1909 / 18 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Jan 1909 18:00:01 GMT) scan diff

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die Regierung ihre Zustimmung dazu gegeben habe. De Staatsminister Dr. Graf von obenthal dankte dem Berichterstatter für seine verdienstvolle Arbeit um das Zustandekommen eines Man geteyet Er wolle heute nit von den Opfern sprechen, die alle, nicht zum wenigsten die Ne- gierung, gebraht bätten, indem die Regierung auf tas von thr bis zum letzten Augenblick festgehaltene Verhältniswahlrecht verzichtete. Dieser Verzicht sei aber nur erfolgt, um nit in eigensinniger Weise einen Konflikt zwishen Regierung und Kammern herbeizuführen. Er hoffe und wünsche, daß dur das Zustandekommen des neuen Wahls- gesetzes der innere Friede und die Freude am Staatsleben im Lande Llihert sein möchten. E

ierauf nahm die Erste Kammer einstimmig nach dem VorsÄlees der ersten Deputation und unter Zustimmung der Regierung das Wahlgeseß in der Fassung an.

Württemberg.

Die Zweite Kammer seßte gestern die Besprehung der JFnterpellationen über die Gas- und Elektrizitäts- steuer und über die Weinsteuer fort.

Im Laufe der Debatte führte der Minister des Innern von Pishek, wie das ,W. T. B.“ berichtet, aus, wes8halh Württemberg in8befondere durch die Gas- und Elektrizitätösteuer niht stärker be- troffen werde als die übrigen deutschen Bundesstaaten. Der Minuisterpräfident Dr. von Wetzsäcker erklärte gegenüber dem Vor- wurfe eines Redners, daß er, der Minifter, niht von Sparsamkeit gesproen habe; er wolle auf den Appell an die Sparsamkeit nicht eingehend autworten, um die Debatte nicht auf das Sebiet der all- gemeinen Erörterung über die Reichsfinanzreform hinüberzuführen, aber das kônune er versihern, die württembergishe Regierung set zwar niht mit besonderer Passion an die Steuerobjekte herangetreten, foadern nur unter dem Zwange der Notweadigkeit. Wenn sie indessen gleiGwobl eine Passion entwidckelt habe, so sei sie af dem Gebiete der Sparsamkeit gelegen. Das würden die Akten des deutschen Bundesrats ergeben, wenn sie nah Jahren veröffentliht würden.

Die Kammer nahm zwei Anträge des Zentrums an, in denen die Regierung ersuht wird, in den weiteren Ver- handlungen des Bundesrats über die Reichsfinanzreform nicht mehr für die genannten Steuern einzutretèn. Ferner wurde eine Resolution der Volkspartei angenommen, in D die Zweite Kammer, abweihend von der Auffassung der Staatsregierung, der Ansicht Ausdruck gibt, day die von der Reichsregierung dem Reichs- tage vorgeshlagene Gas- und Elektrizitätssteuer eine zu ver- werfende schwere Beeinträhtigung der tehnishen Entwicklung und eine nicht gerehtfertigte Belastung des Mittelstandes und der Gemeinden bedeute; zweitens, daß die von der Regierung dem Reichstage vorgeschlagene Flaschenweinsteuer eine die Weinbau treibenden Gegenden des Reiches und damit auch Württemberg einseitig big und schon deshalb zu ver- werfende Belastung darstelle, außerdem aber auch noch die Gefahr der Entwicklung zu einer allgemeinen Reichsweinsteuer in sich trage, die mit den Jnteressen Württembergs unverträg- lih und mit den Württemberg bei der Gründung des Reiches egebenen Zusagen unvereinbar sei. Die Zweite Kammer priht daher die Hoffnung aus, daß der Reichstag den genannten Steuern die Zustimmung verweigern werde.

Oesterreich-Ungarn.

Das ósterreihishe Abgeordnetenhaus ist gestern wieder zusammengetreten. Die Regierung hat, „W. T. B.“ ufolge, einen Geseßentwurf zur Errichtung einer selb- k ndigen italienischen Fakultät in Wien eingebracht, deren Vorlesungen in dem der Sanktion des Gesehes folgen- den Wintersemester beginnen sollen. Ein weiterer Geseß- entwurf betrifft die Abänderung des allgemeinen Berg- ge! eßes, dessen wichtigste Bestimmungen die Abschaffung der

erg aufreiheit für Kohlen und Vorbehalt dieses Minerals für den Staat sowie Festseßungen über Verleihung von Kohlenfeldern sind. Ferner sind der Geseßentwurf über das Rekrutenkontingent für 1909 und \{hließlich ein Geseß, betreffend die Wahl von Arbeiterausschüssen und Be- stellung von Sicherheitsmännern beim Bergbau, eingebracht worden.

Bei Eröffnung der Sißung gedachte der Präsident der Katastrophe in Süditalien und teilte die Dankdepesche des Präsidenten der italienishen Kammer für die Sympathie- kfundgebung der Abgeordneten mit. Darauf verhandelte das Haus über die von deutscher sowie von ts{hechisher Seite ein- gebrahten Dringlichkeitsanträge, betreffend die Doppel- \sprachigkeit bei den durch das deutshe Gebiet Böhmens führenden Lokalbahnen.

Im Laufe der Debatte wurde auch die Prager Postaffäre zur Sprache gebraht. Der Freialldeutshe Stran3ky verlangte einen Erlaß, in dem die deutshe Ami1s\prahe im Pofsiverkehr sichergestellt wird, und e:kiärte, daß die Deu!shen nur in diesem Falle an der Sprachenenquete teilnehmen fönnten.

Hierauf wurde die Verhandlung auf heute vertagt.

Jm ungarischen Abgeordnetenhause stand gestern eine Jnterpellation, betreffend das Bergwerks unglück in Domany und das in Ajka, auf der Tagesordnung.

Wie das „W. T. B.“ berichtet, erklärte der Ministerpräsidcnt Dr. Wekerle in Beantwortung der Interpellation, daß nach den angestellten Ermittlungen keine Vorsihtömaßrea?l außer aht gelaffen worden sei, Auf Grund der Erfahrungen von Cour: töres seten setner- zeit moderne Sicherheitsvorkehrungen bezüglih der Ventilation und der Lampen getroffen worden. In Domany set das Unalück durch eine Gaëausftrômung verursaht worden, ohne day eine Explosion er- folgt sei. Ju Ajka sei es gelegen!lih der Untersuhung eires Venti- [ators dur cinen Aufseher herbeigejührt worden, defsen Lampe den Ventilator in Brand gesteckt habe. In beiden Fällen hätten die Hinterbliebenen, auch diejenigen, welhe niht der Bruderlade an- gten, «uf Grund des Unfallversiherungsgeseßes eine Versorgung erhalten.

Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde zur Kenntnis genommen.

Rußland.

Dem Marineminister Dikow if, „W. T. B.“ zufolge, die aus Gesundheitsrücksihten nachgesuchte Entlassung aus dem Dienste gevalet worden.

Aus Anlaß verschiedener im Auslande veröffentlichter Zeitungsnachrichten über die russischen Finanzverhält- nisse erklärte der Finanzminister Kokowzow dem St. Peters- burger Vertreter des Wolffshen Telegraphen-Bureaus in einer Unterredung folgendes :

Die Gerüchte über eine bevorftehende auswärtige Staatsanleihe Rußlands, die nach dem Abschlusse der Pariser 44 prozentigen Anleihe abzuschließen sei, find vollkommen aus der Luft gt zriffen. Für 1909 und 1910 kaun Rußland, falls der Friede erhalten bleibt, ohne ieali fgoortige Anleihe auskommen. Im Jahre 1911 wird, wie allgemein bekannt, die zum großen Teil in deutshen Händ-n befindliche 4 pro- zentige Staatsanleihe von 1905 zur Rückzahlung fällig werden.

Gs is aber zweifellos, daß die jeßigen Inhaber dieser Papiere ! Die Konvertierung diefer An- lethe wird wahrsheinlich nicht erfolgen. Es ift mögli, daß es im

Laufe des nähsten Jahres nötig wird, eine innere Anleihe aufzu- | Fabinetta angenommen und zu gleicher Zeit seine Zustimmun

| zur Eröffnung von Verhandlungen zwecks Bildung

fuhea werden, fie zu behaiten.

nehmen, die aber mit Leichtigkeit im Inlande unterzubringen sein wird. Die allgemeine Finanzlage Rußlands betreffend, wies der

Minifter alsdann darauf hin, daß die Ernten in dem legten Jahre ; allerdings zu wünshen übrig gelassen hötten, daß indessen die | Einfuhr des Jahres 1908 mit 676 Milltonen Rubel d# des |

Der Gesamterport NRuß-

Vorjahres annähernd lands habe im Jahre

Millionen Rubel im Vorjahre

glei sei.

beiraaen, sodaß für

Ae erst ganz allmählih in Zahlen zum Ausdruck kommen önne.

endgültig zur Zeichnung aufgelegt werden. Die Verhandlungen mit

1908 9570 Millionen Rubel gegen 1 i immer noch ein Uebers{uß in der Ausfuhr gegen die Einfuhr von | 225 Millionen Rubel übrig bleibe. Es sei auch zu berücksichtigen, ! daß seit dret Jahren mit großen Eifer an den Agrarreformen ge- |! arbeitet werde, daß aber die Wirkunz eines solhen groß angelegten i et i folgenden Inhalt:

Die leßte 450 Millionenanleihe solle am 22. Januar d. I. | Na | Ordinarium

ausländishen Banken seien abgeschlossen und der Allerböchste Ukas !

¡ur Emission bereits unterzeihnet. Die Erhöhung des Diskonts der

Bank von England auf 3 9% könne keineswegs ungünstig auf die | Das gehe unter anderem aut !

Emission dieser Anleihe einwirken.

{ (gegen 395 000 000 Yea im Vorjahre).

daraus hervor, daß bereits vier Tage vor der Emission in Paris der |

volle Betrag der auf London entfallenden Summe auf der Londoner Börse gezeihnet fei. ' wegen der Erörterungen der aus[ändishen Prefse über die russishen Eisenbahnobligationen aus. l Vorjahre bekanntlih die Genehmigung zur Emission von 70 Mil-

| Einnahmen und Ausgaben der Eisenbahnen, die von Der Minister drückte sodann fein Befremden ! | ReGnung geführt werden. Die Dorezj-Eisenbahngesellshaft babe im |

lionen Nubel erhalten, und dieses Kapital sei auf dem französischen |

Markt vollständig realisiert worden. Die zum Vau der Bahn- \strecke Moskau - Kiew—Odefsa, der etwa fünf Jahre beanspruchen könne, bestimmten Gelder erforderten natürliÞ nit einmalige Realisation, und die Gesellshaft werde wahr sch{einlih alljährlih nur so viel aufnehmen, als zum Bau in dem betreffenden Jahre erforderlih set, für 1909 also vielleiht 10 bis 12 Millionen Rubel. Ebenso wäre es mögli, daß andere Privateisenbahngesell- haften noch kleinere Emissionen im Luslande begeben würden. Ausgaben von Obligationen dieser Gesellschaften bedürften t:desmal einec Allerhöchsten Bestätigung, und diese erfolge erft, nahdem das zweite Departement des Reichrats genau geprüft babe, zu welW&em Zwecke die Emission ausgeschricben werde und ob die Gmissionssjumme diesem Zwecke entsprehe. Bevor diese Prüfung

| dur die ftändigen Einnahmen ausgeglichen werden. | leihe wird eine | | soll.

| werden.

Dte |

jedo |

| ab soll überdies der Betrag

durch den Reichsrat erfolgt sei, werde das Gesuch der Gesellshaften |

zur Genehmigung einer Gmission niht vom Finanzminister dem Kaiser vorgelegt. Na erteilt-r Genehmigung set es Satte der Eisenbahn-

gesells@aften, sch zu entscheiden, in welhem Lande sie die Anleibe |

unterbringen wollten. Die Regierung enthalte fh hierin jeder Ein- mishung und babe nur das Recht zu sagen, ob die Genehmigung den vorgelegten Bedingungen gegeben werden könne. Zu der öf reihisch-türkishen Verständigung erklärte der Minister, j keinerlei bemerken8werte Einwirkung auf den irternationalen Fi markt ausgeübt habe.

Schweiz.

Der Bundesrat hält in der vorgestern nah Berlin ab- gegangenen Note, betreffend die Mehlzollfrage, laut Mel- dung des „W. T. B.“, unbedingt an seinem früheren Stand- punkte sowohl hinsichtlih der einem Schiedsgericht zu unter- breitenden Frage als auch bezüglih eventueller Freigabe des Mehlzolls fest. Die Note des Bundesrats erörtert au noch eine weitere Lösung und nimmt ferner Bezug auf die zwischen den s{weizerishen und deutshen Müllern zu führenden Unter- handlungen.

Niederlande.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ is der Senator Regout zum Waterstaatsminister ernannt worden.

Der venézolanishe Sondergesandte Dr. Paul ist gestern im Haag eingetroffen. Gegenüber einem Vertreter des Reuterschen Bureaus erklärte Dr. Paul, „W. T. B.“ zu- folge, daß der Fall Castros das Werk des Volkes sei. Die Konsfliktemit anderen Ländern hätten nur deshalbeinen gefährlichen Charakter gezeigt, weil Castro einerdrohendenRevolution vorbeuger wollte. Er (Paul) hoffe, noch in dieser Woche das Protokoll abzufassen und zu unterzeihnen, das die Beziehungen zwischen Venezuela und den Niederlanden offiziel wiederherstellen werde. Dann werde er nach England, Deutschland und Jtalien gehen, um die guten Absichten Venezuelas kund zu tun und die freundschaftlihen Beziehungen auch dort wieder herzustellen.

Türkei.

Die türkishen Blätter veröffentlihen den Wortlaut des aus neun Punkten bestehenden Protokollentwurfs über die öósterreihisch-ungarisch-türkishen Verhandlungen. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ verpflichtet sich Oester- reih - Ungarn im Artikel fünf, welher der Türkei völlige Freiheit bezüglich der Handels- und Zollpolitik ugesteht, binnen zwei Jahren nach der Unterschrift es Vertrages einen Handelsvertrag mit der Türkei ab- zuschließen, und zwar niht auf der Grundlage der Kapitula- tionen. die Religionsfreihet der in Bosnien und der Herzegowina lebenden Mohammedaner if zu bemerken, daß in den Gebeten nicht, wie die Blätter melden, der Name des Sultans, sondern der Name des Kalifen als religiösen Oberhauptes genannt werden soll. Die Mohammedaner hängen wie früher vom Scheich ül Jslam ab, dem das Recht der Ernennung des ersten Ulemas zusteht. Der Ausdruck „Annexion“ fehlt in dem Entwurf; dafür ift „Anerkennung des jeßigen Zustandes“ geseßzt. Das in den ursprünglichen österreihishen Vorschlägen erwähnte Schuzrecht Oesterreihs über die fkatholishen Albanesen ift im Entwurf nicht angeführt.

Das Ministerium des Acußern if, dem „Zkdam“ zu- folge, beauftragt worden, der griechischen Regierung im Wege der türkishen Gesandtschaft in kategorisher Weise zur Kenntnis zu bringen, daß es ausgeschlossen sei, daß die Türkei Kreta gegen Geld aufgebe.

Die Deputiertenkammer erledigte große Reihe von Anträgen und lehnte, „W. T. den Antrag, der Sultan solle ‘alle Besißtümer, dem alten Regime erworben habe,

einstimmig ab.

Der Abgeordnete für Taschlidscha bemerkte bezügli der im Exposs des Großwesirs erwähnten Räumurg des Sand- \chaîs Novibazar, die Arsficht sci irrtümlich, daß die ODester- reiher als Kompensation den ganzen Sand\hak geräumt hätten, da nur zwei kleine Städte von ibnen besetzt gewesen seien. Gr beantragte, den Großwesir zu interpellieren, weshalb er diesen Irrtum durch das Exposé verbreitet babe, und ihn aufzuforiern, das Protokoll über die türkisch-österreihische#i Verhandlungen entsprechent zu ändern. Der Antrag wurde angenowmen.

si,

Die Mitglieder der Boykottkommission haben obiger Quelle zufolge, bereit erklärt, der Aufforderung des Ministers des Jnnern und des Großwesirs, den Boykott gegen österreihische Waren zu beenden, Folge zu

g eine .“ zufolge, die er unter dem Staat zurückgeben,

leisten. Die Boykottierung bulgarisher Waren wird fortgeseßt,

Serbien.

Wie aus amtlicher Quelle, „W. T. B.“ zufolge,

wird, hat der König bedingungsweise die Demi Lea E

on deg

( ( l eines neuen Kabinetts gegeben. Nachdem die Versuche in dieser insicht gescheitert find, hat der König gestern dem Ministerpvräßidenten erklärt, die Demission nicht annehmen zu können, und ihn aufs neue seines Vertrauens versichert

Afien. __ Das neue japanische Finanzprogramm, mit dem sih das heute zusammentretende Parlament beschäftigen wird hat, nah einer Depesche des „W. T. B.“, im wesentlichen

Budgetvorans(lage für _ 1909/1910 betragen im ) die Einnahmen 471000000 Yen (gegen

439 000 000 Yen im Vorjahre), die Ausgaben 401000 000 Yen Im Extraordinarium find die Einnabmen mit 45000000 Y:n lim Vorjahre 144 090 0C0 Yen), die Ausgaben mit 115 000 000 Y-n (im Vor, jahre 159 000 000 Yen) vera: \chlagt. Nicht einbegriffen find hierin Ó dern laufenden dem allzemetnen Budget, ia besonderèr Da die Regterung den Grundsog vertritt, daß dauerade Au8gaben dur die dauernden Ctnnabmen gedeckt werden müssen, werden die Ausgaben für das Feruspre(wesen und die Gisen, werke 2c., die bisher dur cine Anleihe bestritten wurden, von nun an Sine neue Ans einer folchen für nicht auf den Mar Mittel beschaEt werden Die jährliGe Rate für die Schaldentilgung toll erhöht Es sollen hierfür ina Zukunft j:des Jahr roindesleng 50 800 000 Yen aufgewendet werden. Jm Budget für 1909/1910 find Staatéshuldenkonsolidierungéfonds insgesamt 183 000 00 Yen von dexen für SZHuldentilzung dexr obengenannte Mindest, betrag von 50 809 009 Y-n ausgeworfen ist. Vom näSften Iabre für die SHuldentilgung jährli um so

viel erhöht werden, als durch die Rückahlungen der frühzren Jabre n Zintzablungen gcspart wird. Diese Maßnahme wird die Negierung instand seßen, innerhalb der auf 1909/1810 folgenden 27 Iabre die ejamte, ih auf 2 600 000 090 Yen belaufende Stoaté\shuld en\ch{lieklid er Anleihe für die Verstaatlichung der Eisenbahnen zu tilgen. Um diescs Zie] rreihen zu können, hat die Regterung verschiedene Arbeiten vertagt und an den Verwaltungéausgaben Abstriche in Höhe von 5 3000 0 Yen gema@t. Die Regierung rechnet ferner damit, daß, wenn dic Aus gaben und die dauernden Einnahmen in Zukunft dieielben fein werden

Na dem

Finanzjahre an, getrennt voa

nicht

auf

auszegeben, mit Ausnahme Formosa, ie jedo

die Werke die sondern dur@ besondere

gebradht ,

| wie in 1909/1910, Einnahmen und Ausgaben jedes Jahres rit nur

Zu der ebenfalls bereits bekannten Bestimmung über |

| Tant V Ç ad Ï balanciere F iondern mîi

einem Einnahmenübershuß absch(licken Jahren über 20 000 000 Yecn binauds- die tatsäthlihen Einnahmen aus die Neigung zeigen, in ftedem binautiugehen, so kann nach An- 19C9/1910 an aus diesen Quellen e Mehrcinnabme von wehr als

1 Jahren vorher angenommen werden. entfernt, |ch der Notweudigkeit einer fie beabsihti..t jedo, zunärb|t alle Auf- igung zuzuwenden, um die Finanzen des

gefunde Grundlage zu ftellen. Im Anschluß daran Steuerreform geshritten und diese mit innerhalb weniger Jahre durchgeführt der Eisenbahnen, deren Finanzen

vom allgemeinen Budget ganz unabhängig gemacht twerden sollen, werden in Zukunft nur für die Tilgung des Anlethe, kapitals und die Zinszahlung fowie sür Neubauten und Verbesserungen der Eisenbahnen Verwendung finden. Für 1909/1910 find diese Ein- rahmen auf 38 000 000 Yzn veranschlagt, von denen 29 900 000 Y1n dur die Gifenbahnschuïd beanspruhßt werden, während der Betrag von 600 000 Yen an den Rese-vefonds abgeführt wird. Die übrigen 4 und Verbesserungen verwendet,

1. Der bierzu fehlende Betrag eposfitenabteilung der Regierung

n Sts, Steuern

hrlihe durch\chni 15 000 000 Yen gegenü Die Regierung ift 1 Steuerreform zu 1 merlsan att

LAA U Li Landes auf soll zu mögliSster Sorgfalt werden. Die Einnahmen

der

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Parlamentarische Nachrichten.

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rihte über die gestrigen Sißungen des R ei s- auses der Abgeordneten befinden fih Dritten Beilage.

bs) utige (190.) Sißung des Reichstags, welche ek Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg eröffnete der Präfident Graf Udo zu Stolberg: de mit folgenden Worten :

der Reih8!:ag hat wiederum einen \{merzliden itglieder erheben fi von den Pläßen). Unjer f Dompesch ift beute vormittag um r Verito:bcne, seit dem Heimgange des

von Winterfeldt - Menkin unfer Alterspräsident, D konftituierenden Reichstage wie dem Reichstage des Bundes als Mitglied as und ton 1874 av ununter indurch dem Deutschen Reichstage für den 4 Wahl- ‘¿irls Aahen. Wir alle kannten md schäpzten enhaftigkeit, mit der der Gntshlafene jederzeit idats nahkam; wir werden thm ein treue

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entl ton nT\laten. L

der Tagesordnung stehen folgende FJunter- pellationen:

1) der Abgg. Albrecht und Gen. (Soz.):

Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß das RebHevereins- geseß, insbesondere defsen § 12 (Sprahherparagraph), von Ver- waltungsbebörden vielfach ir einer Art und Weise gehaadhabt wirt, ie fi weder mit dem Wortlaut des Von, noch mit den Grkiäcungen ber Vertreter bder verbündeten Regierungen vercin- baren [äßt ? E

Welche Maßregeln gedenkt der Herr Reichskanzler zu ergreifen um gegen diese Ueb-lftönde Abkbilfe ¿u {oen ?

2) der Abgg. Brandys u. Gen. (Pole):

Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß die Verwaltungt- behörden einzelner Bundetstaaten durch mißbräutliche Anwendung der §5 3 und 12 des NReichsverein?gesezes Reihsangehörigen dat Necht verkümmern, fich ¡u v-rsammeln und Vereine zu bilden?

Was gedenkt der Herr Reichskan;ler zu tun, um diese Miß- stände abjuftellen ?

Auf die Frage des Präsidenten erklärte sich der Staat sekretär des Jnnern Dr. von Beth mann Hollweg bereit, die Znterpellationen heute zu beantworten, /

Zur Begründung der ersten Fnterpellation hält das Wort der

Aba. Brey (Soz): Der Staatssekretär hat zu unserer Inter- pellation bereits Stellung genommen, noch heyor fle etngebra! war. Die Meltgenzeit hat ihm dazu der Abg. Bafsermann geboten, der diese Funktion \chon öster ausgeüht hat. Ein großer Le von Rednern versciederer Parteien hat dem Staatssekretär bereits thr Vertrauen ausgesprochen, chwohl hie Klagen, die ium einzelnen zu erheben waren, noch garnicht hekaunt maren. Dazu gehbrien

L Ergänzungésteuer für L wichtigste Ergebnisse in

N 1899/1901 . E 1902/1904 M 1905/1907 N 1907/1919. E 1908 gegen S 1906 Ï 1902

Ÿ etsilmaligen V | hahbergegangenen ein überaus

die Bertreter der O msfrat aus dem

freisianizen Partei und der wadere

hin ia bezug auf die Handhabung des Bereinsgesehes, die alles andere bewiesen, als eine großiügige ch4 habe dem Staatssekretär circa 50

griffen zur Kenntnis gebracht, damit ist aber ershôpft, ih habe noch circa 30 andere Fälle.

einzelne Fälle von Mifis die Liste noch nit

vor dem Vereinsgeseg zu klagen hatten. | fich in der Annahme, vaß wir thn als den bôöfen Geijt ansehen, auf dem Versammlung3gebiete sein Wesen treibt, Allen

vor dem Staatssekretär, aber so hoh schägen wir seine Macht ait eta, daß er allein die reaktionären freißeitefeindliden Tendenzen, die draußen in der Verwaltung ihr Wesen treiben, eintämmen könnte.

der

Jch führe nit alle einzelne Fälle an, darum find aber die andern | Deim § 1 des Vereinsgesetzes pries | der j Der Prozeß des Reifens |

nicht wealger bedeutungsvoll. der Abz. Müller-Meeiningen das Gesey deutshen F'au in den Schoß gefallen set. dieser Frucht hat die sort üblihe Zeit überdauert, man deshalb \chließlich voraussegen dürfen, die Sache ohne Nahwehen sich erledigen könnte; diese Vorausseyzung ist aker getäuscht worden. Die Ironie der Geschichte will çerade, daß es bürgerlide Frauen roaren, die e i: zuerst empfinden mußten. Die Schaymeisteria des Peretas fir Frauenstimmreht hielt eine Versammlung in Langen- schwalbhach ab; der Uebe:wachende übte das Ueberwoahungsret in fo urwücfiger Form aus, daß die Beranstalterin dieser Versammlung ihn in seine Schrarken wies. Der Herr apostrophierte die jungen Damen und Herren wie ¿wei- und dreijährige Kinder und Versammlung, sodaß die Veranstalterin ibn nehmer seinen Taufshein mitbringen müsse. sfuhte man die Teilnahme der Frauen an einer Versammlung zu hin- dern; in Breslau wurve die Frage stcittig, ob eiae Versammlung der Wahlberechtigten angemeldet werden müsse, wenn Frauen Neduerinnen und Teilnehmerinnen da sind. Frauen an diesen Versammlungen hofeatlih vom Staats}jefretär und denn welhen Lorteil Frau? §3 des Geseye3 erläßt den politishea Vereiren die reichung ver Saßungen und der Mitgliederlisten des Vorstand-8. Der Bürgermeister von Ste,liy hatte troy der ministeri-llen An- weisungen um die Jehreswende noch niht gewußt, daß politische Verzine wecer Stempel ,ebühr für die Anmeldungen zu zahlen, noch Mitglt-ederlisten einzureichen haben,

(Schluß des Blattes.)

als eine Frucht, die

bâtte

v Da?

fragte, ob jeder Teil-

teilnehmen dürfen, wird den Herren de3 Block3 geteilt ;

I S 1415

Das Mitglied des Reichstags und des preußischen Nen anes Graf Alfred von Hompesch, Ritterguts- esiger auf Rurich bei Linnih (Zentrum), ist, „W. T. B“ zufolge, heute vormittag in Berlin im 83. Lebensjahre, as Mitglied des Herrenhauses von Platen, Ritterguts- besizer in Venz bei Gingst (Rügen), am 19. d. M. ín Stralsund gestorben.

Nr, 9 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, beraus- gegeven im Ministertum der öffentlihen Arbeiten, vom 16 Fanuar 1909, hat folgenden Inhalt: Dierftnachrihten. Nichtamtliches: Die Königliche Handels- und Gewerbeschule für Mädchen in Potsdam. Traß, und Ziegelmehl als bydraulische Zuschläge in Verbindung mit Kalk- und Portlandiementmöctel. (Ssuß.) Vermischtes: Erzebnisse der vor dem Königlich fächsishen Tehnishen Oberprüfung8amt ab- gelegten Prüfuncen. das Johannesthal in Eisenach. Volksschulgehäude in Oels tr

—- Preisbewerbung um Pläre für Sch{l. Wettbewerb um Entwürfe

ein

sür cin driites Stadttheater in Riga. Preisausschreiben für wifs-n- | chemischen Vorgärge beim Erhärten der ! - Sch(hnellbahnverbindung zwischen Dahlem |!

! von Et 360000

shaftlih- Arbeiten über die hydraulishen Bindemittel. uud Berlin, Heerstraße mit der er Havelbrücke im Zuge der Döberißzer Heerstraße bei Pichelsdorf. auprämien und unverzinslihe Darlehne für Berg- und Hüttenleute. Vortragsreihe im Königlichen Kunstgewerbemuseum in Berlin.

Grunewaldbahn vom Schnittpunkte der Döberiter

asserstandsverhältnifse in den norddeutschen Siromgebieten im Des- |

¡ember 1908, Bücherschau.

Statistik und Volkswirtschaft.

i Die Vauptergebnisse der Ergänzungs8steuerveranlagung j

in Preußen 1908 Im vergangenen Jahre kat in Preußen eine Neuveranlagung z den Zeitraum 1908/10 stattgefunden, deren der „Stat. Korr.* mit Rückblicken auf früß eranlagungen enthalten sind. der im Königlichen Statistischen Landesamt

h Ergänzun sfteuerftatistik betrug

die Gesamtzahl deren steuer» der Grgänzungs- Pflihtiges

Vort teuer en i ODeCrmotgen steuerzensiter «

1 152 332 3 857 171 354 31 045 836

1 227 583 0 042 198 554 34 183 121

1 297 485 9 657 476 085 36 916 588 |

1379221 82 410 286 903 40 268 723 |

693 297 197 45 007 543

{- 45,0 v. H.

1 E + f

nad der Veranlagung für

1895

j

Q f}

1% g

8,0

ee + o U C lte Nenveranlagung hat hiernach sowohl im Vergleiche mit der eranlagung im Jahre 1895 wte namentlich mit der letzt günstiges Ergebnis gehabt. Gegen 1895 Zehntel ì die Grgänzungssteuerzensiten {on um etwas über dret mehr as eren Ve:mögen und Steuer sogar bereits um wesentlich war die zwei Fünftel vermehrt. Jusbesondere von 1905 auf 1908 unahme der Zensitenzahl (um fast etu Glftel) sowte der

Ver wößer lg je und der Steuersumme (je um eiwas über ein Neuntel)

fteuerbare Gesamtvermögen verhältnismäßiz viel stärker ist, hot ih selbst auch das Du: chschnittövermögen der lezieren beträchtlich

abl der Steuerpflichtigen gewachsen

t, und zwar von 55416 4 im Jahre 1895 auf 57 057 4 9g. 299, 58 311 4 im Jahre 1902, 59 751 6 im Jahre 1905 im Berichtsjahre. Wennschou hieraus etne Neigung 4 Va konzentration erkennen ist, kann von eltuer elgeuts e te okratishen“ Entwicklung nicht die Nede sein, weil zugleich stenabl überbaupt [eye wesentlich und im Verhältaisse zux völkerung nach Ue winne eines gewissen Nückichlages |

i

| | | zuvor. | | | | | |

unerheblich zugenommen hat. (6 cutsielea nämlich auss m Jahre t 02 Slrerung m Jahre 1895 37,4, iw Jahre 1399 37 2, %2 37,6, îm Jahre 1905 380 und im Berlchtsjahre

änzuvgdfieuerzensilen, Ferner stieg das slcuerbare Weie |

Shwabenlande. Zu derselben Zeit aber wiesen das ! Berliner Tageblatt“ und die „Frankfurter Ze:tung“ auf Tatsachen |

Auslegung dieses Gesezes. | C 4 Der Staatssekretär | meinte, aus einem Fall würden so viele, wie Zeitungen ihn ab- | druckten. Von meinem Material gilt aber jeder Fall für sch allein. Vir finden dax Belästigungea der Gerwerlschaften, Verbot von Arbziter- | verciusfestlihkeiten, Abtreiben der Versammlungslokale, Verstümmwe- |! lung der Mitgliederlisten, kurz und gut alles, worüber die Acbeiter schon | Der Staatssekretär täuscht |

Respekt j

diefe Fruht unseres PBereinsgesetzes ! vürgerlizen !

wies sie aus ter |

In Gazdelegen ver- !

_wenn Fra als ! Meine Auffassung, daß |

ätte sont das Vereinsgeseß für die deutsche |

Amtliches: Preisausschreiben. Dochofer {lade i | gestellt

Wettbewerb, betreffend Bebauungsplan für | stimmtes

Strecke Ckarlottenburg—Spandau. Herstellung |!

| zurzeit die Veröffenilichung von Theobald Fischer das Beße

Ansch

R 052 G E j Grliärungen zuiäaßt, Grohton | Grade mitgewirkt hahen, denn es | hm

| Anlage wohl

j drucheg vezeinet.

| des Juntsandsteins

mögen, auf den Kopf der Gesamibevölkerurg berechnet, von 2072 4 im Jahre 1895 auf 2124 % im Jahre 1899, 2190 (6 im Jahre 1902, 2272 4 im Jahre 1905 und 2410 4 im Bericht-jahre.

. Dée „veranlagte Bevölkerung“, d. h. die Zahl der Er- gänzungésteuerzensiten mit Einschluß der Angehörigen, bezifferte sich im Berichtejahre auf 5 357 396 Köpfe, d. i. 140,9 vom Tausend der GSefamtbevölkerung, gegen 4 996 892 = 137,8 vom Tausend im Jahre 1905, 4772815 = 138,1 vom Tausend im Jahre 1902, 4591 625 = 139,2 vom Tausend im Jahre 1899 und 4347 875 = 141,1 vom Tausend im Jahre 1895; sie hat fi also erfreuliherweise von 1905 auf 1908 beträhhtlih fchneller als die esamtbevö:k rung vermehrt, nachdem sie im Verhältnisse zu legterer von 1895 bis 1905 ununter- brochen zurückgegangen war. i

, Das vorstehend aufgeführte fteuerpflichtige Vermögen stellt keineswegs den gesamten Besiß aller Privatpersonen in Preußen dar. Zu ten „besigenden* Klassen gehören vielmehr auch sehr zahlreide | Personen mit Vermögen bis zu 6090 #, also von noch nit | fteuerbarer Höhe (im Jakre 1908 4 669 534 g?gen 3291775 im Jahre 1905) sowie viele (im Jahre 1908 304 998 gegen 307 980 im Jahre 1905) mit einem jenen Betrag übersteigenden Vermözen, die aber gleihwohl auf Grund der ss 17 Ziff. 2 u. 3 bezw. 19 Abts. 2 des Geseyes, weil sie kein fteuervfliStiges Einkommen haben, oder aus befonderen persôörlichen Befreiung?gründen (Witwen, Waisen usw) oder wegen beecinträhtigter wirtschaftlicer Leistungss fähigkeit von der Grgänzungssteuer frei geblieben find. Uniweifelhaft | befindet fich im Besite aller dieser Personen zusammen no@ ein gleih-

falls nach Milliarden zu bezifferndes Vermögen.

__ Die zur Ergänzungésteuer Veranlagten bilden zusammen uit jenen auf Grund des § 17 Ziff. 2 und 3 oer § 19 Abs. 2 deg Ge- ley28 von der Ergänzungssteuer Freigestellten die Gesamtkbeit derjenigen, welch2 über ein Verwögen von über 6000 46 verfügen. Ihre Zabl mate aufs Tausend der GSesamtbevölkerung im Bericht3jahre ein- [ließli der Angehörigen 171,4, ausschließl!ch der leßteren 47,5, im Jahre 1905 170,6 bezw. 46,5, im Jahre 1902 171,8 ezw. 46,2, im | Zabre 1899 bezw. 45,9 und im Jahre 1895 186,7 bezw.

9,1 aus.

Auch hier z:igt fh mithin eine bemerken®werte Steigerung, die ießen läßt, daß die Woblhadbenhbeit der preußishen Be- unahme begriffen ift.

199 9 10,4

Die Steinsegzer und N jafolge, wegen Meinungs s

„Köln. Ztg.“

er einen neuen Lohnvertrag. t „Kammern eine Echöhung des teinsegern nit. Die Folge war die Arbeits»

je u. Abels ina M.-Gladbach haben, wegen eines ihnen mißliebigen

4 eingestellt. der Linotypeseßmaschinen drohen mit plöglihem Aus- l l sen, wie der „Voss. Ztg.* telezra- siht8maßregeln, um niht überrumpelt zu werden.

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na demsell Fabrikanf In Pa n di ¡roei Franken tägliche Lo stand. Die bedrohten Blä phiert wird, Vor

Kunst und Wissenschaft.

A. F. Jn ung der Gefellschaft für Erdkunde sprah am 18. Januar Dr. A. Rühl aus Marburg über die geomorphologis@en iff alonien auf Grund eigener, im Somme und i eroit 1908 au8geführter Reisen. Der Vortragende gedachte einleitend mit Dank der fin ziellen Beihilfe, die ibm für fei t se seit F | von Rihthofen-Stiftung g ift, un

wie verlockend ihm bei zeringen Kerntnis, die wir : über ven teftonishen Aufbau des zerklüfteten katalontschen Serglande! und defsen Stellung in dem Gesämtgebirgsfystem Halbinsel besaßen, i unvorhergeschezen Schwierigkeiten

q. ei ls der Jberi e ge s n sich hatten. Namentlich sei es 2 alt L Í zulänglifecit ! arienmaterials, wodur For|chung erschwert ift. diesem Mangel abzuhelfen g d è mngel abzuhelfen Unternehmen, e ganz Spanien umfafe ge G atags e S ; Maßstab von 0. Jet zurjeit weger Geldmangels Oauptstadt hinausgekommen, ein ?

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Ae S rf 8 1222 Dürftigkeit und

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umftañendes Kartenw-rk im : s noch nicht über die Umgebung de

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anderes 1852-1867 Orieantierung fn e äilmera 1900 h umfassende K: ät n : 40 0 leider abe , ? Inschluß an Gesamt-Shpanien f wird auŸ von den wifsenshaftlihen Kreisen Spaniens nd zurzeit wird auf Antrieb und mit Unterstüßunz des sflußs von Barcelona ein großes Werk bearb-îtet, das : den morphotogishen und geologishen Fragen die pünschen8werten An verspricht. In diesen Pun ten ift was in

halts 115 nobon haite zu geber T

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en legten Jahrzeÿnten ersŸtenen ist.

__ Die gedachten t Vortragenden orginaliter vorgelegten Kartenblätter gestatten an der Hand der vom Vortragenden gegebenen Erläuterungen die geologiscke Gliederung Kataloniens in fünf der Küste im allgemeinen parallele Abs@ntite zu erkennen. Da ist zunä@&st der tin niederes Küstengebirge, hierauf ein das man vom Fuß der Pyrenäen bis in die j Laragora verfolgen kann, dann nordfüdli steigendes Hochgebirge - im

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ang9tail, das n » Bet rl ori Mw itr 2 FatalonisGe Provinz lgemetinen luß Tertiärbank des

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Spanien. Die interessanteste dieser ängéêtal, weil seine Entstehung vers{iedene fann \{chwerlich dabei in mehr a!8 geringe enthält nur wenige und kleine, S ipajende Fle, wogegen alle größeren, ¡um Meere \irebenden vie (WDro und S 2bregat es ch0n vorhanden wa

Theodhald Fis@zer mit Recht als

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Flüte,

als die Senkung eatftand, die das Ergebnis etnes großen Graben Die Zeit dieser Faltung geht zurück bis zum Viiocân. Wligocän miteingejunken zeigt, und im 1240 m bdohen Monserrat Tal des Llobregat flanklecenden

dem das hier bestand, nah oben geb:a@t bat an der Gntstehung des Lingttales durxh Bruch, die hier vorhandenen, der Diluvialzeit, ja vielleicht wod i prähistorisher Zeid angehörigen vulkanishen Bildungev, die ja fat i immer die Lockrung des Gesüges der Erdrinde begleitet baben, würden | hiersün Zeugnis ablegen. Denn nicht bloß finden sich Basalte in ! ihren beiden Guscheinungôformen als Bänke und Kegel, sondern aud

heute vor Schwefelhellquellen in beträchtlicher Anzahl

Wäre noch cin Zweifel erlaubt

allem Das gegen die Küste hin das Längstal abschließende niedrige Gebirge 14 Osten besteht alt nux qus Granit, dagegen zeigt das Y odgeblige außec Granit vielseitige pyaldozolsde Gesteine, in denea Schichten des Palävzoicums vertreten siad, freili vieliälti Faltung und. UÜeberschiehung verändert. Selne jeglge Gestali scheind das Gebirge in dee oberen Carbonzelt erbalten zu haben, Gs stellt sich hiex elue merkwürdige Aehalichkeit wit der Bildung der Seyennen hecaus, was die Möglichkeit nahelegt, das die Webennel, dies nordtatalonische Hocdgebirge, und der ditlia t j Pyrenäen, deu man für ihren, ältesten Teil dält des amorikazischea Gedinges bildeten, dos in der paläozol ga Guxopa duichzog, In dex Perwzelt (Dyas) wurden grot üstengebirges abgetragen, aber später mit Gesteinen der a Jst hierfür das: Meer vecanbwortlich zu machen? Die Ädlagecugg braucht Leine warine gewelea zu sein, Die @eo- logeu sud. heute. geneigk, aud tdiefgreisender Aeolation, dex audauerndeu | ixbuag des Windes gesteiubildeude Eigenschaften zuzulchzeideu É

falt aue !

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211 die Pyrenäen und endlih nordwestlich hiervon die große j

kreuzen und dur&brechen, alo în ibrer f

Oierfur |priht deutlich die Schichtenfolge, die Gocän und j i 2 * Naruf, eîne } „Sägeberg*, Konglomerate als die Reite |

des grozen Gedirges, das yorher

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D ju be- Uragoniecn hin mit dem großen innerspanishen Lertiärbecken vers{melzenzen Grbirgsteil. @s bietet geringe Abrwoehilung, denn die Schichten streichen nahezu hori- zontal mit alleiniger Ausnahme der triaisishen, die sih in der Nähe des Gebirges und des Westrandes des Längstals häufig leiht auf- gerichtet zeigen. Vermutlich lieat hier eine Stauungserscheir ung vor, die mit der Faltung zur Miocänszeit zusammenhing. Dieser Landesteil ift, nách der Abwesenheit von Meerettierresten in den oberen Schichten zu s{chließen, seit der unteren Kreidezeit niht mehr vom Meere bedeckt gewesen. Da man marine Einschlüfse aus der Zeit vorher noch in 700 m Höhe über Meeres\piegel fand, fo entsteht die Frage: Hat scitdem das Meer ih entsprehend gesenkt oder das Land entsprehend geboben? Es unterliegt wobl keinem “ad a die Iberische Halbinsel aus einer eten Hebung ent-

anden ift.

ift noch von dem fünften Abschnitt tes Gebictes von Katalonien | rihten, dem fich im NW. gegen

Literatur.

Andreas Graf von Bernftorff. Ein Lebensbild nah j seinen Briefen und persönlichen Aufzeinungen. Von H. von j Redern. Mit 9 Abbildungen. Schwerin i. Meckl. Verlag von Fr. Bahn, Hofbuhhändler. 1909. 274 S. Brosch. 3,80, geb. 4,80 Æ. Andreas Eraf von Bernstorff, der mehr als 23 Iahre dem Kultusministerium als Vortragender Nat, und zwar zuleßt als Wirklicher Geheimer Oberregierungérat, angehörtz, 1904 in den Nukbestand trat und 1907 starb, ist durch die christliche Liebe8arbeit, die er von Jugend auf unermüdlih geübt bat, weiten Kreisen des In- und Auslandes bekannt geworden. Geboren im Jahre 1844 în Berlin als Sohn des späteren Staatsm?!nisters und deutsWen Bots schafters in London Grafen Albrecht von Berrstorff, empfing er die entsheidenden Eindrücke seines Lebens in Eagland, wo er von setnem zehnten Lebensjahr bis fast zur Vollendung des sechzebnten, bis zu seinem Eintritt in die Prima eines Dresdener Gymnasiums, zu Hause erzogen wude. Jn den hier mitgeteilten AufzeiHnungen, die er in den leyten Lebensjahren nieders{rieb, bekennt er, dur den Umgang mit Sir Culling Gardley, den Begründer der Evangelischen Allianz (1846), und durch das Lesen von Büchern und Blättern der Londoner Trakiatgesells&#aft im Alter von vierzehn Jahren die große Wendung in seinem inneren Menschen, das Greignis, das seine spätere Entrwoicklung bestimmte, die Bekehrung zum (Bemeinschaftshristentum, erlebt zu haben. Als er im Jahre dana Tonfirmiert wurde, war er si der Wandlung, die mit ibm vor- gegangen war, voll bewußt. Er sagt in dem Nückblick auf feine Konfirmation: „Streng lutherisch unterrihtet und konfirmie:t, batte ih doch die Lebenseindrücke von anderer, von englisher Seite. . I bin immer erst Christ, dann evangelisch und erst in dritter Linie Lutheraner gewesen.“ Nachdem er alle Examina sehr ¡eitig gemaht hatte, er wurde Abiturtent mit 17, Auskultator mit 20, Referendar mit 22, Affefsor mit 25 Jahren trat er zunächst in den diploma- lishen Dienst, der ihn nah Dresden, während des Kriegsjahres 1870/71 nach London an die Seite seines Vaters, auf neun Monate nah Wien und für kurze Zeit nah Washington führte. Ec war dann einige Jahre Landrat in Ratzeburg, in der Nähe des alten Fámilien- sißes Stintenburg, bis er 1880, zunä als Hilfsarbeiter, in8 Kultus- ministerium berufen wurde. An Berlin knüpften fich für ihn teure Erinnerungen: hier hatte er mit jungen Adligen, wie dem Freiherrn Ferdinand von Wintingerode, Graf Douglas, Jatper von Oerzen, FreundsYaft geshlcfsen; bier hatte er {on als Student in der Pabvpelallee, boch im Norden, eine

regelmäßig Bibelstunde

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das Ioßannesftft g ¿ nach Derlin feine shütere iger, eine Swrizerinr, Todter bes ‘etner Semaßsin, geborene: Gräfin erzia9lten bezogen bald eir efgenes Snus; me Md felt Satten baue: [affen, 110 maditen Mittelpunkt : Evangesifutionsßbewegung: tin ite neten feinem mt zaßlreide DfAidten, Kammerherr Se i Oofefi Dienst unv Öer ite raftlofe Tättg»

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igung gewährte ebiete der innern Hetnrih er 1869 in Hambu gatte. Er ] Leitern des 1883 in Berlin gegründeten „Shrifilichen Vereins junger Männer“, führte Zorg è der zehnten interaationalen Konferenz der Jünglingsvereine in Berlin (1884) und besuchte die Konferenzen in Deffau, tuttgart wie in Sto bolm, London, Basel, Amsterdam, Christiania, Paris. Auch fonft befand er sich vielfah auf Reisen „im Dienst Retches Gottes“ Im Januar 1870 war er im Auftrage do fder Romitees fn Berlin nach Spanien gefahren und batte durS feinen Bericht darüber den Grfolg erzielt, daß der Pastor Fris Flizèner nad Madrid ge» {ickt wurde, ein Mann, der dort f : zewir2t hat. Siebzehn Jadre später wiederboltz er ete ur Begleitung feiner Frau seiner S{wägerin. E er 1873 als Legations sekretär verlaffen batte, faß æ wider. al& ax 20 alies später den mit der Weltausstellung în Gticzge verbundenen Lerfamims Goangelif und deur Sonnta2g8engreß beitwente: 3 der männl Gem Jugend war ih: die liche Juen cine Derzendangelagendetth, und zx Konferenzen, die die der Gemeotrfiafig. egung n eis Een Derf Sade 2Ögu talt vffagtrn, e er e101 Detunder, mitt terer, tkneree OCrtedaptar tert. Diem: den geren Freunde de Srzfen: a 1 ' ( Verfasser der „de: gu as Unterschiede der Denomtration dex Naetéimalitäk Die Deilsarmee saßen lutherifden Pastor. Meth 1 und Baptisten \praden üder das eine greß Thema ten Ia und Liede Jesu, obne îhre treamenden Lehren zu1 derilituer. Firm: leunte V mnd Ahizung: tor dar inneren Stellung sowie der Aufgate des Nihiten u denrn 2 lehr widtiger Faktor im der Rrichuettrauzheit* Wlan dene Ak B-rufto zenden und sein Wirkt verhin 22m Treundeältehe angegerbener

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