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— Im Verlauf der gestrigen Sizung des Abgeordneten- : Beim Schlusse unseres Blattes wurden die Ausgaben dieses hauses erledigte sih die Nr. 6 des Grumbrecht’ schen Antrages | Titels bewilligt und der Windthorst’ sche Antrag, jedoch auf cin durch die Erklärung des Regierungskommissars, des Geh. Re- | Amendement des Grafen von Schwerin ohne die Worte »im n Ran von Kehler, daß für Stade nicht 4000 Thlr., Ressort des Königlichen Justiz-Ministeriums8« angenommen.

ondern nur 3822 Thlr. gefordert würden. Der Antrag des

Abg. Ben ing, die Aufhebung der Königlichen Polizeiverwal- tungen in verschiedenen Städten der Provinz Hannover be- | | treffend , wurde angenommen; der des Abg. vön Hennig, | _ — Der in unserer gestrigen Nummer erwähnte Erlaß des dem Polizeipräsidenten zu Frankfurt a. M. statt 4000 nur | Finanz - Ministers vom 9. d. an den Ober - Präsidenten 2600 Thlr. zu bewilligen, abgelehnt. der Provinz Preußen enthält die nachfolgende nähere Bestim-

Es folgte die Berathung über die Ausgaben für die Polizei- | mung: i j ; / verwaltung in Berlin. Jn der Diskussion über dicse Position Der beifolgende Bericht der dortigen Königlichen Regie- nahmen das Wort die Abgeordneten von Kirhmann, von rung, bekressend die in Folge des diesjährigen Nothstandes zu Hennig und der Minister des Innern Graf zu Eulenburg. bewilligenden Abgaben-Erlasse und Stundungen, in Verbin-

Nach Schluß der Diskussion wurde die Sigung vertagk. | dung mit den Anträgen, welche des Gegenstandes wegen auch Um 4 Uhr wurde die leßtere geschlossen. von anderen Seiten an mich gelangt sind, giebt mir Veran-

— Die heutige (33.) Plenarsizung des Abgeordneten- ; lassung, Ew. 2c. diejeni en allgemeinen Grundsäße, nach welchen bauses wurde von dem Präsidenten v. Forckenbeck um ; binsichtlih der Steuer - inziehung in den vom Nothstande be- 105 Uhr mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am Mi- lroffenen Kreisen zu verfahren sein wird, unter dem Ersuchen nistertische befanden si der Finanzminister Freiherr v. d. Heydt, | mitzutheilen, danach die betheiligten Königlichen Regierungen

”

der Minister des Innern Graf zu Eul enburg, der Minister | des Schleunigsien mit näherer Anweisung zu versehen und für landwirthschaftliche Angälegeabelten v, Seelow und meh- | Ihrerseits darüber zu wachen, daß diese Grundsäße demnächst rere Regierungs-Kommissare. : auch Überall gleichmäßig zur Anwendung gelangen.

Auf der Tagesordnung stand die Fortseßung der Vorbe- | _Vorweg erkennt es dic Staats-Regierung als Pflicht an, rathung des Staatshaushalts-Etats pro 1868, Etat des Mini- | dafür Sorge zu tragen, daß in den von der Noth steriums des Innern. Die Titel 15 bis 18 der fortdauernden | beimgesuchten Gegenden bei Einzichung der Staats - Abgaben Ausgaben wurden ohne Debatte bewilligt. Ueber Titel 19 (zu | mit Milde und Schonung verfahren und unter allen Umständen

cheimen Ausgabcn im Interesse der Polizei 40,000 Thlr.) ent- | vermieden werde, die an sich schon bestehende Noth etwa durch anni sih eine Diskussion, an welcher sich die Abgeordneten | ein strenges und ungeschicktes Verfahren in Beitreibung der von Unruh, von Mitschke-Collande, von Hoverbeck, Lasker, Kan- | Steuern noch weiter zu steigern. Andererseits gebietet jedoch tak und Graf v. Schwerin betheiligten. Der Minister des Innern | die Natur des Gegenstandes, um welchen es fich hierbei handelt, Graf zu Eulenburg nahm ebenfalls das Wort. Die Aus- | daß in der Ausführung mit besonderer Borsicht zu Werke ge- gabe wucde mit großer Majorität bewilligt. gangen werde, theils um die mühsam erreichte Pünktlichkeit Die Berathung der Titel 20—%25 Landgendarmerie wurde | der Censiten in Erfüllung der ibnen dem Staate gegenüber

durch einen Vortrag des Regierungs-Kommissars, Geheimen Re- | obliegenden Berpflichtungen nicht zu crschüttern und für längere gierungs-Raths von Kehler, eingeleitet. Der Abgeordnete von | Zeit zu gefährden, theils um zu verhüten, daß nicht unter dem

Bonin (Genthin) hatte folgenden Antrag gestellt: Deckmantel und Vorwande des Nothstandes sich ganz steucr-

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche | fähige Personen ihrer Steuecrpsflicht entziehen und adurch das Staatsregierung aufzufordern, einen Geseß-Vorschlag , betreffend die Steuer-Einkommen, auf dessen thunlichst vollständigen Eingang anderweite Organisation der Land-Gendarmcrie, den beiden Häusern | zur Bestreitung der Staats-Ausgaben gerechnet wird, zur Un- des Landtages baldmöglich vorzulegen. gebühr und auf Kosten der übrigen Staats-Einnahmen s{mälern.

Vom Abgeordneten Aßmann lag folgender Antrag vor: __ Von diesem Standpunkt aus erscheint es unzulässig, auf 2 Das Haus E L ne a E des S Bs ganze N E gestellten Anträge wegen

inljterlums des Innern Ausgabe Tit. 20. Nr. 4. ziere ewlllgung von Steuer-Erlassen und -Stundungen einzugeben.

a 1500 Thlr. 17,000 — 2000 = 15,000 Thir. Nr. 5. 11 Offiziere Vielmchr if es nothwendig, hierbei überall die individiteller ene 0TH R 6 Lo l wie gu ns Tb Verhältnisse der einzelnen Steuerpflichtigen in's Auge zu fassen, “N drer e ò o Osslziere a ri: | Und nur für diejenigen untcr denselben, deren Leijiungsfähig-

12,100 — 3000 = 9100 Thlr. zu bewilligen. Nr. 8. Für 11 Bri- : : | a e d i : ade-Adjutanten 6600 Thlr. nicht zu bewilligen und somit den | keit und Erhaltung lm Besiß sih in der That als gefährdet Tik. 20 mit 1,101,820 —- 13,800 = 1,088,020 Thlr, darunter | herausstellt, den Umständen entsprechend, die erforderlichen Be-

künftig wegfallend 2980 Thlr., zu bewilligen. Tik. 21. een und Erleichterungen eintreten zu lassen. Es wer- Nr. 1. Zu Neisekosten - Zulagen für 5 Brigadiers à 500 Thlr. | den daher die in den mittleren und höheren Stufen der Klassen- 2700 — 200 = 2500 Thlr., für 6 Brigadiers à 300 Thlr. | steuer veranlagten Grundbesitzer insoweit außer Betracht bleiben 2400 — 600 = 1800 Thlr. zu bewilligen, dic Neisekosten-Zulagen für können, als angenommen werden darf, daß dieselben fich mit 31 Distrikts - Offiziere à 100 Thlr. mit 83100 Thlr. nit den ihnen zu Gebote stehenden Mitteln, event. mit Hüife ihnen

ie Sir 2 M s E n s e 6 — 2 zu bewilligender Darlehne selbst durchzuhelfen im Stande sind. u bewilligen. Tit. 22, Fouragekosten 198,720 — 4488 194,232 Eine Steuerstundung ferner verbessert in der Regel die

hlr. darunter künftig wegfallend 240 Thlr, zu bewilligen. Tit. 24. | Lage derjenigen Klassen von Steuerpflichtigen, um welehe es Nr. 1. Zu Schreibmaterialien und Bürcaubedürfnissen 1) für | si hier vorzugsweise handelt, auf die Dauer nicht, indem den Chef der Gendarmerie 420 — 1209 == 300 Thlr. , 2) für | dieselben nach Ablauf des Zeitraums, für welchen die Stun- Brigadiers à 48 Thlr. = 240 Thlr, für 6 Brigadiers | dung bewilligt worden, nur ausnahmsweise in der Lage zu a 36 Thlr. =216 Thlr. Summa 1100— 644 = 456 Thlr 3) für | sein pflegen, neben den laufenden Steuern auch noch die in 7 Ore a 14 Thlr. =98 Thlr., für 24 Distrikts: Offiziere | Nückstand gebliebenen Abgaben-Beträge abzuführen. Erfah- 2 it. 24 mit 21,048 Sl ia 11G 700 = 386 Thir, und A | rungsömäßig vermehren sich dur solche allgemeine Stundungen 8 Sar. 10 Bf, d 9 fünfti ar enb, 12 She u 0 T} nur die Abgaben-Rechte überhaupt und bereiten späterhin der An der "Diskussion bet U u E oe Berwaltung Schwierigkeiten, welche in ihren Folgen mit den v. Bonin (Genthin) 2 Vin e (Olbendorh, A6 i gg. al gehofften Vortheilen der Maßregel nicht im richtigen Ver- bag, S 4 G e E “ah Cel L hältniß sichen. Vielmehr is cs vorzuzichen, diejenigen Steuern Minister des Ani Graf i Eu ann A : a er | der kleineren und ärmeren Grundbesißer, welche sich zu rungs-Kommissare Gch. Re h s.Ratb v m ble M Deiten einer Noth mit den milderen Graden der Exccution als N 8 Dea A M N UNgS- g l ' P Und Car | Yneinziebbar darstellen, sogleich desinitiv nicderzuschlagen, von L. Borries begründeten die Regierungsvorlagen, die bei der Ab- dem Mittel der Steuerstundung aber nur da Gebrauch zu stimmung mit dem Aßmannschen und dem Boninschen Antrage machen, wo die Verhältnisse der Steuerpflichtigen (z. B. der P00 dee Ditsasfión über Iit. 25 bis 29 (Straf-, Besserungs- oben erwähnten Grundbesißer) begründete Aussicht darbieten, d f T Ql, D 4D alz, Desserungs- | durch zeitweise Hinausschiebung der Stcuerzahlung wirksam zu und Gefangen-Anstalten) betheiligten sich die Abgeordneten von helfen und später die gestundeten Steucrbeträge der Staatskasse Salßwedell (Rastenburg), Dr. Eberty, Strosser und v. Windt- auch wirkli zuführen zu können : L a Der lebte motivirte einen von ihm eingebrach- In den bezüglichen Fällen wird si das Verfahren dem- Das Haus der Abgeordneten wolle beschlicßen: Die Königliche Scuer t a T Citi E

Staats-Regierung aufzufordern , diejenigen Einleitungen zu treffen G a j Brau i welche erforderlich sind, die gesammte Strafvollstreckung v0 die Be! Hinsichtlich der Klassensteuer sind die Königlichen Regie-

arbeitung der Angelegenheiten der sämmtlichen Straf- und Besserungs- | kungen nach der Geschäfts-Anweisung vom 31. Dezember 1825, Anstalten, sowie der Gefängnisse im Nessort des Königlichen Justiz- | Abschnitt !1.C,, berechtigt, elnzelnen Klassensteuerpflichtigen, welche Ministeriums zu vercinigen. L ; bur ungewöhnliche Unglücksfälle in ihrer Nahrung zurückgekom-

__ Der Negierungs- Kommissarius Ober-Negierung-Rath von men sind, ohne Berichts-Erstattung zur Erhaltung im leistungs- Eichhorn erklärte sich geg:n diesen Antrag. fähigen Stande Erlaß bis zum halbjährlichen Betrage der

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Steuer, jedoch unter Genehmigung des Negierungs-Präsidenten, Baden. Karlsruhe, 19. Januar. Aus dem Bericht der auch die diesfälligen Verfügungen milzuzeichnen hat, zu | der Kommission der Ersten Kammer über den Gesehentwurf, bewilligen. Das hierbei zu befolgende Verfahren is allgemein | betreffend die Einführung der Ehrengerichte, welcher von vorgeschrieben. Jn8besondere bedarf es der Bescheinigung des | Sr. O ropberz aaen Hoheit Prinz Wilhelm erstattet wurde, Landraths, daß der Erlaß zur Erhaltung der Verunglückten im | beben wir das Folgende hervor. Dec Bericht bezeichnet als leistungsfähigen Stande nothwendig sei. Die Königlichen Regie- | Qweckck des Entwurfs, das Großherzoglich badische Offiziercorps rungen haben hiernach sämmtliche auf Bewilligung von Klassen- | denselben Geseyen zu unterwerfen, denen die norddeutschen und steuer-Remissionen gerichteten Anträge eingehend und sorgfältig | bereits auch die Großherzogli hessishen Offiziere unter- zu prüfen und, soweit sie hierbei die Ueberzengung von der | stehen, bezw. dieselben an den nämlichen Rechten wie Jene Nothwendigkeit der beantragten Maßregel gewinnen, die nach- theilnehmen zu lassen. Das Schuß- und Trußbündniß gesuchten Klassensteuer-Erlasje zunächst bis auf den Zeitraum von | macht das Auftreten badischer neben norddeutshen Trup- sechs Monaten selbst zu bewilligen. Soweit sich späterhin die Noth- | pen im Kriegsfall unvermeidlich, und durch die Befch- wendigkeit der Verlängerung jener Erlasse herausfellen sollte, | ligungen badischer Offiziere zu Diensileistungen nah Preußen, sind die diesfälligen Anträge unter näherer Begründung und | durch die Betheiligung derselben an den Vildung8anstalten Beifügung der gehörig aufgestellten Nachweisungen durch Ver- Norddeutschlands und durch die Sendung von badischen Offi- mittelung Exo. 2c. rechtzeitig mir zur weiteren Bestimmung ein- | ziersaspiranten auf norddeutsche Kriegs\chulen sind weitere zureichen. : : Berührungspunkte mit den norddeutschen Truppenkörpern ge- Was die Grund- und Gebäudesteuer betrifft, so ist den ge- | schaffen, welche die gründliche Beseitigung dessen, was ein solides seßlichen Vorschriften gemäß und im Interesse ciner geregelten | einheitliches Zusammengehen hemmt, wünschenswerth machen. Steuerverwaltung mit Einziehung derselben nah wie vor recht- ZU dem Leßkeren gehört auch die Verschiedenheit der Bestim- zeitig und in dem vorgeschriebenen Wege vorzugehen ; dagegen | mungen auf dem von dem vorliegenden Gesezentwurf berühr- in Beitreibung der verbleibenden Reste aus Nücksicht auf den | ten Gebiet. allgemeinen Nothstand und zur Erhaltung der Steuerpflichtigen Der Bericht cußert si hierauf über das preußische Institut im Besiß und im leistungsfähigen Zustande ausnahm®weise den | der Ehrengerichte. strengeren Vorschriften der Executions - Ordnung gegenüber ein »Die Folgen der Jahre 1806 und 1807 und die Unmög- milderes Verfahren zu befolgen. lichkeit, alle Handlungen oder Unterlassungen im Krieg ledig- Nach Ablauf der geseßlich feststehenden Zahlungs®fristen sind | lich mit dem Strafgesey zu behandeln, hatten König Friedrich innerhalb jeder Gemeinde von sämmutlicen, mit ihren Steuern Wilhelm 111, bestimmt, den Geist der Armce auf den Grund- in Rest gebliebenen Pflichtigen Nachweisungen aufzustellen, in | festen militairischer und nationaler Ehre neu zu beleben. Die- welchen für jeden Restanten ersichtlich zu machen, a) die Größe | ser Geist, der dur alle Artikel des uns vorliegenden Gesetzes seiner Besizung , b) der Umfang seines Inventars und Vieh- | geht, wirkte fort und fort unmerklih übergehend vom Vater standes , J seine allgemeine Lage, in wie weit darauf der all- | auf den Sohn, ja auf das ganze Volk. Geleitet durch diesen gemeine Nothstand von Einfluß gewesen u. s. w. - Geist \trengster Pflichterfüllung im übernommenen Beruf, im Die Ort8s-Vorstände haben diese Nachweisungen genau zu | anvertrauten Amt, sehen wir heute diesen Staat in vollem prüfen und alle diejenigen Steuerpflichtigen, deren Zahlungs- | Aufschwung begriffen, auf große Waffenthaten sich stüßend, die unfähigkeit nicht feststeht, daraus zu entfrnen ; hinsichtlich der Hand am Schwert, um Deutschlands Ehre kräftig zu wahren. « übrigen aber ausdrülih zu bescheinigen, Württemberg. Stuttgart, 20. Januar. (W. T. B.) daß die Censiten sowohl jeßt als später zur Entrichtung der | In der Abgeordnetenkammer begann heute die Spezialdebatt fraglichen Steuerbeträge außer Stande; die lehteren daher | über das Geseß, betreffend die Verpflichtung zum Krieg®dienste. ohne vorgängige Exccution als uneinzichbar anzuerkennen | Die Bestimmung, betreffend die allgemeine Wehrpflicht, von seien. welcher auch die Standesherren nicht ausgeschlossen sein sollen, Gegen diejenigen unter den Restanten, welche für zah: | wurde angenommen. Der Antrag Mohl's, die Stellvertretung lungsfähig erachtet werde , ist dem Executions - Verfahren | im Heere beizubehalten, wurde mit 55 gegen 27 Stimmen ab- die vorschriftsmäßige weitere Folge zu geben. Sofern sich | gelehnt. : darunter aber solche befinden, welche nur dur die augenblicck- Bayern. München, 18. Januar. Die Patrontaschen lichen Zustände vorübergehend zahlungsunfähig sind , während | der bayerischen Infanterie werden, na der »A. A. QZtg.«, in ihre Gesammt - Verhältnisse noch eine Gewähr dafür darbieten, | der Weise abgeändert, daß sie ein größeres Munitionsquantum daß sie später die Rückstände nachzuzahlen im Stande sein wer- | fassen, und die Patrone beim Gebrauch der Hinterlader leichter den , sind dieselben in eine besondere Nachweisung zusammen- erfaßt werden kann. zustellen, und is für sie auf Grund der legteren unter einst- ZUm Generalstabe des General-Kommando's Würzburg welliger Ausschung weiterer Executions - Maßregeln bei der | wurden der Oberst Friedrich Lessel, welcher früher Militair- Königlichen Regierung die Stundung der Steuer auf (Lien } bevollmächtigter beim deutschen Bunde zu Frankfurt a. M. ge- bestimmten, zunächst sechs Monate nicht überschreitenden Zeit- | wesen, und der Hauptmann Karl Lindhamer, beide vom raum zu A h i Generalquartiermeisterstab, beordert, und an die Stelle des als Die Nachweisungen selbst hat der Landrath auch seinerseits | Militair-Attacbé bei der Königlichen Gesandtschaft nah Berlin — event. persönli an Ort und Stelle — einer jorgfältigen | beorderten Majors Freiherrn v. Freyberg-Eisenberg, der Gene- Prüfung zu unterwerfen; demnächst als richtig zu bescheinigen neralstab8hauptmann Robert v. Xylander dem General- und der Königl. Regierung mit dem Antrage auf Niederschla- | Kommando München als zzrveiter Generalstabs-Offizier bei- gung beziehungsweise Stundung der betreffenden Steuerraten gegeben. einzureichen. Die Königliche Regierung hat darnach das Er- | "qs Wakhllokal für die demnäcstigen Jollparlaments- forderliche selbs zu verfügen. : | Wahlen soll nach einer Verfügung der Ministerien des Innern Mit Rücksicht auf die vorangeschikten allgemeinen Bemer- | und des Handels wo möglich ein öffentliches Gebäude, nament- fungen darf ih kaum noch besonders hervorheben, daß überall | lih das Rath- und Gemeindehaus oder Schulhaus, bestimmt mit besonderer Vorsicht und sorgfältigem Eingehen in die Ver- | werden. hältnisse zu Werke gegangen werden muß; insbesondere die — 20. Januar. Die Kammer der Reichsräthe wird mor- Landräthe, deren Umsicht und Takt der wesentliche Theil des gen die Berathung des Wehrgeseßes beginnen. Verfahrens anzuvertrauen, keine Mühe scheuen dürfen, um | E neben thunlihster Wahrung der Staats-Jnteressen zugleich der Desterreich. Wien / 19. Januar. Der Minister Graf allgemeinen Noth und dem Elende ihrer Kreis - Einsassen jede | Taaffe bringt in der heutigen »yWiener Zeitung« das Folgende nur zulässige Shonung zu Theil werden zu lassen. zur öffentlichen Kenntniß: | G ; Abschrift der den Regierungen zu ertheilenden näheren »Se. Kaiserlich Königliche Apostolische Majestät haben mit Anweisung wollen Ew. 2c. mir einreichen; in leßterer auch zu- | Allerhöchster Entschließung vom 10. Januar d. J. zu genehmi- leich anordnen, daß mir allmonatlich von jeder der Königlichen gen geruht, daß dem Ministerium für Landesvertheidigung und Kegierungen eine Nachweisung öffentliche Sicherheit die bisher im Kaiserlih Königlichen Mini- a) über die bewilligten Klassensteuer-Remissionen, sterium des Jnnern nach Maßgabe der bestehenden Gesehe und b) über die als uneinzichbar niedergeschlagenen Grund und | Vorschriften behandelten, auf das Militairwesen und die Kaiserlich Gebäudesteuer-Beträge, und Königliche Landesgendarmerie bezüglichen Agenden, vorläufig mit e) über die gestundeten Beträge Auss{luß der Stiftungen für Militairs und der Stiftungspläte in eingereiht werde, um auch von hier aus die ganze Angelegen- den Militairbildungsanstalten, sofort Überwiesen werden und heit des Näheren im Auge behalken und verfolgen zu k ‘nnen. daß in Bezug auf öffentliche Sicherheit dieses „neu errichtete Sofern Ew. 2c. über das einzuschlagende Verfahren noch Ministerium die Geschäftsagenden der vormaligen Polizeiab- irgend Bedenken oder hinsichtlich desselben noch andere Vor- | theilung des Ministerrath8präsidiums zu Übernehmen habe, « schläge, welche Jhrer Ansicht nach den Verhältnissen besser ent- — 20. Januar. (W. T. B.) Bei dem heutigen Empfange sprechen möchten, machen zu können glauben, würde ih dem | der ungarischen Delegation durch den Kaiser hielt der Führer Bericht darüber möglichst bald entgegensehen. der Delegation, Graf Majlath, folgende Ansprache: »Zufolge

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