10277
j Bon der Miiteldeuts@en Creditbank und dex Firma Jacquier & Securius, hier, is der Antrag gestellt worden:
nom. 4 1 000 000,— neue Aktien der „Eintracht“ Vraunkehleuwerke und Briket- fabriken in Neu-Welzow, N.-L., Nr. 5001 bis 6000 zu je 4 1000 Nennwert,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, Verliu, den 27. April 1909.
Bnlassungsstelle au der Börse zn Berlin, Kopetky.
T
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
„(C 100. Berlin, Donnerstag, den 29. April 1909.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmahungen aus den Handels, Vers Vereins-, Senofsenschafts-, Zeihen- und Musterregistern, der Ürheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, a
e Patente, Gebrauhömuster, Konkurse sowke die Carif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten sind, ershcint au in eînem besonderen Blatt unter dem Titel
und Preußisch
"400 Millionen Mark vierprozentige Deutsche Reichs
consolidierte Staatsanleihe. — Unkündbar bis 1. April 1918, —
400 Millionen Mark dreieinhalbprozentige Deutsche Neihs- und Preußische consolidierte Staatsanleihe.
Von vorstehenden, auf Grund geseßliher Ermächtigung jeßt seitens der Finanzyerwaltungen des Neih3 und Preußens auszugebenden vier- und dret-
die Bank für Handel und Jadustrie, die Berlinèr Handels- & CGo., die Deutse Bank, die Direction der Disconto-Gesellschaft,
einhalbprozenutigen Anleihen haben übernommen:
1) Die Reichsbank, die Königliche Seehandlung (Preuftische Staatsbank), Gesellschaft, Ss Bleichröder, die Commerz, und Diéconto. Bank, Delbrück Leo i 1 die Dresdner Bank, F. W. Krause & Co. Bankgeschäft, Mendelssohn & Co., die Mitteldeuts(e Creditbank, die Nationalbank für Deutschland, der A. S@haaffhausen’she Bankverein, sämtlich A Bea E A L E zu N abt Lazard M en Ae L
| . M,, L. Behrens & Söhne, die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Vereinsbank in Hamburg und Vet. Pl, Warburg 0. zu Frankfurt a. M aren Me heinishe Creditbank zu Mannheim, die Bayerische Hypotheken- und Wechselbank
, die Allgemeine Deutsche Creditanstalt zu Leipzia, die F i f E erie Becietiant 1 e \ e Ostbank für Handel und Gewerbe zu Posen und die
und die Bayerische Vereinsbank zu München, bie Königliche Hauptbank zu Nürnberg, di
3 A
Württembergische Vereinsbank zu Stuttgart den Nennbetrag von
Hundertsechzig Millionen Mark vierprozentige Reilhsanleihe, Hunderlsechzig Millionen Mark dreieinhalbprozentige Neihsauleihe,
2) die Königliche Seehandlung (Preuftishe Staatsbank) und ebendieselhen Firmen den Rennbetrog von
2weihundertvierzig Millionen Mark vierprozentige Preußishe Staatsanleihe,
L
Zweihundertvierzig Millionen Mark dreieinhalbprozentige Preußishe Staatsanleihe,
und legen diese Anleihen gemeinschaftliG unter den nahsteßenden Bedingungen hiermit zur öffenilichen Zeichnung auf. Die Zinsen betder Anleihen
werden am 2. Januar und 1. Juli bezahlt, der erste Zins\chein am 2. Januar 1910.
Berlin, im April 1909. : Reichsbankdirektorium.,
Havenstein. v. Grimm.
i 9
Die Zeichnung findet
6 . Av \ 9% , am Montag, den 3. Mai d. J.,, von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Mittags, A stait bei: dem Kontor der Reichshauptbank für Wertpapiere, der Sechandlungshauptkafsse und der Preußischen Ceutral-Senvofsen- schaftskaffe, bei allen Reichsbankhauptftellen, Neichstankfstellen und den Neichsbaukuebeuftellen mit Kafsseneinrichtuug, bei der Königlichen Hauptbouk in Nürnberg und ihren sämtlichen Zweigauftalten, fowie ferner bei: der Vauk für Handel und Fudufiriz, der Berliner Haudels-Gesellschaeft, S. Bleichröder, der Commerz- und Delbrück Leo & Co., der Deutschen Bauk, der Direction der Discouto-Geselschaft, der Dresdner Bauk, F. W. Keouse & Co. Mendelssoßn & Co, der Mitteldeuts(ez2 Creditbauk, der Nationalbank? für Deutschland und dem A. Schaaff- Sal. Oppenheim jr. ck& Co. zu Côlu, der Norddeutschen Bauk in Homburg, d der Allgemeine2 Deutschen Creditanstalt zu Leipzig, 4 der Bayerischen §ypotheïen- und Wechselbank und der Bayerischen Vereiusvank zu München, Württembergischen Vereinsbauk zu Stuttgart und bei den in Deutschland belegeneu
Bankgeschäft,
hausen’sche: Vankverzein, sämtlih zu Berlin, L, Behreus «& Söhne,
Stern zu Frankfurt a. M.,
M. M. Warburg «& Co. zu Hamburg,
WManunheiu,
Handel und Gewerbe zu Posen urd der
Königliche Sechandlung (Preußische Staatsbank).
Lottner.
Kre.
Vedingungen.
) Die Zeichnungen können nah Wahl der Zeichner auf 4 %/ und auf 3# %/ Anleihen gerihtet werden. )
Haupt- bezw. Zweigniederlaffungen dieser Firmen.
a Qa Auf aofogt Tothobetr&g E G R APA E E C i Bäanlethe in S 6 0 000, 5030, 1000, Die aufgelegten Anleihebeträge werden ausgefertigt für die Reiÿsanleihe in Schuldvershreibungen zu 19 000, 5010, 0 | die Preußische Staatsanleihe in Schuldverschreibungen zu 10 (00, 5000, 2000, 1000, 590, 200, 100 4, beide mit Zinsscheinen über vom 1. Juli
d. I. laufende Zinsen. : Der Zeichuungspreis beträgt:
für 49% Neich2anleihe oder Preußische consolid!erte Staatsanleihe L0S,70 M für je für 34% Reichsanleihe oder Preußische consolidiecte Staatsanleihe 95,69 4 für je 1 Nen! : A i Für diejenigen Stücke, die unter Sperrung bis 15. März 1910 in das NReichs- oder Staats\chuldbuch cinzutragen find, ermäßigt sh der
Zeichnungspreis um 0,25 9/0, beträgt also: / E " für die 49/0 Ayleihen L02,45 M für je 109 6 Nennwvert, für die 3409/0 Anleilen 95,35 4 für je 100 46 Nennwert.
Die Eintragung in die Schuldbücher erfolgt gebührenfrei.
Dienstsache.
Stückzinsen werden in übliher Weise verrehnet. Bei der Zeichnung hat jeder Zeichner eine Sicherheit von 5 0/ j veranschlagenden Wertpapieren zu hinterlegen, welche die betreffende Ze N für Wertpaptere ausgegebenen Depotscheine sowie die Depoischeine der Kö
der Effekten.
Den Zeiknern steht im Fall der Reduktion die freie Verfügung über den übershießenden Teil der geleisteten Sicherheit zu.
Zeihnungasschecine find bei allen Zeichnungsstellen unentgeltli® zu haben.
Es können aber die Zeichnungen auch ohne Verwendung von Zei : l ; „Auf Grund der öffentli bekanrt gemahten Bedingungen zeihne ih von den je
uom. M nom. uom. M nom, #6 -
und verpflichte mich zu deren Abnahm-? oder Abnahme desjentsgn gering f Soweit meine Zeichaung bei der Zuteil ¿ing niht berücksick i : Staatsanleihe oder statt Preuß. Staatsanleize auch Reichsanleihe zugeteilt wird *). Qa D c itte um Zuteilung * - : *) Das Nicht- M ge Süden, die tes Sperrung bis 15. März 1910 für mich ia d Preise von 102,45 bezw. 95,35 °/0.
Ich bitte um Zuteilung *) j è
[ von Stücken, die bis 15. November 1909 der
zutreffende il sort- zula}en.
| Ih bitte um Zuteilung *)
von freien, d. h. keiner Sperre unterliegenden Stüden, zum Preise von 102,70 bezw. 95,60 09/0,
Al3 Sicherheit hirterlege ich —
Solche Zeichnungsbriefe können nah Belieben an jede der obigen Leichnungsftellen gerihtet werden. Die Zuteilung erfolgt tunlichst bald nach der Zeichnung dergestalt, da zugéweise berüdlsihtigt werden, für welhe der Zeichner fi, ohne Eintra
worfen hat; im übrigen entjheidet das Ermessen der Zeihnungsstelle.
Anmeldungen auf bestimmte Stüdck
erscheint.
Die Zeichner können die ihnen zugeteilten Anleihebeträge vom 13. Mai d. J. ab jederzcit voll bezahlen, sie sind jedo verpflichtet: 30 9/6 des zugeteilten Betrags spätestens bis zum
30 9% 15 9% 10 9/6 15 9/0 zu bezahlen.
* Des fälligen Betrags erfolgen.
bekanntgemacht werden wird.
ZeiGnungs2beträge bis 1000 4 ein
erfolgen, welhe die Zeichnung angenommen hat. ) Wird die Zahlung im Fälligkeitstermine versäumt, f Bird auch diese Frist versäumt, so verfäll 9) Soweit nicht soaleich Schuldverschreibungen verabfolgt werden können, erha: “ Seehandlung (Preußische Staatsbank) ausgestellte Interimsscheine, Soweit eine Sperrverpflißtung eingegangen ist, werden die
13. Ÿ c 2 " F ” " 92. 21. 22.
” ” ” » ” ” » LJ ” „ »w -
Grwerbern erst vom 15. November 1909 ab ausgehändigt.
[10275]
“ Süddeutsche Vertriebsgesellschaft des paten- tierteu Selter#wafer-u. Limouadeun-Automateu Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Nürn- berg. Die Gesellschaft ift laut Beschluß der Se- sellschafter in Liquidation getreten. ‘Als Ligui- dator wurde Herr Hermann Jacoby in Nürnberg, Luitpoldftr. 13, bestimmt. Allenfallsige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen geltend zu machen.
[9497] S Perkaufsstelle der vereinigten niederrh.
Leinölmühlen, Geselschaft mit beschränkfter Hastung. Sih Crefeld. Die Gesellschaft hat #ch aufgelöst, Die PWläubiger werden hiermit aufgefordert, \sich bet dem unterzeihneten Liquidator zu melden. Crefeld, den 15. April 1909, Carl Gaertner, Kaufmann in Crefeld, Jungsernweg 22.
Die Frankfurter Einlegesohlenfabrik
„Union“ Gesellschaft mit beshräzkter Haftung in Fraukfurt am Main ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich bei derselben melden. [8232]
Die Liquidatoren: H. Kanter. M. Prager.
9495] Hiermit gebe ich bekannt, daß die Firma Messenger Boys Comp. Deutsche Eiltoten Rost & Arnold m. b. H. in Leipzig dur Beschluß der Gesellschafter vom 16. Fpril 1909 aufgelöst urd daß weiterhin beschlofsen worden ist, daß die Liquidation der Ge- fellschaft durch mich als Liquidator bewirkt werde. Gemäß § 65 Abs. 2 des Sef., betr. die G. m. b. H., fordere ich hiermit die Gläubiger der Ge- fellihaft auf, si bei ihr zu melden. Leipzig, den 24. April 1909.
Messenger Boys Comp. Deutsche Eilboten Rost & Arnold m. b. H. in Liquidation
in Leipzig. Wilhelm Arnold,
Der amtlihe Schriftwehsel in Shuldbuchangelegenbeiten erfolgt als portopflichtige
50/0 des geielhneten Nennbetrages in bar oder folGen nach dem Tageskurse zu ihnungsêstelle als zulässig erahtet. : haupt! niglihen Seehandlung (Pceußishe Staatsbank) vertreten die Stelle
ihnungsscheinen erfolgen, und zwar brieslich mit folgendem Wortlaut: s t aufgelegten Reich3- bezw. Preußis@hen Staatsanleihen 4 9/9 Deutsche Neichsauleihße 4.9/0 Preuß. Staatsanleihe 3219/9 Deutsche Reichëauleihe
8F 9/9 Preuß. Staatsauleihe ¡eren Betrages, welcher mir auf Grund gegenwärtiger Anmeldurg zugeteilt wird. &tigt wird, bin ich einverstanden, daß statt Neichsanleiße au Preuß.
as
Sperre unterliegen, zum Prcise von R02,70 bezw. 95,60 !/0,
daß zunächst die Schuldbuchzeihnungen, sodann diejenigen Zeichnungen vor- jung ins S{uldbuch, einer Sperre bis zum 19, November 1909 unter-
e können nur insoweit berüdsihtigt werden, als dies mit den Interessen der anderen Zeichner verträglich
Mai d. I. 22. Junt d, J
Uit D, 25, August d. I.
e » September d. I. G s : a {li:ßlich sind am 13. Mai d. J. ungeteilt zu berichtigen. Die Abnahme muß an decselben Stelle
o kann dieselbe nod innerhalb eines Monats unter Berechnung einer Vertragsstrafe von ällt die hinterlegte Sicherheit. : : : sten die Zeichner vom Reichsbarkdirektorium bezw. von der Königlicken
über deren Umtaush in : Schuldverschreibungen wte auch die Interimsscheine den
Diêcouto-Bauk,
Lazard Speyer, Gllissen und Jacob S. H. der Vereinsbauk in Hamburg und der Rheinischen Creditbauk zu der Oftóank sür
500, 200 M, für
100 4 Nennwert, 109 A Nennwert.
Die vom Kontor der Reichshauptbank
Neich2- oder Staatss{uldbuch einzutragen find, zum
F
[10276] Bekanntmachung. : Die Bayerishe Bank für Handel und Industrie dahier hat den Antrag eingebracht, 6 60 000 000,— unverloshare 4% ige Zentral - Pfandbriefe vom Jahre 1909, frühestens kündbar zum 1. März 1919, der Preußischen Central-Bodenkredit-Aktien- gesellschaft in Verlia 4 zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. : München, den 27. April 1909. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Borsitender. [10273] _ Bekanntmachung. / Bon der Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H, Stuttgart, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: Nom. (6 U 500 000,— Aktien der Spinnerei und Buntweberei Pfersce zu Pfersee bei Angsburg | zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. ; Stuttgart, den 28. April 1909.
Zulassungsstelle
{10279] Bekauntmachung. Zu Mitgliedern unseres Auffichtsrats sind in der am 15. März a. c. ta Weimar stattgefundenen Generalyersammlvng gewählt:
Apolda,
Herr Fabrikant Ernst Milt, sigender, E Herr NRe@nungsrat L. Wagner, Weimar, steli-
vertretender Borsitender, Herr Geh. Hofbaurat G. Boettger, Dessau, _ Herr Fabrikant Kurt Böhme, Chemniy i, Sa, Herx Rentier Iul. Heinze, Berka-Ilm. Saalfeld a. d. Saale, den 20. April 1909, Saalfeider Farbwerke
vormals Lohn & Lindemann Gesellschaft mit bes&@räunkter Haftung. a O. Keilhaeuber.
Bor-
9885] | Die Gesellschaft „Vereinigte Nordische Ofenfabriken, G. m. b. H. Flensburg“ ist aufgelöst; die Gläu- biger derselben werden aufgefordert, sich zu melden, Ünserex * verehrten Kundschaft teilen wir höflichst mit, daß sich unsere Firma mit dem Flensburger Eisenwerk, Aktiengesellshaft vormals Reinhardt & Meßmer fufiouiert hat und nunmehr unter der
irma E Nordische Ofenfaëbrik und Gießerei Aktiengesellschaft i; in au?gedehntem Maßstabe weiter fortgeführt wird Wir bitten, das uns gesHenkte Vertrauen au gütigst der neuea Firma übertragen zu wollen. Flensburg, den 24. April 1909. Vereinigte vtordishe Ofeufabriken, G. m. b. H in Liquidation. Fens Lange, Liquidator.
8) Niederlassung 2. vot Nechtsanwälten. [10284]
Auf Grund der Verfügung Herzoglihen Staaië- ministeriums, Abteilung der Iuittz, vom 16. d. M. Nr. 1742 B ift der bitherige Nefereadar Dr. phil
| Erih Hegser von hier nah zuvoriger Beeidigung
in die Liste der beim Herzoglihen Landgerichte zugt lassenen Recht3anwälte eingetragen. Braunschweig, den 26. April 1909. Der Landgerichtspräsident : Thielemann. [9983] Betanutmacßuug. 5 Der Rechtéauwalt Macke zu Koblenz ift heute 1 die Liste der bei dem htesigen Landgerichte zugelaffenen Rechtsanwälte cingetragen worden. Koblenz, den 22. April 1909. Der Landgerichtspräftdent.
09/0
Schuldverschreibungen das Erforderliche öffentli
9883] i Das Gesellschaftsfkapital der Firma Automat Oskar Stamm Gesellschaft mit bescchräukter Haftung mit dem Sitze in Leipzig und einer Zweiguntederlassuug in Dresden i\t von 520000 46 laut Beschlusses dec Gesellschafter vom 30. März 1908 auf 500000 6 herabgeseßt worden. Die Gläubiger der Gesellshast werden aufgefordert, ih bet dieser zu melden.
[954] Bekanntmachung. Die unterfertigte Gesellschaft hat in threr Gesell- schastsversammlung vom 15. März 1909 die Aufs- lösung der Gesellschaft beschlossen. Jndem wir solhes gemäß § 65 des Reich2gesetzes, betr. die Ge- sellihaften mit beschr. Haftung, zur Kenntnis derl fordern wir zugleich vie Gläubiger der Gesellschaft auf, fich unter Angabe ihrer Forderungen zu melden. Ofterwick, den 30. März 1909. Die Gesellschaft m. b. H. A. Steinmann & Boudy in Osterwick a/Harz.
9985 : [ Fn die Rechtsanwalttliste ist eingetragen dez Amll- richier a. D. Bevez- aus Mülheim-Ruhr.
Mülheim-Ruhr, den 26. April 1909. Königliches Amtsgericht. [9984] Befauntmahung. M Rechtsanwali Raimund Aubele in Augsbutls wurde in der P wegen Aufgabe der ulassung heute gelös{t. ' j 3 Augsburg, den 26. April 1909. K. Landgericht
[10283] Bekauntmachuzeg.
Die Löschung der Eintragung des Dr. Albert Vromberg in Hamburg der bei den unterzeihaeten Gerichten zugelassene? Rechtsanwälte wird hierdurh bekannt gemachk.
Hamburg, den 23. April 1909.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Okersekretäc. Das Landgericht. Das Amtsgericht. 1
W. Meyer, Obersekretär. W. Brill, Obersekretat-
10282 : | Der \ReGtsanwalt Heinri Schröder in Lide berg if auf seinen Antrag in der Liste der bet ftc Amtsgericht Lichtenberg zugelassenen Rechtsanw am 23. April 1909 gelös{cht worden.
Lichtenberg, den 23. April 1909.
Rechtsanwalts
Kgl. Amtsgericht.
in den Liften
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 104)
Das Zentral-Handels Selbstabholer au dur die Ka Staatsanzeigers, SW.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei, werden heute die Nrn. 100 4,, 100B, und 100 C. ausgegeben,
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klofse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Naþ- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesuht. Hinter der Klassenziffer f Em V É Mulerven, Der Gegen- and der Anmezdung einstweilen gegen unbefu E eiwas us datniti Ula. T. + BVorrihtung zum glelchmäßigen Ne der Kohle aus den Waschwässern n Ren sümpfen unter Benußung einer spiralförmigen Führungsrinne. Robert de Temple, Sandträgers- t T, U SERN Szandtner, Degerstr. 15, Düssel- DOTs[, . 0e . la. T. 13 545. BVorrihtung zum gleichmäßigen Ablagern der Kohle aus den Washwäfsern in Kohlen- sümpfen unter Benuzung einer spiralförmtgen Führungsrinne; Zus. z. Anm. T. 12155, Nobert de Temple, Sandträgersweg 7, u, Edmund Szandtuer, Degerstr. 15, Düsseldorf. 24. 9. 08. 1b. S. 25 754. Magnetishe Scheidevorrihtung. P E Ens G. m. b. H,, Berlin. 3b. St. 13224. Einrichtung zur Befestigung auswechselbarer Schweißblätter mit Oefen oder En: August Sto, Elberfeld, Kluserböße 5. 4a. E. 13586. Waggonlampe für hängendes Gasglühliht mit aus dem Gehäuse nah unten herausnehmbarem Glühlichteinsaß. Ehrich & Graetz, Berlin, 6. 6. 08. 4c. Sch. 29 932. Absperrvorrichtung für Shweiß- brenner. Peter Schmiß, Mechernich. 15. 4. 08. 4g. F. 26 252. Gadsdüse für Bunsenbrenner, bei welchec ein auf der Düsenplatte \{chleifender Schieber drehbar um die Achse des Düsenroh1s an- gebracht und mit einer der Durchflußöffnung in der Düsenplatte entsprehenden Gasaustrittsöffnung ver- ens A Reinhold Fenske, Berlin, Caprivistr. 19. 4g. K. 37496, Gebläsebrenner zum Schweißen und Schneiden von Mefkallen, bei dem das unter schwahem Druck stehende Brenngas mittels einer ¡entralen, von dem Zuleitungsrohr für das Druckgas (Sauerstoff) umgeben:n Leitung zugeführt wird. Ludwig Kuchel, Budapest; Vertr. : Dr. Anton Levy L F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 4g. M. 34 994. für Ajetylen. Joseph Margreth, Reinbeck b. Hamburg. 11. 5. 08. : Gb. . 44402. Verfahren zur Herstellung eiserner Gärbottihe und Lagerfäfser für Bier. Dr. Hans Held, Nürnberg, Sulzbacherstr. 39. 10. 8. 08, Sf. A. 13559, Ayppreturverfahren und Her- stellung der dabei zu verwendenden Appreturseife. Edouard Agostini, Paris; Vertr. : M. Löser, Pat.- Arw., Dresden. 6. 9. 06. 8m. B. 41838. Verfahren zur Herstellung einer dauernd haltbaren, ohne weitere Zusäße un- mittelbar zur Führung der Gärungsküpen verwend- baren Paste mit reduziertem Indigo; Zus. z. Pat. 168 395. Vadische Aniliun- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 1. 06. sm. F. 24305. Verfahren zur Erzeugung hell- bis dunkelbrauner Färbur gen auf Pelzen, Haaren, Federn u. dgl. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 8. 10. 07. 8m. §. 44 931. Verfahren zur Nahbehandlung bon Sulfinfärbungen. Zus. z. Pat. 204 442. Richard vom Hove jr.. Burscheid, Louisenthal. 14. 10. 08. 9. C. 17 519. Bürste mit umklappbaren Borsten- trägern. Stefan Caftauo, Wien; Vertr. : B. Kaiser, Pat..Anw., Frankfurt a. M. 14. 1. 09, 0a. C. 16088, Liegender Koks8ofen mit fletig in aufsteigender Richtung beheizten senkrehten Hetz- kanälen. Franz Josef Collin, Dortmund, Beur- hausftr. 14. 2. 10. 07. 106. G. 21 860. Brikettierungsverfahren. Ge- NEUREN Eduard, Langen, Bez. Darmstadt. 2: 9: VD, 10b, N. 7465. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Kohlen, Koks oder Erzklein. Gewerk- \chaft Eduard, Langen, Bez. Darmstadt. 14.9.04. 12a. W. 38 775. Vertikaler Verdampfungs- oder Erhitzungsapparat mit drei Räumen. Stefan Wo zliúnsoki, Kiew, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 21. 11. 07. 120. F. 25 232. Verfahren zur Darstellung von Nitrohalogenanthrachinonen; Zuf. z. Pat. 205 195. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Clbeifeld. 27. 3. 08. 13a. G. 26078. Umlaufs-Wasserröhrenkessel mit kreuzweise angeordneten Röhrenbündeln. Benno Géwis, Konstantinopel; Vertr.: Paul Müller, Pak.- Anw., Berlin 8W. 61. 24. 12. 07. 13a. H. 43547. Einlage in den Woasserröhren von Dawpfkesseln und Vorwärmern. Dr. Rob. Hoff- maun, Gummersbach. 1. 5, 08. 13b, F. 24960. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Betriebes von Kesseln mit schneller Verdampfung. Otto Fromme, Frankfurt a. M, Mainjzerlandstr. 259. 13. 2. 08. 13b, F. 26356, Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Betriebes von Kesseln mit shneller Verdampfung; Zus. z. Anm. F. 24960. OVlto Fromme, Frankfurt a. M, Mainzerlandstr. 259. . 10, 08. 13b, N, 10 232. Selbsttätige Speisevorrihtung
Sturmbrenner, insbesondere Neu-Wentorf,
UZd. M. 34 059,
ister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
für Niederdruck-Dampfkessel. Wilhelm Jacob Nuf, Cöln-Lindenthal. 20. 11. 08.
: Vorrihtung zum Entsölen von Dampf bezw. zum Entwäfsern von Gasen oder Dämpfen. Iosef Muchka, Wien; Vertr.: I. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 3. 08.
UIe. H. 42396. Vorrihtung zur Neinigung von Dampfkesselheizrößren durch Ausblasen mittels Dampfes oder Preßluft. Richard William Hamaun, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anwo., Berlin SW. 61. 14. 12. 07. 14d. M. 31 532. Kulissensteueruna. James Thompson Marshall, Leeds, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 1. 07.
14g. B. 49615. Verfahren und Vorrihtung zur Kondenfation des Abdampfes von Lokomotiven. Hans Balcke, Bochum i. W., Alleestr. 36. 25, 3. 08. 14g. W. 30455, Selbsttätige Dampfzylinder- Entwäfserungsvorrichtung. Otto Wagner, Ludwigs- hafen a. Rb., Mariensir. 18. 4. 9. 08.
15a. T. 12724. Matrizenset- und Zeilengieß- maschine mit an Drähten geführten Matrizenstäben und umklappbarem Matrizenkorb ; Zus. z. Pat. 206 620. AONORLANS Gesellschaft m. b. H., Berlin.
15b. W. 28790. Verfahren zur Herstellung von Formen für die Erzeugung von Galyano3 nah Halbtondruckstöcken. William Henry Welsh, Col- lingswood, New Jersey, Charlton Henry Royal u. James Francis Gounley, Philadelphia, V. St. A.; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 11. 07. L5c. Sch. 28 739. Vorritung zum Gießen runder Stereolypplatten. Schnellpresseufabrik Frankenthal Albert & Cie. Act.-Ges., Franken- thal, Pfalz. 18. 10. 07.
15e. J. 10 S711. Papieifalzmashine. Oliver Warren Johnson, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: M. Schmey, Pat.-Anw., Aachen. 13, 7. 08.
15e. K. 399381. Borrihtung zum Einlegen von Beilagen in Zeitungen. Carl Kayser, Berlin, Bernburgerstr. 13. 27. 1. 09.
15g. B. 47402. Typenhebelshreibmaschine mit Vorderanshlag. Leonhard Valdauf, Mülhausen 1. G. Jllzacheritr. 25, 19. 8, 07.
15g. C. 17194. Unlversalshienenvorrihtung für Schreibmaschinen mit einer mehr oder weniger an die Drehpunkte der Tastenhebel heranrückbaren Universalschiene. The Columbia Thypetwwriter Manufacturing Compauy, New York; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 05. 0, 10; US.
15g. P. 20 151. Einrichtung für Schreib- maschinen zum Einstellen des Typenträgers zur Papierwalie vermiitels Stell, und Klemmschraübe. Parker Machine Compauy, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin S OO A U
15h. M. 35 792. Vorrihtung zur Erleichte- rung der Herausnahme des Zahlenradsaßzes für Nume- rier- und Zählwerke. Alois Morat, Neustadt t. Dad. 24. 0,00.
17d. S. 26643, Veibindungsbiegung des äußeren Rohres eines Doppelrohrkondensators oder Verdampfe:s. Aktieselskabet Thomas Ths. Sabroe & Eo., Aarhus, Däânem.; Vertr.: Bern- hard Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 12. 5. 08. L1Sa. P. 20135. Verfahren zum Reduzteren und Schmelzen von Erzen. Albert Job. Peterfson, Alby, Schweden; Vertr.: Lothar Werner, Pat.- Anw., Berlin W. 9. 28. 6 07,
18a. S. 28 246. Doppelter Gichtvershluß für Hochöfen mit mittlerem Gasrohr und zwei in je einen Wasserversbluß tauGenden Glocken; Zuf. j. Anm. S. 27 465, Richard Sapper, Emden. 22. 1. 09. 20e. W.29 424. Selbsttätige Doppelkupplung mit Haken und in senkrechter Ebene drehbarem Pendelglied. Peter Wendel, Wellesweiler, Reg.- Bez. Trier. 18, 3: 08.
230i. R. 24151. Sgrankenantrieb mit Vor- und NRügckläutewerk. Fronz Rawie, Osnabrück- Schinkel. 8. 3. 07.
21a. H. 44746. Rotiecrerder Lichtbogenunter- breher mit Luftstrahlgebläse zur Erzeugung elektrischer Schwingungen. Hermann Heinickte, Steglitz, Forst- straße 8. 21. 9. 08. 21a. S. 25275. Staltung für Fernspre{h- ämter mit Zentralmikrophonkatterie und dauernd an die Teilnehmerleitung angeschlofsenem Anrufrelais. Siemens ck& Halske Akt.-Ges., Berlin. 16. 9. 07. 21e. S. 26898. Unverwechselbare Schraub- stdysel-Sicherung; Zus. ¿. Pat, 109 441. Siemeus «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 23, 6. 08.
21e. S. 27 9183. Vorrichtung zum aufeinander- folgenden Ein- und Ausschalten mehrerer Strom- kreise mittels Wärmeschalter. Enr!co Samesli, Como, Ital.; Vertr.: G. Wagener, Berlin, Pots- damerstr. 10/11. 30. 11. 08.
21e. Sch. 29 089, Stalttafelklemme. Metall- WRLLRIRZEE Echmahl & Echulz, Barmen. 1 12% Un
21d. A. 15922. Einrichtung zur Regelung meh1phasiger Wechselftromkommutatormaschinen mit Gleihstromanker. Allmänua Svenska Ele ktriska Altiebolaget, Westeras, Shwed.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 8. 7. 08. 21d. A. 15957. Stufentransformator; Zus. ¿. Pat. 191096. Allgemeiue Elektricitäts - Ge- sellschaft. Berlin. 17. 7. 08.
21d. A. 16 314. Motor - Generator bezw.
Das Bezugspreis
entral-Handelsregister für das Deuts@je Reid erscheint in der Regel tägli&. — Der eträgt L 6 S0 4 für das Vierteljahr. —
inzelne Nummern kosten 20 &§. —
Insertionspreis für den Naum einer 4gespaltenen Petitzeile §0 4.
Einankerumformer zur Umwandlung von Gleich- strom konstanter Spannung in Gleichstrem, defsen Spannung mit wach|sender Stromstärke sirkt. AU- “gr Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 21d. A. 16 388. Anordnung der Wendespulen bei Maschinen mit gleihmäßig oder annähernd glei» mäßig verteiltew Feldeisen und Sehnenwicklung auf dem Läufer. Allgemeine Elektricitäte-Vesell- schaft, Berlin. 12. 11. 08. 21f. E. 14 265. Selbsttätige Bremsvorrihtung für das Laufwerk von Bogenlampen. Excelfior- werk, Fabrik für Feinmechanik m. b. §., Cöln- Nippes. 15. 1. 09. 22a. C. 16 962. Verfahren zur Darstellung chromierbarer \chwarzer Farbstoffe. Leopold Caffella «& Co., G. m. b. H,, Frankfurt a. M. 18. 7. 08. 22b. A. 16 106. Verfahren zur Darstellung chromierbarer Säurefarbstoffe dexr Triphenylmethan- reibe; Zus. z. Pat. 189 938. Anilinfarben- & Extrakt-Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 8. 08. 22b. F. 25 612. Verfahren zur Darstellung der als Küpenfarbstoffe verwendbaren Benzoyl- aminoanthrahinonderivate. Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 9. 6. 08. 2c. F. 25497. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren der Gallocyaninreihe. Farben- fabriken vorm. Friedr. Vayer & Co., Elber- Ferd, 13, 5, 08. 22d. F. 24 944. Verfahren zur Darstellung von s{chwefelhaltigen Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus, ¿. Pat. 204772. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 8. 2. 08. 22e. B. 48 408. Verfahren zur Darstellung roter Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. B. 45 202. Gesellschaft für Chemische Juduftrie in Basel, S: erie, A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 22e. Z. 4917. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Vershmelzen von Phtalsäure mit benolen, Naphtolen oder aromatishen Basen. Dr. , nU Sieger, Berlin, Neue Winterfeldstr. 50. ¿06 UO 22h. G. 26375. Verfahren zur Herstellung von Linoleumfirnis oder ähnlißem Material. Dr. Alfred Geuthe, Goslar a. H. 26. 2. 08. 24f. G. 27 242, Drehbarer Rost mit in feiner Mitte durch eine Fördershnecke erfolgender Brennstoff- zufuhr von unten. Basil Gavriloff, St. Peters- cu, r: P. Nückert, Pat.-Anw., Gera, Neuß.
24h. W. 29 665. Feuerungs-Beschickungsvor- richtung mit einer um eine obere wagerechte Achse \{chwingbaren Wurfshaufl. Nobert Wichaud, Zwickau i. S., SHhloßgrabenweg 33. 22. 4. 08. 25b. L. 27034. Klöppel für Fleht- und Klöppelmaschinen; Zus. z. Pat. 208 757. Ewald Lowien, Barmen, Albertstr. 41. 10. 11. 08. 26a. M. 28 919. Verfahren und Vorrichtung zur kontinuterlihen Herstellung von Leu(tgas. Martin «& Pagenstecher G. m. b. H. u. Karl Meitler, Mülheim a. Rh. 5. 1. 06. 26b. C. 16 066. TAcelylenentwickler nah dem Spülsystem. Compaguie Géuérale de Phono- graphes Cinématographes et Appareils de Précifiou, Paris; Vertr.: G. Fude u. F. Born- hager, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 9. 07. 30d. C. 17295. Siherung für Widel- bandagen, aus einer Leiste oder Platte mit Vor- \sprüngen zum Halten der Binde bestehend. Charles Matthew Cooke, New Vork; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kay u. Benjamin, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 11. 08. 30f. P. 20294. Aus einem Behälter mit ahsialem , senkrechtem Zugrohr bestehende Warm- wasserspülvorrihtung für ärztlihe Zwecke. milien de Nicolas du Plautier, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf von Reishach, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 8. 07.
Für den Anspruch 1 dieser Anmeldurg al e der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00
die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frank- reih vom 4. 8. 06 anerkannt.
32a. P. 21 913. Kopfformzange zur Her- stellung von Slashohlkörpern. Berthold Päschke, Treptow-Berlin, Graehstr. 52. 28. 8. 08,
34b. B. 48634. Auf ein Schälwesser zu shiebende, einstellbare Vorrihtung zur Bestimmung der Schhalenftärke. Paul Heymaun, Charlottenburg, Kante 89, 21. 12. 07.
34f. Sch. 31479, Rollshußwand. Ernst Schellig, Gera, Reuß, Agnes\tr. 15. 25. 11. 08. 34i. L. 24255. Regal aus wagerechten und lawellerartigen, senkrechten Wänden. Fa. Wolf Ne on Jacobi, Straßburg i. Els.- Königshofen, 34l. B. 50848. Verfahren zum Befestigen von Stüßen aus biegsamem, unverbrennbarem Stoff ¡wischen den Wandungen Dewarscher Gefäße. Ludwig Haege MWMetallwareufabrik, ODffen- bah a. M. 21. 7. 08.
35a. Sch. 30 326. Fangvorrihtung für Auf- züge- und Fördereinri&tungen mit Anwendurg von Druckgas. Kurt Schweder, Sehanne Bu, Trans- vaal; Vertr. : Moriß Schweder, Berlin, Schelling- straße 15. 10. 10. 07. . 37d. R. 26 883. Fußbodenunterftüzung bei Wechselbalken an Schornsteinen. Heinrih Rexforth, Traar b. Grefeld. 22. 8. 08,
37f. H. 44 461. Land- oder Seebergungshalle für Luftschiffe, mit fahrbaren Teilen. Wilbelm F. Hoffmaun, Charlottenburg, Kantstr. 18. 17. 8. 08. 37f. J. 11086. Verfahren zur Herstellung von Majten für Signalgebung, Funkenstationen und ähnlihe Zwede, aud für Träger, durch Abwicklung der Längsftäbe von Trommeln, - sowte hiernach her- gestellter Mast. Alexander Siewert, Dt. Wilmers- dorf, Kaiser-Allee 156. 14. 10. 08.
id V. cbiGten AdsGOE Abecrter Mar H einer den ga en uß fihernden Flüfsigkeits- hicht auf einer Dee, die an einem nah einer Um- drehungsflähe geformten Gerüst aufgehängt ift. Maschineufabrik Augsburg-Nüruberg, A.-G,, Nürnberg. 830. 1. 05. 38d. S. 42415. Maschine zur Herstellung eisengebundener und durch Leisten verstärkter Pack- kisten, bei welher das Kistenmaterial der Drahts zuführungs- und Klammereintreibvorrihtung mittels eines auf dem Maschinentisch gleitenden Tragrahmens zugeführt wird. William Healy, Chicago: Vertr. : W. Anders, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 16. 12. 07. 40a. B. 44256. Verfahren zur Reduktion von Zinnstein und von anderem zinnhaliigen Gut mittels fester, flüssiger oder gasförmiger Neduktions- Oa g Heinrich Vraudenburg, Kempen a. Rh. 42e. F. 23288. NRobrstück mit im Funnern sih stetig verengendem und erweiterndem Querschnitt. Sebastian Ziani de Ferranti, Grindleford Bridge, Engl. ; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 4, 07. 42e. L. 25 041. Nohrstüdck. mit Leitrippen zum Regeln des Flüssigkeitsstromes bei Flügelradwasfser- mefssern, insbesondere bei Wassermessern mit Wolt- mannflügel. August Lux, Mainz, Nheinallee 55. 24. 10,06.
42g. G. 27 694. Preßluftventil für Stark- tonsprechmaschinen. Peter Graßmann, Gr.-Lichter- felde Ost. 28. 9. 08.
42h. H. 43 721. Rieflektor aus einem oder mehreren Teilreflektoren und einem ringförmigen totalreflektierenden Glaskörper bestehend; Zus. z. Pat. 174 957. Kurt HSrabowsti, Berlin, Großbeeren- firaße 26. 21. 5. 08. :
42h. Z. 5733. Doppelfernrohr, das ohne Ver- stellung anderer optisher Teile als der Okularlinsen an den Avgenabstand angepaßt werden kann. Fa. Carl Zeiß, Jena. 15. 4. 08.
42k. H. 45 269, BVersuchseinrihtung füc Luft- \chrauben, bei welcher die Luftshraube an einem drehbaren Arm o. dgl. angeordnet ist. WMRudolf Haas, Charlottenburg, Bistnarckstr. 82/83. 23,11. 08, 42k. Sch. 29 196. Arbeitsmefser Otto Schulz, Charlottenburg, Uhkanbstr. 15. 31. 12, 07.
42k. Et. 12 715. Borrihtung zur Mefsung von Differenzgasdrücken mittels eines drehbar gelagerten, in feinem unteren Teil mit Flüssigkeit gefüllten Hohlkörpers. Hermann Storrer, Düsseldorf, Wor- ringerstr. 64, 29. 1. 08.
42m. D. 20222. Nullftellvorrihtung für Addiermaschinen mit einem in die Welle der Addier- räder eingescten Kamme zum Erfassen und Mit- nehmen der Addierräder. The Duplex Adding Mathine Co. St. Louis, Mo., V. St. A.; Vertr. : E. v. Nießen, Pat.-Anw., Berlin W. 15. 29.10. 07. 42n. L. 24118, ODrehbarer Globus. Albert Los, Charlottenburg, Schillerstr. 74. 30, 3. 07. 42n. Ech. 28 657. Tellurium-Lunarium mit Umlauf der Erde um die Sonne und um eine außer- halb des Erdmittelpunktes liegende Achse. Julius Schoubye, Gr.-Lichterfelde. 7. 10. 07.
420. B. 50105. Anzeigevorrihtung für Ge- \{windigkeitsmesser zur Einhaltung bestimmter Ge- \chwindigkeits\tufen. Otto Bothe, Ackerstr. 2, u. Otto Löscher, Ackerstr. 20, Berlin. 7. 5. 08. 42p. K. 35 146. Vorrihtung zur Sicherung der Tarametereinshaltung an Lohnfuh1werken, bei welcher der Taxameter mit einem, z. B. aus einem drehbaren Rahmen bestehenden Sitze oder Einfteig- bindernis gekuppelt ist. Ludwig Kreipl, Mar Kreipl u. Eugen Kovács, Wien; Vertr.: A. du Bois Reymond, Mar Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 7. 07.
43b. M. 35 050. Selbfstverkäufer für körnige oder flüssige Waren mit einem unterhalb des Vor- ratsbebälters befindlichen, vershiebbaren Meßbehälter. Max Mülle, Dresden, Wallstr. 11. 18. 5. 08, 43b. St. 13 341. Stromschlußvorrihtung für durch Einwurf eines Geldstückes in Tätigkeit gesetzte Motoren für Spielwerke u. dgl. Aurel Petreëcu Stone, London ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 9. 08.
45a. A. 15 910. Nundegge mit um eine verti- kale Alhse konzentrisch nebeneinander in einer Ebene sihdrehenden Zinkenreifen. Arhibald Clark Auderson, Stirling Point, Bluff, Neu-Seeland; Vertr. : Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4, 7. 08. 45a. B. 46452. Stell- und Lenkvorrihtung für Kulitiyatoren mit gemeinsamer Einstellung der Vorder- und Hinterräder. Fa. Carl Beermann, Berlin. 18. 5. 07.
45a. B. 52361. Mastine zum Behacken und Vereinzeln der Rüben; Zus. z. Pat. 207 897. Karl Vattifta, Pecek a. d. St. E. G.; Vertr.: Fr. Weber, Pat.. Anw., Berlin W. 30. 11. 12. 08.
45f. N. 27 381. Bewässerungsanlage für Ge- wächshäuser, Gärten u. dgl. Carl Reblaff, Ham- burg, Hanfaplatz 4, u. J. W. Spiegel, Altona- Ottensen. 20. 11.08.
46b. §. 40467. Ausklinksteuerung für Gas- ventile von Erplosionskraftmashinen. Haniel & Lueg, Düfseldorf-Grafenberg. 16. 4, 07.