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Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche ; UArbeitéën.

“Die im Ressort der Königlichen Eisenbahn - Direction zu Hannover angestellten Eisenbahn-Bau-Conducteure Nicolassen zu Osnabrück, Ostermeyer zu Hannover, Jordan zu Gôt- tingen und Murray zu Bremen find zu Königlichen Eisen- bahn-Baumeistern ernannt worden.

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dem 14. Mai 1867 ein Patent

ist unter l i auf eine nah vorgelegter Zeichnung und Beschreibung

Dem Königlichen Berggepwirelen a. D. F. Th. N isch |

für neu und eigenthümlich erkannte Controlwaage mit Wandergewicht und selbstthätiger Registrirung der Ge- wichte von continuirlich zu wägenden Massen, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für sämmüt- liche zum Gebiete des deutschen Zollvereins gehörige Landes§- theile des preußischen Staats ertheilt worden.

Bérard in Paris und

Dem Civil-Ingenieur Aristide Y Bonn if unter dem

dem Civil-Ingenieur August Marx zu

14, d. M. ein Patent : i auf cinen Stahlofen , insoweit derselbe als neu und

eigenthümlich erkannt worden ist, au auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für sämmt- lie zum Gebiete des deutschen Jollvereins gehörige Landes- theile des preußischen Staates ertheilt worden.

Das 41. Stück der Gesez-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unker : |

Nr. 6636 den Allerhöchsten Erlaß vom 1. April 1867, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung mehrerer Chausseen im Kreise Ratibor ; unter

Nr. 6637 das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Ratiborer Kreises im Betrage von 150,000 Thalern. Vom 1. April 1867 ; unter

Nr. 6638 den Allerhöchsten Erlaß vom '8. April 1867, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis - Chaussce im Kreise Groß- Strehliß des Regierung8bezirks8 Oppeln von Schlawentschüß über Ujest bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Peiskretscham ; unter

Nr. 6639 die Concessions- und Bestätigungs - Urkunde, be- treffend die Anlage einer Eisenbahn von Cöslin über Stolp nach Danzig durch die Berlin-Stettiner Eisenbahn - Gesellschaft, und einen Nachtrag zu den Statuten der leßteren. Vom 24. April 1867 ; unter :

Nr. 6640 das Privilegium wegen Ausgabe von zehn Mil- lionen Thaler in vierprozentigen Prioritäts - Obligationen der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft, Behufs des Baues einer Qweigbahn von Cöslin über Stolp nach Danzig. Vom 24. April 1867 ; unter

Nr. 6641 den Allerhöchsten Erlaß vom 27. April 1867, be- treffend die Genehmigung zur Herstellung einer Eisenbahn von den Steinbrüchen bei Rüdersdorf nach dem Bahnhofe Peters§- hagen der Berlin-Cüstriner Eisenbahn; und unker

Nr. 6642 den Allerhöchsten Erlaß vom 4. Mai 1867, be- trefsend die Behandlung der aus den Herzogthümern Schleswig und Holstein eingehenden Gesuche um Legitimation außercehelich erzeugter Kinder und um Adoption, sowie wegen Umlegung der Jurisdiction. i

Berlin, den 20. Mai 1867.

Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Pèinisierium der geistlipen, Unterrichts - wnd Medizinal- Angelegetißeiten,

Der Thierarzt erster KlasseC arl Anton Hertel hierselbst

ist zum. Departements - Thierarzt im Regierungsbezirk Danzig ernannt worden.

‘Der Kaplan Dr. jur. Wollmann isst als katholischer E des Gymnasiums zu Braunsberg O cltellt

Am Gymnasium in Lissa i} der ordentliche Lehrer Dr, SteusSloff zum Oberlehrer befördert worden. f /

Angekommen: Der Wirkliche Geheime Ober-Regie 5 Rath und Ministerial-Direktor Delbrü ck- von Pari

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Berlin, 20. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Schriftsteller von Holtei zu Breslau die Erlaubniß zur Anlegung des von des Herzogs von Sacbsen- Coburg-Gotha Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes des Herzog: lich Sachsen-Ernestinischen Haus-Ordens zu ertheilen. :

Bekanntmachung. Zu Wesselburen in Holstein wird am 20. d. Mt8. eine Telegraphen: Station mit beschränktem Tagesdienste (efr. Y. 4 des Reglements für die Korrespondenz im deutsch-österreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet

werden. den 17. Mai 1867.

Hamburg, den 17. 2 Der Königliche Ober-Telegraphen-Jnspektor. Krüger.

Bata Lotte rit

Die nicht E abgehobenen Gewinne werden bis zum 31, Mai c. im Kronprinzlichen Palais (Haupteingang par- terre rechts) aufbewahrt und können in den Wochentagen, Nah mittags von 3 bis 4 Uhr, gegen Abgabe der Loose in Empfang genommen werden.

Ueber die nah Ablauf dieser Frist zurückgeblicbenen Ge- winne wird zum Besten der Stiftung anderweitig verfügt.

Berlin, den 18. Mai 1867. Der geschäftsführende Aussc{huß der Victoria-National-Jnvaliden-

Stiftung. : von Prittwißg.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 19, Mai. Se. Majestät der König empfingen heute Morgen um 10 Uhr den-Genecral: Lieutenant von Voigts-Rheß, begaben Sich mit dem 12-Uhr-

ug nah Babelsberg, und dinirten um 4 Uhr bei Ihrer tajestät der Königin-Wittwe in Sanssouci.

— 90. Mai. Se. Majestät der König nahmen heute Morgen um 10 Uhr den Bortrag des Civil-Kabinets entgegen, empfingen den aus Paris zurückgekehrten Sh Oberst-Lieutenant von Loë, Commandeur des Kü nigs-Husaren- Regiments (1. Rhein.) Nr. 7, und hierauf militairische Meldun- gen im Beisein des Kommandanten. Der RittergutsSbesißer von Fabeck übergab Sr. Majestät dem König den Orden pour le mérite seines verstorbenen Vaters. Se. Majestät en pfingen hierauf den Polizei-Präsidenten und hielten um 1 Uhr ein Minister-Conseil ab.

— Sr. M. S. »Gazelle « ist am 18. d. M. in Cadiz

angekommen; an Bord Alles wohl.

Frankfurt a. M., 17. Mai. (Fr. J.) Die Gc Hauptkasse Mainz hatte, wie eine sachliche Prüfung der Festung# rehnungen für 1866 ergeben, mehrere bis jeßt noch nicht zur Ausgleichung gebrachte Vorschüsse geleistet , und zwar an di vormaligen Kontingente Hannovers, Kurhessens und Nassaus rund 10,000 Fl., 197,906 Fl. und 30,252 Fl. In der Sigßung der Bundesliquidations-Kommission vom 8. d. M wurde mit dem Einverständniß der preußischen Bevoll mächtigten bestimmt, diese Beträge mit zusammen 238,160 Fl. der Königlich preußischen Regierung im Ab- rechnungs8buche vorzumerken. Ferner wurde als Schuld

bergischen Regierung gutzuschreibende Antheil Kurhessens und

| Nassaus an dem vorjährigen gemeinschaftlichen Aufwand des

vormaligen 8. Bundes-Armeecorps mit 12,424 Fl., sodann für in Mainz übernommene Gegenstände 778 Fl. in das Ab

gierung erhielt für in Mainz benußtes österreichisches und preußishes Bettzeug im Ganzen 314 Fl. als Schuld zw eschrieben. Eine - von dem Königlich württembergischen

üttenamt Wasseralfingen ursprünglih auf 9092 Fl. be rechnete Entschädigungssumme hat sich in Folge der nad träglichen Uebernahme der für Mainz, Ulm und Landau b stimmten Eisenkerne auf 1500 Fl. ermäßigt. Diese Summ mit dem Guthaben des genannten Hüttenamts für nah Ulm Rastatt und Landau bereits abgelieferte Eisenmunition v0" 20,405 Fl. beträgt zusammen 21,905 Fl.; dagegen hat dasselb ür in Ulm erkaufte alte Eisenmunition 33,946 F

der württembergischen Regierung, als Eigenthümerin des fra lichen Hüttenamts, im AÄbrechnungsbuch zur Last geschrieben werden. Die von der Liquidations-Kommission als Hülfsal beiter berufen gewesenen Rechnungs8beamten haben nunme!

bis auf Einen unsere Stadt wieder verlassen.

der Königlich preußischen Regierung der der Königlich württen

rechnungs8buch aufgenommen; die Herzogli meiningische Ne F

l. zu zahlen F ie somit von dem Hüttenamt noch zu erseßenden 12,041 Fl. solle Y

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Sachsen. Dresden, 18. Mai. Ueber das Abrücken der Königlih preußishen Truppen aus dem Königreiche Sachsen gehen dem »Dr. J.« von kompetenter Seite folgende Mittheilungen zu: Die 2 Shwadronen des Brandenburgischen Dragoner-Regiments Nr. 2 verlassen Pirna am 19. Mai und werden am 20. Mai (an welchem Tage auch , wie bereits ge- meldet, die 3. Fußabtheilung des Brandenburgischen Artillerie- Regiments Nr. 3 von Dresden nach Jüterbogk abgehen wird), ver- einigt mit den zur Zeit in Dresden garnis onirenden2Schwadronen desselben Regiments, über Großenhain nah Schwedt, ihrem frühern Standquartier, zurückkehren. Am 20. Mai verläßt der Stab, sowie das 1. und 2. Bataillon des 2. Brandenburgischen Grenadier-Regiments Nr. 12 Chemniß; das 1. Bataillon marschirt nach Guben, das 2. Bataillon nach Krossen. Das Füsilierbataillon rückt am 21. Mai von Wu rzen nach Sorau. Das Leibgrenadier - Regiment Nr. 8 verläßt Dresden am 93. Mai und marschirt Über Pul8niy nach Frankfurt a. O. (das Füsilierbataillon nach Landsberg a. d. W.). Das Garde- Grenadier-Regiment »Königin Elisabeth« wird Dresden am 97. Mai- verlassen und am 11. Juni in Breslau eintreffen.

Bayern. München, 18. Mai. Die »Bayer. Zkg.« von gestern schreibt: »Se. Majestät der König hat unkerm 21, v. M. genchmigt, daß die diesjährigen Rekognoszirungs-Uebungen der Offiziere des Generalquartiermeister-Stabes in der Pfalz und eventuell im Schwarzwalde stattfinden sollen. Nachdem für leztere Ausdehnung bereits auch die erforderlihen Ermächti- gungen seitens der Königlich württembergischen und Großherzog- lich badischen Regierung vorliegen, steht dem alsbaldigen Be- ginne dieser Uebungen , deren Details dem Generalquartier- meister-Stabe überlassen bleiben, kein Hinderniß mehr entgegen. «

— 17. Mai. Die Einübungen mit den in Hinuterlader abgeänderten Podewils-Gewehren sowie die Schießübungen mit denselben , zu welchen Offiziere und Unteroffiziere aller Regi- menter hierher beordert wurden, sind gestern beendet worden. Die auswärtigen Offiziere und Unterofsiziere haben München heute wieder verlassen. Dieselben haben nun bei ihren Regi- mentern die Einübung der Mannschaften mit den neuen Ge- wehren vorzunehmen.

Desterreih. Wien, 18. Mai. Se. Majestät der Kaiser ist heute von Ofen in Schönbrunn angekommen.

— Die »Wiener Zeitung« theilt folgenden Au8zug aus dem ungarischen Amtsblatte mit:

»Von der väterlichen Absicht geleitct, die religiöse Nuhe Meiner getreuen protestantischen Unterthanen zu wahren ; habe ich über An-

trag Meines ungarischen Ministers für Kultus und Unterricht für-

nöthig befunden, anzuordnen , daß Mcin Patent vom 1. September 1859 über die firchlihe Verfassung Meiner protestantischen Unterthanen beider Bekenntnisse und die Ministerial - Verord- nung vom 2. September 18597 wont die Ausführung des gedachten Patentes geregelt wird, so wie Mein Patent vom 15. Mai 1860 Und Meine Verordnung vom 9. November 1862 außer Wixksamkeit geseßt und die sämmtlichen in Folge dieser Verfügungen entstandenen Ver- ältnisse von dem General - Convente der Evangelischen Augsburger ekenntnisses, mit gegenseitiger Schonung der Interessen, nach ruhiger Erwägung im verfassungsmäßigen Wege geregelt werden. Ofen, den 15. Mai 1867. Franz Joseph m. p. Joseph Freiherr von Eötvös m. p, Minister für Kultus und Unterricht. «

— Die »Wiener Ztg. « veröffentlicht amtlich das nachfol- gende (bereits telegraphisch erwähnte) Königliche Reskript an den roatisch-slavonischen Landtag:

Wir Franz Joseph der Erste 2c. 2c. Ehrwürdige, Liebe Getreue! Euer Getreuen habt mit der allerunterthänigsten an Uns aus der landtäglichen Sißbung vom 4. November 1861 gerichteten Repräsen- tation Eueren in Betreff der Unverantwwortlichkcit der landtäglichen Deputirten gefaßten Beschluß Uns zur Allerhöchsten Sanction unter- A Damit Wir Euch einei neuen Beweis Unseres Allerhöchsten Beate J haben Wir Uns allergnädigst bewogen gefunden, en Uns mit Eucrer allerunterthänigsten Repräsentation vom 4. No- anden 1861 unterbreiteten, die Unverantwortlichkeit der landtäglichen

eputirten aussprechenden, hier beiliegenden Artikel seinem ganzen guhalie nah zu sanftioniren. Wir bleiben Euch im Uebrigen mit Unserer Kaiserlichen und Königlichen Gnade wohlgewogen. Gegeben in Unserer Königlichen Hauptstadt Ofen in Ungarn, den 16. Mai im Jahre des Heils 1867, Unserer Reiche im neunzehnten Jahr.

t Pest, 17. Mai. Jn derheutigen Sißung der Depu tirten- afel wurde das Resultat der gestern vorgenommenen Wahl be-

kannt gemacht; demnach wurden gewählt: Paul Somssich und Alexius Dosza zu Vicepräsidenten und Ludwig Horvath zum

Schriftführer. Graf. Andrassy legte sechs Geseßentwürfe vor; sie betreffen: die Jnartikulirung des Beschlusses Über die gemeinsa- men Angelegenheiten, den Aufschub der Palatin8wahl bis zur éseßlichen: Regelung des Wirkungskreises des Palatins; die estimmun , daß nicht blos der Ministerpräsident, sondern a die Minister durch Se. Majestät ernannt werden; die Udbpendirung des Geseßes über die Nationalgarde; die Be-

nung, daß der Landtag vor Votirung des Budgets ge- {lossen werden kann, dann aber noch in demselben Jähre

einberufen werden muß; endlich die Suspendirung des 5. Ar- tikels vom Jahre 1848 bis zur definitiven Re Sa der Mili- tairgrenze. Die Entwürfe werden gedruckt und demnächst von den neun Abtheilungen des Hauses in Verhandlung genommen. __ Minister Wenckhe im beantwortete die Jnterpellation Stra- timirovich dahin, er werde die Verfügung treffen, daß die Ser- ben in amtlichen Schriften nicht »Raizen« genannt werden, ob- gleich dieser Ausdruck nicht beleidigend is ; die Protokolle der As aber müssen in ungarischer Sprache unterbreitet — 18. Mai. Das Amtsblatt publizirt heute ein

Tae R A Gerte dex Verordnung dee die Konsti-

. Und das Berhalten der wUrgeLi | - Angelegenheiten. Ÿ A t S

Agram, 18. Mai. In dex heutigen Landtags sißun gelangte das Königliche Reskript , betreffend die Allerhö Sanction des Jmmunitätsgeseßartikels, zur Lesung und wurde einem Comité zur Berichkerstattung zugewiesen. Schließlich wird der Adreßentwurf der Majorität des Neuner-Comité ohne Debatte en bloc angenommen.

Großbritanuica und ÎJrland. London, 17 i In der gestrigen Unterhaussißung stellte Gregory dic Frage, E wahr sei, daß von Seiten der Regierung eine vollständige Sammiung von englischen Blaubüchern und Zeitungen, auch diverse Gypsabgüsse und ähnliche Dinge zur pariser Ausstellung geschickt worden seien. -— Lord Robert Montague erwiederte, es sei wahr, daß englische Zeitungen hinübergeschickt worden seien; aber nur von jeder ein einzelnes Exemplar. Es sei ferner wahr, -daß die Re- gierung Blaubücher ausgestellt habe, aber auch von diesen nicht die vollständige Sammlung, zu deren Unterbringung faum Raum genug gewesen wäre, sondern nur einige wenige Bände. Und endlich fei es richtig, daß die Regierung cinen Gyps8abguß hin- übergeschickt habe, aber nux einen. Der Zie dieser Sendung sei zu zeigen, was für die Abtheilung der s{hönen Künste und Wissen- schaften geleistet werde und wie sehr zweckmäßig es wäre, wenn die verschiedenen Regierungen gegenseitig Abgüsse ihr besten Skulpturwerke austauschen wollten. Die Sendung have nicht über 5 Pfund Sterl gekostet Und Ankäufe werde die Regierung auf der Pariser Ausstellung nur insoweit machen, als das ihr zu einschlägigen Zwecken vom Par- lameunte votirte Geld gestatte. — Der Hauptgegenstand der Debatte war die zweite Lesung der National Debt Bill, die, von Disraeli gemäß seinem Budget eingebracht, eine allmälige Reduzirung der Na- tionalschuld vermittelst Kreirunz terminabler Leibrenten zum Zwecck hat. (Dem Plane Disraeli's gemäß würden , bei einer Auslage von etwa ciner Million jährlich, nach Ablauf von 18 Jahren 24 Mill. Pfd aus der Staatsschuld gestrichen sein.) — Gegen die zweite Lesung brachte Sheridan ein Amendement des Jnhalts cin, daß eine Er- mäßigung der Stempelsteuern für Feucrversiherungen viel dringlicher sei, als eine allmälige Tilgung der Staatsschuld. Das Ämen- dement wurde von mehreren Mitgliedern unterstüßt und vertheidigt Gladstone sprach für die Bill und wirs die Verpflichtung der gegen- wärtigen Gencration nach, das Staatss{huldenkapital abzutragen wenn immer dies möglich sei. Jn gleichem Sinne sprach Disraeli. Die zweite Lesung der Bill wurde darauf mit 162 gegen 38 Stimmen genehmigt. — Jm weiteren Verlaufe der Sißunñg votirte das Haus 416/750 Pfd. Sterl. zur Soldérhöhung der Unteroffiziere und gemeinen Soldaten, namentlih aus dem Grunde, um die Rekrutirung zu erleichtern und tauglichere Leute zu bekommen.

Eine Anzahl von Geistlichen verschiedener Bekenntnisse Mitiglieder1n des Ober- und Unterhauses begab sich H e Shaftesbury än dexr Spive, zu dem Premier-Minister, um demselden Borstellungen in Belreff der Besteuerung von Wohlthätigkeitsanstalten zu machen, die neuerdings in Folge richterlicher Entscheidungen in Aufnahme gekommen. Lord Derby versprach die Sache im Kabinet zur Sprache zu bringen und wo möglich Abhülfe zu leisten. j

In der lehten Sizung der Spezial!kommission in Dublin lamen die Gefängenen Flood, Duffy und Dunne, alias Cody, zur Vernehmung. Nach der Anklage des Attorney- Generals gehören die drei Fenier vor den Schranken des Tri- bunals zu den gefährlichsten Mitgliedern der Verschwörung. Flood erhielt nach Stephéns Entweichen von ihm die Führer- schaft des Bundes in England und Duffy sollte die Oberleitung in Jrland übernehmen. Cody wurde, hauptsächlich auf die Aussagen des Angebers Corydon hin, als Haupt der fenischen geheimen Polizei, die die Bewegungen der englischen Polizei überwachen und Spionen auf die Finger sehen sollte, dargestellt. t. Cigung {loß , ohne daß die Sache zum Austrage gelom-

__— 16. Mai. Jm Oberhause wurde gestern von dem Vis Lifford eine Petition aus: Jrland zu Garn der Ne urtheilten Fenier è agerag und von ihm selber unterstüßt.

Im Unterhause exklärt Lord R. Montague auf eine bezügliche Interpellation, er müsse mit Bedauerù sagen, daß die Rinderseuc@e in den leßten Tagen im Bezirke der Hauptstadt wieder heftiger aufgetreten sei, und daß’ sie sich an mehreren Punktén Deutschlands ebenfalls zeige. — Den V de Theil der Sißung füllte eine Debatte übér ein- zelne Klauseln der Reformbill; in welcher Disraeli eine wichtige