1868 / 25 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die heutige (9.) Sißung des Her renhause8, wel

| en Finanzminister Frhr. Vou dex Heydt und Graf d T bli b, sowie eine große Anzahl von Regierungs-

Konmissarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten Eberhard

Graf zu- Stolberg um 114 Uhr eröffnet. Urlaubsgesuche, welche eingegangen waren, wurden bewilligt. Ein voh Mer Finanzminister cingereichtes Tabellenwerk Über die Ergebni V der Grund- und Gebäudesteuer-Veranlagung in der Provinz Posen wird der Bibliöthek des Hauses Überwiesen. Der" aus“ dem AbgeordnetenhaUse herübergekommene Geschentwurf, betrefsend die Gewährung einer Zin8gärantie für die Eisenbahn Gotha- Leinefelde geht in die Eisenbahn-Kommission ; die Anträge der Herren von Below und Genossen, betreffend a) den Entwurf eines Geseßes über die Abänderung des ersten Absazes des Art. 84 der Verfassungs8-Url'unde vom 31. Januar 1850, Þ)) auf Erlaß cines Gescßes über den Schug gegen den Mißbrauch der Redefreiheit der Mitglieder beider Häuser des Landtages gehen an die Justiz-Kommission. An neuen Mitgliedern sind in das Haus getreten: die Herren Professor Bechmann, rhr. v. Waigß-Eschen, Baron v. Berlepsch, v. Schugbahr und Ober- Bürgermeister Nebelthau. Der Präsident begrüßt dieselben als Theilnehmer au der gemeinsamen Arbeik, worauf, da Prof. Bechmann bereits vereidigt ist, die Vereidigung der lehtgenann- ten vier Herren exfolgt. Hiermit ist der erste Gegenstand der Ta- ges8ordnung erledigt. Der zweite Gegenstand derselben ‘betrifft den Bericht der Finanz-Kommission über die zwischen Preußen und Oldenburg unter dem 3. April 1867 getroffene protokollarische Uebereinkunft wegen Abänderung des Vertrages vom 13. Fe- bruar 183, - betreffend“ den Anschluß des Fürstenthums Lübe an das Joll- und Brennsteuer-Shs\tem des Herzögthums8'Holstein. Der Antrag der Kommission : dem Geseg die Genehmigung zu ertheilen, ward ohne Debätte genehmigt. Der dritte Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der P über die zwischen Preußen und Oldenburg unter dem F 5rvri April abgeschlossene Uebereinkunft, betreffend den Beitritt Oldenburg

E Me ne vom 28, Juni 1864 über die gleiche Besteue- rung innérer Erzeugnisse. Das Haus ertheilte ohne Debatte der Uebereinkunft nah dem Antrage der Kommission die ver- fassung8mäßige Genehmigung. Der vierke Gegenstand der Tagesordnung betrifft“ den: Bericht der Finanz - Kommission über Petitionen gegen ‘Einführung der Bränntweinsteuer in Nassäau. Die Kommission empfiehlt: über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen , und das Haus trat dem Antrage ohne Debatte bei. —- ‘Der fünfte Gegenstand der Tages- ordnung “ist ‘der Bericht ‘der Budget-Kommission Über die Nachweisung von den Staats- Einnahmen und Ausgaben dées Jahres 1866. ‘Die Kommission beantragte, ' die im §. 4 des Gejeßes vom 14. September 1866 dcr Königlichen Staal8§- regierung “auferlegte Verpflihtung durch die Borlegung für erfüllt anzunehmen , und das - Haus trat dresem Antrage ‘ohne Debatte bei. Es folgte der sechste Gegen- stand der Tagesorduung: der Bericht “der Budget - Kommis- fión über den Geseyentwurf, betreffend die künftige Behandlung der auf mehreren der neu erworbenen Ländestheile lastenden Staatsschulden und die Ausgabe von Kassen - Anweisungen 1m Betrage von 2,407,653 Thalern. Die Kommission bean- tragte: 1) das erste Alinea des” §. 11 zu; streichen und das zweite Alinea “desselben folgendermaßen zu fassen : Alle diesem Gesetze entgegen stehenden Vorschriften werden aufgehoben und dem entsprechend in §. 1 statt »belaufen werden« zu seßen: »belaufen haben« und mit diesen Verände- rungen den Geseß-Entwurf-anzunehmen. Das Haus-genehmigte den Kommissionsvorschlag , nachdem der Referent, Graf von Hardenberg, denselben empfohlen,- ohne jede Diskustion.

Es folgte der Bericht der Budget-Konumission über den Ent- wurf eines Geseßes, betreffend ‘die Uebernahnie und. die Ver- waltung der nach: den Artikeln V1I, und 1X, des Wiener Frie- dens - Vertrages vom 30. Oktober 1864 von den Elbherzog- thümern an das Königreich Dänemark zu entrichtenden Schuld. Der Referent, Herr v. Le Coq, befürwortete den Antrag der Kommission, welcher dahin gee den Geseßentwurf in der von der Regierung vorgelegten Fassung wiedèr herzustellen und die Cs des“ §.1, wie“das Abgéoördneténhaus sie beschlossen, ab- zülehnen. Herr v. Bernut S sich gegen diesen Antrag und empfiéhlt die Annahme des Geseßc8, wie es aus Berathungen des Abgeordnetenhauses hervorgegangen ist. Der Finanzuimjter Frhr. v. d. Heydt erklärt sich Namens der Staatsregierung für den Antrag déx Kommission. “An der Debatté betheiligen sich die Herrén Graf Brühl, v. Rabe, v. Kleist-Rehow, Hasselbäch, Hobrecht und v. Below. Hr. v. Bernuth stellt ein Amendementzug§. 1 des Geség-Eiitivurfs , welches jedoch bei der darauf folgenden Ab- stimmung abgelehnt wird’; der Antrag der irie Mexi und die somit wieder“ hergestellte Regierungsvorlage Krd darauf mit

der Tagesordnung: der Bericht der Kommission für Eisenbahn“ Angelegenheiten „betreffend“ Die Uebersicht über -den «Fortgang des Baues , beziehungsweise über die Ergebnisse des Be- txiebes der Preußis&,en Staats - Eisenbahnen im Jahre 1866. * Dex Antrag der Kommission gcht —deihin: »unte Aner- kennung der thätigen und umsichtigen Leitung des Eisenbahn- wesens die vorgelegte Uebersicht als erledigt anzusechen«. Nach ciner kurzen Diskussion, an der sich die Herren Graf Rittberg, von Waldaw, der Referent Hr. von-Kröcher Und déèr Regierungs- Kommissar, Geh. Oberbaurath Weishaupt betheiligen, wird der Anträg der Kommission genehmigt. Esfolgte der neunte Gegen- ftand ‘der Tage8ordnung: Der Bericht der Budgetkommission Übex den Gescß - Entwurf, betreffend die Aufnahme einer An- leihe in Höhe von 40 Millionen Thalern zur Deckung von Vorschüssen für Eisenbahn-Anlagen und für die Beschaffung von Betriebsmitteln auf den Eisenbahnen in den neuen Lan- deStheilen, beziehung8weise zur Erweiterung des Bahnnegzes in diesen, wie inden alten Provinzen. Der Antrag der Konîmis- fion ‘geht dahin: den Geseß - Entwourf, wie er aus “dem Abge- ordnetenhause herüber gckommen, unverändert anzunehmen, jo- dann folgende Resolution anzunehmen : »Die Königliche Staats- regierung zu ersuchen, den Bau einer Bahn von Coniß nah Wängerin darch Privat-Unternehmer möglichst zu“ fördern. « Endlich beantragt die Kommission, zwei vorliegende Petitionen für den Bau einer Eisenbahn Deutsh-Eylau-MarienbUrg, einer Eisenbahn Osterode-Elbing, sowie einer Eisenbahn Thorn-Marién- werder als erledigt anzusehen. Der Referent Graf Lehndorff bezieht sih auf den Bericht, dem er nichts hinzuzufügen hat. Vom Freiherrn v. Wait ist der Antrag gestellt: ium Alinea 1 des §. 1 des Gesehes hinter dem Worte »Wißenhausen« die Worte »und Mündene zu streichen. An der Debatte bethèêi- ligen sih die Herren Baron Senfft v. Pilsach, Graf Rittberg, Freiherr von Waiß , der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten- Graf von: Jhenpliß, von Brunneck-Jacobau, Graf Borries, von Below, Nebelthau, Hasselbach und von Kleist- Retzow, welcher bei Schluß unseres Bkattes noch spricht.

Jm Verlaufe der gestrigen Sißung des Abgeord- netenhauses erläuterte der Geheime Ober-Flnanz-Rath G eim die einzelnen Positionen des Etats der indirekten Steuern. Nach ihm ergrissen das Wort die Abgeordneten von Wer deck, Bassenge, Krieger (Samter), Dr. Braun (Wiesbaden) und der Geheime Ober-(Finanz-Rath Burghart. Hierauf wurden die Titel 1—6 der Einnahmen vom Hause genehmigt. Zu den Titeln 7 und 8 (Mahl- und Schlachtsteuern) ‘stellte und befürwortete der Abg. von Vincke (Minden) den Antkräg:

Die Regierung wolle ‘gleichzeitig mit dem Etat für 1869 einen Gesehentwurf vorlegen, * betreffend die Aufhebung der Mahl- und eet und deren Ersaß durch die Klassen- und Einfommen-

eucr.

Nachdem noch der Abg. von Hennig über diesen Antrag gesprochen hatte, wurde ein von dem Abg. Grumbrecht gestell- ter Antrag auf Vertagung- angenommen.

Um 4 Uhr 5 Minuten wurde die Sißung geschlossen.

Ueber die Verhältnisse in Ostpreußen sind, nach der »Prov. Corr. «, folgende weitere Mittheilungen eingegangen: Die Thätigkeit der Kreis- und Lokalbehörden in dem Negie- œrungsbezirk Königsberg, sowie die Wirksamkeit dex Ver- eine gewähren rachr “und mehr "die Ueberzeugung, daß es ge- lingen wird , die s{wersten Folgen des Nothstandes abzuwenden. Die“ Vereins-Thätigkeit, hervorgerUfen durch die Sammlungen des Central-Frauenvereins und des Hülfsvereins in Berlin, fomnit inehr unid mehr’ in Fluf; namentli witd für die häusliche Beschäftigung der Frauen und Kinder in umfassender Weise gesorgt. Die’ den Domainéeñrentméistern und den Domaiknenpachtbeamten

ertheilte part Le Vas Bezirké'zu bereisen, die Armenpflege zu kon-

troliren und ‘die Wohnungen ‘der Armen zu besuchen; hat si äls eine zweckmäßige Maßrégel nach zwei Seiten hiñ/ bewährt. Einmial ist ‘es dadurch’ mögli gewördei ‘ein genaueres und detaillirteres Bild der Verhältnisse zu erhältenj als dies n einem Bezirke von 400 Quadkat- meilen ‘auf anderem Wege ‘in kurzer Frist möglich ist; dann aber äch ist es den gedachten Beamten |gélungen, in' Fällen, die sónst viel- leiht unbekannt’ geblieben wären, ‘Hülfe zu bringen. Sie haben die Gemeinden, wo es Noth that, ‘zur Armenpflege angehalten ¡ ‘wo die Kräfte der Gemeinden dies nicht gestatteten," den Ländräthen Anzeige geniacht; und vorläufig für das: Nôöthigste gesorgt, sie häben den Kran- ken ärztlichen Beistand? zugeführt, den Arbeitsfähigev , insoweit mög- lich, Arbeit verschafft. H |

Die Hauptfürsorge der Behörden bleibt auf die Vermehrung der Arbeitsstellen gerichtet, Wann aber diese Arbeiten mit voller 04 angegrissen werden können, hängt hauptsächlich vom Wetter ab. Sollte anhaltend starrer Frost eintreten, so würde dies die Erdarbei- ten, bei welchen die meisten Menschen Beschäftigung finden können, sehr erschweren. Andererseits hat das inzwischen eingetretene Thau- wetter welchem dann wieder Frost gefolgt ist die Niederun- gen überschwemmt, und namentlich einen Theil des Kreises Läbiau unzugänglich gemacht. Jn Folge hiervon haben z. B. die Arbeiten am Hasswehrdamm und in den niedrig gelegenen Forsten dieses Kret-

größer Majorität angenommen, Es folgfe der achte Gegenstand

\es cingestellt'’ werdén müssen. Da der Schnée vers{wunden ist, #o ist die Steinanfuhr sehr erschwert worden.

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Sobald erst die theils Ausfich{t, theils {hon in Angriff genom- menen öffentlichen Bauten überall in Zug kommen, wird sich die Sorge für die Arbeiterfamilien im Wesentlichen darauf beschränken können, daß ihnen durch Ankäufe im Großen billige Lebensmittel zu- geführt und daß die Fraucn und Kinder immer mehr mit häuslicher Arbeit verschen werden. Fürs Erste aber und für die nähsten Mo- nate sind noch größere Aufwêndungen erforderlich.

___Die Berichte der Domainenbeainten hebén ferner ziemli Über- einstimmend hervor, daß die Vorräthe der kleineren Besißer, nament- lih au der Eigenkäthner, theils nahe daran sind, aufgezehrt zu wer- dén, theils bis höchstens auf zwei Monate ausreichen ,. und daß bei diesen Besißern ein Mangel sowohl an Saatgetreide als an Mitteln zur Fortführung: der Wirthschaft cintreten werde. Dies ist in der

hat Ra die größte Sorge.

i s werden Anstalten zu treffen sein, um auch den kleinsten Be- sißern, besonders den zahlreichen meist verschuldeten Eigenkäthnern die nöthigen Saatvorschüsse zu verschaffen Und auch dafür zu sorgen, daß die Arbeiter, so weit cs nöthig ist, Mittel zur Beschaffung der Saat- kartoffeln erhalten. ; __- Bur Unterstüßung der Kreise behufs der Armenpflege ist es bis jevt nur nöthig geworden, den Kreisen Rastenburg, Gerdauen, Fisch- hausen und Heilsberg Darlehne von je 5000. Thalern zu gewähren. Es scheint, daß die theils geleistete, theils erwartete Unterstüßung der Vereine bislang weitere Darlehne entbehrlich gemacht hät. Jn der That ist es im höchsten Grade wünschenswerth, daß die Unterstüßungen der Vereine weiter fließen mögen, damit die chnehin schwer belasteten und durch Chausscebauten \i{ch tief vershuldenden Kreise dur die Amenpflege nicht erdrückt werdet.

In dem RegierungLbezirk Gumbinnen stellte \sich in Folge des seit dein 16. d. Mts. eingetretenen starken Thauwetters in mehreren Flüssen nicht nur Eisgang ein, sondern auch eine so rapide und bedeutende Steigung des Wasßserstandes, daß. vielfach UWUeber- fluthungen und Beschädigungen von Brücken, Wegen, Häusern U. \. wv. stattgefunden haben.

Augenblicklich war die Gefahr zivar wieder beseitigt, da die milde Witterung wieder cinem starken Fröst gewichen war. Doch find die Landräthe des jenfeits der Memel belegenen Theiles des Bezirks mit Rücksicht auf eincn etwa bevorstchenden Eisgang und die dadurch herbei- geführte Unterbrechung des Verkehrs darauf hingewiesen worden, die etwa noch erforderlichen Vorräthe an Getreide schon jeßt zu beschaffen.

Jn Betreff der Bestände an Lebensmitteln, welche in den einzeînen Kreisen vorhanden oder noch zu beschaffen sind, ist Folgen- des zu berichten.

Im Kreise Stallupönen ist der erforderliche Bedarf nicht vor- handen, derselbe wird jedoch nach Bedürfniß durch die Eisenbahn her- beigeführt, wenngleich theuer und in nicht besonderer Qualität.

In den Kreisen Pillkallen, Gumbinnen, Jnsterburqg, Ragnit, Goldap, Lößen, Johannisburg, Lyck, Tilsit und Grü “t ist cinstweilen ein Mangel an Nahrungsmitteln nicht zu efürchten.

Im Kreise Niederung ist bis jeßt zwar noch Getreide auf die Märkte gebracht worden, doch ist der für den Winter erforderliche Be- darf, namentlih an Kartoffeln nicht vorhanden.

Der im Kreise Heydekrug bereits eingetretene Mangel an Ge- treide a durch Anlegng eines Kreis - Getreide - Depots als beseitigt anzusehen.

Le Kreise Darkehmen is} zur Zeit kein Mangel. Die Anlage von 3 Getreide - Depots durch den Kreis is} beschlossen. Das Korn wird zum Selbstköstenpreise abgegeben.

In Oleßko kommt immer noch so viel Roggen auf den Markt, daß das Konsum-Bedürfniß befriedigt werden kann. Nur die Zufuhr an Kartoffeln entspricht niht der Nachfrage und es stcht hier Mangel zu befürchten.

Der Kreis Angerburg besißt weder das nothwendige Brod noch Saatgetreide, doch ist wegen der benachbarten, besser situirten masuri- schen Kreise ein wirkliher Mangel nicht zu erwarten.

Die Thätigkeit der Kreisstände zur Abhülfe der Noth hat sich nach folgender Richtung hin geltend gemacht : i

“Im Kreise Stallupönen werden zwei Kreis-Chausseen gebaut, an welchen circa 600 Arbeiter mit einem Tagelohn von 9 Sgr. be- schäftigt werden, Auf Kosten des Kreises werden vorläufig zwci Ge- treide - Magazine eingerichtet, aus welcen Roggen und Erbsen für 2 Thlr. pro Scheffel an Bedürftige verkauft werden sollen. Der Kreis§- Armen - Etat ist bedeutend erhöht worden. Viele Kommunen haben Darlehne" und Vorschüsse zur bessern Organisation der Ortsarmenpflege erhalten. Ein Kreis-Lazarcth ist in der Einrichtung begriffen,

Im Kreise Pillkallen ist der Armen-Etat um das Doppelte er- höht worden ; zur Einrichtung von Spinnereien sind 2000 Thlr. be- willigt, aus Staatsmitteln sind zur Bildung cines Reserve-Fonds zur Armenpflege 15,000 Thlr. entnommen und von denselben ‘ah 56 prä- stationsfähige Gemeinden 5590 Thlr. und an nicht prästationsfähige r Grund des Gescßes vom 31. Dezember 1842, 600 Thlr. abge- geben.

Der Kreis Gumbinnen bat von dem von der Königlichen Re- ierung bewilligten Darlehn von 13,000 Thlr. die Summe von 000 Thlr. für die Stadt Gumbinnen bestimmt; außerdem häben 74 ländliche Gemeinden Darlehne im Gesammtbetrage von 4505 Thlr.

erbalten. In 30 Bezirken sind Spinnereien eingerichtet , welche 3000 Spinnerinnen beschäftigen. Der Anfauf von 200 Scachtruthen Stei- nen für die Kreis-Chausseen ist beschlossen und begonnen.

Im Kreise Jn sterburg is in sämmtlichen Kircbspielen Flachs zur Vertheilung gebracht worden. Das Stück Gespinnst bezablt der Kreis mit 2 Sgr. Es bestchen 51 Suppecnanstalten und 20 Ergän- zungs-Suppenanstalten für die ärmsten Schulkinder. |

Im Kreise Ragnit haben die Arbeiten an den Kreis-Chausscen

in den leßten Tagen wegen der s{lechten Witterung. zum größten Theil eingestellt werden müssen. Der Kreis is in Spinn-- Distrikte eingetheilt. Zahlreiche Suppen - Anstalten, welche dur eine zweck-. máßig in einander greif-nde Wirksamkeit der verschiedenen Nothstands- Vereine ins Leben gerufen worden sind, verabreichen einer großen

Zahl von hülfsbedürstigen Kindern und erwachsenen Personen war- mes Mittagsessen. 9 wachsenen Personen war

Im Kreise Niederung werd ; 4 G, den Kreischausscen beschäftigt erden Arbeiter mit Steinschlagen auf

Im Kreise Heydekrug ist, wie bereits erwähnt, ein Getreide- Depot errichtet; eben so Spinnereien und Suppen-Anstalten, welche idt Pete N Enden unterstüßt werden.

in Kretse Darktehmen werden mit Zußülfengbme cines Staat3- vorshusses von 30,000 Thlr. 35 Meilen Kreis-Chausscen gebaut. Die L igen sind erhöht, und bedürftigen Gemeinden Zuschüsse gewährt. Drei Depots, aus denen Lebensmittel zum Selbsikostenpreise abgelassen werden sollen, sind im Werke.

Der Kreis Goldap will das ihm gewährte Staatsdarlehen von 10;000 Thlr. znr bessern Einrichtung der Armenpflege und Bewilligung von Darlehnen an bedürftige Gemeinden verwenden.

Im Kreise Angerburg werden Kreis-Chaussecbauten in Angriff genommen. Aus dem beivilligten Staatsdarlehn von 12,000 Thlrn. soll für 6000 Thlr. Getreide: angekauft und in jedem Kirchspiel cin Magazin zum Verkauf eingerichtet werden. Dex landwirthschaftliche Verein hat 600 Thlr. zur Einrichtung von Spinnereien von den Ständen erhalten.

Im Kreise Loeven soll das Staatsdarlchn von 6000 Thlr. zum Ankauf von Brotgetreide verwerthet werden.

Der Kreis Johannisburg beschäftigt auf Kreis-Chausscen circa 120 Arbeiter mit cinem Tagelohn von 8—12 Sgr.

_Im Kreise Tilsit ist seitens der Kreisstände Spinnmaterial. be- {afft worden. Einige Arbeiter werden auf den Kreis-Chaussecen gegen ein Tagelohn von ea. 75 Sgr. beschäftigt. Depots zum Verkauf von Naturalien sind eingerichtet. ì e P

Die Privatwohlthätigkeit ist fortwährend- sehr cingreifend wirk- sam. Die Zahl der im Anschluß an den Vaterländischen Fraucn- Verein. zu Berlin resp. den hiesigen Bezirks - Verein \ich bildenden Quiveigvereine, der Suppen-Anstalten und Spinnereien ist in stetem Wachsen begriffen.

Das Straßenbetteln hat fast in allen Kreisen aufgehört oder doch nachgelässen. y Der Gesundheitszustand ist im Ganzen befriedigend und seit voriger Woche nicht verändert. Die typhösen Erscheinungen sind fast überall nur auf engere Kreise beschränkt, und es sind Ver- anstaltungen getroffen, um deren Ausbreitung zu verhüten.

Sachsen. Dresden, 28. Januar. Jhre Majestäten der König und die Königin, so wie Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Amalie haben Sich heute Vormittag, Ihre König- lichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin heute Nachmittag nah Leipzig begeben, um der Einweihung des dortigen neuen Theaters beizuwohnen,

Baden. Karlsruhe, 28. Januar. (W. T. B) In der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer verlangte Ab- geordneter Koelle, die Regierung möge durch den badischen Gesandten in Florenz energische Schritte im Jnteresse der bädi- schen Jnhaber von Livorneser Eisenbahnobligationen thun. Der Minister des Auswärtigen, v. Freydorf, erklärte sich dazu bereit, wünschte jedoch vorher eine genaue Darlegung der einschläglichen Thatsachen durch eine Handelskammer. Gegenüber dem früheren Beschlusse der Abgeordnetenkammer, die Mittel für den badischen Gesandt- shaftsposten in Florenz nur für eine Dauer von 6 Monaten zu bewilligen, beantragte die Kommission heute das Fortbestehen dieser Gesandtschaft bis Anfang 1869. Der Minister v. Frey- dorf stimmte dem Kommissions - Antrage zu, empfahl jedoch die Bewilligung nicht bis Anfang 1869, sondern für die Dauer der Budgetperiode auszusprechen. Die Kammer lehnte den Kommuissions8-Antrag mit 27 gegen 22 Stimmen ab und be- harrie auf ihrem früheren Beschlusse. :

Bayern. München, 27. Januar. Jm Militair - Aus- {uß der Reicbsraths8kammer wurde am 25. Januar bei Be- rathung der legten mit der Abgeordnetenkammer noch bestehen- den Differenzen Über das Wehrgeseß folgende Erklärung des Kriegsministers verlesen: »Nachdem die Kammer der Ab- geordneten wiederholt den Beschluß gefaß! hat, die nur dreijäh- rige Präsenzpflicht der Angehörigen der berittenen Truppen fest- zuhalten, so glaube ih Veranlassung nehmen zu müssen, zu er- klären, daß das KriegLministeriuum aus diesem Differenzpunkte eine Prinzipienfrage nicht zu machen gedenkt , nahdem durch den Art, 88 des Geseßes für cinen Zeitraum von 5 Jahren die 4jährige Präsenzpflicht der Angehörigen der berittenen Waf- fen festgestellt ist; daß aber gleichzeitig von Seiten des Kriegs- Ministeriums der Vorbehalt ausgesprochen werden will, wie in dem Falle, als nah Ablauf der dur) diese Uebergang8bestim- mung eingeräumten Frist der 4jährigen Präsenzpflicht der berittenen Truppen sich die Unthunlichkeit des Zurückgehens auf die Zjährige erwcisen sollte, neuerdings Antrag auf Modification des A in dem Sinne der Regierung®ßvorlage gestellt wer- den wwirde,

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