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russischen Militair-Bevollmächtigten „ Gencral-Lielitenants und General-Adjutanten Grafen Kutusoffff, “die Glückivüinsche ‘der Deputation des russischen Infanterie - Regiments Kaluga, zu dessen Chef Allerhöchstderselbe heute vor funfzig Jahren ernannt wurde , entgegen , Und unterhielten Allerhöchstsih in gnädigster Weise mit den Mitgliedern der Deputation. Nach der Gratu- lation der Deputation nahmen Se. Majestät den Vortrag des General-Adjutanten von Tresckow entgegen. i

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empsing gestern Se. Durchlaucht den Fürsten von Lichnowski, nahm die Gratulationen der Dom-Geistlichkeit zur glücklichen Entbindung Ihrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin entgegen und stattete dem Grafen und der Gräfin Eberhard zu Stolberg einen Kondolenzbesucch ab.

— Die heutige (13.) Plenarsitzung des Herrenhauses wurde von dem Präsidenten Grafen Eberhard zu Stolberg-Wernige- rode -um 11"/, Uhr mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Am Ministertische befanden \i{: der Finanzminister Frhr. v. d. Heydt, Handel8minister Graf Jbkenplig und Justizminisier Dr, Leonhardt, sowie mchrere Regierungskommissare.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betrifft den Be- richt der Finanz-Kommission über den Geseßent wurf, betreffend die Bestreitung der dem König Georg und dem Herzog Adolph von Nafsau gewährten Ausgleichungssummen.

An der Debatte betheiligten ih die Herren Rasch (Han- nover), Graf Rittberg, v. Brünneck und der Finanz-Minister örhr. v. d. Heydt.

Der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt gab folgende Er- klärung ab: : :

Die Regierung wünscht nicht, daß aus Anlaß der Machi- nationen , die von Hietßing aus geleitet werden , das Haus die Genehmigung der Vorlage irgendwie beanstande. Die Regie- rung hält sh verpflichtet, ihrerseits ehrlich den Vertrag zum Abschluß zu bringen. Das hindert aber nicht , daß die Regie- rung auf die Machinationen ein ernstes Auge gerichtet hat. Es ind darüber Erörterungen eingeleitet, über deren augenblicklihe

age ih mich zu äußern Anstand nehme. Aber das brauche ih nicht zu verhehlen in Bezug auf die gestellte Frage, daß, wenn die Machinationen nach Publication des Gesehes fort- dauern, wenn der König Georg eine Stellung einnimmt , die mit dem Geist und dem Sinn des Vertrages durchaus in Wider- spruch steht, wenn der König Georg Mißbrauch macht von dem ihm gewährten Aufenthalt in Hießing, so wird zunächst die Re-

ierung allerdings verpflichtet sein, das Vermögen des Königs Georg von Neuem mit sequester zu belegen und keinen Thaler von der Rente zu geben, bis auch der andere Theil ebenso ehr- li wie wir, den Vertrag zu halten, entschlossen ist. Jch darf mich wohl auf diese wenigen Worte bes{hränken und um die Genehmigung des Gesetzes bitten.

Nach Schluß der Diskussion wurde der Geseßentwurf ein-- stimmig vom Hause angenommen. / |

Das Haus trat darauf sofort in den zweiten Gegenstand der Tagesordnung: Bericht der Finanz - Kommission über den Entwurf eines Geseßes , betreffend die Ueberweisung einer Summe von jährlich 500,000 Thlrn. an den provinzialständi- shen Verband der Provinz Hannover.

Die Kommission hat keinen bestimmten Antrag geltely sondern unterbreitet sowohl den Geseßentwurf nach der Fassung. des Abgeord- netenhauses, als auch den Vorschlag, der die ursprüngliche Regierungs- vorlage annähernd wiederherstellt, mit gleicher formeller Berechtigung der Prüfung des Herrenhauses. Der leßtere Vorschlag bezweckt, das Geseß in folgender Fassung zu erlassen:

. 1. Aus den Beständen des vormals hannoverschen Domanial-Ablösungs- und Veräußerungsfonds find 8 Millio- nen Thaler in vierprozentigen Obligationen dem provinzial- ständischen Verbande der Provinz Hannover als ein demselben gehöriges und von ihm unter Mitwirkung und Aufsicht der Regierung zu verwaltendes Vermögen vom 1. Januar 1868 ab zu überweisen. ;

ÿ. 2 stellt die Verwendung der Zinsen dieses Kapitals zu E Zwecken wie in der ursprünglichen Regierungs - Vor- age fest.

L 3 nach der Fassung des §. 2 des Abgeordnetenhauses.

, 4 wie §. 2 der Regierungsvorlage: — Qu §. 1 des vor- stchenden Amendements wurde das Unter-Amendement gestellt, die Worte: Aus den Beständen 2c. bis sind zu streichen und dem. die

assung zu geben: »Mit 4 prozentigen Staats-Obligationen sind

Millionen Thaler dem provinzialständischen 2c.«; ferner zu ÿ. 4 den §. 2 der Regierungs-Vorlage zu streichen ; endlich das eventuelle Amendement zum Gesehentwurf nah der Fassung des Abgeordnetenhauses: zu §. 1 in leßter Alinea das Wort »elgenthümliche zu sireichen. — Doch sind in der Kommission sowohl der vorliegende Gesehentwurf, als alle Amendements abgelehnt worden. Die Minister Frhr. v. d. Heydt und Graf zu Eulen-

Ablehnung der Kommissions-Vorschläge und Annahme des vorliegenden Geseßentwurfes nah der im Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung.

An der General-Diskussion betheiligten sich die Herren von Below, von Kleist-Reyow, von Waldaw - Steinhöfel gegen, Und die Herren Graf York von Wartenburg, Hobrecht und Dr, Sächariaec für die Regierungs8-Vorlage.

Das in der Kommission gefallene Amendement wurde von dem Herrn v. Waldaw-Steinhöfel im Hause wieder auf- genommen und über dasselbe zunächst abgestimmt. Das Amen- dement wurde mit großer Majorität abgelehnt. Dem- nächst wurde über §. 1 der Geseßes8vorlage in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung zur namentlichen Abstimmung geschritten und derselbe mit 127 Stimmen, gegen 14 Stimmen angenommen. Auch die übrigen Paragraphen, und sodann der ganze Geseßentwurf, wurden mit großer Ma- jorität angenommen.

Es folgt der dritte Gegenstand der Tagesordnung: QJweiter Bericht der Matrikel-Kommission. Derselbe wird nach dem Borschlage der Kommission angenommen.

Schluß der Sitzung 2 Uhr 45 Minuten.

— Die heutige (51.) Plenarsißung des Abgeordneten- hauses wurde von dem Präsidenten v. Forckenbeck um 105 Uhr mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am Minister- tische befanden sich der Minister des Innern Graf zu Eulen- burg, der Minister für die landwirthschaftlichen Angelgenheiten v. Selchow und mehrere Regierungs-Kommissare.

Bor dem Eintritt in die Tagesordnung überreichte der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, zwei Geseß - Ent- würfe, betreffend die fernere Geltung der Verordnung vom 30. Mai 1849 für die Wahlen zum Hause der Abgeördneten in den durch die Geseße vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der preußischen Monarcie vereinigten Landestheilen, ferner betreffend die anderweite Feststellung der Wahlbezirke für das Haus der Abgeordneten nebst Verzeichniß der Wahlbezirke, Wahlorte und der in den einzelnen Bezirken zu wählenden An- zahl der Abgeordneten. :

_Nach längerer Diskussion wurde beschlossen, über die ge- schäftliche Behandlung dieser Vorlagen den Beschluß bis nach dem Druck derselben auszuseßen. Der Abgeordnete Runge zog

eine von ihm gestellte Interpellation :

f Ich richte an die Königliche Staats - Regierung nachstehende An-

rage: »Beabsichtigt die Königliche Staats-Regierung noch in dieser Session einen Geseß - Entwurf über die u der Wahlbezirke, sowie Über die definitive Einführung der Veror nung vom 30. Mai 1849 E neu erworbenen Landestheilen vorzulegen ?«

zurü.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der münd-

liche Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe, betref-

fend die Uebersicht über den Fortgang des Baues, beziehungs-

weise über die Ergebnisse des Betriebs der preußischen Staats-

eisenbahnen im Jahre 1866. Der Referent, Abg. Dr. Ham-

macher, begründete folgenden Antrag der Kommission :

Das Haus der len wolle beschließen, die vorbezeichnete Uebersicht; unter Aner ennung der umsichtigen Leitung des Staats- Eisenbahnwesens, als erledigt anzusehen.

Dieser Antrag wurde ohne Debatte angenommen. Es folgte der Bericht der vereinigten Kommissionen für das Gemeindewesen und für das Unterricht8wesen über Petitio- nen, und zwar zunächst über einen Antrag des Magistrats und der Stadtverordneten von Elbing:

* Bei der Königlichen Staats-Regierung dahin zu wirken, daß cine Verfügung der Königlichen Regierung zu Danzig, wodurch dieselbe den Arzt Dr. Jacobi, jüdischer Konfession, von der Mitgliedschaft in bop N ANDe der höheren Töchterschule ausschloß , wieder aufge- oben werde. Der Berichterstatter, Abg. Dr. Paur, motivirte den Antrag der vereinigten Kommissionen, die Petition der Königlichen Staats - Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Von dem Abg. Dr. Wantrup war der Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung gestellt. An der Diskussion betheiligten fich die Abgg. Dr. Wäntruüp, Dr. Kosch, Bieck, Haack, Richter (Sangerhausen) und Dr. Löwe. Der Regierungs-Kommissarius Geh. Ober-Regierungs-Rath Stiehl entwickelte den Standpunkt der Regierung und ergriff en Mal das Wort, um Acußerungen der Redner zu be- richtigeu. Bei der Abstimmung wurde der Antrag der Kommission angenommen. : Eine zweite Petition des Magistrats und der Stadtverord- neten von Elbing beantragt: Das Haus der Abgeordneten wolle dahin wirken, daß die richtige Bedeutung des §. 37 der Schulordnung für die Provinz Preußen vom Jahre 1845, betreffend die Stellung der Kreis-Schul-Inspektoren zu dem städtischen Schulwesen, nöthigenfalls durch eine Declaration

burg empfahlen beide in einer längeren Rede dem Hause die

außer Zweifel gestellt werde.

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| inigten Kommissionen tragen darauf an: und die Anmeldungen hierzu haben bis zum 29. d. Mts. zu er- „Das Haus der dlbgroren ci wolle beschließen : ‘ in Erwägung, | folgen. Solche Prüfungs - Kommissionen werden bestehen in daß die für die Functionen des Superintendenten bei der Gemeinde- München, Passau, Speyer, Nürnberg, Augsburg, Regensburg, hule der Stadt Elbing gebrauchte Bezeichnung ‘eines Kreis- Bayreuth und Würzburg. : j E | Schulinspektors durch das Reskript des Herrn Ministers der An die Kommandos ist kürzlich vom Kriegsministerium ein

CLM ri - Medizi = iten vom ; ; c R: : Mili- eistlichen, Unterrichts - Und Medizinal - Angelegenhei Reskript ergangen mit der Weisung: einzuschreiten, wenn Mi

i läutert und seine Befugniß durch das gedachte ) O : E ,

ote Lee 4 Caen Uu R L ieru wo- | tairpersonen in öffentlichen Blättern oder in Gegenwart von

e Bezei g als städtischer Schul - Jnspektor für die Stadt | Civilisten Über militairische Anordnungen und Verfügungen U B ehe Uls den bestebenden Rtoalngen nicht entspricht, | tadelnd sih äußern sollten. : i ‘estät dahin beschränkt wird, daß derselbe nicht als ein Vorgeseßter der Schul- — Die »Augsb. Allg. ZJtg.« schreibt : Von Sr. Majestä

Deputation oder als eine Zwischenbchörde angeschen werden kann, dem König Ludwig 1. waren noch diesen Morgen eigenhändige über die Petition der Stadt Elbing vom 15. November d. J. zur Briefe aus Nizza vom 12. d. mit den günstigsten Nachrichten Tagesordnung überzugehen. « | d- | Úber sein Befinden eingetroffen. Dagegen meldet ein“ diesen

Bei der hiernächst eröffneten Debatte sprachen die Abgeord- | Abend hierher gelangtes Telegramm aus Nizza, daß Se. Maje- neten Lasker, Dr. Wantrup, Graf Schwerin und Richter | Ft heute Mittag in Folge einer entzündlihen Anschwellung (Sangerhausen). , eine Operation am Schenkel mit günstigem Erfolg glücklich

Der Berichterstatter Dr. Paur befürwortete den Antrag | bestanden hat. Doch war der Zustand immerhin nicht unbe- der Kommission. NA denklich. : E

Bei der Abstimmung wurde der Antrag der Kommission — 16. Februar. Das heutige Bülletin über das Befinden und ein Antrag des Abg. Dr. Wantrup auf Tagesordnung Ihrer Majestät der Königin- Mutter lautet: »Die Nacht durch verworfen und ein Antrag des Abg. Dr. Techow, die Petition Fär der Schlaf wegen Schmerzen: in den Armgelenken sehr der Königlichen Skaatsregierung zur Berücksichtigung zu über- | nterbrochen, welche diesen Morgen in etwas ermäßigtem Grade weisen, mit 138 gegen 125 Stimmen angenommen, ; noch andauern.« : 4 '

__ Beim Schlusse des Blattes Mis das Haus zum dritten — Nachdem nun das Wabhlergebniß vollständig vorliegt, Gegenstand der Tage8ordnung: Mündlicher Bericht der Kom- | ellt \ich heraus , daß vier Doppelwahlen vorliegen und noch mission für Finanzen und Zölle über die Petition: des Hans drei engere Wahlen nöthig sind; leßtere zwischen Ruhwandl und Hansen und Genossen zu Jdstadt 2c., sämmtlich die Bewilligung v. Schlör im Wahlkreis München 1.,, Shwinn und Luk. Jäger einer Kriegs-Entschädigung sür die in Folge der Schlacht bei | im Wabhlkreis Qweibrücken, Sattler und v. Guttenberg im Wahl- Idstedt im Juli 1850 erlittenen Verluste betreffend, über. kreis Kißingen. Doppelt gewählt sind: v. Neumayr (Rosenheim

Sachsen. Sden, 17. Februar. Beide Kammern | und Eichstädt), v. Thüngen (Traunstein und Lohr), Crämer sind beute Miitag 12 Uhr zu Sn zusammengetreten. (Nürnberg und Rothenburg) und K. v. Aretin auf Haidenburg Weimar, 15. Februar. Das dem Landtage vorgelegte | (in Deggendorf und Ingolstadt). : E Preßgeseß is heute zur Berathung gekommen und bis zum. Desterreih. Wien, 14. Februar. Die Krieg n et- Artikel 17 erledigt worden. Dié Fortsezung der Berathung | Section der Reichsraths-Delegation nahm heute folgende Anträge istt auf nächsten Dienstag angeseßt. — Eine Interpellation wegen | an: Auflassung der unteren Militairbildungs-Anstalten und des Abschaffung der Todes ae wurde vom Ministerium 2 pel Num na Si t O Ea N berr Ae beantwortet, daß die Negierung sih bereits mit dieser Frage | fertigec Montursstü 1 N E G E Ge. ifti Schlusse gekommen sei, mit einem | lung eines unüberschreitbaren Frieden: j (0 Plat, Aste der Gesebaepung e eit nicht vorzugehen, Ee s A E A C as go rA ; ierin di u- | lihen Rechtsc - vis hierin die Geseßgebung von Bundes wegen abz Civilgerichte; Aufhebung de Krieg Sf asen Strei dung, der ge ) : den im hiesigen Herzogthum | heimen Auslagen , weil sie bei dem Mini erium des Aeußer b findlichen. 1200 Pferden, welche in diber Mboche vor einer | verrechnet erscheinen; Auflassung der Jnspectionen und Fuhr- Militair-Kommission die Musterung passirten, wurden nur | wesencorps-Kommandos; möglichste Festhaltung der Ausstellung 205 Stück militairdiensttauglich befunden. der Regimenter in den Werbbezirken; Auflassung der Landes- 5 Württemberg. Stuttgart, 17. Februar. (W. T-B.) | Generalkommanden und Landes-Fuhrwesenkommanden, so wie Das Abgeordn etenha us hat heute die Geseßentwürfe Über | der Landes - Artilleriedirectionen; Empfehlung . von Reformen die Geridht8or anisation, die Civilprozeß - Ordnung und das | bei den. von den Kriegskommissariaten vorgelegten Uebersichts- Ela ibre nach den Beschlüssen des anderen U an- | tabellen 6E sf e t A T Ee ie i l athung beschlossene Ueber- — 15. Februar. Heute wurde s As io e Ses: Vet Galaolguna fremder E um U L C a Aas ee h i i ° affung der er e 1 l C angestellt werder, an die Schwurgerichte, wurde ver weg Gefordert werden für die Marine 1 Million, für y é [8ruhe, 14. Februar. Das heute erschie- | das Landheer ¿ Mi ionen, j i j nene Meataiêblatt Ne. 6' entbält eine Bekanntmachung des — 17. Februar. (W. T, B,) Die A at E de ae om aL Janna 1857 LeieNsend/ (8: | Kabinet und die Kanale, Uv lutee bie, Posi M Mee " 57 betreffend; in8s- abin angel E : A E E L Wrofbencoalltben Münstätt Gen Abit der E O ELgen ae A E ; / A ot en angenommen. dahier seit dem Abschluß der Münzübereinkunst vom 25. as O : M D DOUGOO le AvONteR N S Le 1837 bis zum Schluß des Jahres 1806, P De L auf i Nichtbesezung mehrerer kleinerer Ge- stattgehabten Au8münzungen für das Großherzogthum. U ndtsaftshosten wurde» n Folge; der: ENMAA — Durch höchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit de! A Reichskanzlers Leßt terstüßt : | - zlers verworfen. Der Leßtere unterstüßte Großherzo gs wurde dem in den Ruhestand verseßten Präsi- | de l L 8fi'8, die Gehaltserhöhung für den ieas-Ministe 8, General-Lieutenant Ludwig, | den Antrag Jablonowski's, ) j 1 ier Whatatte dl, Gan der Infanterie ind ie Glaub, | Hat baier 13, Kann Ju eil gan, Nachdem di Unttihe und / : : theilt. esolutionen | Q ly A E 1d. Februar, Na F, 32 der Verfassungs - Urfunde me t getpon Beschlüsse an die ungarischen Delega- wei ein Viertel der Abgeordneten zur Zweiten | tionen zu übermitte n. A Ster : Mee A die Bana zu einem Viertel Großbritannien und Jrland. E E erneuere. Mit Abfluß dieser Landtagsperiode haben auszutreten: | Jn der heutigen Sigzung des Unterhauses wurde seitens

Bek, Birmelin, Breithaupt, Frick, Hoff, Kimmig, Kunß, Kusel, | Regierung die Reformbill für Schottland vorgelegt. Die

in derselben enthaltenen Bestimmungen über den Census ent- Vögelin n nact den Se Prsimk Jae, Gufet ei T j 5 . Nachdem im Bor- | lischen Reformgeseßes; außerdem bestimmt das Geseß, :

abre M E Ea van Würzbur E wor- | Schottland sieben Unterhaus-Mitglieder mehr als E opa L und in Folge dessen die rechts des Mains befindlichen | werden. — Ferner wurde das Geseß, E ie weite Festun 8werke zur Einlegung zu kommen haben, beabsichtigt | Suspension der Habeas-Corpus-Akte, ver dn I RIE: 0 omn der Ma istrat der Stadt Würzburg deren Ankauf, um durch — Lord Stanley 1st heute nach Knows ey a feuer A C die Cinlemrig und bezichungS8weise die Ausführung der vom | dort die Meldung eal M der Zustand des Grafe Gemeindekollegium beschlossenen Durchbrüche in gegenwärtiger | Derby zu Besorgnissen Anlaß giebt.

i i i [ — Aus Dublin wird gemeldet, daß der Herausgeber der Ttbeitee, Verdienst schasfen ju fön A ars »Weekly News§«, Sullivan, welcher wegen Verbreitung auf-

— Die erstmalige Prüfung derjenigen jungen Leute, welche | rührerischer Artikel angeklagt war,-von der Jury für-\{uldig

Lichtenberger, Müller, Poppen, Roßhirt, Sach8, Seiz und

als einjährige Freiwillige in die Armee eintreten wollen | erklärt worden ist.

und sich deshalb einer Prüfung zu unterziehen haben, wird am — Nach Berichten aus Cork vom heutigen Tage dauern

2, k, M. an den Sigen der Prüfungs-Kommissionen As. die Verhaftungen fort. 5

- S 4 d R Eier S E T EEK. Lg R 0" f Emem T2 u S x ù m Ee R Diet y E S i it C L man T S: And Pp R B Ee ai L d E c fit Ti Lar Eh ie ent Pte i im Bln i ie P AE I

E us s 225 S E G E R E E R E E E E E E E C E S DAEA E T E E E R E T S I E E L E Ak i ai E E R R iti L E E E pri: (a rv Lv L E E ZESRES Cg En pr: sid Stef 2E A erie riÓs S d E

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