1867 / 129 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ur Verstärkung des Locobestandes aus den nächsten Ortschaften \{leunigst einberufen worden. :

Hessen. Darmstadt, 31. Mai. Jn der heutigen Sigung der Abgeordnetenkammer verlas der Regierungs8kom- missar bei der Verhandlung über den Antrag des Abgeordneten Met, betreffend die neuen Eisenbahnbauten, eine Erklärung, welche besagte, daß die Regierung mit den Verwaltungen der hessischen Ludwigsbahn sowie der Taunusbahn augen- blickflih unterhandele, jedoch zweifelhaft sei, ob auf Staats- kosten oder Privatikosten zu bauen sei, und ferner, ob die Odenwaldbahn von- Darmstadt oder Dieburg ausgehen solle. Die Regierung verlange hierüber zunächst die Entscheidung der Stände zu vernehmen. Die Kammer erklärte den Anirag Meß durch die Aeußerung der Regierung für erledigt und verwies den Antrag der Regierung an den Aus\{huß. ;

Im weiteren Verlaufe der Sißung legte der Kriegsminister den Plan zur sofortigen Ausführung der Artikel 2 und 5 der neuen Militair-Convention vor, um nicht durch Verzögerung ein Eingreifen der preußischen Regierung hervorzurufen. Jn Gemäßheit der betreffenden Artikel wird die Infanterie zu 10 Bataillons, die Reiterbrigade zu 10 Eskadrons, die Artillerie zu 6 Battericen formirt und eine neue Train-Abtheilung gebil- det werden. Eine Erweiterung der Chargen wird vorläufig nicht beabsichtigt. Die neuen Formationen erfolgen sämmtlich nach preußischem Fuß.

Hesterreih. Wien , 31. Mai. (W. T. B.) Das »Neue Fremdenblatt« veröffentlicht den Adreßentwurf des Sema: ad Derselbe kritisirt die Sistirungs - Aera, hofft glückliche Lösung und Regelung der Beziehungen zu den ungarischen Ländern und betont die Verpflichtung des Hauses, die gebotene Gelegen- heit zur Verständigung über die Ordnung der Staatsverhälf- nisse bereitwillig zu benußten.

Der Entiourf verlangt ferner ebenso vollwichtige Bürg- chaften für die verfassungsmäßigen Rechte des Reichsraths, wie sie die ungarische Verfassung enthalte. Ueber den Erlaß eines Geseße8s, betreffend die Hceresergänzung ohne Zustimmung der Volksvertretung; spricht der Adreßentwurf Bedauern aus, begrüßt jedoch freudig die verheißene Gesehesvorlage über Mi- nisterverantwortlicykeit. |

Auch cine Regelung des VereinSrechts so wie der Preß- geseßgebung im constitutionellen Geiste, sei Bedürfniß. Als un- abwei8liche Nothwendigkeit wird eine verfassungsmäßige Revi- sion des Konkordats hingestellt. 2

Das Unterhaus verheißt die gewissenhafteste Aufmerksam- keit bei der Prüfung der Finanzvorlagen.

Weiter heißt es alsdann: Oesterreich bedürfe des Friedens im Jnnern; der Werth der erfolgreichen Schritte, welche die Kaiserliche Regierung zur Erhaltung des europäischen Friedens unternommen habe, werde noch erhöht durch die Erklä- rung des Kaisers, daß jeder Gedanke an Wiedervergeltung der Regierung fremd bleibe. Oesterreih befinde sich an einem Wendepunkte, welcher für die ganze Zukunft seinen Bestand entscheide. Das Unterhaus werde bestrebt sein, mit stets bewährter Loyalität und Hingebung seinen großen Aufgaben gerecht zu werden. Mögen alle- Völker Oesterreichs von der Ueberzeugung durchdrungen werden, daß nur durch vereinte Kraft die Ueberwindung der Drangsale möglich ist, welche schon in naher Zukunft über uns hereinbrechen können.

Der Beginn der Adreßdebatte in beiden Häusern des Reichs- raths erfolgt nächsten Montag.

Die »Wiener Abendpost« veröffentlicht ein Telegramm der österreichishen Gesandtschaft in Washington vom 30, Mai Nachts, welchc8 meldet, daß nach den Berichten Campbell's, nordamerikanishen Gesandten bei Juarez, General Esco- bedo am 15. Mai Queretaro eingenommen und Kaiser Maximilian bedingungslos kapitulirt habe.

Nach dem neuesten Bülletin ist das Befinden der Erz- herzogin Mathilde beruhigender.

Die »Wiener Zkg.« veröffentlicht die Convention vom 31. Mai 1865 zwischen Oesterreih, Belgien, Spanien, den Vercinigten Staaten von Nordamerika, Frankreich, Groß- britannien, Italien , den Niederlanden, Portugal und Schwe- den cinerseits, und dem Sultan von Marokko andererseits, be- treffend die Verwaltung und Unterhaltung des Leuchtthurmes am Cap Spartel. Die Auswechselung sämmtlicher Ratifizirun- gen erfolgte zu Tanger am 14. Februar 1867. Ô

Pesth, 31. Mai. Die Deputirtentafel hat in ihrer heuti- gen i, einen Gesetzentwurf, betreffend die Revision einiger

eseßesartikel aus dem Jahre 1848, angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 30. Mai. In der Sipßung des Unterhauses vom 29sten kam nach einer Debatte über die Abzählung des Hauses Tags vorher der Antrag zur zweiten Lesung der Bill über Zulassung von Nichtangehörigen der englischen Staatskirche zu den Benefizien und Stellen, zu welchen die erworbenen wissenschaftlichen Grade den Bekenner der englischen Kirche

berechtigen, zur Debatte. Nach längerer Diskussion ging der Ant

zur zweiten Lesung mit 200 gegen- 156 Stimmen durch und unter M

lauten Cheers der Opposition wurde die Lesung vorgenommen. Die Reformliga, welcher durch die überraschend Wei!

gehenden Zugeständmsse der Regierung in der Refor | B formang,

legenheit der Boden unter den Füßen schwindet, hielt eine gro Berathung über das, was demnächst zu thun fei, ab. Dex Vos sißende, Herr Beales, gestand unverhohlen ein, daß die G durch die Willfährigkeit der Regierung einigermaßen in Po legenheit gerathen sei, zumal die Liberalen im Hause nid besseres zu thun wüßten, als Disraeli Komplimente zu may Fast scheine cs demnach, als ob die Liga am Ende ihrer Ui tigkeit stehe. Doch dem sei nicht so. Sie müsse ihre Agitatig vielmehr zu Gunsten einer radikalen Neueintheilung der Pal mentssizge und der Einführung der Ballotage mit unge shwächtem Eifer fortsegen. Dem stimmte die Versammlung hj

Frankreic. Paris, 30. Mai. Die Kammer hat gesi bei Debattirung des Geseßes über Handels8gesellshaften mit 1s} gegen 97 Stimmen das Amendement Janze , welches die vol

erantwortlichkeit der Actien-Unterzeichner aufrecht erhält, yy, worfen , desgleichen mit 101 gegen 88 Stimmen das Amende ment der Kommission, welches eine spezielle Oeffentlichkeit u) Garantie für Dritte verlangte, und fie hat endlich auch nj 106 gegen 80 Stimmen den Art. 2 des Gesehentwurfs yy worfen , welcher gestattete, die Verantwortlichkeit auf die Hälß zu reduziren. i IÎItalieu. Der Geseßentwurf in Betreff der Dotation d

Herzogs von Aosta verfügt, daß dem Prinzen vom Tage sein Bolljährigkeit an jährlich eine Summe von 300,000 Fr. übt

wiesen wird, welche vom Tage seiner Heirath an auf 400,000

gebracht wird. Der Bericht dieses Geseßentwurfs is von He Michelini eingebracht worden. } v

Túrkei. Aus Konstantinopel, 22. Mai, wird üh Marseille gemeldet: Der Sultan hat bestimmt, daß sein 9jih riger Sohn Yussuf Jzzedin und drei seiner Neffen ihn m Paris begleiten sollen. Von den Ministern geht nur Fu) Pascha mit. Das Gefolge des Großherrn wird aus 200 Pr sonen bestehen. Bei der bevorstehenden Feier des mohamedai schen Neujahrs (15. Juli) sollen die neuen Reformen als Ges proklamirt werden. |

91. Mai. Einer Mittheilung des heutigen »Levai Herald« Rb hätte Fuad-Pascha neuerdings den Vertreten der Großmächte eine Cirkularnote- übermittelt, welche sämni liche Beschwerden der Pforte rekapitulirt und Griechenland für die schweren Folgen seiner Handlungsweise verantwortlich malt.

Nußland und Polen. Der »Wilnaer Wjestnik« mei daß die Anzahl, die Größe und der Revenuenwerth der in Folz des Aufstandes im Jahre 1863 konfiszirten Güter nicht so be deutend jelen, wie man nah den Gerüchten annehmen könnt für die 9 westlichen Gouvernements seien die Zahlen folgend: im Gouvernement Wilna sind konfis8zirt worden 35 Gütt welche außer dem Bauerland umfassen 9507 Dessätinn mit einer Revenue von 5096 Rbl.; in Kowno 38 Güt 43/1/94 Dessätinen, 33,445 Rubel Revenue; in Grodu 103 Güter, 47,873 Dessätinen, 25,795 Rubel Revenue; i Minsk 27 Güter, 96,342 Dess., 18,978 Rubel Revenu; in Witebsk 16 Güter, 12,203 Dess., 6168 Rbl. Revenue; ü Mohilew 17 Güter, 14,203 Dess., 5596 Rbl. Revenue; ü Kiew 27 Güter, 27,287 Dess., 69,736 Rbl. Revenue; i Podolien 10_ Güter, 6489 Dess., 6382 Rbl. Revenue; i Bolhynien 17 Güter, 19,921 Dess., 15,638 Rbl. Reyen Demnach sind in allen 9 Gouvernements zusamm 209 Güter, die einen Flächenraum von 257,155 Dessätint umfassen und einen Revenuenwerth von 186,834- Rubl

| repräsentiren, confiscirt worden; der Gesammtwerth- dic

Güter beträgt 2,075,933 Rubel. Außer diesen vollständig (0 fiscirten Gütern giebt es aber noch derartige, welche von chen Personen, die zur Confiscirung ihrer Güter verurthäl waren, und am Aufstande unbetheiligten Personen gemel schaftlich besessen wurden. Diese den Aufständischen gehörig! Antheile sind bis jeßt noch nicht ausgeschieden. Zur Vern dung aller Weiterungen hat man vorgeschlagen, daß s W Mitbesizern gestattet werden möge, ihren Antheil an Rus zu verkaufen. :

Schweden und Norwegen. Stockholm, 27. Mi (H. N.) Die offizielle »Post oh Jur.-Tid.« bringt zur öf lichen Kunde, daß Se. Königliche Hoheit der Herzog von Ocst göthland nicht vor Beginn des nächsten Monats von fei! Reise nah Paris zurückerwartet werden kann. - 2

Der General-Feldzeugmeister Freiherr Wrede ist auf en Besichtigungsreise nach den Festungen Carlsten, Nya Elfsbo) von Göteborg nah Carlskrona und von da nah Landskro\! und Carlshamn begriffen.

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Dánemar®. Kopenhagen, 29. Mai. Die Abreise Sr.

Majestät des Königs Georg von Griechenland nah St.

etersburg ist , der »Rig®tidende« nach, auf einige Tage ver- hoben worden. j Asien. Shanghai, 9. April. (H. B. H.) Die Nienfei- Rebellen sind in großer Anzahl nördlich vom Yaug-Tze er- ienen und haben mehrere Städte erobert und eingeäschert. Das amerikanische Kanonenboot »Aspenlot« soll den Ort auf Formosa bombardirt haben, wo die Mannschaft des amerikani- chen Schiffes »Rover« muthmaßlich ermordet worden ist. an Peking hat eine große Feuersbrunst stattgefunden. Berichte 7us Japan melden, daß der französische Admiral von seinem Besuche in Osaka nach Yokohama zurückgekehrt sei. Die Japa- nesen hatten ihm und den Truppen, welche gegen den Prinzen Chosiu zu kämpfen bestimmt waren, große Höflichkeit erwiesen.

Depesche des Königlich Preußischen

Telegraphische (Telegraph Staats-Anzeigers.)

Paris, 1. Juni. Die gestrige Spazierfahrt nach Fontaine- bleau is bei dem s{hönsten Wetter zurückgelegt worden. Der König und die Königin der Belgier , Prinz Hermann von Sachsen - Weimar , Prinz Friedrih von Hessen und die Höchsten Hofstaaten nahmen an derselben Antheil. Geleitet wurde das ländliche Fest von Jhrer Majestät der Kaiserin. Nachdem Jhre Königl. Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin von Preußen das Schloß besichtigt und ein Gouter eingenommen hatten, begaben Höchstdieselben, Sich in Hofwagen in den wegen seiner Natuxschönheiten so berühm- ten Wald von Fontainebleau , wo die Fahrt 2 Stunden dauerte. Um 9 Uhr waren die Kronprinzlichen Herr- haften in Paris zurück. Gegen 11 Uhr begab der Kronprinz

| Sichauf den Ball der Familie Schikler auf dem VendomePplaßy.

Höchstdieselben nahmen, die Frau vom Hause führend, mit be- sonderem Juteresse die aus Meisterstücken bestehende Bilder- gallerie dieses reichen Hotels in. Augenschein. Heute früh- stückten Jhre Königlichen Hoheiten bei dem König und der Königin der Belgier.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Darmstadt, Sonnabend, 1. Juni. Der Kammer ist vom Kriegsministerium eine Vorlage wegen Bewilligung von 102,000 Gulden zur Errichtung zweier vier- und sech8pfündiger

Vatterieen zugegangen.

München, Sonnabend, 1. Juni. Jm diplomatischen Corps haben folgende Ernennungen stattgefunden : Graf Tauff- kfirhen is zum diesseitigen Gesandten in Petersburg, Herr

- v, Döniniges bei der Eidgenossenschaft in Bern, Graf Quadt- _Jsny bei den Höfen von Haag und Brüssel, Baron Riederer für Karlsruhe ernannt. Graf Paumgarten wird Ge-

{äftsträger in London, Baron Tautp hoeus Legations-

Secretair in - Florenz. Die bisherigen Gesandten Baron Cetto in London und Graf Marogna werden pensionirt.

Wien, Sonnabend, 1. Juni, Morgens. Die »Presse«

reibt: Gewichtige Bedenken des österreichischen und britischen

Kabinets gegen eine eventuelle allgemeine Abstimmung auf Kandia hätten den Kaiser Napoleon veranlaßt, den ursprünglihen Vorschlag dahin zu modifiziren, daß eine Enquete - Kommission, bestehend “aus einem türkischen Kommissar und einem Kommissar der Großmächte, ein- geseßt werden solle. Die Einladung zu dieser Enquete könnte auch von der Pforte ausgehen. Dieser Vorschlag habe Freiherrn von Beust veranlaßt , den österreichischen Internuntius in Konstantinopel zur Unterstühung des Projekts bei der Pforte anzuweisen. Es sei Ausficht vorhanden, daß auch England bei- treten werde. Rußland bewege sich in der orientalischen Frage

_mit Frankreich auf gleicher Linie.

Wien, Sonnabend, 1. Juni, Vormittags. Die heutige »Debatte« veröffentlicht den Adreßentwurf des Herrenhauses. Derselbe paraphrasirt die Kaiserliche Rede: im Ganzen und hebt in Betreff der ungarischen Frage hervor, daß das Herren- haus in dem bereits getroffenen Abkommen mit Ungarn eine allerdings niht zu umgehende - Begrenzung der vollen Freiheit bezüglih des von ihm adoptirten Stand- punktes erblicke. Der Entwurf drückt Besorgniß wegen der staat8rechtlichen Zweitheilung des Reiches aus, verkennt aber gleichzeitig nicht die Macht der drängenden Zeitverhältnisse, welche dem Herrenhause die Entziehung seiner Mitwirkung bei dem Ausgleich nicht gestatten. Die Adresse betont ferner die Sehnsucht der Völker Oesterreihs nah einem „dauernden, ehrenhaften ‘Frieden und drückt die volle Zustimmung des Hauses zu der von der Regierung eingeschlagenen Politik der Versöhnlichkeit aus. Schließlich wird die Ueberzeugung ausge- sprochen, daß ein Anschluß an die shöpferishen und zugleich erhaltenden Ideen der Gegenwart durchaus nothwendig sei.

Paris, Sonnabend, 1. Juni, Morgens. Der »Moniteur« bestätigt, daß die Ratificationen des Londoner Vertrages gestern, am 31. Mai, in London ausgewechselt wurden.

Oas »Justizministerialblatt« (Nr. 22 vom 31, Mai) enthält nach- stehendes Erkenntniß des Königlichen Ober-Tribunals vom 1. Mai 1867: »Dernicht verhaftete Angeklagte hat ein Recht, derHauptverhandlung zweiter Justanz beizuwohnen. er Appellationsrichter kaun daher einen Vertagungs - Antrag, welcher auf die nachgewiesene Unmöglich- keit, im Termin zu erscheinen, gestüßt is, nicht ablchnen«, und das folgende Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte vom 9. März 1867: »Der Antrag auf Einräumung bestimmter Kirchensiße in einer dem Umbau unterwor- fenen Kirche ist zur Entscheidung im Rechtêwege nicht geeignet. Da- gegen is} der Rechtsweg zulässig, soweit cs sich um einen eventuellen Entschädigungs-Anspruch handelt. « :

Gewerbe- und Handels-Nachrichten.

Brieg, 31. Mai. An dem am 29. d. Mts. hier abgehaltenen Wollmarkte sind 282 Ctr. 864 Pfd. Wolle, wovon 177 Ctr. 10 Pfd. auf der Stadtwaage verwogen worden, zu Markte gebracht und ver- kauft worden. Der Preis stellte sich auf 656—70 Thlr. pro Centner.

Gotha, den 28. Mai. Aus dem Rechnungs-Abschlusse der hie- sigen Lebenversicherungs-Bank für 1866, welcher nach beendigter Revision und Prüfung von Seiten der Ausschüsse der Versicherten demnächst veröffentlicht werden wird, kann vorläufig mitgetheilt wer- den, daß die Ergebnisse günstiger waren, als die störenden Zeitver- hältnisse des vorigen Jahres erwarten ließen. Diese Gunst zeigte sich zunächst in cinem reichen Zugang an neuen Versicherungen. Von 2976 auf cine Versicherungssumme von 5,792,900 Thlr. gerichteten Anträgen wurden 2490 mit 4/815,100 Thlr. zu einer Jahresprämte von 169,802 Thlr. angenommen. Nach Abzug des Abgangs, der, fo weit er bei Lebzeiten stattfand, troß der ungünstigen Zeitverhält- nisse, sich nicht Über die gewöhnliche mäßige Grenze von noch nicht einem Prozent des Versicherungsbestandes erhob, wurde ein reiner Zuwachs von 1070 Versicherten mit 2,855,400 Thlr. Versicherungs- summe erzielt und deë gesammte Versicherungsbestand für den Jahres\chluß erhob sih auf 29/563 Personen mit 53,014,400 Thlr. Die Einnahme der Bank im vorigen Jahr war um 139/182 Thlr. größer als im Jahre 1865 und belief sih auf 2,468,127 Thlr.; worunter 595/217 Thlr. Zinsen von ausgeliehenen Geldern begriffen sind. Der Zinsfuß, zu dem diese fast ausschließlich auf Hypotheken von größeren Landgütern bewilligten Ausleihungen gemacht sind, be- trug etwas über 45 Prozent. Da si die Ausgabe für Sterbefall- zahlungen, Dividenden 2c. auf 1,839,850 Thlr. beschränkte, so wuchsea von obiger Einnahme dem H A nicht weniger als 628,277 Thlr. zu und erhoben denselben auf 13,975,211 Thlr. Hierunter sind 10,123,507 Thlr. für Prämienreserve , 891,075 Thlr. für Prämien- überträge und 2,535,787 Thlr. für die den Sicherheitsfonds ausmachen- den reinen Ueberschüs\\e begriffen, welche in den nächsten 5 Jahren an die Versicherten zur Vertheilung kommen. A ,

Die im vorigen Jahre für 790 zahlbare Sterbefälle zu leistende Ausgabe betrug 1,316,700 Thlr., worunter 120,500 Thlr. für 93 an der Cholera gestorbene Versicherte begriffen sind. Die Bilanz für 1866 \chließt mit einem reinen Jahres über- \chuf | e von 504,127 Thlr. Die daraus den Versicherten nach 5 Jahren zu gewährende Dividende, wird voraussichtlich wieder eine reichliche scin, besonders wenn das laufende Jahr, wie es den Anschein hat, günstige Ergebnisse liefert. Jn den Jahren 1867 und 1868 empfangen die Versicherten je 36 Prozent und im Jahre 1869 39 Prozent ihrer Prämienzahlungen als Dividende zurü. Es stellen sih dadurch die Versicherungskosten auf ein sehr niedriges Maß herab und werden bei den günstigen Vermögensverhältnissen der Anstalt und dem reichlichen Zinsdertrag der vorhandenen Fonds auch ferner sehr mäßig bleiben, ja das zeitherige regelmäßige Steigen des Durchschnitts der Dividende läßt für die Zukunft noch größere Er- E E Versicherungskosten erwarten, als in den lebten Jahren Statt fand.