Sache gegenüber briugen zu sollen. Der Hr, Vorredner

wird gewiß selbst nicht glauben, daß die Königl. Negierung mit der Genehmigung des Vorsißeuden der Staatsregierung ed gegen ein Haus irgend wie an Rücksicht absi{htlich fehlen

lassen könnte, dem anzugehören fast die Hälfte der Minister

sih zur höchsten Ehre rechnen.

Hiermit ist die Tagesordnung erledigt.

Die nächste Sißung wird vom Präsidenten auf morgen Mittag 12 Uhr anberaumt. Tagesordnung: Schlußberäthung Über ‘den Geseß-Entwutrf, betreffend die Ausführung des Gesehes vom 28: September 1866. Schluß der Siyung 12 Uhr 35 Min,

_— Ju der gestrigen Sizung des Abgeordneten hauses theilte der Präsident von Forckehn beck s{lickchlich noch mit, daß vom Abg. Aßmann und Genossen“ ein s{riftlicher Antrag

7 ln der Versezungs-Angelegenheit des Appellations-Vice-Präsiden-

ten Oberg zu Ratibor eingebracht sei, welcher in der nächsten Sipung am 29. d. M,, zur Schlußberathung kommen werde, Die Abgeordneten von Kardorff Und Schulze (Berlin) wurden zu Referenten ernannt. Die ziveite Lesung der Verfassung des Norddeutschen Bundes wird am 31. d. M. exfolgen. -

— Sr. M. Briggs »Mushquito« und »Rover« sind gestern in Kiel angekommen.

Kiel, &. Mai. Zufolge eincr Bekanntmachung im neue- iten »Verordnungsblatt« find in Bezug_auf die Veranlagungs- geschäfte der direkten Steuern folgende Veranlagungs - Bezirke gebildet worden: Norderdithmarschen, Süderdithmarschen,Rends- burg, Steinburg, Ranzau, Pinneberg, Altona, Kiel, Bordes- holm, Neumünster, Segeberg, Plön, Preeß, Reinbeck, Caven- thal, Cismar. Veranlagungs- Kommissare sind die Oberbeam- ten eventuell die Bürgermeister. Die Einshäßungs-Kommissio-

Nen für die einzelnen Steuerarten werden in den nächsten Tagen

gebildet werden.

Hanau, 7. Mai. (Fr. J.) Im Auftrage der Regierung hat seit einigen Tagen der Oberfinanzrath Bersch von Kassel eine Rundreise durch das Land angetreten, um die Steuerbeam- ten, welchen die Veranlagung der neuen Steuern obliegt, zu instruiren, und dafür zu sorgen, daß die Erhebung bvielben spätestens mit dem 1. Juli erfolgen kann. Bei dem guten Willen der Unterbeamten wird dieses Ziel voraussichtlich in Hessen erreicht werden, wie denn aueh der genannte Beamte be- reits seit gestern sich hier befindet, um mit den Notabeln des Handelsstandes wegen der Regulirung der Gewerbesteuer zu

verhandeln.

Sachsea. Gotha, 9. Mai. (W. T. B.) Der gemein- same Landtag der Herzogthümer Ko burg- Gotha hat die Verfassung des norddeutschen Bundes einftimmig angenomimnen.

essen. Darmstadt, 9. Mai. (W. T. luf Die Zweite Kammer hat in ihrer heutigen Sißzung die Aufnahme eines

Anlehens von 1,900,000 Gulden zur Deckung der an Preußen |

geleisteten Krieg8contribution genehmigt.

Baden. Karlsruhe, 9. Mai. Der »Karlsruher ZJei- tung-« zufolge ist gesteru ein Abkommen zwischen Preußen als Vertreter der Staaten des Norddeutschen Bundes und den süd- deutschen Staaten zur Einführung einer gemeinsamen Salz- besteuerung R pad worden. s

Nach dem Abkommen ist vom 1. Januar 1868 das in den meisten Staaten noch bestehende Salzmonopol, sowie das preußische Salzmonopol aufgehoben und wird ein gemeinsamer

Grenzzoll von 2 Thalern pro Centner Salz und eine Produk-

tions\teuer von gleicher Höhe ge | Bayern. München, 8. Mai. (Bayr. Ztg.) Die An-

emerkung entgegnete der Herr Minister- Präsi: |

s be arif e 4 ¿S O N ci fi îe + P É t D S ERS S L E E E L É S iri E Rh Éa s R ASN.2 s R E A Os R E E R E P D S E E g L

d

1895

kunft Sr. Majestät des: Königs Ludwig I. wird am Montag den 13. d. erfolgen. Der Aufenthalt Sr. Majestät in München dürfte sich bis“ Ende Juni erstrecken; den Hochsommer gedenken jedoch Allerhöchstdieselben in Berchtesgaden und später auf der

Sr. Majestät gehörigen Besißung Leopoldskron bei Salzburg

zuzubringen. — Die Enthüllung der beiden Standbilder von Klenze und Gärtner auf dem Gärtnerplaße wird dem Willen Sr. Majestät zufolge am 27. Mai, dem Geburtstage des Königs Maximilian 1., des Urgroßvaters unseres regierenden

Königs, erfolgen. :

Desterreich. Pest, 8. Mai. (W. Abendbl.) Um halb 12 Uhr verkündigten Kanonenfalven , daß Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin die Grenze Ungarns überschritten haben. Hier trafen Jhre Majestäten gegen 5 Uhr Abends

ein und wurden in enthusfiastischer Weise begrüßt.

Großbritannien und Irland. London, 8. Mai. Die gestrige Sißung des Oberhaufes war fast durchweg kirchlichen Angelegenheiten gewidmet, Die Episcopate Bill, durch welche die Regierung zur Kreirung, von 3 neuen Bischofssißben ermächtigt werden soll, kam zur zweiten Lesung.

Im Unterhause kündigte Gladstone, nah einex Erklärung Labouchèere's, seine, die: cventuclle Garantirung Luxemburgs betreffende Tuterpellation auf Donnerstag verschieben zu wollen; mehrere Jnter- pellationen an, die sich sämmtlich auf die Reformbill bezichen. Jm C füllte die Sißung cine Debatte über die Stellung der irischen Kirche.

Zwischen den Schneidermeistern der Hauptstadt und ihren Arbeitern dauern die Zwistigkeiten noch fort. Eine Versammlung der Meister, die gestern behufs Besprechung der Angelegenheit zusammengetreten wär, zeigte nicht mehr den

Muth und die Lust zu längerem Widerstande, die anfäñglich

bei diesen Qusammenkünften zu Tage trat. Troßdem eùtschied sich die Majorität schließlich für Fortseßung des Krieges. An vielen Schneiderwerkstätten: zeigt inzwischen. ein Zettel an, daß Nichtunionisten sofortige Beschäftigung finden. — Die Arbeiter ihrerseiis sind au nicht müßig. Die Contribution von 2 Sh. wöchentlich, die den noch in Arbeit befindlichen - von der Union ae worden war, ist auf 3 Sh. erhöht worden. Neuer- dings it beschlossen worden, Delegirte an- sämmtliche Arbeiter- Vereine in der Provinz um Unterstüßung abzusenden und so einen nachaltigen Widerstand zu organisiren. Ein besonders für die Schneiderinnen niedergeseßtes Comité is ebenfalls in Thätigkeit und nimmt diejenigen Kräfte, die von den Meistern abfallen, sofort unter den Schuß der Union. ]

— 9, Mai. Der »Globe« bestätigt, übereinstimmend mit den heutigen Morgenblättern, daß der Erfolg der Konferenz

gesichert sel.

Griechenland. Aus Athen, 4. Mai, meldet die Levante- post: Rhan gabe ist als griechischer Gesandter nah Washing- ton abgereist. Die Negierung betreibt die militairischen Bor- bereitungen mit großem Eifer. Die L Conscription wird. die Armee auf 30,000 Mann erhöhen. ieben Panzer- schiffe find bestellt, theils in Amerika, theus in England.

* Türkei. Aus Konstantinopel, 4. Mai, ist mit der Levantepost die Nachricht eingegangen, daß dem Vicelönig von Egypten der Titel »Helim el Mißr« verliehen worden ist. Ein Gerücht will wissen, Nubar- Pascha solle der Pforte eine Art Verpachtung Arabiens an den Vicekönig vorschlagen.

Smyrna, 4. Mai. Der hiesige franzöfische Generalkonsul hat von dem Gouverneur der Insel Chio e O wegen Domizilverlezung des auf der Jnsel wohnhaften katholischen ZUDOIS verlangt; der Gouverneur hatte dieselbe bisher ver- weigert.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Mai. Das Kriegsgericht in Carlskrona hat, der »Post och Jnr. Tid.« zufolge, jet die Bercchnung Über den der s{wedischen Kronc durch Strandung dex Dampfkorvette »Oräd« zugegen Schaden abgeschlossen. Der Verlust - wird auf circa 179,000 Rd. schw. veranschlagt.

_ Dánemark. Kopenhagen, 7. Mai. Jn der heutigen Sißung des Folkethings legte der Kriegsminister einen Gesegentwourf, betreffend die Bewilligung verschiedener auf den Krieg von 1864 bezüglichen Forderungen vor. Der Minister bemerkte, daß man erst so spät dies Gesez habe vorlegen kön- nen, weil die Forderungen erst allmälig erhoben und verschie- dene Verhandlungen mit dem Finanzminister erst nöthig ge- wesen seien, Die Forderungen betragen zusammen circa 74,000 Thlr. Dieselben rühren theils von Jütland, theils von Alsen her und sind entweder Rechts- oder Billigkeitsforderungen.

— Im Landsthing machte der -Kriegsminister die Mitthei- lung, daß die Ausrüstung des Heeres mit Hinterladüungswaffen und Munition wahrscheinlich in sehr naher Zeit bewerkstelligt werden würde, da es der Régierung gelungen sei, durch Ver-

er als rein politisch{e

mittelung eines der tüchtigsten und erfahrensten Artillerie-Offi- Jfeve, einen. günstigen Kontrakt über Gewehrlieferungen aus

merika abzuschließen, wobei die Umarbeitung der eigenen Ge- wehre ebenfalls rasch vorwärts schreite.

Amerika. New-York, 27. April. Die Verhandlungen des höchsten Gerichtshofes in Betreff der Klagen aus Geor- ia und Mississippi gegen das Reconstruction8sverfahren und eine Träger, die Distriktscommandeure in den Südstaaten, nahmen gestern ihren Anfang. Dagegen sprach der Attorney General, der den richterlichen Beamten der Nation die Kompe- tenz absprach, gegen die Vollstrecker von Kongreßbeschlüssen ein- zuschreiten. Die rage: ob constitutionell oder nicht, bezeichnete

: in ngelegenheit, die auch nur auf dem Ge- biete politischer Maßnahmen entschieden und geregelt werden könne: Die’ Kläger führten dagegen auf, daß die- Eingriffe in die Rechte der eingelüen Staaten, die durch die kommandiren- den Generale gemacht würden, nur vom höchsten Gerichtshofe verhindert werden könnten, und daß dieses Gericht, ursprünglich zur Entscheidung ähnlicher Streitfragen konstituirt, gerade spe- ziell die Jurisdiction über einen Fall wie den vorliegenden habe.

Admiral Farragut hat das Kommando des Mittelmeer- geshwaders erhalten. — Die Feindseligkeiten gegen die Indianer uin Nebrasca haben. begonnen.

— Man schreibt dem »Moniteur« aus Montevideo unter dem 30. März: Der Krieg von Paraguay dauert fort, während die Unordnung i 5 Provinzen der Argenti- nischen Conföderation weiter um sih zu greifen eint. Obwohl in der Repuhlik Uruguay Ruhe herrscht, so leidet sie

doch dur die Unruh, die in den benachbarten Staaten statt- sinden. Der General Flores is nah Montevideo zurückgekehrt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

München, Freitag 10. Mai, Morgens. Der zum preus- ßischen Militair-BevolUmächten am diesseitigen Hofe ernannte Generalmajor v. Hartmann ist} hier eingetroffen. Dem Ver- nehmen nach steht die Ernennung des bayerschen Militair-Bes vollmächtigten für Berlin in kürzester Zeit bevor.

Brüssel, Freitag, 10. Mai, Morgens. Der »Moniteur belge« bringt ein Telegramm aus London, nah welchem die sämmtlichen Artikel des abzuschließenden Vertrages heute para- phirt werden, mit Ausnahme des Artikels 4, da der Vertreter Preußens in Bezug auf die Festsegung des Zeitraumes der Räumung Luxemburgs bei seiner Regierung Instructionen ge- fordert hat.

London, Donnerstag, 9. Mai, Abends. Jn der heutigen Sigzung des Oberhauses machte Graf Derby die Mittheilung, daß die heutige Konferenz alle Schwierigkeiten beseitigt habe, obwohl die Unterzeihnung der Abmachungen noch nit statt- gefunden hätte; der Friede Europa's sei somit praktisch sicher- gestellt.

Im Unterhause erklärte Lord Stanley in Beantwortung der Interpellation Labouchère's: Die heutige Konferenz habe ein substanzielles Arrangement erzielt. Dank der Mäßi- gung der beiden Hauptbetheiligten seien jezt nur noch Forma- litäten abzuthun. Die von England zu übernehmende Garan- tie vermehre nicht, sondern limitire vielmehr - seine bisheri- gen Garantiepflihten. Der Schluß der Konferenz werde wahrscheinlih in wenigen Tagen erfolgen, alsdann werden die betreffenden Akten dem Parlament vorgelegt werden. Das Haus nahm die Mittheilungen mit lautem Beifall entgegen. Das Unterhaus ging sodann zur Weiterberathung der Reform- Bill über. Nach einer langen heftigen Debatte siegte die Re- gierung schließlich mit 322 gegen 256 Stimnien. Die Reform- Bill ist dadurh muthmaßlich gesichert.

Der Minister des Jnnern, Walpole, hat seine Entlassung gegeben.

London, Freitag, 10. Mai, Vormittags. Heute Nach- mittag hált die Konferenz wieder Sizung. Die leßte dürfte Morgen stattfinden.

An die Stelle des Herrn Walpole wird Herr Hardy Minister des Jnunern und in seiner bisherigen Stellung als R des Armen - Géseÿ - Köllegiunms durch Lord Devon erseßt.