21724] j : [ Bei der am 29. Mai ds. Is. dur das Königliche Notariat Pappenheim vorgenommenen einundzwanztg- sten Verlosung von Obligationen unserér 59/0 tigen PVrioritätzsaulcihe sind die folgenden fünf Nummern gezogen worden :
1124 27 111 121.
Die Heimzahlung dieser Stücke erfolgt gegen Rückgabe der Originalobligationen an unserer Kasse und bei der Bayerischen Vereiusbauk in München. :
Drei Monate nach heute treten die ausgelosten Stücke außer Verzinsung.
Soluhofen, den 31. Mat 1909.
Solenhofer Actien-Verein.
0) D -O ifanische Sn "Sesellf ci
Die Akttonäre unserer Gesellichaft werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf iFrei- tag, den 25. Juni, Nachmittags U Uhr, eer Bureau, hier, Frobenstraße 2, ergebenst ein» geladen.
[2177
Tagesorduurng : 1) Genebw igung des Geschäftäberihts, der Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung pro 1908. 2) Beschlußfaffung über die Entlastung des Vor- stands und des AufsiGtsrats. 3) Wablen zum Aufsichisrat. Berlin, den 3. Junt 1909, Deutsch-Osftafrikanische Plantagen Gesellschaft. Lange. Nady.
[21729] Deutsche Pluviusin- (Kunstleder) Aktien-
Gesellschaft Kötiß b. Coswig i. S.
Wir geben hierdurch bekannt, daß der Auffichtsrat unserer Gesellschaft na§ stattgehabter Neuwahl aus folgenden Herren“ besteht :
Herr Kommerzienrat, Konsul Georg Arnhold, Bankier, i. Fa. Gebr. Arnhold, Dresden, Vor- figender,
Herr Dr. Oëcar Poppe, Berlin, stellvertretender Vorsitzender,
Herr F. Andreae, Bankier, i. Fa. Hardy & Co., G. m. b. H., Berlin,
Herr Dr. Felix Fruth, Dresden,
Herr Friß Kraßl, Gefellshafter der Firma C, T, Petzoldt & Co., Wien,
Herr Dr. Adalbert Salz, Nechtsanwalt, Prag.
Kötitz b. Coswig i. S., 1. Junt 1909,
Der Vorfiand. Bessert-Nettelbeck. Dr. Fruth.
[21778]
„Louisenwerk“/, Thonindustrie- Aktiengesellshaft, Voigtstedt.
Die Herren Aktionäre unserer esellschaft werden ¡u der am Montag, den 28. Juni, Nach- mittags 24 Uhr, im Hotel zur Sonne in Artern anberaumten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Geshäftsberiht pro 1908/09.
2) Genehmigung der Jahresbilanz.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
S ANN des Aufsichtsrats.
te Aktien sind bei den gesehlich zugelassenen Stellen bezw. bei der Gesellschaftskasse, dem Bankverein Artern - Spröngerts, Büchner «&& Co. in Artern, dem Bankhaus Adolph Stürcke in Erfurt mindestens 3 Tage vor der General- versammlung zu Pen,
Voigtftedt, den 1. Junt 1909.
Der Aufficht8ratsvorsitzeude : Marx Stürck e.
[21769]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Geueralversammlung am Dienstag, deu 29. Juni 1909, Vormittags 10 Uhr, nach Berlin W., Behrenstraße 62/63, eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz 4 ' nebst Gewinn- uad Verluftrehnung.
2) Beschlußfassung über Verteilung des Rein- gewinns.
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und
Aufsichtsrat.
4) Wahl von Nechnungsrevisoren.
Diejenigen Aktionäre, die fch an der General- versammlung beteiligen wollen, werden ersucht, ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnis bis zum 23. Juai eivschließlih
bei Herrn S. Vleichröder, Berlin W., Behren-
ftraße 63, oder
hei der Gesellfchaftskasse in Dommitzsch, oder
bei einem deutscheu Notax zu hinterlegen.
Berlin, den 2. Juni 1909.
Der Auffichtsrat der
Dommitzscher Thonwerke Aktieugesellschaft.
Frit Kühnemann.
[21802]
Gemeinnüßige Baugesellschaft Heidenheim a/Brz. A.-G.
Die Generalversammluug gemäß § 5 der Satzungen findet am Moutag, deu 28. Juni d. L Nachmittags 6 Uhr, im kleinen Rathaus-
saal hier ftatt. Tagesordnung : 1) Entgegennahme der E nang und der Berichte des Vorftands und des Aufsichtsrats. 2) Se[Muhsassung über die Genehmigung der ahresbilanz und die Gewtanverteilung. L ntlaslung des Vorstants und des Auffichisrats. iejenigen Aktionäre, welhe der Generalversamm- [ung anzuwohnen beabsihtigen, werden g ihre Aktienmäntel bei der Banklommandite Heiden- heim Bittel & Cie. hier behufs Empfangnahme der Eintrittskarte zu deponieren. Heidenheim, den 2. Junt 1909, Der Vorftaud. Stadtbaumeister Baumann.
[21772] August Loh Söhne Aktieageselischaft
für Militärausrüstungen iv Serlin. Zur dreizehrten wvordentlichea Genueral- verfammlung am Mittwoch, de-n 20. Juni 1909, Vormittags UA Uhr, im Hotel „Kaiser- hof“ zu Berkin, Eingang Wilbelmplay, Hobenzollern- saal, werden die Herren Aktionäre der Gesellschaft hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberihts, der Bilanz sowte der Bewinn- und Verluftrehnung für 1908, 2) S SRuna über die Genehmigung der
anz.
3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und
den Aufsichtsrat.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Aktionäre, wele in der Geveralversammlung das Stimmrecht autüben wollen, haben gemäß § 17 des Statuts ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung, den Tag der lehteren und den Tag der Hinterlegung nicht mitgerechuet, bei der Gesellfehaftskasse, Wilhelm- straße 22 (Geschäftszeit 9 bis 5 Uhr, Sonnabends nur bis 4 Uhr), zu hinterlegen und in dieser Hinter- legung bis nah der Beneralversammlung zu belassen. Die von der Gesellschaftokasse hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung berehtigt zur Stimmführung in der General- versammlung.
An Stelle dex Aktienurkunden können au Depot- scheine der Reichsbank oder etnes deutshen Notars hinterlegt werden.
Der Geschäftsberiht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung wird vom 10, Juni d. J. ab in unferen Geschäftsräumen zur Einsicht der Herren Aktionäre ausliegen.
Berlin, den }. Junt 1909.
August Loh Söhne Aktiengesellschast für Militärausrüftungen. Der Aufficht&rat. Albert March, Vorsigender.
[21775] KleinbahnHorka—Rothenburg—Priebus
Aktien-Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- durch zu der am Mittwoch, deu 30. Juni 1909, Mittags 2} Uhr, in Görliß, Bahnhofsgebäude, reserviertes Zimmer neben dem Wartesaal Ik. Klasse, stattfindepden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1908 unter Vorlage der Bilanz und der Eewinn- und Verlustrehnung.
2) Genebmigung der Bilanz für 1908, Feststellung des Reingewinns und Beslußfassung über dessen Verwendung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung über den Antrag der Ftrma Kade & Co. in Säniz und der Holzstoff- und Lederpappenfabriken vorm. Gebr. Fünfita A.-G. in Zobliß auf Einseßung cines „Belrats* für die Direktion der Kleinbahn.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche thre Aktien entweder spätefsteus D Stunden vor der Ver- sammlung bei der Gesellschaftskasse in Notheu- burg O.-L. oder spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Versammlung bei dex Kom- g pa tb at Bank für die Preußische Oberlaufit îin Eörliß oder dem Bankhause Eich- born & Co. Filiale in Görliß oder einem Notar hinterlegt haken.
An Stelle der Aktien genügt auch die amtliche Bescheinigung von Staats- oder Kommunalbehörden und Kassen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei ibnen hinterlegten Aktien.
Rothenburg O.-L., den 2. Junt 1909.
er Vorfitzende des Aufsichtsrats : von Lucke.
[21746]
Die Aktionäre der Carl Séhoening, Eisen- giefierei & Werkzeugmascchinenfabrik, Yktien- gesellschaft zu Berlin - Reiuickeudorf werden zu der am Dounerstag, den 24. Juni a. c., Vor- mittags 10} Uhr, im Sitzungssaale der Gesell- haft, NReinickendorf, Kopenhagenerstraße 28, statt-
ndenden ordentlichen Senceralversammluug iermit eingeladen.
Die Hinterlegung der Aktien hat bei der Commerz- «& Dis8couto-Bauk, Berlin, odex bei der Ge- sellschaftsfkasse lt. § 7 des Statuts bis zum 20. Juni zu erfolgen.
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberihis, der Bilanz sowie des Gewinn- und Verlustkontos.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein- gewinns und Erteilung der Entlastung für 1908/1909,
Reinickeudorf, den 2. Junt 1909,
Der Auffichtsrat. Ed. Schoening, Boisizender.
- E e T aen As Am
7) Erwerbs- und Wirtshafts- genossenschaften.
Die Molkereigenofsenshaft, eingetr. G. m. be- shränkter H. zu Biehowo is durch Beschluß der Generalyersammlung vom 23. Mai 1909 aufgelöft. Die Gläubiger der Genossenschaft werden auf- (leere, sich bei ver Genossenschaft zu melden.
olkereigenofseuschaft, eingetr. G. m. be-
scchräukter H. zu Biehowo in Liquidation. Die Liquidatoren : Johann Bremer. Anton Shaefers.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[21737] Bekanutmachung.
Rechtêpraktikant Georg Weidver in Neumarkt i. Opf. wurde heute in die NRechtsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen.
Am 29. Mai 1909.
Kgl. Bayer. Amtsgeriht Neumarkt i. Opf.
| (20486)
[21738] In der Liste der am hiesigen Amtsgericht zu-
gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden Rechtéanwalt Dr. jur. Willy Heß in Sonneberg. Sonneberg, den !. Junt 1909. Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1. [21736]
Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Karl Stade bier ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerihte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Plauen, den 1. Juni 1909.
Das Königliche Amtsgericht. [21739]
Rechtsanwalt Hermann Keßler hier ist seinem Antrag gemäß vom !. Junt d. Is. ab in der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts- anwälte gelö\{cht worden. L
Souneberg, den 29, Mat 1909.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1.
a Y Bankausweise.
[21767]
Stand der Vadischen Wank
am 31. Mai 1999. Aktiva.
Metallbestand . . Reichskafsenscheine .
Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . S Get O ate j 960 931/64 Sonstige Aktiva «_. y | 1716 465/20
46 145 790 885 16
9 390|— 1015 770|— 19 189 144/77
M 6043 823/55 " 113 855 360|—
Grunbkapita] . «M 9 000 000|— Mend s «a a1 2200 000+ Umlaufende Noten .. . « . 9 116.059 300|— Sonstige täglich fällige Vecbindlihs
M N e iee L& 900 179/27 An cine Kündigungsfrist gebundene
MSETDINDLIDI En ee Sonftige Pasfiva .
»_|__526 405/89
E 4 Ra N
Berbindlichkeiten aus weiter begebenen, im JZnlande zahlbaren Wechseln 46 1 655 155,16
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[21733] Belklanntmachung. /
Der s{chwedische Staatsangehörige, Heilgymnasftik- direktor Harry Neumann, am 14. Junt 1883 in Gotenburg, Schweden, geboren und zurzeit in Lübeck wohnhast, beabsihtigt, mit der deutshen Reichss- WRLLEen Henrietie Magdalena Adelheid Paula Waack, am 6. August 1889 in Hamburg geboren und zurzeit in Lübeck wohnhaft, in Deutsch- land die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 15, Juni 1909 bei der unterzeichneten Ve- hörde zu erheben,
Berlin, den 1. Juni 1909.
Königlich Schwedische Gesandtschaft. [21735]
Von der Berliner S der Bank für Handel und Indultrie, der Firma S. Bleichröder, dem A. Schaaffhaufen’shen Bankverein, der Firma von der Heydt & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden :
nom. (4 000 000,— Uktien der Aktien- (1000 Sl. 1 für Verkehrswesen zu Berlin
4000 St. über je 1000 4, Reihe D Nr. 6001 is 8000, Reihe E Nr. 8001—10 000, welche für das Geschäftsjahr 1909 auf die erste Ein- zahlung von 25 9/9 den 4. Teil der auf die Aktien Reihen A, B und C entfallenden Fahres- dividende und auf die Resteinzahlung von 75 9% 4%) Zinsen vom 1. Januar bis zum 31. De- zember 1909 erhalten)
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen,
Berlin, den 1. Junt 1909,
Bulassungsstelle an der Börse zun Berlin. Kovetbkyvy. [21734]
Von der Direction der Disconto-Gesellshaft, der Deutschen Bank und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt roorden :
50000000 =
uom. Pesos Gold Mark! D. N.-W. 204 500 000 =
§8 10000000 = Frcs. 252 000 00 = § 48 650 000 (U. S. A.) 5 9/5 innere Goldanleihe von 1909 der Argentinischen Nepwblik , verstärkte Tilgung und Gesamt- kündigung bis 1. März 1914 ausgeschlossen, frei von allen jeßigen oder zukünftigen argentinis@en Steuern oder Abgaben, Emission etnes Teilbetrages von 4 33 538 000,—,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 1. Juni 1909.
ZBulossungsftelle an der Börse zu Berclia. Kopeßky. [20564] E Die Gesellschaft in Firma
Braut-Nevue G. m. b. H in Düsseldorf
ist aufgelöt. Der Unterzeichnete ist Liquidator. Die Gläubiger der Gesellshaft der Firma Braut- Nevue G. m. b. H. zu Düsseldorf werden ersucht, bei mic ihre Forderungen anzumelden
Albert Fastenrath, Duisburg-NRuhrort.
[21721] : Alljährlihe Mitgliederversammlung des
Deutschen Osffizier-Vereins
gemäß § 17 der Saßungen am Donnerstag, den 24. Juni 1909, Nachmittags ©2 Uhr, in der Aula der Königlichen Kriegsakademie, Berlin, Doro- theenstraße 58/59, Tagesordnung 1 1) Vorlage des Geschäftsberihts und der geprüften JIahresrechnung für das Geschäftsjahr 1908. 2) Antrag auf Entlastung. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats.
4) Anträge von Mitgliedern gemäß § 17 der 3
Saßungen. i Das Direktorium.
[19368] Einladung.
Der Verwaltungsrat der Rümelinger- & St. Ing- F berter Hohöfen- & Stahlwerke A. G. beehrt \ch, [F gemäß “Art. 8 und 39 der Statuten die Herren F Aktionäre zu einer am Mittwoch, den 16. Juni F 1909, Vormittags Ll Uhr, im Bureau des Noheisensyndika1s in Luxemburg, Brückenring, statt-
findenden außerordentlichen Generalversamm- lung einzuladen. Tagesordnung : Ausgabe von Obligationen. Betreffs Teilnahme an der Versammlung wird auf Art. 40 und 41 der Statuten aufmerksam gemacht. Die Hinterlegung der Aktten für “diese General- versammlung kann an folgenden Stellen gesehen : in Nümelingen beim Sitz der Gesellschaft, in Brüffel bei der Wanque de Bruxelles, 62 Rue Royale, in Lüttich bei der Wanque Liégeoise und beim Crédit Général Liégeolîs,
in Luxemburg bei der Juternatioualen Bauk 2 und bei H. §. Werling, Lambert & Co. F alle diese Versammlung nicht beschluß- F
NB. Im fähig sein sollte, wird eine zweite außerordent- lie Geueralversammlung mit gleicher Tages- oxduung zum Samstag. den 26. Juni 1909, Datum der alljährlich stattfindenden Generalversamm- lung, einberufen.
St. Jungbert, 24. Mai 1909.
Nümelinger- u. St. Fugberter Hohöfen- u. Stahlwerke A.-G.
Abteilung St. Jugbert. ppa. Keller. Kraemer.
[21804]
Allgemeine Deutsche Pensiousanstalt für Y
Lehrerinnen und Erzieherinnen in Berlin,
Versicherungsverein guf Gegenseitigkeit,
gegründet 1875.
Bekanntmachung.
Gemäß § 20 Absatz 2 der Satzung vom 9. Ok- F tober 1904 wird hierdurch die diesjährige ordent- lichen Generalversammlung auf Sonntag, den F
Juni d. Is., Mittags 12 Uhr, tn den L Sigzung#saal des Ministeriums der geistlihen, Unter- [F
20,
rihts« und Medizinalangelegenheiten zu Berlin,
Unter den Linden Nr. 4, berufen.
Die Mitglieder des Kuratoriums und die Ver- [F treterinnen der Anstaltsmitglieder werden hierzu er-
gebenst eingeladen. Tagesordnung :
1) Konstituierung der Generalversammlung, Wahl F des stellvertretenden Vorsißenden, des Schrifts E
führers und defsen Stellvertreters.
2) Prüfung und Gntlaflung der Nehnung für das Geschäftojahr 1908 sowie Prüfung und Fest- seßung der Bilanz und des Jahresberihts für
das gedahte Geschäftsjahr.
3) Beschlußfaffung über Bewilligung von Beitrags erlassen aus der Großmannschen Stiftung.
4) Mitteilung und eventuelle Beschlußfaffung über e
die Satzungsänderungen. D GeshästliWe Mitteilungen. e
Wilhelmstraße 68, zur Ginsihtnahme aus. Berlin, den 29. Mai 1909, Der Vorstand. In Vertretung : Altmann, Geheimer Oberregierungsrat.
[21456]
Infolge Beschlusses der Gesellschafter vom 2. April F 1909 ift das Stammkapital, der Gesellschaft von F 400 000 e auf 300 000 G herabgeseßt worden, F fodaß die sämtlihen Stammeinlagen fortan nur noch E
2 threr bisherigen Höhe betragen. Wir fordern die
Gläubiger unserer Gesellshaft hierdurh auf, sich f
bei derselben zu melden. Berlin, den 27. Mai 1909.
Verlagsanstalt Buntdruck
Gesellschaft mit beshränkter Haftung. Wilhelm Kraus. Fa
[20904]
ersuchen, SLEL nen bei uns anzumelden. Berlin, den 28, Mai 1909. H. Ch. Karffs Stein u. Stätteplat Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
schaft Central-Theater G. m. b. aufgelöst worden. gefordert, sich zu melden.
Deer Liquidator:
Constantin Haas.
[19075] Die G. m. b. H. Peter Emmel zu Saar-
brücken wird aufgelöst, Forderungen sind geltend zu machen.
Die Liquidatoren.
[21740]
Die Titan-Gesellshaft m. b. H. in Dresden gibt hiermit bekannt, daß in der am 24. April 1909
abgehaltenen ins durch das Los aus dem Auffichtsrat aus\hied Herr Dr. jur. Curt | an seine Stelle als Mitglied des Aufsichtsrats gewählt wurde Herr Hermann F
chaft m. b, H
illig in Leipzig und da imke in Dresden. Dresden, den 29. Mai 1909,
Titan- Gesells
G. Meißner,
eschäftsführer.
Rechnung liegt in der Zeit vom 5. bis e 19, Juni d. Js. an den Werktagen von 12 bis 2 Uhr in dem Kassenlokal der Pension9anstalt, Berlin W., E
Unsere Gesellschaft tritt in Liquidation. Wir 4
20563 2 Dun Beschluß vom 28. Mat 1909 ift die Gesell-
§. zu Cöln F Die Gläubiger werden auf- E
M 128.
Der Inhalt dieser Beilage, in we Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die o
Das Zentral-Handelsce Selbstabboler auch dur
Staatsanzeigers, Sw. Wilhelmstraße 32,
die BekanntmaGungen aus den Handels- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen e
Zentral-Handelsregister für das Deutsche
tex für das Deutsche Rei kann dur alle Postanstalten die Königliche Brpeoition ee Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 3. Juni
in Berlin für
em besonderen -
ertionspreis für den Naum einer 4gespaltenen
latt unter dem
eträgt L 4 80 4 für das Vierteljahr. —
1909.
Güterrehts-, Vereins-, Genossenshafts-, L 3 O alten find, erin ide agf eihen- und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen
Titel Reich. (f. 1284)
inzelne Nummern kosten 20 H. — etitzeile 80 4.
entral-Handelsregifler für das Biertel Reich erident in der Regel tägli. — Der
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neih werden heute die Nru. 128 A,, 128 B. und 1280, ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klofse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesuht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen-
and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enußzung geschüßt. 3b. F. 25433. Damenhuthalter. Paul Feischuer, Berlin, Rhinowerstr. 10. 4. 5. 08. 4d. P. 22255. Bei dem Kippen oder Um- fallen der Lampe selbsttätig wirkende Löshvorrichtung, die auch yon Hand ausgelöst werden kann. Wolfram Prusfse, Görliß, Grüner Graben 23. 17. 11. 08. 4d. Sh. 30 337. Zündhahn für mehrflammige Gasglühlichtlampen, insbesondere Invertlampen, mit einer Vorzündflamme und Zwischenzündbrennern. Ewald Schmidt, Mahlsdorf, Bez. Berlin. 15. 6. 08, Sm. C. 16 983. Verfahren zur Herstellung eter Färbungen mit Sulfinfarben îin mechanischen Apparaten aus Eisen. Leopold Caf}ella & Co. G. m. b. §H., Frankfurt a. M. 25. 7. 08. LLc. J. 10 681, Vorrichtung zum Einzel- abgeben übereinander gestapelter Buchlagen. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 27. 4. 08. 2e. L. 22215. Neinigungsvorrihtung für Gase. Hugo Laute, Walschleben i. Thür. 14. 2. 06. 120. M. 32855, Hay E zur Darstellung von Kampfer aus Isoborneol. Dr. Carl Mettler, München, Schwantalerstr. 17. 29. 7. 07. 129. M. 35 330, Verfahren zur Herstellung von Oralsäure neben Kcyolith. Georg Muth, Langen b. Frankfurt a. M. 20. 6. 08. IAc. K. 36 008. Umfteuerbare achsiale Dampf- turbine mit konachsial in einandergebauten gegen- läufigen Lauftrommeln. Joseph Kuight. Holyhead, Engl. ; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 38. 10. 07. 17d. A. 15 768, Waisserstrahlkondensator. Akt.- Ges. Görlißer Maschinenbau - Auftalt und Eisengießerei, Görlitz. 27. 5. 08. 19b. H. 40435. Sprengwagen, bei welchem das Sprengmittel durch Preßgasdruck ausgetrieben wird. Wilhelm Hildebrand, Groß Lichterfelde, u. Harry Sauveur, Südende b. Berlin. 12, 4. 07. 20c. H. 40 834, Dampfheizung für Eisen- bahnwagen mit einer mittels eines Reduzter- und Nückschlagventils an die Hauptleitung angeschlossenen Nebenleitung und einer an die Nebenleitung an- aeshlossenen Kondensleitung. Alexander Hillisch, Innsbruck; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 5. 07.
Für diese Anmeldung i} bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit Oesterreih - Ungarn vom 6, 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 15. 10. 04 anerkannt. 20e. D. 19056. Selbsttätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. Pieter van Duijn, Almelo; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Heise, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 5. 10. 07. 20f. A. 16 S871. Jfsolator für Fahrleitungen elektrisher Bahnen. Vllgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 9. 3. 09.
20l. W. 3003237. Sicherheitss{altung für elektrishe Fahrzeuge, welche sowohl mit Wechselstrom als auch mit Gleihstrom betrieben werden können und für beide Stromarten besondere Stromabnehmer, ferner einen Umschalter für die Aenderurg der Strom- kreisbeziehungen beim Uebergang von einer zur anderen Stromart und Petit einen elektromagnetischen Salter, der die selbsttätige Niederlegung des dur Druckluft gesteuerten Wechselstromabnehmers bet Unterbrehung des Betriebsstromes bewirkt, besißen. Westinghouse Electric Compauy, Ltd., London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälie, Berlin NW. 40. 23. 6. 08.
21a. D. 20885. Prüfschaltung für ein Fern- \sprehamt, dessen Speisebatterie niht in Brücke zur Stöpselshnur angeschlossen ist. Deutsche Telephou- werke G. m. b. H., Berlin. 1. 12. 08,
2la. F. 25768. Mikrcphon mit zwei senk- rechten {wingenden Schallplatten, zwischen welchen die Körner innerhalb eines Ringes angeordnet sind. Fernand ANLLULY: Grenoble, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 7. 08. l
Für diese Anmeldung ist ge R P gemäß
dem Unionsvertrage vom T4 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 1. 08 anerkaunt. 21a. K. 39 039, Vorrichtung zum Telegraphieren über Linien oder Kabel mit hoher Kapazität, bei welcher auf der Senderstation Stromstöße von an- nähernd gleiher Dauer und abwechsclnder Polarität in untersied ihen Zwischenräumen mit Hilfe ge- lohter Streifen selbsttätig aufgegeben werden. Isidor Kitsbe, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat.- Anw., Aachen. 286. 10. 08. Z2le. H. 45 470, Elektrishes Meßinstrument, bei welhem das beweglihe System durch den Lust- widerstand eines in einer Kammer s{chwingenden lûgels gedämpft wird. Hartmann ck& Braun ft.-Ges., Frankfurt a. M. 12, 12. 08. 21. F. 26798, Metallfadenlampe. Felten ck& Guilleaume - Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frankfurt a. M. 2. 1. 09,
21f. §. 43957, Glühlampenfafsung. Konrad Hahu, Braunschweig, Pestalozzistr. 4. 23. 6. 08. 21f. S. 26 S911. Einrichtung zur Entlastung der S i gg pas elektrischer Glühlampen mit innerhalb der Lampenfassung angeordnetem Ent- lastungsglied. Frederick Augustus Swan, Clifton- dale, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 682. 13. 3. 08. Für diese Anmeldung ist u ger FOIER gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 3. 07 anerkannt.
21f, S, 27 026, Lasten-Aufhänge-Vorrichtung insbesondere für Bogenlampen mit bei der Auf- bhängung entlastetem Aufzugsseil. Joseph Spiegel, Cöln, Kameckestr. 21, u. Ludwig Huber, Aachen, Franzstr. 49. 9. 7. 08.
21f. S. 28 039. Bogenlampe, bei roel@er der Nachschub der Elektroden durch den gebremsten Fall einer Spindelmuffe auf einer Spindel bewirkt wird. Dan Szubert, Pankow b. Berlin, Binzstr. 1. 22a. F. 25 562. Verfahren zur Darstellung von sauren Wollfarbstoffen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29, 5.08. 22g. O. 6388. Verfahren, Bronzepulver und Staubfarben mit einem Lacküberzuge zu versehen. Ernst Oeser, Berlin, Pallasstr. 10. 17. 12. 08. 24b. W. 31357, Heizbrenner sür Rohsl- feuerungen. Pawet Weogrzyn, Lwów; Vertr.: E a FOeRSE Pat.Anw., Berlin SW 61. 24h. §. 43 750. Sich selbsttätig ein- und aus- schaltende Beschickungsvorrichtung für Gaserzeuger. Heinrich Süslenkremer, Deutsh-Avricourt. 25.5. 08. 27c. M. 33 615, Kreiselgebläse mit einem innen beaufshlagten, radial durchströmten Laufrade. Paul Mortier, Lyon; Vertr : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 11. 11. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom S die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 11. 06. anerkannt.
30b. £. 27434. Zahnzange mit zwei Paar gegeneinander verschiebbaren ‘g ome igia Dr. Leopold Laugh, Wien; Vertr.: N. Meurer, Pat. -Anw., Cöln. 22. 1. 09.
30d. A.16 730. Mit Tragbändern für Kleidungs3- stücke versehener Geradehalter. Lorenz Conrad Accola, Brush, Colorado, V. St. A.; Vertr. : E. h R Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. ]
30d. T. 13 970. Gestrickter Monatsverband. E Julius Teufel, Stuttgart, Neckarstr. 51. 17. 3. 09.
30h. K. 38 505, Verfahren zur Darstellung von geen Extrakten aus abführend wirkenden E noll & Co., Ludwigshafen a. Nh. 4. 0, VD,
30h. S. 27 241. Verfahren zur Herstellung cines Feuchtigkeit aufnehmenden und Kleister bildenden trockenen Produkts aus Stärkemilh. Dr. Leopold Sarasou, Hirschgarten b. Berlin. 12. 8. 08. 30h. Z. 5946. Verfahren zur Herstellung eines Schußtz- und Heilmittels gegen Tuberkulose. Dr. William Zeuner, Berlin, Friedrichstr. 114A. 7.10. 08. STc. V. 7654, Dan rae, E. P. Vidiec & Comp. u. Josef arzola, Laibach; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 2. 08. 37e. B. 51 137. Ausziehbane Gerüstleiter. Emil Baum, Sollstedt a. Harz, 19. 2. 08,
38h. K. 35 719. Vorrichtung zum Autlaugen von Langhölzern mittels überhißten Wasserdampfes in Röhren mit säurebeständiger Auskleidung. Josef Kramer, Völklingen a. d. Saar. 18, 9. 07. 39a. P. 22428. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung rundumlaufender Riffelung auf der Außenfläche nahtloser Gummishläuche. Phil. Peuin, Gummi - Waren - Fabrik, Alt.-Ges., Leipzig- Plagwiß. 23. 12. 08.
40a. D. 18 479, Verfahren zur Entzinnung von Weißblechabfällen mittels einer das Chlor ver- dünnenden Flüssigkeit. Dubois «& Kanfmann, Chemische Fabrik, Rheinau b. Mannheim. 15. 5. 07. 40a. J. 10038, Verfahren zur Gewinnung von reinem Kupfer aus Sg wittels \{hwefliaer Säure unter Erhißzung und ODruck. Lucien Jumau, Paris; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw,, Berlin W. 8. 25. 6. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Union#vertrage vom T4 1900 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 6. 06 anerkannt.
40a. S. 24 962. Amalgamator mit einem in seiner Eintauchtiefe verstellbaren gp Irrole, Henry Ignacio Seemann, Denver, V. St. A.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW., 11 19. 7. O7.
42c. M. 35 427, Entfernungsmesser für Schiffe, bestehend aus zwei in einem bestimmten Abstande von einander vorgesehenen, auf das Zielobjekt zu rihtenden Fernrohren, deren Winkelstellungen auf ein reduziertes Meßdreieck durch drehbare Meß- ftäbe übeitragen werden und zur Semetane der Entfernung dienen. Wjatscheslaf} Mitkewitsch, St. Petersburg; Vertr. : Paul Rückert, Pat.-Anw., Gera, Reuß. 6. 7. 08,
42d. S. 27537, Registrierverfahren zum graphischen Darftellen ‘der gegenseitigen“Abhängigkeit ¡weier Größen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 9. 08.
42f. M. 36 158. Schnellentlastung für Waggon- wagen, bei denen das selbsttätige Anheben der Brüde bis zu den Radreifen na Lösen einer Bremse unter dem Einfluß von SgengemiGten erfolgt und der Waggon alsdann mittels der bis dahin ausgerüdckten Windwerkskurbel in die Wiegestellung emporgehoben wird. Mannheimer Maschineufabrik Mohr & Federhaff, Mannheim. 17. 10. 08.
420. U. 3541. Flugzeitmesser für Geschosse bei dem bei Beginn der Meßzeit durch das Geschoß ein Stromkreis unterbroßen und dadur die Be- wegung eines frei fallenden Körpers eingeleitet wird. Willy von Uuger, Friedenau. 1. 12, 08.
45a. F. 26505. Vorrichtung zur Vermeidung des Kippens von Näderpflügen beim Umkehren. ‘pri Foth, Küchwerder, Post Brunau, Westpr.
4öba. O. 6113. Erdräumer. James Henry Often, White City, Kansas, V. St. A.; Vertr. : Kaiser, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 27. 7. 08. 465b. K. 34 277. An Hackmaschinen mit starrem Messerrahmen anbringbarer Pflanzlohsteher. Carl Keibel, Kottbus, 25. 3. 07.
45b. R. 27 572. Reihensämaschine mit trommel- förmigen Saatgutbehältern aus Blech o. dgl. Hans Mer Marius Rasmusseu, Ordrup, Dâänem.;
ertr.: B. Kaiser, Frankfurt a. M. 23. 12. 08.
45c, A. 15 847. Kartoffelerntemashine mit Wurfrad, defsen Zinken durch eine exzentrisch zur Antriebsachse des Wurfrades verlaufende Bahn er) ethen, Friedrich Apel, Leipzig-Lindenau.
45c. P. 2M 295, Pferderehen mit einer ab- nehmbaren Zinkensiherungsdecke. Karl Pohl, Gutts- ftadt. 30. 3. 08.
A5c. R. 27068. Aus s{chwingenden und auf- und abbewegbaren Gabeln bestehende Halm-Anleg- und Umlegvorrihtung für Setreidemähmaschinen ; Bul: ¿i Anm. R. 26 901. Eugen “Robert, Frank- urt a. M., Mainzer Landstr. 47. 26. 9, 08.
45h. D. 20 7383. Entkupplungsvorrihtung mit drehbar aufgehängten Gleitstangen. Heinrih Daniels, Segeberg. 29. 10. 08.
46e. E. 13768. Schmiervorrihtung für die sternförmiz oder in V- Form angeordneten Zylinder von Erplosionskraftmashinen. Robert Esnault- Pelterie, Billancourt, Frankr. ; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 4. 8, 08.
47b. BV.47 564. Kraftübertragungsvorrihtung mit einem Druckmittel, das in ringförmig ge- \s{lofjeten Rohrleitungen geleitet i und mit in nebeneinander liegenden Führungen verschiebbaren, durch ein Antriebsmittel paarweise mit einander aekuppelten Kolben zusammenwikt. Vohn «& Kähler, Kiel. 4. 9. 07.
47g. J. 11218, Selbfltätiges Ningventil; Zus. z. Pat. 184 531. Emil Jose, Berlin, Uhland- straße 158. 10. 12. 08.
49a. Ech. 31736, Vorrichtung zum Lösen der in Bohrspindeln eingeseßten Werkzeuge mit konishem Schaftende. Wilbelm Schäfer, Cöln, Gabelsberger- rate 23. 2. 1. 09.
49g. Z. 5611. Vorrichtung zum Ingangsezen des Lochstempelschlittens an Maschinen zur Herstellung von Hufeisen mit hin- und hergehendem Arbeitstis{. IPENIDALAMETT z1Sausa“’, G. m. b. H., Bremen.
SO0c. K. 38 684, Kugelfallmühle. Keller, Oberstein a. d. Nahe. 28. 3. 08. SOd. D. 21 323. Stüßpendel für kreis\{woingende lansihter mit in Pfannenlagern aufgestüßter Pendel- tange. Daverio, DHeurici Æ Co., Zürich; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 40. 12. 3. 09. 50f. N. 39540, Mischvorrihtung, bei welcher das aus verschiedenen Höhen des Mischbehälters ent- nommene Mischgut einem mittleren senkrechten Misch- kanal zugeführt wird. Friedrich Kubisch, Clettwit, N.-L, 18. 12. 08. 52b. St. 13 102. Abstellvorrihtung bet dur eine Musterkarte gesteuerten Getrieben, insbesondere bei Jacquardwerken für Stickmaschinen. Stickerei eldmühle vormals Loeb, Schoenfeld & Co., orsdach, Schwetz; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 9 183. 6. 08. 533i. N. 27 062. Verfahren zur Herstellung von reiner Albumose. Dr. Paul Runge, Hamburg, Dammthorfir. 27. 25. 9. 08. 54b. F. 27 114. Verfahren zur Herstellung von mit dünnen Metallblättern überzogenen Siegeln. e MEGREE, Berlin, Kurfürstendamm 56.
56a. Sch. 209 907. Zaumzeug für Reit- und Fauepseite. Albert Schumaun, Berlin, Friedrich- traße 110. 11. 4. 08.
57a. M. 34 482. Verfahren und Vorrihtung zum Uebertragen von auf Bildbändern befindlichen MReihenbildern auf viereckige mit den Bildbändern “A verbundene lihtempfindlihe Platten.
Hermann
ean Lóon Müller, Sannois, Seine u. Loire, u. ules Roussel, Vincennes, Seine; Vertr.: F. C. laser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 3. 08, SGSa. H. 43659. Selbsttätige Stellsteuerung für dampfbydraulische Pressen. Daniel & Lueg- Düfseldorf-Grafenberg. 15. 5. 08. 59e. L, 26140. Verfahren und Vorrichtung zum Fördern von Flüssigkeiten mittels eines in einer
Ene wirkenden Druckmittels. Fa. Julius ewisson, Berlin. 27. 5. 08.
G6ILa. J. 10790, Selbsttätige Feuerlös{hvors richtung, bet welcher die die Brausen tragenden Ver- teilungsrohre mit Druckluft oder Druckgas gefüllt u, Kou Jauften, Berlin, Potsdamerstr. 139.
63c. N. 34 126. Reibungsgetriebe, insbesondere für Motorfahrzeuge. Gebr. Kleinbrahm, Mül- heim a. Rubr. 5. 3. 07. 63c. V. 7954. Mehrrädriges Motordrehgestell, das durch ein Untversalgelenk mit freiliegendem Mittelpunkt mit dem den Führersiß “tragenden Wagenrahmen verbunden ist. Emile Viguié u. Robert SGustave Forget, Paris; Vertr.: K. Hall- bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 17. 7. 08,
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
O, Be dem UVnionsvertrage vom s die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 1. 08 anerkannt.
64b. P. 21984. Flashenreinigungsmaschine mit drehbarem Flaschengestel. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 9. 08. 64b. Sh. 30 510. Vorrichtung zum Ver- \chließen von Flashenöffnungen dur Metallkapseln mittels eines sie umgebenden Gummiringes. Fa. Wwe. Joh. Schumacher, Cöln. 10. 7. 08. 65d. M. 32778, Vorrichtung zum Ver- ies n Seeminen. C. Möller jr., Eckernförde. 4c, C. 17445. Sghubschraubmaschine. Ernest Caron, Quebec, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW.11. 19. 12. 08. 42d. T. 13255. Geschoß zum Zerstören von Luftshiffen. Otto Turek, Charloitenburg, Schlüter- straße 19. 30. 7. 08. 75c. M. 36 860. Verfahron und Vorrichtung zum Lackieren walzenförmiger Körper mittels dünnen Flüssigkeitssirahls und s{raubensörmiger Benezung der Körper. Dr. Eduard Mertens, Freiburg i. Br., Freiausir. 60—62. 12. 1. 09. #TS5c. S. 27 410. Malkasten mit als Palette zu benußendem, abnehmbarem Deckel. Eugen m Schöneberg b. Berlin, Barbarofsastr. 45. TTe. L. 26 120. Pendelshaukel mit parallel e Siß. Georg Lang u. Georg Schmidt, Nürnberg, Tafelfeldstr. 51. 25. 5. 08. 7e, P. 21 282. Beluftigungsvorrihtung mit um einen festen Turm drehbaren ru Plven Schaukeln. Thomas William Potts u. Alfred Wadsworth Lovell, London; Vertr.: F. Riechers, Pat.-Anw., Berlin W 35. 26. 3. 08,
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Untonsbvertrage vom T4 1200 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 6. 4. 07 anerkanni. 77h. Sch. 28 S828. Tragkörper für Luftfahr- zeuge mit zellenartig um seine Hauptachse gruppierten Längskammern. Franz Scherrer, Wilmersdorf, Ließenburgerstr. 37. 30. 10. 07. æ7Sc. L. 25 238. Verfahren zur Herstellung von Gewehr- und Geshüßpulver. Jacques Luciani, Dari; Vertr.: Dr. I. Ephraim, Pat.-Anw., erlin SW. 11. 2. 12. 07. S2a. F. 26 879. Zuführungsvorrihtung für das Trockengut bei Röhrentrommeltrocknern. Julius Fröber, Grube Ilse N.-L. 18. 1. 09. 82a. S 21 95S. Trockenvorrihtung mit einer sih drehenden- Trommel; Zus. z. Pat. 202 685. Waclaw Putkowski, Ciehanow, Rußl.; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin 8W. 48. 4. 9. 08. 83a. S. 45 558. Uhrablaufanzeigevorrihtung. Hamburg-Amerikanische Uhreufabrik, Schram- bera. 21. 12. 08. 85f. A. 15 461. Zweiteiliger, parallelvershieb- barer Mischschieber für Badezwecke mit zwei einander ge enüberliegenden Schieberspiegeln. Carl Aftmanu, E ariottentaa, Uhlandstraße 183. 13. 3. 08. 85h. M. 35 693. Abortspülvorrihtung mit einem Kippgefäß, das das Zuflußventil während des Auskippens öffnet und entsprehend seiner Wieder- füllung allmählich \chließt. Georg Wachenfeld, Bad Nauheim, Lindenstr. 9. 11. 8. 08. S6c. H. 43 931. Revolverwechsel für Web- fühle. Friy Heike, Gräfinau, Ilm. 22. 6. 08. 86c. St. 12659. PVrehbarer Spulenbehälter für Webstühle mit Qpulenne ana Edward Sutton Stimpson, Hopedale, af . St. A.; E Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
Für diese Anmeldung ist bei der Feen gemäß
dem Unionsvertrage vom 1412. 00 die Priorität
auf Grund der Cameldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 3. 07 anerkannt. 88a. §. 43412, Wasserturbine mit Senkung des Unterwasserspiegels durch übershüssiges Ober- wasser. Clemens Herschel, Glen Ri New meffer: V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Ne Vormien L yar Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. M
Für diese Anmeldung ist e Ds enn gemäß
dem Unionsyertrage vom 1412.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 4, 07 anerkannt.