2014
theilen, hat der Herr Minister des Jnnern unterm 4. d. Mts. für das Gebiet der ehemaligen Herzogthümer Holstein und Schleswig bis auf Weiteres »das Verordnungs-Blatt für Schle8wig-Holstein« zu demjenigen Organ bestimmt, durch wel- ches die im §. 5 der Verordnung bezeichneten landesherrlichen Erlasse und allgemeinen Anordnungen der Behörden zu ver- öffentlichen sind. Jn diesem Blatte werden auch Titel, Datum und Nummecr der in der Geseßz-Sammlung für die ea Staaten publizirten Gesetze, sowie diese Gesehe selbst, soweit dies für zweckmäßig eracl tet wird, bekannt gemacht werden. n gleicher Weise is zum Publications8-Organ bestimmt worden : für Gee8feld, Orb und Vöhl »das Amtsblatt für Hessen« ; für Homburg 5 Biedenkopf, Gießen, Rödelheim und Nieder- Ursel das jeßige Regierungs-Blatt für den Bezirk des Civil - Kommisjariats zu Homburg; leßteres jedoch nur einstweilen und bis zur Organisation des Regierung8§be- zirks Wiesbaden — §. 2 der Verordnung vom 22. Fe- bruar d. J. (Gesez-Sammil. S. 273) —, wonächst das Intelligenz-Blatt für Nassau an seine Stelle treten wird. Sámnmtlliche Gerichtsbehörden und Justiz - Beamte in den oben angegebenen Landestheilen werden hiervon mit dem Be- merken benachrichtigt , daß die Geseßz-Sammlung , das Verord- nungs-Blatt und in Gemäßheit des Allerhöchsten Erlasses vom 12. Dezember 1866 (Just. -Minist.-Bl. S. 347) auch das im Büreau des Justiz - Ministeriums redigirte Justiz - Ministerial- Blatt für die preußische Gesezgebung und Rechtspflege, welches auch für die bezeichneten Landestheile zum Publications-Organ der an die Justiz-Behörden und Beamten in denselben ergehen- den allgemeinen Verfügungen benußt wird und außer den Justiz - Behörden auch von den Anwalten und Notarien anzu- schaffen ist, vom Beginne des laufenden Jahres ab bei der Post-Anstalt zu bestellen sind. Die Kosten Seitens der Behör- den sind aus den Büreaukosten-Fonds zu bestreiten. Berlin, den 13. Mai 1867. Der Justiz-Minister. Graf zur Lippe. An
sämmtliche Gericht8behörden und Justiz-Beamte
in den durch die Geseße vom 24. Dezember v. J.
(Gesez-Samml. S. 875, 876). mit der preußischen Monarchie vereinigten Landestheilen.
Fiinisterium der geristiczen, Unterrichts - uad Medizinal- Nunugelegeuheiten, Dem Oberlehrer Holye am Kadettenhause in Berlin ist das Prädikat »Professor« beigelegt worden.
Der praktische Arzt 2. Þr. Katerbau is zum Kreis- Physikus des Kreises Allenstein crnannt worden.
Berlin, 18. Mai. Se. Majesiät der König haben AlUer- gnädigst geruht: dem Hauptmann von Hahnke, Adjutanten E S A R ibe zur On des von des
nigs der Belgier Majestät ihm verliehenen Offizierkreuzes des Leopold-Ordens zu ertheilen. / is i
Personal - Veränderungen tin der Armee
Dffiziere, Portepee: Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 11. Mai. Frhf. v. Schleiniß, Pr. Lieut. vom Rhein. Kür. Regt. Nr. 8, von dem Kommando zur Dienstl. bei des Herzogs Pn S K g E P 6 E ranconi, Sec. . Vvo1 agdeb. Kür. Regt. Nr. ur Dienstl. bei Sr. Hoheit d Chef dicses Negts. kommandirt. A f Pre T Bei der Landwehr.
Den 11. Mai. Wünschmann, Feldjäger mit dem Char. als Sec. Lt. vom reitenden Feldjäger - Corps, in Folge seiner Anstellung ffi der Juf N n e p06 Lt. O beurlaubten
. der Inf. 2. Aufg. des 1. Bats. argard) 2. ; Nr, 9 übergetreten. i i «fa Lot ofen add
B. Abschiedsbewilligungen. :
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; ai. ankmeister, Seconde - Lieutenant vo 1. Aufgebot 1. Bataillons V 1. Brandenb. Regts. Nr, 8, I E Lieut. vom 1. Aufg. 1. Bats. (Königsberg) 1. Oftpreuß. ls & 1, Schoepffer, Sec. Lt. vom 1. Aufg. 1. Bats. (Ber- in) 2. Garde-Landw. Negts, Schulß, Sec. Lieut. vom 1. lufg.
2. Bats. (Brieg) 4. Niederschl. Regts. j ik ifenden Felbiäiger- Corps aucceBittcg Deus threr Anstellung
Beamte der Milrrair- Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 4, Mai. Die unter dem 29. März d. J. verfügte Ver- seßung des Zahlmeisters Druckenmüller vom Füs. Bat. des 2ten
Ostpr. Gren. Regts. Nr. 3 zum 2, Bat. des 1. Ostpr. Gren. Regts. |-
Nr, 1 (Kronprinz) kommt vorläufig niht zur Ausführun Den 7. Mai. Pilla, Registratur Applikant bei der Inten-
dantur des VI. Armee-Corps, zum Jntendantur-Registratur-Assistenten
ernannt.
Den 8. Mai.- Zwanzig, Wallmeister, Garb#\ch, Feldweb vom Pion. Bat. Nr. 11, zu Fortifications-Burcau-Assistenten an u Jahde resp. zu Coblenz ernannt. Assistent zu Dresden, nah Mainz verseßt.
Bekanntmachung vom 10. Mai 1867 — betreffend die konsularische Vertretung der Angehörigen des chemaligen König: reichs Hannover im Auslande.
Es sind in neuerer Zeit wiederholt Fälle vorgekommen, in denen hannoversche Schiffer die Meldung und Gebührenzahlung bei den preußischen Konsulaten im Auslande unterlassen haben,
Nach der Bekanntmachung vom 31. Oktober v. J. — hannoversche Gescßsammlung 1. S. 305 — ist die konsularische Vertretung der Angehörigen des ehemaligen Königreichs Han- nover im Auslande auf die Königlich preußischen Konsulats. posten Übergegangen Und ift insbesondere bestimmt, daß die Curer dex hannoverschen Schiffe sich in derselben Weise bei den
öniglih preußischen Konsulaten zu melden haben, wie bisher bei den hannoverschen Konsulaten, widrigenfalls in vorschrifts: mäßiger Weise gegen sie cingeschrittken werden soll.
Den Rhedern und Schiffern wird wiederholt die genaue
Beachtung dieser Bestimmungen zur icht gemacht. Hannover, den 10. Mat 18 7 S Der General-Gouverneur. i Im Auftrage: von Hardenberg.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 18. Mai. Se. Majestät der
König beehrten E at die Soirée des Ministerpräfidenten mit Allerhöchstseiner Gegenwart. 2 Se. Majestät der König besichtigten heute auf dem Tempelhofer Felde das Kaiser Alexander Garde-Grenadier- Regiment Nr. 1, Oberst Knappe von Knappstedt, und das Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regiment Nr. 2, Oberst von Roeder; konferirten mit Sr. Königl. Hoheit dem Kronprinzen und den Generalen von Moltke und. von Podbielski, und nah- men die Vorträge des Militair- und dés Civil-Kabinets ent: gegen. In besonderer Audienz empfingen Se. Majestät der König den Gesandten Grafen von Beust und den neuernannten s{weizerischen Gesandten Dr. Heer. Um 5 Uhr findet ein größeres militairisches Diner im Königlichen Palais statt.
Wiesbaden, 16, Mai. (Fr .J.) Durch das Geseß vom 30, März l. J. is das Jagdrecht seit dem 1. Mai E hoben. Da indessen bis jeßt eine Instruction über die Bil- dung von Jagdbezirken, die Verpachtung der Jagden, die An- ellung von Wildhütern 2c. nicht erlassen worden is, so ruht ie Jagd. In Folge davon find bedeutende Wilddiebereien und Feldbeschädigungen entstanden. Die Königliche Regierung hat zur Berhütung von Weiterem die einstweilige Anstellung von Wildhütern angeordnet und zugleich verfügt, daß bis zum Erlaß der qu. Instruction die Verpachtung der Jagden und die Ausfertigung von Jagppässen aus8zufolgen sei. — Die hier- her einberufenen Reserve-Mannschaften sind zur Abhaltung der Uebungen nah Frankfurt dirigirt worden. VBrauuschweig. 17. Mai. Gestern Mittag 12 Uhr hat Se, fe der Herzog mit dem Kreienser Zuge Braunschweig
verlassen. Wie wir hören, ist Venedig das Ziel seiner Reise.
achsen. Chemniß, 17. Mai. (L. Ztg.) Ihre Majestä ten der König und die Königin und Jhré Königliche Hohei- ten der Kronprinz und die Kronprinzessin trafen per Extrazug #11 Uhr unter dem begeisterten Jubelrufen der versammelten Menge hier ein. Um 11 Uhr fand die Begrüßung der höchsten und hohen Herrschaften im Ausstellungs8saale durch den Aus- stellungs8aus chuß und den Bürgermeister statt. Nach der Auf- führung der Festkantate begann die Besichtigung der ausgestell- ten Gegenstände. Um 5 Uhr treten Jhre Majestäten die Rü-
reise an.
Schwarzburg. Sondershausen, 16. Mai. Der Staat8minister von Keyser hat sich nach Arnstadt begeben, um der Eröffnung der Arnstadt-Dietendorfer Eisenbahn, welche heutc dem öffentlichen Verkehre übergeben wird, beizuwohnen. — Zum
Bau der Nordhausen-Erfurter Eisenbahn ist nunmehr die Kon-
zession von Seiten der Königlich preußischen Staatsregierung ct |
theilt und wird voraussichtlih der Bau in den nächsten Mo- naten begonnen werden. — Für den Fall der Verbreitung der Rinderpest in das Fürstenthum is von seiten der Fürstlichen Regierung den von Verlusten Betroffenen eine entsprechende Entschädigung in Aussicht gestellt worden ; eine Militairabthei- e: ist zur Bildung eines Cordon nach der Fürstl. Oberherr- schast abgegangen.
Hessen. Darmstadt, 16. Mai. (Fr. J.) Die Zweite Kammer seßte in ihrer heutigen Sizung die Berathung über den Hauptvoranschlag der Staatsausgaben fort. Gelegentli)
Bresse, Fortifications-Burcau.: E
: Eisenbahn - Schuldentilgungs - Kasse in
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für e r und Correction8s-
Verhandlung über die n t ih einige Abgeordnete
häuser angeforderte Summe sprachen
für Verbesserungen des hessischen Gefängnißwesens aus und be- -
‘eichnet der Negierungs - Commissair von Rodenstein dic Ver-
weigerung der zu diesen Zwecken von der Regierung vorgesehenen als Ursache mancher
Summen Seitens früherer Kamnmiern mangelhaften Einrichtung. : ;
Baden. Karlsruhe, 16. Mai. (Karlsr. Ztg.) Der landständische Ausschuß hatte sih gestern unter dem Bor- siy des Prinzen Wilhelm versammelt, um die Berichte seiner Kommission Über die von ihr geprüften Rechnungen anzuhören und zu berathen. Die Amor tis atioónsfasse erfuhr im Jahre 1866 eine Erhöhung des reinen Schuldenstandes um 5,383,906 Fl. 21 Kr., gebildet aus neu übernommenen Passiven 6,015,709 Fl. 21 Kr., abzüglich des Tilgungsfonds 632/203 &l. Die neuen Passiven enthalten. die an Preußen bezahlte Kriegs- kosten - Entschädigung mit 6 Millionen Gulden. Der Bericht stellt dieser Einbuße die Errungenschaft einer starken Einigung Deutschlands gegenüber und knüpft daran den Wunsch, daß Baden in den neuen Bund bald möge eintreten können. Aus dem Domainen-Grun dst ock waren am Schlusse 1866 ver- zinslich angelegt: Bei der Amortisationska\}se 7,509,877 Fl. 4 Kr., bei der Zehntschuldentilgungskasse 510,344 Fl. 45 Kr., beim Papiergeld - Einlösungs-Fonds 500,000 Fl., zusammen 8,520,221 Fl. 49 Kr. Die Eisenbah n-Schuldentilgungskasse zeigt am Schlusse des Jahres 1866 cinen reinen Schuldenstand von 93,835,404 Fl. 30 Kr., Ende 1865 hatte derselbe betragen 83,506,106 Fl. 28 Kr., also Vermehrung im Laufe des Jahres 1866 10,329,298 Fl.. 2 Kr. Dagegen wurden an Bauauswand für die badische Bahn ausgegeben 10,357,090 Fl. 26 Kr.; es wur- den in dem schweren Jahre 1866 gegen 30 Stunden Eisenbahn dem Betrieb Übergeben (Mo8bach-Würzburg, Offenburg-Hau- sah, Singen-Engen), deren Ertrag sich bei der Dotation der | vermehrten Zusflüssen fühlbar machte. Heute Vormittag fand der Zusammentritt des landständischen Ausschusses mit den Regierung8commissären statt ; die Berichte nebst den Vorträgen des Finanzministeriums werden der nächsten Ständeversammlung vorgelegt. /
Vom Itein, 16. Mai, berichtet die »Karlsr. Z:«, so wie die »Bayr. Ztg« aus München: Jn Folge eincr Uebereinkunft zwischen der Kaiserlich russischen und der Königlich niederländli- hen Negierung sind die Kaiserlich russischen Gesandtschaften beauftragt, bis zur definitiven Feststellung der politischen Ver- hältnisse des Großherzogthums Luxemburg die Interessen der Luxemburger im Auslande zu vertreken. ;
Hesterrei. Triest, 17. Mai. (W. T. B.) Die ame- rifanische Fregatie »Colorado« unter Kommando des Admirals Goldborough, ist nebst dem Dampfer »Frolic« von Messina kommend, hier eingetroffen. : : :
Pest, 16. Mai. Jn der heutigen Sihung der Deputirten- tafel legten Szentkirälyi, Bürgermeister von Pest, und Valen- tin Török, Vicegespan des Csongrader Komitates, ihre Mandate nieder. Sodann wurden die Stimmzettel zur Wahl zweier Vicepräsidenten und eines Schriftführers abgegeben. Schließlich interpellirte Stratimirovich den Minister des Junern wegen des in einem Ministerialerlasse gebrauchten Ausdrucks »Raizen« anstatt Serben. Wenckheim ecblickt in dem Ausdruck keine Be- leidigung, weil auch die Geseße sich des -Wortes »Rascian« be- dienen; auf das Meritum der Juterpellation wird er morgen
antworten. 17. Mai. (W. T. B.) In Folge
Schweiz. Bern, T. V Jn F zahlreicher Anerbietufigen zu Zeichnungen für die zweite Hälfte den für die Emission
des Anlehens von 12 Millionen unker der ersten Hälfte festgeseßten Bedingungen, hat der Bundesrath beschlossen, fernere Zeichnungen , insofern sie nicht wemger als 100,000 Fres. betragen, zu 44 Prozent Zinsen und pari, mil { Prozent Provision anzunehmen.
London, 16. Mai.
Großbritannien und Jrland. L
Jn der gestrigen Sibung des Unterhauses bildete den Gegenstand der Diskussion der mit der Sabbathfrage zusammenhängende Umstand; daß am Sonntage in den ärmeren Quartieren theils viele Läden ofen gehalten, theils Eßwaaren auf den Straßen feilgeboten werden. Ge- seblich ist es nun zwar verboten , Läden am CAnBigeolen zu halten und Waaren (mit Ausnahme besonders aufgeführter Artikel) öffentlich feilzubieten, doch ist es nicht gut möglich, dem Geseße, wie es jeßt be- steht, praktischen Nachdruck zu verleihen. Um allen Theilen gerecht zu werden, beantragte HugheS®/ daß gewisse Artikel, die leicht verderben, wie Fleisch, Gemüse und Fische, am Sonntage bis 9 Uhr Morgens, andere wieder, welche ohne weitere Zubcreitung genossen werden, also Obst und zubereitete Speisen, Vormittags bis 10 und Nachmittags von 1 Uhr angefangen, feilgeboten werden dürfen. Der Verkauf geistiger Getränke Sea: wie bisher an Sonntagen gestattet bleiben. Der Antragsteller versichert, daß durch dieie Verordnungen, deren Durch- führung den Lokalgerichten , nicht der Polizei anheimgegeben werden solle, den Bedürfnissen der ärmeren Klassen und den Wünschen der Ladenbesißer Genüge gethan würde. Der Staatssecretair des Innern unterstüßte den Antrag im Namen der Regierung. - Die bc-
ad „ Sblegels Ueber-
treffende Bill gelangte zur zweiten Lefung/ nachdem der Antragsteller in das Proviso einwilligte, daß seine Bill, wofern es gewünscht würde, blos auf London angewendet werden solle. i :
Nach längerem Besuche bei der Prinzessin von Wales, ihrer Tochter, verließ gestern die Königin von Dänemark unter dem Jncognito einer Gräfin von Mecklenburg, England und trat mît ihrem Gefolge in Woolwich an Bord der Admi- ralitäts-Yacht »Enshantreß« gegen vier Uhr die Rückreise nah Dänemark an. ; :
— Von den Versammlungen, die die »Nationale Reform Union« zur Verschmelzung der verschiedenen Klassen der Reformfreunde beabsichtigt, um dadurch einiges Zu- sammenwirken und besseren Erfolg zu erzielen, fand gestern die erste unter reger Betheiligung der mittleren Klassen in der St. James-Hall statt. Der Präsident eröffnete das Meeting mit einer dem Qwecke desselben entsprechenden Rede, die haupt- sächlich den gemeinsamen Vereinigungspunkt, die Opposition gegen eine unbefriedigende Reformbill , in's Auge faßte. Die erste Resolution gab dem allgemeinen Gefühle der Anwesenden in dieser Bezichung Ausdruck. Die zweite richtete sich gegen die vor dem Unterhause liegende Bill, weist dieselbe wegen ihrer Mängel zurück und fordert zu erneuter unermüdlicher Agitation auf, bis eine befriedigende Maßregel gesichert sei. Die Ber- sammlung schloß mit folgender Resolution: »Das gegenwär- tige Meeting, aller Hoffnung baar auf eine wirkliche freie Con- ce aleichmäßiger Volksrechte von Seiten derjenigen, die je- derzeit die erklärten Feinde der Reform avi fordert die liberalen Mitglieder des Hauses auf, im Falle die Bill in einer nicht befriedigenden Fassung zur dritten Lesung gelangt, sie ganz zu verwerfen und an das Volk zu appelliren. «
Mehrere tausend Schneider und andere Arbeiter fanden sich zu der von der Arbeiterassociation ausgeschriebenen Ver- sammlung auf dem Trafalgar Square ein, um den öffentlichen Appell der Schneiderunion an die übrigen Werk- vereine zur Unterstützung in ihrem Strike mit anzuhören. , Nach einer längeren Rede des Präsidenten beschloß die Versammlung in einer Resolution, ihren Einfluß aufzubieten und von Seiten der übrigen Unionen flüssige Summen den feiernden Schnei- dern zuzuwenden, auch zu demselben Zweck wöchentliche Sub- scriptionen zu veranstalten.
Fran? rei». Paris, 16. Mai. Jn der Armeereform- Komm.ission des geseßgebenden Körpers haben gestern von 18 Mitgliedern 14 gegen das Grundprinzip des Projekts, eine Armee von 800,000 Mann zu halten, gestimmt, zwei enthielten sich der Abstimmung und nur Zwei sprachen sich dafür aus.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. Mai. (H. N.) Die erste Kammer des Reichstages hat beschlossen, dem Capitain John Ericson, ELUNA des »Monitors«, ein Danksagungsschreiben für die während seiner umfassenden Thätigkeit 1x Amerika dargelegten Beweise seiner ungeshwäch- ten Vaterlandsliebe und Sorge für das Wohl Schwedens, zu übersenden.
_ Dánuemark. Kopenhagen, 15. Mai. Jn der heutigen Sitzung des Folkethings kam die südseeländische Eifenbahnsache zur zweiten Behandlung. — ; | L
— Ihre Majestät die Königin wird, ciner Mittheilung der »Rigstid.« zufolge, Sonntag oder spätestens Montag von Lon-
don zurü erwartet, N — 16. Mai. Ein heute Abend hier eingetroffenes Tele-
gramm aus St. Petersburg meldet die vollzogene Verlobun
des Königs Georg von Griechenland mit der Tochter de!
Großfürsten Konstantin. Das neu verlobte Paar wird mit dem Großfürst-Thronfolger beim hiesigen Hofe erwartet ; die Prinzessin Dagmar wird ebenfalls in dex nächsten Woche eintreffen und sich hier mit den russischen Gästen vier Tage aufhalten.
Amerika. 15. nY u cinem Auflaufe. Kelley, ein Kongreßmitglied, wurde vom
Pöbel mißhandelt, mehrere Personen wurden getödtet und Mili- tair mußte requirirt werden, um die Ordnung wiederherzustellen.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegrapheu- Büreau.
Wien, Sonnabend, 18. Mai, Morgens. Die heutige »Debatte« bezeichnet die von Pariser Blättern gebrachte Nach- richt, wonach die Großmächte in neuester Zeit abermals bezüg- lich der kandiotischen Angelegenheit eine gemeinsame Vorstellung an die Pforte gerichtet hätten, als ungenau. Frankreich allein habe neuerdings einen solchen, wenngleich erfolglos gebliebenen, Schritt gethan, da Fuad-Pascha versichert habe, die Pforte besiße die Kraft und die Mittel zur Bewältigung des Aufstandes.
vei Ad A A De
New Dor 15. Mai. In Mobile kam es e
London, Sonnabend, 18. Mai, Morgens. In der gestri-