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Ä (B mier runa, enndie grie ride Bw Kine a D ÓE R A eit p N E D P A N A Ar A E ans Gi E Sib Ä R mt C M U R S e HAAD T ci S A O ti 1A ORGE R Si i S N G T TEEE E Fes

des Spezialtarifs 111 den Staffeltarifen zurene, weil diese Tarif-; klasse gestafelt ist, niht weniger als 85 9/6 aller Güter auf den preußischen Staatseisenbahnen heute bereits zu Staffeltarifen gefahren. Fch denke mir die Entwicklung des Tarifs so, daß vorhandene Staffeltarife weiter ausgebaut werden, wenn sie den Bedürfnissen des Fernvyerkehrs nit genügen und daß man, soweit wirtshaftlihe Rücksichten nicht dazu ¡wingen, vom Staffeltarifsystem Abstand zu nehmen, diejenigen Tarife, die noch nicht Staffeltarife sind, in solhe umwandelt. Es ist ja aber durchaus bekannt, welche erheblichen Widerstände gerade den Wünschen im Osten auf Einführung der Staffeltarife für bedeutsame Artikel, insbesondere Getreide, entgegengeseßt werden, daß diese Widerstände außerordentli lebhafte sind, daß sie insbesondere aus Mitteldeutsckh- land und aus dem Westen der Monarthie an uns herantreten.

Was die wiederholt empfohlene Sparsamkeit betrifft, so kann ich nur erneut betonen, daß die Staatseisenbahnverwaltung in voller Erkenntnis der Bedeutung der Frage si von jeher die größte Mübe gibt, wirtshaftlich zu verwalten, ohne dabei erheblidhe wirts@aftlihe Interessen zu vernatlässigen. Für uns ift jezt bei dem Wesel des Ueberganges von Hochkonjunktur zu einem Stillstande, teilweise Rückgange des Verkehrs die Hauptaufgabe gewesen, mit allen unseren Einrichtungen uns dem jeweiligen Verkehr anzupassen. Um diese Absichten duarzuführen, haben ganz umfassende Anstrengungen im ganzen Staatseisenbahnbereihe gemaht werben müssen. Ich darf aber fesistellen, daß diese Anflrengungen von zwoeifel- losem Grfolge begleitet gewesen sind.

Wenn Herr Graf Mirbah auf eine Neigung der Verwaltung hingewiesen hat, mit Sicherhzitsmaßregeln zu weit zu gehen, und ins besondere auf die Unterführungen, die wir jevt ia: ganzen Lande bauen, hingewiesen hat, so darf ich bemerken, daß die Fragz, unter welHen Umsiänden eine Plankreuzung in eine Unter- oder- Ueber- führung zu verwandeln ift, mit größter Sorgfalt au in der Zentralinstanz dauernd geprüft wird, Wir suchGen uns auch bier dem Bedürfnisse anzupassen, wollen in keinem Falle shematisH vorgeben, wolien auf unseren Nebenbahren ¿W910 meist ein Bedürfnis bierzu nicht vorhanden sein wird, nicht mit der Anlage von Unterführungen vorgehen. Das im einzelnen Falle auch auf Nebenbahnen ein Bedürfnis vorliegt, wird -—— w*e es Herr Graf Mirbah ausführt — anerkannt, und in sol&em Falle muß nahgeholfen werden.

Herr Eraf Mirbach meinte, die Staats8cisenbaßnen wären doch nit anders zu beurteilen als eine große Transportgefellschaft. Dieser Auffassung möte ih widersprechen. Die Staatseisenbahnverwaltung ist eine öfentlihe Transportanstalt zum Nugen aller, sie wirtschaftet eben nit wie die Gesellschaft, wie die Aktionäre in die eigene Tasche, was fie tut, tut sie zum allgemeinen Bester.

Ueber die Frage des Rau@verbots in den Speisewagen habe ih mis jüngst auch hier au8gelafsen. Es besteßt die Meinung bei uns, daß wir die rihtize Mitte zu ziehen gewußt haben. Diese AnsWauung wird nit allerorten geteilt. Wir haben aker durEau3 keine animose Stimmung gegen die Rauer; im Gegenteil wir teilen gerecht, die Hälfte der Abteile gehört den Rauchern, d!e andere den Nichtrauchern. Es werden nur im Vorwege die Damenabteile au3geschieden. F

Daß die Fahrkartenfieuer in ihrer jeßigen Form tadelnëwert ift, daß sie den Staatseisenbahnen wie allen deutschen Bahnen fehr er- heblihe Verluste zufügt, darüber besteht heute kaum eîne Meinungs» verschiedenheit (sehr :ihtig!); sie ift mangelhaft aufgebaut. Ih muß mt aber do dagegen verwahren, daß die Verantwortung für die Form, die die Steuer bekommen hat, meinem verehrten Vorgänger im Amte zur Last gelegt werde. Es waren doch antere zwingende Umstände, die diese Steuer çcegen den Wunsh und Willen der Bundesregierungen in dieser Form haben entstehen lassen. E3-ist/die feste Absicht, diese Steuer, falls sie nicht fällt, wie es den Anshein hat — sie {eint bestehen bleiben zu sollen — in eine Form zu bringen, daß sie den Verkehr nicht mehr vinkuliert, kuebelt, wie das untec den gegen- wärtigen Zuständen gesehen ist, daß insbesondere vermieden wird, daß die Staatseisenbahnterwaltung durch die Abwanderung aus den oberen in die unteren Klafsen - eine weitere Schädigung erfährt-

(Bravo!)

Herr Tramm- Hannover: Für die Provinz Hannover ist verhältnizmäßig wenig geschehen, obwohl die Provinz kei ihrem Eintritt in den preußis@en Staat ein gutes Cisenbahnney ein- g?braht hat. Die Klagen über die preußische Eisenbabnpolitik sind in der Provinz allgemein. Gin Spezialrounsch ist die Durchführung der Bahn vor Uelzen nach Dannenberz, nicht nur als Lokalbahn, sonzern für den arofecn Durhgangsrerf-hr. Die Worte des Ministers wird man wohl in der Provinz verstehen, aber es kommt auf die Taten an. Man fpridt von Bahnhofssck&wierigkeiten, die dieser. Linie entgegensteten, aber diefe Schwierigkeiten sind nit arößer als andet2co. Man hat im vorigen Jahre wenigstens eine direkte Ver- bindung wischen Hannover und Celle in Autsiht gestellt, man merkt aber nickts mehr von Vorarbei en daîür. Ferner muß eine nördliche Umagehung8bahz unt die Stadt Hannover, namentlih für den Güter- vertebr, in Erxägung gezogen weiden.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herrea! Die Lixie Gelle— Hannover wird vielfach angestrebt, das ist uns bekannt. Jh darf aber bemerken, daß fie den Weg zwischen Celle und Hannover gegenüber dem Weg über Lehrte nicht wesentlich atfürzt, fie hat also an fsich keine grofe Verkehrs- bedeutung. Ih muß es au ablehnen, daß seitens des Ministers oter des Ministeriums der Bau dieser Linie in Auésicht gestellt sei. Es haben Prüfungen stattgefunden, nicht einmal allgemeine Vorarbeiten, aber angesihts der außerordentlich großen und dringenden Arbeiten, die die Staatseisenbahnverwalturg im - gesamten Staatsgebiete: zu erfüllen. hat, haben, wir diesen uns bekannten Wünschen bisher noch

kein Gehör verleihen können.

raf von Mirbach: Für die Sekundärbahn müssen die Anlieger das Terrain hergeben. In Ostpreußen bestehen hauptsählich folce Nebenbahnen, deshalb sind unsere Kommunalverbände so sehr über- lastet: worden. Für die wirts{haftlich notwendigen Bahnen über- nzbhmen die Kommunalverbände die Terrainhergabe gern; aber nun haben nit mehr wie früher in den Gemeindevertretungen diejenigen die Mehrheit, welche seßhaft sind, und die jeßt maßgebenden Leute wollen ihren Grundbesiß gut verkaufen und streben dethalb vor allèan Dingen nach einer Eisenbahn. Den Gegenden, welche prâ- graviert sud dur die freie Hergabe des Terrains, müßte eine Do- tation gegeben werden.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach:

Die voa Herrn Grafen Mirbach wie von dem Herrn Bericht- erstaiter erörterte Frage ist im vergangenea Fahre Gegenstand ein- gehender Ermägungen zwischen dem Finanzministerium und meinem

daß es ih nicht empfiehlt, an der bestehenden Praxis etwas zu ändern. Wir sind der Meinung, daß die Wünsche des Herrn Grafen Mirbach ‘und des Herrn Berichterstatters am zweckmäßigsten und besten immer dadur berücksihtigt würden, daß die Königliche Staatsregierung in jedem einzelnen Falle sehr sorgfältig prüft, ob besondere Veranlassung vorliegt, leistungs\{wachen Kreisen beizuspringen. Es ist das bisher au hon die Uebung gewesen. Jch kann nahweisen, daß gerade für Ostpreußen, wo solche Verhältnisse vorlagen, die König» lie Staatsregierung in den leßten Jahren im weitesten Umfange eingegriffen hat. Seit 1903 sind ostpreußische Kreise in nicht weniger als 8 Fällen durch Zuschüsse für den Grunderwerb er- beblich unterstüßt worden. Jch darf daran erinnern — die Frage ift hier wiederholt erörtert worden —, daß, als Preußen nah der Ver- ftaatlihung dex Hauptbahnen sich entschloß, eine umfassende Neben- bahnpolitik zu betreiben, Grundsaß wurde, da es sich um örtliche VFnteressen handelte, auch die örtlichen Interessenten zu Beiträgen heranzuziehen. Man verlangte vielfa, daß außer dem Grund und Boden au ein Barbeitrag geleistet wurde. Im Laufe der Jahre hat man sich der Regel nach auf die Forderung des Grund und Bodens beschränkt. Als dann das Verlangen auf Hergabe des Srund und Bodens unter Umständen zu Härten führte, hat man ih seit 1896 entschlossen, den Interessenten frefzusiellen, ent- weder den Grund und Boden herzugeben oder Pauschalbeiträge zu leisten. Diese Beiträge werden im Gesche festgestellt. Gs ist nicht ohne Interesse, wie sch dazu die Jateressenten verhalten haben. Sie haben in 91 Fällen den Grund und Boden gestellt, in 56 Fällen haben sie Pauschalsummen gezahlt, in 27 Fällen ist das eine oder das andere geschehen. Hieraus ergibt sich, daß heute noch die überwkegende Meinung bei den Interessenten und Kommunal- ; verbänden ift, daß die Hergabe des Grund und Bodens in natura | das richtige und vorteilhaftere is, Es ist auch nicht ohne Interesse festzustellen, in wel&em Umfange in dieser Zeit von 1896 an seitens der Verbände, seitens der E: die Pzus(quanten gezahlt sind. Nach einer vor einicer Zeit angefertigten Uebersiht wurden gezahlt an Paushsummen 184/,6 Millionen. Hierin sind aber einbegriffen die Zuschüsse des Staates, als Unterstüßungen etwa leistungêunfähkiger Gemeinden zum Grunderwerb. In derselben Zeit hit dagegen der j Staat, soweit die Abrechnungen zu überschen waren, an Grund- j erwerbskosten mehr aufwenden müssen 4} Millionen, er hat also | tatsächlih 239% der Grunderwerbskosten getragen, plus dexujenigen ? Betz:äge, die ‘als Zushüsse gegeben wurden. Nun ift, wte roir fest- |

stellen können, ein allgemeiner Wuns im Lande auf Aenderung des bisherigen Systems nicht laut geworden. Im großen und ganzen ist man zufrieden. Wünsche kommen ganz naturgemäß überwiegend aus dem Osten, wo wir in der Tat mit anderen Verhältnisiahlen zwischen Haupt- und Nebenbahnen zu reren haben, als in der Mitte und im Westen, Es ist durch2us richtig, was Graf von Mirbach ausführte, } daß von den gesamten Bahnen in Ostpreußen 66 9/9 Nebenbahnen | sind, während im ganzen Staat die Verk ältniszahlen 40,4, für die 6 öftliden Provinzen 47 %%, für die 6 westliwen 34,8 9% betragen. j

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Es ift nun erwogen worden, wie man Wünschen, w'e sie heute ; und in der Kommission geäußert sind, Rechnung tragen könnte. Da ‘ ift angeregt worden, daß man filometrisGe Zuschüsse an die Inter- ; effenten gäbe, um eiren Anreiz auszuüben, daß sie selber den Grund- i erwerb besorgten. Man dachte daran, daß sowohl das Interesse des ? Staats dabei gefördert würde wle der Vorteil der Interessenten. Es find ProbekercHnungent aufgestellt worden, es wurde angenommen, | daß diese ZusHüsse 2 b!s 4000 46 pro Kilometer betragen. Dabei ; ergab si, daß dies einz beträhtli#e Mehrkelastung des Staats ergeben | würde. Es wurde auch erwogen, daß solche Zuschüsse ganz außer- | ordentli ungleihmäßig wirken würden, indem in Kreisen, in denen der Grunderwerb billig ist, sie unter Umständen alle Kosten des !

nur einen geringen Bruhteil der Erwerbskosten darstellen. Ih darf

zwisden 4500 und 70(00 4 pro Kilometer geschwankt hoben.

alle diejenigen, die in der Vergangenheit auf Grund der stelurg des Giund und Bodens ‘ oterx durch Paus@albeiträge, fich bena@teiligt fühlen und, wie mir {eint duraus berechtigt, si auf den Vorgang berufen würder. den beteiligten Ressorts erwünsht, bei der bisherigen Praxis stehen zu bleiben, nur nach zwei Richtungen abzuhelfen, eine größere Si&erheit von Anbeginn dafür zu geben, daß die Kosten des Erunderwerbs mögli zutreffend abgeschäßt werden. Zu dem Zwecke schien es rihtio, in allen {wtecigeren Fällen ausführli&e Vorarkeiten vor geseßlicher Anforderung der Mittel anzuordnen, während beute in der Regel nur Vorarbeiten all- gemeiner Art gema@t werden. Endlich foll eine genaue Prüfung der Leistungsfähigkeit der letreffenden Kreise statifinden, um im Be-

Die Staatsregierung i} dur eine sorgfältige Statistik, die sür den ganzen Stoatsöbereih vorgenommen ist, jeßt in der Lage, sich darüber flar zu scin, welcher der Kreise leistungs*chwäher und leislungsflärker ist, ih glaube daher, daß nach diefen Erklärungen die Wünsche sowohl des Herrn Referenten als auch des Herrn Grafen von Pibach be- friedigt sein werden, ohne daß wir uns auf ein bestimmtes Schema

festlegen. Herr Tramm bcdauert, daß nach der Erklärung des Ministers

der Bau ter Bahn Hannovyver— Celle ad Calondas graocas ve?- hoben sei. Diese Linie In aber der Skadt Hannover setnerzelt durch einen schr|ftlihen Bescheid des Miniftertums in Avesicht gestellt worden; der Minister möge deshalb seine Stellungnahme dazu

rev amit schließt die Diskussion am ießt die Diskujhton. Berichterstatter Herr von Graß empfiehlt gleichfalls einen anderen Modus bei der Erwerbung des Bahrterrains, weil es jeyt gerade diejenigen, die an eirer Eisenbahn das meiste Juteresse hätten, ver- ständen, den F'skus hohzunehmen. 4

Die Eisenbahnvorlage wird darauf unverändert an-

Ut k\hrift über die Entwi

i der Den r über die Entwi- lung der aebenbahnähnlihen Kleinbahnen und die Verwendung aus dem Fonds zur Förderung des Baues von Kleinbahnen, deren Erledigung durch Kenntnisnahme der

i iter Herr von Graß empfiehlt, beschwert sich T L e Golß über das Vorgehen der Staats-

Ressort gewesen, und beide Resscris sind zu dex Auffassung gekommen,

-

bahnverwaltung gegenüber den privaten Kleinbahnen, namenilih in

Grandéerwerbs decken werden, in anderen Kreisen, wo er teuer ist, ;

fen, daß die Grundeiwerkbskoften bei dem Bau von Nebenbahnen : l bemerken, 0s | au ter Meinung, daß man in Zeiten, wie wir sie jeyt durhleen, Dann kommt ein anderes Moment, das Herr Graf Mirbach bereits ; betonte, es würden auch leistungsftarke Kreise in den Besiß von solckchen j

kilometrises Entshädigungen geseht werden. Es kommt hinzu, daß i von den Bahnsteigunterführungen, von denen ih ohne weiteres anerkcune,

| daß sie für das Publikum, das die Bahn benußt, Unb quemlihkeiten

bisberigen Praxis Beiträge geleistet haben, sei es burh Ge- ; Z T A att ris ) | große Sicherung bedeuten. Denn nur aus Gründen der Sicherkeit

Nus allen diesen Gründen \chien es !

dürfnisfalle mit Zusüssen in stärkerem Maße wie bisher einzugreifen. |

rovinz Pommern; die Staatsbahnverwaltung habe große Besorg» rie daß ‘bie Kleinbahn. n ihr Konkurr:-nz machen könaten, nes mache den Anschlüssen an die Staa1sbahn und dem Uebergang der Transporte alle möglichen Schwierigkeiten. Jn manchen Beziehungen übe die Gisenbahnverwaltung keine richtige Sparsamkeit. Er jei gestern von Stettin nah Berlin gefahren; in Stettin seien {on um 7 Uhr Nachmittags bei hellem Tage die Lampen in den Wagen angezündet wocden, er habe dann aber in Berlin um § Uhr noch bei Tageslicht die Zeitung lesen können. Die Arsprüchhe an Grund und Boden feien vielfah übertrieben, an manchen Stellen sei fo viel Terrain verlangt worden, daß aht Gleise nebeneinander Play hätten, Für die Bahn Labes— Regenwalde seten große Summen verschwendet worden, da sie wegen der unrichtigen Lintenführung nur minimalen Verkehr habe und den wirlschaftlichen Bedürfnissen des Landes nit Nechnung trage; die Linie hätte nördlicher gelegt werden müssen, Im Kretse Randow habe ein Bahnbau 5 Jahre gedauert, und fo Îange habe das Baubureau unterhalten werden müssen. Alles das

deute niht auf Sparsamkeit hin.

Minister: der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Im Jahre 1892 ist das Klciabahngeseß geschaffen worden, und seit diesem Zeltpunkt ist die Staatsregierung lebhaft bemüht, den Bau von Kletnbahnen zu fördern und den Kleinbahnen die Wege zu ebnen. Es sind Beslimmungen erlassen über den Anschluß der Kleinbahnen an die Hauptbahnen; es ist den Behörden empfohlen worden, das größte Entgegen- fommen zu bieten. Gewisse Vorbehalte müssen gemaht werden, Wir dürfen es nicht dulder, daß die Kleinbahnen, die den engeren und engsten örtlihen Bedü. fassen genügen sollen, eiwa duih Zu- sammenschluß oder ten Bau langer Linien dea Staatseisenbahnen den Fernverkehr und Durhgangsverkehr nehmen. Dazu werden Klein- bahnen nit gebaut. Freilih crwachsen uns aus dieser BesGränkung selbstverständlih häufig Beschwerden, weil die örtlichen Interessenten niht einsehen wollen, daß t: mit ihren Klein! ahnen anderrn Zwecken zu dienen haben, als die Hauptbahnen. Ich kann mir angesichts der positiven Bestimmungen, die übec das Verhalten der Staalseisenbahn- behörden gegenüber den Kleinbahnen best:-hen, auch kaum vorstellen, daß alle diese Fragen anders als nah rein sachzi@en Motiven behandelt und beurteilt werden. Ih kann mir au nicht vers

| stellen, daß es sih in dem Eisezbahndirektionsbezirke Stettin anders

verhalten hat, insbesondere möchte i ten leider verstorbenen vortreff» lihen Präsidenten in Shuß nehmen, der jahrelang in Sieitin amtiert hat. Daß wir durch unsere Neubau'en der Lardwirischaft Arbeits- kräfte entziehen, will ich ja in gewisscm Maße zugeben. Die Neus- bauten müssen jedoch gefördert werden; sie dienen den Interessen des Betriebes und der Allgemeinheit, und wir müssen s{ließlich die Ar- beitókräfte nehmen, wo wir sie herbekommen Ez bestehen aber ein- \hränkende Beslimmungen, die auch im ganz-n Lande beahiet wetden, darüber, daß die Betriebsverwaltungen auf die Jnferessen der Landw irt- \czaft weitgehende Rücksicht nehmen, insbesondere, vaß sie zu den Zeiten der Bestellung und der Ernte unsere Leute beurlauben, und von dieser Auflage wird in weitem Maße Gebrau gemacht. Daß unsere An- gestellten im großen und ganzen mit ihrer Arbeitskraft nicht genügend ausgenußt werden, einen derartigen Vorwurf habe ih bisher kaum

| gehört, im Gegenteil, es wird uns, wie die Verhandlungen im andern

Hause dartun, meist der Vorwurf gemachk, daß wir sie zu stark au?-

| nüßten, daß wir die Arbeitskräfte ausbeuteten. Die Arbeitszeiten find

für jede Beamtenklasse, für jede Beamtengruppe, für jeden Dienst

© eberso für die Arbeiter festgelegt und dana wird verfahren.

Herr Freiherr von der Goly hat dann gemeint, daß wir doŸ die Grundsäße der Sparsamkeit auch Heute noh nit

| genügend beahteten, und er hat auch seinerseiis auf die Neigung

hingewiesen, Un*erführungen über das Bedürfais hinaus zu bauen. Meine Hexren, ich habe neulich bereits in diesem Hause aus- gefühit, daß die preußishen und die gesamten deutschen Eisenbahnen in der Frage der Plankreuzungen hinter anderen groß:n Verwaltungen zurüdgeblieben sind — ih habe insbesondere auf die Verhäl‘ isse der englishen Bahnen mir erlaubt hinzuweisen —, und deß wir jegt gerade im Zuge sind, diese Mängel auszugleichen. Fh bin freilih

in Zeiten, in denen die Betriebtüberschüsse der Staatöbaßnen zurückgehen, in solhen Frazen langsamer vorzugehen habe. Dasselte würde gelten ! mit G bringen, daß fie aber doch für das Publikum wiederum eine

bauen wir Bahnsteiguntersührungen. e Ueber die BeleuWtung der Züge und darüker, von welch:m Zril-

| im ganzen Staatsbahnbereich sind für jede Station sogerar nie

Beleuchtungstabellen ausgearbeitet, und, wenn der Fall, dessen Hetr f

von der Goly Erwähnuag tat, sh zugetragen hat, so müssen in der Tat betriebliche Gründe vorgelegen haben, die ich mir augenblickii nit eillären kann. Ih bin auch der Meinung, db zwisden Stettin und Berlin in jeyiger Zeit nicht von sieben Uhr ab ein Zug belcu#stet zu werden braucht. Einer der- artigen Vershwendung muß vorgebeugt werden. E Was die Fiststellung der Neubaulinien betrifft, so tarf ih | bemerken, daß die Festlegung einer Neukaulinie bezügli idrer Trace nicht einseitig von seiten der Staatseisenbahnverwaltung erso:gt. Bevor an ein Eisenbahnprojekt herangegangen wird, bereisen die Staalseisenbahnbehörden mit den Behörden der AUgemétinen Landcs- verwaltung — meist mit dem Herrn NRegkerungtpräsidenten und ten Uandräten — die Linie und stellen fes, welhe Stationen anzulegen sind. Das i} der regelmäßige Vorgang. Die Frage, ¿u weldem Zeitpunkt, nahdem die Miltel für eine Neubaulinte bewilligt Pn ein Baubureau einzucihten ist, kann immer nur won Fall zu Fall entschteden werden, Wenn wir ein Baubureau en rihten, und es wird noch nicht gebaut, so folgt baraus ncch nit, daß die Beamten oder Angestellten des Bureaus nts u sun hätten, im Gegenteil, sie führen hie ausfüßrliBen Vorarbeiten aus. Das ist eive langwterige, oft mehr als ein Aar erfordernde Arbeit. Da kann es ja nur zroeifelhast sein, ob man dieie Arbeit bei der Direklion, in den Bureaus der Direktton aus uhren läßt — für solhe Zwecke muß selbstverständlich besonderes Personal vothanden sein —, oer ob man sie bereits tin hie Nähe der Naukau- linie bringt und dort Baubureaus elnclhtet. Immerhin gebe ih i daß auch dieser Frage besondere Aufmerksamkeit zugewendet werden 1k

(S@hlußi in ver Dritten Beilage.)

punkte an der Zug zu beleuchten ist, bestehen bestimmte Vorschriften; |

zum Deutschen Reichsan

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Or. Freiherr von der Golß erwidert, die Zweckbestimmung einer Kleinbahn lafse fich vorher gar nicht übersehen; denn die Bedürfnisse und damit der Verkehr würden immer wachsen. Wenn nun einmal ein Kleinbahnneß vorhanden set, wie z. B. zwischen Kolberg und Stargard mit einer Länge in der Lufilinie von 15 Meilen, so. dürfe doch der Verkehr auf diesen Linten nicht künstlich gehemmt werden. Ferner müsse er klagen über eine Verfügung, wonach die Beftände der Kleinbahn in körsenmäßigen Wertpapieren angelegt werden sollter, während den Kreisen, die doch die Hauptaktionäre der Klein- bahn jeien, verboten sei, das Geld in ihren Sparkassen anzulegen.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Jch muß nochmal auf die Begriffsbestimmung der Kleinbahn zurücklommen. Nach dem § 1 des Kleinbahngeseßzes, dessen ich vorhin Erwähnung tat, sind Kleinbahnen die dem öffent- lien Verkehr dienenden Eisenbahnen, welche wegen ihrer geringen Bedeutung für den allgemeinen Eisenbahnverkehr dem Gese über die Eisenbahnunternehmungen vom Jahre 1838 nicht unterworfen find. Insbesondere sind Kleinbahnen der Regel nah sol@e Bahnen, welche hauptsählich den örtlihen Verkehr innerhalb eines Gemeinde- bezirks oder benachbarter Gemeindebezirke vermitteln, sowie Bahnen, welhe niht mit Lokomotiven betrieben werden. — Also der örtliche Charakter der Kleinbahnen i|ff damit durchaus festgestellt. Damit steht nicht im Widerspru, daß unter Umständen ein Kreis Kleinbahnen besißt, die eine ganze Reihe von Orten verbinden. Daraus folgt aber nicht, daß fie als zusammen- hängendes Unternehmen in Konkurenz gegen die Staatseisen- bahnen im Fern- und Durchgangsverkehr treten dürfen. Darauf kommt es mir an, das festzustellen. Meine Herren, die Sitaats- regierung hätte ja angesichts thres umfassenden Staatseisenbahnbesitzes die lebhaftesten Bedenken haben müssen, ein Kleinbahngeseß einzubringen, wenn es möglich gewesen wäre, durch den Zusammenshluß einer größeren Zahl von Kleinbahnen dem durchgehenden Verkehr der Staatsbahnen eine empfindlihe Konkurrenz zu bereiten. Die Be* strebungen der Staatteisenbahnverwaltung sind auch bei der Kon- zessionierung der Kleinbahnen ftets darauf gerichtet, einem solchen Zu- sammens(luß, der \{chließlich zu einer sharfen Konkurrenz der Staats- babnen führt, zu begegnen.

Was die Anlage der Erneuerungsfonds in Wertpapieren betrifft, so ist in der Tat in der Ausführungsanweisung der beteiligten Minister ausgesprohen, daß diese Erneuerungéfonds in Wertpapieren angelegt sein müssen, die bei der Neichsbank beleihbar sind. Es werden aber auch Ausnahmen zugelassen, und ich bin schr gern bereit, diese Frage naizuprüfen, sofern sich aus der Bestimmung erheblihe Anstände ergeben haben follten,

Die Denkschrift wird durh Kenntnisnahme für erledigt erklärt, Die zur Eisenbahnvorlage eingegangenen Petitionen werden ebenfalls für erledigt erklärt.

Auf Grund des 60. Berichts der Staatsschulden- kommission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens wird der Hauptverwaltung der O E auf Anraten des Berichterstatters Herrn von Graß für eine Reihe von Rechnungen Entlastung erteilt.

Ueber die Nachrichten von dem Betriebe der staat- lihen Bergwerke während des Etatsjahres 1907 referiert Berichterstatter Herr Dr. Wachler; er hebt besonders hervor, daß die staatliche Bergverwaltung in Oberschlesien Fürsorge getroffen habe, daß niht durch den Bergbau die offentlihen Wasserverhältnisse irgendwie geschädigt werden.

N Die Nachrichten werden dur Kenntnisnahme für erledigt ertlärt.

Eine Petition des Mühlenbesißers Hattemer in E Bezirk Wiesbaden, um Erlaß einer auf der

ronberger Mühle lastenden Abgabe wird der Regierung zur Erwägung überwiesen.

Schluß gegen 61/3 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 12 Uhr. is Vorlagen; Köhlbrandvertrag mit Hamburg; Petitionen.

Haus der Abgeordneten. 98. Sißung vom 23. Juni 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen in dieser Sizung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Es folgt die Beratung der Anträge der Abgg. Borg- mann (Soz.) und Gen. und Traeger (fr. Volksp.), betreffend die Abänderung des Artikels 84 der Verfassun gs- urkunde. Beide Anträge verlangen, daß kein Mitglied der Kammer ohne deren Genehmi d während der Sißungs- periode zum Zwecke der Strafvo streckung verhaftet werden darf, sowie daß auch jede Strafhaft eines Mitgliedes für die Dauer der Sigzungsperiode aufgehoben werden muß, wenn die Rue Kammer es verlangt.

ie U OR — Berichterstatter Abg. Dr. von cas! (fr. Volksp.) — hat sich eingehend mit diesen aus Anlaß der ant des heute zum ersten Male im Saale anwesenden Abg. Dr. Liebknecht (Soz.) beschäftigt und schlägt die Ab- lehnung der Anträge vor.

Abg. Roeren (Zentr.) sprit ich im Sinne des Antrages Traeger aus, daß diese Aenderung der Verfassung mit tunlichster F tURigun erfolgen möge, während der sozalistische Antrag diese Aenderung no in dieser Session wünsche.

Abg. Boisly (nl.) erkennt an, daß ja an si den gewählten Volksyertretern bie Möglichkeit Feger werden müsse, im Parla- ment auh anwesend zu sein. urch eine Strafthaft werde diese Möglichkeit allerdings aufgehoben. Der vorliegende Fall Liebkneht sei der an derartige seit dem 59 jährigen Bestehen der Verfassung. Die Verfassung könne nur aus den allerwichtigsten und aller- zwingendsten Gründen geändert werden. Deshalb seien die Anträge abzulehnen, denn so zwingende Grlinde lägen nicht vor.

Abg. Viere E empfiehlt die Annahme des Antrages der Justizkommission auf Ablehnung der Ant

Dritte Beilage

Worte kommen können und sollten durch Vollstreckung einer ver- hängten Strafhaft nicht daran verhindert werden dürfen.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Troßdem der Antrag mit meinem Namen verknüpft ist, stehe ih der Sache selbst ganz unpersönlih egenüber. Jn allen Kulturländern besteht der von uns jet ‘auch ür Preußen gewünschte Zustond bereits, daß tatsählich den Abs geordneten in jedem Falle die Möglichkeit gegeben wird, thr Mandat praktisch auch auszuüben. Es ist viel bedenklicher, die Straf- verfolgung zu unterbrehen, weil hier die Gefahr der Ver- dunkelung besteht, als die Strafvollstreckung. Die Herren, die hier als Vertreter der verschtedenen Dae sigen, haben nit im geringsten das Gefühl, ein Parlament zu bilden, sie sind [lediglich Attrappe der preußisWen WVerwaltungsorgane. us Schluß betont der Redner, daß allein die wenigen fozialistishen Ver- treter im Hause die Nechte des Volkes verträten, die anderen Parteten verträten nur die Polizei und die Bureaukratie.

Abg. von Brandenstein (kons.) erklärt kurz, daß seine e dem Antrage auf Ablehnung der gestellten Forderung zu-

mmten.

Der sozialdemokratishe Antrag auf Aenoerung der Ver- fassung wird gegen die Stimmen der Freisinnigen, der Polen und der Sozialdemokraten abgelehnt, der Antrag der Justiz- kommission mit großer Mehrheit angenommen.

Die Gemeindekommission hai die von den Abgg. Hirs ch- Berlin (Soz.) und Gen. und Schmedding-Münster (Zenir.) und Gen. gestellten Anträge, betreffend die Einwirkung von Armenunterstüßung auf öffentlihe Rechte (Wahlrecht), beraten und beantragt folgende Fassung :

„tie Königlihe Staatsregierung zu ersuhen, möglichst bald einen Gesetzentwurf einzubringen, inhalts dessen nicht jede auf Grund preußisher Geseße gewährte Unterstüßung eine Einwirkung auf öffentlihe Nechte hat.“

Das Haus schließt sih diesem Antrage seiner Kommission an, nachdem die Abgg. Kuh n-Ahrweiler (Zentr.) und Ecker- Winsen (nl.) diesen Veshluß empfohlen haben.

Zur einmaligen Beratung steht sodann die Denkschrift über die Ausführung der bisherigen Geseße, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Verbesserung der Mobuungsveetiisse von Arbeitern, die in staatlihen Betrieben beschäftigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamten.

Die Abgg. Dr. Heisig (Zentr.) und Rosenow (fr. Volksp.) be- kflagen die ungleihmäßige Art der Verteilung dieser Staatsmittel und bitten um einen gerechteren Verteilungsmodus.

w Die Denkschrift wird durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt.

Die Rechnung über die Verwendung des zum Zweck der Errichtung von Rentengütern gewährten A chenktredits (Gese vom 12, Juli 1900) wird eben- alls für erledigt erklärt.

Es folgen Petitionsberichte.

Eine Petition des Vereins Wittener Haus- und Grundbesitzer in Wittén a. Nuhr um Deckung der durch die Roburit- explostion in Witten - Annen am 28. November 1906 hervor- gerufenen Schäden aus Staatsmitteln wird nach dem An- trage der Gemeindekommission der Regierung zur Erwägung überwiesen, nachdem die Abgg. Dr. Haarmann -Witten (nl.) und Bartscher (Zentr.) die Petition der Regierung warm empfohlen und die Hoffnung ausgesprochen haben, daß die Erwägung zu einer Be- rüdcksihtigung O möge.

Ueber eine Petition des Kreiswahlkomitees der Zentrumspa! tei in Beneschau in Oberschlesien um Gestattung des Gebrauchs der nihtdeutshen Sprache bei öffentliYhen Ver- sammlungen im Landkreise Ratibor beantragt die Petitionskommission (Berichterstatter Abg. Dr. von Niegolewski Pole) Uebergang zur Tagesordnung.

Abg. Stanke (Zentr.) weist darauf hin, daß im Reichstag die gleiche Petition dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen worden sei. Jm Landkreise Natibor sei nur 1/16 der Bevölkerung deuts, die anderen 2/16 seten polnisch und ts{hechisch. Durch das Verbot der nichtdeutshen Sprache werde es ihm unmöglich gemacht, sich mit seinen Wählern in Versammlungen zu verständigen. Der Redner bcantragt Ueberweisuna der Petition zur Berücksichtigung.

Abg. Weissermel (kons.) bemerkt, daß die Bevölkerung im Land- kreise Ratibor selb s{uld an dem Zustande jeh denn sie habe selbst angegeben, es herrschten zwei Sprachen in diesem Kreise.

Unterstaatssekretär Hol ÿ: Maßgebend kann nur sein der § 12 des Vereinsgeseßes, der nur unter gewissen Vorausseßungen eine andere als die deutshe Sprache für Versammlüngen zuläßt; diese Voraussetzungen treffen im Landkreise Ratibor nicht zu. Aus lang- jähriger persönliher Erfahrung weiß ih, daß die Leute dort die deutshe Sprache kennen. Ich bitté Sie daher, es bei dem Antrage auf Uebergang znr Tagesordnung zu belassen.

Nachdem die Abgg. Leinert (Soz.) und Stanke E nochmals den Antrag auf Ueberweisung dr Berücksihtigung befürwortet haben, wird dieser gegen die Stimmen der Polen, Sozialdemokraten, des Zentrums und einiger Freisinnigen ab- gelehnt, der Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung wird angenommen. h

Gegen 4 Uhr vertagt sih das Haus. Nächste Sigung Donnerstag 10 Uhr. (Die vom Herrenhaus abgeänderten Novellen zum Stempelsteuergeseßh und zum “Allgemeinen Berggesehß; kleinere Vorlagen.)

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie “.)

Uruguay.

Zeitweilige Zollbefreiungen. Nach einem uruguayischen Geseß vom 4. Mai d. J. können ashinen, Werkzeuge und Materialien, die zur Ausbeutung und zum Betriebe von Bergwerken und zur Einrichtung der damit in Verbin- dung stehenden Metallbearbeitungsanstalten notwendi sind, für einen Zeitraum von 10 E zollfrei eingeführ werden. Personen, die von der Vergünstigung der zollfreien Ein- fubr von dergleiGßen Materialien Gebrau} machen wollen, haben bei dex Exekutivgewalt einen Antrag zu stellen unter Angabe der Benennung und Menge der Materialien, die sie Cure beab- tigen, damit das National-Baudepartement darüber berihten kann. urt die Prüsung der eingeführten Materialien etwa entstehende Unkosten sind von den Einführern zu tragen. (Theo Board of Trade

räge. Aba, Traeger (fr. Volksp.) spricht \@ nodmals kurz im Sinne seines Antrages aus, die gewählten Abgeordneten müßten auch zu

Journal.)

zeiger und-Königlih Preußischen Staatsanzeiger,

Berlin, Donnerstag, den 24. Juni

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Argentinische Nepublik.

_ Verbot der Einfuhr von Metten und Melasse für Branntweinbrennereiten. urch Verordnung des Präsi- denten der Republik vom 23. April d. F. ist die Einfuhr von Züer- säften und Melasse zur Aufnahme in die Branntweinbrennereien unter Strafe gestellt worden. - (Boletin oficial,

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 23. Juni 1909:

Ruhrrevier Oberschlesishes Revier Anzahl der Wagen Gestellt, . (.! 22087 8 549 Nicht gestellt . _— _—

Nachweisung über gestellte und niht rechtzeitig gestellte Wagen für die

in den Gisenbahndirektionsbezirken Erfurt, Halle und Magdeburg belegenen Kohblengruben.

Es wurden Wagen auf 10 t 1909 berehnet

Monat Tag gesteut |nihtrechtzeitig

_gestellt Juni 4342 5219 5272 5227 5321

9396 5371 59223 4958 4950 5048

5313 5359 jzuj)jammen . . 66999 542 Dur@(schnitt für den (1888 5154 42 13 Arbeitstage rbeitstag 1908 4878 14 12 Z

Sonntag

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Nach dem von der Metallgesellshaft, der Metallurgishen Ge- sellschaft A.-G. und der Berg- und Metallbank, Aktiengesells{aft, veröffentlichten ftatistishen Zusammerstellungen über Blei, Küpfer, Zink, Zinn, Aluminium, Nickel, Ouecksilber und Silber zeigte Europa im Gegensaß zu der ungünstigen Lage, in der fich die Berg- und Hüttenindustrie im Jahre 1908 befand und die sh auch in einer starken Verminderung des Verbrauchs in den Vereinigten Staaten in großer Schärfe offenbarte, soweit Blei und Kupfer in Betracht komwen, gerade das entgegengesetzte Bild, denn sein Ver- brau übertrifft in erheblihem Fro die Ziffern früherér Jahre. Dies dürfte nach dem Bericht darauf zurückzusühren sein, däß die elektrische Industrie besonders in Deutshland im großen ganzen noch sehr gut beschäftigt war; bei Kupfer hat nah dem Bericht auch noch der Umstand miitgesprohen, daß im ersten Semester 1908 die Industrie in Europa angesihts der niedrigen Preise wieder Vertrauen zu Kupfer faßte und mit der Versorgung thres Bedarfs stärker voranging. Allers dings zeigt der europätshe Verbrau im zwetten Semester 1908 eine rückläufige Bewegung. Die Weltproduktion von Blei, Kupfer, Zink und Zinn betrug in den leßten 3 Jahren:

1899 1906 1907 1908 in metrishen Tonnen

Blei. . , . 809700 973100 984300 1052500

Kupfer . 478 200 717800 703000 738900

Zink . 489 200 702000 738400 722100

YSinn. .. «+ 73800 953800" 97700 105500. Der Wert der Wellproduktion tn Blei betrug 1908 286 Mill. Mark (1907: 377,3 Mill. Mark, 1899: 243 Mill. Mark). Der Bleiverbrauch der Welt betrug 1 057 000 t (1907: 989 200 t und 1889? 789 609 t). Dex” Bleiverbrauß Deutschlands ftieg von 189 500 t im Jahré 1907 auf 211 309 t im Jahre 1908. Deutschlands Bleiproduktion {t von 142 300 & auf 164100 t oder um 21800 t = 15,3% gestiegen, da aus dem Jahre 1907 erheblihe Vorräte an “* Blei- erzen in das neue Jahr hinübergenommen worden find, welhe 1908 zum größten Teil in den Hütten mitverschmolzen wurden. Die deutsche Bleterzproduktion betrug 156 8090 6 gegen 147 300 t im Jahre 1907 und 140 900 t im Jahre 1906. Der Wert der Weltproduktion in Kupfer betrug 1908: 890 Mill. Mark (1907 : 1230 Mill. Mark.) ‘ Der“ Weltverbrau}ß in Kupfer betrug 1908 : 701 700; t (1907 : 657 300). Unter den Kupferverbrauhern Europas weist Deutschland sowohl. effektiv als auch prozentual den Fbhten Anteil an der Steigerung auf. Der Verbrauch Deutschlands stieg von 150 000 t tm Jahre 1907 auf 180 700 t im Jahre 1908, d. i. um 3070) t = 20,5 9/0. Da die Kupferproduktion Deutshlands eine Abnahme von 31 900 & in 1907 auf 30 (00 t im Jahre 1908 erfahren hat, so ist das Mehr des Verbrauchs ledigli aus der Einfuhr von Kupfer zu decken gewesen. Dabei spielt, wie seit langen Jahren, die Einfuhr von den Vereinigten Staaten die hervor- ragendste Rolle. Der Wert der Weltproduktion in Zink betrug 297,2 Mill. Mark oe : 353,6 Mill. Mark). An der europäischen Produktionsfteigerung ist Deutschland mit einer Produktion von 216 500 t im Jahre 1908 gegen 8 200 t im Jahre 1907 erhebli beteiligt. Die Steigerung beträgt also, 8300 t = 4 9%. Der der Weltproduktion in Zinn betrug 285 Mill. Mark (339 Mill, Mark). Deutschland weist mit einer Zinnproduktion von 6400 t eine Steigerung um 600 t gegenüber 1907 auf. Der Verbrau von Zinn in -Deuts(- land geht mit 16700 & um 2300 & über die Höhe des Vorjahres hinaus: 1906 hatte er einen Verbrauhsrückgang von 1400 t zu verzeihnen. — Aluminium. Die Weltproduktion betrug 1908: 18 100 & (1907: 19 800), ihr Wert 31,7 Mill. Mark (1907 : 69,3 Mill. Mark), der WeltverbrauG 14,5 Mill. Tonnen (1907; 14,2 Mill. Tonnen). Ferner betrug 1908 die Weltproduktion in Nickel 12 800 & (14 100 t), ihr Wert 41,6 Mill. Mark (49,3 Mill. Ma Die Silberproduktion der Welt betrug 1907: 6217,3 t (1906: 5751,3 6), ihr Wert 554 Mill, Mark (1906: 524 Mill. M

Wien, 23. Junk. (W. T. B.) Die jon Montag ge rten Verhandlungen zwisGen dem Landesverbande der ohsTs aren Galiziens und den im bekannten Block vereinigten

affinerien haben zu einer Verständigung Le. „wona der Block den Betrieb der zum Zwecke der Gewinnung von Heizöl für die Staatsbahnen errichteten staatlichen Entbenzinierungs- anstalt übernimmt. Im Namen des Landesverbandes wurde eine Erklärung abgegeben, wonach dieser auf den Abslus des mit der Standard Oil Company gänzlih ver

tet, wenn nebst der Uebernahme der Entbenzinierungöanstalt bur leck seitens

den B der Regierung Reservoiranlagen mit einem Fassungöraum 100 000 Zisternen sobald als möglich erbaut und dem Landesverband