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Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Poisenlog «Lens: Bezu pprere monatlich 2,30 ÆAK, für All Dost

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Anzeigen nimmt an die

perr-

Verlin, Mittwoch, den 1. Funi, abends.

193

Postschectkonto: Berlín 41821.

JFuhalt des amtlichen Teiles, Deutsches Reich.

Erlöschen einer Exequaturerteilung.

Bekanntmachung, betreffend die Umsaßsteueru.nrehnungs\äße auf Neichsmark für die Umsäße im Monat Mai 1932,

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten im Mai 1932.

E Preußen,

Zeitungsverbot.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen (Sefeßsammlung.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Das dem Wahl-Konsul von Honduras în Stuttgart, Dre. Ernst Sh warzkopf, namens des Reichs unter dem 29. März 1927 erteilte Exequatur ist erloschen,

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Vetanntmachun g.

Die Umsaßsteuerumrechnungs säße auf Reichsmark {für die Umsäße im Monat Mai 1932 werden auf “ Grund von § 8 Abs. 8 des Umsaßsteuergesezes vom 30. Januar / 1932 (RGBI. 1 S. 39) im Verbindung mit § 45 der Durh- * führungsbestimmungen zum Umfsaßsteuergeseß vom 25. Juni

1926 (RGBl. 1 S. 323) wie folgt festgeseßt :

— rwe

Ld. r.) Staat Einheit RM 1 | Aegypten 1 Pfund 15,89 2 | Argentinien 100 Papierpe\os 109,67

3“ | Belgien 100 Belga 9.10 4 | Brasilien 100 Milreis 31,19 H | Bulgarien 100 Lewa 3,06 6 | Canada 1 Dollar 02 7 | Dänemark 100 Kronen 84,61 8 | Danzig 100 Gulden 82,74 9 | Estland 100 Kronen 109,50 10 | Finnland 100 Mark 7,14 11 M TeeiG 100 Frans : 16,63 T2 Briechenland 100 Drachmen 2,97 13 | Großbritannien 1 Pfund Sterling 15,48 14 olland 100 Gulden 170,98 15 sland 100 Kronen 69,50 16 | Italien 100 Lire 21,68 17 | Japan 109 Yen 134,78 18 | Jugoslawien 100 Dinar 7,43 19 | Lettland 100 Lat 79,80 20 | Litauen 100 Litas 42,06 21 | Luxemburg 500 Francs 59,10 è 22 | Norwegen 100 Kronen T2 j 23 | Oesterreich 100 Schilling 52,—- # 24 | Polen 100 Zloty 47,34 25 | Portugal 100 Esfudos 14,11 26 | Rumúânien 100 Lei 2,53 27 | Schweden 100 Kronen 78,81 28 | Schweiz 100 Franken 82,31 29 | Spanien : 100 Peseten 34,29 30 | Tschechoslowakei 100 Kronen 12,48 31 Türkei 1 Pfund 2,02 32 | Uruguay 1 Peso 1,84 1 Dollar 4,21

von Amerika

Die Festseßung der Umrechnungssäße für die nicht in O een ausländischen abl dmtitel erfolgt etwa am

ÿ Berlin, den i. Juni 1932. Der Reichsminister der Finanzen, J. A: Zurden.

; | 33 | Vereinigte Staaten B

BbrauntmaGun&

über den Londoner Goldpreis gemäß § 1 der Ver- ordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und Fan laeA Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGBl. I S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 1. Juni 1932 Ur eine Uilje Feingold « » « « » « ». = 112 sh 9d, n deutshe Währung nach dem Berliner Mittel- j kurs für ein englishes Pfund vom 1. Juni , 1932 mit NM 15,50 umgerechnet . . = RM 87,3813, ; für ein Gramm Feingold demna. « « « = pence 43,4999, E in deutshe Währung umgerechnet « « « » = RM 2,80937,

Berlin, den 1. Juni 1932.

Statistishe Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

1 Pa

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Mai 1932,

__ Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Sonstiger Bedarf”) beläuft sih nah den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats Mai 1932 auf 121,1 E 121,7 im Vormonat; der Rückgang beträgt somit 05 vH. An dem Rückgang find sämtliche Bedarfsgruppen außer der Wohnung, die mit 121,4 unverändert geblieben ist, beteiligt, Es find zurückgegangen die Jnderziffern:

ur Sra . .. « « + Wo L, V Heizung und Beleuhung «o 9 p o S, P efleidung “p #ck G « 0,4 M 112, & aWoOndei Dal 4 s 4% 0E. p 10RD, Jn der Bedarfsgruppe peguna und Beleuchtung sind die Preise für Hausbrand durh die Gewährung von Sommer- preisabschlägen zurückgegangen.

Berlin, den 31. Mai 19832. Statistishes Reichsamt. J. V.: Dr. Plagter.

Preußen. BéetanntmaQGu nd

Auf Grund des § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten vom 10, August 1931 (RGBl. I S. 436) und des § 12 der Verordnung des Reichspräsidenten zux Be- kämpfung politisher Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBlI. 1 S. 79) verbiete ih das Erscheinen der Zeitung „Thüringer Volksblatt“ in Erfurt auf die Dauer von 10 Tagen, und zwar für die Zeit vom heutigen Tage bis zum 9. Juni 1932 einschließlich.

Nach § 12 Absab 3 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekam pg politischer ges vom 28. März

931 (RGBl. 1 S. 79) umfaßt dieses Verbot jede angeblich

neue Druckschrift, die sih sachlich als die alte darstellt oder als ihr Ersay anzusehen ist.

Magdeburg, den 31, Mat 1932.

Der Oberpräsident der Provinz Sachsen.

J. V.: Fan sen,

Pee tanntmAa Gin.

Die von heute ab dE Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Geseysammlung enthält unter:

Nr. 13 753 die Verarmung über die Wiederherstellung eines abhanden gekommenen Grundbuchteils bei dem Amts3geriht Bochum (Oberlandesgeriht Hamm), Grundbuch von Dahlhausen Band II1 a- Artikel 143, vom 19. Mai 1932, unter

Nr. 13754 die Bekanntmachung des Ministers für A en- schaft, Kunst und Volksbildung über die Anordnungen, betreffend Vorauszahlungen auf die Kirchensteuer der katholischen Kirchen- gemeinden, vom 28. Mai 1932,

Umfang 4 Bogen, Verkaufspreis 0,20 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 4 Rpf. t Hu beziehen durch R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Ber- lin W 9, Linïstr. 35, und durch den Buchhandel,

Berlin, den 1. Juni 1932. Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Königlih ungarische Gesandte von Kánya ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandt- schaft wieder übernommen,

Am 31. Mai 1932 sind die Bücher der Reichs- O für das Rehnungsjahr 1931 ab- M04 lossen worden, Der Abschluß ergibt folgendes

ild:

I, Ende- des Rechnungsjahres 1930 war beim ordentlichen Haushalt ein Fehlbetrag von 1190 Mill. RM vorhanden, von dem im Rechnungsjahr 1931 durch die außerordentlihe Schulden- tilgung 420 Mill. RM abgedeckt worden sind. Das Rechnungs- jahr 1931 bleibt somit mit einem Fehlbetrag aus 1930 in Höhe von 770 Mill. RM belastet.

Im Jahre 1931 ist beim ordentlihen Haushalt ein neuer Fehlbetrag in Höhe von 449,1 Mill. NM entstanden, der sih aus einer Mindereinnahme von 115,7 Mill. RM und einer Mehr- ausgabe von 333,4 Mill. RM zusammenseßt. Die Minder- einnahme ergibt sih aus folgenden Zahlen:

a) Mehreinnahmen! Mill. RM bei der Prägung von Reichsmünzen « # # x « 416,3 bei der Notensteuer. . E O

sonstige Verwaltungseinnahmen U Ln O b) Mindereinnahmen: bei Steuern und Zöllen, , « « 382,0

beim Erlös aus dem Verkauf von Reichsbahn- n bei dem Reingewinn der Reichsbank , « # «x « 25, bei den Ablieferungen der Post L Eg C Mehreinnahmen in Höhe von 437,1 Mill. RM stehen also Minder- einnahmen in le von 552,8 Mill. RM gegenüber, woraus \ich ein Einnahmeausfall von 115,7 Mill, RM errechnet.

Die Mehrausgabe ist im wesentlihen durch folgende größere Posten vot f Mill. RM

ebernahme der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung

für Untertagearbeiter via E Wohnungs- und Siedlungswesen (hauptsächlich landwirt- schaftliche Siedlung und vorstädtische Kleinsiedlung). 42,0 Verbilligung von Frishfleisch und Kohle für die ärmere Dao E Beteiligung an Banken (Dresdner Bank, Akzept- und Garantiebank und Norddeutsche Kreditbank) . . , 113,7 Kosten-dee Münzprägung . es t 0 e E Landwirtschaftliche Unsbuibung O E Stütung u. Bereinigung des landwirtschaftlichen Marktes sowie DEI O E NEA E E Rationalisierung des gewerblihen Genossenschaftswesens 20,0 Darlehn an die durxh den Friedensvertrag und die Wirt- \chaftsfkrise besonders in Mitleidenschaft gezogenen E E C Diesen Mehrausgaben von zusammen 470,4 Mill. RM stehen Minderausgaben in Höhe von 137,0 Mill. RM E (69,7 Mill. RM bei der Kcisenfürsorge, 37,4 Mill. RM bei den Kriegslasten, 25 Mill. RM durch Ausfsezung der Tilgung von Rentienbankscheinen aus dem Reingewinn der Reichsbank 3,5 Mill. RM bei den Steuerüberweisungen und 1,4 Mill. RM sonstige Minderausgaben). Die in den Haushaltsplan für 1931 G tellten Pauschalabstriche bei den Ausgaben: Mill. RM Ausgabekürzungen beim Reichsheer und der Reichsmarine 7,0 Ausgabekürzung infolge Fortfalls Oger Beamten- stellen gemäß § 40 des Besoldungsgeseßes . . .. 3,0 Ausgabekürzung wegen Verminderung der Personal- und Sachausgaben infolge Lohn- und Preisjenkung. . . 80,9 sind- voll erreicht. Es hat sih darüber hinaus unter Gegenrehnung von Mehrausgaben P TUg eren Umfangs noch eine weitere Er- sparnis von 1,4 Mill. RM ergeben.

Die in das neue Jahr übergehenden Reste haben sich in ihrer Gesamthöhe gegenüber dem Vorjahr nur unwejentlih verändert. Sie sind von 159,5 Mill, RM Ende 1930 auf 157,7 Mill. RM Ende 1931 zurückgegangen. Daß sie niht mehr gesunken sind, beruht hauptsächlih darauf, daß die Verausgabung namhafter Beträge wie im Vorjahr infolge der durch die Kassenläge be- dingten Drosselung der Ausgaben auf das neue Rehnungsjahr vere schoben werden mußte.

IT. Beim außerordentlichen Haushalt herren im Rechnungs- jahr 1931 die Einnahmen 27,1 Mill. RM, die Ausgaben 178,7 Mill, RM. Die Ausgaben überstiegen also die Einnahmen um 151,6 Mill. RM, was in der Hauptsache darauf zurück- zuführen ist, daß die in den Etat für 1931 eingestellte Anleihe mit einem Erlós von 70 Mill. RM nicht begeben werden konnte, daß ferner die vorgesehenen sonstigen Einnahmen nicht in vollem Umfang erzielt worden sind und daß auf der Ausgabenseite rd, 67 Mill. RM zum R von Schuldverschreibungen aufe ewendet werden mußten. An Resten ane beim außerordent- ihen Haushalt nah Abzug von 5 Mill. Einnahmeresten noch 57,9 Mill. offen. Schließlich ist der P N Haushalt für 1931 noch mit den Fehlbeträgen aus früheren Fahren in der Gesamthöhe von 261,4 Mill. RM belastet. Fnsgesamt fehlte Ende 1931 beim außerordentlichen Haushalt noch Deckung für 1516 + 57,9 + 261,4 = 470,9 Mill. RM. Dieser Betrag wäre nah den Gepflogenheiten früherer Fahre bei der Anleihe in Rest ju stellen gewesen. Da aber in absehbarex Zett mit einer An- eihe in dieser Höhe nicht gerehnet werden kann (die in Aussicht genommene Prämienanleihe is für andere Zwedte bestimmt), ist der gesamte Fehlbetrag des außerordentlichen Haushalts Ende 1931 auf den ordentlichen P aushalt übecnommen worden, der sih dem- gemäß um diesen Betrag erhöht und nah den Vorschriften der Reichshaushaltsordnung, wenn nicht etwas anderes bestimmt ivird, im Fahre 1933 s ist. Als Va s ergibt sich am Schlusse des Rechnungsjahres 1931 die Summe von 1690,0 Mill, RM, nämlich: 2 Mill. RM ehl des Fehlbetrages des ordentlichen Haushalts 1930 . 770,9 ehlbetrag des ordentlichen Haushalts 1931. . . . « 449,1 echlbetrag des außerordentlihen Haushalts 1931 und früherer Rechnungsjahre. z « «o Tex « « M9

III. Bei der Beurteilung des im Fahre 1931 entstandenen Fehlbetrags des ordentlihen Haushalts ist zu berälsichtigen, daß er mit 134 Mill. RM dadurch entstanden ist, daß Reichsbahu- vorzugsaktien in weit höherem Nennbetrage nicht verkauft worden sind, diese Werte also dem Reih erhalten geblieben sind. Ohne diesen Posten hätte sich der genannte Fehlbetrag nur auf 315 Mill. RM beziffert. Es ist weiter zu berücksichtigen, daß im Rechnungsjahr 1931 troß der überaus l‘éivárei Wirtschaftsfkrisis neben dex regelmäßigen Tilgung der fundierten Schuld in Höhë von über 250 Mill. RM 420 Mill. RM schwebende Schulden ge- tilgt worden sind, also ein Betrag, der ungefähr dem neu ent- standenen Fehlbetrage entspriht. Der Schuldenstand war demgemäß amEndedesvergangenen Rehnungs- jahres nicht höher als zu dessen Beginn.

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