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würde, werden ja nicht von untergeordneten Organen der Verkehrs- höhen, sondern um unsere Viehbeftände gesund zu erhalten. Wollen wir Antrag, der seinerzeit in der Kominisfion geftellt und Ves wieder auf. aufs
polizei oder des Grenzshuyes getroffen, sondern in Preußen dur | die Sevchen im Inlande energisch belämpsen, so müssen wir auch der Gefahr genommen ist, abzulehnen L F « 3 w i 1 B i s
Anord inisteriali ; der Seuchen: inshleppung aus dem Auslandeebenso energisch ent Í nordnung der Ministerialinstanzen, und ih möchte glauben, daß Diesem Zweck entsprechen die §8 6 und 7 per era Pr gegen | Meine Herren, es ist mir mitgeteilt worden, daß von dem sozial-
sowohl diese materiellen Bestimmungen dieses Gesehes als auh die | Die formale Art, in der die Vorschriften tatsählich ausgeführt werden, | auch Ves Mau E E L eincesWlepE Die bige | O Ce R E N, Oa E daß ein y y N! ? y sende “t, inde le BarQfien 1G auge wee, | ga S a Gn Laer ou vert "Da Pie 56 ten | Habn tee Seutervat l ths eirnentscee rid wrarcise j O Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. and\reler, n unparke r E |
zuweisen, daß etwa auf Grund der Bestimmung des Geseßes nun der | Minister von Hammerstein und auch dem Minister von Podbielski, der ; 4 y y den großen Mut hatte, 1905/06 und 1906/07 den S ‘ Weise erfolgen würde. Meine He # Í Handel, ohne daß ein absolut zwingender Anlaß vorliegt eingeshränkt | dex Grer en Seuchenschuy an eine Herren, ich muß eine derartige In- die ze aufrecht zu erhalten, verdanken. | L : s werden soll. Und so wenig unter der Herrschaft des jeßigen Gesetzes, | um die deu!schen Sant Weie sebr S ane Ses as Hy | aag t Ten E e E N L 5 M 114. B erlin, Sonnabend, den 15. Mai 1909 , und das bedeutet n
welches dieselben Befugnisse gibt wie der & 7 jeyt neu geben soll, Firma beteiligt war, wird ihm niemand übelnehmen. Diese Tätigkeit | die Oeffnung unserer Grenzen d de Verseuch gegen dauernde Verseuhungen und
E ———unwfaimäßige Anwenbungcir ves Geseyes nb ‘uts “Giee Be. i hat jedenfalls nihts zu tun mit feiner Täti„keit als Minister. | « Ï äßid rdungeir- es Gesehes ®unb ‘ut Ami Rge-Be-—— Man karr--ihm- ficht vottwersen, Iu Mrs T damit hen Puin dex gesamtey _deutsen_Viehwirtshaft, die, wie der : (Schluß aus der Ersten Beilage.)
Läftigungen des Handels vorgekomme i: ü i : Xch kann nur wiederholen: Sie bringen das Gese zum Scheitern, des Orts Welak, der in erster Linie dur diese Verlegung geshädigt
e ZANA ber m E E N a E AGOa E T [GRTIE Dab E e a Q „sind nit etwa auf den Bund der | Herr Vorredner es eben erklärt hat, ganz speziell eine Domäne des | R E a | wenn Sie einen derartigen Antrag annehmen. icV, N M I A
ift ja jeßt eine Art Generaldiskussion eröffnet worden — bitten daß | der Tierärzte und aller Interessenten A Ee e Cardw letlcail | kleinen Mannes ist, und von der das Gedeihen der kleinen Landwirte | Ste haben gar nit, nötig, meine Herren, die Lokalbehörden noh in Abg. Dr. Roesicke (bkons.): Die Worte des- Abg. - Erz--}--—-- Herr Röchling hat, darauf hingewiesen, daß die auzländischen
G f sehr viel mehr abhängt, als daß der größeren Landwirte. (Sehr D ihrer Nachsicht zu stärken; im Gegenteil, je s{ärfer und fester wir | berger find uns allen aus der . Seele gesprochen. Wir | Wagen, die in großer Zahl în unseren Personeñ- und Schneilzügen-————=* | betrübt in der Kommi;sion zurückgewichen. Gegen | laufen und laufen müssen, ih niht zu ihrem Vorteil von den
ih das hohe Haus den Beschlüssen der Kommi i Wer dem Volkswohl dienen will, der stimme für die Z§ 6 und 7. ; chlüff ssion anschließen | Wer nur leere Redersarten machen wll, der E L De rihtig ! rechts.) Meine Herren, ein derartiges Vorgehen wird hoffent- vorgehen,“ desto weniger Nateile werden wir für die Landwirtschaft sind sehr L R die absolute Weigerung der verbündeten Regierungen ift sehr Wagen der preußischen Staatzeisenbahn unterscheiden, und es hat
möge. (Bravo! rets.) Nh ; : g. Scheidemann möge noh viele soláer Reden halten, er wird mir | lih dieses hohe Haus aufs enischiede ß i enn die örde! die Oberbehörden | A ¡ | i ° nste bekämpfen ; ich würde das fü haben. Wenn die Lofalbehörden und auch die erbehôörden immer V e pfen. landwiri ti Oraanisationen, die u Hatt fre Ar En f e M Up nit 420 B S A Mes dies ; | einen Ruin der deutschen Viehzucht halten. (Bravo! rechts.) l zu gewärtigen haben, daß die vernünftigen Maßregeln, die sie er- bi A AuO A Ne bén s is C Ba mi gefreut, bei dieser Gelegenheit ein Änerkenntnis darüber zu er- 0 , el mebr; richtiger wäre für Preußischer Minister für Landwirchaft 2c. von Arnim: | Abg. Dr. Struve (fr. Vgg.): Man kann mit der Ausführung griffen haben, von einer Kommission bemängelt werden, dann wird | Standpunkt gestellt, daß da:an das Geseh nit scheitern darf. | haltea, daß die preußische Staatseisenbahnverwaltung in der Aus-
dieses außerordentlih s{limme Gese der Titel „Gese Be- : Z j if kfämpfung der Viehseuchen und zur Abwehr der ag Maraziern Meine Herren! Ich war zu meinem Bedauern dur Ver- bei diesem Gesey gar niht vorsichtig genug sein, da es {ih das Besireben, sagen wir einmal : etwas weniger energish, etwas Die O auf R N o lia N Aben r A d d A Ee E E ai E u onenwagenparks, Gutes leistet. x find dauernd bestrebt, s
unbequemen ausländishen Konkurrenz“. In das Geseh sind ganz ge- handlungen in der Finanzkommissicn des Herremauses verhindert, hier um den Schuß des Viehstandes, eines der wertvollsten Bestand- F \{@üterner vorjugehen, immer wachsen und ich befürchte davon die " ER ? L Et s 1 h) L r - , , N d Rem entner AnDenten hineingekommen; es sind Paragraphen anwesend zu sein und habe daher die bisherigen Reden nicht gehörte | e Ee handelt. Deswegen möchten wir, allerschlimmsten Wirkungen auf die ganze Bekämpfung der Seuchen. wie imer, Mehr Un) Podbielali 2° Gs v6 ständen, die l in dieser Richtung eigen, abzuhelfen. Die Staats- E A A e ungen auf Be gane De ma: 4 d Zabren | er escebterhatien mde, Der Ah, Struve Jra in Wie | ect af va cin angemesenet, em unseren ebenbsctige Geseh soll ih ja au auf alle Haustiere, auf jeden Hund und jede einiges zu dem ganzen Gesey sagen. kann, ob von einer Landesbehörde die Seuchenbekämpfung N Duer ; so energisch, ganz anders wie früher, vorgegangen sind, haben wir L bin und KlauenseuG e et e u T in diese einzuwirken, daß uns ein angemefsenes, dem unseren ebénbürtiges Kaye erstrecken, es muß also jeden Besißer von Kaßen und Hunden, Seitens des preußischen Landwirtschaftsministeriums ist ganz be- | O 6rganepant wird. Es empfiehlt sih mehr, eine solche Be- cine völlige Aenderung in unserem ganien Seuchenstande herbeigeführt. Na dar "Eiricblevpung der Séuchen Vou Mflanbe Ui Material gestellt wird. Es wird aus Anlaß der Beschwerde erneut ja auch alle, die einen Vogel haben, interessieren. Der Staats- | sonders die Einbringung dieses Gesehes betrieben worden, w il di | M Sd f Pg Mes N au‘zunehmen, als nur den Wunsch zum Wir haben in den beiden leßten Fahren Einbrüche aus dem völltg namentli auf die hartnäckige Bekämpfung der Tuberkulose. ' |. an die Direktionen die Weisung ergehen, daß sie bei der nächsten r dean R e Erklärung des Landwirtschaftsministers verseuhten Rußland, aus dem völlig verseuchten Frankrei, Belgien Um 71/4 Uhr wird die Weiterberatung auf Sonnabend Konferenz über die Wagenbestellung in diesem Sinne wirken. Herr Abg. Schepp hat ih beshwert, daß aus Anlaß des 1ücks
sekretär meinte, die Cinjepung von Sachverständigenkommissionen ganze Entwicklung unserer Viehzucht, unseres Viehverkehrs ditt | hinfichtlich der Laienkommissionen klang l j E 4 IORdS, M IE Ne und Holland fortwährend gehabt, zu Dußyenden, und jedesmal ist es | 11 Uhr vertagi. Außerdem Rechnungssachen. gehenden Verkehrs eine Reihe von Vorortzügen zwischen Lichtenberg
Sens die Scneidigkeit und Fixigkeit des Einschreitens bet die bes Staatdselretlva und dis Bui E U der Mun: außerordentlich dehnbaren Bestimmungen des Geseßyes nt dit kämpfung der Se j ( / : Einseßung solher Kommissionen doppelt notwendig Ee Le a N E N A A Verwaltungsbehöïun | bört. Es gibt in jedem Landesteile genug sachverständige wieder fast völlig frei von Maul- und Klauenseuhe sind. Meine — und Kaulsdorf ausgefallen seien, und hat gewünscht daß die Wieder- der zweiten Lesung unferer Kommission war e'ne rofe Mebr- | Ll mungen zu erzasjen, e vielfah nachher nicht dic | Organe, und die Regierung würde der landwirischaftlichen j i Weise die Akti inl derselben alsbald l D b bereits bei d Billigung der Gerichte fanden. Es war also eine Vrsiherheit ent- [erung einen Dienst erweisen, wenn sie troy ihrer Herren, wenn Sie auch nur in irgend einer Peise e on8- j einlegung erselben alsbald erfolgen möge. Ich habe bereits vet der ekämpfen haben, bes Preußischer Landtag. Einführung des Etats darauf hingewiesen, daß wir uns auch im Fahr-
heit dafür vorhanden. In den §§ 6_ und 7 werden unter der ck x Firma „Abwehr der Einschleppung von Suchen aus dem Auslande“ | standen, die durchaus im Interesse der Bekämpfung der Viehseuchen En D Sen einführte. Ferner be- fähigkeit der Behörden, die die Seuche zu b 2 cagen wir, im § 7 folgenden neuea Absatz einzufügen: schneiden, so shädigen Sie auf das \{chwerste die deutshe Landwirt- Haus der Abgeordneten. plan den Zeit-, den Verkehrsverhältnifsen anpassen müssen. Es ist ( / i festgestellt, daß diese 12 Züge in ganz ungenügender Weise ausgenüßt
zahlreihe neue Einfuhrerschwerungen im Fnterefse der Agrarier ein- | einer Klärung bedurfte. Gs waren auch neue Seuchen aufgetret B; F
t bmugelt. In &§ 6 wird die Einfuhr nit nur von e 1 A ' s afgetrelen, | „S den Veiboten und Beschränkungen ist Sorge dafü j Lei Anträge akzul ;
c : L ae / , allem zur Grkenntnis gekommen, daß die Be- | daß L 1 “f ge dafür zu tragen, haft! Ich bitte Sie also, dergleichen Anträge arzu ehnen. T C: : ¿
rggi:, U Ga Dice s s S kämpfung der Tuberkulose niht nur im Interesse der Viehbestände, | Blei G-rsorgung, ¿00 L Eule nt Becbacbinna eige Der Herr Vorredner hat beton,, e M L E Ip A Q Ae a es O e N E a O
folhe, von denen die. Vermutung vorliegt, daß sie den Ansteckungs- | sondern auch in dem der Menschen eine dringende Aufgabe des Staats mögli bleil8 der Seucheneinshleppung notwendigen Maßregeln Richtung entgegengekommen, die verbündeten Regierungen în den (Berich En Wolffs GEURAY j em freau) i zur Verfügung standen, find im Durchschnitt nur 2,5 9/9 benußt worden.
stoff în sih aufgenommen haben. i Das kann man von jedem Tiere it. Alles dies veranlaßte zur Einbringung dieses Gesezes. Das bis- | keiten U A. Der § 443, durch den der Veikehr von Persönlich- beiden Hauptsragen aber gar nit. Da hat er vergessen, daß die Ueber den Beginn der Sißung, in der die dritte Be- | Die Züge sind also ¿um großen Teil leer gefahren. (Erneuter Wider-
unaen pie R Eng ist eas haarsträubend. Diese Definition herige ver|chärfte Vorgehen der leßten Fahre gegen die Seuchen hat | sagt werden A A O gewissen Vorausfezungen unter- verbündeten Regierungen bei der Tuberkulose ein Drittel der Kosten | ratung des Staatshaushaltsetats für das NRechnungs- | spruch des Abg. Schepp.)
nahme in das R Mobr is n gegen Me Fan aber auch zu ganz außerordentlichen Erfolgen geführt. Diejenigen E volesthe Maul Une A d d übernommen haben, und bei der Maul- und Klauenseuthe die Hille. 1 S aabaino zoge E A ode ist G Dor: Alg: Sihe a) yar R das B i % ; : " - » A A Die §8 6 i Y Es en, ; E 5 er E e ltu , x s 7 fe di
E N iE ny E Bat Eier usw. zu verstehen. Herren von Ihnen, die hon längere Zeit in der Landwirtschaft stehen, | beurteilt. “Mir "t ün tollavemerrazue Redner nicht objektiv Das ist do ein sehr N A Dees bels gestrigen S ie d. Bl. tet worden. t M a g ra e R iw atio
daß es si idt au G n f Dun ungen rund heraus erklärt, | werden wifsen, welche kolossalen Verluste die Seuchen, besonders die | das Gesep nit 5 éj ans Ee daß die Regierung der Einzelstaaten erheblich elastet. (so Sie können nichk lagen, Auf die daselbst auszugsweise wiedergegebenen Aus- | ; gen j è aiten in ( g i A
aß e n um ein Geseh handle, welhes den Landwirten un- | Maul- und Klauenseuhe, — sagen wir: noch vor circa 10 Jahren | Wir können deshalb At für erefsenpolitik ausnugen wird. daß man kein Entgegenkommen gezeigt habe. führungen des Abg. Leinert (Soz.) entgegnet der Mangel an Wagen, und zwar Mangel an gedeckten Wagen, wie es
| ür die sozialdemokrati(hen Au- Auf die anderen Speztalfragen hier einzugehen, kain ih mir E E : : : scheint, auch an Kaltwazen. Es ist daher niht verwunderlih; denn
| Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: wir haben einen ganz ungewöhnlihen Winter gehabt, der sich bis
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Seuchengefahr lähmen. Das ift vollständig fals. Bei den wiederkehrenden Seuchen usw. immer \chärfere Maßregeln zur Be- | ec ” E fä d rie t i t | misfion. Wir haben leider nur immer wieder dieselben Gr 2 uns elun en diese Einbrüche wieder zu e ämpsen, so aß wi Ì ß
bequeme Konkurrenz beseitigen helfen solle. Aber die Regierung ist Î 3 ) h
da 4 : der Landwirtschaft gebraht haben. W i r Seuche träge zu den §9_6 und” ini
D ae anker n Pes@räatièr. In 1 a Wen Maitmion, in Deut sland ia iur O Val 4 fe v I Laa M euen eingeleitet, fordern der Minister von wohl versagen; sie werden ja bei ber Beratung der einzelneu Para- en! ¡r Abg. Leinert hat wiederholt die B ird, i | ätigkei
i en Ey D EIODA der Landwirte stellt 1 das | land durhzog. Die Maul- und Klauenseuhe war eigentlich das siein. LeHlerer wa Meine Herren! Der Herr Abg. Deiner hat wiederholt die Be- | Ende März, ja Anfang April erstreckte. Die Bautätigkeit wurde Ee D T Glevrua t L U Mittel G2 DaNY bie Moe tägliche Brot, mit dem wir jedes Jahr zu renen hatten. Um welche die alte abgetane Agitation gegen die San Joss - Schild- Verluste es fh da handelt, wissen ja alle, die in der Praxis siehen. saus auf den amerikanishen Aepfeln erinnert, wo _ es Ein sehr sahver ständiger Mann hat auf Grund der verschiedenen Er- YRH: ots Grenzen i man gegen die Einfuhr von Obst kebungen, welche von Einzelstaaten gemacht worden sind, mal eine n ausen gelper! weiden; darum wählt keine Frei- | Zusammenstellung gemacht über die Höhe der Verluste der leßten
innigen, denn sie scheinen die Läuse gern zu haken. Dem | « L ; § 6 müssen also die Giftzähne ausgebrochen werden, die 20 Jahre und ist da auf die Zahl von 946 Millionen gekommen. Fch Bund nit vergessen pSrieuane L und das Pub Mg osen heraus. Noch bin überzeugt: wenn wir nicht so energisch die Biehseuchen bekämpft i: vorgenommcn werder, \0 habea wir darüber i \hlimmer if der ganze neue § 7, wie ihn die Kommission gestaltet hätten, so hätten wir das Doppelte dieses Verlustes z a i Mini v N M i N i E Rae Regie ifar zügs : 5 cen : T hat. Danach soll die Veterinärpo!izei auch Präventivmaßregeln an- H so Ÿ E ppelte dieses E ¡u bek! A Poelier Minister für Landwir 4 aft 2c. von Arnim: it ete e E ifi nit Beamtenbesoldung8vorlage Gesey werden wird, dann werden vom | kassen an und wurden päter wie andere Staatsbeamte 1 ordnen können, und zwa2r in folgender Ausdehnung: „Zum Schupe Um so erfreuter bin ih, daß es gelungen ift, in der Kommission Ich möchte die Ausführungen des He, Borredners, di zurückgewichen. Sowohl bei der Bekämpfurg der Rinderpest | Jahre 1897 ab die Staatseisenbahnbeamten aufgebessert sein nur um et v Rio E dem Ee "16 Gri A E gegen die Gefahr der Einsc{leppung von übertragbaren Seuchen der | t einer Einigung über das Gese zu kommen; es freut mi | gangs seiner Rede gemacht hat, und die dà ing O eus e Bekämpfung der ansteckenden Krankheiten werden | 20 /o. Wie man angesits solcher Zahlen behaupten kann, daß die etotstn us R See E E Pider aus dam Anne n E sowie anver e Mere, besonders, daß über die beiden Punkte, über welche gewisse Differenzen | sehr viel weniger schroff ablehnend gegen j t nan ih mich do die Kosten aus dffentliczen Mitteln getragen; wes- | Staatsregierung die Interessen der Arbeiterschaft hinter den- | \hehen, es sind dabei aber gewisse statutarische Leistungen angerechnet Träger des Ansteckurgsstoffes sein Loms ¿acticin (ober für be, herrschten, sließlich eine Einigung zu stande gekommen ist. | gesprochen hätte, wie der Herr Staatssekretär N auss- halb also dieser hartnädige Pa f a U P jenigen der Beamten zurückseßt, . daß sie durchaus inkon- | worden, sodaß die Beamten im Endergebnis niht mehr Pension immte Grerzftieden verboten werden.“ Dana kann alles, aker Da is zunächst die Frage der Kosten, welche eingehend erörtert doch richtig stellen. Jh habe ausdrücklih gel 7 v Hollweg, beste S ¿l Ghifane it in n 1tebèeniäbite “der | sequeit handle, wenn sie niht ün die Erhöhung der Boten s Le Do vem n cles Dg E O [R E _der i 2 en i | f j F n ‘rc / i / ere erung Let i ie R 0 i x « ; : Narteil dieses Gesetzes vollständig verloren gegangen 1; N ensio un abe, was unatguen. l gusgelpere werden. „Der ganze § 7 E is a a Sid großen Differenzen Veranlassung gegeben hat. | durch Einführung der Latenkommission, wie „ Bens js t Kosten auf den Staat; dann ist der Viehbesiger vor Scikane Beamtengehälter auch eine Erhöhung der Arbeiterlöhne s{ließe, egt fich Mi f E Weise Ae bis dahin at Zlvilyentin ‘Und n e Bteidldaeseu, welches die éligatorische E derina 8 ha ar n eine Einigung stattgefunden, die, wie ih hoffe, zu einer | sinnigen es wünscht, so vershlechtert werde, ß G reis sicher. Man sollte ein Gese machen Tediglich des ¿ AREEEe it mix völlig unf ßbar. (Sehr ridètig! reis.) Meine Herren, ih muß | statutarisher Pension ¡usammen, aber die Höbe der Pension ist genau regelt und gleichzeitig nit veri Biebseuchengeseß t raft it befriedigenden Lösung der ganzen Frage führen wird. Es sind nun | preußische Staatsregierung nicht annehmbar wàä es au für die lauts: S L Die Polizei kann zun, Pol g Ds ferner der Auffafsung entcegentreten, daß der Herr Finanzminister bei | die gleiche geblieben, Für die opsermutigen Krieger, denen wir unser Wir haten gern an dem Geseß mitgearbeitet, wir wollen aber die Zweifel aufgetreten, ob die Einzelstaaten an dem bisherigen Verfahren | alte Gesey dann dem neuen vorziehen würde. - E daß ih O Geseh H l etri verstlinblih sein; n ae Wirksamkeit ver Einbringung der Besoldungévorlage sh in etnen Widerspruch ver- jeBiges blühendes Staatoleben vertanken, e in jecsierer ag ge 9 drien éi Sachverstä Da erum bewahren. und. verlangen, die Veh Ee MOTRA der Kostezt, festhalten, werden. Ich habe deshalb im | ich das noh einmal im Detail Ihnen klar E rig L wäre verbürgt. Wer den Biehbesigern große Belästigungen auferlegt, | wielt hat, als er darauf hinwies, daß nicht nur mit ver preußischen A abet worben A a on A ntenhaus. benhsitige, ‘ Id n Es Gese nit Oa en alles ab, was Namen des Herrn Staatssekretärs des Innern, ter dur dringende | daß Sie etwa 700 Kommissionen bilden müßte. Ih sagte hon, muß auch dafür sorgen, daß der einzelne nicht von diesen Lasten be- | Besoldungévorlage und der Besoldungserhöhung für die Reichs- | bitte den Minister, den berechtigten Klagen dieser Beamten ab- Bolkswobhl böber steht als A ReGia[@E faun Vis Le E H EE Geschäftsangelegenheiten eben abberufen worden ist, folgendes zu | jedem Landratsamt eine solche Kommission hal Ta L C rbeit! ae r Int FOEeane des einzelnen, sondern in dem der | p.amten zu rehnen, daß auch an cine Erhöhung der Arbeiter- qußelten, i (2 ) : Meine Freundeks ie Ausfü nehmen. i i G erllären : {werden kommen denn nun? Beschwerden g L as jur De- Sesamtheit auferlegt werden. 18h denken wäre. Letzteres angesichts der erheblichen Abg. Trimborn (Zentr.): Meine Freunde önnen die Ausführungen A 7 d f un De ged 7, Gg | i obne zu enTen r Tel g } C Ai 9) L R Abg. Freiherr von Pfetten (Zentr.): Die Uebertreibungen, die ih Ich bin ermächtigt, namens aller verbündeten Regierungen die Polizeibehörden, in erster Linie gegen Absperrun ordnungen der Preußischer Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: | Varleistung für die Arbeiter —, aber doch nur dann, des Aba, Weinert ber de Tee Minister die Q für IG der O H pusGugten, kommen lassen, dürfen wir nicht ohne Giflärung abzugeben, daß diese — je für sih — nicht beabsichtigen, | kommen jeßt schon eine ganze Anzahl solcher D us Meine Herren! Ih karn keinen Zweifel darüber lafsen, daß die | wenn man bei Bezahlung der Beamten über die Vorschläge der | Schnellbahnstrecke Côln—Düfsseldorf recht bald erteilen möge. Das widersprochen; er bat i) S L Gia e Sa die zurzeit in N E Bundesstaaten über die Aufbringung | immer unbegründet sind, weil die Absperrung zei j : (pa Regelung der Kostenfrage, wenn fie seitens des hohen Reich?tags in | Slaatsregierung hinausginge. Der Abg. Leinert vermißt das Wohl- | alte Gisenbahndirektionsaeblube in 00 M S s Gn U | 9. _ T. PE S - N : d, TA p + 2 s. 9 s 7 N Be i L YLS S i E N 7 : 5 E T 5 Z / L - werer Tagesarbe r zt 1e ben, 1 f rung der Einfuhr usw. gerufen. Wenn die 88/6" und 7 nit in R D bestehenden landesrehtliher Erukbsäye | Seuchen das notwendigste und wirlsamste Mittel E L der Weise çgeregeli würde, wte der Herr Vorredner sie eben angeteutet | wollen der Regierung gegenüber der Arbeiterschaft. Er weist darauf wenn wir n en landschaftlichen Bli, g ie 7e E dem Gese tehen bleiben, dann legen wir nicht den zu Ungunsten der Interessenten bei Ausübung des neuen Reichs- | sih fast alle Beshwerden, die iebt {on in reiche Maße ei Jeb und für wünschenswert erklärt hat, na der Richtung hin alfo, daß die hin, daß, wenn dies Wohlwollen sich nit umsege in Lohnerhöhung, auf den Dom. (Der Redner {ildert die Landschaft an der aen ide b gui il Oa 5 Mur) wir können das „viehseuGengtiees T: und denen deshalb fast nie Folge gegeben werdey, Dien N Einzelsiaaten die sämtlichen Kosten des Verfahrens übernehmen sollten, die Arbeiterschaft zur passiven Resistenz getrieben würde, daß es nur | Hand einer. Photographie.) Wenn cin zweites Eisenbahn» Tier und j: des Tricuanis Rai Ats G A rieen oa Ist L (Bravo! rets.) Beschwerden werden natürlih auch an diese R s EIS wie das jeßt und ih glaube auch in der Kommission in ganz unzwei- | von ihrer Gutmütigkeit abhinge, ob sie von diesem Mittel gegenübér E Lar ae s O werde ie Play a Es en ei "tun; i | C B ilt au inso! irch das neue Geseh : e ; i Rd id f 5 irt für tie verbündeten Reg , Stac -oersiden Geselschat Gebrau machen wolle. | FandIGa Änlac en Es 8 Be: E ne ganz unhaltbare Behauptung. Die Latenkommission hat die Dies gilt auch insoweit, als durh das neue Geseg neue Kosten | aber sie werden \ich ins Unendliche mehren A deutiger Welse erklärt worden ist, für die verbündeten Regierungen | dem Staat und der bürgerliGen Gelell|Ha; E 2 i Ánlagen, oder es müßte wenigstens der Bau so errichtet Fommiision fallen lassen, weil die Regierung sonst das Scheitern der bedingt werden. | hantensein der Kommission, denn das ruft geradez E unannehmbar sein würde, und ih kann auch exrfläcen, daß für die Nun i habe größeres Zutrauen zur Arbeiterschaft der Staatteijen- Bene s O 'ône Arg auf g Dom erhalten bleibt. aicorida Ana gt Melis, Dan O Sonatifion. eine B Meine Herren, ein weiterer Differenzpunkt war die Laien- hervor. Aus wem oll die Kommission zusam, seyt ata preußische Regierung ein soles Gesey nit annehmbar sein würde. bahnverwaltung, Ich weiß, daß solche Ideen noch keinen Boden 08 Die Bagbedtone tes Eisenbahnen Ne O qui: von Des E zögerung der Aktion zur S les baben könnte, ift AGebiMaS ain N fommission, die Kommission, die bei jeder Beschwerde gehört werden Sie haben Kreistierärzte, vielleiht einzelne Tier, Vio int Dreis Meine Herren, ih will auf die staattrecilihen Gründe hier unseren Arbeitern gewonnen haben, weil fie E die O L E airs assen un B brbehärdt E E me pi ter sächlicher JIrrtum des Staats|ekretärs ; eine aufshiebende Wirkung sollte sol. Der Herr Staatssekcetär des Innern hat {hon erklärt, daß herumfigen, die Sie zuziehen können, die natürli, § tigeres zu tun nicht näher eingehen ; allein hon die Kostenfrage rwoürde für die ver- behörden sich UM ihr Wohl uns Wehe ctt e dei Sha vorangehen. Die Dienstwohnung des Direktionspräfidenten in Côln a Sg N Lng 2 Bo AIYE YaDen: Daß die | cine derartige Bestimmung für die verbündcten Regierungen nicht haben, als bei leder Beschwerde nah dem Landratf zu fahren und bündeten Regterungen aus\chlaggebend fein: In Preußen ist das ca: Insinualionen und Aufreizungen des Abg. G V 7 Rees | ist die herrlichste, vie ih kenne ; der Miner, ift früher in Cöln Mitteln Dun L oie ie ande mie abon nur mò, lin annehmbar sei, und auch ih muß sagen, daß mit einer derartigen s Kommissionsfigung beizuwohnen, und sie könn „je dtnzabl von Verfahren im großen und ganzen jeßt derart geregelt, daß die persôn- | Arbeiterschaft cinen Boden fänden, 0 würde sich ie Bewegung gegen gewesen; ih glaube jwar nicht, daß bex Ministe h O E und Lederindustrie sind durch die Kommissionsbeshlüsse g lud u 0 Bestimmung eine solhe Abschwächung der Initiative der Behörden Landwitten E betrauen, die natürlich auch, zu E haben lihen Kosten vom Staat und die sahlicjen Kosten von den Be- die Partei des Abg. Leinert A (Lachen E den E E uk g v Mp M E g as Es wy L ck - L ® - u s _ L ch po ! ” F ei L - Pra T M Y g c K dba - L E Y s L L enke? Regelung der Kostenfrage, wie sie die Komwiision einstimmig verbunden wäre, daß das neue Geseß troy seiner großen Vorteile, die Wenn solhe Beschwerden, ja die Beschwerdemi reit überhaupt teiligten getragen werden. Unter sachlichen Kosten verstehe ih haupt- | Denn ich bin fest überzeugt, | N Gn n Is h L h ' | Ein Gegenstück dazu, ein Ge, enstand unseres Abscheues, ift die Mauer, Cef 6 hat ¿Oer H Zustimmung der verbündeten Regierungen nit | es bringt, wahrscheinli niht zu einer so wirksamen und erfolgreichen Sinn haben foll, müssen die Beshwerden balt {ieden werden \ächlih die Ueberwachung der Viehmärkte, die Ueberwachung der Gast- | artige Gewaltmaßnahmen niht gefaLen assen wird. (Sehr rihlig! | die den Garten der Dienstwohnung umgibt ; diese abscheuliche Mauer gefunden, sodaß hier nihts Abschließentes zustande gekommen ist; | Bekämpfung führen würde wie das alte Geseh. Schon jeyt wird denn wenn sie eine ganze Anzahl von Beschwerden M iet lassen stallungen und die Koslen der Desinfektion. Es legt nun nit der | rets.) Bt aub der v g e gut S ues E E dim i i y ; ; ; ; 5 Leiner j Lide inen iü rlaß | I ffe, 2 1nerung öln im Minister noch so ledendì wollten, bevor die Kommission zusammentritt(f ein Teil d geringste Grund vor, weshalb beispielsweise die Kosten für die Herr Leinert Hal vai 2 sahliher Meise meinen Lug S MaB ift daß er der Stadt Cöln sein Wohlwollen shenkt und daß meine al wegen Beschäftigung jugendlicher Arbeiter von 14 bis 16 Jahren er- !
immerhin sind einige Garantien gegeben, daß in den Einzelstaaten | j 2 i eine Verschlechterung des gegenwärtigen Zustandes nit eintritt. bei Erlaß der Ausführungsbeflimmungen in Preußen eine Sah- | g, It ; Beteili Beschwerden wahrsheinlich son erledigt, wenn , F mmission zu- Ueberwachung der Vichmärkte, die im Interesse der Beteiligten, der L ae G A e Del tugend M tos nen Witerhall finden werden. f Fr hat im wesentlichen nur bemängelt, da e jugend- Die Diskussi : s a. 5 ie Diskussion wird geschlo})en.
| | Große Ie bestehen avch bei uns hinsichtlich der Entshädigungs- ver ständigenkommission gehört, die zusaw mengeseßt ist aus Veterinären A | LA0e, L Ae gEantes Se Sni Pa igungen ou zen Staat zu und Laien. Diese Kommission wird verstärkt werden, und es wird sammentriti, dadurch, E E betroffenenz h gft die Seuche Städte sowohl wie der Vichhändler und Biehbesiper, abgebalten E, f bezahlen. Es handelt si inen V | fo ift es im ganzen do ein Fort cit N ae erfüllt, | mix ganz besonders angenehm sein, deren Nai benußen zu können. erloschen ist und die Sperrmaßregeln haben auen werden können werden, vom taate übernommen werden solltea; dasselbe gilt lichen Arbeiler ungenügend | ate. 2 Le: Un I E | Abg. Dr. M ülle r-Berlin (fr. Volksp.) bedauert, durch den timmung geben. ' | ’n ihm unsere Zu- | Hie verbündeten Regierungen haken sich auch bereit erklärt, über alle Also aus diesen rein praktischen Gründen gels nicht, gan "M für die UÜeberwahung der Gasistallungen, die seitens der be- | su, der in erster Linie Söhnen unserer Angestellten jugute Tomm. Séluß behindert zu fein, wiederum auf die Gefährlichkeit des A 5 — rinziviellen Fragen, d ; I, gesehen davon, daß die Fnitiative der Behöôrd A E Tierärzt i rioden zu erfolgen hat. Die | Nun ist es völlig ausgeschlossen, daß wir diese jugendlichen Arbeiter | Niveauübergangs in der Wilhelmstraße in Groß-Lichterfelde hinzuweisen. Abg. Dr. Hahn (dkons.): Der Abg. Scheidemann meinte, di prinzipiellen Fragen, die in Gestalt von häufigen Beshwerden zum — und ih wieder- amteten Tierärzie in gewissen Pe zu erfolg 1 L l : g d y Prale ta Gro Ebert leh die ‘ider Inte, die hole: es ist die Hauptsache, daß man sofort und ergisch ein reift U Kosten sind durhaus nit niedrig und würden die Staatskassen ganz | besser bezahlen als Arbeiter von 18 Jahren, in welhem Mindest- | Sa iShatirck B t Sea A uo C L E ie ; E: : „ao4oN 4 4 C ani O0 2/0 "” p e1dorti u Cr O D | j alter die Arbeiter bel um eingestellt zu werden pflegen. Mus d i Abg. G ckecr t (freikons.) bedauert, daß er nit mehr darauf aufmerksam j j | | | j |
es, der die Politik des Bundes der graphen noch näher erörtert werden. t L ; l L hauptung aufgestelt, daß die Löhnung der Arbeiter der Staatseisen- ganz plöglich aufgenommen. Hieraus ergab si eine kurze, {nell
Landwirte eine demagogi L s
nit für ih in nagoailBe -ynte. Ihn kann der Abg. Hahn also Abg. Erzberger (Zentr.): Der Abg. Scheidemann hat das | ; 2 ;
Landwirte darauf hinwirken wil, Ih hoffe, daß der Bund der Gesetz ganz einseitig besprochen, nur die §§ 6 und 7 erörtert, alles bahnverwaltung ungenügend sei, daß die Konsequenz der Grhöhung der vorübergehende Ueberbeanspruhung unseres Betriebsparks.
besseren Ställen unterbringen. us die Me ihr Bie, in übrige aber übergangen. Der heimischen Landwirtschaft und Beamtenbesoldungen gezogen werden müsse nunmehr auch für die Abg. Lippmann (fr. Vag.): Nicht alle Kriegsteilnehmer ges
seuchengeseW, wenn, wir nit billig] nußt aber das beste Bieh- Viehwirtschaft wird durch das Geseß eine ungemeine Be- | Staatsarbeitershaft. Ih habe dieser Auffassung bereits früher wider- | nießen die Vorteile des Gesetzes vom 27. Mai 1907. Es handelt ch e un
der Landwirte hat aber die Futtermitt«
utter fü Bie ! ; L Sat : "r fora i / i Bf LLEE E Lp Ster E N S M Mies Wenn die Sopialde moe he bestehen sprohen. Der Herr Finanzminister hat es noch ganz jüngst getan. | sich dabei auch um eine große Reihe von Eisenbahnbeamten, die früher 26 ‘ ganz außerordentli durch die Wi, Dag Oer ‘Deb E sofort die beiden F meine, Zahlen beweisen in diesem Falle untwiderleglich. Wir ; bereits im Privateisenbahndienste standen und dann vom Staate Zölle verteuert, Das haben wir in „jtt wie in Deutschland, so geben wir ihr 10osorx E Cl ' : übernommen worden sind. In Betracht fommen z. B. die Beamten olstein und Hannover dem Paragraphen preis. Sollten Grenzsperren in schikanö]er Weise | haben vom Jahre 1897 bis zum Fahre 1907 unsere Staatseisenbahn- | der früheren Privatbahnen Berlin—Stettin Altona—Kiel und mmer eine Kontrolle. | arbeiter aufgebessert in ihren Lohnbezügen um 27 °%/0. Wenn die | andere. Diese Beamten gebörten früher ibren eigenen Pensions-
vom
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I R En htm Sth Ap verden als das Nolks- Ausdruck kommen, eine derartige Sadvziständigenkommission zu Rate dadur gelähmt wird Berli wohl. 2a an dieser Behauptung? Die Viehzucht is der | zu ztehen; aber bei jeder einzelnen Beschwerde eine Kommission ALREG COANES On außerordentli belasten. Ih weiß zufällig daß z. B. hier in Derlin i D R IA : zu iz : ; af ; i allein son die i i h der Strecke zwische E: “tut O Leitäftiat L. emen, gem hören, is praktisch unmözli. Denken Sie sich, wie die Sache Die Eingriffe in die Prcivatwirt\chaft, „ dur die Polizei- 8 die Kosten für die Ueberwachung des Viehmarktes annähernd Rüksichtnahnie auf die lteren ANEEE R E R machen kann, daß in der vorigen Wode aus der Strecke gee Deutschlands kommen jeßt in Deutschland 35 Schweine n feieet werden wird! Wir hätten ungefähr 700 Kommisfionen zu bilden, maßregeln erfolgen, find ja außerordentli l erer Natur: sie be- N 100 000 6 betragen. Es kommen dazu die Kosten für Arbeiten, die Lohnfestsezung für die jüngeren. enn wir einem jugen en Ar- Nowawes und Pete Out E Katastrophe nur durch eîne : lästigen den, der getroffen wird, auf das [6,7 M der cinzelne Viehbesiger sehr viel billiger herstellen kann, als es der | beiter zumuten, baß er eincn Monat bei uns ohne Lohn arbeitet, | Zufall glücklih verhindert worden : ¿A A An aen as Staat tun könnte, ¿. B. die Kosten für die Desinfektion. Die | wenn erwogen wird, daß es sich um Söhne der eigenen Angestellten Der Etat der Eisenbahnverwaiung wird bewilligt.
troffen werden wir nur von Dänemark, wo guf 100 Einwohner | bei jedem Kreise und den Regierungen eine. Wer sollte die Arbeit ter Ufiänd {t erhebliche V
D, weine kommen ; andere Skaalen, wie ngarn, sehen weit | leisten, die damit verknüpft ift ? wer die minutiösen lokalen Unter- | 7" er Umständen recht erhebliche Bermöger, ; z j i A Ç ton
Buer, uns E, ogar 204 /agtarii@e, LuRand, suchungen maden ? wer soll die Kosten dieser Sidi talien ? haben zu wählen zwisGhen dem Gesamtin f, unt de las B Desinfektion besteht darin, daß der Dung vollständig ausgeräumt und handelt, so glaube i, daß keiner der Väter der jungen Leute hierin Ss S n Uy Er S E biedeit E S
D terie \ätig, die wir gegen dite Einführung verseuchter Schweine Wenn Ste sich alle diese Dinge überlegen, werden Sie zu der Er- interesse. Das Gesamtinteresse fordert gebieg daß wir so streng eventuell mit Desinfektionéflüssigkeit îübergossen wird und daß der eine Hütte E wird. ad rSelétiniGen ‘habe! id an der unteren Ems und fragt an, wie es mit den Verhandlungen
{ügen wollen. Nur in der Schafzucht sind wir hinter andern kenntnis kommen, daß diese Kommission an praktischen Schwiertig- wie mögli vorgehen, und da ja das Gesjinteresse R ließli Stall gereinigt, mit desinfizierenden Fiüssigkeiten ausgewaschen und Fm Anschluß _an die gestrigen ; rôr tung n habe ¡wischen der Bauverwaltung und den Interesse ten stehe. h
ern zurü. Im allgemeinen ist die Viehzucht bei urs gestiegen. | keiten \cheitern würde, und daß es nit bloß Eig nsinn der verbündeten do nur aus den Interefsen der Einzelnen ammenseßzt, so muß d S geweißt wird. Das machen die Leute auf dem Lande nebenbei und | noch einige Auskünsle i ette. VE pag M Ho} S Unterstaatsjetreilr d Pn E bct B Le e Sérigónas
fe naue dex Sees in M Gegen rührt davon ber, | Regierungen ift, wenn sie eine derartige Tätigkeit der Kommission ab- Einzelne in solchem Fall die rigorosen Vregeln a D Du das kostet verhältnismäßig wenig. Wenn aber der Staat dafür ein- darauf hingewiesen, daß sih in den holsteinischen Marschen eine ad Hs erwidert, daß diese Verhandiungen Un vei
Gegenden das “Beeifade von E qui Vi warnen gelehnt hat. Wie würde das auch auf die Behörden wirken, die die | waltet bei den Unterbehörden vielfa ' ¿wisses ita en a treten müßte, dann sollten Sie einmal sehen, was für Apotheker“ gewisse Unruhe zeige aus Anlaß Me a e N Me Da | Abg. Brütt (freikoaf.) fragt an, ob die Planfesistellung für die
Der Schuß gegen Seuchen kommt nicht den Jurkern zu gute, sondern | Anordnungen zu erlafscn haben, wenn sie gewärtigen müssen, daß über scheut si, die wirklih \chweren Eingriffe , H Véerbinderun des rechnungen da dem Staate gemaht würden! (Heiterkeil.) Die | infolge der Verbreiterungs- und Bert efungar € un G n Les | Erweiterung des Kaiser Wilhelm-Kanals lo erfolgen mein ae
U E oA 2A en Fer ili 90er Uen gingen uns durch | jede Detailanordnung eine solche Beshwerd:kommission zu entscheiden Austreibens des Vichs, die Stallsperre,, Zugvieh ibun der Kosten würden ins Ungeheuerliche wasen. Gs würde wirklih ein | kane! ou O Ga a N at a g vgn A | ROU av Ui va r aufgeklärt wen n schüpen können N
; eppung von Seuchen Millionen verloren, es fehlte damals | hat ? Dad ünde di itiati j Bestellzeit — vorzunehmen obglei f, wenn diese Aufgaben, die von den | bahn in der ung nach Nordosten zwischen er un on | N i 20 4 O A dals Wi feststellun
an einer Eniscäd‘gung. Den Vi-hseuhenschuß verdanken wir dem adurch würde die ganze Initiative und Schneidi,keit der ' zringend notwendig sind 4 A ; zstliche Verschiebung ergibt si aus dem | Der Unterstaatssekretär erwe, T diese Planse O 7 : | i p S leiht erledigt werden können, dem | zu verschieben. Diese nordöstlihe Verschiebung erg | red für die ganze Strecke des Kaiser Mil belm-Kanals erfolgen werde.
früheren Landwirishaftsminister von Hammerftein Lox'en, der als Fach- Behörden, die gerade bei der Bekämpfung von Viehseuhen absolut E h Bestreben, in technisch einwandfreter Weise über den Kanal zu kommen. | glei Br Dr K âger. Marienburg (kons.) kiagt darüber, daß die
mann die Verhältnisse genau kannte. Er und andere Männer haben notwendig ist, lahmgelegt : j : Ó , ? ülti t. Ich kann aber heute | Regulie er Nogat so langsame Fort\chritte mache; den Deich* den Schuß gegen Viehseuhen angestrebt, niht um die Preise zu er- Mcine Herren, ih kann Sie nur bitten, den sozialdemokratischen noch nicht endgültig fes ch kar E ae R die Cschädigung de Ï nlieger erleichtert werden.
nit p raktishes Vorgehen sein, Fnteressierten verhältnismäßig
(Schluß in der Zweit il age.) : Staate zugeshoben würden, der dann mit vollbezahlten M pag s y Das Projekt steht S FLMAgE, E f ißte, was ein Vielfaches der jevigen Kosten | Das Pro ae Aufgaben erledigen müßte, was € \{on die Zusage erteilen, daß wir uns bemühen werden, die
verursachen würde.